Generalstreik und was dann Heinz-Christian?

ddbnews.wordpress.com

ddbNews von Andy Würger

Die halbwegs wachen Menschen in der BRD stellen jeden Tag aufs Neue fest, dass in der BRD irgend etwas nicht stimmt. Sie meinen, dass es so nicht weitergehen kann, dass irgendwas in diesem Land verändert werden muß. Und genau an diesem Punkt möchte ich jetzt ansetzen und aufzeigen, dass weder ein Generalstreik, noch sonstige Aktionen, das grundsätzliche Problem des aktuellen Systems nicht lösen kann und auch nicht lösen wird.

Betrachten wir doch einmal die aktuelle Lage in der BRD am Beispiel GEZ. Mehrere Millionen Menschen sind mit den Machenschaften der BRD unzufrieden und verweigern die Propagandaabgabe. Und was passiert? ARD/ZDF/Deutschlandradio senden weiter und manipulieren, belügen, täuschen die völlig ahnungslose Masse. Und woher kommen die fehlenden Einnahmen? Die kommen von denen, die weiterhin das todkranke ÖR-Mediensystem brav finanzieren. Warum brauchen die Intendanten eine Erhöhung der Propagandaabgabe? Damit zum einen die permanent steigenden, durchaus üppig zu nennenden Pensionsansprüche…

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Hurra: Bonn bleibt Islamisten- und Gefährderhochburg!

28. März 2018

 Foto: Autorin

 

Foto: Autorin

Diese Aktie geht steil: US-Aktie vor ver-20-fachung! Der Name der Aktie lautet…Nachdem das bunte Bonn bereits einmal die Auszeichnung: „Bonn, die Hauptstadt der Einbrecher“ erhielt, bleibt die tolerante, weltoffene Stadt auch weiterhin attraktiv für Korangläubige der Arbeitsgruppen „Salafisten/Islamisten“ und Gefährder. Das zeigen aktuelle Zahlen aus Sicherheitskreisen. Mit 40 Gefährdern (die, die nicht registriert sind, können natürlich nicht in der Statistik erfasst werden) nimmt Bonn die Spitzenposition in NRW ein. Jedoch befindet sich ein Großteil von ihnen im Ausland. Die gesamte Salafistenszene schätzen die Behörden auf 350 Personen, berichtet der General-Anzeiger.

Von Verena B.

 Sobald sich an diesem Mittwoch im Berliner Bundesinnenministerium die dicke Tür eines abhörsicheren Besprechungssaales hinter den Anwesenden geschlossen hat, wird es dort auch um die Situation in Bonn gehen („Bonn ist sicher, Ängste nur gefühlt“). Dass die Buntesstadt auf der Agenda des aus 40 Behörden zusammengesetzten Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) steht, hat seinen Grund: Weiterhin ist Bonn eine der Hochburgen der Islamistenszene in Deutschland. Darüber freuen sich natürlich alle Bürger, zumal wenn man – wie auch die Autorin –  in unmittelbarer Nachbarschaft Männer in Nachthemden, mit Häkelmützchen und Pantoffeln und mit Hidschab tragenden Gattinen wohnen hat, die uns Ungläubigen bekannterweise nicht sehr wohlgesonnen sind, wie das auch bei dem grauenvollen Blutbad der Salafisten am 5. Mai 2012 vor der saudischen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf deutlich wurde, als die Dschihadisten aus aller Welt zusammenkamen, den verhassten deutschen Rechtsstaat (Polizei und Bürger) mit Holzlatten, Steinen und Messern im Straßenkampf angriffen, bürgerkriegsähnliche Zustände schufen und die Anwohner, die um ihr Leben bangten, in Angst und Schrecken versetzten (Der Islam ist eine friedliche Religion, und wer dem widerspricht, der wird abgestochen oder enthauptet, wie es täglich auf unseren Straßen und in unseren Wohnungen geschieht.).

Alles doch nicht so schlimm?

Als gute Nachricht vermeldet der GA, dass nach einer scheinbar ungebremsten Vergrößerung der Szene über die vergangenen Jahre zumindest die Zahl der Gefährder seit einem Jahr nicht mehr gestiegen ist. Die gesamte Salafistenszene in Bonn wird auf rund 350 Personen geschätzt, wobei Frauen eine nicht unerhebliche Rolle spielen.

