Henryk M. Broder: Briten haben sich vom „Brüsseler Bevormundungszirkus“ befreit

Epoch Times16. Dezember 2019 Aktualisiert: 16. Dezember 2019 17:30

Die Briten hätten genau das Richtige bei ihren Wahlen getan – und sich befreit, meint Journalist und Publizist Henryk M. Broder. Dabei denkt er nicht, dass es sich hier um einen Sonderfall handele, ganz im Gegenteil, der Brexit könnte der Anfang vom Ende der EU sein.

Journalist und Publizist Henryk M. Broder gesteht den Briten zu, bei den Wahlen genau das Richtige getan zu haben. Sie hätten sich vom „Brüsseler Bevormundungszirkus“ befreit.

Dabei denkt er nicht, dass es sich hier um einen Sonderfall handele, ganz im Gegenteil, der Brexit könnte der Anfang vom Ende der EU sein, meint er. „Irgendwann wird der Nächste austreten, und dann ist der Spaß vorbei“, so Broder.

Bei Großbritannien dürfe man nicht nur vom Austritt eines einzigen Landes ausgehen, denn man bedenke die wirtschaftliche Kraft des Landes.

Gehe man von den Leistungsbilanzen der Länder wie beispielsweise Malta, Zypern, Rumänien oder Bulgarien aus, also wenn man von unten her 16 Staaten zusammenzähle, komme man auf die Leistungsbilanz von Großbritannien. „Das heißt, der halbe Club ist weg – wirtschaftsmäßig betrachtet“, so Broder.

Vielleicht hätten die Europäer das ja nicht so ganz im Auge, befürchtet er, die denken vielleicht, wenn einer die Party verlässt, fällt das kaum auf. Aber nun geht einer, der eben 16 Autos auf dem Parkplatz hatte, und „nun sieht der Parkplatz ganz schön leer aus“, so der Journalist.

(nmc)

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Die EU zerreißt es, sagt EU-Parlamentspräsident Tusk

Donald Tusk (re) attackierte die EU-Elite. Der Blick von Juncker spricht Bände.

Es ist ein Naturgesetz, sobald der Erfolgt ausbleibt, zerfällt die Einigkeit der Akteure, egal in welchem Bereich. Eine erfolgreiche Räuberbande geht sich gegenseitig an den Kragen, sobald sie aufgeflogen sind und verfolgt werden. In der Politik ist diese Phänomen noch vorherrschender. Jetzt wo der EU-Bruch mit dem Brexit begonnen hat, beschimpft sich die Bande untereinander. Parlamentspräsident Donald Tusk nennt die furchtbare EU-Elite „Abgehobene, die von der Globalisierung profitieren, während die Menschen darunter leiden“. Hinzu kommt bald das politische Köpfen des Reptils Merkel in der BRD. Die EU ist dem Tod geweiht.

. http://www.express.co.uk/news/world/706229/Donald-Tusk-EU-Parliament-rant-Euro-elite-Jean-Claude-Juncker – Thu, Sep 1, 2016

„Ihr lebt auf einem anderen Planeten“ beschimpft Donald Tusk die Euro-Elite Der Präsident des Europäischen Parlaments, Donald Tusk, teilte gegen die abgehobene EU-Elite aus, und kaum verdeckt gegen seinen Chef Jean-Claude Juncker. Der hohe Eurokrat griff die Einstellung seiner Brüsseler Kollegen frontal an, die er beschuldigte, das Leben der einfachen Menschen nicht nachempfinden zu können. Seine wütende Breitseite wird als direkter Angriff auf den aufgeblasenen Bürokrat Juncker gesehen, der von vielen als die Ausgeburt der schlimmen abgehobenen Eurokraten gesehen wird. Tusk ließ seine Attacken los, nachdem er sich mit dem Luxemburger Premierminister Bettel zur Besprechung der Migrationskrise und Brüssels wachsender Unbeliebtheit getroffen hatte. Tusk sagte: „Wir müssen bei den Menschen wieder Vertrauen gewinnen. Die Menschen müssen fühlen, dass sie von der EU geschützt und sie nicht mit ihren Ängsten nicht alleingelassen werden.

