Kulturstudio KLARTEXT No 20 – Zu Gast Professor Claus Turtur über Freie Energie

::: Quelle: http://www.livestream.com/kulturstudio :::
Sendungsgast: Prof. Dr. Claus Turtur | http://ostfalia.de/cms/de/pws/turtur/…
Aufzeichnung der Sendung KLARTEXT No 20 | Prof. Dr. Claus Turtur im Interview – Vakuumenergie – freie Energie für alle

Thema der Sendung: Vakuumenergie – freie Energie für alle

Weitere Informationen zu und von dem Sendungsgast findet man unter folgendem Link: http://ostfalia.de/cms/de/pws/turtur/…

Das Bargeldverbot droht – Weg in die Knechtschaft

Von Wilhelm von Pax

Bargeld bald verboten? // CC-BY  401kcalculator

Bargeld bald verboten? // CC-BY 401kcalculator

Sie wollen Ihr in Papierform aufbewahrtes Eigentum nicht auf eine Bank bringen zum Beispiel weil diese Negativzinsen verlangt oder unmoralische Geschäfte betreibt? Noch können Sie all ihr Erspartes nehmen und in Bargeldform behalten. Geht es nach einigen hochrangigen Politikern und Finanzexperten könnte das bald Verboten sein. Ein Bargeldverbot würde zweifelsfrei in die Knechtschaft führen.

Wird der Gesetzgeber uns bald den Besitz von Bargeld verbieten? Können wir dann nur noch mit Karte bezahlen? Ganz auszuschließen ist das laut einem aktuellen Kommentar von Holger Schmitz, Vorstand der Schweizer Schmitz & Partner AG nicht. Er könnte damit nicht ganz Unrecht haben. Schließlich gibt es prominente Verfechter dieser Idee. Zum einen den ehemaligen Chef-Volkswirt des Internationalen Währungsfonds Kenneth Rogoff, zum anderen den früheren US-Finanzminister Larry Summers. Die beiden machten bereits im vergangenen Jahr den Vorschlag, Bargeld komplett abzuschaffen. Doch was würde ein solches Bargeldverbot bewirken? Im wesentlichen sind es drei Dinge.

Gläserne Bürger

Über Facebook, Smartphone und Google verraten wir gewollt oder ungewollt bereits sehr viel über unsere Vorlieben und unsere Bewegungs- und Tagesabläufe. Ähnlich verhält es sich mittlerweile mit Online-Geschäften. Nicht nur, dass Amazon Ihre Bestellung nutzt um überall auf Sie zugeschnittene Werbung zu schalten, auch der Zahlungsverkehr wäre komplett offengelegt. Egal wem Sie wieviel überweisen, die Bank und unter Umständen auch der Staat weiß es. Das würde ein Bargeldverbot bewirken. Wenn Sie bisher unliebsame oder private Geschäfte doch lieber von Hand zu Hand abgewickelt haben, müssen Sie diese Informationen in einer solchen neuen Ordnung stets der Bank preisgeben. Mit Blick auf die Spionage-Affären der Angloamerikanischen Geheimdienste ist das nicht gerade eine beruhigende Entwicklung.

Enteignung wird konsequent durchgesetzt

Die EZB betreibt aktuell eine knallharte Niedrigzinspolitik. Wer Geld auf dem Girokonto hat verliert faktisch an Kaufkraft, denn der Leitzins liegt nahe beim Nullpunkt und damit weit unter der Inflationsrate. Unter anderem die Deutsche Bank kündigte deswegen an für hohe Beträge auf einen Negativzins umzusteigen. Andere Bankhäuser ließen ähnliches verlauten. Ein Bargeldverbot würde also nichts anderes bedeuten als eine mögliche Zwangsenteignung. Genau das ist der Sinn hinter der Forderung nach einem Bargeldverbot: Man könnte den Konsum ankurbeln, man möchte die Menschen zu Konsum zwingen. Doch die Bürger entscheiden wie sie es für richtig halten und nicht irgendein EZB-Präsident. Folgerichtig wollen sie weiter sparen, gerade in unsicheren Zeiten. Das widerspricht natürlich der Geldpolitik der EZB, die durch ein Bargeldverbot Negativzinsen per Zwang durchsetzen könnte. Der Bürger handelt also nicht wie er es für sich oder seine Familie am besten hält, sondern wird von Politikern und Ökonomen in eine Richtung gezwungen. Entmündigt und Enteignet in einem Schritt.