Es sei somit eine Stagnation auf hohem Niveau. Gefährder sind Personen, bei denen Grund zu der Annahme besteht, dass sie islamistische Straftaten begehen könnten, das heißt, dass sie die Tötungsbefehle des Korans ordnungsgemäß in die Tat umsetzen, was sie zu Märtyrern macht, wenn sie sich gleich mit in die Luft sprengen. Dann kommen sie ins Paradies, wo 72 Jungfrauen freudig auf sie warten. Außerdem bekommen die Familien der Märtyrer lebenslange, ansehnliche Renten, während deutsche, traumatisierte Soldaten, die in islamischen Ländern schwer verletzt wurden, nichts bekommen und sehen können, wie sie zurecht kommen. Soviel zur Gerechtigkeit unserer Behörden!

Hinzu kommen rund 15 „relevante Personen“, also Unterstützer von Gefährdern. Damit werden 13 Prozent aller Gefährder und relevanten Personen aus NRW der Bonner Region zugeordnet.

Die Formulierung beschreibt zwei weitere Besonderheiten, die bei der Interpretation der Zahlen nicht ohne Relevanz ist. Zum einen ist der Verantwortungsbereich des Bonner Staatsschutzes groß und reicht vom Bergischen Land bis an die belgische Grenze. Zum anderen halten sich längst nicht alle Personen, die in der einschlägigen Kartei verzeichnet sind, aktuell auch tatsächlich im Rheinland auf. So stehen auch Leute auf der Liste, die in den Bürgerkriegsgebieten des Nahen Ostens aktiv sind – etwa Fared Saal aus Bad Godesberg, der seit kurzem von kurdischen Milizen in einem Lager in Nordsyrien festgehalten wird.

Er ist nicht der einzige, auf den die deutschen Behörden keinen Zugriff haben. Lediglich ein Viertel der 40 Gefährder hält sich tatsächlich gerade in Bonn auf. Somit hat sich der Staatsschutz der Bonner Polizei derzeit mit zehn Personen gezielt und rund um die Uhr auseinanderzusetzen (?).

Langzeitgewahrsam für Gefährder?

 Aufmerksam verfolgt man in Bonner Polizeikreisen die zaghaft beginnende Diskussion darüber, ob auch in NRW das Mittel des Langzeitgewahrsams praktikabel wäre (linke, grüne und rote Islamisierungs/- UmvolkungspolitikerInnen dürften strikt dagegen sein). In Niedersachsen wird es bereits praktiziert, das Polizeigesetz der NRW-Schlafmichel kennt es hingegen nicht.

Warum lieben die Salafisten gerade Bonn?

Immer und immer wieder erfordert die Salafistenszene in Bonn „verdeckte Ermittlungen“ in bekannten Hassmoscheen im Bonner Norden, in Beuel und in Bad Godesberg, weil dort Personen verkehren, für die polizeiliches Interesse besteht. Dort verkehren zwar auch Bonner PolitikerInnen und Priester zwecks shake-hands und Dialüg, aber an denen besteht kein polizeiliches Interesse. Dasselbe gilt auch für die neue Familienministerin Franziska Giffey (SPD) aus Berlin-Neukölln, die in die Moscheen rennt und den Imamen die Hände küsst, die enge Beziehungen zur imperialistischen Muslimbruderschaft haben, anstatt dafür zu sorgen, dass diese Hassbunker sofort geschlossen und die Imame in die Wüste geschickt werden, wo sie hingehören.

Die Beobachtung dieser Bonner Moscheen lasse allerdings nicht automatisch auf besonders radikale Predigten in diesen Gebetshäusern schließen. Eher sei es die Nähe zu Wohnorten wie dem multikriminellen Salafisten-Ghetto Tannenbusch oder Teilen von Allahbad-Godesberg, in denen besonders viele Salafisten wohnen.

„Szene zieht Szene an!“

Mit diesen Worten beschreibt ein Bonner Beamter das Phänomen. Funktionierende Bekanntenkreise wirken attraktiv und ziehen weitere Aspiranten an. Und spätestens mit den „Ausschreitungen“ vom 5. Mai 2012 in Lannesdorf hatte man sich einen Mythos geschaffen, der bis heute als identitätsstiftend ausstrahlt und der an den inzwischen verbotenen „Lies!“-Ständen zur Koranverteilung – diesmal gewaltfrei – weiter belebt wurde. Wir danken an dieser Stelle noch einmal dem damaligen Innenminister Ralf Jäger (SPD), im Volksmund auch „Nazi-Jäger“ genannt, der so viel Verständnis für die Salafisten hatte, die sich daher besonders gerne in NRW aufhalten.

