Monat: Juli 2014
So geht das! – Abgeordnete | Exakt | MDR
Veröffentlicht am 31.07.2014
http://www.mdr.de/exakt Die Spitzenverdiener im Bundestag schätzen es nicht, wenn ihre Nebeneinkünfte publik werden. Die Zahlen würden falsch verstanden. Wir können da Nachhilfe anbieten.
Zum Vergleich: Wenn Otto Normalmalocher arbeitet, schuftet er zumeist ganztags, oft mit Überstunden (die, wenn er Pech hat – und das hat er offenbar immer öfter) nicht einmal mehr bezahlt werden. Und… häufig reicht der Verdienst eines überlangen Arbeitstages nicht einmal aus, so dass er zu einem Zweit- oder gar Drittjob gezwungen ist… Allesamt häufig miserabel bezahlt, also mit Sklavenlohn abgespeist.
Politiker hingegen haben in ihrem Job als Politiker ganz offensichtlich viel zu wenig zu tun, sonst hätten sie wohl kaum Zeit für einen oder gar gleich mehrere, höchst lukrative Nebenjobs!
Da kann man doch durchaus auf den Gedanken kommen, dass – mindestens! – die Hälfte der Politiker überflüssig sind, wenn die übrig gebliebenen dafür auch ganztags arbeiten wie Otto Normalmalocher…
Oder sehe ich das falsch?
Von Lynn A.
Wie kann man denn „Zahlen falsch verstehen“, wie Politiker meinen (s.u.), die der Transparenz ihrer (Neben-)Einkünfte aus gewissen Gründen widersprechen, halten sie etwa das Volk für so blöd, daß es nicht 1 und 1 zusammenzählen könnte?
Aber während Normalmalocher kaum Zeit haben, notgedrungen Zweit- und Drittjobs nachzugehen, nur um eben gerade so finanziell über die Runden zu kommen, streichen sich Politiker („verdienen“ paßt hier irgendwie nicht, denn SIE haben es in dieser Größenordnung eigentlich eher nicht verdient) monatlich erstmal rund 9.000 € an Diäten ein (die sie mtl. gar nicht verzehren können, oder?), doch da kommt noch mehr: außerdem noch reichlich Zulagen für „Spesen“, sonstige „Entschädigungen“, „Sitzungsgeld“ und die ganzen Tantiemen für ihre vielerlei Nebenjobs, nach oben offen, auch wenn die lediglich darin bestehen, irgendwo in einem „Aufsichtsrat“ rein adressenmäßig auf dem Papier gelistet zu sein. Passives Einkommen, wie man so schön sagt. Klar, daß es denen da peinlich ist, das irgendwie zu vermitteln, daß das alles nötig und vor allem auch gerechtfertigt und verhältnismäßig sei. Schlechtes Gewissen?
Wofür bekommen SIE eigentlich die Diäten, worin besteht denn ihre so hochdotierte Hauptarbeit konkret? Ständig Interviews den Propagandamedien geben und in Talkshows rumsitzen, um p.c. Sprechblasen von sich zu geben? Wobei sie für diese „Sitzungen“ bei den TV-Anstalten auch noch extra bezahlt werden, die Armen. Und Steinbrück ist auch wieder „auf Linie“, nachdem der Wahlkampf 2013 ja längst vorbei ist: so mal eben 15.000-30.000 € Honorar pro Vortrag nebenbei, na! Das ist einfach alles jenseits von Gut und Böse, oder etwa nicht?
Quelle: SVD
Meine Meinung:
Diese Art von Politikern, die keinen Staat führen und kein Volk vertreten, ist völlig überflüssig.
Ist die Weltgeschichte radikal verfälscht worden? – Teil 3 – was sagen uns die Pyramiden?
WARUM REGIERUNGEN DAS GELDSYSTEM ZERSTÖREN UND WELCHER WEG AUS DER KRISE FÜHRT
Unser Geldsystem ist chronisch krank. Eine fundamentale Genesungskur ist unumgänglich. Für ein Herumdoktorn an den Symptomen ist es viel zu spät – das Übel muss an der Wurzel gepackt werden. Es gibt kein Geschenk der Natur an die Menschen; es sind die Menschen selbst, die den Wohlstand geschaffen haben – durch Geschicklichkeit, Arbeitsteilung und den Einsatz von Kapital, das durch Sparen gebildet wurde.
