Erneut breiter Protest in Argentinien gegen IWF-Politik

Von

Klaus E. Lehmann, Jonatan Pfeifenberger

amerika21

Erneute Proteste gegen die Politik der Regierung und die Zusammenarbeit mit dem IWF in der Hauptstadt von Argentinien, Buenos Aires

QUELLE: @UNICIUDADANAAR

Buenos Aires.Unter dem Motto „Das Vaterland ergibt sich nicht“ (La Patria no se rinde) hat am Montag, dem Tag der Unabhängigkeit Argentiniens, eine weitere Massenkundgebung stattgefunden, um ein Zeichen gegen die Spar- und Anpassungspolitik der Regierung von Präsident Mauricio Macri in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zu setzen. Insbesondere Künstler und Schauspieler, aber auch Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Politiker der Opposition hatten zu den Protesten aufgerufen, um gegen die Rückkehr des Landes zu einer Zusammenarbeit mit dem IWF zu demonstrieren.

Allen voran der durch den IWF gewährte Stand-by Kredit in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar wurde erneut scharf kritisiert. So wurde zum Abschluss der Kundgebung ein Dokument mit dem Titel „Die Unabhängigkeit ist nicht verhandelbar“ verlesen. Darin erklärten die Veranstalter, dass sich seit dem Beginn der Präsidentschaft Macris „die Lebensbedingungen in vielen Bereichen massiv verschlechtert haben“ und die Politik der Regierung einzig diejenigen begünstige, „die immer schon gewinnen.“

Zu der Demonstration aufgerufen hatten unter anderen Estela Carlotto, Vorsitzende der Großmütter des Plaza de Mayo, und die Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida. Auch die Vereinigung argentinischer Schauspieler und verschiedenste Künstler und Autoren nahmen an der Demonstration teil, um gegen Massenentlassungen und Finanzspekulation zu protestieren.

Während der vergangenen Monate war es immer wieder zu Protestkundgebungen im ganzen Land gekommen. Vor zwei Wochen erst hatte es den bereits dritten Generalstreik in der Regierungszeit Macris gegeben, der das öffentliche Leben in vielen Städten des Landes weitgehend lahmgelegt hatte. Viele Angestellte des öffentlichen Sektors verloren in den letzten Wochen ihre Arbeit, wie bei der staatlichen Nachrichtenagentur Telam. Zudem befindet sich der argentinische Peso nachwievor in einer schweren Wertkrise.

https://amerika21.de/

Die kommende Weltwährung: Fünf versteckte Signale vom IWF

25. Mai 2017 aikos2309

Vor nicht einmal einem Monat versammelte sich eine Handvoll politische Macher in Washington beim Internationalen Währungsfond (IWF), es kam zu einigen wenig überraschenden Schlagzeilen – dafür aber gab es eine recht kuriose öffentliche Diskussion, sowie einen diskreten Bericht, in dem sich mehrere exklusive Signale für die nächste Weltwirtschaftskrise finden.

Die Gesprächsrunde, die fünf der höchsten Weltbanker umfasste, versammelte sich beim jährlichen IWF Frühjahrstreffen, um das fünfzigjährige Jubiläum der Sonderziehungsrechte (SDR) zu feiern. Oberflächlich gesehen war die Versammlung eine einschläfernde Sache, liesst man aber zwischen den Zeilen, dann finden sich einige bedeutsame Sachen.

Die Diskussion enthüllte nämlich, wie die Zentralbanken der Welt einer zukünftigen Krise begegnen wollen und wie der IWF die Politik für den Umgang mit Finanzmarktblasen, Währungsschocks und institutionellem Versagen vorgibt (Aufgedeckt: Die Uhr tickt – neue Weltwährung existiert bereits).

Warum diese Eile durch die Finanzeliten?

Im „Globalen Finanzstabilitätsbericht“ aus dem April 2017 nahmen IWF Forscher den US Markt für Privatschulden unter die Lupe und in wieweit die extremen Veränderungen am Wertpapiermarkt ein Risiko für die Weltwirtschaft in sich tragen. Auch wenn die Finanzpresse den Bericht ignorierte, so legte sich bei jenen, die ihn durcharbeiteten, Falten in die Stirn.

