Gesinnungswächter: Heiko Maas und seine Jagd auf die Wahrheit

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (SPD). Dieser nicht direkt vom deutschen Volke gewählte Mensch sollte sich in seiner Position mit der Justiz auskennen, sonst könnte er ein solches Amt nicht bekleiden. Sollte man dann auch meinen, dass sich ein solch gebildeter Mann auch mit der Justiz aus der Vergangenheit auskennt? Hier ist die Vergangenheit von 1933-1945 gemeint. Sicherlich wurde in seinem Studium auch dieses Thema angerissen.

Thomas Stoll

Ruft man das Profil seiner Facebook-Seite auf, ist etwas Erstaunliches eingestellt in seiner Titelleiste, nämlich ein Bild des Grundgesetzes mit dem Artikel 1. In diesem heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar…“. Bei dem derzeitigen Stand seiner politischen Aktivitäten wäre es sicher ratsam, dieses Bild erst einmal zu entfernen, bis begriffen wurde und umgesetzt wird, was dieser Artikel beinhaltet.

Nun ist es aber so, dass dieser Herr Maas nicht nur gegen den Artikel 1 des Grundgesetzes verstößt, sondern gegen eine Reihe anderer auch. Wenn er also ganz offenkundig mit seinen Entscheidungen, Darstellungen, Weisungen und Äußerungen gegen das Grundgesetz verstößt, wieder die Frage: Hat dieses Grundgesetz in Deutschland eigentlich wirklich noch Gültigkeit,  oder ist es tatsächlich außer Kraft gesetzt worden? Denn es ist ja nicht nur dieser Minister, der nicht im Sinne des GG handelt, sondern diverse andere Institutionen und Vereine auch.

Zum eigentlichen Thema: Es erweckt den Anschein, dass ganz Deutschland ein Tollhaus sei; in der Politik wird geschaltet und gewaltet, wie es jedem gerade passt. Der Anschein, dass Recht und Gesetz außer Kraft gesetzt wurden, entsteht. Man geht mittlerweile massiv gegen die eigenen Bürger los, die langsam erkennen, dass mit der Vergangenheit etwas nicht stimmen kann, zumindest nicht so, wie man es gelehrt bekommen hat.

Das Recht der freien Meinungsäußerung wurde im GG verankert. Sicher nicht umsonst, wollte man Praktiken aus dem vergangenen NS-Regime damit nicht wieder aufblühen lassen. Dort war es Praxis, die Meinungsfreiheit zu verhindern und zu unterdrücken. Wer nicht für das System war, war gegen das System, und Kritiker gegen das System wurden schnell mundtot gemacht. Auch das müsste ein Heiko Maas wissen und somit die Bedeutung des Artikel 5 GG (Art. 5 (1)):

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild, frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten….)

Am 14.03.2017 – 16.54 Uhr, erschien auf dem Internetportal von bild.de Folgendes:

Hass und Fake im Netz: Maas droht mit Millionen-Bußgeldern

Berlin (dpa) – Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet setzt Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für die Betreiber sozialer Netzwerke. Der SPD-Politiker stellte dazu einen Gesetzentwurf vor. «Für strafbare Hetze und Verleumdung darf auch in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße», sagte er. Dem Entwurf zufolge sollen Unternehmen etwa verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte wie Verleumdung oder Volksverhetzung innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Maas will die neuen Regeln mit hohen Bußgeldern durchsetzen.

(Quelle: Maas droht mit Millionen-Bußgeldern)

Wer ist nun betroffen, von den strafbaren Inhalten, wie Volksverhetzung und Verleumdung? Sicher nicht die, dass permanent vertreiben, eher die „kleinen“, die „Bürger“ oder das „Stimmvieh“. Und dabei geht es natürlich nur um die deutsche Bevölkerung, aber nicht um Menschen anderer Herkunft. Gerade mit dem Begriff „Volksverhetzung“ wird derzeit massiv um sich geschlagen und zwar von denen, die das System erhalten wollen, wie es derzeit ist. Jeder, der eine Äußerung, Kritik oder Meinung an diesem System zu Tage fördert, kann schon damit rechnen, wegen Volksverhetzung abgemahnt, wenn nicht sogar vor den Richter gezogen werden. Dieser Paragraph im StGB ist ein wahrer Hit geworden, er schafft Arbeit, aber auch Geld. Arbeit für die hiesigen Polizeibediensteten die mit Freude die eigenen Landsleute festnehmen und Geld für die Stellen, die dann Bußgelder, Strafbefehle und Gerichtskosten festsetzen.

Und natürlich dient es dem Juristen Maas, Millionenumsätze zu erzielen, mit dem Hintergrund, soziale Medien, wie Facebook, Google oder Twitter, dazu zu zwingen, seine Marschrichtung einzuschlagen. Wer hat schon Millionen an Bußgeldern über oder ist bereit. sie zu zahlen, wenn es doch einfacher ist, Kommentare, Berichte und User aus diesen Netzwerken zu entfernen, die diesem deutschen Regime nicht gehorchen wollen und es wagen, zu widersprechen.