„Ökonomen wollen ein Geld, zu dem sie ihren theoretischen Senf geben und sich als Experten aufspielen können. Zentralbanker wollen ein Geld, mit dem sie Liebkind bei den Mächtigen spielen und das sie beliebig manipulieren können. Und Politiker wollen ein Geld, das sie im großen Stil zu Zwecken des Stimmenkaufs und Machterhalts verschwenden und mit dem sie den Staat beliebig verschulden können. Außerdem wollen Politiker ein Geld, mit dem sie gigantische heimliche Steuern vermittels Inflation errichten, Imperien errichten und Kriege führen können. Alle wollen ungedecktes Papiergeld, also Falschgeld. Geld aber ist geronnene Lebenszeit. Warum, Bürger, lässt du dich unablässig deiner Lebenszeit berauben und sie von den Produzenten des staatlichen Falschgeldes vergeuden?“
Dieses Zitat von Roland Baader aus den Freiheitsfunken II könnte unser bestehendes Geldsystem treffender nicht beschreiben. Seit über einhundert Jahren haben Staaten mithilfe der Zentralbanken ein Falschgeldsystem geschaffen, das in keinster Weise noch auf echten Werten, auf Ersparnissen beruht, die zuvor auch tatsächlich erwirtschaftet wurden.
Unser staatsmonopolistisches Falschgeldsystem führt uns seit Jahrzehnten von einer Krise in die nächste Krise, viel Geld wird mit noch mehr Geld zugeschüttet – das Feuer soll mit Benzin gelöscht werden. Ludwig von Mises (1881 – 1973) als herausragender Vertreter der Österreichischen Schule hat die sich aus diesem Gebaren ergebenden Konsequenzen vor vielen Jahrzehnten klar und deutlich aufgezeigt – die Geschichte hat bewiesen, dass er vollkommen richtig lag.
Friedrich A. von Hayek (1899 – 1991)hat sich vehement für eine „Entnationalisierung des Geldes“ eingesetzt und somit der Monopolisierung des Geldes durch Staaten eindeutig eine klare Absage erteilt. Die Vertreter der Österreichischen Schule – hier sei auch an exponierter Stelle der brillante Ökonom und Historiker Murray Rothbard zu nennen – haben allesamt immer und immer wieder vor den negativen Folgen der ungedeckten Ausweitung der Geldmengen gewarnt. Da Sparsamkeit und Disziplin jedoch für Regierungen und den mit diesen engmaschig verknüpften Lobbygruppen Eigenschaften sind, die erschreckend niedrig im Kurs stehen, sehen wir uns heute einer Welt ausgesetzt, die im Schuldenmeer versinkt und eine Besserung ist nirgendwo in Sicht. Die Mittelschicht erodiert, die Altersvorsorge wird immer mehr zum Glücksspiel. Das Falschgeldsystem ermöglicht eine Umverteilung von Arm zu Reich, die Reallöhne schrumpfen auch durch die Inflationierung auf ein Niveau von vor über zwanzig Jahren.
Die PDV steht dafür ein, diesen Falschgeldsumpf trocken zu legen und das Monopol auf die Geldschöpfung durch die Zentralbanken in staatlichem Auftrag aufzuheben. Wir positionieren uns eindeutig für ein freies Marktgeld, für einen natürlichen Zins und für die freie Wahl der Menschen, welches Geld sie nutzen möchten, weil es ihnen den besten Dienst erweist. Sparsamkeit und Disziplin müssen sich wieder lohnen – der Illusion, dass Menschen durch den Vorgang des Gelddruckens reich werden, muss ein Ende gesetzt werden.
Wir befürworten eine Welt ohne ein von Regierungen, Lobbygruppen oder sonstigen Akteuren aufoktroyiertes und zwangsweise eingeführtes Geldsystem, welches nur diesen Gruppen zuträglich ist. Der Arbeitsertrag der Menschen soll diesen wieder selbst zugute kommen und nicht denen, die daran keinen Anteil haben. Wir wollen, dass die Menschen selbstbestimmt und eigenverantwortlich agieren und sich aus dem Korsett der Bevormundung und Maßregelung befreien können.
Dies alles ist möglich – wenn ein Jeder selber darüber entscheiden kann, welchem Geld er verdientes Vertrauen schenken möchte.