An den „Ausschreitungen“ in Lannesdorf war seinerzeit auch Fared Saal beteiligt und warf faustgroße Steine auf Polizisten. Als er sich vor dem Amtsgericht dafür verantworten musste, attestierte ihm eine geistig gestörte, linke Richterin eine positive Sozialprognose. Es könne davon ausgegangen werden, dass Fared Saal „künftig keine Straftaten mehr begehen“ werde, so die Richterin. Wenige Monate später grüßte Saal in einem Video aus Syrien, in dem er auf Leichenbergen posierend mit einem Massaker prahlte. Die Richterin kann stolz auf ihre Sozialprognose sein. Aber das dürfte ihr egal sein, denn ihr Kopf ist ja noch dran. Wie lange noch, weiß niemand.

Allahu Akbar, Deutschland verrecke!

 

Burgwedel: Eigentlich wollte der NDR nur einen netten Flüchtling filmen, doch dann passierte das …

Ein Interview, dass der NDR vorgestern ausstrahlte hat es in sich. Man bemerkt zu Anfang sehr schnell, dass man wieder versucht seinem Ruf als Nanny-TV  mit ausgesuchten Interviewpartnern gerecht zu werden. Doch dann tauch jemand auf, mit dem man nicht gerechnet hätte und der sagt, wie die Stimmung in Burgwedel wirklich ist …

Nach einer Auseinandersetzung in einem Edeka-Markt in Burgwedel mit zwei angeblich syrischen, jugendlichttps://dieunbestechlichen.com/produkt/geplanter-untergang-wie-merkel-und-ihre-macher-deutschland-zerstoeren/hen Asylanten (angebliches Alter 13 und 14 Jahre) wurde eine 24-Jährige am 24. März auf ihrem Nachhauseweg von einem angeblich 17-Jährigen Palästinenser niedergestochen. 

Nun hat sich die Stimmung in Burgwedel deutlich gewandelt. Wie der NDR bemerkte, hatte man sich so sehr um die Flüchtlinge bemüht: Die 20.000-Einwohnerstadt Stadt hat sogar neue Häuser für die Neuankömmlinge gebaut. Auch PP hat darüber noch am 1. Februar berichtet . Und nun das!

Ursprünglich wollte der NDR nur ein Interview mit einem „Flüchtling“, seiner Flüchtlingshelferin und den Lobhudeleien der Dame, wie schön alle, die noch nicht so lange da sind, studieren, filmen. Bis mit Werner Fussenegger, ein Anwohner, dazwischen kam und sagte, was die Menschen in Burgwedel wirklich denken.Sein Statement:

“Die Stimmung hat sich schon etwas gedreht und es wird sich noch weiter drehen.”

Und der NDR muss resignierend feststellen, dass das nur eine von vielen Momentaufnahmen von diesem Tag in Burgwedel ist.


Ein Beitrag von David Berger sehr empfehlenswerten Blog philosophia-perennis.com

Armes Deutschland: Obi verkauft nicht mehr an Polizei – Rechnungen werden nicht bezahlt

 

 

Schlimm, meinen Kritiker, wohin Merkel und Co. Deutschland getrieben haben. Formal ist der Staatshaushalt auf Null Euro Schulden geführt worden.

Beziehungsweise die Neuverschuldung ist wegen der künstlich niedrig gehaltenen Zinsen auf Null geschraubt worden. Hinter den Kulissen spielen sich Dramen ab. Nur ein Beispiel: Totale Geldknappheit bei der Polizei – hier in NRW.

Die Polizei erhält ständig Mahnungen von Lieferanten. Mieten bleiben einfach unbezahlt, Werkstattrechnungen werden nicht beglichen – und offenbar sogar Baumaterialien bei Obi, einer Baumarktkette. Was ist los? 25.000 Rechnungen waren unbezahlt, heißt es. 23.000 sind es immer noch.

Die „Rheinische Post“ hat die Informationen aus „Polizeikreisen“ erhalten, wie es heißt. Dementsprechend laufen auch die Mahnkosten an, die Zinsen – und die Arbeit stapelt sich (Skandal: Das härteste Polizeigesetz seit 1945 verabschiedet (Video)).