Der Gipfel allerdings ist, ob dieser Jurist sich seiner Aussagen bewusst ist, oder ob man sich fragen muss, ob dieser Mensch an der Realität vorbeilebt.

Ebenfalls am 14.03.2017 titelte die Bildzeitung:

Außerdem drohte Heiko Maas den Online-Konzernen mit hohen Bußgeldern bei Verstößen:

„Wir werden zum Dritten auch Bußgelder festlegen. Das heißt, Betreiber Sozialer Netzwerke, die ein wirksames Beschwerdemanagement gar nicht oder nicht richtig einrichten, insbesondere weil sie strafbare Inhalte nicht oder nicht vollständig oder auch nicht rechtzeitig löschen, begehen eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße von bis zu fünf Millionen Euro geahndet werden, und zwar gegen die Verantwortlichen im Unternehmen, und gegen das Unternehmen selbst kann eine Geldbuße bis zu 50 Millionen Euro betragen.“

(Quelle: Heiko Maas will strenger gegen Hass-Kommentare vorgehen)

Natürlich kann man mit solchen Drohungen ganze Netzwerke erschüttern, gerade die, welche doch daran verdienen wollen. Die nicht nur ihr Geld mit dem sozialen Netzwerk verdienen, sondern auch mit der Zusammenarbeit der Geheimdienste und dergleichen sowie der tausendfachen Werbung. Ob diese Netzwerke dieses Geld verdienen, ist noch eine ganz andere Frage.

In dieser Form werden dann sicherlich auch die deutschen Medien erpresst. Spurt ihr nicht und schreibt, was wir befehlen, drohen euch Bußgelder in Millionenhöhe. Bisher nur eine Drohung, wer weiß, wie schnell es umgesetzt wird.

Dabei geht es dem Herrn Maas gar nicht darum, Gerechtigkeit walten zu lassen, Artikel 5 (1) GG zu beachten, sondern einzig und alleine, Systemkritiker zu erledigen. Man erinnere sich an die Zeiten 1933-1945 und muss erneut sagen: Die Menschen lernen nicht aus der Geschichte.

https://buergerstimme.com

Brutalzensur: Youtube sperrt kurzerhand den Kanal von Kulturstudio

19. Januar 2017 von QUERDENKEN-REDAKTION
19. Januar 2017 Die Zensurpranke hat bereits zugeschlagen: Sogar noch bevor die Bundesregierung ihre Maulkorbgesetze gegen die Bürger beschlossen hat, schlägt Google/Youtube schon ungefragt gegen Blogger los: Heute morgen wurde ohne jede Ankündigung oder Verwarnung der Kanal von Kulturstudio geschlossen:
Kulturstudio gesperrt
Den Besuchern des Youtube-Kanals „Kulturstudio“ wurde heute schlagartig klar, daß wir auf dem direkten Weg in eine Diktatur sind. Wer bisher noch dachte, es werde schon nicht so schlimm werden und „das können die doch nicht wirklich machen, wir leben doch in einer Demokratie und haben doch Meinungsfreiheit“ wurde brutal eines Besseren belehrt.

Allerdings sind wir ja schon alle auf der Hut und auch Kulturstudio hat vorgesorgt. Es gibt einen neuen Kanal. Dennoch sollte man sich umsehen und außerhalb dieses Google-Systems eine neue Plattform suchen, um seinen Videokanal vor dem Zugriff der globalen Nordkorea-Kartelle zu schützen.

 

Diese Vorgehensweise von Youtube verstößt eklatant gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte!

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel 19 eine staatliche Zensur.

Darüber hinaus schützt Artikel 19 als Bestandteil der Meinungsbildungsfreiheit die Informationsfreiheit, das Recht zur Informationsaufnahme. Artikel 19 gewährleistet den Informationszugang weltweit, verbietet also die Abschottung eines Staates etwa im Bereich der Informationssuche über das Internet. Artikel 19 gebietet dagegen den Staaten nicht, freien Zugang zu allen dem Staat vorliegenden Informationen zu gewähren.

Die Freiheit der Meinungsäußerung ist allerdings nur im Rahmen der anderen Menschenrechte geschützt. Sie findet daher ihre Grenze, wenn sie die Ehre anderer Menschen verletzt, oder zur Verletzung ihrer körperlichen Integrietät oder ihrer Freiheit aufruft. Rassismuns und Gewaltverherrlichung ist damit von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt.

Ausführlicher umschrieben und verbindlich geschützt wird das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 19 des UN-Zivilpaktes.