Heutzutage scheint es, dass die EU-Eliten keine Bodenhaftung mehr haben. Wir müssen darüber sprechen, was der Brexit politisch für die EU bedeutet. Wir müssen über uns, die EU, reden, und zwar je eher desto besser. Später wird alles von Groß Britannien gesteuert. Wir müssen die volle Kontrolle über die innere Sicherheit und die Außengrenzen wiedergewinnen. Es ist ja kein Zufall, dass diese Frage, zusammen mit der Migration, das bestimmende Thema der Brexit-Kampagne war. Die Unsicherheit und Destabilisierung in vielerlei Hinsicht, die Wirtschaft eingeschlossen, ist in Europa allgegenwärtig. Europa wird durch die wachsende Angst vor der Globalisierung und der Unsicherheit über unsere wirtschaftliche Zukunft zerrissen. Die Menschen spüren nämlich, dass von der Globalisierung nur die Eliten profitieren.“ Geheimbericht über neuen Sturm sorgt sogar Militärs »Ein bisher vertraulicher Bericht eines Heeresnachrichtendienstes erklärt, warum Österreichs Verteidigungsminister und auch der Innenminister in Sorge sind:

„In Libyen halten sich derzeit 900.000 Migranten auf.“ Sie wollen aus Libyen nach Europa übersetzen – Italien ist aber bereits am Ende seiner Versorgungsmöglichkeiten, ein zweiter Sturm auf Österreich und Deutschland wie im September 2015 aus Ungarn könnte im Spätherbst drohen. „Wir wissen nicht, wie lange Italien durchhält. Vielleicht noch einige Monate. Aber an Italiens Küsten landen täglich Tausende Migranten aus Afrika, in Norditalien kam es bereits zu ersten Unruhen.“ Fast alle der beim südlichen Nachbarn gelandeten Zuwanderer wollen weiter nach Deutschland. Dazu die Nahost-Expertin Karin Kneiss: „Kein Wunder, Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat da viel losgetreten. Natürlich  hat ihre unverändert fortgesetzte Haltung in der Asylpolitik eine Sogwirkung.„« (krone.at, 01.09.2016)

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EU-Zentralregierung: Dobrindt kritisiert Schulz, Juncker und Draghi – „So provoziert man den nächsten Austritt“

Epoch Times, Sonntag, 10. Juli 2016 00:37

„Wenn EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Reaktion auf den Brexit eine europäische Zentralregierung ausruft, hat er den Schuss offensichtlich nicht gehört. So provoziert man den nächsten Austritt“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“.

Alexander Dobrindt

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach dem Brexit-Referendum scharfe Kritik an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EZB-Präsident Mario Draghi geübt. „Wenn EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Reaktion auf den Brexit eine europäische Zentralregierung ausruft, hat er den Schuss offensichtlich nicht gehört. So provoziert man den nächsten Austritt“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“.

„Auch die Nullzinspolitik von EZB-Präsident Draghi, die Sparguthaben entwertet und die Altersvorsorge gefährdet, führt zu großem Frust über Europa.“

Zur Reaktion Junckers auf den Ausgang des Referendums sagte Dobrindt: „Ich halte es für falsch, den Gegnern und Befürwortern des Brexit gleichzeitig hinterherzurufen: `Out is out`. Ich erwarte einen respektvollen Umgang mit einer freien Entscheidung, die demokratisch in einem Land gefällt worden ist. Wer in Europa überzeugen will, darf Kritik nicht als Ruhestörung empfinden.“

Für manche sei Europa „nicht so sehr das Symbol für Freiheit, sondern für Bevormundung geworden“, so der CSU-Politiker. „Die Verantwortung dafür liegt auch in Brüssel und bei der Kommission.“ Überall in Europa gebe es Befürworter und Zweifler an den europäischen Institutionen.

Als Konsequenz aus der britischen Entscheidung forderte Dobrindt eine Neuausrichtung der EU: „Europa muss sich wieder auf die großen Themen besinnen und darf die Nationalstaaten nicht mit Kleinigkeiten bevormunden. Deutschland hat zur Zeit 87 Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel vorliegen. Ein Beispiel: Uns wird vorgeworfen, eine EU-Richtlinie zwar inhaltlich richtig umgesetzt zu haben, aber nicht wortwörtlich übersetzt. Das ist doch lächerlich.“

 (dts Nachrichtenagentur)

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Marine Le Pen: „EU ist ein großes Verhängnis, ein antidemokratisches Monster“

Epoch Times, Freitag, 6. November 2015 12:52

In einem Interview mit dem Spiegel-Online rechnet die Chefin der französischen Partei Front National mit der EU ab. Sie nennt die Europäische Gemeinschaft ein „antidemokratisches Monster“.

