Von Senat bestätigt: Harte Strafen für Schlepper-NGOs

Die Kapitänin Carola Rackete drang verbotenerweise in italienische Gewässer ein. Künftig stehen darauf empfindliche Strafen.

Wikimedia / Paul Lovis Wagner / Sea-Watch.org (CC BY-SA 4.0)

7. August / 02:45

Von Senat bestätigt: Harte Strafen für Schlepper-NGOs

Vor zehn Tagen beschloss das italienische Parlament harte Strafen für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich als Schlepper von illegalen Einwanderern aus Afrika und dem Orient betätigen. Mit der Zustimmung durch den Senat am Montag fehlt dem Sicherheitspaket von Innenminister Matteo Salvini nur noch die Unterzeichnung von Staatschef Sergio Mattarella für die Gesetzeskraft.

Wer trotz eines Verbots einen italienischen Hafen ansteuert, wie es die deutsche Kapitänin Carola Rackete getan hat, soll bis zu einer Million Euro Strafe bezahlen. Widerstand gegen den Versuch der italienischen Sicherheitskräfte, diese Schlepperschiffe zu stoppen, wie es Rackete ebenfalls getan hat, kann künftig mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden.

Janusköpfige EU-Politik

Auch Spanien hebt Bußgelder ein; mehr als 900.000 Euro müssen Schlepper wie schleppende Hilfsorganisationen bezahlen. Frankreich versucht ebenfalls, Anlandungen zu verhindern.

Die Sicherung der EU-Außengrenzen wird immer wieder von der EU als zu erreichendes Ziel propagiert. Das EU-Establishment überlässt dies aber elegant den Regierungen von Grenzstaaten, die dann pikiert verurteilt werden, sobald sie Grenzschutz-Maßnahmen setzen. Mit im Bunde das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR), das in einer Erklärung am Dienstag die italienische Entscheidung beklagte.

AT

Der Dekalog eines Admirals: Beschlagnahmung von NGO Schiffen während des Menschenfischens

Indexexpurgatorius's Blog

Der Divisionsadmiral Nicola De Felice hat ein Handbuch verfasst, in dem erklärt wird, wie die Schiffe von Nichtregierungsorganisationen, an denen der Flaggenstaat beteiligt ist, gestoppt werden können, um zu verhindern, dass Italien zur einzigen europäischen Helling wird. Dem Admiral zufolge sollte Italien eingreifen, nicht nur, wenn die NGOs unsere Gewässer verletzen, sondern nur den zentralen Mittelmeerraum aufs Korn nehmen.

Erstens „berufen Sie sofort den Botschafter des Flaggenstaats zum Zeitpunkt des Beitritts einer NRO in das zentrale Mittelmeer ein.

Zweitens , empfehlen Sie dem Flaggenstaat des NGO-Schiffes, das Schiff auf den Hafen zu lenken, der von dem Staat angegeben wird, der die Rettung koordiniert. Und dieser Punkt ist in Wirklichkeit seit Salvini immer aktiviert worden. Nur dass sich die NGOs weigern, auch nur dem Flaggenstaat zu gehorchen.

Drittens, im Falle eines Verstoßes gegen die internationalen Übereinkommen, den Flaggenstaat aufzufordern, Zwangsmaßnahmen gegen Schiff und Besatzung zu ergreifen;

Viertens, „Veranlassen Sie…

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Demokratie-Missionare: Die Todesengel

BY

PALAEOLOGOS politiaia.org

– POSTED ON 13. APRIL 2016

Demokratie-Missionare als Todesengel

Video hier ansehen:

http://www.politaia.org/balkanisierung/demokratie-missionare/          10.04.2016