Moral und Protest

Läuft in der Politik oder Finanzwelt alles schief kommt es zu einem sogenannten Bank-Run. Die Menschen entziehen dem System Liquidität in dem sie ihre Geldkonten räumen. Diese Methodik ist mittlerweile deutlich wirksamer als jeder Generalstreik. Gerade in Griechenland sorgte dies in den letzten Jahren oftmals für große Schwierigkeiten. Ein weiterer Punkt ist der individuelle Protest gegen Geschäfte von Bankhäuser. Wer mit Nahrungsmittelspekulationen und anderen moralisch fragwürdigen Geschäften für Unmut sorgt, der kann auch Probleme haben Kunden zu finden. Die Menschen heben in diesem Fall ihr Geld ab und behalten es in physischer Form unter dem Kopfkissen. Das wird in einem System ohne Bargeld nicht funktionieren – der Bürger wäre gezwungen bei der entsprechenden Bank zu bleiben oder zu einem ähnlichen Konkurrenten zu wechseln.

Alles in Allem wäre ein Bargeldverbot ein Weg in die Knechtschaft. Es ist Entmündigung und Enteignung zugleich.

http://www.neopresse.com/

Staatsanwaltschaft will Identität von BND-Mitarbeiter erfahren

Für Ermittlungen wegen möglicher illegaler Waffentransporte verlangt die Bremer Staatsanwaltschaft Informationen über die Identität eines Mitarbeiters des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Mittleres Landeswappen
Bremer Wappen
Bildquelle: http://de.wikipedia.org/

BREMEN. Gegen den Mann werde wegen möglicher Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz ermittelt, sagte Oberstaatsanwalt Frank Passade am Dienstag. Von dem BND-Mitarbeiter sei bisher aber nur der Deckname bekannt. Das Fernsehmagazin „buten un binnen“ von Radio Bremen berichtete über den Fall.

Auf eine erste Anfrage habe man keine Antwort erhalten, sagte Passade. Sollte auch die zweite Anfrage keinen Erfolg haben, wolle sich die Behörde an die vorgesetzte Dienststelle, das Bundeskanzleramt, wenden.

Hintergrund sind mögliche nicht genehmigte Waffentransporte auf Schiffen der nicht mehr existierenden Bremer Schwerlastreederei Beluga. So sollen dem Bericht von Radio Bremen zufolge Waffen in das südostasiatische Land Myanmar transportiert worden sein, gegen das die EU ein Embargo verhängt hatte. Der BND-Mitarbeiter habe fast wie ein externer Berater für Beluga agiert und den Transporte nach Myanmar für zulässig befunden, berichtete „buten un binnen“.

dpa

http://www.neuepresse.de/

Gesetzliches Reiseverbot für deutsche Politiker

Max_Durchschnitt_Terror_Buerger_Ueberwachung_Einschraenkung_Reisefreiheit_Personalausweis_Kamel_Grundrechte_Entzug

Bad-Ballerburg: Es ist noch gar nicht so lange her, da hat der Bundestag höchst selbst die Grundlage für Reiseverbote (von Politikern) gelegt. Nur ein Umstand wurde in dem Gesetzentwurf halt noch nicht berücksichtigt. Wie man beispielsweise die Diplomatenausweise mithilfe der angestrebten Neuregelung einsammeln kann. Das Gesetz hat man ursächlich für Menschen ins Leben gerufen, die als extremistisch (besser noch:islamistisch) gelten. Ihnen will man mithilfe des Gesetzes an die Reisefreiheit gehen.

Wer Spaß an Gesetzestexten hat, der kann sich den entsprechenden Entwurf hier etwas genauer vergegenwärtigen oder herunterladen, er ist als PDF Datei beigefügt, hier der direkte Link zum Gesetzentwurf (PDF). Sehr schön ist das vermeintlich amüsante Thema auch an dieser Stelle aufbereitet: Diktatorischer Gesetzesentwurf – Entziehung des Personalausweises für unliebsame Personen UPDATE 27.03.15 [Zeit zum Aufwachen], unter Angabe weiterer Quellen, unter anderem diese hier: Ex-Verfassungsrichter kritisiert Entzug des Personalausweises[Evangelisch.de]. Oder die etwas mainstreamigere FassungAusreiseverbot – Kabinett beschließt Personalausweis-Entzug für Islamisten[SpeiGel auf Linie], oder doch besser die konservative Betrachtung:Bundeskabinett billigt Entzug des Personalausweises[FAZ]. Zum Schluss nochmal etwas kritischer: Wie funktioniert der Entzug des Personalausweises?[mdr.de]. Um allerdings den Titel besser zu verstehen, lohnt es sich kurz den Vorspann zum Gesetz, also den Zweck desselben, zu vergegenwärtigen, hier als Zitat:

