Dienstag, 20. Mai 2014 , von Freeman um 17:00
Warum führen die Vereinigten Staaten einen Krieg gegen die gesamte Menschheit? Was war der Auslöser, was sind die Methoden und wie betrifft das uns? Diese Fragen will ich in einer Serie von Artikeln beleuchten und beschreiben. Was der Whistleblower Edward Snowden vor mehr als einem Jahr der Weltöffentlichkeit über die Spionage des US-Geheimdienstes NSA mitgeteilt hat und in Zukunft noch aufzeigen wird, ist wahrscheinlich die grösste Aufdeckung der illegalen Machenschaften der US-Regierung aller Zeiten. In den folgenden Artikeln will ich den Ursprung der globalen Spionage beschreiben, warum das Abhören der gesamten Kommunikatorin in den USA die amerikanische Verfassung verletzt, wer innerhalb der Regierung dafür und wer dagegen war, welche Rolle die Medien in der Vertuschung und Aufdeckung dieses Skandals spielte und wie man sich gegen die Verletzung der Privatsphäre effektive schützen kann.
In den Augen des US-Regimes sind alle Menschen auf dieser Welt potenzielle Terroristen, die Amerika gefährlich werden könnten. Ich nenne die US-Regierung bewusst ein Regime, denn es hat schon lange jede demokratische Legitimität verloren und legale Ebene verlassen und begeht ein Verbrechen nach dem anderen. Die Vereinigten Staaten haben sich in einen rechtlosen, brutalen, militarisierten Polizeistaat verwandelt, der nur noch Feinde sieht und Krieg führt. Am meisten werden die US-Staatsbürger selber als Feinde betrachtet. Deshalb die Notwendigkeit alle Telefongespräche, den gesamten Internetverkehr, den Zahlungsverkehr und überhaupt alles was man elektronisch erfassen kann abzusaugen, zu speichern und zu analysieren. Diese uneingeschränkte allgemeine Datensammlung verstösst aber ganz klar gegen die Rechte die in der US-Verfassung garantiert sind.
Als Begründung für dieses illegale Vorgehen nennt das US-Regime den „Kampf gegen den Terrorismus“, den „internationalen Terrorismus“. Es ist aber so, mittlerweile ist jeder der mit dem Regime nicht 100 Prozent einverstanden ist, wer den Präsidenten oder die Staatsorgane kritisiert, wer sich auf die Verfassung beruft, wer gegen Krieg sich ausspricht oder gegen die tiefgreifenden Einschränkung und Verletzung der Rechte, ein Terrorist. Eigentlich geht es wie bei allem was der Staat macht nur um Innenpolitik und um Machterhalt. Der sogenannte Militärisch-Industrieller-Banken-Komplex, der komplett die amerikanische Gesellschaft und Politik beherrscht, verteidigt seine Machtposition. Deshalb sage ich schon lange: „Der Sinn der totalen Überwachung ist nicht Terroristen zu fangen, sondern der Sinn ist Zeugen zu identifizieren und zu eliminieren, welche die Verbrechen der Regierungen und ihrer Hintermänner aufdecken und verrate n.„
Alleine die Tatsache, dass die allumfassenden NSA-Spionage noch nie einen Terroranschlag verhindert hat, zeigt es geht gar nicht darum, sonst wären die Bomben in Boston nicht explodiert, was das Inland betrifft, oder der Angriff auf das Konsulat in Begasi mit der Ermordung des US-Botschafters, im Ausland. Mit der Sammelwut will man jeden der unbequem wird erpressen und ausschalten können, darum geht es wirklich. Das trifft auch auf die Ausspähung der Regierungen der sogenannten „Partner“ in Europa und rund um die Welt zu. Die Mitglieder der deutschen Bundesregierung einschliesslich Merkel werden deshalb abgehört, damit man sie unter Druck setzen und immer schön folgsam auf Linie halten kann. Das Merkel bei ihrem neulichen Besuch in Washington gegenüber Obama keinen Pieps über den NSA-Skandal gesagt hat, sondern nach den Gespräch mit Obama sich beide einig waren, Russland mit verschärften Sanktionen zu bestrafen, ist für mich der Beweis sie wird erpresst.
