Alexis Tsipras: Offener Brief an Deutschland – Was Ihnen über Griechenland verschwiegen wurde

Tyler Durden

Am 13. Januar, also fast zwei Wochen vor den Parlamentswahlen in Griechenland, wandte sich der heutige griechische Regierungschef mit einem Offenen Brief an die deutsche Öffentlichkeit. Wir wollen Ihnen dieses wichtige Dokument nicht vorenthalten.

Die Mehrheit von Ihnen wird sich bereits jetzt eine Meinung darüber gebildet haben, was sie in diesem Artikel lesen wird. Das ist mir bewusst. Ich wage es dennoch, Sie darum zu bitten, sich den folgenden Zeilen möglichst vorurteilsfrei zu widmen. Denn Vorurteile sind, vor allem in Zeiten der Wirtschaftskrise, keine guten Berater, sie schüren Intoleranz, Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit, ja sogar Gewalt.

Ich wende mich mit einem offenen Brief an Sie, um Ihnen eine andere Sicht auf das zu geben, was sich vom Jahr 2010 bis zum heutigen Tage abgespielt hat. In erster Linie jedoch möchte ich Ihnen in aller Aufrichtigkeit die Vorschläge und Zielsetzungen meiner Partei SYRIZA erläutern, welche am 26. Januar die dann neu gewählte griechische Regierung stellen könnte.

Der griechische Staat ist seit 2010 nicht mehr dazu in der Lage, seine Schulden zurückzuzahlen. Unglücklicherweise beschloss man auf offizieller europäischer Seite, so zu tun, als könne man dieses Problems mittels des größten in der Menschheitsgeschichte je gewährten Kredits und der strikten Durchsetzung eines finanz- und strukturpolitischen Anpassungsprogramms Herr werden. Und das, obwohl dies mit mathematischer Gewissheit das Zusammenschrumpfen des Inlandseinkommens zur Folge haben musste, aus welchem die Abzahlung neuer wie alter Kredite finanziert wird.

Kreditvereinbarung entschieden abgelehnt

Man ging  das Problem an, als handle es sich beim drohenden Staatsbankrott um einen Liquiditätsengpass. Anders ausgedrückt: Man machte sich die Logik eines Bankers zu eigen, der, statt sich einzugestehen, dass sein an eine bankrotte Firma ausgezahlter Kredit ›geplatzt‹ ist, dieser einfach weitere Geldsummen verleiht und sich vormacht, die Kredite würden abbezahlt, wenn man die unabwendbare Pleite nur immer weiter hinauszögere.

Es  hätte nicht mehr als gesunden Menschenverstand gebraucht, um zu erkennen, dass das konsequente Festhalten am ›Extend and Pretend‹-Dogma [Verlängern von Krediten, wobei man so tut, als ob alles in Ordnung wäre] für mein Land in einer Tragödie enden würde. Es  hätte nicht mehr als gesunden Menschenverstand gebraucht, um zu verstehen, dass man, statt Griechenland zu stabilisieren, nur Öl ins Feuer einer sich immer wieder aufs Neue selbst entfachenden Krise goss, die Europa bis in seine Grundfesten bedroht.

Die im Mai 2010 verabschiedete Kreditvereinbarung wurde von meiner Partei und mir entschieden abgelehnt. Nicht weil wir glaubten, Deutschland und unsere anderen Partner hätten uns nicht genügend Geld zur Verfügung gestellt, sondern weil wir der Auffassung waren, dass sie uns weit größere Summen haben zukommen lassen als angemessen, weit mehr, als anzunehmen wir berechtigt gewesen wären. Geldsummen, die weder der griechischen Bevölkerung zugutekommen würden, da sie nur dazu bestimmt waren, in ein Schuldenfass ohne Boden geworfen zu werden, noch das Anwachsen der Staatsschulden, deren Last unsere Partner unweigerlich immer wieder auf ihre Bürger abwälzen würden, würden verhindern können.

