![Veröffentlicht am 20.09.2016 Täglich werden 10000 Islamisten nach Deutschland eingeflogen. Welches Ausmaß das ganze haben wird zeigt sich bereits im […]](https://i2.wp.com/www.politaia.org/wp-content/uploads/2016/09/migration-replacement-e1475004648913.jpg?resize=460%2C250)
Ein englischer Bericht mit vielen Bilder zu den derzeitigen Unruhen in London. Dort geht die Post ab und unsere Qualitätsmedien schweigen. Es lebe die Bereicherung.
http://www.dailymail.co.uk/news/artic…
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Creater & Orginalquelle : Storyful and Ruptly TV /
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BundeswehrsoldatenFoto: über dts Nachrichtenagentur
Grundlage dafür soll das neue Weißbuch für Sicherheitspolitik sein, das heute vom Bundeskabinett beschlossen wird. Danach soll eine „terroristische Großlage“ als besonders schwerer Unglücksfall gewertet werden. Für solche Fälle erlaubt die Verfassung Bundeswehreinsätze im Inneren. Auf eine Grundgesetzänderung will die Bundesregierung verzichten. Gegen einen solchen Schritt wehrt sich die SPD seit langem.
Der Bundeswehrverband begrüßte die geplanten Übungen zur Terrorabwehr. „Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei“, sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur. „Dennoch sind Situationen, wie beispielsweise Großlagen nach Terrorangriffen, vorstellbar, die ohne die Hilfe der Streitkräfte nicht beherrschbar sind.“ In diesen Fällen stehe es außer Frage, dass die Bundeswehr zum Einsatz kommt. Bei den Übungen soll es im wesentlichen um Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen gehen.
Die Pläne der Bundesregierung zur Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr lehnt Wüstner dagegen klar ab. „Die deutsche Staatsangehörigkeit ist für uns elementar und muss es bleiben – wegen des besonderen gegenseitigen Treueverhältnisses von Staat und Soldat und der gesetzlichen Verankerung“, sagte Wüstner der dpa.
Seit Gründung der Bundeswehr vor 61 Jahren dürfen nur deutsche Staatsangehörige Soldaten werden. Das Weißbuch sieht nun einen Bruch mit diesem Prinzip vor. Darin heißt es: „Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive.“
Wüstner sagte dazu, der Soldatenberuf sei kein Beruf wie jeder andere. „Der rechtliche Rahmen und die wertebezogene Führungsphilosophie dürfen bei aller Offenheit für neue Konzepte niemals verwässert werden“, betonte der Chef der Gewerkschaft der Soldaten. „Die Bereitschaft, im Zweifel für das zu sterben, was im Kopf und im Herzen ist, kann nicht für eine Bereitschaft zum selbigen für jeden beliebigen Staat oder Arbeitgeber gelten.“
Für die Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr müsste das Soldatengesetz geändert werden, nicht aber das Grundgesetz.
Das Weißbuch, das am Mittwoch beschlossen wird, ist das elfte seit 1969. Das aktuelle stammt von 2006. Mit der jetzigen Neuauflage reagiert die Bundesregierung auf die zunehmenden weltweiten Krisen und wachsende Aufgaben für die Bundeswehr. Sie bekräftigt darin, dass Deutschland zu mehr Verantwortung in der Welt bereit ist. „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global“, heißt es in dem 83 Seiten starken Werk. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Weißbuch nach der Kabinettssitzung auf einer Pressekonferenz vorstellen. (dpa)
In Leipzig wurde ein LEGIDA-Ordner nach der Veranstaltung am 4. Juli vor seiner Haustür von einem mutmaßlich linken Schlägerkommando halb totgeschlagen. LEGIDA-nahe Kreise bezeichneten daraufhin den Anti-LEGIDA-Führer und Vorstandssprecher der Grünen im Landtag, Jürgen Kasek, als »Auftragskiller«. Die »Hauptstadt linker Gewalt« macht ihrem Namen einmal mehr alle Ehre.
Es war zwei Stunden nach Kundgebungsschluss von LEGIDA: Vier oder fünf vermummte Gestalten lauerten laut Polizeibericht dem 37-jährigen Ronny U. gegen 23:15 Uhr zehn Meter vor seiner Haustür eines Mehrfamilienhauses in Böhlen südlich von Leipzig auf.
Sie stürmten auf den Mann los und prügelten ohne Ankündigung auf ihn ein, wobei auch eine Eisenstange oder ein Totschläger oder mehrere dieser Gegenstände zum Einsatz gekommen sein sollen. Das Opfer erlitt bei der minutenlangen Tortur schwere Hämatom- und Schnittverletzungen sowie Prellungen am Kopf. Auch wurde ihm ein Arm gebrochen.
LEGIDA veröffentlicht auf seiner aktuellen Internetseite ein Foto, das den Schwerverletzten vor dem Abtransport im Rettungswagen zeigt. Das Bild ist eingebunden in ein Banner, das zu einer Kundgebung am 9. Juli in der Leipziger Innenstadt aufruft: »Wir gegen Gewalt«.
Rechtsanwalt soll mit Entsendung der Antifa gedroht haben
Die konservative Seite machte den Hauptverantwortlichen für die Tat schnell aus: Jürgen Kasek, der »Gegenprotestführer«, wie er genannt wird. Der Pferdeschwanzträger aus dem Stadtteil Leipzig-Stötteritz, kürzlich mit einer Klage wegen Volksverhetzung gegen PEGIDA-Chef Lutz Bachmann kläglich gescheitert, soll laut LEGIDA »nicht nur gestern« (dem Tag des Übergriffs, d. Red.) reichlich Porträtfotos von LEGIDA-Personal geschossen haben, die er »versandte«.
Und nicht nur das: Laut einigen Zeugen soll Kasek mehreren von ihm abgelichteten LEGIDA-Leuten ins Gesicht gesagt haben: »Ich schicke euch meine Antifas vorbei.« Dies soll er, ebenfalls vor Zeugen, auch dem Opfer Ronny U. direkt angedroht haben. Außerdem soll Kasek via Twitter»Hausbesuche bei Patrioten« angekündigt haben.
Vorausgesetzt, diese Vorwürfe sind belegbar, so dürfte man den Rechtsanwalt Kasek wohl weniger als Person der Rechtspflege, sondern eher auf der Anklagebank vermuten, mindestens wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Und auf dem Index der Anwaltskammer.
Bonbondieben droht Knast, der Antifa winkt Sondergratifikation
Nun bestünde darüber wohl in jedem Gerichtsstand Westeuropas Einigkeit – außer in Leipzig. In dieser blutroten Polit-Enklave, wo die alten SED-Seilschaften den Traum vom ewigen Leben auf das Wundersamste vorwegnehmen, ist alles anders.
Hier haben sich Justiz, Polizeipräsident, Stadtverwaltung und Medien kompakt zu einem stramm linken Komplott verschweißt, gegen das schon ein harmloser Demokrat der Mitte kaum anzustinken vermag. Hier wird – mit dem verlängerten Arm bis tief in den Landtag (Petitionsausschuss) – eingestellt, gedeckelt, fallen gelassen, unter der Decke gehalten und verschwiegen. Man hat sich an den Relaisstellen bestens arrangiert – und kassiert.
Das Muster ist immer gleich. Der kleine Bonbondieb aus dem Supermarkt, oder der wiederholte Bimmelbahn-Schwarzfahrer, stehen schon mit einem Bein in der »Leine«, dem Knast in der Leinestraße. Die Stadtterroristen von der Antifa aber leben im Paradies. Welche Sondergratifikation mögen die Schläger von Böhlen aus dem Bundes- oder dem kommunalen Sozialtopf »Kampf gegen rechts« wohl bekommen haben, wurde im Netz gefragt.
Die Aktenordner im »Kampf gegen links« werden nur mit Luft gefüllt
Der »Staatsschutz«, heißt es lapidar, habe sich des Falles angenommen. Wie schön! Denn im Kampf gegen links, jeder weiß das, werden in Sachsen Aktenordner mit Luft gefüllt. Das Operative Abwehrzentrum (OAZ), eine Zentralstelle für die Ermittlungen extremistisch motivierter Straftaten, ist in der Sektion »Kampf gegen links« ein besseres Schlaflabor. Im Wachzustand gibt‘s frischen Kaffee, und, wie das, die herrliche Besoldung, erarbeitet vom dumm gehaltenen Steuerzahlvolk, ist auch schon wieder auf dem Konto.
Und die Medien? Die Leipziger Volkszeitung (LVZ), ein Monopolblatt, sorgt sich in bester SED-Tradition, auf die sie zurückblicken kann, um Grünen-Politiker Kasek: Der »wird massiv bedroht«, schreibt die LVZ, weil dem armen Rechtsanwalt im Internet arg zugesetzt wird. Wie gesagt, dem Mann, der vor Zeugen wiederholt damit gedroht haben soll, »seine Antifas« vorbeizuschicken.
Um das halb totgeschlagene Opfer Ronny U. sorgt sich die LVZ, ein Blatt der SPD-Medienbeteiligungsgesellschaft, nicht. Das ist Hinterziehungsjournalismus in bester Stasi-Lesart, das ist stalinistischer Agitprop wie aus sowjetischen Säuberungszeiten, Journalismus aus der Schreibstube totalitärer Regime.
Ausgangspunkt der Gewalt waren linke Lügen von »rechter Gefahr«
Im Wissen darüber, dass die öffentliche Ordnung in der verhängnisvollen Ära von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Polizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) in Leipzig zusammengebrochen ist, und in der Gewissheit, dass auch nach dem Brutalo-Überfall auf den LEGIDA-Ordner nichts und gar nichts passieren wird, erschienen zwei Tage nach dem Überfall von Böhlen einige Protestler vor der Anwaltskanzlei Kaseks in Stötteritz. Sie hatten ein Transparent mitgebracht, auf dem zu lesen stand: »Kasek = Auftragskiller«. Das Transparent hängten sie später an der Brücke einer Autobahnzufahrt auf.
Was zeigt, dass das politische Klima in Leipzig heillos vergiftet ist. Vergiftet von administrativen linken Hetzern, die die Bevölkerung seit Jahren gegen »rechte Gefahr« aufwiegeln, obwohl die laut Verfassungsschutz eindeutig und massiv aus dem linksextremistischen Spektrum kommt.
Vieles spricht dafür, dass Leipzig der Beginn der Vorwegnahme bürgerkriegsähnlicher Zustände ist.
22. Juni 2016 von Niki Vogt
Es ist abgrundtief traurig, daß die Weltoffenheit Europas, seine so wundervollen, in vielen Jahrhunderten entwickelten Kulturen, Sprachen, Menschen, Musik, Kunst, Städte, Dome, Kulturlandschaften vernichtet werden. Gerade haben wir angefangen zu verstehen, wie vorsichtig und achtsam wir miteinander umgehen müssen, wie dankbar wir für unsere Welt sein dürfen, daß Tiere, ja sogar Pflanzen fühlende Mitwesen sind. Wir stehen an der Schwelle zu einem viel liebevolleren, lichtvolleren Zeitalter miteinander.
Ist es Zufall, daß genau jetzt von allen Seiten die Walze der Zerstörung über uns hereinbricht? von TTIP über das „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ (Steinmeier) gegen Rußland, von der absichtlich angeheizten Flüchtlingswelle, die Millionen Fremde in den Kontinent drückt, bis zur Zensur, Überwachung, mediale Hinrichtungen, massenhafter sexueller Mißbrauch selbst kleinster Kinder, Gender-Ideologie, die Familien zerstört, Diskriminierung der einheimischen Bevölkerung, endloser Rechtsbrüche durch die Regierungen. Fehlt noch etwas?
Ach ja, der Dritte Weltkrieg wird ganz bewußt angeheizt. Wieviele Millionen Tote dürfen es denn diesmal sein, Frau Merkel und Frau von der Leyen? Wären sie mit 30 Millionen in Deutschland, einem Drittel der Menschen in der EU und zehn Millionen in Rußland zufrieden? Wären hundert Millionen als Gesamtergebnis genug für Sie? Das ist immerhin der Vorschlag der US-Amerikanischen Geheimdienst-basierten Deagel-Liste. Die Liste wird immer wieder upgedated und das Bild für Europa, namentlich Deutschland, verdüstert sich ständig. Die Meinungen über diese Liste sind geteilt. Einen Kontakt zu den angeblich hochinformierten Machern gibt es nicht.
Viele gute Errungenschaften werden in nächster Zukunft auf der Strecke bleiben. Unter anderem das Asylrecht. Dabei ist es ist eine sehr gute Sache. Ja, wir sollten echte Flüchtlinge, die wirklich nur Schutz suchen, freundlich aufnehmen und ihnen helfen, soweit wir das leisten können. Doch unter die hilfsbedürftigen und flüchtenden Opfer haben sich die Wölfe gemischt, um hier einzufallen: Radikal-islamische Eiferer, IS-Terroristen und kriminelle Invasoren tarnen sich als Flüchtlinge, sehen aber in Wahrheit Europa als ihre Beute und kündigen sogar offen an, mit Terror und Enthauptungen die Macht zu übernehmen. Die nächste Riesenwelle aus Afrika steht vor der Haustür. Entweder werden die Grenzen sehr schnell komplett geschlossen und das Asylrecht sehr rigide gehandhabt, so wie Schweden es jetzt notgedrungen und fast zu spät macht – oder Europa ist so gut wie verloren. Schon heute haben Polizei und Sicherheitskräfte im Prinzip kapituliert. Sie sind frustriert, zornig und vollkommen überfordert.
Jeder sieht, daß das nicht gut gehen wird, und doch wird es brutal gegen den Widerstand der Völker durchgedrückt. Europaweit. Das Volk weiß, daß seine Politiker korrupt, erpreßbar und die Handlanger der US-Globalisten sind, und sich einen Dreck um den Willen des Volkes scheren. Es knirscht nicht nur im Gebälk, es kracht. Die Völker sind nicht nur zornig, es brodelt. Diejenigen, die bewußt das Ende der DDR miterlebt haben, sagen, daß damals genau so eine Stimmung herrschte, wie heute. Sie sprechen von einem „Deja Vue“, einer mit Händen zu greifenden, vorrevolutionären Stimmung.
Leider läuft die Geschichte immer wieder ähnlich ab. Wird die Unzufriedenheit und das Leiden eines Volkes zu groß, treten zuerst Leute ins Rampenlicht, die die Mißstände benennen und Änderung fordern. Es sind mutige, vernünftige Menschen, die beitragen wollen, daß die Probleme ernsthaft und mit Augenmaß gelöst werden. Sie entwickeln nicht selten sinnvolle Reformpläne, machen Vorschläge, mahnen Gerechtigkeit an, wollen keine Gewalt, legen ganz konkret und sachlich den Finger in die Wunde und verurteilen Radikalismus. Sie werden so gut wie immer von der herrschenden Kaste verleumdet, verlacht, diffamiert, niedergemacht.
Vor der Gewaltorgie der Oktoberrevolution gab es die Dekabristen in Rußland. Es waren gebildete Adlige, meistens Offiziere, deren Kritik am System konstruktiv und berechtigt war – aber brutal niedergeschlagen wurde. Viele wurden getötet, die meisten kamen in Straflager nach Sibirien – samt ihrer Familien. Da sie fähige und gebildete Leute waren, brachten sie der Region Bildung, Fortschritt und Kultur und ihre Nachfahren und Familiennamen stehen dort auch heute noch in hohem Ansehen. Der Zarenherrschaft hat die Ausschaltung der Dekabristen nicht geholfen. Das Schicksal nahm seinen Lauf, die Oktoberrevolution forderte Millionen Menschenleben, die Zarenfamilie wurde umgebracht. Die Zeitung „die Welt“ schrieb vor einem Jahr: „Die Bolschewisten wüteten, wie heute der IS„.
Auch das französische Volk wurde niedergehalten und als Pöbel verachtet. Im Vorlauf der großen Revolution wurden Kritiker mundtot gemacht, eingekerkert und umgebracht. Es geht die Geschichte, daß ein Höfling der Königin Marie Antoinette auf ihre ahnungslose Frage, warum die Leute denn so aufbegehren, gesagt haben soll „Sie haben Hunger, sie haben kein Brot, Majestät“. Die hübsche, frivole, aber unkluge Königin soll geantwortet haben „Dann sollen sie Kuchen essen“. Geschichtsforscher stellen diesen Ausspruch in Frage. Dennoch charakterisiert dieses Zitat sehr gut die katastrophale Melange aus politischer Instinktlosigkeit, Dekadenz, Korruption und Hochmut der herrschenden Adelsschicht. Das Ende ist bekannt: Mit dem Sturm auf die Bastille (Bild links) begann das große Morden – nicht nur an der herrschenden Kaste. Unsere heutigen Eliten sind nicht anders.
Die stetige Verteilung der Vermögen und Einkommen hin zu den Reichen war damals das genau gleiche Problem, wie es sich heute wieder zeigt: Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich immer weiter. Hier ein Do
kument, wie demütig und untertänig die Armen in Frankreich ihre berechtigten Bittschreiben an den König richteten, ihre Not zu lindern. Solche Beschwerdehefte gab es zuhauf – die Probleme wurden jedoch nicht gelöst: Beschwerdeschrift-der-Pfarrgemeinde-Letteguives-vo1
Heute beschimpfen Medien und Politik das verzweifelnde Volk als „Pack“, Nazis, Dumpfbacken, Wutbürger … Die Sprecher des Volkes, neue Parteien, Friedensmärsche, freie, kritische Medien werden behindert, verleumdet, im günstigsten Fall als „Rechtspopulisten“ abgetan, die Berichterstattung böswillig verdreht, es gibt Morddrohungen gegen sie, sie müssen um ihr Leben und das ihrer Familien fürchten. Und wieder wird es nichts nützen, diese Warner und ihren Widerstand mit Gewalt und Unrecht zu brechen. Wieder wird das Unrecht und die Knechtung so weit gehen, bis der größte Teil der Menschen nichts mehr zu verlieren hat. Wieder wird das wütende Volk revoltieren und der Mob seinen aufgestauten Haß grausam ausagieren. Nur sehr wenige „da oben“ begreifen, daß „die da unten“ bald explodieren werden.
Es gibt diesbezüglich nichts Neues unter der Sonne. Die jeweiligen Eliten kleben stur an Ihrer Macht und quälen das Volk, bis sie in einer Gewaltorgie weggefegt werden, so schlimm das auch ist. Schade um Europa.
Die diesjährigen Übungen wurden am 15. April beendet und fanden auf einer privaten Kampfanlage einer verlassenen Kaserne des britischen Militärs statt.
Eurogendfor als Partner in Weeze
In Europa sind sieben Staaten in der Europäischen Gendarmerietruppe (Eurogendfor) zusammengeschlossen. Eurogendfor ist eine militärische Polizeitruppe für das Krisenmanagement. Sie kann unter das Kommando der EU, der UNO, der NATO, der OSZE und anderer internationaler
Organisationen gestellt werden, schreibt Wikipedia.In Spanien sind dies die Guardia Civil, in Italien die Carabinieri und in Frankreich die Gendarmerie Nationale. Weitere Spezialtruppen kommen aus Portugal, den Niederlanden, Rumänien und Polen.
Aus der Ferne kamen diesmal sogar Gendarmen aus der Türkei, Tunesien und Kamerun, schreibt die „Junge Welt„. Die Eurogendfor war in Weeze als Partner dabei, in welchem Maße ist unklar.
Polizeibeamte der Bundespolizei aus Niedersachsen, Brandenburg, Bremen und Hamburg seien als Trainer eingeladen und die gesamte Übung in der Bundespolizeiakademie in Lübeck vor- und nachbereitet worden, schrieb der Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglied der Linken, Andrej Hunko, in seinem Gastbeitrag in der JW. Außerdem sagte der europapolitische Sprecher der Linken:
„Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von einem Bürgerkrieg genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden. Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär.“
Der Abgeordnete wollte den EU-finanzierten Bürgerkriegs-Übungen beiwohnen. Der Zutritt wurde ihm verwehrt.
Die EU-Kommission und die einzelnen Polizeibehörden der EU-Staaten wollten ihm keine Besuchserlaubnis ausstellen, berichten die „Deutschen Wirtschafts Nachrichten“ über den Fall.
In einem Telefonat mit dem zuständigen Kolonel von der mit der Durchführung der „Veranstaltung“ beauftragten niederländischen Gendarmerie (Marechaussee), versuchte Hunko sein Recht zur parlamentarischen Beobachtung auszuüben. Doch der Militär erklärte das EU-Training kurzerhand zur Privatveranstaltung seines Verteidigungsministeriums.
Hunko dazu: „Ein Recht zur parlamentarischen Beobachtung habe ich demnach nur nach seinem Gutdünken, ähnlich wie ich mich ja auch nicht ohne seine Zustimmung zur Geburtstagsfeier seines Sohnes einladen könne.“ (sm)
Polizeieinheiten und Militärs der EU haben in NRW eine Übung für einen Bürgerkriegsfall in Deutschland durchgeführt.
Etwa 600 Angehörige von europäischen Polizei-Einheiten und Militärs haben im April in Nordrhein-Westfalen Übungen zur Niederschlagung von Unruhen in Deutschland und anderen EU-Staaten durchgeführt. Die Szenarien orientierten sich an bürgerkriegsähnlichen Zuständen und wurden in Weeze durchgespielt (Bild: Training mit »Problemfans«: Deutsche und niederländische Polizisten üben seit vielen Jahren in Weeze, hier (2005) im Vorfeld der Fußball-WM 2006).
Der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko protestiert über die Geheimhaltung, weil ihm der Zutritt zum Übungsplatz verwehrt wurde und schreibt in einem Gastbeitrag in derjungen Welt (siehe unten): „Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von einem Bürgerkrieg genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden.
Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär.“
Hunko wollte den Bürgerkrieg-Übungen, die von der EU finanziert wurden, als Beobachter beiwohnen.
Doch der Zutritt wurde ihm verwehrt. Die EU-Kommission und die einzelnen Polizeibehörden der EU-Staaten wollten ihm keine Besuchserlaubnis erteilen. Ein zuständiger Militärangehöriger begründete dies mit der Aussage, dass Hunko „ja auch nicht ohne seine Zustimmung zur Geburtstagsfeier seines Sohnes“ eingeladen werden darf.
Militarisierung durch die Hintertür
Das am 15. April beendete Training fand auf einer privaten Kampfanlage statt, die auf einer verlassenen Kaserne des britischen Militärs entstand. Unter dem Titel »Lowlands Grenade« war dies Teil eines Programms, mit dem die Europäische Union die Zusammenarbeit bei gemeinsamen sogenannten Missionen verbessern will.
Zur ersten Staffel 2014 waren Spezialeinheiten aus Kenia, Kamerun, Ruanda, Uganda und dem Sudan zugegen, in diesem Jahr waren Gendarmen aus der Türkei, Tunesien und Kamerun beteiligt.
In einigen EU-Mitgliedsstaaten werden Aufgaben der inneren Sicherheit unter anderem von sogenannten Gendarmen übernommen. Sie gehören aber zum Verteidigungsministerium und haben dort meistens eine militärische Grundausbildung durchlaufen.
In Spanien sind dies die Guardia Civil, in Italien die Carabinieri und in Frankreich die Gendarmerie nationale. Ausrüstung und Training befähigen sie zur Teilnahme an »robusten Missionen«, womit unter anderem die Befriedung von Bürgerkriegen oder ähnlich militärisch aufgeladenen Situationen gemeint ist.
Die Bundespolizei darf im Gegensatz zu Gendarmerien nur dann in solchen Szenarien eingesetzt werden, wenn dies nicht unter militärischem Kommando erfolgt.
Alle sieben europäischen Staaten, die solche »robusten« Einheiten unterhalten, sind in der Europäischen Gendarmerietruppe (Eurogendfor) zusammengeschlossen. Sitz ist das italienische Vicenza, wo auch eine Polizeiakademie betrieben wird. Die Eurogendfor war in Weeze als Partner dabei, es ist unklar, ob sie auch eigene Ausbildungsmaßnahmen durchführte.
Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von Bürgerkriegen genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden (Von „dumm gelaufen“ bis „Glück gehabt“: Militärische Geheimübungen in Deutschland).
Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär. Ich vermute auch, dass die Veranstaltungen eher zur Brutalisierung als zur Deeskalation der Polizeiarbeit beitragen.
2008 hatte die Europäische Kommission drei ähnliche Übungen in Italien, Frankreich und Deutschland finanziert. Damals war die Bundespolizei federführend und organisierte zuletzt ein sechswöchiges Training auf einer Kampfanlage der Bundeswehr. Mit von der Partie waren Gendarmen der berüchtigten »Berkut«-Einheit aus der Ukraine, die für Erinnerungsfotos in deutschen Wasserwerfern posierten (Polizeistaat: Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern).
Die Bundespolizei darf im Gegensatz zu Gendarmerien nur dann in solchen Szenarien eingesetzt werden, wenn dies nicht unter militärischem Kommando erfolgt.
Alle sieben europäischen Staaten, die solche »robusten« Einheiten unterhalten, sind in der Europäischen Gendarmerietruppe (Eurogendfor) zusammengeschlossen. Sitz ist das italienische Vicenza, wo auch eine Polizeiakademie betrieben wird. Die Eurogendfor war in Weeze als Partner dabei, es ist unklar, ob sie auch eigene Ausbildungsmaßnahmen durchführte.
Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von Bürgerkriegen genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden (Von „dumm gelaufen“ bis „Glück gehabt“: Militärische Geheimübungen in Deutschland).
Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär. Ich vermute auch, dass die Veranstaltungen eher zur Brutalisierung als zur Deeskalation der Polizeiarbeit beitragen.
2008 hatte die Europäische Kommission drei ähnliche Übungen in Italien, Frankreich und Deutschland finanziert. Damals war die Bundespolizei federführend und organisierte zuletzt ein sechswöchiges Training auf einer Kampfanlage der Bundeswehr. Mit von der Partie waren Gendarmen der berüchtigten »Berkut«-Einheit aus der Ukraine, die für Erinnerungsfotos in deutschen Wasserwerfern posierten (Polizeistaat: Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern).
Am gestrigen Freitag, den 12. Februar 2016, hatte der Nachtwächter Gelegenheit zu einem informellen Gespräch mit einem ranghohen Offizier des BFG HQ [Britisch Forces Germany Headquarter – Hauptquartier der britischen Streitkräfte in Deutschland]. Die aktuelle Lage, nicht nur in Deutschland, auch in Großbritannien, wird von ihm als über alle Maßen angespannt beschrieben.
Mit über 30 Jahren im Dienst des britischen Militär und leibhaftiger Erfahrung in den Frontlinien mehrerer Kriegsschauplätze, stellt er ohne Umschweife fest: »Es wird zum Bürgerkrieg kommen.« Die britischen Streitkräfte in Deutschland seien sich über diese Tatsache im Klaren und bestens darauf vorbereitet. »Wir sind bis an die Zähne bewaffnet!«, so der Informant.
Bis vor zwei Monaten habe jeder Soldat 10 Patronen für seine Handfeuerwaffe bei sich tragen dürfen, diese Zeiten seien jedoch vorbei. Jeder habe nun 100 Schuss zur Hand und die klare Anweisung für den Ernstfall: »Shoot to kill.«
Die Stimmung unter den hier in Deutschland stationierten britischen Soldaten ist laut dem Offizier am kochen. Im ostwestfälischen Herford seien zwei Armeegebäude für Migranten geräumt worden und der leitende britische Offizier vor Ort habe am Tag nach dem Einzug feststellen müssen, dass die »Ecken vollgeschissen waren«, so seine Worte. Diese Zustände habe man sich jedoch nicht gefallen lassen und den einquartierten Migranten sei unmissverständlich beigebracht worden, wie eine Toilette zu benutzen sei.
Die neuen Kasernenbewohner bekämen volle Verpflegung, dazu 26 Euro Taschengeld am Tag (diese Zahl wurde auf Nachfrage nochmals bestätigt) und dazu noch ein Mobiltelefon samt voller Kostenübernahme. Trotzdem sehe sich sein Offiziers-Kollege täglich Anfeindungen und frechen Forderungen ausgesetzt. Die Stimmung sei hochexplosiv und niemand in der britischen Armee könne diese Art von Politik von Seiten der deutschen Regierung nachvollziehen. »Es ist verrückt, was hier abläuft!«, stellt der erfahrene Soldat fest.
Weiter wusste er von einer nicht in die Öffentlichkeit getragenen “Mobilmachung“ im privaten Rahmen zu berichten. So haben sich insbesondere im Raum Dortmund bereits im vergangenen Jahr britische Armeeangehörige im Privaten zusammengetan und patrouillieren in Dortmund und Wuppertal die Straßen des Nachts. »Und wenn sich dann einer dieser Moslems traut, sein Gesicht zu zeigen, dann nehmen sich die Jungs ihn mal ordentlich vor.« Klare Worte…
Aber dort hört es nicht auf. Diese bürgerwehr-ähnlichen Gruppen “schlagen schnell zu“, so der Offizier, und entfernen sich in der Regel vom Ort des Geschehens, bevor die deutsche Polizei eintreffe. Jedoch sei es bereits mehrfach dazu gekommen, dass die Polizei noch “rechtzeitig“ vor Ort gewesen sei, diese dann aber einfach weggeschaut habe. »Der deutschen Polizei sind die Hände gebunden«, sagt er. »Die stehen unter so starkem Einfluss, die können gar nicht anders. Wir schon!«
Das Verhalten »der Deutschen« empfindet er als nur noch beschämend. So berichtete er von einem Vorfall am Hauptbahnhof vor Ort, bei dem ein deutsches Paar von Migranten belästigt worden sei und der Mann seine Partnerin im Stich gelassen und das Weite gesucht habe. Vorfälle wie dieser seien keine Seltenheit, er bekomme sie in seinem täglichen Briefing ständig zu lesen. »Haben die Deutschen denn keine Eier?«, fragte er zurecht.
Auch in Großbritannien sei das Fass längst am Überlaufen. Auch dort erwartet er einen Bürgerkrieg, der sich vornehmlich gegen muslimische Ausländer richten wird. »Das Vereinigte Königreich muss unbedingt raus aus der EU«, stellt er fest, denn wenn die Asylanten in Deutschland erstmal einen deutschen Pass erhalten haben, dann können sie ungehindert nach Großbritannien einreisen. »Wer soll sie dann noch stoppen?«, fragt der Armeeangehörige.
Aus seiner Sicht ist ein Bürgerkrieg in Deutschland, wie auch in Großbritannien, nicht mehr abzuwenden und es sei nur noch eine Frage des “wann“, nicht mehr des “ob“. Allerdings sieht er in Deutschland die Gefahr, dass Polizei und Bundeswehr den ihnen gegebenen Befehlen folgen und auch auf die eigene Bevölkerung schießen werden. Dies schließt er für sein Heimatland kategorisch aus. Seine jahrzehntelange Erfahrung in der britischen Armee sage ihm, dass die britischen Soldaten sich auf die Seite der Bevölkerung stellen werden. Der Nachtwächter hofft inständig, dass dies auf deutscher Seite ebenfalls der Fall sein wird…
»Wir schaffen das«, sagt Frau Merkel. Nun, offensichtlich ist dieser Zug schon vor Monaten abgefahren. Für die Kanzlerin wird es bald nicht nur Zeit, sondern zwingend erforderlich abzutauchen. Denn wenn diese Informationen aus absolut zuverlässiger und erster Hand die Runde machen und womöglich noch mehr und detailreichere Wahrheiten nachgereicht werden (was dem Nachtwächter in Aussicht gestellt wurde), dann dürfte für die breite Masse der Bevölkerung das Maß sehr bald voll sein.
»Der Bürgerkrieg kommt«, wiederholte der Offizier zum Abschluss. »Bereite Dich darauf vor.«
Alles läuft nach Plan…
Der Nachtwächter
***
Leipzig – Nach den heftigen Krawallen während der Samstags-Demonstrationen in Leipzig suchen die Verantwortlichen nach einem Schuldigen, warum die Lage derart eskalieren konnte.
So wirft die Polizeigewerkschaft der Leipziger Versammlungsbehörde vor, versagt zu haben. Auch der Verfassungsschutz muss sich harter Kritik der Leipziger Stadtspitze stellen.
Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, hat Vorwürfe des Leipziger Oberbürgermeisters Jung zu den Krawallen vom Samstag zurückgewiesen.
Gordian Meyer-Plath (47), Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes.
„Ich halte wenig davon, sich jetzt gegenseitig irgendwelche Vorwürfe zu machen – zumal sie nicht zutreffend sind“, sagte Meyer-Plath am Montag dem Sender MDR Info.
Der Verfassungsschutz habe Einschätzungen zum Gewaltpotenzial linker Autonomer an Polizei und Ordnungsbehörden weitergegeben.
„Dass es in diesem Zusammenhang – eine rechtsextremistische Demonstration in dieser Gegend von Leipzig – zu starken gewaltbereiten Auseinandersetzungen kommen würde, war zu erwarten“, sagte Meyer-Plath.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte dem Verfassungsschutz zuvor vorgeworfen, die Stadt nicht über das Gewaltpotenzial aufgeklärt zu haben.
Die Polizeigewerkschaft DPolG Sachsen hat der Versammlungsbehörde im Zusammenhang mit den Krawallen in Leipzig Versagen vorgeworfen. Es sei absehbar gewesen, was am Samstag in Leipzig passieren würde, sagte DPolG-Vorsitzende Cathleen Martin am Montag.
„Jeder konnte das vorher im Netz verfolgen und wusste, was kommt.“
Linksautonome hätten bundesweit offen für Leipzig mobilisiert. Die Polizisten seien in Leipzig zum Ziel deutschlandweit angereister Störer geworden.
Laut der Gewerkschaftschefin der Polizei waren die Beamten schlecht ausgerüstet.
Die Versammlungsbehörde, also die Stadt Leipzig, habe nicht angemessen reagiert. Die Demos, links wie rechts, hätten aus Sicht von Martin verlegt werden müssen.
Die Gewerkschaftschefin beklagte zudem eine schlechte Ausrüstung der Polizei. Helme und Schilde seien völlig veraltet, es gebe längst bessere und modernere Schutzkleidung.
Bei den linksextremen Krawallen waren am Samstag nach Polizeiangaben 69 Beamte verletzt worden.
https://mopo24.de/#!nachrichten/leipzig-demos-krawalle-verfassungs-schutz-polizei-gewerkschaft-33433
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Wenn Unrecht zu Recht wird ,wird Widerstand zur Pflicht! Bertold Brecht
Geschichte der Drei Kaiserberge
Zeit dass die Wahrheit rauskommt und das wird sie.
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )
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Um dich, den Menschen, meinen Bruder
Wenn Sie Wahrheit zu schätzen wissen
Gegen den Strom 