Chemnitz: Was wird da verschwiegen?

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Fünf Tage nach dem Chemnitz-Massaker gibt es immer noch keine offiziellen Informationen zum Tathergang. War das Verbrechen möglicherweise noch brutaler als bisher bekannt? Werden die Fakten deshalb verschwiegen? Stattdessen verfolgt der politisch-mediale Komplex Aufklärungsversuche.

von Christian Hiß

Am frühen Sonntagmorgen soll es in der Chemnitzer Brückenstraße zu einem Streit zwischen mehreren Beteiligten verschiedener Nationalitäten gekommen sein. Im Laufe des Streits wurde ein Messer gezogen; drei Männer im Alter von 33, 35 und 38 Jahren kamen schwerverletzt ins Krankenhaus. Der 35jährige, der der Öffentlichkeit mittlerweile als Daniel H. bekannt gemacht wurde, erlag im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen.

Die Ermittlungsbehörden hielten sich anfangs und halten sich immer noch bedeckt. Zuerst hieß es, nach dem Streit seien mehrere Personen geflüchtet, dann seien „zwei Personen“ festgenommen wurden. Gegen diese „zwei Personen“ wurde Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts eines gemeinschaftlich begangenen Totschlages und des Haftgrundes der Fluchtgefahr erlassen.

Erst nach dem Haftbefehl gaben die Ermittlungsbehörden bekannt, dass es sich bei den zwei Tatverdächtigen um einen 22jährigen Iraker und einen 23jährigen Syrer handelt. Weitere Informationen zum Stand der Ermittlungen, zu polizeilichen Maßnahmen, wurden danach nicht mehr von offizieller Seite bekannt gemacht.

5 Tage nach dem Tötungsdelikt: Keine Informationen zu Hergang oder Hintergrund der Tat. Warum schweigen die Ermittlungsbehörden.

Doch das Tötungsdelikt, auf das die schweren Ausschreitungen in Chemnitz am Sonntag bzw. Montag folgten, liegt nunmehr 5 Tage zurück – die Behörden haben in dieser Zeit mit großer Sicherheit die Tatverdächtigen und Zeugen vernommen, ansprechbare Opfer vernommen und das getan, was ihr Auftrag ist: ermitteln. Warum gibt es keine neuen Informationen? Wird bewusst ge- oder gar etwas verschwiegen?

Oder wird vielleicht nicht ausreichend ermittelt? Das wäre kaum vorstellbar, aber „bild.de“ berichtete, dass die Polizei bislang (4 Tage nach dem Tötungsdelikt) noch nicht die WG eines der Tatverdächtigen durchsucht noch die übrigen WG-Bewohner vernommen haben soll. Im Gegenteil, Journalisten sprachen noch vor der Polizei mit den WG-Bewohnern:

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Neue Informationen gelangen erst durch die Veröffentlichung des Haftbefehls im Internet an die Öffentlichkeit. Noch Unbekannte sind an den Haftbefehl gelangt und haben diesen mutmaßlich vollständig und ungeschwärzt ins Internet gestellt, dort verbreitete sich der Haftbefehl in Teilen und ganz, geschwärzt und ungeschwärzt weiter.

Leak des Haftbefehls: Namen, Wohnorte, weitere Details zur Tat

In dem geleakten Dokument, dessen Echtheit laut „Bild“-Zeitung von einem Polizeisprecher bestätigt wurde, werden die Namen des Opfers, der dringend Tatverdächtigen sowie von Zeugen und der Richterin genannt. Zudem wird darin beschrieben, wie oft auf den 35jährigen Daniel H. eingestochen worden war.

Statt Information: weiteres Schweigen und Ermittlungen gegen die Haftbefehl-Leaker

Doch statt nun aktiv selbst (weitere) Informationen zugänglich zu machen, Stellung zu beziehen und wo nötig auch richtig zu stellen, hat die Staatsanwaltschaft Dresden nunmehr die Ermittlungen im Leak übernommen (nachdem die Staatsanwaltschaft Chemnitz, als vielleicht leakende Behörde den sächsischen Generalstaatsanwalt um Bestimmung der zuständigen Behörde ersucht hat). Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt nun gegen die oder den Täter im „Haftbefehl-Leak“. Die Straftaten, die in Betracht kommen, sind zunächst der Verrat von Dienstgeheimnissen sowie die Verbotene Mitteilung über Gerichtsverhandlungen (§§ 353b, 353d StGB).

Mainstream-Medien: Leak ist strafbar, die Ausschreitungen „von Rechts“ berichtenswerter

Linke-Politiker: Leak ist „Fortsetzung der Selbstjustiz“

Besonders auf den letzten Tatbestand, die Verbotene Mitteilung über Gerichtsverhandlungen, berichten nunmehr die Mainstream-Medien, um einer weiteren Verbreitung des geleakten Dokuments entgegenzuwirken. Die Tagesschau etwa postete den Wortlaut des § 353d StGB sogar auf facebook:

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Der sächsische Linke-Politiker Klaus Bartl, selbst Rechtsanwalt, nannte Haftbefehl-Leak eine „Fortsetzung der Selbstjustiz“; die Linke-Fraktion im sächsischen Landtag beantragte eine Sondersitzung des Rechtsausschusses.