Diese unleugbare Tatsache war auch der Bundesregierung bekannt und wurde dennoch verschwiegen.

Tausende Unternehmen in den Ruin getrieben

Weniger als ein Jahr darauf hatte sich unsere Einschätzung als richtig erwiesen. Die Kombination aus Neuaufnahme enormer Kreditsummen und massiven Kürzungen hatte es nicht nur nicht vermocht, die Schuldenproblematik zu zähmen, sondern darüber hinaus auch die Schwächsten unserer Gesellschaft hart getroffen. Gewissenhafte Arbeitnehmer waren arbeits- und obdachlos geworden und fühlten sich vor allem ihrer Würde beraubt. Die massiven Einkommensverluste trieben Tausende Unternehmen in den Ruin und verhalfen den verbliebenen dazu, sich als Oligopole zu etablieren und an Stärke zu gewinnen.

In Zeiten, in denen das Defizit an Hoffnung und Perspektive größer ist als alle anderen Defizite, brauchte es nicht lange, bis das ›Schlangenei‹ des Faschismus ausgebrütet war und Neonazis in den Nachbarschaften unseres Landes zu patrouillieren begannen, um Hass und Gewalt zu säen.

Trotz des fulminanten Scheiterns dieser Strategie hält man bis zum heutigen Tag an der erwähnten Logik der Verlängerung und Täuschung fest. Mit der im Jahr 2012 getroffenen Kreditvereinbarung lud man eine noch größere Schuldenlast auf die ohnehin schon schwachen Schultern Griechenlands und löste eine neue Rezession aus, während die Gelder unserer Partner für die Finanzierung eines Systems persönlicher Bereicherung und Vorteilsnahme verwendet wurden und der damals vorgenommene Haircut vornehmlich die Einlagen der Sozialversicherungs- und Rentenkassen beschnitt.

Leugnen mathematischer Tatsachen

In der letzten Zeit hört man Beobachter von einer Stabilisierung Griechenlands sprechen, sogar von Wachstum ist die Rede und davon, dass die verfolgte Politik nun Früchte trage. Dabei handelt es sich um eine willkürliche Verzerrung der Tatsachen, welche einer genaueren Analyse nicht standhalten kann. So markiert der jüngste Anstieg des realen Nationaleinkommens um 0,7 Prozent nicht etwa das Ende der Rezession, sondern deren Fortsetzung, da im selben Zeitraum die Inflation bei 1,8 Prozent lag.

Die Wahrheit ist, dass die Staatsschulden Griechenlands nicht zurückgezahlt werden können, solange die griechische Volkswirtschaft ständigen fiskalischen Ertränkungsversuchen ausgesetzt ist (fiscal waterboarding). Das Beharren auf diese ausweglose und menschenverachtende Politik und das Leugnen mathematischer Tatsachen kosten den deutschen Steuerzahler Unmengen an Geld und das griechische Volk seine Würde. Und führt, noch viel schlimmer, dazu, dass sich Griechen gegen Deutsche und Deutsche gegen Griechen wenden und so dem Gedanken eines demokratischen und geeinten Europas tiefe Schäden zufügen.

Deutschland, und vor allem die hart arbeitenden deutschen Steuerzahler haben von einer SYRIZA-Regierung nicht das Geringste zu befürchten. Ganz im Gegenteil.

Kleptokratischem System den Kampf angesagt

Unser Ziel ist es nicht, auf Konfrontation mit unseren Partnern zu gehen, noch mehr Kredite oder einen Freibrief für neue Defizite zu erhalten. Unsere Ziele sind die Stabilisierung des Landes, das Erreichen eines ausgeglichenen Primärhaushalts und die Beendigung dieses Aderlasses, den deutsche und griechische Steuerzahler dank dieser absolut unangemessenen Kreditvereinbarung über sich haben ergehen lassen müssen. Wir fordern ein Ende des »Extend and Pretend«-Dogmas, und zwar nicht zu Lasten der Bürger Deutschlands, sondern zu unser aller Vorteil.