Nichtregierungsorganisationen sind nicht ungefährlicher, nur weil offiziell keine Regierung hinter ihnen steht. Im Gegenteil: Die mächtigsten NGOs der Welt agieren in der Machthierarchie sogar deutlich über einzelnen Regierungen. Mit ihnen sind dann weitere Netzwerke von einflussreichen NGOs verfilzt. Diese schmücken sich jeweils gerne damit, völlig regierungsunabhängig und privat tätig zu sein, z.B. als edle Hilfswerke für eine sogenannte “offene Zivilgesellschaft” in rückständigen Ländern. Doch genau da liegt das Problem: Die mächtigsten Kriegstreiber auf Erden sind längst nicht mehr Staaten und Regierungen, sondern diejenigen privaten Gruppen, die diese Staaten und Regierungen an der Leine führen. – In dieser Dokumentation nennen wir Ross und Reiter…

Bei allen jüngsten Regierungsumstürzen der Welt spielten westliche Nichtregierungsorganisationen neben verschiedenen Geheimdiensten eine zentrale Rolle. Von Serbien über den Irak, Georgien, die Länder des sogenannten „arabischen Frühlings“, bis zuletzt in die Ukraine destabilisierten sie als „Missionswerke für Demokratie“ ihre heimgesuchten Länder ganz gezielt.


Nichtregierungsorganisationen, zu Englisch Non Governmental Organisations oder kurz NGOs sind private Organisationen, die nicht im Auftrag einer Regierung handeln.

Zahlreiche westliche “Demokratie-Missionswerke” coachten in den letzten Jahren im NGO-Gewand die Regierungsgegner unliebsamer Länder, finanzierten Revolutionäre in angeblichen Diktaturen, zettelten Massenaufstände an und ebneten damit den Weg für Kriege, Verwüstung und Tod. Europa bekommt dieses Leid aktuell in Gestalt einer dramatischen Flüchtlingswelle zu spüren.



Nichtregierungsorganisationen, wir nennen sie von nun an nur noch “NGOs”, sind nicht ungefährlicher, nur weil offiziell keine Regierung hinter ihnen steht. Im Gegenteil: Die mächtigsten NGOs der Welt agieren in der Machthierarchie sogar deutlich über einzelnen Regierungen. Mit ihnen sind dann weitere Netzwerke von einflussreichen NGOs verfilzt. Diese schmücken sich jeweils gerne damit, völlig regierungsunabhängig und privat tätig zu sein, z.B. als edle Hilfswerke für eine sogenannte “offene Zivilgesellschaft” in rückständigen Ländern.

Doch genau da liegt das Problem: Die mächtigsten Kriegstreiber auf Erden sind längst nicht mehr Staaten und Regierungen, sondern diejenigen privaten Gruppen, die diese Staaten und Regierungen an der Leine führen. Moment, mag man da jetzt denken: „In einer Demokratie ist das Volk doch immer der oberste Souverän und über den gewählten Regierungen gibt es keine zusätzlichen Instanzen mehr“. Doch das ist ein Irrtum. Die Macht auf Erden wurde in Wirklichkeit längst privatisiert. So zumindest drücken es die renommierten Soziologie-Professoren Hans-Jürgen Krysmanski und George William Domhoff aus. Sie beweisen mit aufwändigen Studien, dass in den USA eine Elite der Hochfinanz real existiert, die in Wirklichkeit über der gewählten, demokratischen Regierung agiert.

Krysmanski schreibt, „die Durchsetzung zentraler politischer Entscheidungen und Strategien“ sei nicht, „wie in der öffentlichen Mythologie propagiert“ das „Ergebnis parlamentarisch-demokratischer Prozesse, die letztlich vom Wähler, vom Volkssouverän, ausgehen“. In Wirklichkeit bestimme ein anderer Souverän, nämlich diejenigen Gruppen, die über die größte Geldmacht verfügen.

Bringen wir darum etwas Licht ins Dunkel, teilen diese privaten Gruppen in 5 Kategorien auf und ordnen die Demokratisierungs-NGOs dabei sauber ein:

– Erste Kategorie: „Hinterzimmer“ – globalistische Think Tanks

– Zweite Kategorie: „Finanzierung und Training“ – dazu gehören die Demokratisierungs-NGOs

– Dritte Kategorie: „Rhetorischer Support“ – darunter fallen westliche Menschenrechts-Stiftungen

– Vierte Kategorie: „Internationale Organisationen“

– Fünfte Kategorie: „Lokale Straßenfront“ – das sind die lokalen Handlanger-NGOs, wie wir sie mal nennen.