A. Problem und Ziel
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, Reisen von bestimmten Personen effektiv zu verhindern. Der Gesetzentwurf bezieht sich dabei sowohl auf Personen, die die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland dadurch gefährden, dass aufgrund bestimmter Tatsachen zu besorgen ist, dass die Betreffenden einer terroristischen Vereinigung (§ 129a des Strafgesetzbuchs oder § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs) angehören oder diese unterstützen oder dass die Betreffen den rechtswidrig Gewalt gegen Leib oder Leben als Mittel zur Durchsetzung politischer oder religiöser Belange anwenden, unterstützen oder hervorrufen werden, als auch auf Personen, die im Sinne des § 89a des Strafgesetzbuchs schwere staatsgefährdende Gewalttaten vorbereiten, durch die die Sicherheit eines Staates oder von internationalen Organisationen oder deutsche Verfassungsgrundsätze beeinträchtigt werden können.

Während in solchen Fällen zur Unterbindung der Reise der Betroffenen gemäß der §§ 7 und 8 des Passgesetzes eine Passentziehung möglich ist, fehlt es an einem Entziehungstatbestand in Bezug auf den Personalausweis im Personalausweisgesetz. Dieser reicht indes als Reisedokument innerhalb des Schengenraums und für die Reise in bestimmte Drittstaaten aus. So besteht die Gefahr, dass diese Personen trotz räumlicher Beschränkung gemäß § 6 Absatz 7 des Personalausweisgesetzes und Entzug des Reisepasses nach den §§ 7 und 8 des Passgesetzes unberechtigt ausreisen.

In den oben genannten Fällen, in denen die Ausreise deutscher Staatsangehöriger aus der Bundesrepublik Deutschland aus überragenden Gründen zu verhindern ist, soll deshalb zur effektiven Kontrolle die Entziehung des Personalausweises sowie die Ausstellung eines Ersatz-Personalausweises erfolgen können, um dadurch Reisen dieser Personen möglichst zu verhindern. […]

Den Text haben wir ein wenig eingekürzt, aber die entscheidenden Begründungen sind ja alle aufgeführt und den gesamten Text gibt es im PDF-Dokument. Nicht weniger spannend ist es, wenn es um die dargebotenen Lösungen und Alternativen geht, insbesondere bei letzteren ist der merkel’sche Ansatz (C.) nicht zu übersehen:

  • B. Lösung
  • Verhinderung staatsschutzrelevanter Reisen durch
  • die Schaffung eines Tatbestands für die Versagung und Entziehung des Personalausweises;
  • die Einführung eines Ersatz-Personalausweises;
  • die Schaffung eines gesetzlichen Grundes für die Ungültigkeit der Dokumente bei Vorliegen von Passversagungsgründen im Passgesetz und im Personalausweisgesetz;
  • die gesetzliche Anordnung der sofortigen Vollziehung gegen pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen.

C. Alternativen
Keine.

Orwell George Falls Freiheit etwas bedeutet qpress

Da schaut der Bundesbürger bei aller Alternativlosigkeit jetzt ziemlich „kamelgesichtig“ aus seinem „Personalausweis“ auf den frisch entflammten Aktionismus der Großen Koalition. Natürlich wissend, dass es einen selbst eher weniger betrifft, vielmehr sind es angeblich irgendwelche Radikale oder extremistisch Angehauchte mit sogenanntem Migrationshintergrund. Es ist aber mal wieder eine gute „Generalstabsübung” zur Einschränkung von Grundrechten. Es geht dabei sicher nur um ein weiteres Stück „Gewöhnung”, denn absehbar werden in der kommenden Zeit noch mehr Grundrechte ausgehebelt werden, sonst könnte die Geschichte unseren Vertretern irgendwann aus den Fingern gleiten. Ergo versuchen sie den orwell’schen Staat zu realisieren bevor dem Bürger noch der Kragen platzt.