Wer hat Schuld? Software. Ein externer Dienstleister etwa sollte die Zahlungen steuern und hat dies nicht geschafft. So habe das Landesamt für zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) der Firma inzwischen den Laufpass gegeben, weil die ihre versprochenen Leistungen nicht abgeliefert habe, so heißt es.

Die Folgen sind dramatisch. Zwei Ärzte, die für Blutproben zuständig sind, haben bereits keine Neigung mehr verspürt, zu bleiben.

Sie wollten einfach nicht mehr auf ihre Bezahlung warten. Zitat zum oben genannten Baumarkt: Obi mache nichts mehr für die Polizei, so bliebe sogar eine Polizeidienststelle unrenoviert (Bundespolizei und Sicherheitsbehörden rüsten sich für Bürgerkrieg in Deutschland (Videos)).

Die Behörde hat inzwischen reagiert. Sie möchte jetzt einen „Einsatzabschnitt Mahnungswesen“ einrichten. Die Polizei würde über diese Dienststelle dann sowohl die Reise- als auch die Spritkosten sowie sogar eigene Rücklagen erhalten. Denn die Polizisten haben ihr eigenes Geld bis heute noch nicht bekommen. Erstaunlich.

Gab es so etwas in Deutschland schon vor der Merkel-Ära?

 

Literatur:

Kontrollverlust: Wer uns bedroht und wie wir uns schützen

Schwarzbuch Waffenhandel: Wie Deutschland am Krieg verdient

Beuteland

Netzwerk des Todes: Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden

Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 23.03.2018

So haben George Soros und der Guardian den „Facebook-Skandal“ inszeniert (Videos)

Seit einer Woche bombardieren uns alle Medien mit einem angeblichen Facebook-Skandal um den Wahlkampf von Donald Trump. Was wirklich dahintersteckt ist noch viel erschreckender, schreibt.

(Von Collin McMahon)

Was war passiert? Steve Bannon und Milliardär Robert Mercer hatten mithilfe der Datenkrake Cambridge Analytica die Facebook-Daten von bis zu 230 Millionen Amerikanern ausgewertet und für den Trump-Wahlkampf genutzt. (wir berichteten). Das war spätestens seit dem ausführlichen Bericht im schweizer „Magazin“ 2016 bekannt.

Dies sollte eigentlich kein Skandal sein, denn das ist das Geschäftsmodell von Facebook: Wir müssen nichts dafür zahlen, die weltgrößte Social Media Plattform zu nutzen, dafür werden unsere Daten gesammelt und zu Werbe- und Marketingzwecken benutzt – oder „gehackt“ und „missbraucht“, im hysterischen Tonfall des aktuellen, künstlich aufgebauschten „Skandals“.

Alle politischen Kampagnen machen das heute. Erfunden hat es Barack Obama. Der linke UK „Guardian“ hatte noch 2012 wohlwollend geschreiben: „Barack Obamas Wiederwahlkampagne baut ein riesiges digitales Datenunternehmen auf, das mithilfe einer einheitlichen Datenbank und der Macht von Facebook mehr als je zuvor auf individuelle Wähler zugeschnitten ist.“ Damals wurden die Republikaner nach ihrer Niederlage sogar dafür kritisiert, weil sie nicht so modern und zukunftsfähig mit Big Data umgegangen waren wie der Nobelpreisträger Barack Obama.

Jetzt im Falle von Cambridge Analytica, die genau dasselbe gemacht haben wie Obamas Team, nur vielleicht etwas geschickter, soll es also ein Riesenskandal sein, und Mark Zuckerberg soll vor Untersuchungsausschüssen zitiert werden, weil dem UK Guardian plötzlich aufgefallen ist, dass Facebook unsere Daten sammelt. Warum?

Der konservative Kommentator Ben Shapiro liefert einen Teil der Antwort: „Alle sammeln bei Facebook Daten. So funktioniert das. Wenn du Farmville bei Facebook spielst, werden deine Daten gesammelt. Was haben sie denn gedacht, wie Facebook funktioniert? Das ist albern.“ Shapiros Erklärung: „Die Linken wollen hier Facebook unter Druck setzen, damit sie machen, was die Linke will. Das ist alles worum es geht.“