 

Hier Michael Grawe vom Kulturstudio:

ZENSUR!!!!! KULTURSTUDIO Unser Youtube Kanal wurde ohne Vorwarnung heute gesperrt! Es gab weder Urheberrechtsverletzung noch sonst irgendwelche Verstöße, die uns vorgeworfen wurden. Der Kanal war ohne Beanstandung. Jetzt kann man folgendes lesen, wenn man auf unsere Kanalseite geht: Dieses Konto wurde aufgrund wiederholter oder schwerwiegender Verstöße gegen die YouTube-Richtlinien zur Bekämpfung von Spam sowie irreführender Praktiken und Inhalte oder anderen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen gekündigt. Es gab keinerlei Beanstandung im Vorhinein,Screenshots die ich noch machen konnte von unserem Kanal belegen das! Normalerweise bekommt man einen Hinweis, wenn man gegen die Richtlinien verstößt, wie z.B Urheberrecht oder wenn Inhalte nicht werbefreundlich sind. Diese gab es bei uns nicht! Wir hatten weder einen Urheberrechtsverletzung offen noch einen anderen Richtlinien verstoß! Wir haben natürlich Einspruch eingelegt und hoffen, dass sich das ganze als schlechter Scherz entpuppt. Ansonsten haben wir jetzt erst einmal diesen Kanal für Euch in der Pipeline gehabt, da wir ehrlich gesagt mit so etwas schon gerechnet haben! Wir werden die nächsten Tage hier nach und nach alle Videos wieder hochladen ! Also abonniert auf jeden Fall diesen Kanal, denn sollte unser alter Kanal nicht mehr freigegeben werden, wird dieser Kanal unser neues zu Hause werden! Verbreitet dieses Video, damit möglichst viele Leute von den Zensurmaßnahmen youtubes erfahren! Schämt Euch Youtube! Hier unser neuer Kanal:

https://www.youtube.com/watch?v=RzXkh…

Und auf die Kanalübersichtsseite kommt Ihr hier: https://www.youtube.com/user/MayaShambaa/videos

http://quer-denken.tv/

RT verboten! – Keine RT-News auf Facebook bis nach Trumps Amtsantritt

Facebook verbietet RT, Beiträge mit Links, Bildern und Videos auf seiner englischsprachigen Seite zu veröffentlichen. Und zwar solange bis Donald Trump das Amt des US-Präsidenten übernommen hat. Unterdessen spricht der scheidende US-Präsident Barack Obama davon, dass die USA „ihre Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Menschenrechte“ fortsetzen müsste…
Facebook-Logo. Foto: LOIC VENANCE/AFP/Getty Images
Die massive Zensur bleibt bis 21. Januar, 08.25 Uhr, bestehen. Ab diesem Zeitpunkt ist der neue US-Präsident Donald Trump im Amt.

Dieser Facebook-Beitrag ist nicht mehr verfügbar. Er wurde schon entfernt oder die Privatsphäre-Einstellungen des Beitrags wurden geändert.

RT ist im Zeitraum der Vereidigungszeremonie des designierten US-Präsidenten auf Facebook zensiert. Die Zeremonie wird voraussichtlich am 20. Januar um 18.30 Uhr enden.

Nach Ausstrahlung der Pressekonferenz des scheidenden Präsidenten Barack Obama wurde die Zensur verhängt.

„Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Menschenrechte fortsetzen“

Auf der Pressekonferenz sprach sich Obama erneut gegen eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aus. Er sehe dafür die Bedingungen etwa in der Ukraine nicht erfüllt. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland liege gleichwohl im Interesse der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft, sagte der scheidende US-Präsident.

Trump hat sich für ein besseres Verhältnis zu Russland ausgesprochen und eine Neubewertung der Sanktionen angedeutet.

Obama meinte unter anderem auch, die USA müssten ihre Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Menschenrechte fortsetzen. Sie seien hier sicher nicht perfekt, aber meistens auf der richtigen Seite gewesen. (so/afp)

http://www.epochtimes.de/

Hochrangiger Freimaurer hackt tausende E-Mail Adressen der italienischen Elite – darnter Mario Draghi

Von Tyler Durden für www.ZeroHedge.com, 10. Januar 2017

Heute morgen haben wir über eine bizarre Geschichte berichtet, bei der zwei Hacker es schafften, nicht nur die E-Maikonten von EZB Chef Mario Draghi zu knacken, sondern auch die des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi und Mario Monti, sowie einer Vielzahl weiterer hochrangiger Politiker und Beamter. Oberflächlich betrachtet mag das ein Nichtereignis sein, insbesondere, wenn sich die Hacker nicht darüber im Klaren waren, was sie da für marktmächtige Inhalte von den verschiedenen Konten abgreifen konnten und nicht vor hatten, diese zu ihrem Vorteil auszunutzen.

Allerdings gibt es nun neue Informationen, nach denen die Geschichte nicht nur viel größer zu sein scheint, sondern auch eine überraschende Wendung bietet.

Zunächst wurden, wie Bloomberg berichtete, bei der ausgiebigen Cyberspionageaktion neben Draghi und Renzi noch über 18.000 E-Mailkonten gehackt, wie ein Gerichtsdokument ergab. Die treffend mit „Operation Auge der Pyramide“ (mehr dazu gleich) benannte Ermittlung enthüllte, dass jahrelang Institutionen, staatliche Behörden, Experten, politische Figuren und Geschäftsleute ausspioniert wurden, wie die italienische Polizei am Dienstag in einer Stellungnahme per E-Mail mitteilte.