Kategorie 1: Beginnen wir ganz oben in der Machthierarchie bei der Kategorie „Hinterzimmer“.

Dort operieren sogenannte Think Tanks, also Denkfabriken, oder nennen wir sie besser Glaubensgemeinschaften. Um einen genaueren Einblick zu erhalten, wechseln wir nun in unsere detaillierte Darstellung: Ein Schema das uns zeigt, dass es sich bei diesen Think Tanks um private Clubs handelt, in denen die mächtigsten Menschen der Welt, die Spitzen der größten Megakonzerne der Erde und die reichsten Leute aller Zeiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit miteinander verbandelt sind. In diesen Schattenkirchen des Globalismus kommt es ohne jede demokratische Kontrolle und Legitimation zu gewichtigen Absprachen. Diese Absprachen bestimmen nachweislich die großen – angeblich „demokratischen“ – Marschrouten in der westlich dominierten Welt. Die mächtigsten Think Tanks der Welt agieren laut Krysmanski weit über einer einzelnen Regierung und lenken dabei selbst den jeweiligen US-Präsidenten. Sehen wir uns einmal an, wer in diesen Clubs sitzt und merken uns ihre Namen. (Alle diese Informationen sind offenkundig und z.B. bei Wikipedia nachprüfbar (Stand 2015):

Das Brookings-Institut: Das Brookings-Institut gilt als eine der mächtigsten Denkfabriken, englisch Think Tanks, der Welt. Merke: Je öfter wir einzelnen Personen, Firmen und Organisationen in dieser Dokumentation noch begegnen werden, desto größer das gelbe Warndreieck unten rechts im dazugehörigen Bild. Die jeweilige Zahl im Warndreieck gibt an, wie häufig die betreffende Person, Institution oder Firma in unserem Schema vertreten ist. Bei Brookings engagierte Banken, Versicherungen und Finanziers (Für ein aufmerksameres Studium der jeweiligen Namen kann die Wiedergabe pausiert werden), Erdölkonzerne Stiftungen Rüstung und Industrie Beispiele für andere Megakonzerne (
http://www.brookings.edu/about/leadership https://de.wikipedia.org/wiki/Brookings_Institution http://landdestroyer.blogspot.ch/2011/03/naming-names-your-real-government.html

) 


Weiter zu der International Crisis Group: Die ICG gilt als der hauptsächliche Ansprechpartner für westliche Regierungen und internationale Organisationen, wie die Vereinten Nationen, die EU und die Weltbank, wenn es um Kriegsfragen geht. Bemerkenswerte Vorstände (man beachte wieder die gelben Warndreiecke) Bemerkenswerte Supporter Wichtige Berater (

http://www.crisisgroup.org http://landdestroyer.blogspot.ch/2011/03/naming-names-your-real-government.html)

Dann das Council on Foreign Relations: Eine Elitegruppe mit 4.500 Mitgliedern. Gegründet 1921 in New York von den jüdischen Bankiers Paul Warburg, Otto Hermann Kahn und Freunden. Publiziert die Zeitschrift „Foreign Affairs“, welche von der Washington Post als „Bibel des außenpolitischen Denkens“ bezeichnet wird. Big Money, vertreten im Council on Foreign Relations Big Oil Kommunikationsriesen Pharma-Giganten Rüstungs- und Industrie-Großkonzerne Medien-Konglomerate Lobbyisten und PR-Giganten Konsum-Industrie Eine kleine Auswahl prominenter Mitglieder: David Rockefeller, George Soros, Mitt Romney, John McCain, George Herbert Walker Bush, Bill Clinton, Hillary Clinton, Jimmy Carter, Al Gore, Henry Kissinger, Zbigniew Brzezinski, der erste Chef aller 17 US-amerikanischen Geheimdienste zusammen: John Negroponte, die Präsidentin der FED: Janet Yellen, der Chef von Goldman-Sachs: Lloyd C. Blankfein, ABC-News-Präsident: Benjamin Sherwood, der Gründer und CEO von News Corp und Fox News: Rupert Murdoch, der Präsident des Jüdischen Weltkongresses: Ronald Lauder, der 11. Präsident der Weltbank: Robert Zoellick, der Präsident von Time Warner: Jeffrey Bewkes, oberste US-Richter wie John Roberts, Ruth Bader Ginsburg, Stephen Breyer, höchste Generäle und Geheimdienstchefs der USA wie Stanley A. McChrystal, David Petraeus, John R. Allen, der Filmproduzent Lawrence Bender, die Filmstars Angelina Jolie und George Clooney. Auch US-Präsidentschaftskandidaten, die sich im Wahlkampf als Rivalen inszenieren, weisen oft beide Verbindungen zum CFR auf, wie etwa Barack Obama und Mitt Romney.

