Ramadan als Machtdemonstration

Heimat-Tourismus der Asylbewerber

Und wir ALLE bezahlen das, das sollten sich die Gutmenschen und Schlafschafe mal auf der Zunge zergehen lassen. R.

Flüchtlinge im Rostock

Bildquelle: http://www.focus.de/politik    Der Beitrag dazu:

Flüchtlinge auf „Heimaturlaub“?Warum die Anträge überhaupt genehmigt werden
Immerhin schreibt das der Focus.

Bislang galt der Heimat-Urlaub von Asylberechtigten als Ausnahmefall. Neue Erkenntnisse zeigen, dass die Reise in das Fluchtland kein „vereinzeltes Phänomen“ ist.

Unangenehme Nachrichten bestätigen Behörden oft nur schleppend. Als Reporter der „Welt am Sonntag“ im Sommer letzten Jahres auf vermehrte Urlaubsreisen von Asylberechtigten in ihre Heimatländer aufmerksam gemacht wurden, aus denen sie doch wegen politischer Verfolgung geflohen waren, fragten sie bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach. Sie erhielten auch Antwort, doch die war wenig aufschlussreich.

Solche Fälle gebe es, sagte eine Sprecherin der BA damals. Offizielle Daten aber lägen dazu nicht vor. „Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor“, wimmelte sie die Reporter ab.

Übers Reiseziel gestolpert

Intern waren diese Reisen indes sehr wohl bereits ein Thema. Denn schon im Frühjahr 2016 hatten Mitarbeiter von Berliner Jobcentern über Heimatbesuche der von ihnen betreuten Asylberechtigten etwa in Syrien berichtet. Nicht der Urlaub an sich, der den Asylberichtigen als Hartz-IV-Beziehern zusteht, aber das Reiseziel hatte sie stutzig gemacht. Flugs war die Botschaft wohl auch beim BAMF gelandet, das daraufhin im Juni 2016 die Berliner Arbeitsagenturen schriftlich aufforderte, Reisen von Asylberechtigten in ihre Heimatländer der zuständigen Ausländerbehörde zu melden.

Grundsätzlich hat ein Hartz-IV-Empfänger Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit. Er muss der Behörde mitteilen, wann er diese Tage nimmt, aber er ist nicht verpflichtet, sein Reiseziel zu nennen.

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Gleichwohl verfügt das BAMF inzwischen über deutliche genauere Hinweise, was die Besuche der Asylberechtigten die Heimat-Besuche der Flüchtlinge angeht. Diese Informationen stammten aus den Ausländerbehörden, von der Bundespolizei und der Bundesagentur für Arbeit, sagte jetzt eine BAMF-Sprecherin. „Die meisten Mitteilungen erfolgen seitens der Bundespolizei im Bundesgebiet, aber auch aus dem Ausland.“ Und ein Sprecher der Bundespolizei sagte: „Das Phänomen (…) ist jedoch nicht nur vereinzelt bekannt.“[1]

„Änderungen in den fachlichen Weisungen“

Will heißen, die Arbeits-, Flüchtlings- und Sicherheitsbehörden registrieren erhebliche Reisebewegungen in jene Länder, in denen den Reisenden angeblich Verfolgung und körperliche Gewalt drohten. Aus diesem Grund jedenfalls haben sie in Deutschland Asyl erhalten.

Eigentlich müssten diese Reisen die Glaubwürdigkeit ihrer Asylbegehren erschüttern. „Handelt es sich (…) um Reisen zu Urlaubszwecken, kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt“, heißt es denn auch beim BAMF.(s. Anm. 1) Bisher ist allerdings kein Fall bekannt, in dem ein Asylberechtigter seinen Schutzstatus verlor, weil er zur Erholung in das Land reiste, aus dem er floh. Schließlich könne ein Asylberechtigter ja auch gute Gründe für eine Reise in sein Heimatland geben, so das BAMF, etwa eine schwere Erkrankung eines nahen Angehörigen.

Auf jeden Fall will die Behörde jetzt noch genauer über den Heimat-Tourismus der Asylberechtigten informiert werden. Es werde „Änderungen in den fachlichen Weisungen“ geben, die sollen dann klar regeln, wann und wie die Jobcenter die Ausländerbehörden informieren müssen.

