Angela Merkel: Verschleudert Milliarden in aller Welt und bittet um Almosen für Flutopfer

..und verbietet Hilfe und lässt in den Medien die Helfer diffamieren. Einfach nur schrecklich!! R.

Von https://www.anonymousnews.ru/2021/07/23/angela-merkel-milliarden-fuer-die-welt-almosen-fuer-flutopfer/

Angela Merkel: Verschleudert Milliarden in aller Welt und bittet um Almosen für Flutopfer

Kein Herz für deutsche Flutopfer: Kanzler-Darstellerin Angela Merkel (CDU)347Teilungen

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Angela Merkel sind die Flutopfer im eigenen Land nur ein paar Millionen Euro wert. Während aus dem Bundeshaushalt Hunderte Milliarden für obskure Hilfsprogramme im Ausland fließen und dort versickern, fordert die Kanzler-Darstellerin die Bürger dummdreist zum Spenden auf.

von Ernst Fleischmann

Die Bundeskanzlerin hat den Opfern der Flut Hilfe versprochen: 400 Millionen Euro, das Kabinett hat sie schon locker gemacht, wobei die Hälfte davon die betroffenen Bundesländer tragen sollen. Man werde alles daran setzen, „dass das Geld schnell zu den Menschen kommt“. Sie hoffe, dass es eine Sache von Tagen sei.

Es kommt sicher noch was dazu, zu dieser Soforthilfe. Dass der Wiederaufbau nicht in Millionen, sondern in Milliarden zu berechnen sein wird, dürften die Bilder der letzten Tage deutlich gemacht haben. Aber was die Zukunft angeht, waren die Zusagen Merkels eher verschwommen. Es sei klar, „dass wir hier einen sehr langen Atem brauchen werden“ und: „Wir werden Sie nicht nach kurzer Zeit wieder vergessen“.

Wenn man die eine oder andere Ausgabe der Bundesregierung aus jüngster Vergangenheit betrachtet, wird jedenfalls deutlich, dass die Hilfe für in Not geratene Bürger im eigenen Land nicht gerade zu den obersten Hilfe-Prioritäten der späten Merkel-Bundesregierung gehört. Ein paar Beispiele:

„Deutschland unterstützt den Ausbau grüner städtischer Mobilitätsinfrastruktur in Indien im Zeitraum 2019 bis 2023 mit insgesamt einer Milliarde Euro“, bestätigte ein Sprecher des Bundesentwicklungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die Mittel werden aber nicht etwa „verschenkt“, sondern als „rückzahlbares, zinsverbilligtes Darlehen über die KfW Entwicklungsbank bereitgestellt“.

Allein für das laufende Jahr versprach Außenminister Heiko Maas Afghanistan auch nach dem Abzug der

deutschen Truppen 430 Millionen Euro, die „einen Rückfall in alte Zeiten unbedingt verhindern“ helfen sollen. Der jetzt beendete Bundeswehreinsatz hat übrigens nach Regierungsangaben in den vergangenen fast 20 Jahren 12,5 Milliarden Euro gekostet, wie tagesschau.de berichtet.

Bei der Syrien-Geberkonferenz im März dieses Jahres hat Deutschland 1,7 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Schon bis April 2018 hatte Deutschland seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt, als es damals noch eine Milliarde drauflegte für die notleidenden Menschen in Syrien und für Kriegsflüchtlinge in den benachbarten Ländern.

Die Kosten für die nach Deutschland gekommenen Asyl-Zuwanderer aus Afghanistan, Syrien und zahlreichen anderen Ländern können nur geschätzt werden, da es dafür keine offiziellen Zusammenstellungen gibt. Nach Angaben der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) vom Dezember 2020 wurden allein im Jahr 2018 aus dem Bundeshaushalt rund 23 Milliarden Euro für „asylbedingte Kosten“ ausgegeben. Dazu kommen noch mehrere Milliarden aus den Landes- und Kommunalhaushalten.

Immerhin hat Deutschland die Entwicklungshilfe für die neue Weltmacht China seit einigen Jahren eingestellt. 2018 flossen allerdings noch fünf Millionen Euro deutsches Steuerzahlergeld „für die Zusammenarbeit zu mehr Rechtsstaatlichkeit“, wie Entwicklungshilfeminister Gerd Müller selbst bekannte. Die Demonstranten in Hongkong und alle anderen politisch Verfolgten in China werden es bestimmt bemerkt haben.

Allein im Haushaltsjahr 2019 überwies Deutschland 14,3 Milliarden Euro mehr an die Brüsseler EU-Kassen, als von dort zurückflossen. Deutschland ist laut bpb absolut der größte Nettozahler und pro Kopf mit nach Dänemark die Nummer zwei.

Auch beim EU-Wiederaufbaufonds (der die Schäden der Corona-Pandemie heilen soll) ist Deutschland mit voraussichtlich rund 65 Milliarden Euro der größte Nettozahler, wie der Bundesrechnungshof im März feststellte.


