Macron will Deutschland zahlen lassen – Solms: „Jetzt geht es an Euer Portemonnaie“

Derzeit zahlt Deutschland 0,46 % des BIP (14,3 Milliarden) an die EU – Macron möchte, dass die Staaten 3 bis 4 % zahlen. Das ist eine stolze Summe von 94 bis 125 Milliarden Euro für unseren Staat. Oder wie der FDP-Politiker Hermann Otto Solms warnt: „Achtung deutsche Steuerzahler: Jetzt geht es an Euer Portemonnaie“ (2015).

Nach der Rede von Emmanuel Macron hält sich in Deutschland der Jubel sehr in Grenzen. Es ist klar: Deutschland soll zahlen. Viel zahlen.

„Zu den zentralen Forderungen des französischen Präsidenten gehört seit langem die Einsetzung eines Finanzministers für die Euro-Zone, der ein gemeinsames Budget für die 19 Mitgliedsstaaten des Euro verwaltet. Macron schwebt dabei ein eigener Etat vor, in den die Mitglieder der Währungsunion zwischen drei und vier Prozent ihrer Wirtschaftsleistung einzahlen“, wiederholt die „Welt“.

1. Variante: Soll Deutschland 94 bis 125 Milliarden Euro zahlen? Wirklich?

Die Wirtschaftsleistung der Euro-Zone betrug 2016 ca. 14,83 Billionen Euro.

Im Jahr 2015 zahlte Deutschland rund 0,8 Prozent des Bruttoinlandproduktesin die EU-Kasse ein, 24,28 Milliarden Euro.

Das Bruttoinlandsprodukt 2016 betrug in Deutschland 3.133.860.000.000 Euro – ca. 3 Billionen.

Würde Deutschland nach Wunsch von Emmanuel Macron 3 % des BIP an die EU zahlen, wären dies 94.015.800.000 Euro (94 Milliarden), bei  4 % ergeben sich 125.354.400.000 Euro (125 Milliarden).

Was möchte Macron und die EU mit diesem vielen Geld? Es ist vier bis fünfmal soviel wie bisher.

Deutschland ist gleichfalls der größte Nettozahler der EU.

 

2. Variante: Könnte es sein, dass er nur 3 % bis 4 % der Steuereinnahmen meint?

Es ist bisher nicht herauszulesen, ob der französische Präsident vielleicht nur 3 bis 4 % der Steuereinnahmen der einzelnen Länder meint.

Rechnen wir das durch: Deutschland hatte im Jahr 2016 Steuereinnahmen von 705,8 Milliarden Euro.

3 % von diesen Steuereinnahmen sind 21.174.000.000 Euro (21,7 Milliarden) , 4 % 28.232.000.000 Euro (28 Milliarden). Das wäre immerhin noch gegenüber den derzeit gezahlten Beiträgen an die EU mehr als eine glatte Verdopplung.

Bei dieser Variante würden Länder mit einem hohen Anteil von Schattenwirtschaft begünstigt.

Entmachtung der Staaten, die Drohnung lautet: „Nationalisten keinen Platz lassen“

Ein EU-Finanzminister soll über die Verwendung entscheiden, die nationalen Parlamente hätten nichts mehr zu sagen. Macron will den Nationalstaaten keinen Platz lassen, praktisch läuft es auf eine völlige Entmachtung dieser hinaus. Er droht und formuliert dies so:

Wir haben keine Wahl, wir dürfen Nationalisten keinen Platz lassen. Wir müssen Verantwortung übernehmen, jeder an seinem Platz“.

Dazu wurde heute in Berlin „ein Positionspapier der scheidenden Bundesregierung herumgereicht. Darin enthalten: die klare Absage an jegliche Form der gemeinsamen Haftung“, schreibt die „Welt“.

Nicht nur die FDP ist dagegen, sondern auch die CDU. FDP-Chef Christian Lindner bezeichnete dies zuletzt als rote Linie für den Eintritt seiner Partei in eine Jamaika-Koalition.