Um zu verstehen, welche Machtfülle das CFR besitzt, muss man wissen, dass sowohl die Ideen, als auch die Entwürfe für die Projekte UNO, NATO, Weltbank, IWF und Marshallplan, direkt in den Hinterzimmern dieser Glaubensgemeinschaft entstanden. Was man in jedem guten Lexikon nachprüfen kann. Egal wie neutral und global sich diese Internationalen Organisationen also gerne darstellen mögen, sie sind in Wirklichkeit nichts anderes als Ausgeburten der Mächtigen von Kategorie 1. 



Fazit: Bei so viel Machtkonzentration in einem einzigen privaten Elite-Club, muss es dem Souverän d.h. dem Volk schwindlig werden. Der Soziologie-Professor George William Domhoff von der University of California sagte, dass „die Wichtigkeit dieser Vereinigung (des CFR) für das Verständnis der Grundmotive und der Grundlinien amerikanischer Weltpolitik kaum hoch genug veranschlagt werden kann“.

Weiter sagte er „dass die allermeisten Bürger… nicht einmal eine Ahnung von der Existenz eines solchen Gremiums haben“. (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41389590.html)

Nun zum Chatham House: Das Chatham House ist die britische Partnersekte des amerikanischen CFR und zählt 75 Großkonzerne und 2.770 Einzelpersonen als Mitglieder. Es steht unter der Schirmherrschaft von Queen Elizabeth II.