Front-National-Chefin Marine Le Pen

Foto: SEBASTIEN BOZON/Getty Images

Die Partei von Marine Le Pen, Front National, ging bei den Europawahlen in Frankreich mit 25 Prozent als klarer Sieger hervor. Die rechtspopulistische Partei hat nicht zuletzt wegen der Flüchtlingskrise kräftig an Stimmen zugelegt. In einem Interview mit Spiegel-Online, erklärt Le Pen was sie sich für die Zukunft Frankreichs wünscht und was sie über die Europäische Union denkt.

Die französische Politikerin hält die EU für ein großes Übel. Le Pen sagt, sie würde Frankreich wieder zum Nationalstaat zurückführen. „Die EU ist ein großes Verhängnis, ein antidemokratisches Monster“, so Le Pen. „Ich will verhindern, dass es fetter wird, weiteratmet.“

Die EU habe den Mitgliedsländern die staatliche Souveränität genommen und durch den Euro wurden die Länder in eine nicht zu lösende Krise gestürzt. Deshalb sieht Le Pen den Weg in eine sichere Zukunft darin, aus dem Euro auszutreten und zum Nationalstaat zurückzuführen.

In den frühen Sechzigerjahren, so die Politikerin, waren die Franzosen unbestreitbar in einer besseren Lage. „Ich schaue nicht in den Rückspiegel. Aber warum mussten wir seither ein Ende des sozialen Fortschritts erleben?“, sagt sie im „Spiegel“-Interview auf die Frage des Reporters, ob sie sich die Sechzigerjahre zurückwünsche.

Wiedereinführung des Franc und Einwanderungsstopp

Die Gründung des Euro würde laut Le Pen nur Deutschland nutzen. „Er ist von Deutschland und für Deutschland geschaffen worden“. Frankreich hätte mit dem Franc wirtschaftspolitisch mehr Luft. Weil es seine Währung dann abwerten könne.

Für ihr Land wünscht sich Le Pen einen „intelligenten Protektionismus“ inklusive der Wiedereinführung von Zöllen. Außerdem fordert sie einen Einwanderungsstopp. „Wir haben Millionen Arbeitslose und können uns keine Einwanderung mehr leisten. Wo sollen wir diese Leute unterbringen. Das kann nicht funktionieren.“

Prozess wegen Anstachelung zum Rassenhass

Im Oktober wurde Le Pen der Prozess gemacht. Damals sagte die Parteichefin, sie sehe sich als Opfer einer „regelrechten Verfolgung“ durch die linksliberale Justizministerin Christiane Taubira.

„Ich habe gegen kein Gesetz verstoßen“, zitierte die „Junge Freiheit“ die Politikerin. In einem Prozess wurde ihr „Anstachelung zum Rassenhass, Gewalt und Diskriminierung“ vorgeworfen. Sie hatte im Jahr 2010 auf öffentlichen Plätzen betende Moslems mit der NS-Besatzung während des zweiten Weltkrieges verglichen.

Sie sagte demnach: „Gewiss, es gibt keine Panzer und keine Soldaten, aber es handelt sich dennoch um eine Besatzung.“ Eine Organisation gegen Rassismus zeigte die Politikerin daraufhin an.

Das Prozessurteil wird für den 15. Dezember erwartet. Im Fall einer Verurteilung drohen Le Pen bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe.

Ans Aufgeben denk Le Pen deshalb aber lange nicht. Sie hat große Ziele: In 2017 will sie bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich antreten. (so)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/marine-le-pen-eu-ist-ein-grosses-verhaengnis-ein-antidemokratisches-monster-a1282139.h

Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: Ein EU-Austritt ist rechtens!

„Das deutsche höchste Gericht hat gegen den Europäischen Gerichtshof die Souveränität der Völker zur Geltung gebracht und im Austrittsrecht ein unverzichtbares Prinzip der Souveränität erkannt. Nur die Völker unmittelbar können ihre Souveränität aufgeben und durch eine neue Verfassungsgebung ein neues Volk und einen neuen Staat bilden, den Unionsstaat. Die Vertreter der Völker haben diese Befugnis nicht. Alle Völker, die diesen Schritt gehen wollen, in Deutschland auch die Völker der Länder, weil diese souverän sind, müßten dahingehende Volksentscheide beschließen und dann gemeinsam mit den anderen Völkern das neue Verfassungsgesetz beschließen, das den Unionsstaat begründet.“, so Schachtschneider.