Nehmen wir aber „Problem und Ziel“ einmal etwas wörtlicher, dann gälte für einen Großteil des Bundestages ein solches Reiseverbot erst recht. Sofern sie beispielsweise die Unterstützung von Faschisten und Neonazis(Asov-Bataillon und rechter Sektor) in der Ukraine gutheißen und auch noch mit hiesiegem Steuergeld finanzieren, ist das nicht weniger schlimm als die Teilnahme an dschihadistischen Massakern irgendwo in arabischen Gefilden. Der einzige Unterschied ist, dass man aus alter Verbundenheit mit den Nazis in der Ukraine beide Augen plus Hühnerauge zudrücken möchte. Auch hat man die bundesdeutschen Politiker nirgends aufschreien hören, wenn beispielsweise die Amerikaner in Jordanien Ausbildungslager für „gemäßigte Terroristen” unterhalten, die den Bürgerkrieg in Syrien weiter befeuern sollen, weil die Syrer kaum mehr in der Lage sind sich gegenseitig abzuschlachten. Da muss UN-Frieden auch von außen gefördert und befeuert werden … völkerrechtswidrig versteht sich.

folter-in-der-heutigen-zeit pruegel misshandlung gewalt staatsgewaltUm zu den schweren, staatsgefährdenden Delikten gehören doch auch Kriegsvorbereitungen und Kriegsfinanzierungen, alles was Leid und Elend verursacht. Ob unsere Politiker nun durch Passivität in einigen Fällen dazu beitragen oder durch aktive Unterstützung wie im Fall der Ukraine, da müsste doch dem überwiegenden Teil des Bundestages sofort jeglicher Ausweis mitsamt der Immunität abgenommen werden. Blöd nur, dass sich dafür die passenden Ermittler wieder nicht finden. Das könnte daran liegen, dass die alle mehr oder minder über die politische Schiene in Amt und Würden kommen. DA sieht man dann nicht so genau auf die fütternde Hand. Aber gut das wir in Deutschland keinen Filz kennen.

Tacitus je korrupter der Staat, desto mehr gesetze braucht er Gesetzgebung in Deutschland RechtDas ganze ist um so auffälliger, als dass sich die Fachleute schon vor diesem Gesetz darüber einig waren, dass dieses neue Machwerk in der Realität rein gar nichts bewegen wird. Denn dort, wo Dschihadisten rekrutiert werden, da gibt es erstens genügend Geld und zweitens auch genügend gefälschte Papiere. Damit ist die Aktion auch schon komplett ausgehebelt. Aber gut das wir mal drüber gesprochen haben und noch besser, dass wir endlich wieder ein Grundrechte einschränkendes Gesetz haben. Könnte man es doch nur auf unsere „Reichstags-Insassen“ anwenden, es wäre mehr als berechtigt und so bleibt der Wunsch Vater des Gedankens und die Politiker filzen dort fleißig weiter.

Polizeigewerkschaft zur Kurden-Fehde: Wir müssen keine marodierenden Großfamilienclans akzeptieren

31. März 2015

Symbolbild

Symbolbild

Klare Worte findet die Polizeigewerkschaft Uelzen zu der Kurden-Fehde in Lüneburg. Noch nie hat ein Statement der Polizei so viele Kommentare und gleichermaßen Begeisterung hervorgerufen. Bei dieser Stellungnahme kann nur vermutet werden, dass selbst bei der Polizei die Nerven blank liegen und dieses nachfolgende Posting auf Facebook entstehen ließ:

Kurdische Familienclans gehen erneut aufeinander los ++ Lüneburg kommt nicht zur Ruhe ++ Polizei im Großeinsatz

Der DPolG OV Uelzen möchte mit aller Deutlichkeit sagen:

“Wir müssen keine marodierenden Großfamilienclans in unserer Gesellschaft akzeptieren, die glauben, das Recht in die eigene Hand zu nehmen. Die sogenannten Mhallamiye-Kurden – eine ethnische Minderheit, bereitet den Strafverfolgern in Deutschland seit langem Kopfzerbrechen.

Wir sind zu Recht stolz auf unsere Demokratie – unsere Toleranz – unsere Liberalität. Aber es muss rote Linien geben, für Menschen, die sie ausnutzen. Die sie missbrauchen, um ihre kriminellen Machenschaften durchzusetzen. Die ihren Wertvorstellungen aus ihren Kulturkreisen mit Drohung und Einschüchterung Geltung verschaffen wollen. Wir müssen nicht vor lauter Toleranz alles hinnehmen, was eigentlich die große Mehrheit in unserer Gesellschaft nicht will.

Und gravierende Probleme anzusprechen, darf nicht dazu führen, abgestempelt in eine Schmuddelecke gestellt zu werden und als „Buhmann“ zu gelten.

Wir fordern deutliche polizeiliche und staatsanwaltliche Konsequenz, die nun folgen müssen. Das ist die einzige Sprache, die kriminelle Familienclans verstehen.

Dem verletzten Kollegen wünschen wir auf diesem Wege gute Besserung.”

http://www.netzplanet.net/