Gute Werke im Innern tut die Bundesregierung allerdings auch: Mit 1,1 Milliarden Euro bis 2024 finanziert sie einen 89 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog im „Kampf gegen rechts“. Die materielle Not derer, die in „Initiativen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie“ engagiert sind, inklusive Linksextremisten, dürfte jedenfalls langfristig finanziell gesichert sein.

Verständlich, dass dann nicht mehr genug in der Kasse ist für die Flutopfer. Schließlich hat Finanzminister Scholz schon im vergangenen Jahr rund 130 Milliarden Euro neue Schulden gemacht, im laufenden 240 Milliarden und im kommenden voraussichtlich nochmal runde 100 Milliarden. Da müssen die Flutopfer eben bescheiden sein und ihre Mitbürger um freiwillige Unterstützung bitten. Dabei aber hat die Kanzlerin mit der ganzen Autorität ihres Amtes und ihrer Person geholfen: indem sie die Bürger zum Spenden aufrief.

Unfassbar ! Eifeler-Großbäckerei verdreifacht seine Produktion für Flut-Helfer und Flut-Opfer und kassiert Anzeige wegen Ruhestörung!

Es gibt Menschen! Und es gibt UN-Menschen!

Kelberg. Für Bäckereiinhaber Jürgen Schillinger ist die Situation unfassbar. Er betreibt mit seiner Familie eine der wenigen traditionsreichen Großbäckereien der Eifelregion, die trotz der Hochwasserkatastrophe noch voll funktionsfähig ist.

„Wo die Not am größten ist, da müssen wir helfen“, so Jürgen Schillinger. Seine Produktion wurde auf den dreifachen Ausstoß hochgefahren.  7 Tage die Woche, rund um die Uhr geht es in der Großbäckerei sozusagen „heiß“ her.  Mit  Kühlaggregaten müssen die Tempertauren in der Backhalle auf ein verträgliches Maß heruntergekühlt werden.

Ausgerechnet jetzt schickt ihm sein direkter Nachbar (Junggeselle!) eine Anzeige wegen Ruhestörung?

Schillingers Großbäckerei produziert im Kelberger Gewerbegebiet wo auch Industrieunternehmen produzieren. Das groteske: der Anzeigenerstatter wohnt seit vielen Jahren selbst über seinem eigenen Gewerbebetrieb in unmittelbarer Nachbarschaft.

Schillinger beliefert nicht nur seine eigenen Filialen. Schillinger hilft auch vom Hochwasser betroffene Bäckerei-Kollegen mit Backwaren in den Hochwassergebieten des nahliegenden Ahrtals.

Ebenso werden die Einsatzkräfte von DRK, Feuerwehren, Bundeswehr, THW  und Polizei beliefert. Da geht es nicht um die Lieferung von 20 Brötchen. Da geht es um viele tausend Brötchen und Brote jeden Tag. Der Tagesausstoß hat sich auf etliche Tonnen Backwaren erhöht durch die Hochwasserkatastrophe.

Mehrmals täglich holen Lieferfahrzeuge seine Backwaren in Keberg ab und fahren Sie ins nahe gelegene Krisengebiet ins Ahrtal. Die meisten kleinen Bäckereien im Ahrtal können wegen dem Hochwasser nicht mehr produzieren.

„Wir haben von zahlreichen Lieferungen noch nicht mal eine Rechnungsanschrift. Wir fühlen uns einfach verpflichtet, den Flutopfern zu helfen“, sagt Jürgen Schillinger.

„Wenn man in solch einer Situation eine Anzeige wegen Ruhestörung von seinem direkten Nachbar erhält, fehlen einem die Worte“, so Jürgen Schillinger kopfschüttelnd.  Im Grund genommen ist Jürgen Schillinger sogar selbst Opfer des Hochwassers geworden. Eine seiner Filialen in der VG Gerolstein ist auch bvon den Fluten betroffen.

Nach Clinch mit Merkel: Spiegel erklärt mich zum „Gewinner des Tages“


„Reitschuster konnte kaum etwas Besseres passieren“

Wie auf Kommando schrieben viele deutsche Medien Angela Merkels Versuch auf der Bundespressekonferenz, sich mit Hohn und einem persönlichen Angriff um eine Antwort auf meine Frage zum Thema Impfen, Corona und Meinungsverschiedenheiten im Kabinett zu drücken, zu einem „Triumph“ der Kanzlerin um. Auch wenn Merkel mit dem ihr eigenen Zynismus wirklich Schlagfertigkeit bewies und ich – das muss ich gestehen – auch selbst lachen musste: Wenn Mächtige auf einer Pressekonferenz, statt Rede und Antwort zu stehen, Spott austeilen, ist das nicht unbedingt etwas, worüber sich Journalisten schenkelklopfend freuen und ihrerseits spotten sollten. Von einem Triumph Merkels war die Rede – und vielen, die das schrieben, war offenbar gar nicht bewusst, wie sie sich selbst damit als Claqueure der Kanzlerin entlarvten.

