Traurige Bilanz der Amtszeit von US-Präsident- und Friedensnobelpreisträger Barack Obama: Mehr Krieg, mehr Terror, mehr Armut

Die Amtszeit des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama ist rückblickend nicht besonders ruhmreich: Viele seiner Wahlversprechen hat Obama nicht gehalten. Anstatt die militärischen Interventionen zu beenden, hat er die kriegerische Beteiligung der USA weltweit von zwei auf acht Kriege erhöht. Auch den Drohnenkrieg hat Obama massiv ausgeweitet. Zudem hinterlässt Barack Obama dem amerikanischen Volk einen Schuldenberg von acht Billionen Dollar.
Barack Obama Foto: Shawn Thew - Pool/Getty Images

Die Hinterlassenschaft des scheidenden US-Präsidenten Barack Obamas, der bei seinem Amtsantritt vor acht Jahren von vielen wie ein Heilsbringer gefeiert wurde, wird nicht nur von seinen Gegnern kritisch gesehen.

Die Politik von Barack Obama ist wenig ruhmreich:

Vor seinem Amtsantritt am 20. Januar 2009 versprach Obama die Kriege der Bush-Zeit zu beenden. Er versicherte eine atomwaffenfreie Welt zu befördern und die USA – mitunter zu einem Schurkenstaat im Globalen Krieg gegen den Terror geworden –  wieder in einen Rechtsstaat zurückzuführen. Doch Rückblickend war „er länger als sein Vorgänger und als alle anderen Präsidenten der oberste Kriegsherr. Unter ihm war die amerikanische Nation zwei Amtszeiten ununterbrochen im Krieg,“ resümierte die „New York Times“.

Obama hatte zwei Kriege von George W. Bush übernommen –  den Afghanistan- und Irakkrieg. Mittlerweile sind die USA in acht militärischen Konflikten weltweit involviert. Dazu gehören der Irak, Syrien, Afghanistan, Pakistan, Uganda, Somalia, Jemen und Kamerun.

Barack Obama hat zwar die Zahl der Bodentruppen im Nahen Osten reduziert, aber den Drohnenkrieg massiv ausgebaut. Der Drohnenkrieg wird von deutschen Boden aus – Ramstein – geführt. Auch werden private Spezialeinheiten ausgesendet, um Krieg zu führen. Zudem hat Obama einen von Bush gestarteten neuen Kalten Krieg gegen Russland und China mitsamt dem Wettrüsten verstärkt.

Der von Bush mit falschen Behauptungen begonnene Irakkrieg und der Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein hinterließen ein Machtvakuum im Irak. Dadurch schafften es Terrorgruppen wie der Islamische Staat (IS, Daesh) massiv an Einfluss zu gewinnen. Der Terror des IS schwappte auch auf Syrien über.

Um die – durch US-Interventionen aufstrebenden Terroristen wieder zu bekämpfen –  startete Barack Obama einen Luftkrieg im Irak und in Syrien. Neue Einsätze von Bodentruppen gab es ebenfalls in beiden Ländern. Beide Kriege geschehen ohne UN-Mandat, was die Kriege illegal macht.

Auch in Afghanistan herrscht wegen der US-Intervention das Chaos. Nach wie vor befinden sich dort amerikanische aber auch deutsche Soldaten. Auch Spezialeinheiten werden in Afghanistan, sowie in anderen Ländern wie Libyen oder in Jemen eingesetzt. Dabei handelt es sich meist um verdeckte US-Einsätze. Die verdeckte Kriegsführung mit engagierten Söldnern – beispielsweise aus Uganda –  hilft, Kritik an Kriegseinsätzen zu vermeiden, da keine US-Soldaten, sondern ausländische Söldner sterben.

Das geschah noch in Obamas Amtszeit

Guantanamo: Barack Obamas Versprechen, das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba zu schließen, konnte er wegen des Widerstands im Kongress nicht erfüllen. Immerhin reduzierte er durch Entlassungen die Zahl der dortigen Häftlinge deutlich, von 242 zu seinem Amtsantritt auf derzeit 55.