Honigmann – Nachrichten vom 31. Juli 2014 – Nr. 397
BABS-I – Übersicht & Patente
BABS-I = Biophysical Anti-Brain Manipulation
System-Integration
Wir leben in Zeiten ständiger Veränderung. Die massive Störung von natürlichen Abläufen in der Natur durch biochemische Stressoren (Umweltgifte) und Elektrosmog werden zur ständigen Gefahr für die Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze. Während die Gesundheitsorganisation der UN, die WHO, psychoemotionalen Stress zur Epidemie des 21.Jh erklärt hat, sind die physikalischen Stressoren die wesentlich gefährlicheren, mit einem Zuwachs von bis zu 1000 % in den letzten 10 Jahren. Auswirkungen dieser Fehlentwicklung sind Erkrankungen des zentralen Nervensystems, pathologische Entgleisungen der Zelle/Zellsysteme, Immundefizite uvm.
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»Es soll ein Drittel an der Pest sterben und das zweite Drittel soll durch das Schwert fallen und das letzte Drittel will ich in alle Winde zerstreuen«
Mike Adams
Viele sind davon überzeugt, dass in unserer Welt biblische Zeichen von Hunger und Pest anbrechen, deshalb zitiert die Überschrift aus Hesekiel 5:12. In einer Zeit, die, wie alle Top-Experten über Infektionskrankheiten einräumen, zu einer »Post-Antibiotika-Ära« geworden ist, in der Big Pharmas Medikamente nutzlos sind, werden wir mit beispiellosen Ausbrüchen von Ebola, Chikungunya und sogar der Pest konfrontiert. Krankheiten geraten in vielen Regionen außer Kontrolle, während gleichzeitig die US-Gesundheits- und Seuchenschutzbehörde CDC (Centers for Disease Control) die eigenen Wissenschaftler rücksichtslos Anthrax und anderen tödlichen Substanzen aussetzt
Es folgt ein beängstigendes Update über einige der gefährlichsten Infektionskrankheiten, die außer Kontrolle geraten:
Ebola außer Kontrolle; 600 tot, Tendenz steigend
»Ebola hat sich seit dem letzten Ausbruch im Februar in mehreren westafrikanischen Ländern verbreitet, darunter Sierra Leone, Liberia und Guinea. Die Zahl der Todesopfer liegt mittlerweile bei über 600, trotz der Bemühungen regionaler und internationaler Experten, die Krankheit einzudämmen. Es gibt zurzeit keine Behandlung für Ebola, eine Form von hämorrhagischem Fieber, zu dessen Symptomen Durchfall, Erbrechen und Blutungen zählen.«
Gefährliche, über die Luft übertragene Pest trifft vier Menschen in Denver, Colorado
Von Bloomberg.com:
»Ein Mann in Colorado ist an einer seltenen Form der Pest erkrankt, die durch Husten und Niesen übertragen werden kann; die staatlichen Gesundheitsbehörden suchen nach weiteren möglichen Fällen.«
Nach dieser Meldung berichtete Bloomberg, die über die Luft übertragene Krankheit habe weitere Opfer gefunden:
»In Colorado wurden drei weitere Pestfälle entdeckt, eine Woche nachdem im Bundesstaat die erste Infektion mit der gefährlichsten Form der Krankheit seit zehn Jahren gemeldet wurde. Der Mann, der am 11. Juli an der Lungenpest erkrankt war, liegt im Krankenhaus, zwei der neu Erkrankten leiden ebenfalls an Lungenpest, der Dritte an einer leichteren Form.«
Chikungunya breitet sich in 35 US-Bundesstaaten rasant aus
Aus New York Daily News:
»Es gibt keinen Impfstoff und keine Behandlung. Die Centers for Disease Control führen 497 Fälle in 35 Bundesstaaten, Puerto Rico und den Jungferninseln auf, 197 davon lokal übertragen. ˃Die Ankunft des Chikungunya-Virus, zunächst im tropischen Amerika und jetzt in den Vereinigten Staaten, unterstreicht die Risiken dieses und anderer exotischer Krankheitserreger˂, sagte Roger Nasci, ein Moskito-Experte der CDC, in einer Erklärung.«
Medikamentenresistente Infektionen in US-Krankenhäusern steigen auf das Fünffache