Umso erstaunlicher ist, dass nun ausgerechnet Melanie Amann, Mitglied der Chefredaktion des „Spiegel“, das absurde Narrativ des polit-medialen Komplexes von Merkels vermeintlichem Triumph durchbricht. In ihrer „Morgenlage“ in dem Hamburger Magazin bzw. seiner Online-Version erklärt sie mich zum „Gewinner des Tages“. Der Beitrag ist zwar mit dem üblichen Framing durchzogen – etwa, dass Regierungskritik als „Schwurbelei“ diffamiert wird. Und auch manipuliert wird kräftig: Ich würde einen „Coronaimpfstoff schon mal als tödliche Gefahr“ darstellen und „eine Coronamutation dagegen als eher ungefährlich“, heißt es da. Framing vom Feinsten: Tatsächlich ist nachgewiesen, dass es tödliche Nebenwirkungen von Impfungen gibt – und Fachleute halten die Delta-Variante für ungefährlicher als andere Mutationen, was auch Daten aus Großbritannien nahelegen. Auch Amann demonstriert hier wieder, wie viele große Medien manipulieren.

Aber sei’s drum. Die Leiterin des Hauptstadtbüros des „Spiegel“ schreibt weiter: „Doch nun hat Reitschuster einen Sieg errungen, denn er saß gestern in Angela Merkels Sommerpressekonferenz und stellte eine für seine Verhältnisse beinahe rationale Frage nach den Widersprüchen oder ‘Rissen‘, die sich angeblich zwischen Merkel und ihren Kabinettskollegen auftaten.“ Abgesehen von der üblichen unterschwelligen Manipulation („für seine Verhältnisse beinahe rationale Frage“ – Frau Amann kennt offenbar meine anderen Fragen nicht) ist diese Aussage geradezu eine Ohrfeige für all die Kollegen, die genau das Gegenteil herbeizuschreiben versuchten.

Gute alte Tradition aus der DDR

Weiter heißt es in dem „Spiegel“-Text: „Nachdem das Wort Riss in seinem Wortschwall zum dritten Mal aufgetaucht war, spöttelte Merkel: ‘Gibt es außer Rissen bei Ihnen überhaupt noch etwas Zusammenhängendes?‘. Reitschuster sah so richtig blamiert aus, erntete ein Hohngelächter der Kollegenschaft und in den sozialen Medien wurde Merkel gefeiert für die lässige Klatsche.“ Man muss schon eine sehr autoritäre und obrigkeitshörige Persönlichkeitsstruktur haben, um Spott der Regierungschefin gegen jemanden, der laut Reglement nicht mehr die Möglichkeit hat, zu antworten, als dessen Blamage aufzufassen, Hohngelächter zu üben und das zu feiern.

Blamiert haben sich in Wirklichkeit die Kollegen, und Merkel hat sich demaskiert, wie das Michael van Laack beschreibt: „In der DDR gab es nur sehr selten Pressekonferenzen mit internationalem Publikum. Und ebenso selten Fragen, die sich nicht hinweglächeln ließen oder einfach nicht beantwortet wurden. Hin und wieder machten sich aber auch DDR-Minister und Sprecher über West-Journalisten lustig. Diese gute alte Tradition hat Angela Merkel heute in ihrer vermutlich letzten Bundespressekonferenz wieder aufleben lassen.“ Aber um das zu erkennen, wäre ja eine gewisse Distanz zur Macht und Geschichtskenntnis notwendig.

Weiter schreibt van Laack: „Linkstwitter zumindest kann sich vor Freude über Merkels Frage an Reitschuster ‘Gibt es außer Rissen bei Ihnen überhaupt noch irgendwas Zusammenhängendes?‘ kaum mehr auf den Beinen halten. Verständlich, denn ‘ihre‘ Kanzlerin folgt endlich auch mal öffentlich dem eigenen Gebaren im Netz: Spott und Verächtlichmachung des politischen Gegners ist der grünen und roten Antifa Lebenselixier.“

Im „Spiegel“-Text ist weiter zu lesen: „Aber Reitschuster konnte kaum etwas Besseres passieren, jetzt trägt er in seiner Community auch offiziell den Orden des Regierungskritikers.“ Auch das ist Unsinn, denn dass ich Regierungskritiker bin, war auch schon vor Merkels Spott bekannt. Im Folgenden outet sich das Mitglied der „Spiegel“-Chefredaktion als Leserin meiner Seite: „Der Angriff sei doch ein ‚Kompliment‘ für ihn, schrieb er später, und die so höhnisch lachenden Mainstream-Journalisten hätten mal wieder ihre ‚unjournalistische Nähe zur Regierung‘ bewiesen. Dummerweise stellte der Kollege nach Reitschuster eine geradezu liebedienerische Frage, nämlich ob Merkel sich eigentlich immer gefreut hätte auf ihre Auftritte in der Bundespressekonferenz. Ich gebe zu, ich habe auch über Merkels Spruch gelacht.“