Lindner warnte Kanzlerin Merkel vor Absprachen zu Lasten Deutschlands

FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich am 15. September 2017 und warnte Kanzlerin Angela Merkel vor Absprachen mit Frankreichs Präsident Macron über einen EU-Finanzminister mit eigenem Budget zu Lasten Deutschlands.

„Ich bin in Sorge, dass Herr Macron und Frau Merkel bereits handelseinig sind, mit einem Haushalt für die Eurozone eine Art Finanzausgleich in Europa einzurichten“, sagte Lindner der „Bild“..

Eine Geld-Pipeline aus Deutschland in andere Euro-Staaten wäre mit der FDP nicht zu machen.“

„Wir sind solidarisch und wollen den Erfolg unserer Partner in der EU. Aber die Stabilität Europas stärken wir nur durch mehr Verantwortung und Reformen, mehr Umverteilung und Vergemeinschaftung schaffen dagegen Zahler und Verlierer, die sich irgendwann wehren werden.“

FDP: „Jetzt geht es an Euer Portemonnaie“

Der FDP-Politiker Hermann Otto Solms warnte ebenfalls bereits seit 2015 vor dem Umbau der Währungsunion in eine Transferunion.

Achtung deutsche Steuerzahler: Jetzt geht es an Euer Portemonnaie“,

Das schrieb der Politiker damals mit Blick auf die Zustimmung im Athener Parlament für die Spar- und Reformvorschläge am Donnerstag auf Facebook.

Die Währungsunion wird nun zu einer Transferunion. Die Steuerzahler innerhalb der Europäischen Union haften füreinander.“

CSU: Deutschland soll Frankreichs Schulden zahlen? Nein danke

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) erteilte den Forderungen des neuen franzöischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der europäischen Finanzpolitik eine klare Absage.

„Es geht mehr um eine französische Agenda 2010, als um Finanzhilfen“, sagte Söder der „Welt am Sonntag“. Frankreich brauche Reformen im Arbeitsrecht, im Renten- und Steuersystem um seine Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

Auch Eurobonds lehnt der CSU-Politiker strikt ab:

Die europäische Idee ist etwas anderes als eine Transferunion. Für uns gilt: Schulden teilt man nicht, Schulden zahlt man selbst zurück.“

„Was soll ein EU-Finanzminister besser machen? Wenn er Kontrolle über den Haushalt des Deutschen Bundestages oder der Landtage erhalten soll, dann wollen wir das nicht.“

Perfektes Timing: Koalitionsverhandlungen sollen Macron berücksichtigen

Der „FAZ“ fällt auf, dass es wohl Absicht ist, dass die Grundsatzreden zur EU von Jean-Claude Juncker und Emmanuel Macron wenige Tage vor bzw. nach der Budnestagswahl kamen.

Beide hoffen auf eine Fortsetzung der großen Koalititon in Deutschland und erleben nun einen „Alptraum“: Denn CSU und FDP stehen beide klar gegen den „Irrweg einer Transferunion“.

Diese „Neue Partnerschaft“ will er am 22. Januar 2018 mit Deutschland unterschreiben. Seine Ideen sollen schon in die Koalitionsverhandlungen einfließen, schreibt die „Süddeutsche“. Insofern ist der Zeitpunkt sehr sorgfältig gewählt.

http://www.epochtimes.de

Advertisements

Proteste in Frankreich: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei in Paris

Widerstand gegen „Première Dame“: Macron rückt offenbar von offiziellem Status für seine Ehefrau ab

Gegen das Vorhaben von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron seiner Ehefrau einen offiziellen Status als Première Dame zu schaffen gibt es wachsenden Widerstand. Mehr als 280.000 Menschen haben bislang eine Online-Petition gegen einen solchen Status unterzeichnet.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron rückt offenbar von seinem Vorhaben ab, für Ehefrau Brigitte einen offiziellen Status als Première Dame zu schaffen.