Aus NaturalNews:
»Infektionen mit medikamentenresistenten Superkeimen haben in amerikanischen Krankenhäusern mit einer Zuwachsrate von 500 Prozent mittlerweile fast epidemische Ausmaße angenommen. Das ergibt eine neue Studie, die in der August-Ausgabe der Zeitschrift Infection Control and Hospital Epidemiology (der Society for Healthcare Epidemiology of America, Zeitschrift der Gesellschaft für Epidemiologie im Gesundheitswesen) veröffentlicht wurde.«
»Der Erstautor der Studie, Dr. Joshua Thaden, warnt: ˃Dieses gefährliche Bakterium findet den Weg in Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land … Eine CRE-Epidemie [Carbapenem-resistente Darmbakterien] ist im Anmarsch …Und selbst dieser deutliche Anstieg gibt angesichts der unterschiedlichen
Kontrollpraktiken der Krankenhäuser nicht das wahre Ausmaß des Problems wieder.˂«
MERS mutiert zu einem durch die Luft übertragenen Pathogen
Aus TheWeek.com:
»MERS (Middle East Respiratory Syndrom) könnte durch die Luft übertragen werden … ˃Diese Daten geben Hinweise auf MERS in der Luft in dem Stall, der dem Patienten gehörte, und in dem die Kamele untergebracht waren˂, schreiben die Autoren der Studie in einer Bekanntmachung.«
Der führende Ebola-Arzt in Sierra Leone steckt sich mit Ebola an
Es gibt immer mehr Hinweise, dass das medizinische Personal zu den Ersten gehört, die sich mit tödlichen Krankheiten infizieren. Jetzt hat sich ein führender Ebola-Arzt mit Ebola angesteckt. VonReuters:
»Der führende Arzt, der in Sierra Leone das tödliche Ebola-Tropenvirus bekämpft, hat sich selbst mit der Krankheit angesteckt. Das meldet die Regierung.«
»Der 39-jährige Sheik Umar Khan, vom Gesundheitsministerium als ˃nationaler Held˂ gefeiert, führte den Kampf gegen einen Ausbruch, dem bisher 206 Menschen in dem westafrikanischen Land zum Opfer gefallen sind. Ebola tötet bis zu 90 Prozent der Infizierten, eine Therapie oder einen Impfstoff gibt es nicht.«
Nach Ausbruch der Beulenpest stellt die chinesische Regierung eine ganze Stadt unter Quarantäne
Internationale Beobachter sind geschockt, nachdem die Regierung in China nach einem Ausbruch der Beulenpest eine ganze Stadt unter Quarantäne gestellt hat. Von Fox News:
»Berichten zufolge wurde in China eine ganze Stadt abgeriegelt, nachdem ein Einwohner an der Beulenpest gestorben war … Die Pest ist eine ansteckende Krankheit durch das Bakterium Yersinia pestis, das Nagetiere befällt und über Flohstiche oder direkten Kontakt mit Gewebe oder Körperflüssigkeit eines befallenen Tieres auf den Menschen übertragen wird, wie die CDC berichten. Im 14. Jh. n. Chr. fielen in Europa Millionen Menschen der sogenannten Schwarzen Pest zum Opfer.
Insektenplage in Wisconsin erreicht biblische Ausmaße
TheWeek.com berichtet:
»Die diesjährige Brut der Maifliege am Mississippi hat biblische Ausmaße angenommen. Einwohner von Wisconsin haben erstaunliche – sprich beängstigende – Aufnahmen der Schwärme von Maifliegen gemacht, die am Sonntagabend auftauchten. Den Schwarm sehen Sie im Bild.«
Das zweite Drittel soll durch das Schwert fallen
Zusätzlich zu auftauchenden Plagen und der Pest erleben wir mit den jüngsten Ereignissen in der Ukraine möglicherweise den Beginn des Dritten Weltkriegs. Die USA und Russland versuchen, sich gegenseitig die Schuld für den Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 zuzuschieben, bei dem fast 300 Menschen starben. Die US-Regierung behauptet, Russland habe es getan, aber als das State Department unter Druck gesetzt wurde, Beweise dafür vorzulegen, konnten sie nur auf Tweets und YouTube-Videos als »Intelligence-Quellen« verweisen. Wow.