Besonders bemerkenswert an dem Beitrag von Amann sind zwei Dinge: Dass der Text trotz Framing und Manipulation ein positiver Ausreißer ist im Gegensatz zu den üblichen Artikeln in den großen Blättern über mich – weil er neben Diffamierung auch Analyse und fast schon selbstkritische Ansätze enthält. Und noch bemerkenswerter ist Amanns Schlusssatz: „Aber Reitschuster lacht zuletzt, und vielleicht auch am längsten.“ Zuletzt lache ich nicht, ich lache auch so viel, auch über Merkels Bemerkung. Aber „am längsten“ lachen – Amanns Wort in Gottes Ohr. Und in das ihrer Kollegen. Denn wenn sie den Kontakt zur Realität und zur Mehrheit der Menschen in diesem Lande nicht weitgehend verloren hätten, wäre ihnen ihr Hohngelächter im Halse stecken geblieben.

https://reitschuster.de/post/nach-clinch-mit-merkel-spiegel-erklaert-mich-zum-gewinner-des-tages/

Geballte Ladung Dummheit!

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Annalenas Klimawandel:
Meeresspiegel steigt, weil Flüsse ins Meer münden

Die glücklose Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, überrascht weiter mit ihrer Sachkompetenz.
So erklärt sie auf ihrer Homepage, dass der Meeresspiegel steigt, weil so viel Wasser ins Meer fliesst. Und dann verlieren viele Menschen ihr Haus. Deshalb will sie unsere Natur schützen.
Wer könnte bei diesen weisen Worten noch daran zweifeln, dass Annalena Baerbock in der Lage ist, ein Buch zu schreiben oder ein Studium zu versuchen.

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LIVE: Großdemos in Frankreich gegen Corona-Impfpflicht

Epoch Times24. Juli 2021 Aktualisiert: 24. Juli 2021 20:30FacebookTwitternTelegramEmail58 KommentareHier die neusten Kurznachrichten zum Thema Corona aus aller Welt:

In zahlreichen Städten in Frankreich gehen die Menschen auf die Straße, um gegen eine geplante Verschärfung der staatlichen Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Im Internet finden sich Veranstaltungshinweise zu 126 Städten und Ortschaften, wo für heute Demos gegen die Corona-Maßnahmen geplant sind.

Ein neuer Gesetzesentwurf sieht nämlich vor, dass Mitarbeitende im Gesundheitswesen bis zum 15. September vollständig geimpft sein müssen, wenn sie ihre Stelle behalten wollen.

Zudem sollen künftig nur Geimpfte mit Gesundheitspass oder negativ getestete Personen an Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen teilnehmen dürfen.

Deutsche „Querdenker“ in Paris

Unter den Demoteilnehmern befindet sich in Paris auch der Rechtsanwalt Markus Haintz, der von den Querdenken-Veranstaltungen bekannt ist. Er berichtet aus der französischen Hauptstadt per Livestream.

 französischen Hauptstadt per Livestream.

Der Demozug in Paris den Haintz begleitet, scheint die Champs-Élysées und den Arc de Triomphe erreichen zu wollen. Die Polizei versucht genau dieses zu verhindern und setzt dazu Tränengas und Schlagstock gegen die Demonstranten ein.

In Paris und Toulouse versammelten sich am Samstagnachmittag bereits tausende Demonstranten. Proteste waren im Laufe des Tages unter anderem für Lyon, Straßburg, Lille und Marseille angekündigt. Nach Behördenangaben wurden landesweit mehr als hunderttausend Demonstranten erwartet. Der Protest richtet sich neben der Corona-Impfpflicht auch gegen den Corona-Gesundheitspass, der Aufschluss über eine Covid-Impfung oder einen Negativ-Test gibt.

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24. Juli

19:38 Uhr: Impfpflicht-Gegner gehen in Frankreich erneut auf die Straße

In Frankreich haben Gegner der geplanten Impfpflicht für das Gesundheitspersonal für Samstag erneut zu Demonstrationen aufgerufen. Kundgebungen sind unter anderem in Paris, Lyon, Rennes und anderen Städten geplant.

Dabei soll auch gegen den Gesundheitspass protestiert werden, der Aufschluss über eine Corona-Impfung oder einen Negativ-Test gibt. Seit dieser Woche ist der Pass in Kinos oder Museen Pflicht, ab August auch in Cafés und Restaurants. Die Regierung will die gesetzliche Grundlage bis Sonntag im Schnellverfahren vom Parlament besiegeln lassen.

Am vergangenen Samstag hatten in Frankreich mehr als 110.000 Menschen vor einer „Gesundheits-Diktatur“ gewarnt. Auch Anhänger der „Gelbwesten“-Bewegung und Rechtsaußen-Politiker mischten sich unter die Demonstranten. Die Regierung will mit den neuen Auflagen die gestiegenen Infektionszahlen bzw. positiven Testergebnisse eindämmen.

15:30 Uhr: EMA empfiehlt Moderna-Impfstoff für Kinder ab 12 Jahren

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) empfiehlt den Corona-Impfstoff von Moderna nun auch für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren. Der Corona-Impfstoff könne genau wie bei Erwachsenen genutzt werden, teilte die EMA am Freitag mit. Empfohlen seien also zwei Injektionen in die Muskeln des Oberarms im Abstand von vier Wochen.