Gleichwohl stellt sich die Frage, warum die Ermittlungsbehörden weiter schweigen. Die Rechte eines Beschuldigten, darunter auch dessen Allgemeines Persönlichkeitsrecht, sind zu wahren, egal wie dringend tatverdächtig er ist und egal, ob er bereits in Untersuchungshaft sitzt.

Gleichzeitig gilt aber auch, die Öffentlichkeit bei einem derartigen öffentlichen Informationsinteresse nicht durch Schweigen zu verunsichern und so (weitere) Leaks zu provozieren. Dies könnte sich als Bärendienst gegenüber dem Beschuldigten erweisen, der so schnell einer Vorverurteilung durch die Öffentlichkeit ausgesetzt zu werden droht oder schlimmer, dem echte „Selbstjustiz“ widerfahren könnte.

Haftbefehl-Leak und behördliches Schweigen: ein Bärendienst? Strafmilderung im Falle einer Verurteilung

Es gilt an dieser Stelle aber auch festzuhalten, dass diejenigen, die den Haftbefehl geleakt haben, ihrer oder zumindest der Sache derer, die das Dokument für „Stimmungsmache“ heranzogen, einen Bärendienst erwiesen haben könnten. Ein solcher Leak, der die Rechte des Beschuldigten mehr als nur streift, kann eine Strafmilderung nach sich ziehen, sollte es zu einer Verurteilung kommen.

Der anerkannte Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate sagte in einem Gespräch mit dem juristischen Online-Magazin „LTO“, dass die unerlaubte Veröffentlichung eines solchen Dokuments zu einem Vorverurteilungseffekt führen könnte, mit der Folge, dass der 22jährige Iraker, gegen den sich der Haftbefehl richtet, im Falle einer Verurteilung in einem Strafverfahren wegen dieser Veröffentlichung eventuell mit einer Strafmilderung rechnen darf.

Es ist nun Sache der Ermittlungsbehörden ihre Kommunikationsstrategie zu überarbeiten, um so den Rechten des Beschuldigten und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit gerecht zu werden. Das Provozieren weiterer Leaks durch Schweigen, dürfte weder im Interesse des Beschuldigten, der Ermittlungsbehörden oder des staatlichen Strafanspruches sein.

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„Allahu Akbar“: Eine Gruppe Asylbewerber geht mit Stangen, Steinen und Messer auf Disko-Besucher los

Epoch Times30. August 2018 Aktualisiert: 30. August 2018 20:49
Eine Gruppe von 15-20 Migranten ging in der Nacht vom 25. auf den 26. August mit Stangen, Steinen und Messern bewaffnet auf die Gäste des „Frosch der Klub“ in der Innenstadt von Frankfurt an der Oder los. Einem Teil der Gäste gelang es sich im Club zu verschanzen, andere versteckten sich unter Autos.
Flüchtlinge und Migranten in Tripoli, Libyen.   Foto: MAHMUD TURKIA/AFP/Getty Images

Eine Gruppe von 15-20 Migranten hat in der Nacht vom 25. auf den 26. August die Diskothek „Frosch der Klub“ in der Innenstadt von Frankfurt an der Oder angegriffen, heißt es in einer Pressemitteilung von Rene Springer, Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion.

Die Bande sei unvermittelt und mit äußerster Gewaltbereitschaft mit Stangen, Steinen und Messern bewaffnet auf die Gäste losgegangen und habe unter „Allahu Akbar“-Rufen damit gedroht, „alle Gäste umzubringen“. Der Vorfall habe an „bürgerkriegsähnliche Zustände“ erinnert, so die AfD. Einem Teil der Gäste gelang es sich in dem Club zu verschanzen, andere versteckten sich unter Autos, heißt es.

Die Opfer hätten „Todesangst“ ausgestanden. „Clubbetreiber und Gäste versuchten immer wieder die Polizei zu erreichen, doch alle landeten nur in der Warteschleife des Notrufs“, heißt es in der Pressemitteilung.

„Die Hölle brach über uns herein“

Wie die „Märkische Online Zeitung“ (MOZ) berichtete, resümierte die Polizei den Vorfall von der Partynacht am Montag nüchtern: die Beamten hätten Anzeigen wegen Bedrohung und Sachbeschädigung aufgenommen. Bei Dirk Schöbe, Betreiber des Clubs, der gleichzeitig für die Sicherheit zuständig ist, habe es laut der Zeitung dramatischer geklungen.

Zunächst sei der Abend wie eine „ganz normale 90er-Jahre-Party“ verlaufen mit gemischtem Publikum, jungen Leuten, Paaren, auch einigen Gästen mit „dunkler Haut“ oder „arabischer Herkunft“. „Wir selektieren nicht nach Herkunft oder Hautfarbe, wir gucken, ist einer ein Arschloch oder nicht“, so Schöbe über seine Politik als Türsteher.

Die zwei syrischen Gäste, die für die Eskalation verantwortlich gemacht werden, habe er gekannt. Sie seien vorher nicht auffällig gewesen sondern freundlich und nett. In der Nacht zum Sonntag hätten sie jedoch auf „Krawall gebürstet“ andere Gäste beleidigt und bedroht, seien nach draußen gegangen und „ausgeflippt“. „Es gab Todesdrohungen“, sagt Schöbe. Die Polizei konnte er zu diesem Zeitpunkt – es war etwa 3 Uhr – nicht erreichen.