Auf LewRockwell.com wird erklärt:
»Am Dienstag räumte die Regierung ein, sie habe mit ihrer Gewissheit, Russland stünde hinter dem Abschuss von Malaysian Air Flug MH17 über der Ukraine, geblufft. Diese dramatische Wende begann, als Marie Harf, Sprecherin des Außenministeriums, am Montag erklärte, das State Department gründe seine Sicherheit über die russische Beteiligung am mutmaßlichen Abschuss des Flugzeugs hauptsächlich auf Beweise von »sozialen Medien«.
Viele Beobachter halten diese Ereignisse für den Funken, der zum Krieg führt. Schon jetzt glaubt jeder zehnte Amerikaner, Amerika sollte wegen der aktuellen Ereignisse einen vollen Krieg gegen Russland führen. CNNberichtet:
»… einer von zehn sagt, die USA sollten militärisch einschreiten, wenn es eindeutige Beweise dafür gebe, dass Russland für den Abschuss des Flugzeugs, bei dem alle 298 Passagiere und Besatzungsmitglieder starben, verantwortlich sei.«
Steve Watson von Infowars fügt hinzu:
»Die Zahl mag zunächst gering erscheinen, aber sie bedeutet, dass einer von zehn Amerikanern einen Krieg mit Atomwaffen für eine gute Idee hält.«
Das letzte Drittel will ich in alle Winde zerstreuen
Das Ende des Bibelzitats »ein Drittel in alle Winde zerstreuen« könnte die Lage nach einem Szenario beschreiben, in der Massen obdachloser Flüchtlinge aus amerikanischen Städten fliehen, um zu überleben.
Wir wissen bereits, dass die große Mehrheit der Amerikaner für den Lebensunterhalt heutzutage fast vollständig von der Regierung abhängig ist: Wohnung, Krankenversicherung, Lebensmittelmarken, Arbeitslosengeld, Arbeitsunfähigkeits-Renten, Rentenschecks, Sozialhilfeschecks, Medicare-Leistungen und so fort. Doch gleichzeitig ist die Regierung mehr als bankrott. Die Verschuldung beläuft sich auf Billionen Dollar, und sie wird in beängstigendem Tempo schlimmer.
Man braucht kein mathematisches Genie zu sein, um auszurechnen, dass der finanzielle Bankrott der US-Regierung nur noch eine Frage der Zeit ist, und wenn er passiert, wird der gesamte Wirtschaftssektor, der nur durch Zahlungen und Leistungen der Regierung über Wasser gehalten wird, zusammenbrechen: Big Pharma und das Gesundheitssystem, Big-Food-Lebensmittelhersteller, große Agrarproduzenten, Rüstungsproduzenten, Universitäten, der öffentliche Dienst (einschließlich Polizei und Strafverfolgungsbehörden.)
Wenn das passiert, werden Städte sehr schnell unbewohnbar, weil sich die Kriminalität schneller ausbreitet als Ebola. Kein ehrlicher Bürger wird in einem städtischen Gebiet mehr sicher sein, und die Einwohner werden versuchen, in weniger dicht besiedelte Regionen zu fliehen, »in alle Winde zerstreut«.
Die Menschheit ist nur noch ein Ereignis von der Auslöschung entfernt
Was können Sie gegen all das tun? Halten Sie den Kopf hoch und bereiten Sie sich auf unsichere Zeiten vor. Eine Welle von Krankheiten und Pest hat bereits eingesetzt, und die »Gesundheitsbehörden« geben offen zu, dass all ihre Impfstoffe, Antibiotika und Medikamente gegen diese neuen Pandemien wertlos sind. Die Menschheit steht heute nur noch ein Ereignis von der Auslöschung entfernt.
Es braucht nur einen einfachen Laborfehler, die Freisetzung einer bewusst entwickelten Biowaffe oder die zufällige Mutation eines Virus, das zum globalen Killer wird. Die Menschheit ist gegen Pandemien und Infektionskrankheiten weitgehend wehrlos, und trotzdem pferchen wir Menschen in dicht besiedelten städtischen Gebieten zusammen, als wären wir alle auf wundersame Weise immun.
