Bundespolizei: Nur 905 Asylsuchende kamen 2016 nicht aus sicherem Staat – Nur für sie wäre Deutschland zwingend zuständig

Nur für die 905 Asylsuchende, die 2016 nicht über sichere Drittstaaten einreisen, wäre Deutschland zwingend zuständig – wenn das Grundgesetz und die Dublin-Regeln umgesetzt würden.

Die Bundespolizei hat im Jahr 2016 insgesamt 905 Schutzsuchende erfasst, die nicht aus einem sicheren Dritt- oder Herkunftsstaat eingetroffen sind.

„Im Jahr 2016 wurden durch die Bundespolizei an deutschen Flughäfen insgesamt 903 Asylsuchende festgestellt, die nicht über einen sicheren Drittstaat beziehungsweise sicheren Herkunftsstaat nach Deutschland eingereist sind“, teilte die Behörde der „Welt am Sonntag“ mit.

An den deutschen Seehäfen seien im gesamten Jahr außerdem zwei Asylsuchende von der Bundespolizei festgestellt worden, die nicht über einen sicheren Dritt- oder Herkunftsstaat einreisten.

Nur für diese 905 wäre Deutschland zwingend zuständig

Nur für Asylsuchende, die nicht über sichere Drittstaaten einreisen, wäre Deutschland zwingend zuständig, wenn die Vorgaben des Grundgesetzes und der Dublin-Verordnung vollständig umgesetzt würden.

Seit der Grundgesetzänderung 1993 wurde der Artikel 16a „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ ergänzt: „Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“

Als solche sogenannten sicheren Drittstaaten gelten inzwischen alle Nachbarländer Deutschlands. Nach den Dublin-Regeln muss jeder Asylbewerber seinen Antrag dort stellen, wo er erstmals europäischen Boden  betrat. Weiterreisende Migranten dürfen in die zuständigen Ersteinreisestaaten zurückgeführt werden. (dts)

http://www.epochtimes.de

Die Invasion schreitet fort – Italy : African Migrants and their Usual Behavior

Ich denke, für diese Szenarien sprechen die Bilder für sich. Wer mag, kann es übersetzen, würde mich freuen. Und Merkel will noch mehr Geld für die sogenannte Flüchtlingskrise bereitstellen. Wir freuen uns! R.

Toxic Male

Veröffentlicht am 11.08.2017

African migrants block the road in protest of not getting what they demand: free housing and food, welfare money, new clothes, wifi, etc. They’re illegal migrants but they don’t mind interrupting the daily lives of local residents. They stood up only to let an ambulance pass.

African migrants in Italy, Muslim migrants, illegal migrants, refugees, migrant crisis, migrant invasion, migrants in Europe, mass Muslim immigration, Islamic invasion of Europe.

Migrants Overwhelm Italy. Austria Has Troops Ready.

Roustabout Media

Veröffentlicht am 04.07.2017

Subscribe & say NO to Merkel’s Fourth Reich. +DEUS VULT+
Sources: https://www.theguardian.com/world/201…
http://www.euronews.com/2017/07/03/fr…

Spanien: Immer mehr Flüchtlinge

euronews (deutsch)

Veröffentlicht am 11.08.2017

Die Zahl der illegalen Einwanderer in Spanien hat stark zugenommen. Erst kürzlich war mitten am Tag ein Schlauchboot mit Flüchtlingen an einem beliebten Badestrand unweit von Cádiz gelandet.

Die internationale Organisation für Flüchtlinge (IOM) spricht von einer „Verdreifachung der Zahl“:http://migration.iom.int/europe/ im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

So kommen in diesem Sommer die meisten Migranten „über die westliche Mittelmeer-Route“:http://de.euronews.com/2017/08/10/beg…
LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2017/08/11/spa…

euronews: der meistgesehene Nachrichtensender in Europa.
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euronews gibt es in 13 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronews…

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Neue große Asylwelle ist bereits im Anrollen!

Wien   07.08.2017 – 1805
Flüchtlinge auf dem Weg nach Spielfeld im November 2015
Foto: APA/Erwin Scheriau (Archivbild)

Neue große Asylwelle ist bereits im Anrollen!