Wenige Minuten später seien dann aus zwei Richtungen mehrere Männer auf den Club zugerannt. „Die Hölle brach über uns herein“, sagte Schöbe, der zu dieser Zeit an der Tür stand. Mit „Messern, Steinen und Stangen“ hätten die Angreifer gedroht. Schöbe habe seine Gäste in den Club gedrängt und von innen die Tür zugehalten.

Dass niemand verletzt wurde, bezeichnete er als ein Wunder. Die Angreifer hätten in dieser Zeit Türen und Fenster beschädigt. Erst als ein Streifenwagen vorfuhr, seien sie geflüchtet. Zu lange habe die Ankunft der Polizei auf sich warten lassen, kritisierte Schöbe. Laut Stefanie Klaus, stellvertretende Pressesprecherin des Polizeipräsidiums habe es allerdings nur neun Minuten gedauert vom Eingang des Notrufs bis zum Eintreffen der Polizei am Tatort: „Unsere Leitstelle hat funktioniert.“

In einem nachfolgenden Bericht vom Mittwoch der „MOZ“ entschuldigte sich der Betreiber des Frosch-Clubs Dirk Schöbe für seine Vorwürfe gegenüber der Polizei. Ermittlungen des Potsdamer Polizeipräsidiums hatten ergeben, dass die Notrufe, die ab 2.55 Uhr eingingen binnen weniger Sekunden entgegengenommen wurden, sich der Anrufer aber nicht meldete.

Auf Nachfrage von „MOZ“ bestätigte Dirk Schöbe: „Ich war von der automatischen Ansage irritiert, dachte ich bin in einer Warteschleife und legte gleich wieder auf.“ Sechs Mal habe es Schöbe probiert, bis er dann länger am Telefon blieb. Neun Minuten später sei schließlich der erste Streifenwagen in den Gerstenberger Höfen eingetroffen.

„Unser aller Zeitgefühl hat an diesem Abend, in dieser Stresssituation vollkommen verrückt gespielt“, so der Betreiber des Clubs. Rückblickend seien die Ereignisse vom Sonntag für ihn immer noch „kein zusammenhängender Film“, sondern viele einzelne Bilder. Er spüre nach wie vor das Gefühl der Anspannung und Erschütterung wie in der Nacht.

Ein Syrer sitzt in Haft

Wie die „MOZ“ berichtete, sitzt einer der beiden Syrer in der Justizvollzugsanstalt Wriezen in Untersuchungshaft. Laut Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding am Mittwoch liege gegen ihn bereits ein Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung vor. Der Vorfall ereignete sich Anfang August auf dem Platz vor Kaufland in Frankfurt an der Oder.

Der zweite vorläufig Festgenommene wurde inzwischen freigelassen. „Gegen ihn und weitere Beteiligte werden die Ermittlungen jedoch mit Hochdruck fortgesetzt“, so Ulrich Scherding. Ermittelt werde wegen schweren Landfriedensbruches und gefährlicher Körperverletzung.

Politiker melden sich zu Wort

Oberbürgermeister René Wilke (Linke) erklärte bereits Montag gegenüber der „MOZ“ zum Vorfall: „Gegen diejenigen, die Straftaten begehen, müssen wir mit aller Härte vorgehen. Wir werden allerdings nicht die über 1000 friedlich bei uns lebenden Geflüchteten in Mithaftung nehmen.“

Alena Karaschinski der Grünen findet die Angriffe inakzeptabel. „Verwaltung, Sicherheitsbehörden, Zivilgesellschaft und Sozialarbeit müssen sich den neuen Herausforderungen stellen, die sich durch gewaltbereite Jugendliche mit Migrationshintergrund ergeben.“ Allerdings warnte auch sie vor pauschalen Verurteilungen.

Michael Möckel, der Kreisvorsitzende der CDU in Frankfurt an der Oder forderte laut „MOZ“ am Dienstag, die „Einführung einer Hilfsfrist für die Polizei. Also eine feste Frist, in der Polizeikräfte nach Eingang eines Notrufs am Einsatzort sein müssen. Ähnliche Fristen gibt es für den Rettungsdienst und die Feuerwehr“. Darüber hinaus aber hält Mökel mehr Polizeipräsenz in der Stadt für nötig. „Es darf nicht sein, dass aggressive Gruppen Klubs wie den Frosch attackieren und Opfer und Betreiber vergeblich versuchen, die Polizei zu alarmieren.“

Die Frankfurter FDP verurteilte den Gewaltausbruch ebenfalls „auf das Schärfste“ und forderte ein schnelle Aufklärung. Der Kreisvorsitzende der Liberalen, Wolfgang Mücke kritisierte in dem Zuge die „Fehlentwicklungen der Brandenburger Polizeireform“. Der Umstand, dass vom Notruf bis zum Eintreffen der Polizei so viel Zeit vergangen sei, zeige die Diskrepanzen auf.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Wilko Möller forderte einen Aufnahme- und Zuzugsstopp von Flüchtlingen in Frankfurt. Die Justiz solle das Instrument des beschleunigten Verfahrens nutzen, um Täter mit Bewährungsstrafen zu belegen. Asylbewerbern, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung außer Kraft setzen, sollte die Gesundheitskarte entzogen werden. Ebenso sollten Integrationsfördermaßnahmen und zentrale Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften für Täter eingestellt werden.