Bitte hier weiterlesen:

https://www.pravda-tv.com/2017/05/die-kommende-weltwaehrung-fuenf-versteckte-signale-vom-iwf/

Ex-Chef des IWF: Rodrigo Rato zu viereinhalb Jahre Gefängnis wegen Korruption verurteilt

27. Februar 2017 – https://www.konjunktion.info

Der ehemalige Chef des Internationalen Währungsfonds, Rodrigo Rato wurde vom höchsten spanischen Gericht zu einer Gefängnisstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt.

Nach Angaben von AFP hat das Oberste Gericht, das diesen Fall aus Korruption und Finanzverbrechen verhandelte, Rato der Unterschlagung, als er den Banken Caja Madrid bzw. Bankia vorsaß, für schuldig gesprochen. Rato hat nach Sicht des Gerichts in der Zeit von 2003 bis 2012 12 Millionen € veruntreut.

Unternehmenssitz Bankia – Bildquelle: Wikipedia / Luis García (Zaqarbal); Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported

Die spanische Bevölkerung hatte nach Bekanntwerden der Korruption in den Führungsetagen der beiden Bankhäuser Konsequenzen eingefordert. Gerade weil die Korruption zu der Zeit aufkam, wo die Banken Milliarden an Steuergeldern zu deren eigenen Rettung erhielten. Allein Bankia wurde mit 22 Milliarden € „gerettet“.

Auch wenn Rodrigo Ratio jetzt verurteilt worden ist, befindet er sich immer noch auf freien Fuß, da er gegen das Urteil Berufung eingelegt hat. Ratos Fall ist Teil einer großangelegten gerichtlichen Aufarbeitung der Korruptionsskandale innerhalb der spanischen Bankenlandschaft. So wurden 65 Banker, Beamte der Aufsichtsbehörde und andere Finanzakteure angeklagt.

AFP berichtete, dass diese persönliche Ausgaben mit Kreditkarten beglichen hatten, die durch die Banken Caja Madrid bzw. Bankia bezahlt wurden. Die Ausgaben beinhalteten unter anderem Tankrechnungen, Einkäufe, Urlaube oder Parties in Nachtclubs. Laut der Anklageschrift hatte Rato das „korrupte System“ von seinem Vorgänger Miguel Blesa übernommen und fortgeführt, als er 2010 den Vorsitz der Caja Madrid übernahm. Das gleiche System baute er dann auch bei der Bankia auf, die durch den Zusammenschluss der Caja Madrid mit sechs weiteren, in Schieflage geratenen Banken entstanden war.

Wichtig ist anzumerken, dass Rato wegen Korruption verurteilt wurde, nicht aber wegen der Machenschaften rund um die Bankia und den Rettungsgeldern bzw. des Börsengangs 2011 und der unzureichenden Veröffentlichung der Geschäftsprobleme der Bankia im Vorfeld dazu.

Rato war Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident in der konservativen Regierung von Jose Maria Aznar von 1996 bis 2004, bevor er den IWF bis 2007 vorsaß. Seine spätere Karriere als Banker war kurzlebig – von 2010 bis 2012 – aber abgesehen vom Kreditkarten-Fall, führte das auch zu einem anderen Banken-Skandal, dem größten im Lande.

Tausende von Kleinanleger verloren ihr Geld, nachdem sie überzeugt wurden ihre Ersparnisse in Aktien vor der Gründung der Bankia im Jahr 2011 umzuwandeln – mit Rato im Chefsessel. Weniger als ein Jahr später trat er zurück, als bekannt wurde, dass Bankia in einer Notlage war.
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(Rato was economy minister and deputy prime minister in the conservative government of Jose Maria Aznar from 1996 to 2004, before going on to head up the IMF until 2007. His subsequent career as a banker was short-lived – from 2010 to 2012 – but apart from the credit cards case, it also led to another banking scandal considered the country’s biggest ever.

Thousands of small-scale investors lost their money after they were persuaded to convert their savings to shares ahead of the flotation of Bankia in 2011, with Rato at the reins. Less than a year later, he resigned as it became known that Bankia was in dire straits.)

Madrid musste damals Milliarden Euro zur Rettung aufwenden und letztlich sogar Brüssel um Gelder beten, da man 41 Milliarden in die Bankia pumpen musste. Rato und andere Banker mussten eine Untersuchung über sich ergehen lassen, ob sie die Kleinanleger bzgl. der Bankia nicht in die Irre geführt hatten. Zwischenzeitlich hat die Bankia 1,2 Milliarden Euro an Entschädigungen bezahlt.