Drohnenkrieg: Im Kampf gegen – die oft von den USA mitfinanzierten Terrornetzwerke – setzte Obama auf den massiven Einsatz von Drohnen – was wegen der Opfer in der Zivilbevölkerung hoch umstritten ist.

Klimawandel: Im Kampf gegen den Klimawandel ermöglichte Obama das historische Pariser Abkommen zum globalen Klimaschutz.

Rassenproblem: Der erste afroamerikanische US-Präsident wollte ein Versöhner sein. Stattdessen haben sich Rassenkonflikte verschärft. Tödliche Polizei-Einsätze gegen Schwarze lösten wütende Proteste aus. In den amerikanischen Gefängnissen befinden sich seit Obamas Amtsantritt mehr Afroamerikaner also jemals zuvor.

Doch an vielen US-Bürgern ging die oberflächliche Erholung vorbei. Sie leiden unter stagnierenden Reallöhnen und massiven Hypothekenschulden. Viele Arbeitslose haben die Jobsuche aufgegeben, so dass sie in den offiziellen Statistiken nicht mehr erscheinen. Beobachter schätzen die Arbeitslosenquote in den USA auf 22 Prozent.

„Wir häufen weiterhin Schulden an. Wir geben zu viel aus. Die Steuern steigen, wir glauben nicht an den Freien Markt. Das ist sehr schädlich”, resümiert der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat Ron Paul, die Wirtschaftspolitik Obamas.

Zum Erbe des scheidenden US-Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Barack Obama gehören unter anderem mehr Krieg, mehr Terror, mehr Rassenkonflikt in eigenen Land und ein massiver Schuldenberg von 8 Billionen Dollar.

Mit Textteilen von AFP

http://www.epochtimes.de/

Barack Obama: Regierung soll den Bürgern dienen – nicht umgekehrt

(Admin: Das sollte so sein. Wäre es so, müßte man das nicht extra betonen. Nun, in Athen hat man ihm etwas gezeigt von Demokratie, ein Denkzettel wird es nicht sein, da muß noch viel mehr passieren.)

US-Präsident Obama hat zum Abschied einige wichtige Bemerkungen zum Wesen der Demokratie gemacht- passenderweise in der griechischen Hauptstadt Athen.

Barack Obama am Mittwoch bei seiner Rede an die Europäer in Athen. (Foto: dpa)

Barack Obama am Mittwoch bei seiner Rede an die Europäer in Athen. (Foto: dpa)

Barack Obama hat zum Abschied von seinem Amt als US-Präsident einige wichtige Bemerkungen zum Wesen der Demokratie gemacht- passenderweise in der griechischen Hauptstadt Athen.

US-Präsident Barack Obama hat die Europäer beschworen, am historischen Projekt der europäischen Einigung festzuhalten und dieses trotz aller Probleme zu verteidigen. „Die europäische Integration und die europäische Einigung bleiben eine der größten politischen und wirtschaftlichen Leistungen der Menschheitsgeschichte“, sagte der scheidende Präsident am Mittwoch in Athen laut Reuters. „Die Welt braucht heute mehr denn je ein Europa, das stark, wohlhabend und demokratisch ist.“ In Zeiten des wiederaufkeimenden Nationalismus müssten sich allerdings alle Institutionen in Europa fragen, wie sie den einzelnen Menschen das Gefühl vermitteln könnten, dass ihre Stimme gehört und ihre Lebensart nicht infragegestellt werde und wichtige Entscheidungen nicht über ihre Köpfe hinweg getroffen würden.