Welle der Anteilnahme

Aufgrund der Welle der Anteilnahme und Hilfsbereitschaft, die Clubbesitzer Schöbe und seine Partnerin und Mitbetreiberin Mandy Neborg am Montag erreichten, hätten sie als Betreiber Mut gefasst, den Club am Freitag wieder zu öffnen. „Wir haben den gleichen DJ eingeladen und wollen die 90er-Party ab 23 Uhr ohne Zwischenfälle wiederholen“, so Schöbe gegenüber der „MOZ“. (nh)

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Chemnitz-Killer war illegal in Deutschland und „geduldeter“ vorbestrafter Krimineller

Ein deutscher Familienvater könnte noch leben, wenn der mutmaßliche Täter abgeschoben worden wäre. Foto: geralt / pixabay.com (CC0)

Ein deutscher Familienvater könnte noch leben, wenn der mutmaßliche Täter abgeschoben worden wäre.
Foto: geralt / pixabay.com (CC0)
30. August 2018 – 13:10

Auch bei den Messerstechern von Chemnitz zeigt sich, wie bei vielen anderen Mördern und sonstigen Kriminellen, das gleiche Bild: Diese Leute waren zum einen illegal in Deutschland und zum anderen bereits vorbestrafte Kriminelle.
Der Umstand, dass derartige Leute hier offensichtlich frei herumlaufen und in weiterer Folge ihre Potentiale entfalten dürfen, ist wohl mit ein Hauptgrund für die Empörung rechtschaffener Bürger.

Unverständlich ist somit, dass die gleichgeschalteten Medien diesem skandalösen Missbrauch unserer Asylgesetze de facto keinerlei Bedeutung beimessen, sondern vielmehr auf diejenigen losgehen, denen diese Zustände mittlerweile „zu bunt“ werden; und das im wahrsten Sinne des Wortes.

Haftbefehl beweist Vorbestrafung

Hier ein Auszug aus dem Haftbefehl des Amtsgerichtes Chemnitz vom 27. August 2018, aus dem hervorgeht, dass einer der Messerkiller nicht nur vorbestraft ist, sondern auch, da offensichtlich illegal aufhältig, „geduldet“ wurde.

Das Resümee: Derartige „Duldungen“ solcher Verbrecher werden offensichtlich von weiten Kreisen der Bevölkerung eben nicht mehr geduldet.

Weiter geht es hier:

https://www.unzensuriert.de/content/0027624-Chemnitz-Killer-war-illegal-Deutschland-und-geduldeter-vorbestrafter-Krimineller

Chemnitz-Debatte: Packt die Nazi-Keule weg!

Chemnitz-Debatte: Packt die Nazi-Keule weg!

 

Quelle: AFP

Demonstranten und Polizisten in Chemnitz Nach dem Tod eines 35-Jährigen kommt es in Chemnitz zu Protesten, an denen auch Neonazis beteiligt sind. Sofort wird der Protest in Medien und sozialen Netzwerken skandalisiert, werden „die Sachsen“ pauschal als Nazis stigmatisiert. Das ist so falsch wie ungerecht. von Andreas Richter Am frühen Sonntagmorgen wird in Chemnitz ein Deutscher von zwei Asylbewerbern aus Syrien und dem Irak erstochen, zwei weitere werden schwer verletzt. Noch am selben Tag kommt es zu Protesten und vereinzelt zu ausländerfeindlichen Ausschreitungen. Am Montag ziehen Tausende Demonstranten, unter ihnen viele Rechtsextreme, durch die Stadt. Wieder gibt es Randale und Zusammenstöße mit Gegendemonstranten. Seitdem tobt in Politik, Medien und sozialen Netzwerken eine Debatte, deren überwiegende Stoßrichtung klar ist. Die Rede ist von der „Schande von Chemnitz“, die Chemnitzer, die Sachsen überhaupt seien Nazis, ungebildet und hätten von Demokratie keine Ahnung. Das Gewaltverbrechen hingegen: ein Einzelfall. Und die Polizei schaut zu Männer im Karohemd, blondierte Frauen und vermummte Neonazis marschieren durch Chemnitz. Der Fotograf Thomas Victor dokumentiert eine entgleiste Demonstration. https://t.co/ajSrvpP1bFpic.twitter.com/iwsYhtWfY1 — michael pfister (@photo_mp) August 28, 2018 Diese dem eigentlichen Anlass folgende Debatte ist auf faszinierende und abstoßende Weise falsch, schief und verlogen. Die große Mehrheit der Chemnitzer ist weder rechtsextrem noch ausländerfeindlich. Wahrscheinlich nicht einmal die Mehrzahl der Demonstranten. Aber die Chemnitzer sind – wie die meisten Sachsen und Ostdeutschen – unzufrieden. Die Bluttat vom Sonntag erleben sie eben nicht als Einzelfall, sondern als ein weiteres von Migranten verübtes Gewaltverbrechen und im weiteren Sinne als den Ausdruck eines völligen Staatsversagens. Warum wird das nicht ernstgenommen? Wie viele Einzelfälle muss es geben, damit sie nicht mehr als Einzelfälle gezählt werden? Wer Leuten, die sich abends nicht mehr aus dem Haus trauen, mit Statistiken kommt und von „gefühlter Angst“ redet, hat das Problem nicht erkannt oder nicht verstanden.