Rodrigo Rato steht in einer Linie mit anderen korrupten IWF-Vorsitzenden. Er ist bereits der dritte Ex-Chef des IWF, der wegen illegalen Machenschaften angeklagt bzw. verurteilt wurde.

Neben dem Sex-Skandal um Dominique Strauss-Kahn, wurde auch die jetzige Chefin des IWF, Christine Lagarde im Dezember letzten Jahres verurteilt. Sie hatte „schuldhaftes Verhalten“ an den Tag gelegt, als sie als französische Finanzministerin Bernard Tape mit Millionen an Steuergeldern „unter die Arme griff“. Obwohl Lagarde schuldig gesprochen wurde, musste sie keinen einzigen Tag im Gefängnis verbringen.

Ob auch Rato einen ähnlichen Deal noch ausverhandeln kann, wird das Berufungsverfahren zeigen. Es ist fast davon auszugehen…

Quellen:
Former IMF Chief Sent To Jail As Spain Prosecutes 65 Elite Bankers In Enormous Corruption Scandal
Court jails Rodrigo Rato for embezzlement

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Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen.

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Dokument belegt: IWF wusste seit 2010, dass Griechen-Hilfe nutzlos ist

Gefunden bei: http://uncut-news.ch/

Komitee des IWF 2010 (Bild: IWF; 2010 Development Committee IMF/World Bank Spring Meetings; CC BY-NC-ND 2.0; siehe Link)

21 Feb 2017

Ein öffentlich gemachtes Geheimdokument soll belegen: Finanzexperten des Internationalen Währungsfonds (IWF) wussten schon vor Beginn der Krise 2010, dass die Milliarden-Hilfen für Griechenland nichts bringen wird.  »Das Hilfsprogramm war eine einzige Irreführung«, so auch das Resümee des Ifo-Chefs Clemens Fuest.

Sie war nie vorbei. Die Euro-Krise wird nur überschattet und überlagert von diversen anderen Themen und Problemen, die in ganz ähnlichem Maße die Unfähigkeit des künstlichen Gebildes namens »Europäische Union« und der darin politisch Agierenden demonstrieren. Die Griechenland-Krise flammt nicht – wie momentan medial behauptet – wieder auf, sondern ist nur eine Fortführung des bereits seit Jahren betriebenem Dramas und  rückt nun deshalb wieder in den Fokus der Berichterstattung, weil Athen spätestens bis Juli einmal mehr frisches -vorrangig in Nordeuropa erarbeitetes – Geld in Milliardenhöhe benötigt.

Bei allen Beteiligten Klarheit über die uneinbringlichen Forderungen

Ebenso falsch ist die Bezeichnung »Hilfspaket« im Zusammenhang mit dem Versenken von Steuermilliarden in den bodenlosen Topf namens Griechenlandrettung. Denn dieser Begriff soll suggerieren, dass die Geberländer – vornehmlich Deutschland – ihr Geld irgendwann einmal wieder zurück bekommen werden. Klar muss hier dargestellt werden, dass es allen Beteiligten – angefangen von der Europäischen Kommission, über den IWF, bis hin zu dem nationalen Parlament in Berlin – sehr früh klar war, dass Athen nie und nimmer seine Schulden wird zurück bezahlen können, da bereits jetzt wieder ein Schuldenberg von mehr als 170 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes angehäuft wurde.

»Mit im Boot« – wie es immer wieder geheißen hat – der Internationale Währungsfond (IWF), der wie alle beteiligten Euroländer mit den vereinbarten Gesetzen gebrochen hatte und bei der Finanzierung eines bankrotten Staates fröhlich mitmachte.

IWF wusste seit 2010, dass Griechen-Hilfe nutzlos ist

Nun scheint zum einen, dass sich der IWF nicht weiter an der Insolvenzverschleppung Griechenlands, das seit 2010 faktisch zahlungsunfähig ist, beteiligen und möglichst zügig aus der unheilvollen »Griechenlandhilfe« aussteigen will. Zum anderen – und dies dürfte schwerwiegender sein – handelt es sich bei IWF jedoch nicht um eine »späte Einsicht eines begangenen Fehlers«. Wie der Focus nun mit Berufung auf CNN Greece. berichtet, seien Geheim-Dokumente aufgetaucht, die beweisen sollen, dass der IWF schon lange wusste, dass die Milliarden-Hilfen für Griechenland nichts bringt.