06.08.2017, 12:15

Der deutsche Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz warnen vor einer neuen großen Asylwelle: In einem Dossier des „Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums“ (GASIM) in Berlin, das der „Welt am Sonntag“ vorliegt, wird erneut ein deutlicher Anstieg der illegalen Migration in der zweiten Jahreshälfte prognostiziert. Die meisten illegalen Migranten kommen weiter über die „geschlossene“ Balkanroute.

Die jetzt aktuell von den deutschen Behörden erwartete Entwicklung könnte den österreichischen Wahlkampf massiv beeinflussen: Falls tatsächlich nun in der zweiten Jahreshälfte eine weitere große Welle an illegalen Migranten auf Deutschland und somit auch auf Österreich zurollt, müssten die bereits klar formulierten Notfallmaßnahmen an Österreichs Grenzen auch tatsächlich umgesetzt werden.

„Balkanroute keinesfalls so dicht“

So ist in dem Papier des Analyse- und Strategiezentrums auch nachzulesen, dass die „geschlossene“ Balkanroute keinesfalls so dicht sei, wie einige Politiker in Österreich dies darstellen: Das deutsche Innenministerium schätzt, dass die meisten illegalen Migranten noch immer über diesen Weg von Ungarn über Österreich nach Deutschland gelangen. Die Migrationskrise auf dem Mittelmeer zwischen Libyen und Italien sei noch weniger bedeutend für die Situation in Deutschland.

Die berüchtigte Balkanroute
Foto: „Krone“-Grafik, AP

„Meiste Aufgriffe an Grenze zu Österreich“

Und laut den Daten der deutschen Bundespolizei wurden heuer noch immer am meisten illegale Migranten an der Grenze zu Österreich aufgegriffen (8342 bis Ende Juni). An den Grenzen zur Schweiz stellte die Polizei 3249 „unerlaubt Einreisende“, an der Grenze zu Tschechien 1867 und an der Grenze zu Frankreich 1720.

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) reagiert prompt auf die Warnung aus Berlin: „Der Bericht der deutschen Behörden ist ernst zu nehmen. Auch wir in Österreich beobachten die Lage sehr genau, denn ein Jahr wie 2015 darf sich nicht mehr wiederholen. Wir in Österreich bekennen uns dazu, die illegale Migration einzudämmen.“

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil mit Soldaten
Foto: HBF/Pusch

Doskozil: „Zahlen immer noch zu hoch“

Gegenüber der „Krone“ bestätigt Doskozil auch, dass Österreich noch intensiver mit den Ländern entlang der Westbalkanroute zusammenarbeiten wird: „Das werden wir in Zukunft noch verstärken. Wir sind dabei eng abgestimmt mit dem Innenministerium. Die Zahlen mögen zwar niedriger als im Jahr 2015 sein, aber sie sind immer noch zu hoch.“

Sobotka: „Eine Million Menschen vor Überfahrt“

„Laut Schätzungen von IOM warten derzeit 700.000 bis eine Million Menschen in Libyen auf ihre Überfahrt. Demnach handelt es sich dabei vor allem um junge Männer aus den jeweiligen Nachbarländern, die zwischen 20 und 30 Jahre alt sind“, heißt es aus dem Innenministerium.

Innenminister Wolfgang Sobotka
Foto: APA/Barbara Gindl, APA/Erwin Scheriau, krone.at-Grafik

„Wir bereiten uns auf den Ernstfall vor, auch wenn wir das Beste hoffen. Szenen wie 2015 dürfen und können sich nicht wiederholen“, erteilt auch Innenminister Wolfgang Sobotka einem Durchwinken wie vor zwei Jahren eine Absage.