Anmerkung

[1] https://www.welt.de/politik/deutschland/article165555945/Behoerden-melden-haeufiger-Heimat-Reisen-von-Fluechtlingen.html

http://www.geolitico.de/2017/06/16/heimat-tourismus-der-asylbewerber/

Flüchtlingsaufnahme wird erzwungen: Juncker droht Polen, Tschechien und Ungarn mit Gerichtshof

Epoch Times14. June 2017 Aktualisiert: 14. Juni 2017 13:50

Mitgliedsstaaten die sich gegen die Umsiedelung von Migranten aus ihren Heimatländern in die EU stemmen, droht die EU-Kommission mit einem Verfahren und einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Migrantenkrise in Europa Foto: Chris McGrath/Getty Images

Der EU-Kommissionspräsident hat die Einleitung von gegen drei Länder wegen der mangelnden Teilnahme an der Umverteilung von Flüchtlingen verteidigt.

„Hierbei geht es nicht um Sanktionen, sondern es geht darum, deutlich zu machen, dass getroffene Entscheidungen geltendes Recht sind, selbst wenn man dagegen gestimmt hat“, sagte Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Straßburg im EU-Parlament.

Am Dienstag hatte die Brüsseler Behörde entschieden, gegen Ungarn, Polen und Tschechien vorzugehen. Die Mitgliedstaaten beteiligen sich nicht wie vorgesehen an der im September 2015 beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland. Die Maßnahme war gegen den Widerstand der Slowakei, Ungarns, Tschechiens und Rumäniens beschlossen worden.

Ungarns Regierung bezeichnete die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens als Erpressung und uneuropäisches Verhalten. Auch Polen und Tschechien wollen nicht einlenken.

„Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass (…) wir diese Frage der Solidarität nicht vor dem Gerichtshof lösen müssen“, sagte Juncker.

2015: Ungarn und Slowakei reichen Klage gegen EU-Flüchtlingsquote ein

Ende 2015 hatte die Slowakei und danach Ungarn beim Europäischen Gerichtshof gegen die von der EU beschlossene Flüchtlingsverteilung geklagt.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte den Schritt zuvor angekündigt. „Es genügt nicht zu protestieren, es muss gehandelt werden“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten am 22. September 2015 die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern in Europa beschlossen. Demnach sollten Ungarn und die Slowakei jeweils rund 2.300 Flüchtlinge aufnehmen. Die Entscheidung fiel in einer Mehrheitsentscheidung gegen den Widerstand der Slowakei, Tschechiens, Ungarns und Rumäniens. Zuvor war bereits die Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen vereinbart worden.

Die unkontrollierte Flüchtlingsaufnahme wird in Osteuropa als Bedrohung der inneren Sicherheit angesehen: „Wir wissen nicht, wer sie sind und was ihre Absichten sind“, hieß es aus Ungarn. Und: „Wir wissen nicht, wie viele versteckte Terroristen unter ihnen sind“ oder „In Europa trifft durchschnittlich alle zwölf Minuten ein illegaler Einwanderer ein“.

Orban sagte damals auch die EU habe einen „Geheimplan“ zusätzlich eine halbe Million syrische Flüchtlinge aufzunehmen und zu verteilen. (afp/so)

http://www.epochtimes.de/

Nichts ist unmöglich? Ab sofort wieder Grenzkontrollen wegen G20-Gipfel in Hamburg

Symbolbild

Grenzkontrollen werden sonst als Angriff auf den freien europäischen Warenverkehr verteufelt, aber beim G 20 Gipfel in Hamburg geht das scheinbar unproblematisch, alle Hebel werden automatisch aktiviert, um die Sicherheit der Politbonzen zu gewährleisten, schließlich gilt der Schutz derer als oberste Priorität. Der Beweis dafür, dass die Bundesregierung weiß, dass Grenzkontrollen die Sicherheit erhöhen und sinnvoll sind? Wie die Dinge sich schnell ändern: Wenn es um die Sicherheit des politischen Spitzenpersonals geht, dann werden sie aktiv und Grenzkontrollen sind unabdingbar. Wenn es um die Sicherheit der Millionen Bürger geht, erfindet die Politik Ausreden und Grenzkontrollen gelten dann als „Abschottung“ und werden als „nationalistisch“ definiert.

[…] Als Vorbereitung auf den G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg führt Deutschland ab sofort Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten des Schengenraums ein. Diese sollten „die Anreise potenzieller Gewalttäter in das Bundesgebiet verhindern und zu einem störungsfreien Verlauf der Veranstaltung beitragen“, teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Kontrollen sollten bis zum 11. Juli „lageabhängig, das heißt örtlich und zeitlich flexibel“ erfolgen.

„Für mich hat die Sicherheit des Gipfels oberste Priorität und diese beginnt nun mal bereits an unseren Grenzen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der CDU-Politiker hob hervor, dass die Kontrollen „vorübergehender Natur und zeitlich befristet“ seien. […] Quelle: tagesschau.de

Neue Rechte | So werden wir Manipuliert!