Im Internet soll ein vertraulicher Brief aus dem Jahre 2010 kursieren, dessen Verfasser bereits das erste Hilfsprogramm aus dem Jahr 2009 als unrealistisch bezeichneten. Die Aussage wurde laut CNN-Greece nicht von irgendjemandem getroffen, sondern von Olivier Jean Blanchard, Professor für Volkswirtschaftslehre am Massachusetts Institute of Technology, und von 2008 bis 2015 Chefökonom des IWF. Blanchard, der als Neukeynesianer gilt, soll seine vertrauliche Analyse an Poul Thomsen geschickt haben. Thomsen wiederum koordinierte damals die IWF- Hilfsprogramme für Griechenland.

Im betreffenden Brief soll Blanchard Thomsen davor gewarnt haben, dass Griechenland in eine tiefe Rezession fallen werde und die Griechenland-Hilfsprogramm komplett aus dem Runder laufen werden, selbst wenn sich die Griechen tatsächlich 1:1 an die gewünschten Reformen halten würden.

»Das Hilfsprogramm war eine einzige Irreführung«

Deutsche Politiker und Medien stellen die Situation immer noch als beherrschbar dar. »Das Hilfsprogramm war eine einzige Irreführung«, so das Resümee des Ifo-Chefs Clemens Fuest in einem Spiegel-Interview. Da die bisherigen Kredite nicht zurückgezahlt werden können, seien es korrekter Weise Transfers. Zudem war Griechenland offenkundig nie bereit, die unterschriebenen Reformvereinbarungen umzusetzen, so Fuest.

Jedoch sei Griechenland kein »Sonderfall«.  In Italien stelle sich die aktuelle Situation ebenfalls hoch dramatisch dar, da das Land heute über eine geringer Wirtschaftsleistung pro Kopf verfüge als zur Euro-Einführung und die Zustimmungsrate der Italiener zur EU massiv gesunken sei.

Das vielbeschworene »Friedensprojekt Europa«, dass von allen möglichen Politikern als Argument für die bisherigen lebensverlängernden Maßnahmen des todkranken Patienten namens Euro benannt wurden, hat sich zum Hass-Projekt entwickelt.  (BS)

http://www.metropolico.org

Untreue-Prozess: Gericht spricht IWF-Chefin Lagarde schuldig

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 19.12.16 15:52 Uhr

IWF-Chefin Christine Lagarde ist im Prozess um eine Millionen-Zahlung an den Unternehmer Bernard Tapie schuldig gesprochen worden.

IWF-Chefin Christine Lagarde am Montag im Gerichtssaal in Paris. (Foto: dpa)

IWF-Chefin Christine Lagarde ist im Prozess um eine Millionen-Zahlung an den Unternehmer Bernard Tapie schuldig gesprochen worden. Der Gerichtshof der Republik sah es in dem am Montag veröffentlichten Urteil als erwiesen an, dass sie als frühere französische Finanzministerin fahrlässig gehandelt hat. Die Anwälte Lagardes erwägen eine Berufung. Ein IWF-Sprecher kündigte nach dem Urteil baldige Beratungen des IWF-Direktoriums über den Ausgang des Prozesses an.

Schon während des Prozesses hatte sich abgezeichnet, dass das Gericht die Vorwürfe nicht so entspannt sehen würde wie Lagarde selbst.

Eine Strafe gegen Lagarde verhängte der Gerichtshof der Republik am Montag in Paris allerdings nicht. Lagarde saß wegen einer staatlichen Schadenersatzzahlung von mehr als 400 Millionen Euro an den Geschäftsmann Bernard Tapie im Jahr 2008 auf der Anklagebank.

Lagarde hatte für den Prozess Urlaub vom IWF genommen. Es ist unklar, ob die Verurteilung ihrer weiteren Karriere schaden wird. Ihr Vertrag wurde erst vor wenigen Monaten erneut verlängert. Die IWF kann sich daher vermutlich nur mit hohen Kosten von seiner Chefin trennen. Die Mittel für den IWF kommen aus Steuergeldern aus aller Welt.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Ungarn: Budapest wirft den IWF aus dem Land

6. September 2016 – www.konjunktion.info

Seit über 200 Jahren verbindet man mit dem Namen Rothschild, Macht, Geld und Einfluss. Die Rothschild-Familie dürfte nach wie vor die mächtigste und reichste Familie der Welt sein. Dabei beruht dieser immense Reichtum auf unserem korrupten, verflechteten Bankensystem, das die Rothschilds mit anderen Investments (z.B. in Immobilien, Rohstoffen oder Medien) über die Jahre ausgebaut und auch abgesichert haben.