Durch die große Macht und die Fülle der Befugnisse der Europäischen Union wurde – ohne demokratische Legitimation – der funktionale Bundesstaat EU geschaffen. Aktuelle Beweise dafür sind einerseits das Festhalten der EU an der Atomkraft, trotz „Super-Gau“ in Tschernobyl und Fukushima und andererseits die Schaffung eines EU-Fonds (ESM), zwecks dauerhafter Haftung und Zahlung von Zig-Milliarden Euro für ausländische Schulden.

Dennoch ist nach Schachtschneider „die Europäische Union kein existentieller Staat und wird auch durch den Vertrag von Lissabon kein existentieller Staat, weil nur ein zu einem Staat verfaßtes Volk ein existentieller Staat ist, in dem durch die Staatsverfassung die originäre Hoheit, nämlich die Macht (Handlungsmöglichkeiten) des ganzen Volkes, als Staatsgewalt verfaßt ist. Diese originäre Hoheit bleibt den Völkern der Mitgliedstaaten, welche sich zu existentiellen Staaten verfaßt haben. Sie ist (gewissermaßen als Freiheit oder Souveränität der Bürger) unübertragbar. Die Union handelt aufgrund der ihr von den Mitgliedstaaten zur gemeinschaftlichen Ausübung übertragenen (besser: zugewiesenen) Hoheitsrechte. Diese Übertragung kann zurückgenommen werden.“

Und weiter: „Zur existentiellen Staatlichkeit eines Volkes als eines existentiellen Staates gehört die Rechtshoheit, jedenfalls das letzte Wort in Sachen des Rechts. Die Rechtsprechung in den Grundsatzfragen des Rechts, insbesondere in den Grundrechtefragen, bedarf der starken demokratischen Legitimation durch das Volk, in dessen Namen das Recht gesprochen wird.“ Das Volk hat aber keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Gerichtshofes.

mehr in Info Direkt.at

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

aber die Regierung die in Berlin ist, ist nicht Rechtens. Wer soll also den Ausstieg einleiten? Die einzelnen Länder? Sind die noch souverän?
http://www.bverfg.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html

19/8/15

http://eu-austritt.blogspot.co.at/

Die wahre Pest

Bildquelle:https://de.wikipedia.org    Marcus Tullius Cicero

Veröffentlicht am 15. Juli 2015 von arminius

„Eine Nation kann ihre Narren überleben (…) aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. (…) Der Verräter arbeitet darauf hin, daß die Seele einer Nation verfault. Er infiziert den politischen Körper der Nation, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest!“

Marcus Cicero, römischer Politiker, Anwalt, Schriftsteller und Philosoph und der berühmteste Redner Roms und Konsul im Jahr 63 v. Chr.

Der Zerstörungsprozeß in der verKohlten, verSchröderten, verMerkelten und verGaukelten Republik treibt unerbittlich voran. Wer es wagt, seine Stimme gegen die Verräter zu erheben, gegen die zerstörerische Schein-Asylanteninvasion, den kranken Kriegswahn gegen Rußland oder wegen fortwährender Genderwahn-Experimente an unseren Kindern auf die Straße zu gehen, erlebt wie das System ein „buntes“ und „breites Bündnis“ aus Linken, Kirchen und dümmlichen Gutmenschen zur Ausgrenzung der politisch Unkorrekten, „gewürzt“ mit gewalttätigen Antifa-Leuten zwecks Einschüchterung in Stellung bringt.

Saint Exupery beschreibt in seinem genialen Buch „Die Stadt in der Wüste“ den Zustand dieser Welt anhand einer fiktiven Wüstenstadt. Seine Bilder lassen sich an vielen Stellen nahtlos auf heute übertragen:

„…und sie verkündeten ihr Recht auf Fäulnis. Da die Fäulnis sie hervorgebracht hatte, waren sie für die Fäulnis. „Und wenn du zulässt, daß die Schaben sich vermehren,“ sagte mir mein Vater, „so entstehen die Rechte der Schaben. Sie liegen ja klar zutage. Es werden auch Sänger aufkommen, um sie zu preisen. Und sie werden dir vorsingen, wie ergreifend das Schicksal der Schaben ist…“

Saint Ex, wie er auch genannt wird, beschrieb die Fäulnis-Mentalität der Menschheit in dramatisch-präzisen Bildern. Die Dekadenz wird Teil eines abstrusen Menschenbildes, fernab jeglicher göttlicher Ordnung.