Wir sind es nicht. Und die Welle von Pandemien hat vielleicht gerade erst begonnen.
nfo.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/mike-adams/-es-soll-ein-drittel-an-der-pest-sterben-und-das-zweite-drittel-soll-durch-das-schwert-fallen-und-da.html
Totale Bargeldkontrolle: Was nicht einmal Datenschutzbeauftragte wissen
Udo Ulfkotte
Können Sie sich noch daran erinnern, mit welchem Geldschein Sie wann wo vor zwei Jahren bezahlt haben? Ich meine die Seriennummer. Schlechtes Gedächtnis oder nicht darauf geachtet? Ich kann Ihnen da helfen.
Man glaubt, beim Thema weltweite Überwachung schon alles einmal gehört zu haben. Nach der Enthüllung über die vollautomatische Aufzeichnung von Telefongesprächen, das Abfangen von Mails und jeglicher Kommunikation sowie Bewegungsprofilen muss doch endlich einmal Schluss sein mit den Nachrichten aus der großen Welt der totalitären Überwachung.
Weit gefehlt. Ein Mitarbeiter der Bundesdruckerei hat jetzt im Detail erklärt, wie Geldscheine weltweit überwacht werden können. Man kann sie sowohl in Echtzeit als auch rückwirkend auf viele Jahre hin für jeden Tag verfolgen. Und man kann sie einzelnen Menschen zuordnen.
Im Klartext: Da weiß jemand, wann ich wem Geld gegeben oder angenommen habe. Das System funktioniert weltweit und verblüffend einfach. Und es gibt ein Patent dazu, welches man online nachlesen kann.
Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv
Leider habe ich Kopp Exklusiv nicht abonniert.
Wichtiger Durchbruch! US-Repräsentantenhaus entscheidet: US-Präsident Obama hat kein Recht, Kriege zu beginnen
Sehr verehrte Mitglieder des EBC,
ich muss Ihnen von einer äußerst wichtigen Entwicklung im U.S.-Repräsentantenhaus berichten, die von der transatlantischen Presse leider wieder vollkommen ausgeblendet worden zu sein scheint.
Wie der von meinen Kollegen zusammengestellte Bericht zeigt, hat das Unterhaus des US-Kongresses sich das Recht wiedergeholt, über Kriegseinsätze zu entscheiden. Die Ursurpation des Verfassungsrechts seitens der Exekutive ist damit gestoppt worden. Weitere weitreichende Entwicklungen werden folgen.
Dies ist ein Meilenstein und bedeutet eine mögliche Kehrwende in der amerikanischen Politik, und ist eine herbe Niederlage für Obama und die Kriegsfraktion. Dies wird sich sicher sehr auf die Politik Europas und Russlands auswirken.
Alle weiteren Einzelheiten stehen in dem folgenden Bericht. Ich freue mich sehr über Ihre Einschätzungen und bitte Sie sehr, das Material zu verbreiten, um eine größtmögliche Wirkung zu erreichen.
Vielen Dank,
Ihr Stephan Ossenkopp
US-Repräsentantenhaus entscheidet: US-Präsident Obama hat kein Recht, Kriege
zu beginnen!
27. Juli 2014
In einer Abstimmung von historischer Bedeutung bekräftigte am 25.7. das Repräsentantenhaus der USA in einer Resolution zum Militäreinsatz im Irak über die Parteigrenzen hinweg: nur der Kongreß hat das Recht, Krieg zu
erklären!
Nach einstündiger Debatte stimmten 370 Abgeordnete für die Resolution des Repräsentantenhauses (House Concurrent Resolution 105), bei 40 Gegenstimmen und 22 Abgeordneten, die sich nicht beteiligten. Die Resolution war von den Kongreßabgeordneten Jim McGovern (D-Mass.), Walter Jones (R-NC) und Barbara Lee (D-Calif.) gemeinsam eingebracht worden. Darin heißt es, daß der US-Präsident ohne besondere gesetzliche Autorisierung keine Streitkräfte der USA in den Irak verlegen oder für einen andauernden Kampfeinsatz dort einsetzen darf, nachdem die Resolution 105 angenommen wurde.
Besonders bedeutsam ist, daß dieser Erfolg völlig überparteilich zustandekam: Von den 370 Ja-Stimmen kamen 180 von den Republikanern und 190 von den Demokraten; 37 Republikaner und drei Demokraten stimmten dagegen, 16
Republikaner und 6 Demokraten nahmen nicht an der Abstimmung teil.