Hauptsitz IWF – Bildquelle: Wikipedia / International Monetary Fund

Seit über 200 Jahren verbindet man mit dem Namen Rothschild, Macht, Geld und Einfluss. Die Rothschild-Familie dürfte nach wie vor die mächtigste und reichste Familie der Welt sein. Dabei beruht dieser immense Reichtum auf unserem korrupten, verflechteten Bankensystem, das die Rothschilds mit anderen Investments (z.B. in Immobilien, Rohstoffen oder Medien) über die Jahre ausgebaut und auch abgesichert haben.
Umso bemerkenswerter ist daher eine Meldung, dass Ungarn eben jenes “Institut” mehr oder weniger aus dem Land wirft.2008 musste Ungarn einen Kredit in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar aufnehmen, um seine eingebrochene Wirtschaft zu stützen. Die Gelder kamen damals von der EU und eben vom IWF. Eine Kreditaufnahme, die noch zu Zeiten vor dem jetzigen Premierminister Viktor Orban stattfand. 2013 schrieb dann der damalige Wirtschaftsminister und heutige Zentralbankchef, Gyorgy Matolcsy, einen Brief an die IWF-Chefin Christine Lagarde mit der Aufforderung, dass der IWF sein Büro in Budapest schließen soll. Matolcsy fand, dass “es nicht weiter nötig sei”, dass dieses Büro weiter bestehen würde. Im Juli 2016 liess er dann den IWFwissen, dass bis Ende des Jahres der 2008er Kredit seitens Ungarn vollständig getilgt wird.

Premierminister Orbans Verhältnis zum IWF darf durchaus als angespannt bezeichnet werden und die neueste Bemerkung der ungarischen Regierung dürfte diese Spannungen nicht gerade abbauen. Viele Kritiker sehen aber die Ausbootung des Fonds durch Budapest als keine kluge Entscheidung an:

Die frühzeitige Rückzahlung des Kredits bedeutet, dass Ungarn 11,7 Millionen Euro an Zinszahlungen spart, aber Gordan Bajnai, Chef der Wahlallianz E-14-PM, behauptet, dass sie eigentlich 44,86 Millionen Euro Verlust bis März 2014 gemacht haben, weil sie so früh getilgt haben, da alles was sie getan haben, nur der Austausch des Kredit [des IWFs] mit einem teureren Kredit war, [er] bezeichnet diesen Vorgang als Propaganda.

Und was noch viel verrückter ist, ein weiterer Kredit mit hohen Zinsen wurde abgeschlossen, um den Ausbau der Nuklearenergie zu finanzieren, was nicht nur bedeutet, dass die Rückzahlung teurer wird, sondern dass auch die Energiekosten steigen. Aber sie haben wieder ihre wirtschaftliche Souveränität zurückerhalten.
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(Paying the loan back early has meant Hungary have saved €11.7 million worth of interest expenses, but Gordan Bajnai, leader of the electoral alliance E14-PM, claimed that they had actually lost €44.86 million by March 2014 because of the early repayment as all they did was replace the loan from the [IMF] with a more expensive one, labelling the stunt as Propaganda.

And what made further nonsense; another loan at high interest rates was signed to finance a nuclear upgrade, which will mean not only higher repayments but also high electricity costs. But they do have economic sovereignty now.)

Der Zentralbankchef hält diesen Kritikern entgegen, dass die ungarische Regierung ihre Neuverschuldung unter die von der EU geforderten 3% des BIPs gedrückt habe und die Staatsverschuldung per se zurückgegangen ist. Anscheinend funktioniert das unorthodoxe System der hohen Steuern für Großkonzerne für Ungarn, auch wenn die EU-Kommission davon ausgeht, dass das Wachstum in Ungarn alsbald wieder sinken wird.

Ungarn tut es also Island gleich, das 2014 ebenfalls einen Kredit über 400 Millionen US-Dollar vorzeitig an den IWF zurückgezahlt hat, der im Zuge der Finanzkrise von 2008 aufgenommen worden war. Da auch Russland 2005 sich vom IWF gelöst hat, und die Gefahr eines “Flächenbrands” für den IWF immer größer wird, dass seine “Schäfchen sich gegen den Schäfer stellen”, dürfte es nur eine Frage der Zeit sein bis der IWF entsprechende Maßnahmen ergreifen wird, um gegenzusteuern. Insbesondere weil der IWF ein Instrument der IGE ist.