Laut den russisch-arischen Veden wird seit zig-Tausenden von Jahren die heftige Auseinandersetzungen zwischen den Licht- und Dunkelmächten ausgetragen. Der biblische Antichrist ist längst mitten unter uns und bertreibt bislang ziemlich erfolgreich sein zerstörerisches Werk!

Jesus von Nazareth wollte vor über 2000 Jahren der gottesfernen Dekadenz hier auf Erden ein Ende bereiten und mit dem Lichtschwert seiner Worte und Taten ein neues Zeitalter begründen. Was ist davon heute noch übrig?

Auch die Merowinger und Tempelritter, mutige Fackelträger der christlichen Botschaft, wurden systematisch von dem Geheimorden „Preuré de Zion“ unterwandert. Er war eine der Brutstätten der sogenannten „verborgenen Eliten“ (vE), wie es in dem sehr gut recherchierten Buch „Der heilige Gral und seine Erben“ umfassend beschrieben wird.

Auch wenn wir den hier aufgezählten „40 Techniken der Illuminaten“ nicht gänzlich zustimmen können, gibt diese Zusammenstellung einen recht umfangreichen Einblick in die Waffenkammer der Dunkelkräfte. (Mehr)

Blicken wir auf Europa. Was kennzeichnet seinen derzeitigen Zustand?

Es brodelt gewaltig und das noch bestehende Finanz- und Machtkartell der EU und des Westes ist nur noch als vom paranoiden Wahn besessen zu bezeichnen. Man will jetzt offensichtlich schnell die Pferde wechseln. Dazu braucht man Chaos (Krise) und Krieg.

Der bedeutendste Repräsentant dieser Macht verursachte vor 2000 Jahren einen erhellenden Blitzeinschlag in Jerusalem, um die Dunkelheit im Bewußtsein der Menschheit zu erhellen. Er ist die Macht, die uns aber nicht daran hindert, auch leidvolle Erfahrungen zu machen – selbst wenn es die Selbstzerstörung ist – weil dies essenzieller Bestandteil eines großen göttlichen Geschenkes ist: Die Freiheit der Entscheidung und der Selbstverantwortung.

Max Planck hinterließ uns diese Erkenntnis:

„Stellen wir uns ein auf die Schwingungen der allgegenwärtigen, alles schaffenden und erhaltenden Schöpfungskraft Gottes, des Geistes, der kosmischen Ur-Energie, oder wie immer wir sie sonst nennen. Ja, wir schwimmen in einem Meer von Energie und wollen es nur nicht so recht glauben, nur weil unsere beschränkten Sinne sie nicht wahrnehmen. Dabei ist sie es, die unser Leben prägt.“

Wer diese fundamentale Realität nicht sieht, blendet die Realität einer Macht aus, die selbst ÜBER den verborgenen dunklen Eliten steht.

Möge diese Macht mit uns sein!

Grenzerfahrungen – insbesondere des Leides – waren schon immer sehr wirksame Helfer, um uns aus falschen Bahnen zu werfen. Das passiert gerade und noch mehr demnächst.

Das teuflische Spiel der bisherigen Herren dieser Welt geht zu Ende. Ihr Plan, im Rauch der Trümmer ihre neuen Gallionsfiguren zu installieren, wird scheitern, wenn wir uns mit ganzer Kraft gegen die Wiedererrichtung des alten Systems stemmen.

Wir brauchen einen radikalen Reset, aber einen – IT-bildlich gesprochen – virenfreien Neustart.  Begegnen wir also den jetzt unmittelbar bevorstehenden Ereignissen mit Mut und Gottvertrauen. Helfen wir auch unseren Mitmenschen, die destruktive Matrix zu erkennen und daraus Konsequenzen zu ziehen.

Erheben wir uns aus den Ketten selbstverschuldeter Versklavung zugunsten wahrer Freiheit und Selbstbestimmung. Zugunsten einer göttlichen Ordnung, die nicht von außen, sondern von innen kommt. Freiheit entsteht aus Verantwortung. Wer die Praxis einer liebevollen Gemeinschaft oder Familie erlebt hat, weiß was gemeint ist. Auch solche Freiheit braucht klare und strikte Regeln, aber die sind nicht hohl sondern haben eine andere, innere Qualität.

Je schneller wir verstehen und uns erheben, desto früher erwartet uns eine Lebensqualität, die uns das jetzige und bisherige Leben – gemäß Platons Höhlengleichnis – als eine illusionäre „Höhle“ bzw. „Hölle“ erkennen läßt.