Die Polizei sagte, dass zwei Personen verhaftet wurden: Ein Atomingenieur und seine Schwester, die beide in Rom leben „und in den römischen Finanzkreisen wohlbekannt sind.“

Bei den beiden handelt es sich um Giulio Occhionero, 45, und seine Schwester Mara Occhionero, 48, denen der Diebstahl von Staatsgeheimnissen und Hacken vorgeworfen wird. Die Anwälte der beiden konnten bislang nicht erreicht werden. Laut Anklage hatten die beiden angeblichen Hacker „das Ziel, für sich und andere einen Gewinn zu erzielen“.

Die Haftbefehle der beiden Verdächtigen wurde in Rom von der Richterin Maria Paola Tomaselli ausgestellt, de feststellte, dass Draghis E-Mail bei der italienischen Zentralbank im Sommer 2016 gehackt wurde. Draghi war zwischen 2005 und 2011 deren Zentralbanksgouvaneur. Auch eine Renzi gehörende E-Mail Adresse wurde laut der Dokumente gehackt.

Die Liste der anderen gehackten Personen voller bekannter Namen aus der italienischen Politik. Roberto Di Legami, der Leiter bei der Polizei für Cyberangelegenheten, sagte zu Reuters:

„Es wurden zehntausende E-Mailkonten gehackt, darunter welche von Bankern, Geschäftsleuten und mehreren Kardinälen des Vatikans.“

Andere gehackte Personen gehören zum italienischen Ölriesen Eni, der multinationalen Energieffirmal Enel und der Technologiefirma Leornardo Finmeccanica, wie die Gerichtsdokumente zeigen. Auch politische Parteien, Anwaltskanzleien, Politiker und Ministerien wurden ins Visier genommen.

Laut einer Person, die nahe an den Ermittlungen dran ist und unbekannt bleiben will versuchten die Verdächtigen geheime und sensible Informationen zu erlangen, insbesondere über Banken, wie der EZB in Frankfurt und der italienischen Zentralbank in Rom. Bloomberg fügte dazu an:

„Den beiden Verhafteten wird vorgeworfen, Informationen zur nationalen Sicherheit abgegriffen zu haben, sowie der illegale Zugriff auf Computersysteme und im Zusammenhang mit einer Ermittlung durch die römische Staatsanwaltschaft das illegale Abfangen von deren Computerkommunikation, wie es in der Stellungahme der italienischen Polizei hiess.“

Dank eines weitläufigen Netzwerks von Computern, die mit einer Malware namens „Eyepyramid“ [Augepyramide, d.R.] infiziert war, griff das Paar von einer großen Zahl an Opfern „über viele Jahre vertrauliche Informationen und sensible Daten ab,“ die sie dann laut polizeilicher Stellungnahme auf US Servern zwischenspeicherten. Es heisst, die mit der italienischen Polizei zusammenarbeitenden Cyberabteilung des FBI habe die Server konfisziert. Ein Vertreter der US Botschaft in Rom verweigerte einen Kommentar zur Arbeit des FBI.

Draghis Konto bei der italienischen Zentralbank, wo er vormals als Gouvaneur agierte und Renzis privates Konto bei Apple, das er in seiner Zeit als Ministerpräsident nutzte, gehörten zu jenen, die mit Malware infiziert waren, wie es im von Reuters zitierten Haftbefehl heisst. Renzis offizielle E-Mail Adresse als Ministerpräsident wurde ebenso abgehört, wie Di Legami sagte.

Nun aber zurück zu den Tätern, denn das macht die Geschichte noch interessanter, als sie ohnehin schon ist.

Giulio Occionero, der ein ein ausgebildeter Atomingenieur ist und Mitgründer der Investitionsfirma Westland Securities, verwendete eine Malware, um auf die E-Mailkonten zugreifen zu können, damit er „Investitionen auf Basis der gewonnen Informationen vornehmen konnte“, wie Di Legami sagte. Mit anderen Worten: Er hat Geld gemacht, indem unter anderem Informationen vom Chef der Europäischen Zentralbank abgriff.

Und nun der Hammer: Laut Haftbefehl war Occhionero ein hochrangiges Mitglied einer Freimaurerloge, die „in die Italien geheimnisumwoben ist und unter den von ihm überwachten Personen war auch der Grossmeister der größten Loge des Landes.“

Auch wenn Putin in diesen spezifischen Fall wohl nicht involviert war, so war der tatsächliche Vorgang noch bei weitem bizarrer: Occhionero, italienisch für „schwarzes Auge“, nutzte eine zugeschnittene Malware namens „Eye Pyramid“, ein Bezug auf das alles sehende Auge Gottes, wie es auch auf der Rückseite des US Dollars abgebildet ist, bei dem es sich aber auch um das freimaurische Augensymbol handelt, das jeden Dollarschein ziert.

Laut den Gerichtsdokumenten wurden die gestohlenen Daten auf Servern in Prior Lake in Minnesota sowie in Salt Lake City in Utah gespeichert. Di Legami sagte, das FBI habe diese Server konfisziert und nach Italien verschifft.