Quellen:
Hungary Becomes First European Nation To Ban Rothschild Banks
Anonymous Shuts Down 20 Central Banks In Attack On Global Banking Cartel
Hedge Funds Just Told Puerto Rico To Close Schools To Pay Back Its Debt!
Hungary Becomes First European Country To Ban Rothschild Banks
Victory: Hungary Orders The Rothschild Banks To Leave The Country
Iceland’s Prime Minister “Steps Down” Amidst Panama Papers Scandal

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Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen.

Frankreich: IWF-Chefin Lagarde auf der Anklagebank

IWF-Chefin Lagarde muss vor ein französisches Strafgericht.
Foto: Medef / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

24. Juli 2016 – 14:03

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds(IWF) wird nun endgültig von ihrer innenpolitischen Vergangenheit in ihrer Heimat Frankreich eingeholt. Der Oberste Gerichtshof in Paris entschied, dass ein Strafprozess gegen IWF-Chefin Lagarde eröffnet wird. Der Zulassung der Anklageerhebung gegen die ehemalige Wirtschaftsministerin unter Staatspräsident Francois Sarkozy waren jahrelange Ermittlungen und juristische Auseinandersetzungen vorausgegangen. Lagarde wehrte sich bis zuletzt mit allen Mitteln gegen einen Zugriff der französischen Justiz.

Anklagegrund: 400 Millionen Euro an Bernard Tapie

Eigentlicher Anklagegrund ist die Zahlung einer 400 Millionen schweren Entschädigungssumme an den französischen Unternehmer Bernard Tapie. Lagarde hatte diese Zahlung 2008 im Zusammenhang mit dem Sportunternehmen Adidas genehmigt, an dem Tapie beteiligt war. Die Strafbehörden sehen hier eine Zahlung zu Lasten der französischen Republik und damit Untreue.

Tapie, ursprünglich Minister unter dem sozialistischen Staatspräsidenten Francois Mitterand Anfang der 1990er Jahre, wechselte unter Sarkozy ins bürgerliche Lager und unterstützte dessen Wahlbewegung 2007 und 2012. Dies wird auch als politischer Grund für die großzügige Schadenersatzzahlung an Tapie gewertet.

https://www.unzensuriert.at

Der IWF – leihe und herrsche. Wie man sich die Welt durch Kreditvergabe unterwirft

21. Mai 2016 von Michael Friedrich Vogt

21. Mai 2016 Ernst Wolff im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Er erpreßt Staaten. Er plündert Kontinente. Er hat Generationen von Menschen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft genommen und ist dabei zur mächtigsten Finanzorganisation der Welt aufgestiegen: Die Geschichte des Internationalen Währungsfonds gleicht einem modernen Kreuzzug gegen die arbeitende Bevölkerung auf fünf Kontinenten.

Der Journalist und Buchautor Ernst Wolff hat sich aufgrund der Explosion des Finanzsektors in den letzten Jahren intensiv mit dieser Institution auseinandergesetzt. In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“ schildert der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik des IWF für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat. Denn die Vergabe von Krediten durch den IWF hat die Erzwingung neoliberaler Reformen zur Folge: Auf der einen Seite fördert diese Praxis Hunger, Armut, Seuchen und Kriege, auf der anderen begünstigt sie eine winzige Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermeßliche wächst – alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems.

Das schonungslos aufrüttelnde Buch porträtiert die dunkle Seite der Weltorganisation und zeigt, wie die globale Finanzpolitik die Existenzen von Menschen bedroht. Die Geschichte des IWF gleicht in Wahrheit einem Feldzug zur weltweiten Verbreitung von Armut und Hunger. Seit seiner Gründung nach dem Zweiten Weltkrieg hat der IWF zahllose Staaten in eine Kreditfalle gelockt und sie anschließend unerbittlich zur Kasse gebeten – mit verheerenden Folgen für die arbeitende Bevölkerung, die Armen und die Alten.

Ernst Wolff erläutert eindrücklich, mit welcher Kaltblütigkeit der IWF die Wirtschaften ganzer Staaten zu diesem Zweck in den Ruin getrieben und so wissentlich dazu beigetragen hat, menschliches Elend zu verbreiten und sogar Kriege anzuheizen. Auch die PR des IWF, der uns ja seit einigen Jahren behauptet, er bekämpfe die Armut und den Hunger in der Welt, wird in dem Buch in allen Einzelheiten widerlegt.