Daten aus dem Innenministerium:

Entwicklung Westbalkanroute

  • An Spitzentagen der Flüchtlingskrise gab es bis zu 15.000 Aufgriffe
  • Tagesschnitt September bis Dezember 2015 lag bei knapp 6.000
  • Ende Februar 2016 wurde die Route geschlossen
  • Im März 2016 waren es im Tagesdurchschnitt nur noch 72 Aufgriffe

Aktuelle Zahlen zur Westbalkanroute

  • Tagesdurchschnitt Mai 2017: 33 Aufgriffe
  • Tagesdurchschnitt Juni 2017: 35 Aufgriffe
  • Tagesdurchschnitt Juli 2017: 37 Aufgriffe

Chefredakteur krone.at
Richard Schmitt

„Beihilfe zur illegalen Migration“ Schlepperverdacht: Italien beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

2. August 2017

NGO-Schlepperschiffe stoppen

Bild Hintergrund: Von Irish Defence Forces – https://www.flickr.com/photos/dfmagazine/18898637736/, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=41045, bearbeitet von Info-DIREKT; Logo Zusammenstellung: Info-DIREKT

Das Schiff „Iuventa“ der deutschen NGO „Jugend rettet“ wurde wegen des Verdachts der Beihilfe zur illegalen Migration im Hafen von Lampedusa festgesetzt und beschlagnahmt.

In der Nacht auf Mittwoch haben die italienische Behörden die „Iuventa“ vor Lampedusa angehalten und in den Hafen geführt. Dort wurde das Schiff der sogenannten Hilfsorganisation „Jugend rettet“ kontrolliert und anschließend beschlagnahmt. Die Aktion war laut Medienangaben das Ergebnis von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Schlepperbanden im Mittelmeer.

Ermittlungen wegen Beihilfe zur Schlepperei

Im Bericht der Tageszeitung „La Repubblica“ heißt es, „Jugend rettet“ stehe „im Zentrum dieser Ermittlungen“ der Staatsanwaltschaft der sizilianischen Stadt Trapani. Abgehörte Telefonate hätten diesen Verdacht bisher teilweise erhärtet. Nach Angaben des „Tagesspiegel“ wird der NGO-Besatzung vorgeworfen, mehrmals Migranten an Bord genommen zu haben, „die noch in Begleitung von libyschen Schleppern und nicht in Lebensgefahr gewesen seien“. Das Schiff war von den Behörden deshalb „vorsorglich“ beschlagnahmt worden, um eine mögliche Tatwiederholung zu verhindern.

Besatzung droht Verhaftung

Laut Informationen der „Welt“ könnte den Besatzungsmitgliedern des NGO-Schiffs nun sogar eine Verhaftung drohen. Der Sprecher von „Jugend rettet“, Titus Molkenbur, wies indes die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft zurück:

 „Wir haben niemals mit irgendwelchen Schlepperbanden kommuniziert und sind aber natürlich vollkommen bereit, mit den Behörden zu kooperieren. Aber wir sind uns keiner Schuld bewusst und haben nicht den Gedanken, dass die Durchsuchungen zu irgendwas führen werden.“

„Jugend rettet“ gehört zu jenen NGOs, die sich weigern, den neuen Verhaltenskodex der italienischen Regierung für die Rettung von Migranten im Mittelmeer zu unterzeichnen.

http://info-direkt.eu/

DEFEND EUROPE: Kurzes Statement von Martin Sellner

FREIE-HEIMAT    FREIE-HEIMAT

Veröffentlicht am 01.08.2017

Ein paar Worte von Martin Sellner von Bord der C-Star, die sich auf dem Weg vor die Küste Libyens befindet.

Spendenkampagne: https://www.wesearchr.com/bounties/de…
Petition: http://defendeurope.net/get-active/
Facebook: https://www.facebook.com/DefendEuropeID/
Twitter: https://twitter.com/DefendEuropeID

Politische ABSCHIEBE-FAKE NEWS über kriminelle Asylbewerber: Kinderschänder, Vergewaltiger, Totschläger & Drogenhändler – sie alle BLEIBEN!


Erinnern Sie sich noch an die hehren Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die letztes Jahr eine „nationale Kraftanstrengung“ zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern bekundete?

Spitzenpolitiker aller Parteien stimmten in diesen Chor mit ein, weil es eben gerade „hipp“ war und ihre Wähler das forderten.