Wenn sie nicht unter massiven Druck aus Washington steht, dann würde die Kanzelbrunzerin doch nicht als folgsamer Lakai ständig gegen die Interessen Deutschlands arbeiten. Denn gegen Russland vorzugehen schadet massiv die deutschen Interessen, speziell die deutsche Wirtschaft. Merkel und viele andere in der deutschen Politik müssen eine Menge Dreck am Stecken haben und mit Washingtons Wissen darüber durch die Ausspähung werden sie kontrolliert. Das war in der DDR mit der Stasi genauso. Die Hauptaufgabe eines jeden Geheimdienstes ist es die dunkle Seite der Menschen zu erfahren und diese Erkenntnisse auf erpresserische Weise auszunutzen. Damit werden die Zielpersonen entweder mundtot gemacht oder umgedreht, arbeiten dann für den Machtapparat. Merkel und Co. agieren in jeder Hinsicht wie Landesverräter, sie tun alles um Deutschland zu schaden. Berlins Politik ist zu 100 Prozent auf Amerika ausgerichtet und völlig hörig.
Es begann mit 9/11
Es ist interessant zu wissen, vor dem 11. September 2001 hat die NSA die gesamten Daten die gesammelt wurden zuerst verschlüsselt und dann gespeichert. Erst durch einen richterlichen Beschluss wurden die Information entschlüsselt und benutzt, wenn der Staat glaubhaft machen konnte, eine verdächtige Person hat eine Straftat begangen. Damit wurde einigermassen die Verfassung und die Privatsphäre eingehalten. Dann nach 9/11 schaltete die NSA auf das aktuelle System der Datensammlung um, der Massenüberwachung aller Amerikaner ohne Verschlüsselung und Nutzung der Informationen ohne richterliche Erlaubnis.
1978 wurde der Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA, deutsch Gesetz zum Abhören in der Auslandsaufklärung) vom Kongress der Vereinigten Staaten verabschiedet, ein Gesetz, das die Auslandsaufklärung und Spionageabwehr der Vereinigten Staaten regelt. Dabei werden unterschiedliche Massstäbe an die Tätigkeit der Nachrichtendienste ausserhalb des Territoriums der USA einerseits und die Überwachung US-amerikanischer Staatsbürger und auf dem Territorium der Vereinigten Staaten ansässiger Ausländer andererseits angelegt.
Gemäss dem vierten Verfassungszusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten sind nämlich Festnahmen, Durchsuchungen von Personen und Wohnungen und die Beschlagnahme von Gegenständen nur aufgrund von durch Eid oder eidesstattliche Erklärung bestätigtem „probable cause“ (hinreichender Verdacht) zulässig. Diese Klausel gilt für Staatsangehörige der USA und für Ausländer, die sich innerhalb der Grenzen aufhalten.
Im Rahmen dieses Gesetzes wurde im gleichen Jahr das neue Bundesgericht „United States Foreign Intelligence Surveillance Court“ (FISC, Gericht der Vereinigten Staaten betreffend die Überwachung der Auslandsgeheimdienste) geschaffen, das die Überwachungsaktionen der nationalen Auslandsgeheimdienste regeln soll. Sowohl das FISA als auch das FISC entstanden infolge der Empfehlungen des Church Committees, das die illegalen Aktivitäten von FBI, CIA und NSA untersucht hatte.
In den Jahren 1975 und 1976 veröffentlichte das Church Committee insgesamt 14 Bände mit Ermittlungsergebnissen. Besondere Aufmerksamkeit erregten die Enthüllungen über erfolgreiche oder versuchte Mordanschläge im Auftrag der USA auf Fidel Castro, Kuba;
Patrice Lumumba, Zaire; Rafael Trujillo, Dominikanische Republik; General René Schneider, Chile und Ngô Đình Diệm aus Südvietnam. Darüber hinaus beschäftigte sich der Ausschuss auch mit der Untersuchung von Menschenversuchen mit Drogen und Folter im Rahmen des Projekts MKULTRA. Thema war auch das illegale Programm COINTELPRO (COunter INTELligence PROgram), bei dem, beginnend in der McCarthy-Ära, das FBI zwischen 1956 und 1971 politisch linksgerichtete Organisationen innerhalb der USA diskreditiert, manipuliert und überwacht hatte.