„Wir müssen klarmachen, dass Regierungen dazu da sind, den Interessen der Bürger zu dienen – und nicht andersherum“, betonte Obama. „Was für eine Ironie: In einer Zeit, wo wir uns mit den Menschen an den entlegensten Flecken der Erde per Internet verbinden können, fühlen sich so viele Bürger abgehängt von ihren eigenen Regierungen“. Wie eine Wirtschaftsstrategie nötig sei, die alle einbeziehe, brauche es auch eine alle einbeziehende politische und kulturelle Strategie. Die Regierungen in allen Hauptstädten müssten transparenter werden und sich mit den alltäglichen Problemen der Menschen auseinandersetzen.

„Demokratie ist simpel, wo jeder gleich denkt, gleich ausschaut, das gleiche Essen isst und den gleichen Gott verehrt“, sagte Obama. „Demokratie wird dann schwieriger, wenn die Menschen unterschiedlicher Herkunft sind und versuchen zusammenzuleben“. Einige Menschen würden unter diesen Bedingungen Trost in ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Nation oder Volksgruppe suchen. Sie gelte es, wieder für die Demokratie zu begeistern. „Regierungsbehörden – sei es in Athen, Brüssel, London oder Washington – müssen die Sorgen der Bürger ernstnehmen“, forderte Obama. „Die Menschen müssen sicher sein können, dass sie mit ihren Anliegen Gehör finden“.

Mit seiner Grundsatzrede setzte sich der scheidende demokratische Präsident deutlich ab von seinem republikanischen Nachfolger Donald Trump, der seinen Wahlkampf mit Themen der Abschottung und der Parole „America first“ gewonnen hatte. Kritiker warfen Trumps demokratischer Gegenkandidatin Hillary Clinton vor, zu wenig auf die einfachen Leute eingegangen zu sein, die sich von der Politik in Washington abgehängt fühlen und auf der Suche nach einem starken Mann mit einfachen Problemlösungen waren. Auch in vielen osteuropäischen Staaten gibt es eine Tendenz zur Abschottung, die spätestens seit der Flüchtlingskrise immer klarer zutagetritt.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Zensurpläne: Obama erklärt alternativen Medien den Krieg

Barack Obama auf einer Wahlkampfveranstaltung für Hillary Clinton in Cleveland. Bild: Flickr / Eric Drost CC BY-SA 2.0

Barack Obama auf einer Wahlkampfveranstaltung für Hillary Clinton in Cleveland. Bild: Flickr / Eric Drost CC BY-SA 2.0

Für US-Präsident Obama sind die alternativen Medien eine Gefahr, welche den Glauben der Menschen in die etablierten Konzernmedien untergraben. Deshalb will er ihnen in den letzten Wochen seiner Amtszeit noch an den Kragen.

Von Marco Maier

Wer glaubt, die alternativen Medien hätten es nur im deutschsprachigen Raum schwer, der irrt. Auch in den Vereinigten Staaten, in denen traditionell eine umfangreichere Meinungsfreiheit gewährt wird, sieht es zunehmend düster aus. Denn US-Präsident Barack Obama hat einen massiven Angriff auf den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung vor. Dieser verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, die die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken.

„Wir müssen innerhalb dieses Wilden-Wilden-Westens des Informationsflusses eine Art von Kuratierungsfunktion aufbauen“, sagte Präsident Obama auf einer Innovationskonferenz in Pittsburgh laut der Nachrichtenagentur AFP. Dabei will er (ähnlich wie die Zensurbehörde von Deutschlands Justizminister Maas) wohl eine Art Aufsichtsbehörde schaffen, die unliebsame Informationen „aussortiert“. Bedenkt man, dass das gesamte vereinigte Establishment von Demokraten und Republikanern sich wohl damit anfreunden könnte, wäre dieser Schritt wohl recht schnell umgesetzt.

Angesichts dessen, dass sich Barack Obama selbst immer wieder mit Gerüchten um seine Herkunft und seine Religion auseinandersetzen musste und auch seine Frau Michelle immer wieder als Transvestit oder Transgender bezeichnet wird, kommt dieser verfassungswidrige Vorstoß insbesondere wegen der ganzen Leaks und Veröffentlichungen über Hillary Clinton und die Demokratische Partei nicht ganz unerwartet. Donald Trumps Erfolg basiert ja unter anderem auch auf den Berichten und Enthüllungen, die von den alternativen Medien in den USA veröffentlicht wurden.