Aus dem Umfeld der 64-Jährigen verlautete am Dienstag, der Elysée-Palast werde in den kommenden Wochen die „öffentliche Rolle“ der Präsidentengattin klarstellen. Von einem eigenen Status für die First Lady, um den ein Streit entbrannt ist, war aber keine Rede mehr.

Macron hatte im Wahlkampf einen „echten Status“ für die Première Dame in Aussicht gestellt. Bislang sind Aufgaben und Rechte der Präsidentengattin in Frankreich nirgendwo festgelegt. Macron bezeichnet das als „Heuchelei“, weil von der Ehefrau des Staatschefs traditionell erwartet wird, dass sie repräsentative Aufgaben übernimmt.

Gegen das Vorhaben eines Status‘ für die Première Dame gibt es aber wachsenden Widerstand. Mehr als 280.000 Menschen haben bislang eine Online-Petition gegen einen solchen Status unterzeichnet. Auch Linkspolitiker kritisieren die Pläne des Präsidenten.

Ende August oder Anfang September soll nun ein Dokument veröffentlicht werden, das die „öffentliche Rolle“ von Brigitte Macron festschreibt. Es könnte sich dabei laut dem Umfeld der früheren Lehrerin um eine Pressemitteilung oder um eine Charta handeln. „Es ging nie darum, die Verfassung zu ändern oder ein Gesetz zu erlassen, sondern darum, transparent zu sein“, hieß es.

So soll in dem Dokument auch die Zahl der Mitarbeiter genannt werden, die der Elysée-Palast Brigitte Macron für ihre repräsentativen Aufgaben zur Verfügung stellt. Ein eigenes Budget für die Première Dame soll aber nicht aufgeführt werden. Die Aufwendungen für die Präsidentengattin, etwa für ihre Mitarbeiter oder für bestimme Reisen, wurden bislang immer aus dem Haushalt des Elysée-Palasts beglichen.

Gegner eines offiziellen Status‘ für die Première Dame argumentieren, es gebe keine Rechtfertigung dafür, der Frau des Staatschefs Gelder aus öffentlichen Mitteln zur Verfügung zu stellen – zumal diese nicht gewählt worden sei. Regierungssprecher Christophe Castaner betonte aber, Brigitte Macron habe eine „Rolle“ und „Verantwortung“. Es solle zudem „keinerlei neue Mittel und keinerlei Bezahlung“ für die Präsidentengattin geben.

Brigitte Macron war im Wahlkampf eine wichtige Beraterin ihres 25 Jahre jüngeren Ehemanns, den sie einst als 15-jährigen Theaterschüler kennengelernt hatte. Als Première Dame könnte sie sich ihrem Umfeld zufolge für Bildung und Integration einsetzen. (afp)

http://www.epochtimes.de/

Calais: Illegale Migranten schlagen LKW-Fahrer Schädel ein

Symbolfoto: Screenshot Youtube

03.08.20

Vor einer Woche attackierten erneut illegale Migranten bei Calais einen Trucker und schlugen ihn mit einem Ziegelstein krankenhausreif. Die Migranten stahlen den LKW – ihr Ziel war der Eurotunnel nach Großbritannien.

Blutüberströmt zurückgelassen

Der Fahrer blieb auf der A16 außerhalb Calais, in der Nähe von Marck stehen, wo er bemerkte, dass illegale Migranten auf seinen Lastwagen klettern wollten. Er stieg aus, um nachzuschauen. Gleich darauf umringte ihn eine Migranten-Gruppe und schlug ihm einen schweren Ziegelstein ins Gesicht und auf den Kopf.

Er brach blutüberströmt und bewusstlos zusammen. Die Illegalen stahlen seinen LKW und fuhren weiter. Sie ließen ihn laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ „dem Tode nah“ zurück. Laut Stand vom 26. Juli wurde der LKW-Fahrer mit einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Über seinen aktuellen Zustand ist nichts bekannt.