Auch wenn der überwiegende Teil des Hackens auf die E-Mailkonten bezogen war, gibt es auch Indizien dafür, dass er es schaffte, auf einigen Computern die Tasteneingaben zu überwachen, was ihm ermöglichte, jeden Buchstaben mitzulesen, wie der Haftbefehl zeigt. Es war aber unklar, welche Computer der Freimaurer auf diese Weise im genauen überwachte.

Der Haftbefehl merkt auch an, dass die Ermittlungen begannen, als im April 2016 die erste infizierte E-Mail gefunden wurde, es aber Hinweise gibt, dass die beiden Täter die Malware bereits seit 2010 zum Spionieren einsetzen. Wie oben angemerkt ergaben die Ermittlungen, dass etwa 18.000 Computer angezapft und 2.000 Nutzerpasswörter gestohlen wurden.

Und auch wenn der Leiter der spezialisierten Cyberabteilung der Polizei, welche die Ermittlungen durchführt gegenüber Reuters meinte, dass es keine Beweise gibt, wonach die italienischen Hacker im Auftrag von Staaten gehandelt haben, so muss man sich auch fragen, ob weitere aus- oder inländische Akteure ebenfalls Zugang zu den Informationen hatten, die von Mario Draghis E-Mailkonto kamen, sowie der wichtigsten europäischen Zentralbank und es fragt sich auch, wie genau Occhionero – ein hochrangiger Freimaurer und Finanzexperte – von den Informationen profitieren konnte, und wie seine Komplizen, egal ob Freimaurer oder nicht, von einer Innenansicht profitieren konnten, die einen extrem tiefen Einblick auf kritische, marktverändernde Nachrichten zuliess, vor allem, da die EZB eine Reihe von Initiativen ankündigte, die im größten Absturz von Unternehmensanleihen in der Geschicht resultierten.

Schliesslich ist auch zu fragen, ob Occhionero, der es schaffte, so gut wie jeden hochrangigen Italiener auszuspionieren, nicht auch das selbe mit ausländischen Institutionen machte und das ausgerechnet in einer Zeit, in der Öffentlichkeit und Medien extrem sensiblel reagieren auf jede Art von Cyberkriminalität. Man muss sich wirklich fragen, lernen sie daraus überhaupt etwas?

Wir jedenfalls hoffen, dass wir noch sehr viel erfahren werden über diesen faszinierenden Fall.

http://1nselpresse.blogspot.de/

2017 – Regierung beschließt totale Kontrolle für uns alle!

Seit Wochen sind Medien und Politik dabei, einen Plan auszuhecken, der für die Bürger schwerwiegende Konsequenzen haben wird! Die Rede ist von der Einführung einer absoluten Meinungsdiktatur und – Zensur, nach Georg Orwells Romanvorlage 1984.

Das „Zauberwort“ zur Einführung dieser Maßnahmen nennt sich „Fake News“. Über Jahrzehnte haben die Mainstream Medien die Deutungshoheit gehabt, die immer mehr zur Lügenhoheit verkommen ist. Gegenüber den sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter u.a. haben sie signifikant wichtige Marktanteile verloren, die jetzt mit der Brechstange zurück erlangt werden sollen.

Den Eliten in Politik und Medien gefällt ganz und gar nicht, das immer mehr Menschen sich über die sozialen Netzwerke informieren und nicht mehr wie das hypnotisierte Kaninchen vor der Tageschau oder dem „Heute Journal“ sitzen.

Jetzt mischt sich in die Debatte um Falschmeldungen im Internet nun auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ein, der sich bestens  mit dem Thema Falschmeldungen und Lügen auskennt.

Bei einer Abendveranstaltung zur Euro-Krise in Brüssel im April 2011 sagte er: “Wenn es ernst wird, muss man lügen“. Er und andere führende Politiker sehen die angeblichen „Fake News“ im Internet als große Bedrohung für „ihre Demokratie“ an.  Allen voran  in Deutschland suchen die Parteien derzeit nach Möglichkeiten, gegen die angebliche  Meinungsmanipulationen im Internet vorzugehen.

Die Einheitsparteien CDU und SPD hatten jüngst angekündigt, Facebook und andere soziale Netzwerke per Gesetz zum Kampf gegen Falschnachrichten und Hassbotschaften im Internet zu verpflichten. Geplant ist, dass marktbeherrschende Plattformen wie Facebook auf deutschem Boden eine Rechtsschutzstelle errichten müssen. Diese soll an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden erreichbar sein.

Facebook soll dazu gezwungen werden, Einträge zu löschen, die unter die Rubrik Fake News und Hassbotschaften fallen. Andernfalls drohen – so die Pläne – Bußgelder von bis zu 500.000 Euro!

Hierdurch sollen nicht nur sogenannte „Falschmeldungen, die rechtspopulistische und verschwörungstheoretische Inhalte haben, aus dem Netz entfernt werden, sondern die Algorithmen sollen in zukünftig so arbeiten, dass Nutzern aktiv Inhalte präsentiert werden, die dem Mainstream entsprechen.

Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel im Bundestag.

Nach dieser Logik müssten aber alle Mainstream Medien sofort abgeschaltet werden, da Lügen und Kriegspropaganda zu ihrem Tagesgeschäft gehören.

Um nur ein paar Beispiele zu nennen:

1.Die Lüge vom serbischen KZ im Kosovo Krieg 1999

In den Medien, wurde behauptet, dass serbische Konzentrationslager existieren. Die ‚Bild‘ schrieb am  1.4.99, ‚Sie treiben sie ins KZ‘. Ein Alptraum ist wiederauferstanden. Aus dem Kosovo verstärkten sich gestern Berichte, dass die Serben Tausende von Albanern in riesige Lager zusammentreiben  …“  Später stellte sich heraus, dass nicht nur die Medien gelogen haben, sondern auch der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping.

2. Falsches Video rechtfertigt Krieg in Syrien

Am 15. April 2012 zeigte die ARD Tagesschau über Homs in Syrien ein Video, das als Beweis gebracht wurde, dass die syrische Armee den Friedensplan nicht einhält. Es wurde berichtet, dass bei diesen Kampfhandlungen angeblich drei Menschen getötet worden seien. Noch am selben Tag brachte das ZDF heute-journal dasselbe Video, diesmal angeblich aus Kabul, Afghanistan. Dort wurden diesmal die Taliban beschuldigt, unschuldige Menschen getötet zu haben. Dasselbe Video, nur eine völlig andere Berichterstattung.

3. Russische Panzerkolonnen in der Ukraine – kleine Lüge, große Wirkung

2014 wurde durch den WDR behauptet, russische Panzer würden in der Ukraine einmarschieren. In Wirklichkeit stammten die Bilder von einem russischen Militärmanöver aus dem Jahr 2008 im Kaukasus.

4. Lichterkette für Flüchtlinge quer durch Berlin

Die „Tagesschau“ berichtete am 17. Oktober 2015 über eine von der SPD, den Gewerkschaften, der Partei Bündnis 90 / Die Grünen und anderen großen Institutionen organisierten Lichterkette für Flüchtlinge. Ziel der Initiatoren war die Errichtung einer durchgängigen Menschenkette quer durch Berlin.

Doch statt der erwarteten 30.000 Personen kam nur ein Bruchteil. So wurde nichts aus der erhofften Menschenkette, was aber für die ARD kein Problem darstellte. Sie griff einfach in ihre Trickkiste und half mit altem Material aus dem Jahre 2003 aus. Die eingespielten etwa drei Sekunden langen Archivaufnahmen vermittelten den Eindruck, es hätten deutlich mehr Personen an der Lichterkette teilgenommen. Damals nahmen mehr als 100.000 Menschen an einer Demonstration gegen den Irak-Krieg teil.

5. Charlie Hebdo, die Tricks der Bildfälscher

Es wurde ein Bild veröffentlicht, das die 40 Staats- und Regierungschefs einen Demonstrationszug mit mehreren 100.000 Menschen gegen den Terror anführten. In Wahrheit war das Bild eine Fotomontage.

Die Beispiele ließen sich beliebig erweitern. Wir müssen anfangen zu erkennen, dass die Einheitsparteien nichts weiter sind als zeichnungsberechtigte Schriftführer der Großkonzerne und der Hochfinanz. Sie wissen, dass sie nur weiterhin ihre Macht mit einem unmündigen Volk, was durch „Brot und Spiele“ abgelenkt ist, erhalten können.

Wie Realitätsfremd die Medienmacher sind, sieht man an der Äußerung des Intendanten des NDR Lutz Marmor: „Die 20-Uhr-Tagesschau steht für Verlässlichkeit und Seriosität. Für immer mehr Menschen ist die Tagesschau ein wichtiger Kompass.“

Da ich mit meinem Gewissen diese Lügen und Manipulationen nicht vereinbaren kann, habe ich neben meinem Befreiungsantrag aus Gewissensgründen eine Klage gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg eingereicht.

Mehr dazu im Skandalbuch: „Die GEZ-Lüge“.

Hinter uns liegt das Jahr 2016 was ein Marsjahr war, wo vieles aufgebrochen ist und ans Tageslicht kam. Mars gilt als Gott des Krieges, in der römischen Götterwelt. Das kommende Jahr 2017 wird ein Sonnenjahr sein, von dem ich hoffe, dass immer mehr Menschen erwachen, da dieses Jahr einen großen Einfluss auf uns alle haben wird.