Eine Studie des Herstellers mit 3.732 Kindern im Alter von 12 bis 17 Jahren zeige, dass „Spikevax“, wie das Präparat heißt, bei 12- bis 17-Jährigen eine vergleichbare Antikörperantwort erzeuge wie bei jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 25 Jahren. Darüber hinaus entwickelte keines von 2.163 Kindern, die den Impfstoff erhielten, Covid-19, verglichen mit vier von 1.073 Kindern, denen eine Scheininjektion verabreicht wurde.

Diese Ergebnisse erlaubten den Schluss, dass die Wirksamkeit von Spikevax bei 12- bis 17-Jährigen der bei Erwachsenen ähnlich sei, so die EMA.

9:55 Uhr: Über 40 Millionen in Deutschland vollständig gegen Corona geimpft

In Deutschland sind über 40 Millionen Menschen vollständig gegen Corona geimpft. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mitteilte, stiegt die Zahl der vollständig Geimpften auf 40,4 Millionen, entsprechend 48,5 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 48,0 Prozent). Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen stieg auf 50,4 Millionen, das sind 60,6 Prozent der Deutschen (Vortag: 60,4 Prozent).

Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Verimpfungen stieg die Zahl der Corona-Impflinge um rund 144.000 an. In den letzten sieben Tagen wurden täglich durchschnittlich 134.000 Menschen erstmalig gegen das Coronavirus geimpft, wobei auch Nachmeldungen berücksichtigt werden. Das Tempo ist sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitimpfungen weiter rückläufig. (dts/afp/dpa/er)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/live-grossdemos-in-frankreich-gegen-corona-impfpflicht-a3562189.html


Ministerialrätin im Verteidigungsministerium ruft zur Gehorsamsverweigerung auf


Die hohe Beamtin fiel schon mehrmals auf – nun veröffentlichte sie ein Buch zur Corona-Krise. Das Ministerium spricht von MeinungsfreiheitGabriele Scherndl 

23. Juli 2021, 11:42

Dass man es im Heer mit Corona-Maßnahmen eigentlich ernst nimmt, zeigen Aufnahmen einer Fahrzeugübergabe im Mai. Kurz davor erschien Donners Corona-skeptisches Buch.

Es sind harte Worte, die Monika Donner anschlägt: Die Corona-Maßnahmen der Regierung seien „epidemiologisch sinnlos, nicht notwendig und obendrein schädlich“, heißt es in der Bewerbung ihres Buches. Mehr noch: „Mit den rechtswidrigen Corona-Maßnahmen soll die Bevölkerung zum Erdulden zweier für sie schädlicher Massenexperimente gezwungen werden“, so schreibt sie, konkret gehe es um: „genetische Impfungen und vollständige Ausrollung des 5G-Netzes zwecks Implementierung einer digitalen Diktatur“.

So weit, so bekannt – derlei Bücher gibt es spätestens seit der Corona-Krise zuhauf. Im genannten Fall ist die Autorin allerdings bemerkenswert: Monika Donner ist eine hohe Beamtin im Verteidigungsministerium, genauer Ministerialrätin – das wird sie bei Interviews und in ihrem Online-Auftritt auch nicht müde zu betonen. Und das ist auch deswegen brisant, weil sie der Meinung ist, Beamte hätten „die Pflicht zur Gehorsamsverweigerung“, wie es in der Beschreibung zum Buch heißt, das im April 2021 erschien und den Titel: „Corona-Diktatur: Wissen, Widerstand, Freiheit“ trägt.

Erforderliche Maßnahmen eingeleitet

Ob Donner bisher im Verteidigungsministerium (BMLV) Gehorsam verweigert hat, darauf kam auf STANDARD-Anfrage aus dem BMLV keine Antwort. Von Donner selbst heißt es dazu auf Anfrage: „Die generelle verfassungsmäßige Pflicht der Beamten zur Gehorsamsverweigerung gegenüber illegalen Corona-Maßnahmen spiegelt sich überhaupt nicht in meiner konkreten beruflichen Tätigkeit im BMLV wider.“ Das Buch sei „ausschließlich der Ausdruck meiner privaten rechtlichen Beurteilung“, sagt Donner, sie gibt an, auch Juristin und Lebensberaterin zu sein. Außerdem würde sie nicht zu Ungehorsam aufrufen, „sondern die Pflicht hierzu rechtlich begründen“. Die im BMLV geltenden Corona-Maßnahmen befolge sie übrigens „im Rahmen des mir gesundheitlich Zumutbaren“.

Aus dem Ministerium ist zur Sache nur so viel zu erfahren: Das Buch sei bekannt. Der Sager „Der Bürger hat das Recht zum Widerstand, der Beamte die Pflicht zur Gehorsamsverweigerung“ sei im Rahmen der freien Meinungsäußerung getätigt worden, heißt es von einem Sprecher. Das BMLV habe „jedenfalls die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet, die zur näheren Überprüfung des Sachverhalts dienlich sind“ – welche konkret, wird auf Nachfrage nicht näher erläutert.