Miloslav Ransdorf, tschechischer Abgeordneter des Europaparlaments traut sich dann auch schon mal politisch unkokrrekt aus der Deckung und sagt öffentlich, nicht mehr länger die „nützlichen Idioten der USA“ sein zu wollen.

Zeit, sich zu erheben

Wenn Gewalt durch den Zweck geheiligt wird
(Ukraine), Angriffskriege „Friedensmissionen“ und
„Befreiungskriege“ genannt werden (Afghanistan,
Irak, Libyen, Syrien), Drohnenkiller und Foltererer
(Guantanamo) Friedensnobelpreisträger sind,
Politiker das eigene Land und das Volk verraten
(ESM, Transatlantikpakt), Bürger unter Generalver-
dacht gestellt werden (Überwachung), das Geld-
system einer Finanzmafia die Bürger versklavt…

…dann ist es Zeit, sich zu erheben!

Quelle: Die Kernschmelze hat begonnen – und das Ende der Täuschung von till-eulenspiegel

http://pfiffikus.biz/2015/07/15/die-wahre-pest/

Die einzige Chance

von Richard Sulík

Richard Sulik: Nur ein Austritt aus dem Euro kann Griechenland retten Foto: dpa

Griechenland hat viele Probleme: die höchste Arbeitslosenrate der Welt, eine Industrieproduktion im Standard der siebziger Jahre; das Bruttoinlandsprodukt ging um 25 Prozent zurück, die Verwaltung funktioniert nicht. Doch häufig wird behauptet, das größte Problem sei die enorme Staatsschuld. Es klingt paradox, aber die enorme Staatsschuld ist nicht Griechenlands größtes Problem.

Erstens, die durchschnittliche Laufzeit der Staatsschuld Griechenlands beträgt 35 Jahre. Zweitens, der durchschnittliche Zinssatz beträgt wegen der Europäischen Zentralbank etwa zwei Prozent, das ist weniger als zum Beispiel Deutschland für seine Schulden durchschnittlich bezahlt. Außerdem hat die Eurozone schon öfter ihre Bereitschaft signalisiert, die Fälligkeit von bestehenden Schulden zu verlängern oder diese Schulden umzustrukturieren.

Griechenland ist nicht konkurrenzfähig mit dem Euro

Das größte Problem Griechenlands ist der zu starke Euro. Deswegen sind alle Produkte und Dienstleistungen der griechischen Wirtschaft zu teuer und daher nicht wettbewerbsfähig. Aus diesem Grund übertrifft dort sogar bei Agrarprodukten (wie Tomaten) der Import den Export. In Griechenland wachsen die Löhne und mit diesen auch die Produktionskosten viel schneller als die Produktivität. Bis zur Einführung der Euro-Währung war ein Ausgleich dieser Differenzen durch Abschwächung der eigenen Währung möglich.

Heutzutage sind die Exportzahlen von Griechenland lächerlich schwach (nur 10 Prozent des BIP, in der Slowakei sind es 80 Prozent), weil die Produktionskosten hoch sind und die Währung stark ist. Es bestehen zwei Lösungswege für dieses Problem: Minderung von Produktionskosten (interne Abwertung) oder Abschwächung der Währung (äußere Abwertung).

Panik verhindern

Die Eurozone bemüht sich schon fünf Jahre um eine interne Abwertung, und wir sehen, mit welchem Erfolg: Die Arbeitslosigkeit hat sich in diesem Zeitraum verdoppelt, das BIP sinkt, die Staatsschuld ist um 50 Prozent gestiegen. Der zweite Lösungsweg ist der Weg der externen Entwertung, und somit Abschwächung der eigenen Währung. Damit dieser Weg möglich ist, müßte Griechenland zuerst eine eigene Währung einführen. Deswegen behaupte ich schon fünf Jahre lang, Griechenland hat keine Chance auf ein Leben in der einheitlichen Währungsunion mit Deutschland und den Niederlanden.Die Lösung für das größte Problem Griechenlands ist der Austritt aus der Eurozone.

Zuerst sollte Griechenland die Drachme nur für die Abrechnung mit dem Staat, zum Beispiel zum 1. Januar 2016 einführen. Ab diesem Tag würde der griechische Staat alle Renten, Sozialleistungen und Löhne an Staatsbeamte in Drachmen auszahlen, die Steuern, Abgaben und Gebühren würde der griechische Staat auch nur in Drachme einkassieren. Alle Händler wären verpflichtet, in Drachme oder in Euro zu verkaufen, jedoch gleichzeitig wären sie zum Inkasso nur in Drachme verpflichtet, bei einer Preisdeklarationspflicht auch in Drachmen.