Doch ist das wirklich so? Straftäter raus, die keinen Asylanspruch haben?

Pustekuchen!

Alles nur Lippenbekenntnisse unserer Politiker. Alles nur FAKE NEWS!

Die Abschiebeversprechen sind nichts anderes als eine ABSCHIEBELÜGE!

Nur zwei spektakuläre Beispiele für die Mitschuld von Politik und Behörden an Terror-Morden:

Im Dezember mordete der ausreisepflichtige Weihnachts-Markt-Attentäter und IS-Terrorist Anis Amri in Berlin.

Und vor wenigen Tagen der ausreisepflichtige Islamist Ahmad Alhaw in einem Supermarkt und auf der Straße in Hamburg.



Für alle Gutmenschen-Kritiker nachfolgend die Fakten:

Von Januar – Juni 2016 wurden 13.743 ausreisepflichtige Asylbewerber abgeschoben.

Von Januar – Juni 2017 waren es gerade mal 12.545.

Ein Rückgang von 9 Prozent!

Die Mehrheit (70 %) der ausreisepflichtigen Migranten (Stand Ende Juni: 226 457) kann nicht abgeschoben werden, wird zeitweilig „geduldet“. Dazu zählen Personen, die kein Asyl in Deutschland erhalten – aber von Tod oder Folter in ihren Heimatländern bedroht sind. Oder Atteste als Schwerkranke haben. Oder vom Gericht Abschiebeschutz bekommen.

 Häufigster Grund ist aber weiterhin: fehlende Ausweispapiere (gut 50 000 Fälle)!

 Quelle

VIEL SCHLIMMER NOCH:

Selbst ABGELEHNTE Schwerkriminelle dürfen BLEIBEN!

Ein Beispiel von vielen dafür: Als im Mai 2017 ein Anschlag auf die deutsche Botschaft die afghanische Hauptstadt Kabul erschütterte, stoppte die Bundesregierung die Abschiebungen in das Land am Hindukusch.

Kriminelle sollten weiterhin ausgeflogen werden.

ABER: Auch das UNVERSCHÄMTE FAKE NEWS!

Denn bislang gab es dahingehend KEINEN ABSCHIEBE-FLUG!

Beispiel gefällig? Bitte schön:

Ende Juni 2017 sollten 72 abgelehnte Afghanen (39 zum Teil schwer kriminelle Straftäter und ein Gefährder) abgeschoben und ausgeflogen werden.

Darunter u.a. (laut Bundesinnenministerium):

  • drei Kinderschänder
  • ein Vergewaltiger (plus gefährliche Körperverletzung)
  • zwei wegen versuchten Totschlags Verurteilte
  • Fünf wegen gefährlicher Körperverletzung Verurteilte
  • Vier wegen einfacher Körperverletzung Verurteilte
  • Zwei Drogenhändler
  • Zwei Betrüger
  • Zwei wegen Diebstahls Verurteilte
  • etc.

Die Kriminellen kommen aus Bayern (50), Nordrhein-Westfalen (4), Sachsen-Anhalt (4), Hamburg (4), Hessen (3), Rheinland-Pfalz (3), Baden-Württemberg (2), Sachsen (1) und Schleswig-Holstein (1).

Doch wissen Sie was: Der Flieger mit den afghanischen Kinderschändern, Vergewaltigern, Totschläger und Co. hob NIE ab!

Quelle

Hamburg: Der Killer aus dem Flüchtlingsheim – Verrückter Islamist verübt tödlichen Messer-Anschlag auf Edeka-Kunden

Mehrere Augenzeugen bestätigten „Allahu Akbar“-Rufe durch den Täter, einen als Ahmed al H. identifizierten Palästinenser aus einem Hamburger Flüchtlingsheim. Der in den Emiraten geborene 26-Jährige stürmte mit einem großen Küchenmesser bewaffnet einen Edeka, tötete dort einen Mann und verletzte sechs weitere Personen, teils schwer. Der Polizei war der abgelehnte Asylbewerber als Islamist schon bekannt.