Liebe Leser, ich weiß, dass hinter der Forderung nach genauester Durchsetzung dessen, was vereinbart wurde, die Befürchtung steht, die Griechen könnten, wenn man es ihnen erlaubte, einfach weitermachen wie bisher. Ich habe großes Verständnis für diese Sorge und möchte klarstellen, dass es nicht meine Partei, dass es nicht SYRIZA war, die dieses System aus Korruption, persönlicher Bereicherung und Vorteilsnahme geschaffen hat, sondern eben jene, die heute allzu sehr auf die Einhaltung des Vereinbarten und die Fortführung des Reformprogramms pochen. Selbstverständlich nur, wenn dabei ihre eigenen Privilegien, wie dies in den vergangenen vier Jahren und unter der Regierung Samaras der Fall war, gänzlich unangetastet bleiben.

Wir haben diesem kleptokratischen System den Kampf angesagt und werden eine weitreichende Reform des Staates und der öffentlichen Verwaltung vornehmen sowie Transparenz, leistungsorientierte Einstellungs- und Beförderungssysteme und Steuergerechtigkeit schaffen, darüber hinaus hart gegen Geldwäscher vorgehen.

Das ist unsere Reformagenda. Die Reformagenda, die wir dem griechischen Volk bei den kommenden Wahlen zur Abstimmung vorlegen.

Mehr Solidarität und mehr Demokratie

Ziel ist es, im Rahmen der Euro-Zone zu einer neuen Übereinkunft zu kommen, die es der griechischen Bevölkerung möglich macht, zu atmen, ihre Produktivität freizusetzen und in Würde zu leben. Mit Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit und einem Ausweg aus der Rezession. Mittels Wachstumsfinanzierung statt zum Scheitern verurteilter Austeritätspolitik, welche immer wieder in die Rezession führt. Mit Förderung des sozialen Zusammenhalts. Mit mehr Solidarität und mehr Demokratie.

Am 25. Januar wird in Griechenland eine neue Chance für ganz Europa geboren. Mögen wir sie nicht ungenutzt lassen.

Das Nationaleinkommen sank also weiter, nur eben weniger stark als die Durchschnittspreise. Der Schuldenberg wächst beständig weiter. Wir haben es mit einer beschämenden Schönung der Statistik zu tun, mit welcher man die Effektivität der von der Troika in Griechenland verfolgten Politik zu belegen und die Europäer, die das Recht haben, endlich die Wahrheit zu erfahren, ein weiteres Mal hinters Licht zu führen versucht.

Obama an Russland: Große Länder dürfen kleine Länder nicht einschüchtern!

 Von Bürgender

Während einer Rede am Tag der Republik in Indiens Hauptstadt Neu Delhi mahnte US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Obama, dass große Länder wie Russland kleinere Länder wie die Ukraine nicht einschüchtern dürften.

Träger des Friedensnobelpreises: Barack Obama
Bild: Memegenerator

US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barrack Obama sagte während einer Rede in Neu Delhi vor Reportern: “Wir haben kein Interesse daran, dass Russland geschwächt oder die Wirtschaft in Trümmern gelegt wird”, wird er vom US-Magazin Wesh.com aus Orlando zitiert.

“Wir haben ein großes Interesse daran, wie es meines Erachtens auch in jedem Land der Fall ist, bei der Förderung eines folgenden Grundprinzips: Große Länder dürfen kleinere Länder nicht einschüchtern”, so der Präsident des Landes, das seit über 230 Jahren fast ununterbrochen Krieg gegen militärisch unterlegene Länder führt. Er fügte hinzu, dass die USA im Ukraine-Konflikt sämtliche Optionen prüften, um eine militärische Konfrontation mit Russland zu verhindern.