Unter dem Druck der Veröffentlichungen erliess Präsident Gerald Ford die Executive Order 11905, ein verbindliches Verbot an alle US-Regierungsstellen und deren ausführenden Organe, ausländische Staatschefs gezielt zu töten oder derartige Operationen zu planen. Auch der Nachfolger von Ford, Präsident Jimmy Carter, hat die Befugnisse der Geheimdienste erheblich eingeschränkt. Keine illegale Ausspähung und keine Auftragsmorde. „Keine Person die von der Regierung der Vereinigten Staaten angestellt ist oder in dessen Namen handelt, darf sich an Mordanschlägen beteiligen oder an Verschwörungen dazu teilnehmen,“ lautete die Anordnung.
Zur Erinnerung, Nixon hatte 1972 das illegale Abhören der Opposition angeordnet und CIA-Agenten befohlen, in die Parteizentrale der Demokraten im Watergate-Komplex einzubrechen, um Abhörwanzen zu platzieren und Dokumente zu fotografieren. Auch da ging es um Erpressung, aber auch um Sabotage der Kandidatur des Gegners. Einer der Watergate-Einbrecher war E. Howard Hunt, der bereits bei der Ermordung von Präsident John F. Kennedy in Dallas eine Rolle gespielt hatte. Bezahlt wurden die Einbrecher durch Geld das als Wahlkampfspenden im Komitee für die Wiederwahl von Nixon eingesammelt wurden. Hunt gab kurz vor seinem Tod zu, er war an der Verschwörung den Präsidenten zu ermorden beteiligt und nannte Präsident Lyndon B. Johnson als Hautdrahtzieher. Nach Kennedys Ermordung wurde Johnson als Vizepräsident automatisch Präsident, er profitierte am meisten von der Beseitigung.
Während der Amtszeit von Präsident Ronald Reagan wurde die von Ford und Carter angeordnete Einschränkung der Geheimdienste wieder aufgehoben. Am 4. Dezember 1981 unterzeichnete Reagan die Executive Order 12333, ein Exekutivanordnung mit der Absicht, die Machtbefugnisse der US-Geheimdienste auszuweiten, sowie mit der Anweisung an alle Chefs der Bundesagenturen, mit der CIA voll zu kooperieren, was die Sammlung von Informationen betrifft. Ab 1998 unter Präsident Bill Clinton wurde dann das Verbot von Mordanschlägen neu interpretiert, erheblich gelockert, für Ziele die als Terroristen die gegen die Vereinigten Staaten operieren erlaubt. Es war Clinton der das staatlich sanktionierte Morden durch US-Geheimdienste wieder ermöglichte. Ja genau der, den man überall als „Darling“ ehrt und bewundert.
Dann geschah der 11. September 2001. Wie wir wissen, ein Angriff auf sich selber unter falscher Flagge, den man Osama Bin Laden und seinen 19 Helfern in die Schuhe geschoben hat. Es gibt viele Motive von verschiedenen Beteiligten, warum man 9/11 durchführte. Es war ein gigantischer Versicherungsbetrug der den Pächter 4,55 Milliarden Dollar einbrachte, dann ein „billiger Abriss“ und „Entsorgung“ einer asbestverseuchten Ruine die sonst 1,2 Milliarden gekostet hätte, und ein Insider-Handel wegen dem Vorwissen mit Put-Optionen auf die Aktien der geschädigten Airlines und Versicherungen der Millionen an Profit ermöglichte. Das grösste Motiv war aber, mit dem „Angriff auf Amerika“ den Polizeistaat mit allen Einschränkungen der Freiheitsrechte in den USA ausrufen und gegen alles was man als „Terroristen“ einstuft einen weltweiten Krieg führen zu können.
Keine 3 Tage nach 9/11, am 14. September 2001 wurde die „Authorization for Use of Military Force“ (AUMF; deutsch Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt) verabschiedet, welches dem Präsidenten die Erlaubnis erteilt, im Kampf gegen den Terrorismus die gesamte Streitmacht der USA einzusetzen. Das Gesetz wurde als Antwort auf die Anschläge im Kongress mit nur einer Gegenstimme verabschiedet (Senat: 98:0, Repräsentantenhaus: 420:1). Es beinhaltet eine breite Vollmacht für den Präsidenten, alle „notwendige und angemessene Gewalt“ gegen jeden einzusetzen, der nach seinem Ermessen die Angriffe am 11. September 2001 „geplant, autorisiert, durchgeführt oder unterstützt“ oder solchen Personen oder Gruppen geholfen hat. Das Gesetz wurde nach der Unterzeichnung durch den Präsidenten am 18. September 2001 rechtskräftig.