Illegale schrecken vor nichts zurück

Die NavCIS, eine auf LKW-Kriminalität spezialisierte, britische Polizeieinheit, berichtet, dass die „Truck-Entführer“ etwa 10 km vom Tatort entfernt gestoppt wurden. Es sollen zwischen 20-30 Männer gewesen sein. Ein zuständiger Beamte sagte: „wenn die Gewalt der letzten Wochen weiter anhält, muss die britische und französische Regierung weitergehende Maßnahmen ergreifen….Ich möchte das Militär hier involviert sehen“, sagte NavCIS-Sprecher, Andrew Round.

Für Richard Burnett, Generalmanager der britischen Transportfirma Road Haulage Association (RHA), ist dieser erneute Angriff „extrem schockierend“. Das häufe sich jetzt und soll für die LKW-Fahrer nach Großbritannien eine ernste Warnung sein. Diese Art der „LKW-Entführung“ sei neu und mache klar, dass die Illegalen vor nichts zurückschrecken, um nach Großbritannien zu kommen.

Frankreichs linke Eliten fordern „Samthandschuhe“

Erst im Juni, wurde ein polnischer Fahrer bei einem ähnlichen Zwischenfall Nahe Calais getötet. Illegale Migranten blockierten die Straße mit Bäumen, um den LKW-Verkehr zu stoppen und auf die Trucks zu gelangen. Der Pole konnte nicht mehr bremsen und krachte auf seinen Vordermann. Der LKW ging in Flammen auf, der Fahrer verbrannte. Neun Migranten aus Eritrea werden dafür verantwortlich gemacht. Auch ein ungarischer Lastwagenfahrer wurde letztes Jahr mit Eisenstangen halb totgeprügelt, er ist heute ein psychisches Wrack. Der Wochenblick berichtete.

In Frankreich protestierten jetzt Künstler, Schauspieler, NGOs und linke Politiker gegen „die schlechte Behandlung der Migranten in Calais“.  Sie forderten in einem offenen Brief an Präsident Emmanuel Macron „ein Ende der Gewalt gegen Migranten“. Es sei inakzeptabel, wie die Polizei die Illegalen – vor allem aus Eritrea und Sudan – „misshandle“. Man könne die Migranten in ihrem Bemühen nach einem besseren Leben sowieso nicht aufhalten.

„Wochenblick“ Spendenaufruf für ungarischen LKW-Fahrer

Halb tot wurde der ungarische LKW-Fahrer Attila Bárándi von Calais nach Ungarn gebracht. Illegale Migranten schlugen ihn  krankenhausreif. Attilas größter Wunsch ist es, wieder „seinen“ Lastkraftwagen zu fahren. Doch das geht nur, wenn er sein Trauma überwinden kann und wieder stark ist. Darum kämpft er jetzt mit aller Kraft. In einem Fahrschul-Training lernt er gerade, sich wieder an die Dunkelheit zu gewöhnen.

Attila Bárándi braucht unsere Unterstützung: „Wochenblick“-Leser helfen diesem Opfer der Migrantengewalt

Sie können hier spenden!

Geprüftes Spendenkonto:
Bárándi Attila
SWIFT/BIC: OTPVHUHB
IBAN: HU31 1177 3384 0827 2405 0000 0000

https://www.wochenblick.at/

Zertrümmerte Scheiben und Dellen im Blech – Bußgelder in Höhe von 9 Millionen Euro für LKW-Fahrer in Calais

Die Transportgesellschaft RHA bittet die französische Regierung, Soldaten zum Schutz der LKW-Fahrer einzusetzen – die Polizei verteilt Bußgeldbescheide, weil die LKWs Dellen oder zertrümmerte Scheiben haben.
 This picture taken on October 13, 2016 shows a truck driving under a board reading "Slow down, possible pedestrians and obstacles on the road", on the circular road next to the "Jungle" migrant camp in Calais, northen France.
French authorities prepare to raze the Calais "Jungle" camp and move thousands of migrants to shelters nationwide. Two towns a few kilometres apart in the countryside near Paris reveal a nation torn between fear and fraternity. / AFP / DENIS CHARLET        (Photo credit should read DENIS CHARLET/AFP/Getty Images)

LKW-Fahrer, die durch Calais fahren müssen, leben gefährlich. Ihnen werden die Frontscheiben zertrümmert, sie werden angegriffen und müssen brennenden Barrikaden ausweichen. Die Polizei kann sie nicht ausreichend schützen.