Gleichzeitig würden sich alle heutigen Inlandsbankkonten, auf denen die Bevölkerung und Firmen Euro verwahren, sich in Devisenkonten transformieren – mit gleicher Währung und Betrag. Personen und Firmen würden somit das Geld auf eigenen Bankkonten nicht verlieren, nur hätten sie anstatt des einfachen Bankkontos ein Devisenkonto. Genau das verhindert Panik und weitere soziale Unruhen. Diese Lösung müßte die EZB über Notfallkredite (ELA) garantieren. Wenn die heutigen Einlagen etwa 120 Milliarden betragen und die Drachme um 50 Prozent abschwächt, würden die Kosten der EZB etwa 60 Milliarden Euro betragen.

Das Geld ist weg

Ein kleines Detail sei noch erwähnt: Von einem Großteil der Schulden Griechenlands muß die Eurozone Abschied nehmen. Diese Schuld wird nie bezahlt.
Die Frage ist angebracht: Warum sollte die EZB sicherstellen, daß heutige Einlagen der griechischen Bevölkerung in Euro weiterhin in der Euro-Währung bleiben? Hauptsächlich weil sie keine andere Wahl hat. Auf diese Weise erkauft die Eurozone den Austritt Griechenlands. Die Griechen kann man nämlich nicht hinauswerfen, und sofern die Eurozone dies machen sollte, würde sie von der griechischen Regierung verklagt – sehr wahrscheinlich erfolgreich verklagt.

Die Schöpfer der Eurozone haben nämlich nicht geplant, daß jemand aus einem so brillanten Verein austreten sollte. Ebenfalls haben die Schöpfer nicht vorausgesehen, daß für ein Land der Euro zu teuer werden könnte, und sie haben ebenfalls nicht vorausgesehen, daß ein Land pleite gehen kann. Es stellt sich die Frage, was die Schöpfer überhaupt vorhergesehen haben.

Den Vorschlag der Europartner anzunehmen, wäre keine gute Lösung. Denn das Abkommen, wie es vorgeschlagen wurde (und wie Tsipras es zur Volksabstimmung vorlegen wird), würde nur das Leid verlängern. Die Griechen sind mittlerweile zum Opfer dieses dubiosen Spiels namens „Griechenland-Rettung“ geworden.
Wenn Athen sofort bei der ersten Zahlungsunfähigkeit im April 2010 ausgetreten wäre, hätte das schätzungsweise 100 Milliarden gekostet. Würde Griechenland heute austreten, kostet das ungefähr 300 Milliarden Euro. Würde Griechenland noch später austreten, werden die Kosten dafür noch höher. Dennoch muß betont werden: Der Austritt Griechenlands aus dem Euro ist die einzige dauerhafte sowie redliche Lösung und die einzige Chance auf Erholung.

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Richard Sulík war Präsident des slowakischen Parlaments (2010/2011). Heute sitzt er für die Partei Sloboda a Solidarita (Freiheit und Solidarität) im EU-Parlament und ist Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/die-einzige-chance/

Volksbegehren Österreich – ein großer Erfolg!

2. Juli 2015dieter

Leider sind die Deutschen zu BLÖD, sich für ein Volksbegehren bzw. für eine Volksabstimmung über einen Austritt aus der EU zu engagieren. Die Österreicher haben es jetzt geschafft! In dem 51. US-Staat BRD ist zwar ein Volksbegehren nicht vorgesehen, wenn aber hunderttausende Deutsche dies fordern und dafür auf die Straße gehen, werden die US-Marionetten in Berlin unter Druck gesetzt und fürchten um ihre Wählerstimmen.

Die Griechen könnten uns am kommenden Sonntag und die Österreicher in naher Zukunft von dem Euro-Monster und der EU-Diktatur befreien. Macht es! Es kann nur besser werden.

von Redaktion quer-denken

So, liebe Griechen, auch in Österreich darf das Volk jetzt abstimmen.  Das ist sicher. In der vergangenen Woche haben 261.159 Bürger das Volksbegehren unterschrieben, daß es eine Volksabstimmung über einen Austritt aus der EU geben soll, damit steht jetzt fest, daß abgestimmt werden MUSS. Der österreichische Nationalrat muß sich jetzt mit dieser Sache befassen, ob er will oder nicht.  Ihr Bonzen in Brüssel, aufgepaßt! Zwei Völker dürfen nun in einer Abstimmung ihre wahre Meinung zur EU kundtun.