Natürlich sieht Obama darin keine Zensurmaßnahme, wenn nur noch von Zensoren als „glaubwürdig“ erachtete Informationen im World Wide Web veröffentlicht werden dürfen, während unliebsame Inhalte gemeinsam mit wirklichen Verleumdungen und Lügen im Datennirvana verschwinden. Immerhin sorgen sie ja auch dafür, dass die ohnehin schon von den etablierten Massenmedien, die in den Händen vonein paar Konzernen liegen, für dumm verkauften Amerikaner weiterhin dumm und fehlinformiert bleiben.

https://www.contra-magazin.com/

UN-Flüchtlingsgipfel: Obama lobt Merkel für Einsatz in Flüchtlingskrise

Wie im Kampf gegen Nazi-Deutschland werde es schwere Konsequenzen haben, wenn die Weltgemeinschaft die Krise nicht gemeinsam anpacke, sagte Obama.
NEW YORK, NEW YORK - SEPTEMBER 20: U.S. President Barack Obama addresses the United Nations General Assembly at UN headquarters, September 20, 2016 in New York City. According to the UN Secretary-General Ban ki-Moon, the most pressing matter to be discussed at the General Assembly is the world's refugee crisis. (Photo by Drew Angerer/Getty Images)

US-Präsident Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihren Einsatz bei der Flüchtlingskrise gedankt. Obama bedankte sich zum Auftakt des Flüchtlingsgipfels in New York auch bei Kanadas Premierminister Justin Trudeau und den Völkern der beiden Länder. Diese Staaten hätten ihr Äußerstes gegeben, um Flüchtlinge zu unterstützen.

Wie im Kampf gegen Nazi-Deutschland werde es schwere Konsequenzen haben, wenn die Weltgemeinschaft die Krise nicht gemeinsam anpacke, sagte Obama. Flüchtlinge sollten nicht als Last angesehen werden, sondern könnten ihre Aufnahmeländer bereichern. (dpa)

http://www.epochtimes.de/

‚The National Interest‘: Präsident Obama, der Anstand gebietet die Rückgabe des Friedensnobelpreises

(Admin: 1. Jemand mit Anstand wäre niemals US-Präsident geworden. 2. Jemand mit Anstand hätte den Friedensnobelpreis nicht angenommen.3. Jemand mit Anstand wäre nicht ein so großer Kriegstreiber. Ist das antiamerikanisch? Nöö, das ist menschlich gedacht.)

Überreichung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama am 10. Dezember 2009 - Er hatte damals noch weniger weiße Haare und die USA weniger modernisierte Atombomben und weniger Zivilisten per Drohnen eliminiert.

Überreichung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama am 10. Dezember 2009 – Er hatte damals noch weniger weiße Haare und die USA weniger modernisierte Atombomben und weniger Zivilisten per Drohnen eliminiert.
US-Präsident Barack Obama hat den Friedensnobelpreis nicht zuletzt für seine Anstrengungen um eine atomare Abrüstung erhalten. Seit der Preisverleihung 2009 hat er aber viele Chancen verpasst, diese Abrüstung durchzusetzen, schreibt die US-Fachzeitschrift „The National Interest“. Mehr noch: Er hat ein Programm zur Modernisierung von Atomwaffen gebilligt, auf das sogar Ex-Präsident Ronald Reagan neidisch geworden wäre. In Konsequenz fordert die Fachzeitschrift die Rückgabe des Preises.

„US-Präsident Barack Obama beansprucht für sich unverdient den Fortschritt auf dem Weg zur Eliminierung von Atomgefahren“, meint die renommierte US-Zeitschrift „The National Interest“. Wie im Artikel betont wird, hat der US-Staatschef nur ein paar kleine Schritte in diese Richtung getan und zugleich ein beispielloses Programm zur Modernisierung von Atomwaffen ins Leben gerufen.