Seit einem Jahr hörten wir nur über „Fake News“, sagte Shapiro am 20.3. in seiner Sendung: „Trump habe nur wegen ‚Fake News‘ gewonnen. Was ist ‚Fake News‘? Das sind alle konservativen Meinungen. Es geht nicht um offensichtliche Falschmeldungen, niemand will die. Weg damit. Aber Mark Zuckerberg hat jetzt angekündigt, sein Netzwerk von allen konservativen Meinungen zu säubern. Wired hat eine Titelausgabe darüber gebracht, wonach Zuckerberg sich mit Barack Obama nach der Wahl getroffen hat. Nach der Wahl, als Obama nicht mehr im Amt war! … Und warum? um Obama zu versprechen, dass er gegen den ‚Missbrauch’ seiner Plattform vorgehen werde. Angeblich ging es beim ‚Missbrauch’ um ‚Fake News‘ und ‚russische Manipulation‘. Was sie wirklich meinten war, dass die Rechten plötzlich erfolgreicher in den sozialen Netzwerken waren, denn das waren wir ja. Ich selber habe eine ganze Abteilung dafür. Im Februar kündigte Zuckerberg an, die Algorithmen seiner Plattform zu ändern, um Inhalte zu bevorzugen, die Facebook als ‚vertrauenswert, informativ und lokal’ einstuft. ‚Vertrauenswert, informativ und lokal’. Das bedeutet: ‚Links, links und links.’“

Nach einer Studie des Western Journal haben seitdem konservative Seiten erheblich an Reichweite eingebüßt, so Shapiro. Amerikaner würden heute 50% ihrer Nachrichten über Facebook bekommen. Die linke New York Daily Newssah einen Anstieg in Facebook-Traffic um +25%, während die Zugriffe von Facebook auf die rechte New York Post um -12% abnahmen. „Das ist das Ziel. Hier geht es einzig und allein darum, den sozialen Medien einen Linksruck aufzuzwingen,“ so Shapiro.

Woher kommt also plötzlich diese Kampagne gegen Facebook, die von allen deutschen Medien ohne Kritik und ohne Reflexion nachgeplappert wird? Beim Weltwirtschaftgipfel in Davos im Januar hielt der linke Aktivist George Soroseine etwas weniger beachtete Rede, während sein Erzfeind Donald Trump die deutschen Wirtschaftsbosse begeisterte. Soros blies zum Angriff auf die Sozialen Medien, die nicht streng genug gegen konservative Meinungen vorgingen: „Die Social-Media-Giganten würden das Verhalten der Menschen verändern, ohne dass sie es mitbekämen mit weitreichenden Konsequenzen für das Funktionieren der Demokratie, mit ganz speziellen Auswirkungen für die Wahlen“, zitierte ihn Die Welt.

Der UK Guardian, der die Anti-Facebook-Kampagne losgetreten hat, arbeitet eng mit George Soros zusammen – auch als Autor: Am 15.2. schrieb Soros im Guardian, „Nur die EU kann die Macht von Facebook und Google brechen“. Die Autorin des Guardian, die die „Skandalgeschichte“ um Facebook und Cambridge Analytica schon seit dem Brexit verfolgt, Carole Cadwalladr, arbeitet außerdem mit der linken Stiftung Open Democracy zusammen, die von der UK Labour Party und den Open Society Stiftungen von George Soros finanziert wird. Ihre Darstellung eines angeblichen Skandals wird nun ungefragt von allen deutschen Medien, der Bundesregierung und der EU wiedergekäut, um weitere Zensur von konservativen Meinungen im Internet zu fordern.

Viele große deutsche Medien gehören zum „Recherche-Netzwerk“ Correct!v, das von George Soros und der SPD-nahen Brost-Stiftung (WAZ-Gruppe) finanziert wird. Correct!v wurde nach dem Vorbild der US-Lobbygruppe Media Matters gegründet, welches Soros und Clinton-Stratege John Podesta 2004 nach der Lewinsky-Affäre ins Leben riefen, um den Nachrichten den richtigen „Spin“ (Linksdrall) zu geben. Zu den Unterstützern von Correct!v gehören die Chefredakteure Giovanni di Lorenzo („Die Zeit“), Klaus Brinkbäumer („Der Spiegel“), Christian Lindner („Rhein-Zeitung“), Mathias Müller von Blumencron („FAZ“) und Wolfgang Krach („Süddeutsche Zeitung“). Die Süddeutsche Zeitung gehört zum internationalen Recherchekollektiv ICIJ, das von Soros finanziert wird, die SZ wiederum betreibt ein umstrittenes Recherchekollektivmit den SPD-nahen „öffentlichen“ Sendern WDR und NDR.