Und hier noch einmal die Dinge, um die es dann bei der Volksabstimmung „EU-Mitgliedschaft, ja oder nein?“ geht. Diese Fragen sind für die Menschen und das Land (JEDES LAnd!) essentiell und lebenswichtig:

Ja oder Nein?

Ist die Demokratie so eine schlechte Einrichtung, dass man auf sie auch verzichten kann?
Sind  Volksabstimmungen unnötig?
Ist es egal, dass die EU-Verträge – nach denen wir als Mitglied leben müssen – offen gebrochen werden?
Halten Sie die EU-Institutionen als politsche Stimme für ausreichend?
Ist es richtig, dass man den Euro nicht aufgibt, obwohl er Krise und Schulden verursachte?

Ist der Rechtsstaat unwichtig?
Ist der Sozialstaat unnötig?
Ist die Subsidiarität überflüssig?
Sind verschuldete Banken systemrelevant?
Ist die EU Europa?
Scheitert Europa, wenn der Euro weg ist?
Wollen Sie die EU?
Ist Österreich noch demokratisch?
Wird Österreich von demokratisch legitimierten EU-Instanzen regiert?
Sind die Abgeordneten im EU-Parlament einflußreich?
Wollten Sie diese EU-Entwicklung?
Wollten Sie den Euro?
Wollten Sie den ESM?
Sind sie EU-Bürger?
Ist Ihnen egal, ob es Österreich auch weiterhin gibt?
Wollen Sie fremdbestimmt sein?
Wollen Sie einen Weltstaat?
Sind Ihnen EU-Missionen wichtiger als die Neutralität?
Wollen Sie, dass die Spekulationsverluste weiterhin letzlich die Steuerzahler zahlen?
Wollen Sie in weiterhin, dass Sie an Spekulationsgewinnen von Banken nicht beteiligt werden?
Wollen Sie eine starke EU als Gegenmacht zur Welt?
Wollen Sie die Neutralität aufgeben?
Ist Genfraß für Sie ok?
Befürworten Sie die EU-Grundrechtecharta?
Energiesparlampen besser?

Befürworten Sie

– die Bankenrettung

– die Abschaffung des Bargelds

–  gläserne Konten mit direktem Zugriff der Finanzämter

– die Beteiligung der Sparer an Bankenrettungen (Zwangabgaben)

– den Bundesstaat EU

– die Beteiligung an Kriegen in der ganzen Welt

– die Atomkraft

– die EU-Verfassung statt nationalem Bundesverfassungsgesetz

– den Europäischen  Haftbefehl

– die Massentierhaltung – Tiertransporte quer durch die EU

– die EU-Polizei

– die hohe Staatsverschuldung durch Transfer und Haftungsunion

– mögliche, direkte EU-Steuern

– kommende niedrige EU-Einheitspensionen

– die (INDECT) EU-Überwachung

– die Vorratsdatenspeicherung

– die kommende Abschaffung des Bankgeheimnisses

– die Trinkwasserprivatisierung

– dass der Europäische  Gerichtshof enoberste Instanz ist

– das EU-Herkunftslandprinzip statt dem Bestimmungslandprinzip

– die EU für alle wichtigen Politiken zuständig ist

– die angebliche „offene Marktwirtschaft“ (Reichtum für Wenige – statt Wohlstand für Alle)

– die Macht für Banken

– die Macht für internationale Konzerne

– die niederen oder gar keine Steuern für internationale Konzerne (die großteils Ausländer besitzen)

– die Kapitalverkehrsfreiheit (ohne Euro und Kapitalverkehrsfreiheit keine Krise und

Schuldenexplosion)

– die EU-Lebensmittelstandards statt Feinkostladen Österreich

– die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Staaten

– die EU-Flagge

– die EU-Hymmne

– das insgesamt EU-Recht vor nationalem Recht steht
– die offenen Grenzen mitsamt deren Folgen wie illegale Einwanderung ???

Die EU kann nur soweit existieren, wie die Völker der Mitgliedstaaten und deren Regierungen es zulassen! Die Verantwortung haben wir! Halten Sie dagegen, sonst werden die Mitgliedsländer der EU in Unfreiheit versinken und die Masse der Menschen eine weitere deutliche Absenkung des Lebensstandards hinnehmen müssen.

www.volksbegehren-eu-austritt.at

http://krisenfrei.de/volksbegehren-oesterreich-ein-grosser-erfolg/