Vorsicht! „Die GEZ-Lüge“ – dieser Vortrag kann Deine Weltsicht verändern – 14. Januar 2017 in Bad Salzschlirf

Zeit: Am Samstag dem 14. Januar 2017 in Bad Salzschlirf Referenten: Bestsellerautor Heiko Schrang (Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen)  Olaf Kretschmann, einer der führenden Köpfe der GEZ-Befreiungs-Bewegung Themen: Warum schon eine geringe Anzahl Menschen einen Systemwechsel herbeiführen kann Beispiele von Lügen und Propaganda der letzten Jahre Warum die Leitmedien die Deutungshoheit verloren haben Tricks … Vorsicht! „Die GEZ-Lüge“ – dieser Vortrag kann Deine Weltsicht verändern – 14. Januar 2017 in Bad Salzschlirfweiterlesen

 

Jasinna verärgert: YouTube löscht Flüchtlings-Doku mit über 150.000 Aufrufen

Leider habe ich das heute erst gesehen, möchte das aber mit Euch teilen.

konjunktion.info 07 Dezember 2016
Zensur: EU will Internetfirmen zwingen innerhalb von 24 Stunden „Fake News und Hasskommentare“ zu zensieren

Die wenigsten dürften wissen, dass die großen US-Internetfirmen wie Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft im Frühjahr diesen Jahres einen „Verhaltenskodex (Code of Conduct)“ unterschrieben haben. Partner auf der anderen Seite war niemand geringerer als die EU. Inhalt des Verhaltenskodex: Zusammenarbeit mit der nichtgewählten EU-Kommission, um „individuelle Täter von Online-Hasskommentaren zu sanktionieren und zu kriminalisieren“. Zusätzlich haben die Unternehmen zugestimmt, dass sie „unabhängige Gegennachrichten (independent counter-narratives)“ fördern werden, die im Sinne der EU sind. Frei nach dem Motto: Nur unsere Propaganda kann und darf verbreitet werden.

Nachdem die neue „Verschwörungstheorie-Keule“ der Fake News anscheinend nicht so richtig zu zünden scheint, droht die EU den Internetfirmen mit Konsequenzen, wenn nicht innerhalb von 24 Stunden entsprechende Maßnahmen gegen „Hasskommentare und Fake News“ ergriffen werden:

Die nichtgewählte Exekutive der Europäischen Union (EU) droht mit einer eskalierenden „nichtlegislativen“ Aktion, wenn Facebook, Twitter und Youtube das, was sie als „illegale“ Online-Kommentare ansieht, nicht innerhalb von 24 Stunden zensieren…

Die „Reihe von Verpflichtungen zur Bekämpfung der Ausbreitung der illegalen Online-Hasskommentare in Europa“, die „zusammen mit […] den IT-Unternehmen“ entwickelt wurde, beinhaltet ein Versprechen die „Mehrheit“ der markierten „Hasskommentare“ innerhalb von 24 Stunden zu „überprüfen“.

Ein neuer Bericht der Europäischen Kommission hat jedoch festgestellt, dass dies bisher nur in Deutschland und Frankreich geschieht und die Zensur oft zu lange dauert. Folglich hat ein Kommissar impliziert, dass sie neue Zensurgesetze verabschieden könnten, wenn der „nichtlegislative Ansatz“ versagt …

Die EU-Justizkommissarin Věra Jourová sagte der Financial Times (FT): „Wenn Facebook, Youtube, Twitter und Microsoft mich und die Minister überzeugen wollen, dass der nichtlegislative Ansatz funktionieren kann, müssen sie schnell handeln und in den kommenden Monaten starke Anstrengungen unternehmen.“

Sie fügte hinzu: „Die letzten Wochen und Monate haben gezeigt, dass die Social Media Unternehmen ihrer wichtigen Rolle gerecht werden müssen und ihren Anteil an Verantwortung tragen müssen, wenn es um Phänomene wie Online-Radikalisierung, illegale Hasskommentare oder Falschnachrichten geht.“

(The unelected executive arm of the European Union (EU) is threatening to escalate from „non-legislative“ action if Facebook, Twitter, and Youtube do not censor what it considers „illegal“ online speech within 24 hours…

The „series of commitments to combat the spread of illegal hate speech online in Europe“ developed „together with […] the IT companies“ included a promise to „review the majority“ of flagged „hate speech“ within 24 hours.

However, a new European Commission report has claimed this has only been happening in Germany and France so far, and censorship often takes too long. Consequently, one commissioner implied they could pass new censorship laws if the „non-legislative approach“ fails…

EU Justice Commissioner Věra Jourová told The Financial Times (FT): „If Facebook, Youtube, Twitter and Microsoft want to convince me and the ministers that the non-legislative approach can work, they will have to act quickly and make a strong effort in the coming months.“

She added: „The last weeks and months have shown that social media companies need to live up to their important role and take up their share of responsibility when it comes to phenomena like online radicalisation, illegal hate speech or fake news.“

Wie passend, dass der Begriff „Hasskommentare“ weder eindeutig definiert noch eingegrenzt wurde, so dass theoretisch alles und jeder online zensiert werden kann, der nicht im gewünschten „Sprach-Rahmen“ berichtet, schreibt oder seine Meinung äußert. Die leere Phrase „Fake News“ ist die neue Keule mit der fast die ganze alternative Nachrichtenszene „bearbeitet“ werden kann. Der Brexit, die Wahl Donald Trumps und auch das Ergebnis in Italien seien nach Meinung der EU und der Politkaste sowie der Schreibtischtäter in den Redaktionsräumen Folge dieser Fake News. Es hat natürlich nichts damit zu tun, dass die Hochleistungspresse und die Politiker dieser Tage eine Glaubwürdigkeit ausstrahlen, die man selbst in der dunkelsten Nacht mit der Taschenlampe suchen muss.

Mit der Unterschrift unter den Zensurwünschen haben die Internetfirmen die Kontrolle des Internets aufgegeben bzw. an den Staat abgegeben. Genau so wie ich es bereits 2011 im Zuge der Bilderberg-Konferenz in St. Moritz/Schweiz als den damals wichtigsten Agendapunkt geschrieben habe. Wir erleben gerade die Demontage des freien Internets, die Demontage der freien Rede. Die Zensur wird in den nächsten Wochen ihre hässliche Fratze noch mehr zeigen und jeder der glaubt, dies sei nur eine zeitlich befristete Periode, dem sei gesagt, dass alles was einmal staatlicherseits eingeführt wurde auch bleibt.

Aber wenigstens sind wir in Deutschland mal wieder ganz vorne mit dabei, wenn es um Zensur geht. Als hätten wir aus der eigenen Geschichte doch nichts gelernt… Die Angst vor der eigenen Bevölkerung bzw. die Angst vor dem Scheitern der NWO-Pläne muss anscheinend inzwischen so groß sein, dass man selbst die Meme aufgibt, die man noch heute täglich mittels Spartenkanäle in die Köpfe der Menschen einhämmern will, die da lautet. Wehret den Anfängen!

 

Quellen:
EU Threatens “Action” If Facebook Doesn’t Censor All “Fake News” And “Hate Speech” Within 24 Hours
Facebook Signs European Union Pledge To Suppress Loosely Defined ‘Hate Speech’ And Promote ‘Counter Narratives’
EU Threatens Action if Facebook ‘Hate Speech’ Not Censored in 24 Hours
Brussels urges US social media sites to act swiftly on hate posts
Bilderberg und die Internetzensur

http://de.europenews.dk/

Durch den Terror in den Überwachungsstaat: Saarlands Innenminister fordert nach Anschlag in Berlin Gesetzesänderungen

Das war es, worauf wir schon sooo lange gewartet haben. Nur, warum erlassen sie neue Gesetze, Verordnungen oder sonst irgendwelche Maßnahmen; sie machen doch ohnehin was sie wollen, Gesetzesbrüche sind an der Tagesordnung!

Es sei an der „Zeit, die Hürden für die Telefonüberwachung von Verdächtigen zu senken“, forderte CDU-Politiker Klaus Bouillon in der „Passauer Neuen Presse“. Auch eine Regelung für die Überwachung von Messengerdiensten wie Whats-App werde gebraucht.
Die Deutschland Flagge auf dem Reichstag in Berlin. Foto: Sean Gallup/Getty Images

Als Konsequenz aus dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin mit zwölf Todesopfern hat der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon (CDU), Gesetzesänderungen in verschiedenen Bereichen gefordert.

„Es gibt bundesweit zahlreiche Flüchtlinge, von denen wir nicht wissen, wo sie herkommen und wie sie heißen – da ist ein Unsicherheitspotenzial drin“, sagte der saarländische Innenminister der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Die Identität sei oft gefälscht, die Pässe seien verschwunden und einige Asylbewerber weigerten sich, an der Überprüfung mitzuwirken. „Wer hier einen Asylantrag stellt und an seiner Identitätsfeststellung nicht mitwirkt, muss seinen Anspruch auf Asyl verlieren“, forderte Bouillon. Dazu werde er im Januar Vorschläge unterbreiten.

Änderungsbedarf sieht Bouillon auch beim Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. „Das müssen wir jetzt mal vorurteilsfrei diskutieren“, verlangte er. Der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe) sagte Bouillon dazu: „Mit den bestehenden Gesetzen kommen wir nicht weiter.“ Bisher seien die Sicherheitsbehörden „fast vollständig auf die Informationen der Nachrichtendienste angewiesen“. Ein besserer Austausch sei nötig.

Außerdem sei es „Zeit, die Hürden für die Telefonüberwachung von Verdächtigen zu senken“, forderte Bouillon in der „Passauer Neuen Presse“. Auch eine Regelung für die Überwachung von Messengerdiensten wie Whats-App werde gebraucht. Zum Umgang mit Asylbewerbern sagte Bouillon der Zeitung: „Ein Anschlag wie jetzt in Berlin sollte nicht dazu führen, die Flüchtlingspolitik generell in Frage zu stellen.“

Auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche nahe des Kurfürstendamms waren am Montag elf Menschen getötet und 45 weitere zum Teil schwer verletzt worden, als ein Lkw in die Menge raste. Außerdem wurde ein Pole tot in dem Fahrzeug gefunden. Bei ihm soll es sich um den ursprünglichen Fahrer des Lastwagens handeln. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Tat für sich.

Bouillon hatte nach dem Anschlag erklärt, jetzt befinde sich auch Deutschland im „Kriegszustand“. (afp)

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