Heute nimmt Obama als erster US-Führer an Indiens Tag der Republik teil, symbolisch werden damit immer wieder aufgetretene Spannungen zwischen Indien und den USA in den vergangenen Jahrzehnten beigelegt, schreibt das Magazin.alternativlos !

Banken sind Lotteriegesellschaften mit staatlicher Gewinngarantie

Wie schön ist doch das Leben mit einer ruhigen Bank • Quelle: http://kamelopedia.net/index.php/Datei:Kapital.jpg

(„Was ist ein Bankraub gegen die Gründumg einer Bank. Bertolt Brecht“)

Gamers Planet: Es ist zwar keine Neuigkeit, aber in den letzten paar Jahren wird es immer offensichtlicher dass die Überschrift eben nicht aus der Luft gegriffen ist. Betrachten wir uns nur einmal die aktuellen Realitäten und den Umstand wie heutzutage Geld entsteht. Dabei schieben die Banken gerne als tarnendes Feigenblättchen die vermeintlich staatlichen Notenbanken vor sich her, damit die breite Masse nicht so schnell bemerkt wie sich der tatsächliche Raub von Volksvermögen und kollektiver Arbeitsleitung vollzieht. Zwar wird das Geld offiziell von den Notenbanken geschaffen, aber dieser Teil ist nur ein minimaler Bruchteil des innerhalb der Banken wuchernden Geldes, auf den die Zentralbanken wiederum keinerlei Einfluss haben.

Selbiges gilt am Ende für die Geldmengenpolitik der Notenbanken die auch nur ein weiteres Feigenblättchen ist und am aufgeblähten Geldmarkt faktisch nichts Ernsthaftes mehr bewirken kann. Das System ist ausgereizt. Die Notenbanken stellen den Banken derzeit weltweit Geld zwischen 0 bis 2 Prozent Zins zur Verfügung … so gut wie geschenkt. Die Banken verleihen dieses Geld dann an die Wirtschaft und private Kreditnehmer zu Zinsen zwischen 4 bis 20 Prozent. Die nicht unbeträchtliche Zinsdifferenz verbleibt bei den Banken und schafft weiterhin Geld ohne Ende. Dies als Belohnung für ihre enormen Anstrengungen die Arbeitsleistung von Kreditnehmern in Form von Geld abzuschöpfen. Man spricht hier auch gerne von der Umverteilung von unten nach oben. Während der normale Mensch mit seiner Arbeitskraft an physische Grenzen stößt, scheint dies für die Ansammlungen von Geld nicht zu gelten, die vermehren sich so gänzlich von alleine in den Schatullen ihrer Eigentümer.

Dessen nicht genug. Zu den Kreditnehmern gehören nun auch noch die Staaten selbst und damit die Summe aller Steuerzahler. Diese Staaten müssen sich ihr Geld von den Banken leihen und damit die Optimierung der Volksausbeute weiter vorantreiben. Es ist ein wenig vergleichbar mit einer Situation in der sich das Schlachtvieh durch eigene Kraftanstrengung zur Schlachtbank bewegen muss. Getragen von dem Hoffnungsschimmer dass es ihm am Ende des Leidensweges besser ginge, aber dennoch nur dem Umstand dient, dass die Schlächter nicht so viel Mühe beim Schlachten des Viehs haben.

Geht es den Banken jetzt dreckig, weil immer mehr Staaten wie auch Kreditnehmer die Zinsen nicht mehr leisten können oder wollen, siehe Griechenland, dann dürfen allerdings die öffentlichen Notenbanken, so auch die EZB die Schrottpapiere direkt und höchstpersönlich wieder in ihr Portfolio aufnehmen, weil man den Banken so herbe Verluste ja nicht zumuten kann und sie daran zerbrechen könnten. Also machen wir die Notenbanken zu den Bad Banks der privaten Banken. Auch müssen die Banken selbst mit Steuergeldern gerettet werden, weil sie doch so systemrelevant sind. Ob sich die Banken jetzt verzockt haben oder einfach nur die Menge des Geldes jeden Staat und jede Wirtschaft zu erschlagen droht, dass spielt dabei gar keine Rolle, denn das entstandene Leid ist zu diesem Zeitpunkt schon längst sozialisiert, ganz zur Freude der riesigen Geldsäcke.