 

Das was in #Chemnitz passiert ist zeigt, dass wir laut werden müssen. Es gibt keine Protestwähler mehr. Das sind Nazis. Es werden Menschen gejagt und können sich in Deutschland nicht mehr sicher fühlen, DAS ist falsch. — Anna (@anna_teresa_le) August 26, 2018 Ja, Ostdeutsche haben ein Problem mit massenhafter Zuwanderung.

Was das angeht, sind sie Osteuropäer und deutlich weniger „postmodern“ als ihre westdeutschen Landsleute. Wer kommt, soll sich an die Regeln halten, so wie man ihnen das unlängst erst „beigebracht“ hat. Dieses Bedürfnis nach klaren Regeln und deren Einhaltung hat mit den vielschichtigen Unsicherheiten in einer Gesellschaft zu tun, die seit 1990 in einen immer noch nicht abgeschlossenen Umbruch geführt wurde. Man kann das dumm oder piefig finden, einfach ignorieren sollte man es nicht, schon seit langem nicht mehr. Natürlich haben diese Proteste als Ursache auch eine soziale Komponente. Die Ostdeutschen wurden von den verschiedenen Regierungen seit 1990 den „Marktkräften“ überlassen, die über immer größere Bereiche ihres Lebens bestimmen. Das Leben ist insbesondere für den unteren Teil der Gesellschaft immer härter geworden, Angst vor sozialem Abstieg, Konkurrenz und Hysterie bestimmen aber auch zunehmend den Alltag der Mittelschicht, die versprochene Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West ist bis heute nicht erreicht.

Jeder ist ersetzbar, das haben die Ostdeutschen mittlerweile sehr persönlich gelernt. Dass Flüchtlinge deshalb zunächst einmal als potenzielle Konkurrenz im Kampf selbst um prekäre Arbeitsplätze und Wohnungen empfunden werden, sollte da nicht überraschen. Mehr lesen:Chemnitz: Einwohner äußern sich zum Mord an Daniel H. (Video) Solche Unzufriedenheit ist nicht nur in Chemnitz zu beobachten. Insofern sind die Vergleiche mit 1989 nicht ganz von der Hand zu weisen. Der offensichtliche Unterschied ist der, dass dieses Mal keine fertige Alternative vorgezeigt werden kann. Wer in dieser Situation Chemnitz, Sachsen und Ostdeutschland mit großem moralischen Gestus als Nazis abstempelt und beleidigt, anstatt die tatsächlich vorhandenen Probleme anzuerkennen, zu diskutieren und letztendlich zu beseitigen, treibt die Menschen dort den wahren Rechtsextremisten in die Arme. Denn die gibt es ja wirklich, und es sind nicht wenige, in Ost und West. Ihr Auftreten auf den Demonstrationen ist eine Tatsache, ihre Angriffe auf unbeteiligte Migranten sind inakzeptabel. Nur muss an diesem Punkt auch festgestellt werden, dass bei dem angeblichen Pogrom am Sonntagabend niemand verletzt wurde und nicht viel mehr als ein Telefon zu Bruch ging. Vergleiche zur Kölner Silvesternacht und zu den Hamburger G-20-Krawallen sind an den Haaren herbeigezogen. Für die Neonazis sind Ereignisse wie jetzt in Chemnitz ein Geschenk. Sie können sich als die wahren Vertreter des Volkes darstellen, weil es sonst keiner tut, und versuchen, sich an die Spitze der Proteste zu stellen. Aber sie werden damit nicht die wahren Volksvertreter. Zwischen den meisten ihrer politischen Vorstellungen und denen der Mehrzahl der Chemnitzer liegen Welten. Diese wären oft im linken politischen Spektrum besser aufgehoben. Dass die deutsche Linke ihnen bislang auf den Feldern Sicherheit und Migration so wenig anzubieten hat, ist ein Armutszeugnis.

 

Was derzeit in den Medien und – schlimmer noch – auch in den sozialen Netzwerken zu lesen ist, macht vor allem eines deutlich: Die Sachsen oder ganz allgemein die Ostdeutschen sind die einzige Minderheit, die noch ungestraft beleidigt und unter Generalverdacht gestellt werden kann. Oft genug von denen, die sonst von politischer Korrektheit nicht genug bekommen können. Das Ganze geht einher mit moralischer Überheblichkeit und Selbstgerechtigkeit, die wirklich schwer zu ertragen sind. Ich will Bomben auf Ostdeutschland #Chemnitz — DOMI (@Kokstaxi) August 27, 2018 Medien, Politiker und Aktivisten, die sich hierzulande als Beschützer der Demokratie aufspielen, tragen in Wahrheit zu deren Erosion bei. Demokratie heißt eben auch, berechtigte Anliegen von Menschen wahrzunehmen, aufzugreifen und sie bis zu Grundsatzentscheidungen auf demokratischem Weg zu diskutieren und zu entscheiden – und nicht, wie 2015 mit der Grenzöffnung für mehrere Hunderttausend Flüchtlinge, durch die Hintertür und unter humanitärem Deckmantel zu dekretieren. Das politische und mediale Establishment sollte von seinem hohen Ross heruntersteigen, sich der Anliegen der Menschen in Chemnitz und überall annehmen und vor allem mit den pauschalen Verdächtigungen und Beleidigungen aufhören. Sonst erreicht es genau das, was verhindern zu wollen es vorgibt: Das Verdrängen eines Teils der gesellschaftlichen Mitte aus dem demokratischen Spektrum und die Spaltung der Gesellschaft. Das wäre dann auch kein rein sächsisches oder ostdeutsches Problem mehr, die Bruchlinien sind bereits im ganzen Land zu besichtigen.

https://deutsch.rt.com/

Liebe Bundesregierung, liebe Medien!

pressefreiheit24

Teilen erlaubt!! Copyright by Katja Schneidt

Ihr, die Gebetsmühlenartig immer wieder dazu aufruft, nicht zu pauschalisieren, wenn es um Asylbewerber geht, habt innerhalb weniger Minuten die Personalien von tausenden Menschen gecheckt und festgestellt, dass es sich bei den Demonstranten von Chemnitz, überwiegend um „Rechtsradikale“ handelt.