Keine Angaben zu aktuellen Ermittlungen

Dazu, ob aktuell Verfahren oder Ermittlungen laufen, will das BMLV aus Datenschutzgründen keine Angaben machen. Laut Donner sei seit Februar 2021 das BMLV viermal wegen des Buchs „Corona-Diktatur“ und wegen Videos „gegen mich ‚ermittelnd‘ vorgegangen“, im Februar sei eine Mitteilung an die Staatsanwaltschaft erfolgt.about:blank

Nun ist Donner schon mehrmals in der Öffentlichkeit aufgefallen, weil sie am rechten Rand andockte. So trat sie etwa bei Veranstaltungen der rechtsextremen „Partei des Volkes“ auf, nach eigenen Angaben, um „zwischen rechts und links zu vermitteln“, außerdem gab sie dem Rechts-außen-Magazin „Info-Direkt“ Interviews. Auch auf Puls 4 war sie 2015 in Roland Düringers Sendung „Gültige Stimme“ zu sehen. Die dort getätigte Aussage, jeder, der unliebsame Meinungen vertrete, laufe Gefahr, als Nazi abgestempelt zu werden, brachte ihr eine Anzeige von der Abteilung Disziplinarwesen des BMLVs bei der Staatsanwaltschaft ein. Donner distanziert sich von dem Vorwurf, rechts oder rechtsextrem zu sein, und gibt an, selbst eine Schadenersatzklage „wegen jahrelangen Bossings“ gegen das BMLV eingebracht zu haben, das Verfahren würde noch laufen.

In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage aus dem November 2016 durch den damaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hieß es zu Anzeigen gegen Donner jedenfalls: „Hinsichtlich allfälliger strafrechtlich relevanter Verdachtsmomente hat das BMLV Erhebungen durchgeführt und die Sachverhalte der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft zur Kenntnis gebracht. Bisher führte jedoch keines der Verfahren zu einer strafrechtlichen Anklage; alle Verfahren wurden eingestellt.“ Donner selbst sagt dazu, das seien „unhaltbare Strafanzeigen“ gewesen, mit dem Ziel, ihren Ruf anzupatzen, „weil meine korrekten Analysen und rechtlichen Beurteilungen zwar nicht zu widerlegen sind, aber nicht ins ideologische Konzept gewisser Akteure passen“.

Neos fordern Konsequenzen

Nun liegt erneut eine parlamentarische Anfrage im Verteidigungsministerium, das nun unter der Führung von Klaudia Tanner (ÖVP) steht. Sie kommt von den Neos, die unter anderem wissen wollen, ob die Aufforderung zur Gehorsamsverweigerung „gerade im BMLV nicht per se rechtswidrig“ sei und ob Donner „das Ansehen des Amtes oder wesentliche Interessen des Dienstes gefährdet“.

Von Neos-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos heißt es dazu zum STANDARD: „Wie kann jemand über so viele Jahre in einer repräsentativen Funktion in einem Ministerium tätig sein?“ Hoyos spricht von gefährlichen und spaltenden Verschwörungstheorien und fordert Tanner auf, Konsequenzen zu ziehen.

Laut Medienberichten sollen die Äußerungen Donners – ebenfalls im Zusammenhang mit der Corona-Krise – unter anderem Grund für den umstrittenen Maulkorberlass Tanners gewesen sein, in dem Anfang 2021 „unerbetene öffentliche Meinungsäußerungen von Ressortangehörigen“ untersagt werden sollten. Der konkrete Akt sei aber unmittelbar nach Inkrafttreten wieder aufgehoben und durch einen neuen ersetzt worden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. (Gabriele Scherndl, 23.7.2021)

https://www.derstandard.at/story/2000128348608/ministerialraetin-im-verteidigungsministerium-ruft-zur-gehorsamsverweigerung-auf

FLUTKATASTROPHE: „Verstörend!“ Todeszahlen steigen weiter – noch viele Vermisste! | WELT Newsstream

Verstörend ist aus meiner Sicht, die fehlende!! Bereitschaft der BundesreGIERrung, Hilfe zu leisten. Auch wurden Warnungen in den Wind geschlagen. Alles wird wieder mal vertuscht, was hier geschehen ist. R.

130.592 AufrufeLive übertragen am 22.07.2021632344TEILENSPEICHERNWELT Nachrichtensender946.000 AbonnentenABONNIERENFLUTKATASTROPHE: „Verstörend!“ Todeszahlen steigen weiter – noch viele Vermisste! | WELT Newsstream

Sanatorium statt Gefängnis: Messermörder von Würzburg kommt straffrei davon

Auch das ist keine Einzelfall. Wie wir wissen, ist die Liste der Einzelfälle ellenlang. Besser noch meterlang. Genauso wie die straffrei ausgehenden Täter. Straffrei oder geringfügig bestraft – und noch nicht mal abgeschoben. So sieht die Neue Welt (Ordnung) aus. R.