Die Anwälte von Cambridge Analytica schrieben dem Observer/Guardian, „Es ist klar, dass Frau Cadwalladr eine konzertierte Kampagne führt, um uns und unseren Klienten maximalen Schaden zuzufügen.“

Die Lektion aus dem „Facebook-Skandal“ ist also tatsächlich, dass die Meinungsfreiheit und die Demokratie in Gefahr sind, bestimmte dunkle Mächte uns manipulieren wollen und die Medien dazu instrumentalisieren. Aber diese dunklen Mächte sind nicht Donald Trump und Steve Bannon.

Ben Shapiro über die Anti-Facebook-Kampagne:

George Soros kündigt in Davos seine bevorstehende Kampagne gegen Google und Facebook an:

EU-Parlament: Nigel Farage fordert Soros-Untersuchungsausschuss

Quelle: https://dieunbestechlichen.com/

Freispruch bei Vergewaltigungsprozess: Opfer konnte Widerstand nicht nachweisen

EMPÖREND!!

Ein afghanischer und ein somalischer "Schutzsuchender" wurden von der Anklage auf Vergewaltigung einer 15-Jährigen freigesprochen und gleich freigelassen. Foto: Metropolico.org / flickr (CC BY-SA 2.0)

Ein afghanischer und ein somalischer „Schutzsuchender“ wurden von der Anklage auf Vergewaltigung einer 15-Jährigen freigesprochen und gleich freigelassen.
Foto: Metropolico.org / flickr (CC BY-SA 2.0)
28. März 2018 – 7:32

Am 26. April 2017 soll ein 15-jähriges Mädchen in Tulln von zwei „Schutzsuchenden“ vergewaltigt worden sein. Der Afghane und der Somalier wurden nun am 27. März freigesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Zwei Schöffen für, zwei gegen die Angeklagten

Zwei Schöffen hatten auf „schuldig“ plädiert, die anderen beiden aber auf „nicht schuldig“, weshalb der Richter „im Zweifel für die Angeklagten“ entscheiden musste. Das Schöffengericht befand, dass die Aussagen des Opfers Widersprüche in Details sowie zum Gesamtgeschehen enthielten, sagte der Richter in der Urteilsbegründung.

Obwohl bei der 15-Jährigen „eindeutige Verletzungsspuren diagnostiziert“ worden waren, wollten die zwei Schöffen nicht ausschließen, dass der Sexualakt freiwillig erfolgte. Ein subjektives Erkennen der Angeklagten, dass sie einen Widerstand der 15-Jährigen zu überwinden hatten, habe demnach nicht nachgewiesen werden können, wie die Krone berichtet. Nach Angaben der beiden „Schutzsuchenden“ hatten sie gemeinsam mit der 15-Jährigen Marihuana geraucht und geredet, bevor es zum „einvernehmlichen Geschlechtsverkehr“ gekommen sei.

Botschaft an die Frauen: Pech gehabt

Nach den „gutgemeinten“ Empfehlungen, doch eine Armlänge Abstand zu halten oder „nachts generell in Begleitung unterwegs“ zu sein, erkennen unsere Frauen nun eine neue Botschaft: Wer nicht „nachweisen kann, dass der Vergewaltiger einen Widerstand zu überwinden hatte“, hat Pech gehabt. Solche Vergewaltiger werden von Gerichts wegen in Schutz genommen. Die angetane Gewalt fällt unter Kollateralschaden des gewünschten Umbaus des Landes.

Kein Wunder, dass sich mutige Frauen zusammenschließen und bei einer Demonstration am 14. April in Wien dagegen protestieren, dass sie durch die Einwanderung zu „Objekten“ degradiert werden, mit denen man machen kann, was man will.

Beide Asylanten enthaftet

Die beiden Angeklagten wurden sofort nach Urteilsverkündung enthaftet. Die Staatsanwaltschaft meldete Nichtigkeitsbeschwerde an, weshalb die Urteile nicht rechtskräftig sind.

http://gesundmagazin.com/schmerzfrei-leben-schmerzfrei-fuer-die-naechsten-5-jahre/

Maas droht erste Schlappe für deutsche Außenpolitik

 Heiko Maas und Christoph Heusgen, deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen, nehmen an der Sitzung des UNO-Sicherheitsrates teil, 28.04.2018, New York. (Foto: dpa)

Heiko Maas und Christoph Heusgen, deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen, nehmen an der Sitzung des UNO-Sicherheitsrates teil, 28.03.2018, New York. (Foto: dpa)

Russland zu früh verprellt?