Im Jahr 2009 hielt Barack Obama eine Rede, in welcher er Washingtons Engagement zur internationalen Sicherheit ohne Atomwaffen bekundete. Unter anderem dafür erhielt er den Friedensnobelpreis. Allerdings verpasste der US-Präsident jedes Mal die Chance, dieses Ziel umzusetzen, schreibt die Fachzeitschrift.

Statt die Zweckmäßigkeit einer multilateralen Herangehensweise an das Problem zu erörtern, entschieden sich die Vereinigten Staaten für den gewohnten Weg der bilateralen Verhandlungen mit Russland, die in der Unterzeichnung des neuen START-Vertrages mündeten. „The National Interest“ hält das für eine bescheidene Errungenschaft, weil nur eine geringe Zahl an Langstreckenraketen durch das Abkommen reduziert wurde.

Eine weitere Chance entging im September 2009, als Obama alle Staatschefs der UNO-Vetomächte um sich versammelte. „Der Präsident begnügte sich erneut mit schönen Phrasen, ohne jedoch konkrete Handlungen zu unternehmen“, so das US-Magazin.

Außerdem ließen die in der US-Atomwaffenstrategie eingebrachten Änderungen zwei Hauptpunkte unberührt: Erstens behielten sich die USA das Recht auf den atomaren Erstschlag vor; zweitens berührten die Abänderungen keine für einen unverzüglichen Gegenschlag erforderlichen Voraussetzungen. Dabei sind sie der ausschlaggebende Faktor, der die Zahl der kampfbereiten A-Waffen bestimmt.

Noch eine Chance, die atomfreie Welt möglicher zu machen, wurde im Jahr 2010 versäumt, als die NATO-Staaten Washington aufriefen, 180 US-Atombomben aus Europa zurückzunehmen. Einige davon werden nach wie vor in Belgien, auf dem Militärstützpunkt Kleine-Brogel gelagert, der mehrmals von Protestlern gestürmt wurde. Darüber hinaus werden taktische Atomwaffen der USA in der Türkei, auf dem Militärstützpunkt Incirlik aufbewahrt, der 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt liegt.

 

Generäle gegen Obama?

US-Publizist: Offiziere der US-Armee lieferten syrischer Regierung Geheimdienstinformationen. Dissens mit ihrem Präsidenten

Von Arnold Schölzel
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US-General Michael Flynn über die Obama-Administration: »Ich fühlte, dass sie die Wahrheit nicht hören wollten.«

Höchstrangige US-Generäle hielten bis vor kurzem an einem Bündnis mit Syriens Präsidenten Baschar Al-Assad und mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin fest. Sie versorgten Damaskus indirekt mit Geheimdienstinformationen. Das schreibt der US-Publizist Seymour Hersh in einem langen Text, den die Zeitschrift London Review of Books am Montag vorab aus der Januarausgabe auf ihrer Internetseite veröffentlichte. Hersh wurde 1968 international bekannt durch seine Berichte über das Massaker US-amerikanischer Soldaten im vietnamesischen Dorf My Lai (Son My) und 2004, als er Beweise für die Folterpraktiken im irakischen Gefängnis Abu Ghraib lieferte.

Der Journalist stützt sich in seinem Artikel auf etwa zehn Quellen aus Diplomatie, Militär und Geheimdiensten der USA, Syriens und Russlands. Seine Kronzeugen sind US-General Michael Flynn, von 2012 bis 2014 Chef des US-Armeegeheimdienstes DIA, und ein anonym bleibender früherer Berater der »Vereinigten Stabschefs« (JCS), des US-Generalstabs. Bereits im Mai war ein DIA-Bericht aus dem Jahr 2012 bekanntgeworden, wonach der »Islamische Staat« (IS) geplant habe, ein »salafistisches Fürstentum« zu errichten (siehe jW vom 26. Mai, 28. Mai und 14. August). Flynn hatte sich zudem unmittelbar nach dem militärischen Eingreifen Russlands am 30. September für eine Kooperation mit Moskau eingesetzt (siehe jW vom 8. Oktober).