Seit dem sind die USA in einem Kriegszustand!!!
Dieses Gesetz gilt bis heute, ist nach 13 Jahren nicht aufgehoben worden, und gibt den Präsidenten faktisch blanko diktatorische Rechte. Er kann gegen jeden Krieg führen den er als eine Gefahr für die Vereinigten Staaten ansieht, also wir alle! Damit ist auch die Entführung, Einkerkerung, Folter und Ermordung von „Kombatanten“ möglich, so wie das Betreiben von Geheimgefängnissen ausserhalb des Territoriums der
USA, wie Guantanamo, Abu Graib oder Diego Garcia.
Am 27. August 2004 wurde die Executive Order 12333 von George W. Bush mit der Order 13355 ersetzt, „Stärkung der Befugnisse der Geheimdienste“, was die Ausspähung betrifft und massiv ermöglicht. Am 30. Juli 2008, kurz vor seinem Amtsende, beschloss Bush eine noch grössere Erweiterung und „permanente Legalisierung“ der Spionagepraxis der NSA mit der Executive Order 13470. Obwohl Barack Obama als Verfassungsrechtler während seines Wahlkampfes dauernd versprochen hat, die Macht der Geheimdienste und ihre Spionagepraxis gegenüber den eigenen Bürgern einzuschränken, hat er nach der Amtsübernahme die Executiv Orders seines Vorgängers uneingeschränkt übernommen, ja sogar ausgebaut. Damit rechtfertigt er zum Beispiel den Einsatz von Killerdrohen überall auf der Welt, die wahllos Zivilisten aus der Luft ermorden.
NSA-Chef General Michael V. Hayden wurde von Diane Roark gefragt (war von 1997 bis 2002 im Kongress zuständig für die Aufsicht über die NSA), warum er den Schutz der Daten welche die NSA speichert enfernt hat und warum er die gesamte Kommunikation der amerikanischen Bürger speichert? Er antwortet: „Weil wir die Macht dazu haben. Wir brauchen sie nicht.“ Die Macht die er meint ist die des Präsidenten zum Einsatz militärischer Gewalt und „mit nicht brauchen“ meinte er das FISC-Bundesgericht, das die Überwachung genehmigt. Die NSA spioniert völlig unkontrolliert ohne Aufsicht nur mit selbstherrlicher Genehmigung des Präsidenten. Das entspricht der Einstellung und dem Vorgehen einer faschistischen Diktatur.
In Teil 2 meiner Reihe, „Die USA führen Krieg gegen uns alle“, werde ich aufzeigen, wie das Bush-Regime den Widerstand im Justizministerium gegen die uneingeschränkte Aufzeichnung und Ausspähung der gesamten Kommunikation der amerikanischen Bürger mit Lügen und Drohungen gebrochen hat. Es gab nämlich Juristen die intern deutlich sagten, was die NSA mit Genehmigung des Weissen Haus macht bricht die Verfassung und ist illegal. Die ganze Spionage gegen die eigenen Bürger läuft am FISC-Gericht vorbei, erfolgt ohne richterlicher Genehmigung. Ich erkläre auch, wie die ersten Whistleblower aus den Reihen der NSA und der Justiz wegen ihrer Gewissensbisse an die Öffentlichkeit kommen wollten, aber die Medien wie die New York Times die Informationen die ihnen zugespielt wurden nicht ans Tagelicht brachten, weil sie mit dem Bush-Regime kollaborierten. Ich zeige auch auf, wie die Existenz der ersten Whistleblower zerstört wurde und wie Edward Snowden daraus lernte und deshalb anders vorging.
Wer sich gegen die NSA-Spionage schützen will und überhaupt gegen die staatliche Überwachung, dem empfehle ich den umfangreichen Schutz der Privatsphäre welche die Enigmabox bietet zu prüfen. Die Politiker schützen uns ja nicht, im Gegenteil, deshalb müssen wir es selber machen. Geht auf die Seite von enigmabox.net und informiert Euch über die tollen Möglichkeiten des anonymen Surfens und des verschlüsselten Datenverkehrs.
Quelle: Alles Schall und Rauch: Die USA führen Krieg gegen uns alle (1) http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2014/05/die-usa-fuhren-krieg-gegen-uns-alle-1.html#ixzz32ZsIgo3h
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