Vor allem aber weist Ernst Wolff nach, daß es sich bei den Eingriffen des Fonds nicht um eine fehlerhafte Politik auf Grund falscher Einschätzungen, sondern um knallhartes Kalkül zugunsten internationaler Großbanken und Hedgefonds handelt. Ernst Wolffs Publikation „Weltmacht IWF“ ist packend, enthüllend und informativ. Das Buch hilft einem, einen Blick hinter die Kulissen der globalen Politik zu werfen, die Welt ein Stück besser zu begreifen und sich so ganz bewußt auf kommende Entwicklungen vorzubereiten.

Ernst Wolff rechnet damit, daß es in der nahen Zukunft wegen der Explosion der sozialen Ungleichheit weltweit zu Aufständen und großen Umwälzungen kommen wird, in denen der IWF auch weiterhin an seiner unheilvollen Politik festhalten wird. Trotzdem ist er überzeugt, daß die Tage des IWF langfristig gezählt sind, da die nie dagewesenen Kommunikationsmittel unserer Zeit ganz neue Möglichkeiten für die Schaffung einer gerechteren gesellschaftlichen Ordnung eröffnen.

Website: https://www.facebook.com/Ernst-Wolff-1542788626049444/

Publikation: Ernst Wolff, Weltmacht IWF: Chronik eines Raubzugs

http://quer-denken.tv/

IWF drängt Deutschland zu Schulden-Verzicht in Griechenland

Abgehörtes Telefonat

Der IWF droht Deutschland mit dem Rückzug aus dem Bail-Out für Griechenland. Athen ist empört und vermutet dahin einen Erpressungsversuch: Deutschland soll endlich zu einen Verzicht auf seine Forderungen gegen Griechenland gebracht werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras. (Foto: dpa)

 

 

Wikileaks hat die Mitschrift einer Telefonkonferenz von drei hochrangigen IWF-Mitarbeitern veröffentlicht. Der IWF berät dort, wie man Angela Merkel dazu drängen kann, einen Schuldenerlass für Griechenland zuzustimmen. Griechenland zeigt sich verärgert, dass Deutschland „erpresst“ werden soll.

Bei dem auf der Wikileaks-Internetseite am Samstagmorgen veröffentlichten Dokument handelt es sich nach Angaben der Enthüllungsplattform um die Abschrift einer Telefonkonferenz vom 19. März zwischen dem Dänen Poul Thomsen, dem IWF-Chef für Europa, der rumänischen IWF-Griechenland-Unterhändlerin Delia Velculescu und der bulgarischen IWF-Haushaltsexpertin Iva Petrova.

Das Telefonprotokoll zeigt das Misstrauen des IWF gegenüber Athen und der EU: Thomsen beschwert sich darüber, dass die Verhandlungen mit dem Mittelmeerland nur schleppend vorankommen und die Wirtschaftsprognosen des IWF und der EU für Griechenland voneinander abweichen.

Der IWF plädiert dafür, dass die europäischen Gläubiger Griechenland einen Teil seiner Schulden erlassen, die eigenen Kredite will der IWF aber zur Gänze zurückgezahlt haben. Nur wenn es zu dieser Einigung komme, will der IWF dem geplanten dritten Kreditpaket zustimmen. Vor allem Deutschland ist gegen diese Einigung.

Mit der Drohung, dem Kreditpaket nicht zuzustimmen, so die Überlegung, könne Druck auf die EU-Geldgeber und dabei vor allem auf Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgeübt werden, zu einer Einigung noch im April zu kommen.

Thomsen soll wörtlich gesagt haben: „Im Kern sagen wir zu dem Zeitpunkt ,Schauen sie, Frau Merkel, sie stehen vor einer Frage, sie müssen darüber nachdenken, was mehr kostet: weiter vorangehen ohne den IWF würde den Bundestag sagen lassen, der IWF ist nicht an Bord? – oder sie wählen den Schuldenerlass und damit das, was Griechenland nach unserer Meinung braucht, und behalten uns an Bord.’ Richtig? Genau um diesen Punkt geht es.“

Griechische Offizielle reagierte verärgert auf die Enthüllung. Es sei der Beweis, dass der IWF Deutschland mit dem Thema Schuldenerlass „erpressen“ würde, schreibt die FT.