Viel Spass im System

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Investigativ: Die Schlepper-NGO’s (Teil I)

Rashid will es endlich wagen, sein Leben in Nordafrika hat er satt. Im Fernsehen sieht er täglich Videos von anderen, die glücklich angekommen sind, von viel Geld und europäischen Frauen. Sein ganzes Dorf hat die 15.000 Dollar zusammengelegt, um ihm die Überfahrt nach Europa zu ermöglichen, Schlepper sorgen für die Organisation und den schnellen Transport. An der Küste angekommen, wird Rashid zusammen mit anderen Glücksrittern in ein viel zu enges Boot gesetzt, welches keinen Motor hat. Die Schlepper versichern Rashid und den anderen, dass das nicht schlimm sei, denn die Strömung trage sie die wenigen Kilometer bis auf die offene See. Dort warten dann, das wissen sie mit Gewissheit, die Rettungsschiffe europäischer NGOs. Und tatsächlich: Nach nur einer Stunde Fahrt erhebt sich vor ihnen der gewaltige Bug eines großen Schiffes und wirft ihnen leuchtende Rettungsleinen hinunter. Jetzt haben sie es geschafft. Jetzt sind sie alle in Europa.

Geschäft statt Seenotrettung

Tagtäglich wagen tausende Migranten in der Hoffnung auf ein sorgenfreies Leben in europäischen Sozialstaaten die gefährliche Mittelmeerüberfahrt – viele sterben dabei. Sie wagen diese Überfahrt, weil sie wissen, dass nur wenige Kilometer vor der Küste bereits ein Schiff einer Schlepper-NGO an einem vereinbarten Treffpunkt auf sie wartet und sie den Rest der Strecke in das ersehnte Europa bringt.

Ganz vorne mit dabei: Vom Establishment mit mehreren Millionen Euro finanzierte Schiffe vermeintlicher „humanitärer Rettungsmissionen“ und „Menschenrechtsorganisationen“. Die Recherchegruppe von „Ein Prozent“ hat das Netzwerk der Schlepper durchleuchtet und enttarnt den NGO-Wahnsinn im Mittelmeer!

Der „Pull-Effekt“

Treten Migranten die gefährliche Überfahrt in der Erwartung einer sicheren Rettung durch die „zivile Rettungsflotte“ an, oder motiviert sie diese Aussicht auf sichere Überfahrt, spricht man vom sogenannten „Pull-Effekt“: Die leichte und risikoarme Reise auf den NGO-Schiffen zeigt denen, die schon in den Startlöchern stehen, dass eine gefahrlose Fahrt über das Mittelmeer möglich und machbar ist. Das Kalkül der Schlepper: Eine gelungene Überfahrt motiviert zehn weitere, Erfolg ist die beste Werbung!

Diese einfache Tatsache hat die Australische Regierung richtig erkannt: Seit über einem Jahr werden dort alle Migrantenboote zurückgeschickt. Die Migranten sind nachhaltig demotiviert, das Geschäft der Schlepper im Pazifik bleibt aus. Im Mittelmeer wird aber durch die vermeintlich sichere Rettung ein dauerhafter Migrations-Anreiz geschaffen.

Weil Schlepper, NGOs und ihre Freunde in den Parteien den „Pull-Effekt“ gezielt einkalkulieren, veröffentlichen „unabhängige Wissenschaftler“ und „Migrationsforscher“ fragwürdige Studien und Gutachten, die das Phänomen fadenscheinig widerlegen sollen. Durch einflussreiche Geldgeber der Asyllobby wird in den Parlamenten und Medien der nötige Druck aufgebaut und die Wahrheit verschleiert.

Gefährliche Inszenierung auf hoher See

Die meisten „Rettungen“ finden nur knapp außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer („12 Seemeilen-Zone“, entspricht circa 22 Kilometer) statt: Nach gerade einmal 45 Minuten Bootsfahrt sind bereits die ersten NGO-Schiffe zu sehen, dann beginnt die „Seenotrettung“.

Nach geltendem Seerecht sind die NGOs dazu verpflichtet, die in „Seenot“ geratenen Migranten in den nächstgelegenen Hafen zu bringen. Der Transport der vermeintlichen „Flüchtlinge“ über hunderte Seemeilen nach Italien offenbart jedoch, dass es den NGOs nicht etwa um „Seenotrettung“, sondern nur um eine sichere Überfahrt nach Europa geht.