Respekt!

Normalerweise braucht man mehrere Tage dafür.
Ihr habt keine Sekunde dafür aufgewendet, darüber nachzudenken warum die Menschen nach dem Tod eines Menschen unter dem Slogan „Es reicht“, auf die Straße gehen.

Glaubt Ihr wirklich, dass der Tod eines einzigen Menschen (der natürlich grausam und unendlich traurig und schmerzhaft ist), ausreicht, um die Menschen dazu zu bewegen, zu tausenden auf die Straße zu gehen? Niemals! Es ist so viel mehr passiert aber Ihr habt das offensichtlich verdrängt!
Ich möchte eurem Gedächtnis gerne auf die Sprünge helfen:

Jeder zehnte Einwohner in der Chemnitzer Innenstadt ist ein Asylbewerber. Zwei Drittel davon sind Männer und ein Teil von…

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BT-Abgeordneter: Menschenjagd auf Freunde des Mordopfers | Todesstrafe bei Aufstand?

Am 30.08.2018 veröffentlicht

https://www.oliverjanich.de/eu-todess… Meine Bücher: https://www.amazon.de/Oliver-Janich/e… CryptoSpace: Magazin für Investments des 21. Jahrhunderts: https://cryptospace.ll.land/?ref=337 Alle meine Videos werden auf Bitchute gespiegelt: https://www.bitchute.com/channel/oliv… Meine Webseite mit Spendenbutton: https://www.oliverjanich.de/

Die Berichterstattung über Chemnitz macht mich wütend!

Bildergebnis für chemnitz demo bilder

Fotoquelle: https://www.blick.de

Von Peter Haisenko

Eigentlich wollte ich mich nicht zu den Morden in Chemnitz äußern. Zum einen müsste man sich beinahe täglich über ähnliche Vorfälle aufregen und zum anderen ist die Informationslage darüber nicht eindeutig, was wirklich dem Mord vorangegangen ist. Was uns aber von den Merkelmedien über Chemnitz eingehämmert wird, macht nur noch fassungslos und wütend.

Fakt ist, dass ein Deutscher von einem Syrer und einem Iraker mit 25 (?) Messerstichen ermordet wurde. Zwei weitere Deutsche sind schwer verletzt worden und kämpfen um ihr Leben. Ob sie nun Opfer eines Raubüberfalls geworden oder weil sie einer bedrängten Frau zu Hilfe gekommen sind, ist dabei eher nebensächlich. Die Fassungslosigkeit beginnt, indem die Staatsanwaltschaft von Totschlag spricht. Zwei bis drei Messerstiche im Affekt kann man noch als Totschlag durchgehen lassen. Mehr als drei Stiche hingegen sind Mord in archaischem Blutrausch.

Von Beginn der anfangs spärlichen Berichterstattung fiel auf, dass zwar der Migrationshintergrund der Opfer (Kuba, Russlanddeutsche) benannt wurde, der der Täter aber wie üblich verschwiegen. Die Merkelmedien liefen aber sofort zu Höchstleistungen auf, nachdem sich spontan einige hundert Demonstranten zusammengefunden hatten, die ihrem Schock über die Bluttat Ausdruck verliehen haben. Von “Hetzjagden” auf “fremdländisch aussehende” Menschen wurde groß berichtet, ohne darüber aufzuklären, was der Ablauf der Ursache dieser Demos war.

Einseitige Falschberichterstattung ist inzwischen die Regel

Über diese “Hetzjagden” gibt es auch verschiedene Darstellungen. So gibt es Berichte von Augenzeugen, die behaupten, dass Migranten mit ausgestrecktem Mittelfinger die Demonstranten provoziert haben und dann erst in die Flucht geschlagen worden sind. Auch diese Berichte sind unbestätigt. Nachtrag am 30.8.2018: Mittlerweile ist bestätigt, dass es überhaupt keine Hetzjagden gab: https://spoekenkiekerei.wordpress.com/2018/08/30/zeitonline-die-bundesregierung-und-die-fakenews-des-jahres/  Für die Merkelmedien war aber sofort klar, dass sich in Chemnitz ein brauner Mob in intolerabler Weise verhalten hat. Die folgenden “Berichte” strotzten nur so von Fälschungen. So stand der Reporter des ZDF vor der friedlich demonstrierenden Menge – zu sehen im Bild hinter ihm – und sprach von etwa 1.000 Demonstranten, denen eine ebensolche Anzahl an Gegendemonstranten gegenüber stünden. Ich kann ziemlich gut einschätzen, wie viele Menschen sich auf einem Bild befinden. Allein das Bild des ZDF mit den Demonstranten zeigte mindestens 3.000 (in Medien der Funke-Gruppe ist von 6.000 die Rede), wohingegen Bilder der Gegendemonstranten eher ein paar versprengte Linkschaoten zeigten.