Thomsen sagt weiterhin, dass Merkel durch die Flüchtlingskrise – und den damit verbundenen Druck und Kosten für Deutschland – eher bereit sein könnte, die Linie des IWF mitzutragen. Die Frage sei Schuldenschnitt und Zusammenarbeit mit dem IWF, oder kein Schuldenschnitt, aber dafür kein IWF mehr in der Troika und höhere Kosten für alle Verhandler. Vor diese Wahl müsse man Merkel stellen.

Thomsen wird außerdem mit der Aussage wiedergegeben, in der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass die Griechen nur dann zu einer Entscheidung kämen, wenn sie nahezu zahlungsunfähig seien. Die Frage sei, wie es zu einer Entscheidung komme. Velculescu sagt dem Protokoll zufolge, sie stimme Thomsen zu, dass es eines „Ereignisses“ für eine Entscheidung bedürfe. Sie wisse aber nicht, welches Ereignis das sein werde.

Die Gespräche zwischen Griechenland und der Kreditgebern – EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB), Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM), der Unterstützungsfonds der Eurozone, und IWF – sollen am Montag nach zweiwöchiger Unterbrechung wieder aufgenommen werden. Der IWF hat dem letzten Kreditprogramm für das hochverschuldete Griechenland noch nicht zugestimmt.

Unter dem Druck seiner internationalen Gläubiger hatte Athen zugestimmt, im Gegenzug für neue Kredite in Höhe von 84 Milliarden Euro Privatisierungen und einschneidende Kürzungen bei den Sozialsystemen, unter anderem bei den Renten, vorzunehmen.

Die griechische Regierung verlangte am Samstag „Erklärungen“ vom IWF. Regierungschef Alexis Tsipras kündigte einen Brief an die IWF-Chefin Christine Lagarde und die EU-Staats- und Regierungschefs an. Eine Regierungssprecherin sagte am Samstag im staatlichen Fernsehen, man wolle vom IWF wissen, ob es dessen offizielle Position sei, kurz vor dem EU-Referendum in Großbritannien Bedingungen für eine Pleite Griechenlands herbeiführen zu wollen. Die FT zitiert einen hochrangigen griechischen Beamten: „Wir werden nicht erlauben, dass irgendjemand Griechenland oder Deutschland erpresst.“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

CSU fordert Abschiebung von 350.000 Flüchtlingen und Einwanderern

Deutsche Wirtschafts Nachrichten 

Nach dem Scheitern von Angela Merkels Plan, die Flüchtlinge und Einwanderer in der EU zu verteilen, fordert die CSU nun einen Aktionsplan für Deutschland: 350.000 Personen sollen bis Ende des Jahres in sichere Herkunftsstaaten zurückgebracht werden.

Horst Seehofer und Angela Merkel beim CSU-Parteitag im November. (Foto: dpa)

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) geht davon aus, dass bis Ende dieses Jahres 350.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben werden müssen. Im Interview mit der Zeitung Welt“ fordert Söder einen „nationalen Abschiebeplan“. Eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern solle sicherstellen, dass es „keine unterschiedliche Abschiebepraxis in Deutschland“ gebe.

Flüchtlinge sollten nicht die Möglichkeit haben, in Bundesländer zu reisen, „in denen das geringste Abschieberisiko besteht“, sagte Söder der Zeitung. Mit Blick auf das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel forderte der CSU-Politiker eine EU-Obergrenze für Flüchtlinge. Ohne eine Begrenzung wären viele EU-Länder nicht bereit, über Flüchtlingskontingente zu reden, sagte Söder weiter. „Niemand will derzeit einen Blankoscheck unterschreiben“.

Zu einer europäischen Lösung kommt es laut Söder erst dann, wenn Deutschland nationale Maßnahmen ergreift. „Das würden unsere Partner in der EU als das richtige Signal auffassen“, sagte er der „Welt“. Eine solche nationale Maßnahme sei die Kontrolle der gesamten deutschen Grenze: „Das Wichtigste ist die Wiederherstellung des europäischen und nationalen Rechts. Dazu brauchen wir Kontrollen nicht nur an wenigen Grenzübergängen, sondern an allen sowie an der Grünen Grenze.“

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei ihrem zweitägigen Gipfeltreffen ab Donnerstag auch die Flüchtlingskrise, die Europa zunehmend spaltet.

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