Der Widerstand gegen den Kurs Oba­mas gegenüber Syrien und Russland gehe zurück auf den Sommer 2013, als eine streng geheime DIA- und JCS-Lageeinschätzung vorhersagte, der Sturz Assads werde zu ­Chaos und zur Machtübernahme durch Terroristen führen. Die Türkei wurde darin als Haupthindernis für Obamas Syrien-Politik ausgemacht. Sie habe aus CIA-Waffenlieferungen für »moderate« Aufständische ein Programm auch für die Al-Nusra-Front und den IS gemacht. Flynn erklärte Hersh gegenüber: »Hätte die amerikanische Öffentlichkeit die Informationen gehabt, die wir auf dem sensibelsten Niveau produzierten, wären die Leute die Wände hoch gegangen.« Die Obama-Administration habe »die Wahrheit nicht hören wollen«.

Die JCS hätten ihre Einschätzungen über militärische Kontakte mit Deutschland, Israel und Russland weitergegeben in der Erwartung, dass sie an die syrische Armee gelangten. Syrien habe im Gegenzug Informationen über die eigenen Fähigkeiten und Ziele geliefert. Einen direkten Kontakt habe es nicht gegeben. Allerdings hätten Saudi-Arabien, Katar und die Türkei Ende 2013 ihre Finanz- und Waffenhilfe für die Al-Nusra-Front und den IS verstärkt. Mit allen habe man verhandeln können, nur nicht mit der Regierung in Ankara. Hershs JCS-Gewährsmann habe gesagt: »Die Türkei ist das Problem.«

Der US-Journalist umreißt in seinem Papier u. a. die Interessen Russlands und Chinas in dem Konflikt. Beide Länder fürchten demnach, dass in Syrien mit türkischer Hilfe eine Dschihadistenbasis entsteht, aus der Kämpfe in ihre Länder getragen werden könnten.

Der Dissens zwischen US-Militär und -Administration bestehe auch nach der Pensionierung des JCS-Chefs, General Martin Dempsey, am 30. September weiter. Dempseys Nachfolger General Joseph Dunford habe allerdings bei einer Anhörung im Senat erklärt, von Russland gehe eine »existentielle Bedrohung« für die USA aus. Intern erkläre Obama, dass er Erdogans Rolle im syrischen Krieg und die terroristische Bedrohung kenne. Hersh fragt, warum er dann nicht auf die Berichte des Militärs und der Geheimdienste höre.

http://www.jungewelt.de/2015/12-23/001.php

Journalist zu Obama ►Putin fordert ihre Führungsrolle heraus◄ Obamas stoternde Antwort..

Veröffentlicht am 13.10.2015

Oktober 2015: Obama im Interview mit CBS „60 Minuten“.
Ein kleiner Ausschnitt. Der Journalist stellt Obama die Frage zur Führungsrolle der USA. #obama #putin #syrien #ukraine #usa #amerika #russland #macht #kriegsverbrecher #terrormanagement #is #isis
Quelle und mehr: http://x2t.com/405722
http://x2t.com/405723

Kommentare auf YouTube:

Er spricht wieder von sich oder!? xDDD So eine Lachnummer ehrlich, wie kann der überhaupt noch in den Spiegel schauen…!?

„running your economy down and have to send troops in“ er muss doch Amerika meinen oder?

Unfassbar! Der glaubt tatsächlich an das was er sagt ? !!!

geil direkt gelogen unfassbar. russland hat kiregsmaschine geliefert und keine truppen. zum durchdrehen

Er verwechselt wieder alle Namen, Fakten und Tatsachen unser lieber drohnentötender und staatendestabilisierender Friedensnobelpreisträger