………

http://www.politaia.org/

VW: NGOs zerstören deutsche Industrie

01.10.2015

Aus heiterem Himmel ein Abgas-Skandal, der keiner ist, ein zurückgetretener Konzernchef, ein wankender Autoriese, dramatisch fallende Aktienkurse – was ist bloß los in Auto-Deutschland? – Im Hintergrund untergraben Stiftungen und NGOs die Fundamente der Industrie. Von Holger Douglas Zunächst: Vergessen Sie getrost alles, was in den letzten Tagen in den Qualitätsmedien zu diesem »VW-Skandal« geschrieben wurde. »Einer der größten Industrie-Skandale«, schreien Medien und haben wohl nie einen richtigen Industrieskandal erlebt. Nur die wenigsten Journalisten verfügen auch nur annähernd über das Wissen um die technischen Hintergründe. Das Publikum soll weiter mit den unsinnigsten Klimalügen indoktriniert werden. Die Rolle von Politik und Journalismus nimmt apokalyptische Züge an. Schon drohen Ratingagenturen mit der Herabsetzung der Bonitätsrate. Die Schweiz läßt den Verkauf von VW-Modellen einstellen. Es dürfte für Deutschlands größten Automobilkonzern teuer werden. Und die volkswirtschaftlichen Auswirkungen kann niemand abschätzen. Sie könnten durchaus auch für ein Land wie Deutschland dramatisch werden. Dabei hat VW nichts anderes getan, als seine Technik auf die Untersuchung abzustimmen. Das macht jeder Prüfling, wenn er sich auf eine Prüfung vorbereitet und gezielt dafür lernt. Das machen alle Autohersteller so. Das weiß jeder, das weiß auch die »Politik«. Doch daß VW in seinem Abwehrkampf gegen die NGOs und dubiosen Umweltverbände auf wenig Rückhalt aus der Bevölkerung bauen kann, hat auch an einem anderen wesentlichen Grund: Es liegt am beschämenswerten Opportunismus vieler Manager und Unternehmen selbst. Systematisch haben sie selbst Technikängste und Wissenschaftsabneigung gefördert und bezahlt. Nicht direkt selbst, sondern meistens über ihre großen Stiftungen, die sie gegründet haben, um sich ein freundliches Mäntelchen umzuhängen. Sie haben Kreide gefressen, um den bösen Wolf gut zustimmen. Ebenso mit Unsummen an Spenden, die aber letztlich nur bewirkt haben, daß die Industrie- und Technikfeinde dick und fett gemästet wurden. Ebenso wie die Energiekonzerne haben sie keinerlei Rückgrat im Kampf gegen Unsinn gezeigt.   Doch der Reihe nach: Bei Abgas-Nachmessungen in Europa haben Autos von VW nicht schlechter abgeschnitten als die anderer Hersteller. Doch die Modelle für Amerika stoßen deutlich mehr Stickoxide aus als dort erlaubt. Kein Wunder, liegen dort die Grenzwerte doch klar unter den europäischen Normen. Juristen werden darüber streiten, ob überhaupt ein Gesetz verletzt wurde. Denn das Auto muß lediglich die Prüfnormen einhalten. Allerdings heißt es in der EU-VO 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen: »Die Verwendung von Abschalteinrichtungen, die die Wirkung von Emissionskontrollsystemen verringern, ist unzulässig.« Die Frage ist jetzt, ob die Motorsteuerungssoftware mit ihren Kennlinien als Abschalteinrichtung anzusehen ist. Im Zweifel müßte bei einer Rückrufaktion eine neue Software eingespielt werden. VW erklärt gegenüber Kfz-Werkstätten, es würde mit Hochdruck an einer technischen Lösung gearbeitet. VW übernehme auch alle Kosten. Der amerikanische Hersteller GM macht nebenbei bemerkt gleich etwas anderes: Er leitet frische Luft in den Abgasstrang, verdünnt also so bereits im Auspuff die Abgase und kann sich an guten Werten hinten am Endrohr erfreuen. nsgesamt ein Abgasunsinn ohnegleichen. Labortests haben nun einmal praktisch nichts mit der Realität zu tun. Ingenieure haben Autos beachtlich »sauber« bekommen. Partikelemissionen liegen teilweise an den Meßgrenzen. Mit großem Aufwand wurden in den Innenstädten »Umweltzonen« eingerichtet, in die nur noch bestimmte neue Autos fahren dürfen. Gebracht hat der teure Aktionismus nichts, die Schwebstoffe haben sich nicht vermindert. Es muß also andere Ursachen geben. Wer hat den Unsinn in die Welt gesetzt? Mehr oder weniger dubiose Umweltverbände, Autoklubs sogar der ADAC, der selbst eigentlich kleine Brötchen backen sollte, prügeln auf VW und die böse Autoindustrie ein, als gäbe es kein Morgen. Alle benötigen Spendengelder, und die bekommen sie vor allem dann, wenn sie am lautesten »Skandal« und »Umweltschande« rufen. Das Bild eines aus welchen Gründen auch immer abgemagerten Eisbären ist immer wieder für eine satte Spendenwelle gut ebenso wie der »gute« Kampf gegen die »böse« Autoindustrie.   