Sanatorium statt Gefängnis: Messermörder von Würzburg kommt straffrei davon

Killer Abdirahman J. (24) richtete in der Innenstadt von Würzburg ein Blutbad an.1.5KTeilungen

Unfassbar! Der Messermörder von Würzburg, der Ende Juni auf bestialische Weise drei Frauen ermordet hat, kommt straffrei davon. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wird der Killer Abdirahman J. aus der Untersuchungshaft entlassen und auf Kosten der Steuerzahler in ein Sanatorium verlegt.

von Lukas Steinwandter

Nach dem tödlichen Messerattentat in Würzburg soll der verdächtige 24 Jahre alte Somalier in eine psychiatrische Klinik verlegt werden. Die Generalstaatsanwaltschaft München habe einen entsprechenden Antrag gestellt, berichteten der Evangelische Pressedienst und die Würzburger Mainpost. Bislang sitzt der Einwanderer wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft.

Die Ermittler gehen demnach davon aus, daß der Mann zum Zeitpunkt der Tat schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war. In solchen Fällen sei die weitere Unterbringung in einer Psychiatrie zwingend. Der Somalier soll am Nachmittag des 25. Juni in einem Würzburger Kaufhaus ein Messer genommen und damit drei Frauen im Alter von 82, 49 und 24 Jahren getötet haben. Mehrere weitere Frauen und ein 16jähriger wurden teils schwer verletzt. Ein weiterer Mann kam mit leichten Verletzungen davon.

Das Motiv der Tat soll nach wie vor unklar sein. Komisch! Trotz anderslautender Medienberichte wollen Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt jetzt doch keine Hinweise auf IS-Propagandamaterial oder sonstige extremistische Inhalte gefunden haben. Auch zu den Daten, die auf den beiden Handys des Somaliers gefunden wurden, der 2015 nach Deutschland kam, schwiegen sich die Ermittler hartnäckig aus.

Islamistisches Motiv steht im Raum


Die Ermittler gehen einerseits von einer psychischen Störung aus, andererseits steht auch ein islamistisches Motiv im Raum. Dafür sprechen Zeugenaussagen, wonach der mutmaßliche Attentäter „Allahu akbar“ („Gott ist am größten“) gerufen und in einer Würzburger Klinik auf einen „Dschihad“ hingewiesen haben soll. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte betont, es gebe klare Hinweise auf ein islamistisches Motiv.

Der Anwalt des Täters, Hans-Jochen Schrepfer, sagte hingegen im Bayerischen Rundfunk, ein „Allahu akbar“-Ruf reiche für die Einordnung der Tat als islamistisch nicht aus. Die Äußerung über den „Dschihad“ sei ihm nicht bekannt. Der Tatverdächtige selbst äußerte sich bislang nicht.

https://www.anonymousnews.ru/2021/07/20/wuerzburg-messermoerder-kommt-straffrei-davon/

Echte Dankbarkeit: Migranten ziehen plündernd durch Hochwassergebiete

Liebe Leser,

ich weiß ja nicht, wie es Euch geht. Wie oft habe ich schon gedacht, dass kann doch alles nicht wahr sein – und schlimmer gehts nimmer. Und jedesmal musste ich mich eines besseres (schlechteren) belehren lassen, denn es ging immer noch eine Spur schlimmer.

So auch jetzt wieder: Die Feuerwehr hat alle Häuser im Katastrophengebiet aufgebrochen, aus welchen fadenscheinigen Gründen auch immer – und jetzt wird geplündert. Im nachfolgenden Beitrag könnte Ihr sehen, von welchen Leuten. War ja auch nicht so schwer zu erraten. Wie ich schon des öfteren sagte. Wir sind zum Abschuss freigegeben. Auf die eine oder andere Art.

Einerseits kann ich es kaum fassen – andererseits war das fast zu erwarten, oder? R.

Echte Dankbarkeit: Migranten ziehen plündernd durch Hochwassergebiete

Auch zurückgelassene Polizeifahrzeuge stehen herrenlos auf überschwemmten Straßen.2.1KTeilungen

Statt vom Hochwasser betroffenen deutschen Familien zu helfen und damit ihrer illegalen, aber durch Gastfreundschaft geprägten Einwanderung Tribut zu zollen, haben Merkels Goldstücke offenbar nichts besseres zu tun, als sich das Hab und Gut ihrer Gastgeber anzueignen.

von Günther Strauß

Rinnsale wurden zu Sturzbächen, Bäche und Nebenflüsse zu reißenden Strömen und die Flüsse zu riesigen Seen: Während Westdeutschland in den Fluten versinkt und hunderttausende Helfer anpacken, um Vermisste zu finden, Festgesetzte zu bergen und Aufräumarbeiten zu leisten, kam es gestern bereits zu den ersten Plünderungen in den meterhoch mit Wasser bedeckten Fussgängerzonen. Vor allem in Stolberg bei Aachen schlugen Kriminelle zu – und griffen in Mode- und Schmuckgeschäften zu.