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 28.03.18 17:35 Uhr

Bundesaußenminister Maas kämpft in New York für einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Er hat allerdings schlechte Karten und könnte es sich zu schnell mit Russland verscherzt haben.

Außenminister Heiko Maas steht in New York im Rennen um einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat möglicherweise vor einer ersten empfindlichen Niederlage. Sein größtes Problem: Deutschland muss gegen Israel antreten, das die Unterstützung der USA hat. US-Präsident Donald Trump und sein für den Nahen Osten zuständiger Schwiegersohn Jared Kushner sehen sich als engagierte Anwälte der Sache Israels im Nahen Osten.

Maas hat in diesem Bereich wenig Erfahrung. Zwar besuchte er erst vor wenigen Tagen Israel, der Besuch blieb jedoch auf einer sehr protokollarischen Ebene. In der Nahost-Politik spielt Deutschland schon lange keine Rolle mehr. Maas verlegte sich in Israel daher auf allgemein-moralische Themen und warnte vor dem Antisemitismus.

Anfang Juni steht in der UN-Vollversammlung die Entscheidung an, welche beiden Länder 2019/2020 die Staatengruppe der westlichen Demokratien im höchsten UN-Gremium als nichtständige Mitglieder für zwei Jahre vertreten werden. Mit Israel gibt es ungewöhnliche und möglicherweise auch unangenehme Konkurrenz für Deutschland. In den USA machen konservative Kreise und Lobby-Gruppen Stimmung gegen die deutsche Kandidatur. So sprach die „New York Post“ in einem Kommentar von einem „schamlosen Machtkampf“ Deutschlands gegen Israel. Auch der designierte US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, mischte sich auf Twitter ein: Er forderte, Deutschland müsse eine alte Vereinbarung aus dem Jahr 2000 respektieren. Es sagte damals nach Darstellung der „Zionist Organisation of America“ zu, 2019 nicht für den Sicherheitsrat zu kandidieren.

Die jeweils zehn nicht-ständigen Sitze im Sicherheitsrat werden nach einem regionalen Proporz vergeben. Im Jahr 2000 wurde Israel – mit, wie Reuters schreibt – Unterstützung eines deutschen Spitzendiplomaten – der Staatengruppe westlicher Demokratien Europas und Nordamerikas zugeschlagen. Nur so hat Israel überhaupt eine Chance, jemals in das höchste UN-Gremium einzuziehen.

Das Außenamt wurde von der Entwicklung sichtlich überrascht. Diplomaten verneinen, dass es jemals eine Zusage zu einem deutschen Verzicht 2019 gegeben habe. Zum anderen sei von einem Vorstoß der Regierung Israels für einen deutschen Verzicht bisher nichts bekannt. Deutschland kandidiere für alle offen erkennbar regelmäßig seit Jahrzehnten genau alle acht Jahre für einen nicht-ständigen Sitz, zitiert Reuters anonyme Diplomaten. Bereits beim letzten Ausscheiden aus dem Gremium 2012 stand also schon fest, wann die Bundesrepublik wieder antreten würde. Offiziell meldete die Bundesregierung die neue Kandidatur nach Angaben des Auswärtigen Amtes 2013 an. Ein Jahr später teilte es mit, dass mehrere Dutzend Staaten den Wiedereinzug Deutschlands 2019/2020 unterstützen würden. 2016 lief die Werbekampagne an, die unzählige Treffen mit Botschaftern, Ministern und Regierungschefs anderer Staaten in New York und weltweit nach sich zieht – wie nun den Maas-Besuch.

Überraschen kann die deutsche Kandidatur auch nach Meinung von EU-Diplomaten ohnehin nicht. Denn die größte EU-Volkswirtschaft gehört zu den mit Abstand größten Geldgebern der UN und engagiert sich militärisch von Mali über Irak bis Afghanistan. Deutschland gilt als multilaterales Vorbildland, übt Mittler-Funktionen aus und genießt wegen hoher Hilfszahlungen auch in vielen Entwicklungsländern hohes Ansehen – gerade in einer Zeit, in der US-Präsident Donald Trump mehr auf nationale Alleingänge als internationale Kooperation setzt. „Deutschland ist fähig und bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen“, warb Maas vor seiner Abreise.