Die Verabschiedung der Resolution stellt eine historische Veränderung mit
weitreichenden Implikationen für die weltstrategische Lage dar, die weit über die Irak-Situation hinausreicht: der Kongreß hat mit überwältigender Mehrheit festgestellt, daß Präsident Obama keinen Krieg beginnen darf. Nur
der Kongreß hat dieses Recht und eine überparteiliche Mehrheit des Kongresses hat somit die Geltung der US-Verfassung erneut bekräftigt.
Offensichtlich haben viele Kongreßabgeordnete mittlerweile realisiert, wie sehr der Kongreß sich jahrelang seinen verfassungsmässigen Verpflichtungen entzogen hat. Als Folge davon wurden die USA in Kriege geführt, die auf
Lügen basierten. Besonders die Autorisierungen von 2001 und 2002 zum Einsatz militärischer Gewalt (AUMFs) nach 9/11 und gegen den Irak führten zu systematischen Verletzungen der US-Verfassung.
Hier einige Höhepunkte der Debatte: Ed Royce (R-Calif.), Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Repräsentantenhaus, äußerte seine Erwartung, daß diese Resolution, die von der republikanischen und demokratischen
Führung des Kongresses gleichermassen unterstützt wurde, verabschiedet werde. Ein Redner nach dem anderen beschrieb die Resolution als Schritt, um die verfassungsmässige Autorität des Kongresses in Fragen von Krieg oder
Frieden wiederherzustellen. Der Abgeordnete Walter Jones zitierte den US-Präsidenten James Madison, es sei der Kongreß, der die Macht hat, Krieg zu erklären und die Macht, Kriegsgründe zu bewerten. Jones bedauerte seine
Unterstützung für die Autorisierung zum Einsatz militärischer Gewalt im Irak im Jahre 2002 und sagte, er hoffe, daß diese AUMF-Anordnung und die von 2001 aufgehoben würden. Der Abgeordnete Jim McGovern unterstrich die Autorität des Kongresses, wenn es um Krieg oder Frieden geht; der Abgeordnete Thomas
Massie (R-Kentucky) betonte, bei Kriegshandlungen müsse die Verfassung respektiert werden, alles andere sei „illegal“.
Die Abgeordnete Barbara Lee wies darauf hin, wie wichtig es für den Kongreß ist, darüber zu debattieren und zu entscheiden, ob man einen Krieg beginnt.
Sie sei sehr über die Gefahr des „mission creep“ (schleichende Ausweitung eines Einsatzes) besorgt. 2001 habe der Kongreß die Autorisierung für den Einsatz militärischer Gewalt praktisch ohne Diskussion abgesegnet, was in
der Folge für den Krieg in Afghanistan diente und für die Rechtfertigung von Drohnentötungen, NSA-Überwachung und Entführungen.
Als der Abgeordnete Adam Kinsinger (R-Ill) sagte, er könne die Resolution nicht unterstützen, forderte ihn Jim McGovern auf, er sollte in diesem Fall eine Kriegsresolution für Krieg einbringen, über die mit Ja oder Nein abgestimmt werden kann. Die Abgeordnete Colleen Hanabusa (D-Hawaii) unterstützte die Resolution und forderte den Kongreß auf, weitere Maßnahmen zu ergreifen, da sich bereits tausend US-Soldaten im Irak und damit in Gefahr befänden.
Auch wenn die ganze Tragweite dieser Abstimmung zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sichtbar sein mag: alle diejenigen in Deutschland, die die globale Konfrontations- und Kriegspolitik der Regierung Obama ablehnen,
müssen dieses historische Ereignis jetzt als wichtiges Momentum für den Erhalt des Weltfriedens nutzen.
Stephan Ossenkopp
Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Vor dem Lauch 22
70567 Stuttgart
Quelle: http://bueso.de/
Netanyahu vor versteckter Kamera über die Pläne Israels mit Palästina – unverblümt und abscheulich
oder auch : Israel Skandal
das Video ist verschwunden – wie von Geisterhand, na dann nehmen wir ein neues.
Ganz großen Dank für diesen mutigen Mitschnitt.
Gefunden bei:
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/07/die-flache-von-gaza-wird-um-44-reduziert.html
Und hier wird gezeigt, wie Propaganda ihre Wirkungen zeigt.
„Gaza ist ein Friedhof“ – singen fröhliche israelische Jugendliche
Diese jungen Leute sind ebenso gehirngewaschen, wie die meisten Menschen auf diesem Planeten.
Gegen den Strom 