Hinzu kommt, dass an die LKW-Fahrer verstärkt Bußgeldbescheide verteilt werden, da sie mit zertrümmerten Scheiben oder Dellen im Blech fahren.

Für den Zeitraum 2016/2017 stellte die Polizei 3.522 Bußgeldbescheide in Höhe von fast 9 Millionen Euro aus. Grund: Die LKW hätten ihre Laster nicht „ordnungsgemäß kontrolliert“.

Wer anhält hat verloren

Die LKW-Lenker in Calais fahren schon seit längerem nach dem Motto „Wer anhält hat verloren“ – sie haben keine Zeit, sich um Steinwurfschäden zu kümmern. Zudem kosten Schäden, die durch Steinwürfe entstehen, bis zu 2.000 Euro in der Reparatur.

„Wir haben es mit hochorganisierten gewaltbereiten Migranten und Menschenschmugglern zu tun. Die Fahrer fürchten um ihr Leben und wollen nur eins, schnell und heil da durchkommen. Immer mehr Männer schmeißen ihren Job und wer will ihnen das angesichts dieser extremen Zustände verdenken“, erklärt der Sprecher der Transportgesellschaft RHA Rod McKenzie.

Die Transportgesellschaft bat die französische Regierung, Soldaten einzusetzen – zum Schutz der Berufskraftfahrer und Autofahrer. Bisher gab es keine Reaktion der Regierung.

Video: Illegale Migranten blockieren die Straße mit Bäumen um LKWs zu stoppen (22.06.2017)

http://www.epochtimes.de/

Französischer Geheimdienst lässt eigene Staatsbürger beim „Islamischen Staat“ jagen und töten

geschrieben am 31/05/2017   http://uncut-news.ch/

Französischer Geheimdienst lässt eigene Staatsbürger beim "Islamischen Staat" jagen und töten

Spezialeinheiten aus Frankreich arbeiten laut Wall Street Journal seit Monaten mit Iraks Armee zusammen, um Franzosen zu verfolgen und zu töten, die sich Terrorgruppen wie dem IS angeschlossen haben. RT Deutsch sprach mit Analysten über die Hintergründe.

Von Ali Özkök

Französische Militärs überließen irakischen Einheiten für Terrorismusbekämpfung bereitwillig Informationen und Koordinaten über Dschihadisten des so genannten Islamischen Staates, so das WSJ am Montag. Auch rund 30 Namen von Staatsbürgern, die als hochwertige Ziele im…..

 

Nach Wahlsieg von Macron – wird in Frankreich Ukraine 2 vorbereitet? (W.Pjakin)

Russland Ungefiltert

Veröffentlicht am 22.05.2017

Waleri Wiktorowitsch Pjakin zu Wahlen in Frankreich (11.5.2017)
Stichpunkte
0:00 Sind die Wahlen in Europa demokratisch?
2:15 Wessen Marionette ist Macron?
2:55 Marine Le Pen war nur der Eisbrecher und sollte gar nicht gewinnen.
6:04 Wird in Frankreich Ukraine 2 vorbereitet?
8:26 Wofür war Le Pen wirklich da?
9:16 Wie fest sitzt Macron im Sattel?
10:36 Die Nachteile einer Marionette wie Macron?
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=oH4s-…

Begriffsklärung:
Der globale Prädiktor – im Grunde ist es die globale Elite, sie betreibt globale Politik und legt langfristige Pläne darüber an, in welche Richtung sich die einzelnen Länder und die Welt als Ganzes entwickeln sollen.
Der interne Prädiktor – das sind Kräfte, die die globale Politik und die Techniken des globalen Prädiktors analysieren, die anderen darüber aufklären und Vorschläge zur eigenen nicht manipulierten Politik machen.
Die Begriffe stammen aus der Schule des Konzepts der öffentlichen Sicherheit (Concept of Public Security)