Dank der Schaffenskraft der Kreditnehmer, die sehr fleißig für das erfundene Geld ihre Zinsen in Form bezahlter Arbeit erbringen sind schon längst alle werthaltigen Güter der Staaten im Besitz der Banken. Und sie drängen weiter auf Privatisierung, siehe Griechenland. Nichts sollte dem Staate (der Allgemeinheit) gehören. Gegen entsprechendes Entgelt (Zins) kann man dann alles bei den neuen Eigentümern (den Banken) zukaufen was vormals staatliche Leistung war. Die Banken wiederum sind nun aber in den Händen ganz weniger Menschen die diese ihr Eigen nennen und nur von diesem System leben und der Bürde erlegen sind Milliarden über Milliarden stapeln zu müssen. Diese Kaste der Hochfinanz hat damit in etwa den volkswirtschaftlichen Nutzen eines Kropfes. Andere Autoren haben wenig Bedenken die Physis dieser Erscheinung auch mit einem volkswirtschaftlichen Krebsgeschwür gleichsetzen welches ebenfalls exponentiell zerstörerisch wirkt.

Diese Spirale, vom Zinseszins angetrieben, kann kein Ende nehmen bis das System kollabiert, wir eine neue Währung bekommen und dasselbe Glücksspiel wieder über 3 Generationen, bis zum nächstenZusammenbruch gespielt werden kann. Voraussetzung, wir lassen es abermals zu. Dabei gewinnt die Bank immer. Diese Feinheit ist uns ja auch von den Spielbanken her schon bestens vertraut und nichts anderes ist es mit den realen Banken die wir uns gerade anschicken zu retten.

Und sollten die Menschen auf die Idee kommen die Banken entmachten zu wollen, das Geld wie auch Zins und Zinseszins ausschließlich dem Staat zuzusprechen, dann kommen von irgendwoher wieder ganz böse Jungs und ein solcher Staat muss dann dringend mittels eines Krieges befreit werden, bis die gute alte Ordnung des Geldes wiederhergestellt ist. Solange man auch den Tod und seine Handlanger noch kaufen kann, kein Problem. Wichtig für die Geschichtsbücher ist nur, dass wieder einmal der Mensch Böses im Schilde führte und sich gegenseitig umbringen musste und nicht etwa das System schuld am Elend war.

Die wiederkehrende Ursache dafür darf man nicht benennen, den mathematisch absehbaren Zinseszinstod des sich exponentiell vermehrenden Geldes. Und unsere eifrigen Medien, die auch jenen Leuten gehören die schon die Banken ihr Eigen nennen, die tun es auch nicht, denn sie haben gelernt das Lied derer zu singen, dessen Brot sie essen. Stattdessen spendiert man uns okkulte Wissenschaften wie beispielsweise Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, die ein geheimnisvolles Gewese um diese Vorgänge betreiben, auf dass nie jemand die Abgründe dieses perversen Systems durchdringen möchte. Weitere Aufmerksamkeiten gibt es für die Günstlinge des Systems, fette Boni, viel Anerkennung, Ruhm und Ehre und selbst Parteispenden sind kein Tabu, dafür dass unsere Politiker stets die richtigen Entscheidungen treffen, welche die staatlich verbriefte Gewinngarantie der Banken niemals in Frage stellt.