Die Sache ins Rolle brachte die undurchsichtige Nichtregierungsorganisation ICCT, wie das Manager-Magazin aufzeigt: Die wird aus dem Nachlass des Gründers des Computerkonzerns HP bezahlt. Dahinter steht auch die ClimateWorks Foundation, in der andere Stiftungen organisiert sind, die »etwas mit Klimawandel« machen. Vielleicht nicht ganz unpassend unterstützt die Ford Foundation wiederum ClimateWorks und konnte so – absichtlich oder nicht – dem Konkurrenten kräftig vors Schienbein treten. Auch ein Manager eines Hedgefonds, der schon die Deutsche Börse anschoß, spendet ebenso wie weitere Vermögensverwaltungen. Somit bekommt die Angelegenheit schon eher den Dreh eines handfesten Wirtschaftskrimis. Das alles erinnert irgendwie an den Roman »State of Fear« von Michael Crichton, in dem dubiose Umweltaktivisten mit brutalen Methoden auf der Jagd nach Geldern von Millionären sind und dafür Schauergeschichten von Klimakatastrophen in die Welt setzen. Doch ganz so unvorhersehbar war das VW-Desaster allerdings nicht. In Amerika gefallen sich Umweltbewegte im Autobashing, natürlich weniger bei eigenen Produkten. Kein Zweifel: Die EPA, die amerikanische Umweltbehörde, versucht sich in den Vereinigten Staaten auf Kosten der deutschen Automobilindustrie zu profilieren unterstützt von Präsident Obama, der in einem seiner letzten Amtsstreiche die USA auf den Klimawandel vorbereiten, den Kohlendioxid-Ausstoß in den USA drastisch verringern und eine Führungsrolle im Klimaschutz einnehmen will. Obama wolle der »Wissenschaft ihre rechtmäßigen Platz zurückgeben« und berief mit John Holdren ausgerechnet einen der führenden Panikmacher zu seinem wissenschaftlichen Chefberater. Holdren ist ein bizarrer Physiker, der alles tun will, damit »Treibhausgase« reduziert werden, der auch schon mal Zwangssterilisation befürwortet und vor einem überbevölkerten Planeten warnt, ohne aber selbst den Anfang machen zu wollen. Es ist immer das gleiche Spiel: die bösen Abgase, das böse CO2. »Der Mensch«, der alles versaut. Wären da nicht die »Guten«, die alles retten wollen und dafür Spendengelder brauchen und »Staatsknete« für Umweltprojekte. Und nein, es sind nicht nur umweltbewegte Gruppen und NGOs, die durch ihre unseligen Aktivitäten die Automobilindustrie zerstören wollen. Die Autoindustrie zerstört sich selbst. So hat VW eine Stiftung auf die Beine gestellt, mit 2,9 Milliarden an Kapital ausgestattet, um »Gutes« zu tun, zum Beispiel: »Wir stiften Wissen«. Damit das auch gut funktioniert, ist die Volkswagenstiftung zur größten privaten Wissenschaftsförderin in Deutschland geworden. 1961 gegründet, ist sie eine »eigenständige, gemeinnützige Stiftung privaten Rechts mit Sitz in Hannover.« Fördervolumen: etwa 150 Millionen Euro pro Jahr. Eine ihrer frühen »Großtaten« war die Finanzierung der »Grenzen des Wachstums«. Ältere erinnern sich: Das war jener unselige Bericht, der den Untergang der Welt an die Wand malte, wenn, ja, wenn »wir« nicht mit Bevölkerungswachstum, Industrialisierung, Ausbeutung von Rohstoffreserven, Unterernährung und Zerstörung von Lebensraum aufhörten. Also kurz: Das Leben beenden. Auch da wollten die Untergangspropheten allerdings weniger Vorreiter spielen. Es heißt: »Die Volkswagenstiftung gibt der Wissenschaft mit ihren Fördermitteln gezielte Impulse: Die Stiftung fördert ihrem satzungsgemäßen Auftrag entsprechend Wissenschaft und Technik in Forschung und Lehre. Sie entwickelt mit Blick auf zukunftsweisende Forschungsgebiete eigene Förderinitiativen; diese bilden den Rahmen ihrer Förderaktivitäten und werden als Teil des eigenen Veranstaltungsangebots thematisch aufgegriffen. Mit der Konzentration auf eine begrenzte Zahl von Initiativen sorgt die Stiftung dafür, dass ihre Mittel effektiv eingesetzt werden: Bei Abschluss einer Initiative sollen ihre Themen in der Wissenschaftsgemeinschaft verankert sein.« Bitte hier weiterlesen: http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/54641-ngo-vw