Dass pro-israelische Kreise in den USA nun mobil machen, führen deutsche Diplomaten nicht nur auf die veränderte politische Stimmung unter Trump zurück. Entscheidend für den Zeitpunkt der Attacke sei, dass wohl vorsorglich ein Schuldiger gesucht werde, sollte Israel scheitern. [ LBW: Alt-Mosaisches Prinzip.Und dies sei eher wahrscheinlich. Denn für die zwei Plätze der Ländergruppe Europa/Amerika gibt es mit Deutschland, Israel und Belgien drei Kandidaten. UN-Diplomaten schätzen, dass es dem jüdischen Staat wegen der Anti-Israel-Haltung vieler arabischer Staaten in der Vollversammlung schwerfallen dürfte, eine Zwei-Drittel-Mehrheit zu bekommen.

Die SPD erwartet von Maas, dass er für den deutschen Erfolg kämpfen werde. „Die Bundesregierung sollte die Kandidatur aufrecht erhalten“, sagte der SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich am Mittwoch zu Reuters. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich eine deutliche Zahl der UN-Mitglieder hinter die Kandidatur der israelischen Regierung stellen würde, nachdem in der Vollversammlung eine große Mehrheit gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt gestimmt hat.“ Auch der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour ist gegen einen deutschen Rückzug. „Es ist vielmehr sinnvoll sich nun abzusprechen, um die Kandidaturen gegenseitig zu unterstützen“, schlägt er vor. Falls Israel scheitern sollte, würde Deutschland Israels Interessen im Sicherheitsrat mit vertreten. [ LBW: Na, das wäre ja nun mal etwas völlig Neues! 😉 iron. off   Mit der Positionierung an der Seite Israels wurden noch nie je deutsche Interessen vertreten; Israel vertitt seinerseits jedenfalls nie deutsche Interessen, ganz im Gegenteil! ]


Das wird Deutschland allerdings erst der Regierung in Jerusalem klar machen müssen: Vor allem die EU-Haltung zu den besetzten Gebieten und die mehr oder weniger unverhohlene Unterstützung der Israel-Boykott-Bewegung hat in den vergangenen Jahren mehr Spannungen als Gemeinsamkeiten zu Tage gefördert.

Neben Maas wirbt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bei jeder Gelegenheit etwa in Afrika regelmäßig für das deutliche Anliegen. „Da unterstützen wir uns gegenseitig“, sagte sie etwa Ende Februar nach einem Treffen mit dem Präsidenten Ghanas Nana Addo Dankwa Akufo-Addo. Dieser sagte prompt seine Unterstützung auch für einen ständigen deutschen Sitz zu, den CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag ebenfalls anstreben. Es sei völlig klar, dass die Zusammensetzung des Sicherheitsrats die Zeit zum Ende des Zweiten Weltkrieges 1945, aber nicht mehr die heutige Realität abbilde, sagte Akufo-Adoo und verwies auf die mittlerweile 54 unabhängigen Staaten des Kontinents, die anders als die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien über keinen ständigen Sitz verfügen.

Möglicherweise könnte Russland eine wichtige Rolle spielen: Die Russen kooperieren eng mit Israel im Syrien-Krieg und haben sich in der Arabischen Welt als Partner der Wahl etabliert. Wie Russland sich dagegen zu Deutschland verhalten wird ist unklar: Maas hatte sich nach der angeblichen Vergiftung eines britischen Spions als einer der ersten mit scharfen Worten gemeldet – ohne allerdings die Fakten zu kennen. Maas hatte außerdem in seiner Antrittsrede behauptet, Russland grenze sich immer mehr ab und befinde sich in Gegnerschaft zum Westen. [ LBW: Der Typ hat a) keine Ahnung und b) ist nur ein willfähriger Büttel und Befehlsempfänger derer, die hinter allen Kulissen die wirkliche (Schatten-)Regierung stellen, um die sog. p.c. durchzudrücken, um jeden Preis, wenn es sein muß.]


Die israelische Regierung hat dagegen bisher ausdrücklich auf eine Schuldzuweisung Russlands verzichtet – vermutlich, weil Israel über den Mossad im Besitz wichtiger Informationen sein dürfte.

 

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/03/28/maas-droht-erste-schlappe-fuer-deutsche-aussenpolitik/