Und dennoch träumen einige wenig Verwegene davon, dass es am Ende doch anders kommen möge damit irgendwann über mehr als drei Generationen hinweg Ruhe und Frieden herrsche, die Geld- und Zinshoheit absolut und ausschließlich beim Staate (der Allgemeinheit) liegt und nicht in privaten Händen. Dann bräuchte man kaum Steuereinnahmen, der Staat könnte stets aus einem „Haben“ heraus agieren und sogar noch ein Wohlfahrtsstaat sein. Nur solange es diesen ganz wenigen Leuten nicht gefällt denen die Casino-Banken mit den staatlich garantierten Supergewinnen gehören, solange müssen noch einige Völker dafür verbluten (jeweils mit Billigung und Wissen ihrer gewählten Vertreter) … aber träumen dürfen wir ja derzeit noch von einem besseren System und einer gerechteren Ordnung in diesen Dingen.

Man muss übrigens kein Studierter sein um diese Vorgänge zu durchblicken. Ein wenig Mathematik, Sachkenntnis und gesteigertes Interesse reichen da schon aus wenn man das bezahlte Geschwafel der Medien einmal für eine Weile ausblenden mag und selber nachdenkt. Die Lösung des Problems liegt weder im Kommunismus noch im Sozialismus sondern schlicht und einfach in der Korrektur des hier beschriebenen desaströsen Mechanismus. Arme und Reiche wird es weiterhin geben, nur die Vertiefung der Kluft zwischen diesen beiden Lagern muss verringert statt vertieft werden. Ohne religiös werden zu wollen: Warum befassen sich bereits Bibel und Koran mit einem Zinsverbot? Hat es früher etwa auch schon schlaue Leute und kühle Rechner gegeben?

USA können Russlands Atomraketen nicht stoppen

Russlands Vizepremierminister Rogosin sagte im russischen Fernsehen, dass weder die aktuellen, noch zukünftige Versionen der US-Raketenabwehr in der Lage seien, Russlands Atomraketen aufzuhalten. Putin bemerkte, dass der Raketenabwehrschild eine “gefährliche Illusion der Unverwundbarkeit” schaffe.

Dmitri Rogosin, Russland
Bild: A.Savin, Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die US-Raketenabwehr sei nicht in der Lage, Russlands Atomraketen aufzuhalten, sagte Russlands Vizepremierminister Dmitri Rogosin, der den militärisch-industriellen Komplex des Landes überwacht gegenüber dem TV-Sender Rossiya 1 am Sonntagabend.

“Technische Details geben wir nicht bekannt, doch kann ich Ihnen eines sagen: Die neuen Kampfflugkörper-Technologien können weder durch aktuelle, noch durch zukünftig geplante amerikanische Raketenabwehrsysteme gestoppt werden.” Die US-Raketenabwehr ist seit einigen Jahren ein Zankapfel zwischen Moskau und Washington. Die USA behaupten, dass das System in Polen und Tschechien aufgebaut wurde, um europäische Verbündete nicht vor Russland, sondern vor dem Iran zu schützen.

Russlands Präsident Putin sagte im Dezember 2014, dass die US-Raketenabwehr letztendlich keine Gefahr für Russland, sondern für den Westen selbst sei, da dadurch eine “Illusion der Unverwundbarkeit” geschaffen werde, was möglicherweise zu undurchdachten und riskanten Entscheidungen führe. Er betonte jedoch, dass sich Russland nicht in ein Wettrüsten hineinziehen lasse.

Durch die vergangenen großen Konflikte im 20. Jahrhundert zwischen Demokratie und Kommunismus sowie den heute ausradierten Staatsformen Nationalsozialismus und Faschismus wurden insgesamt bis zu 100 Millionen Menschenleben dahingerafft. Viele Bürger auf der ganzen Welt fürchten sich darum vor einer erneuten militärischen Auseinandersetzung zwischen denselben globalen Mächten innerhalb von nur 100 Jahren.

Im deutschsprachigen Raum werden darum seit knapp einem Jahr in inzwischen über 120 Städten parteilose Mahnwachen für den Frieden abgehalten, welche über politische Zusammenhänge aufklären sollen. