Russischer Botschafter: Zunehmende Akzeptanz von Assad in Syrien – Schlüssel für Friedensgespräche

16.07.2017 • 17:21 Uhr  https://deutsch.rt.com

Russischer Botschafter: Zunehmende Akzeptanz von Assad in Syrien Schlüssel für Friedensgespräche

Der russische Botschafter ist opitistisch nach siebter Runde der Syrien-Friedensgespräche Symbolbild Verhandlungen Genf ©Pierre Albouy/Reuters
In den UNO-Friedensgesprächen gebe es Aussicht auf Erfolg, weil die Forderungen nach dem Sturz Assads weniger im Vordergrund stehen, sagte der russische UN-Botschafter in Genf, Alexej Borodawkin, in Genf am Sonntag zu Reportern.

In der siebten Runde der Gespräche, welche am Freitag zu Ende ging, seien positive Resultate erzielt worden, vor allem eine Änderung im Ansatzes der Hauptopposition der Delegation des von Saudi-Arabien unterstützten Hohen Verhandlungskomitees (High Negotiations Committee, HNC), sagte Borodawkin.

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Die Essenz dieser Änderung, oder gar eine Korrektur, sei, dass die Verhandlungsopposition nicht einmal den sofortigen Amtsverzicht des Präsidenten Baschar al-Assad verlangt habe, so der russische Diplomat. Das HNC und seine Unterstützer in westlichen und Golf-Ländern hätten erkannt, dass der Frieden an erster Stelle steht und politische Reformen dann verhandelt werden könnten.

Assad muss nicht mehr sofort gehen

„Assad muss gehen“ war lange Zeit das Hauptmantra der Parteien, die sich gegen Russlands Position im Syrienkonflikt gestellt hatten.

Aber im vergangenen Jahr erlitt die Opposition militärische Niederlagen durch die Kräfte, welche nicht den Sturz von Assad in den Vordergrund stellten, allen voran russische. Seit einiger Zeit hat sich die Balance auch im diplomatischen Spielfeld verschoben, weder US-Präsident Donald Trump, noch der französische Staatschef Emmanuel Macron fordern Assads sofortige Amtsenthebung.

Die Verhandlungsführer des syrischen Präsidenten bei den UN-Gesprächen fokussierten sich ebenfalls vorrangig auf die Bekämpfung des Terrorismus.

Bisher haben sie nicht direkt mit der Opposition verhandelt, da es keine einheitliche Delegation gab um sie zu treffen. Zwar hatte das HNC, wie auch die Kairoer und die Moskauer Plattform, beansprucht, die Opposition zu vertreten. Die Repräsentation der Opposition war dabei jedoch immer wieder Streitpunkt.

Ultmaten und Vorbedingungen führen in weitere Sackgasse

In den sieben Runden bisher hat der UNO-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura, jede Seite separat getroffen, eine zähe Verhandlung die bisher nicht über die Diskussionsagenda hinaus gekommen ist: eine neue Verfassung, reformierte Regierungsführung, Neuwahlen und den Kampf gegen den Terrorismus.

Borodawkin sagte, der Erfolg einer einheitlichen Delegation hänge von der Bereitschaft ab, auf Assads Team zuzugehen

Sofern sie bereit sind, Abkommen mit der Regierungsdelegation zu treffen, so ist das eine Sache. Wenn sie wieder in .. Ultimaten und Vorbedingungen abgleiten, die nicht realistisch sind…, dann wird dies nicht funktionieren. Es führt die Verhandlungen, seien es direkte oder indirekte, in eine Sackgasse.“

Er forderte auch eine breitere Vertretung der Opposition und nannte die Kurden als ein Beispiel, da sie syrische Bürger mit eigenem politischen und militärischen Einfluss seien.

Gleichzeitig, so der russische Diplomat, läge es bei de Mistura zu entscheiden, wie und wann sie im Friedensprozess einbezogen werden.

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Israel unterstützt in Syrien heimlich Milizen – Geld und Waffen gegen Assad

Israel unterstützt im Syrienkrieg heimlich Milizen im Kampf gegen Präsident Assad: Das Wallstreet Journal enthüllte Details darüber.
TOPSHOT - A member of the Kurdish People's Protection Units (YPG) holds a weapon in the Syrian city of Raqa's eastern al-Sinaa district, on June 21, 2017, during an offensive by US-backed fighters to retake the Islamic State (IS) group bastion / AFP PHOTO / DELIL SOULEIMAN        (Photo credit should read DELIL SOULEIMAN/AFP/Getty Images)

Laut dem Wallstreet Journal haben Israel und Saudi-Arabien schon zu Beginn des Syrien-Krieges eine Allianz geschmiedet, um gegen die Assad-Regierung in Damaskus zu kämpfen.

Israel unterstütze „seit Jahren syrische Rebellen nahe seiner Grenze mit Bargeld, Nahrung, Treibstoff und medizinischer Versorgung“, schreibt die Zeitung. Das „geheime Engagement im Bürgerkrieg des feindlichen Landes zielte darauf ab, eine Pufferzone zu schaffen, die von freundlichen Kräften besiedelt wird“.
„Die israelische Armee ist in regelmäßiger Kommunikation mit Rebellengruppen“, berichtet das WSJ. Die Hilfe umfasse geheime Zahlungen an Kommandanten. Mit diesen werden die Gehälter der Söldner bezahlt und Munition und Waffen gekauft.

Dies ergaben „Interviews mit rund einem halben Dutzend syrischer Kämpfer“.

Israel hat Syrien-Budget

„Israel hat eine militärische Einheit gegründet, die die Unterstützung für Syrien betreut“, sagte eine Person, die mit der israelischen Operation vertraut ist. Es gebe ein eigenes Budget dafür.
Bisher war nur bekannt, dass Israel medizinische Hilfe für syrische Zivilisten und Kämpfer bereitstellte – allerdings innerhalb seiner eigenen Grenzen. Mit Syrien befindet sich Israel seit Jahrzehnten im Kriegszustand. Syrien kontrolliert rund ein Drittel der Grenze zu den Golanhöhen und Israel den Rest.

„Israel stand auf heroische Weise auf unserer Seite“, sagte der Sprecher der Rebellengruppe Fursan al-Joulan, der „Ritter des Golan“.  „Wir hätten nicht ohne Hilfe Israels überlebt.“
Laut den Kämpfern sind die „Ritter des Golan“ die Hauptgruppe, die mit Israel zusammenarbeitet.

„Die meisten Leute wollen mit Israel zusammenarbeiten“

Israels Unterstützung habe bereits im Jahre 2013 unter dem ehemaligen Verteidigungsminister Moshe Ya’alon begonnen – mit dem Ziel, an Israels Grenze eine „Pufferzone“ zu schaffen, die frei von radikalen Milizen wie dem IS und iranisch-alliierten Streitkräften ist.

Eine spezielle israelische Armee-Einheit wurde geschaffen, um die kostspielige Hilfe zu beaufsichtigen, berichtet das WSJ. Sie sponsore die Ritter des Golans mit schätzungsweise 5.000 Dollar pro Monat. Die Gruppe hat rund 400 Kämpfer und erhält sonst keine direkte Unterstützung von westlichen Nationen. Sie ist auch nicht mit der „Freien syrischen Armee“ verbunden, die sich als offizielle Organisation des Aufstands gegen Assad betätigt.

Das Journal berichtet auch, dass Israel bis zu vier weitere Rebellengruppen finanziere, die auch andere westliche Unterstützung bekommen. Bargeld fließe, um Kämpfer zu bezahlen und Munition zu kaufen.
Insgesamt gibt es etwa 800 Kämpfer in mehr als einem Dutzend Dörfern in denen Tausende von Zivilisten leben, so ein Kämpfer. Viele der Rebellen und Zivilisten in diesem Bereich würden sich auf die Unterstützung Israels verlassen.

„Die meisten Leute wollen mit Israel zusammenarbeiten“, sagte auch ein Kämpfer der Rebellengruppe Liwaa Ousoud al-Rahman.
Das Büro von Premier Benjamin Netanyahu wollte sich nicht zu Fragen des WSJ äußern. Doch die israelischen Streitkräfte sagten in einer Erklärung, sie seien „verpflichtet, die Grenzen Israels zu sichern und die Gründung von Terrorzellen und feindlichen Streitkräften zu verhindern … außerdem zur humanitären Hilfe für Syrer, die in der Gegend leben. “

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Syrien: Russische Marine feuert Raketen auf den „Islamischen Staat“

Terraherz

Vom Mittelmeer aus hat die russische Marine Marschflugkörper auf den „Islamischen Staat“ (IS) abgefeuert. Ziel waren Verbände der Terroristen, die sich östlich der Wüstenstadt Palmyra neu geformt hatten. Laut dem russischen Verteidigungsministerium haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bereits am Samstag einen Korridor für IS-Terroristen geöffnet. Diese konnten sich daraufhin außerhalb der belagerten Stadt Rakka sammeln und einen Konvoi bilden, der dann von der russischen Luftwaffe zerstört wurde. Die SDF dementieren die Vorwürfe Moskaus, die daraufhin vom russischen Außenminister Sergei Lawrow noch einmal untermauert wurden.

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Russland blockiert Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat

Giftgasangriff in der syrischen Provinz Idlib

© REUTERS/ Social Media Website via Reuters TV
12.04.2017(aktualisiert 08:37 13.04.2017) Zum Kurzlink

Russland hat am Mittwoch den Entwurf einer Syrien-Resolution mit Veto belegt. Das Dokument war zuvor von Großbritannien, Frankreich und den USA im UN-Sicherheitsrat eingebracht worden.

Moskauer Kreml
© Sputnik/ Alexei Druzhinin/Anton Denisov/Pressedienst des Präsidenten von Russland

In der Resolution wird die syrische Regierung für eine Giftgasattacke am 4. April in der Provinz Idlib mit 80 Toten und rund 200 Verletzten verantwortlich gemacht. Damaskus weist die Anschuldigungen entschieden zurück und macht die Terroristen und ihre Gönner für das Unglück verantwortlich. Nach Darstellung des russischen Verteidigungsministeriums wurde bei dem Luftangriff am 4. April ein Chemiewaffendepot der Terroristen zerbombt. Bekanntlich waren alle syrischen Kampfstoffe unschädlich gemacht worden, was auch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigt hatte.

Als Antwort auf die mutmaßliche Giftgasattacke griffen die USA eine syrische Luftwaffenbasis mit 59 Marschflugkörpern an. Russlands Präsident Wladimir Putin schloss auch eine Provokation nicht aus, ohne die Schuldigen zu nennen. Moskau bezeichnet den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

Assad über vermeintlichen Giftgas-Angriff: Alle Informationen stammen von der Al-Nusra-Front – USA „sind Terror-Komplizen“

In seinem ersten Interview nach dem US-Angriff auf eine syrische Luftwaffenbasis vor einer Woche sagte der syrische Staatschef Assad mit Blick auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff: „Das ist für uns zu hundert Prozent konstruiert.“ Der Westen und die USA seien „Komplizen der Terroristen“.
Eine Demonstration zur Unterstützung des syrischen Präsidenten Assad. Foto: ANWAR AMRO/AFP/Getty Images

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat der Nachrichtenagentur AFP sein erstes Interview nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Chan Scheichun gegeben.

Darin sagte er am Mittwoch, dass seine Armee die syrische Kleinstadt Anfang des Monats nicht mit Chemiewaffen bombardiert habe. Als Reaktion hatten die USA den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat mit Marschflugkörpern beschossen. Die zentralen Äußerungen Assads im Wortlaut:

Zweifel am Vorfall in Chan Scheichun:

„Wie Sie wissen, ist Chan Scheichun unter der Kontrolle der Al-Nusra-Front, die ein Arm von Al-Kaida ist. Die einzigen Informationen, über die die Welt bis jetzt verfügt, sind diejenigen, die von dem Al-Kaida-Arm veröffentlicht wurden.“

„Es gibt jetzt viele Fake-Videos.“

„Wir wissen nicht, ob diese toten Kinder in Chan Scheichun getötet wurden.“

„Nehmen wir an, dass wir über ein solches Arsenal verfügen, nehmen wir an, dass wir es einsetzen wollen, warum haben wir es nicht getan, als unsere Truppen auf dem Rückzug waren und die Terroristen an Boden gewannen? Tatsächlich fällt dieser angebliche Angriff mit einer Zeit zusammen, in der die syrische Armee schnell voran kam und in der ein Debakel der Terroristen zu erleben war, die zusammengebrochen sind.“

Zur ersten Erklärung aus Damaskus, dass die syrische Luftwaffe ein Chemiewaffen-Depot von Aufständischen getroffen habe:

„Das ist eine Möglichkeit von mehreren, denn wenn man ein Ziel der Terroristen angreift, weiß man nicht, was dort ist.“

Zu den Vorwürfen des Westens gegen Damaskus:

„Es gab keine Anordnung, irgendeinen Angriff zu verüben. … Wir haben unser (Chemiewaffen-)Arsenal vor ein paar Jahren aufgegeben. Selbst wenn wir sie hätten, würden wir sie nicht benutzen. In unserer gesamten Geschichte haben wir unser Chemiewaffenarsenal niemals eingesetzt. Das ist eine ethische Frage“.

„Definitiv, das ist für uns zu hundert Prozent konstruiert (…) Unser Eindruck ist, dass der Westen, insbesondere die USA, mit den Terroristen sehr eng zusammenarbeiten. Sie haben die ganze Geschichte konstruiert, um einen Vorwand für den Angriff zu haben.“

Zu einer möglichen internationalen Untersuchung des Vorfalls in Chan Scheichun:

„Wir können nur eine Untersuchung erlauben, wenn sie unparteiisch ist, wenn wir sicherstellen, dass unbefangene Länder sich an dieser Delegation beteiligen, um sicherzustellen, dass sie es nicht zu politischen Zwecken nutzen.“

Zu dem US-Angriff auf Al-Schariat:

„Unsere Feuerkraft, unsere Fähigkeit, die Terroristen anzugreifen, ist durch den Angriff nicht beeinträchtigt worden.“

Zur grundsätzlichen US-Strategie in Syrien:

„Die USA meinen es nicht ernst in ihrem Bemühen um eine politische Lösung. Sie wollen den politischen Prozess nutzen, um die Terroristen zu schützen.“ (afp/so)

http://www.epochtimes.de

Auf die Perspektive kommt es an – #BarCode mit Dirk C. Fleck, Rüdiger Lenz, R. Stein & F. Höfer

NuoViso.TV

Hochgeladen am 10.04.2017

Der Giftgas-Anschlag in Syrien ist in keinster Weise aufgeklärt, da verkündete die BILD-Zeitung schon den Schuldigen: „Giftgas-Assad: Der schlimmste Vater der Welt“. Nur wenige Stunden später fielen amerikanische Bomben auf einen Flugplatz, von welchem Assad den Angriff aus geflogen haben soll.

Der Science-Fiction Buchautor Dirk C. Fleck entzieht sich diesem tagesaktuellen Geschehen vollkommen und will solche Nachrichten aus Selbstschutz nicht mehr an sich heran lassen.

Im BarCode-Gespräch mit Rüdiger Lenz, Robert Stein und Frank Höfer nennt Dirk Fleck die Gründe dafür und lenkt die Diskussion auf eine sehr spannende philosophische Ebene. Viel Spaß mit dieser Ausgabe von #BarCode!

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Giftgas Syrien☢// Brillant ➤ Russisches Außenministerium zerlegt Reporterin von CBS ✓

Uncut-News Schweiz

Veröffentlicht am 09.04.2017

April 2017: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, zerlegt hier die Reporterin von CBS. Brillanter geht’s nicht.
Quelle: http://bit.ly/2ogfr8Q Übersetzt von Fritzthecat: http://bit.ly/2ogrOUk
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