Bis hierhin konnte die Berichterstattung noch nicht meinen Zorn wecken. Man hat sich ja bereits an diese einseitigen Falschberichterstattungen gewöhnt. Was dann aber in den nächsten Tagen folgte, ist jenseits von Gut und Böse. Es wird nur noch darüber gesprochen, dass es unerträglich sei, wenn angeblich Rechtsradikale friedlich demonstrieren. Wer den Merkelmedien folgt, bekommt den Eindruck, dass die Demos grundlos waren. Nur die Demos sind zu verdammen, der Mord an sich wird nur am Rande erwähnt, wenn überhaupt noch. Da wird zum “Hitlergruß” stilisiert, wenn empörte Bürger die rechte Faust zum Himmel recken. Die Polizei müsste “rechte Demonstranten” im Zaum halten, während friedliche Linkschaoten vor den Rechten geschützt werden müssten.

Treiben wir auf einen Bürgerkrieg zu?

Ich habe Videos der Demos gesehen, natürlich im Internet, die genau das Gegenteil belegen. Ein Zug von etwa 12.000 Demonstranten bewegt sich geordnet durch die Nacht, angeführt von einigen Polizisten, die dafür sorgen müssen, dass keine Angriffe von Linkschaoten eine Schlacht auslösen. Ja, es wurde sogar so weit gefälscht, dass zum Text über angeblich rechte Gewalttäter Bilder von eindeutig linkschaotischen Marodeuren gezeigt wurden. Natürlich durften Politiker aller Parteien ihrer Sorge über rechtsradikale Gewalt Ausdruck verleihen. Aber es war allein ein AfD-Politiker, der wenigstens am Rande auf die Morde hingewiesen hat. Damit bin ich beim Punkt, der mich so wütend macht: Die Morde sind nicht einmal Nebensache, aber die Demonstranten gegen die rechtsfreien Zustände sind verachtenswert.

Als nächstes kommt die Polizei ins Schussfeld. Falsch eingeschätzte Lage, zu langsame Reaktion etc. Wie gut die Arbeit der Polizei tatsächlich war und wie friedlich die “Rechtsradikalen” demonstriert haben, mag man daran ersehen, dass es während aller Demonstrationen nicht einen Verletzten gab, im Gegensatz zu dem toten Deutschen und den Schwerverletzten des Messerangriffs der Migranten. Aber die Diskussion um die Kapazitäten der Polizei deckt etwas weitaus Bedrohlicheres auf. So wurde von berufener Seite festgestellt, dass es schon schwierig war, genügend Polizeikräfte nach Chemnitz abzustellen. Das kann einem Angst machen.

Was würde denn passieren, wenn sich der Volkszorn gleichzeitig in mehreren Städten entlädt? Das ist keinesfalls hypothetisch. Denken wir da nur an Cottbus. Was wäre also, wenn sich in Dresden, Leipzig, Chemnitz, Halle und Meißen gleichzeitig Demonstranten und gewaltbereite Linkschaoten gegenüber stehen? Da wäre die Polizei definitiv überfordert und ja, was dann? Ist es dann noch zu vermeiden, dass sich die Gewaltbereiten auf beiden Seiten ausleben und Bilder wie in Hamburg produzieren, mit Feuer, eingeschlagenen Fenstern und ausgeraubten Geschäften? Ist das dann schon Bürgerkrieg, den die Polizei nicht mehr unter Kontrolle bekommen kann? Muss dann der Notstand ausgerufen werden und die Bundeswehr im eigenen Land eingreifen? Ist das Merkels Plan, den sie partout nicht preisgeben will?

Chemnitz ist überall

Für die Merkelmedien ist es nicht berichtenswert, wenn ein deutscher Arzt von einem Afrikaner abgestochen wird. Das jedenfalls hat der Chefredakteur von ARD-aktuell und somit auch der Tagesschau und der Tagesthemen Kai Gniffke ausführlich begründet. Das wäre nicht wichtig für den deutschen Fernsehkonsumenten, während gleichzeitig darüber berichtet wird, dass ein Bus in Hinterindien in eine Schlucht gestürzt ist. Der berühmte “Sack Reis” in China ist also wichtiger als Morde an Deutschen. Damit bin ich zurück in Chemnitz. Bürger als Rechtsradikale zu verunglimpfen, die schlicht Angst um ihr eigenes Leben und das ihrer Söhne und Töchter haben, das muss sein. Über die vorangegangenen Morde an Deutschen durch Migranten Klarheit zu verschaffen, sich darüber zu empören, das darf nicht sein.