Karte: Die Schlepper-NGO's

Besonders perfide: Illegale Migranten wollen die Landesgrenzen in aller Regel heimlich überqueren, um dann im Ankunftsland unentdeckt zu leben oder gar einen Asylstatus einzufordern. Dem „Ein Prozent“-Recherchenetzwerk liegen nun unglaubliche Bilder vor (hier), die belegen, dass die inszenierte „Seenotrettung“ durch die Mittelmeer-NGOs von Anfang an mit einkalkuliert wurde: Alle Migranten tragen – wie in der Seefahrt üblich – leuchtende Schwimmwesten, um so gut sichtbar für andere Schiffe zu sein und auf dem Wasser aufzufallen. Besteht eine Infrastruktur der Schlepperbanden auf libyscher Seite? Wer bezahlt die Rechnung für die tausenden Schwimmwesten pro Tag und wer verteilt sie an der Küste?

Erfolgsquote: 99 Prozent!

Nach Angaben der selbsternannten spanischen „Rettungsorganisation“ Proactiva Open Arms (POA) haben seit Anfang 2016 300.000 illegale Migranten die Mittelmeerüberfahrt geschafft, 3.400 sind bei dem Versuch ertrunken, oder gelten als vermisst (hier geht es zur Statistik auf der Seite von POA).

Es ist davon auszugehen, dass die tatsächliche Zahl der Überfahrten weitaus höher, die Zahl der Toten hingegen weitaus geringer ist. Doch selbst diese geschönten Zahlen von POA belegen für die Überfahrt eine Erfolgsquote von nahezu 99 Prozent. Das sogenannte „Massensterben im Mittelmeer“ ist also eine dreiste Lüge zur Durchsetzung politischer Interessen der Asyl-Lobby.

Die aktuellen Zahlen sind alarmierend: Allein in den letzten drei Tagen wurden nicht weniger als 4.000 illegale Migranten nur wenige Kilometer vom libyschen Strand entfernt „gerettet“ und für die Asyl-Anerkennung nach Sizilien gefahren. Setzt sich diese Entwicklung fort, ist bis Jahresende mit bis zu 350.000 Migranten allein aus Schwarzafrika zu rechnen!

Die Schlepper-App

Die Mittelmeer-NGOs sind professionell agierende Lobby-Gruppen mit nahezu unbegrenztem Budget. Unterstützt werden sie nicht nur von einflussreichen Geldgebern des Establishments, sondern auch von fachmännisch-ausgebildeten Schiffsmaschinisten, Medienexperten und privaten Programmierern. Um noch effektiver Migranten vor der libyschen Küste auflesen und sie in sizilianische Häfen bringen zu können, entwickelten „Aktivisten“ der Organisation „Sea Watch“ jetzt sogar eine eigene Smartphone-App mit dem Titel „SafePassage“. Die App ist professionell gestaltet: Die Kommunikation via Satelliten-Internet ermöglicht einen schnellen Überblick über die NGO-Flotte und zieht so ein dichtes Netz aus möglichen Anlaufpunkten für die Schlepper. Standorte und aktuelle Situation der Migrantenboote können nun unter den „Rettern“ leichter ausgetauscht werden, was die Koordination erheblich verbessert und letztendlich die Zahl der Migranten steigert, die in Europa ohne Rechtsgrundlage Asyl einfordern.

Die aktuellen Zahlen sind alarmierend: Allein in den letzten drei Tagen wurden nicht weniger als 4.000 illegale Migranten nur wenige Kilometer vom libyschen Strand entfernt „gerettet“ und für die Asyl-Anerkennung nach Sizilien gefahren. Setzt sich diese Entwicklung fort, ist bis Jahresende mit bis zu 350.000 Migranten allein aus Schwarzafrika zu rechnen!

Die Schlepper-App

Die Mittelmeer-NGOs sind professionell agierende Lobby-Gruppen mit nahezu unbegrenztem Budget. Unterstützt werden sie nicht nur von einflussreichen Geldgebern des Establishments, sondern auch von fachmännisch-ausgebildeten Schiffsmaschinisten, Medienexperten und privaten Programmierern. Um noch effektiver Migranten vor der libyschen Küste auflesen und sie in sizilianische Häfen bringen zu können, entwickelten „Aktivisten“ der Organisation „Sea Watch“ jetzt sogar eine eigene Smartphone-App mit dem Titel „SafePassage“. Die App ist professionell gestaltet: Die Kommunikation via Satelliten-Internet ermöglicht einen schnellen Überblick über die NGO-Flotte und zieht so ein dichtes Netz aus möglichen Anlaufpunkten für die Schlepper. Standorte und aktuelle Situation der Migrantenboote können nun unter den „Rettern“ leichter ausgetauscht werden, was die Koordination erheblich verbessert und letztendlich die Zahl der Migranten steigert, die in Europa ohne Rechtsgrundlage Asyl einfordern.