Vor dem Supermarkt liegen inzwischen Blumen, stehen Kerzen der Anteilnahme. Aus Teelichtern formten Menschen ein großes Peace-Zeichen. Der Markt selbst ist geschlossen. Ein Rolltor verbirgt den Ort, an dem gestern Abend der Attentäter zuschlug …

Als ich sah, dass Männer nach rechts und links wegliefen, bin ich schnell in ein Geschäft gerannt und habe gebeten, dass sie die Tür zuschließen. Ich hatte Panik! Der Täter wirkte hektisch und verwirrt.“

Dies berichtete ein Augenzeuge laut „Bild“. Mehrere Zeugen bestätigten zudem „Allahu Akbar“-Rufe des Messer-Mannes. Dazu wollte sich Polizeisprecher Timo Zill nicht äußern.

Täter wohnte im Flüchtlingsheim

Zwischenzeitlich wurde das Flüchtlingsheim im Stadtteil Langenhorn, in dem der Attentäter wohnte, gestürmt. Doch hielt sich die Polizei zum Ergebnis bedeckt:

Ob wir etwas gefunden haben, können wir zur Stunde nicht bekannt geben.“

(Polizeisprecher)

Ahmad al H. reiste als Flüchtling im März 2015 nach Hamburg, stellte auf seinem Weg über Norwegen, Schweden und Spanien immer wieder Asylanträge, so „Focus“. In Deutschland wurde der Asylantrag des 26-jährigen Mannes, der 1991 in den Vereinigten Arabischen Emiraten geboren wurde, abgelehnt. Der Mann war ausreisepflichtig und stand kurz vor der Abschiebung.

Jedoch konnte diese wegen fehlender Papiere nicht durchgeführt werden, wie Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz zusammen mit Innensenator Andy Grote (beide SPD) noch gestern Nacht erklärte. Der Polizei war der Palästinenser als Islamist bekannt, zeigte sich oft religiös gekleidet.

Ich stand an der Kasse, als der Täter reinkam. Er hatte ein riesiges Messer dabei. Blutverschmiert. Er war total aufgedreht, fuchtelte mit den Armen herum. Ich habe gedacht: Jetzt sticht er mich ab.“

(Edeka-Kundin zu „n-tv“)

Immer wieder habe der Mann auf Kunden im Kassenbereich eingestochen, so „Bild“ weiter, wie von Sinnen. Ein Mann bricht blutend zusammen, bleibt regungslos liegen, Die Menschen hätten Schutz hinter den Regalen gesucht. Als Ahmed al H. keine greifbaren Opfer mehr vorfindet, rennt er auf die Straße.

Ich hatte gerade neben dem Edeka-Markt mit meiner Frau was gegessen, da wurde es draußen laut. Ich ging nach draußen auf den Bürgersteig und sah einen Mann, der mit einem Messer auf ein Mädchen, das Fahrrad fuhr, einstach. Sie wurde im Brustbereich verletzt und blieb liegen. Der Täter flüchtete.“

(Sami C., 64, Augenzeuge)

Ein weiterer Augenzeuge erläuterte in der „Bild“, wie der flüchtende Täter von Passanten verfolgt wurde:

Ich saß mit Freunden beim Bäcker gegenüber von dem Supermarkt und trank Kaffee. Plötzlich lief auf der anderen Straßenseite ein blutverschmierter Mann mit einem Messer entlang. Hinter ihm liefen mehrere Menschen mit Behelfswaffen, Stühlen und Stöcken. Im Laufen rief der Mann ,Allahu Akbar‘. Die Gruppe lief ihm in eine Seitenstraße hinterher, dann habe ich sie nicht mehr gesehen. Kurz darauf habe ich Schüsse gehört.“

(Ralf W., 48, Augenzeuge)

In Sicherheitskreisen heiße es, dass der IS schon lange dazu aufrufe, mit Messern oder anderen einfach zu beschaffenden Tatmitteln „Ungläubige“ anzugreifen. Zudem verweisen Sicherheitsexperten auf die hohe Nachahmungsgefahr von Messer-Anschlägen, so der „Tagesspiegel“.

http://www.epochtimes.de