Nebenbei werden im Rahmen der Vorfälle in Chemnitz weitere Fakten bekannt, die es auch nicht wert sind, darüber zu berichten. So steht die Zahl von 54 Vergewaltigungen durch Migranten allein in Chemnitz in diesem Jahr 2018 im Raum. Das sind zwei Vergewaltigungen pro Woche. Würde darüber angemessen berichtet, klargestellt, ob es stimmt, würde die Hetze gegen die Demonstranten in Chemnitz in sich zusammenbrechen. Weil jedoch darüber beharrlich geschwiegen wird, ist anzunehmen, dass diese Zahl die traurige Wahrheit ist. Und das nur in Chemnitz! Dass derartige Vorfälle nicht auf die “neuen Bundesländer” beschränkt sind, zeigt dieser Bericht: https://vera-lengsfeld.de/2018/08/29/chemnitz-ist-ueberall/

Wieder einmal sind die Opfer von untergeordnetem Interesse

Wenn man die massenweise gezeigten Kommentare aus der links-grünen Ecke verfolgt, kann einem nur noch das große Kotzen kommen. Demos gegen Migrantengewalt und Morde – ganz schlimm und rechtsradikal. Bedauern oder Mitgefühl für die Opfer? Auch rechtsradikal! Einzig Seehofer und Abgeordnete der AfD stellen ihr Mitgefühl für die Opfer und deren Angehörige ihren Kommentaren dazu voran. Merkel? Wie am Breitscheidplatz findet sie keinen Anlass, den Opfern und deren Angehörigen ihr Mitgefühl oder gar Solidarität zu verkünden. Nein, dem rechtsradikalen Mob muss mit allen Mitteln Einhalt geboten werden! Und wenn der grüne Bürgermeister von Tübingen, Palmer, mahnend auf die selbsterlebte Realität hinweist, wird er von seinen eigenen Parteigenossen geschlachtet.

Merkel & Co. werden nicht müde, über die Kriminalität von Migranten zu lügen. Nein, richtig lügen eigentlich nicht. Sie legen Statistiken nur so aus, dass die Migrantengewalt minimiert dargestellt werden kann. Lüge ist aber auch, wenn die Wahrheit verschwiegen, verbogen wird. Tatsache ist, dass Migranten in Deutschland 17 mal häufiger in Straftaten verwickelt sind als der Durchschnittsdeutsche. Ohne Pass- und Meldevergehen oder Sozialbetrug. Würde “die Macht um acht”, ARD und ZDF, ehrlich und umfassend darüber berichten, wären Merkel & Co. schon lange aus dem Amt gejagt worden. Ist es folglich falsch, von Merkelmedien und brutaler Propaganda zu sprechen? Warum zwingen die Medien Frau Merkel nicht endlich, ihren beharrlich verschwiegenen “Plan” offen zu legen? So, wie es einer Demokratie würdig wäre? Es kann nicht sein, dass die Regierungschefin einer Demokratie dem Wähler verschweigt, was sie für ihn geplant hat!

Fake News bis hin zur organisierten Kriminalität

Ja, ich bin wütend, richtig wütend! Die Merkelmedien nehmen Morde an Deutschen durch Migranten einfach als nicht berichtenswert hin, schütten den Bürger aber dann mit aufgeblasenen und tendenziellen Berichten über böse Demonstranten zu, die mit allen Mitteln bekämpft werden müssen. Ofensichtlich folgen sie nur noch der Maxime, Merkels Macht mit Nachrichtenunterdrückung bis hin zu Fälschungen zu erhalten. Das ist keine kriminelle Vereinigung mehr, das ist organisierte Kriminalität – zum Schaden Deutschlands.

Die Berichterstattung zu Chemnitz stärkt den Verdacht, dass die regierende Politmafia inklusive der links-grünen “Opposition” in Zusammenarbeit mit den Merkelmedien wirklich das Ziel verfolgt, Deutschland von der Landkarte zu tilgen. Deutschland, das “miese Stück Scheiße” zusammen mit der deutschen “Köterrasse”. Ja, so darf man Deutsche nennen, hat ein Hamburger Gericht entschieden. Betrachtet man die unverständliche Milde, die deutsche Gerichte gegenüber Migranten mit Bewährungsurteilen walten lässt, dann kann man nur noch folgern, dass auch diese zu diesem Konglomerat der organisierten Kriminalität gehören. Ja, die Alt-68-er sind den Gang durch Institutionen gegangen, wie sie es geplant hatten. Vergessen wir nicht, dass genau die auf ihre Fahnen geschrieben haben, aus Deutschland ein anderes Land zu machen. Wenn nicht jetzt eine drastische Kehrtwende nicht nur in der Migrationspolitik erfolgt, werden wir wahrscheinlich noch in diesem Jahr in einigen Städten “bürgerkriegsähnliche” Zustände erleben. Wie weit sind wir da noch entfernt von einem “richtigen” Bürgerkrieg? Nein, die friedlichen Demonstranten in Chemnitz machen mir keine Angst, die Berichterstattung darüber schon. Angst und wütend!

Hier können Sie einen glaubwürdigen Augenzeugenbericht über die Vorgänge in Chemnitz einsehen: philosophia-perennis.com/2018/08/28/chemnitz-das-recht-der-messer/

Ist es Methode, dass Deutschland marginalisiert wird, bis zur Funktionsunfähigkeit? Betrachtet man die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, welche gänzlich ungeeigneten Personen in der Politik das große Wort reden, ist dieser Verdacht nicht von der Hand zu weisen. Hans-Jürgen Geese hat in seinem Werk “Die Deutschen – Das klügste Volk auf Erden verabschiedet sich von der Geschichte” aufgezeigt, wie berechtigt dieser Verdacht sein muss. Er nimmt die politischen Akteure gekonnt auseinander, bis außer Unfähigkeit nichts mehr übrig bleibt. Oder eben vorsätzliche Sabotage am deutschen Volk. Geese´s Werk ist erhältlich im Buchhandel oder direkt zu bestellen beim Verlag hier.

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