Beweise der Zunahme von Kriminalität durch Zuwanderung – Kriminalstatistik des BKA: Bundes­lage­bild Krimi­nalität im Kon­text von Zu­wan­de­rung 2016

Bildergebnis für Zuwanderung verbrechen bilder

Bildquelle: https://deutsche-stimme.de/

Von der Firma Bundeskriminalamt

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KRIMINALITÄT IM KONTEXT VON ZUWANDERUNG
KERNAUSSAGEN

Nachfolgende Kernaussagen informieren über die Entwicklungen und
Auswirkungen des Zustroms von Flüchtlingen und Asylbegehrenden auf die
Kriminalitätslage in Deutschland. Der Betrachtungszeitraum erstreckt sich von
Januar bis Dezember 2016 (01.01.2016 – 31.12.2016).
Zuwanderer im Sinne dieser Kernaussagen sind Personen mit Aufenthaltsstatus
„Asylberechtigter/Schutzberechtigter“, „Asylbewerber“, „Duldung“, „Kontingent-
/Bürgerkriegsflüchtling“ und „unerlaubt“. Staatsangehörige eines Mitgliedstaates
der EU werden nicht der Gruppe der Zuwanderer im Sinne dieser
Kernaussagen zugeordnet.
Die Aussagen basieren auf Daten aus der laufenden Fallbearbeitung in Bund
und Ländern. Die polizeilichen Ermittlungen in den zugrunde liegenden Fällen
dauern vielfach noch an – d. h. die Ermittlung des/der Tatverdächtigen erfolgt oft
erst nach dem Stichtag der Erhebung. Dadurch ist insbesondere gegen Ende
des jeweiligen Betrachtungszeitraums regelmäßig ein deutlicher Rückgang der
monatlichen Fallzahlen festzustellen, der bei der nächsten Erhebung nach oben
korrigiert wird. Die Datenbasis unterliegt damit deutlichen Schwankungen.
Die hier genannten Zahlen können nicht mit denen aus den bisher für das Jahr
2016 veröffentlichten Kernaussagen ins Verhältnis gesetzt bzw. verglichen
werden, sondern sie ersetzen diese. Ein Vergleich mit den Fallzahlen des
Jahres 2015 ist aufgrund der veränderten Datenbasis1
und durch Anpassungen im Bereich der Erhebungskriterien2 nur eingeschränkt möglich.

In Ermangelung notwendiger Daten kann für die Gruppe der Zuwanderer keine
Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ)3 gebildet werden.
Aufgrund der vorhandenen Unschärfen werden in den vorliegenden
Kernaussagen vorrangig grundsätzliche Tendenzen aufgezeigt und
Trendaussagen abgeleitet.
Belastbare Aussagen zur bundesweiten Kriminalitätsentwicklung sind erst auf
Basis der Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das jeweilige
Betrachtungsjahr (retrograd) möglich und werden im „Bundeslagebild 2016 zu
Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ veröffentlicht werden.

AKTUELLE LAGE ZUWANDERUNG 2015 – 2016
Der Zustrom von Flüchtlingen und Asylbegehrenden nach Deutschland dauert
weiterhin an, wobei die monatlichen Flüchtlingszahlen ab Dezember 2015
deutlich rückläufig waren und seit April 2016 auf vergleichsweise niedrigem
Niveau stagnieren.
Seit Januar 2015 wurden insgesamt rund 1.170.000 Asylsuchende registriert,
davon rund 890.000 im Jahr 2015 und rund 280.000 für das Jahr 2016.4
Basis zur Darstellung der Entwicklung der Zuwanderung von Asylbegehrenden
sind – wie in den bisherigen Kernaussagen – die Daten des Systems zur
Erstverteilung von Asylbegehrenden auf die Länder (EASY) des Bundesamtes
für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die
Zahl der tatsächlich in Deutschland Asylsuchenden aufgrund von Fehl- und
Doppelerfassungen sowie von Rück- und Weiterreisen unterhalb der Zahl der
Registrierungen im EASY-System liegt.
In den Jahren 2015 und 2016 waren Syrien, Afghanistan und Irak die
Hauptherkunftsstaaten.

Hier die PDF zum Herunterladen:

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2016.html;jsessionid=F7994043CC3CD1B9B1B7100B7B91A294.live2301?nn=62336

Siehe dazu auch:

Geheimer BKA-Bericht: Flüchtlingskriminalität 2015 verdoppelt

https://marbec14.wordpress.com/2016/02/18/geheimer-bka-bericht-fluechtlingskriminalitaet-2015-verdoppelt/