Wer diese asozialen Elemente sind, bleibt dank vorsätzlicher medialer Verdunkelung im Unklaren. „Bild“ schreibt verschämt von „Personen in überschwemmten Läden„, der „Tagesspiegel“ immerhin von „Kriminellen“ und andere schlicht von „Menschen„; es handelte sich also nicht um Kühe oder Pferde. Die Unbestimmtheit dieser verdrucksten Allgemeinbegriffe deutet heutzutage zumeist bereits zielsicher darauf hin, dass es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um Personen mit Migrationshintergrund handeln muss, denn bei biodeutschen Tätern würde dieser Umstand als erstes betont. Doch liest man die Nachrichten noch so akribisch durch, so bleibt spekulativ, wer hier geplündert hat.

Erst ein Blick in die Kommentarspalten unter lokalen Facebook-Seiten – etwa „Mein Stolberg“, verschafft Klarheit: Hier machen sich etliche Anwohner und Augenzeugen Luft und berichten von „Horden von Männern von 15 bis 45 Jahren“ mit auffallend dunklen Teint, von überwiegend migrationsstämmigen Gruppen, die nicht etwa mit anpacken und helfen, sondern frei im Katastrophengebiet vagabundieren – und, jedenfalls manche von ihnen, plünderten. Ein User schreibt über die Täter:

„…die sehen aus, als kämen sie gerade aus dem Urlaub ,von der Sonne gebräunt ? ,Folklorekleider ,Ikeaeinkaufstaschen und vollgeladene Kinderwagen und schieben alles Richtung Oststraße, wo lauter Kleintransporter mit xxx Kennzeichen stehen . ….was nicht benötigt wird, landet dann an den diversen Glas- und Kleidercontainern der Stadt.“

Wir haben diverse Screenshots mit entsprechenden Zeugenberichten dokumentiert, die zu veröffentlichen mutmaßlich den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen würde; dass den Verfassern allerdings der Kragen über die Frechheit und Ruchlosigkeit von Menschen platzt, denen Deutschland seine Gastfreundschaft und „weltoffene“ Aufnahmebereitschaft entgegenbrachte und dies es der hiesigen Bevölkerung so danken, ist mehr als verständlich. Ebenso übrigens wie die Verbitterung darüber, dass sich die Kanzlerin beim Staatsdinner in Washington Lametta umhängen und mit Auszeichnungen überhäufen lässt (und keinen Gedanken daran verschwendet, die Reise abzubrechen), während in Deutschland Menschen ertrinken.

Schamlose Ausnutzung einer Katastrophenlage durch „Menschen“

Ob es Merkel-Gäste sind oder Angehörige bunter Parallelgesellschaften, die eine Katastrophenlage auszunutzen und Menschen bestehlen, die um ihr Leben, Hab und Gut kämpfen, oder zum Plündern angereiste „Auslandstouristen“, ist nicht ganz klar. Ersteres ist wahrscheinlicher, wäre allerdings natürlich zu skandalös um wahr zu sein; deshalb verbietet sich für den Mainstream und die Politik auch hier wieder mal „Faktenhetze“ – selbst dann, wenn sie zweifellos feststünde. Und deshalb wird noch schneller ein Mantel des Schweigens über die allzu heikle und unangenehme Fragen nach den Missetätern ausgebreitet.

Jedenfalls patrouillieren nun seit gestern Nachmittag Beamte durch Stolbergs Innenstadt, um weitere Plünderungen zu verhindern. Einen Verdächtigen nahmen sie in einem Juwelierladen fest, an anderen Orten – vor einem Supermarkt und einer Drogerie – flüchteten Gruppen von „Unbekannten“ vor den Polizisten. Mittlerweile hat die Polizei auch in anderen betroffenen Regionen von NRW und Rheinland-Pfalz ihre Präsenz erhöht. Alleine in Stolberg ist es eine komplette Hundertschaft der Polizei, die nun verlassenen Wohnhäuser und Geschäfte schützen soll. Täten sie es nicht, würde sich vermutlich trotzdem keine Bürgerwehr bilden. Nicht in diesem Deutschland.

„Looters will be shot“, Plünderer werden erschossen, wie es vor 16 Jahren bei Hurrikan Katrina im Süden der USA tausendfach auf Schildern zu lesen war, droht in Deutschland freilich keinem der Kriminellen – ebensowenig wie bei den vereinzelten hiesigen Plünderungen nach den BLM-Protesten vor genau einem Jahr, oder im Zuge der als „Event- und Partyszene“ verniedlichten Jung-Migranten von Stuttgart, diesen die Stränge schlagenden Rabauken und kleinen Racker, die ihren Corona-Frust ebenfalls in Raub- und Plünderaktionen auslebten. Und ertappten Tätern droht auch hier schlimmstenfalls die volle milde der deutschen Kuscheljustiz. Wetten?

https://www.anonymousnews.ru/2021/07/21/migranten-ziehen-pluendernd-durch-hochwassergebiete/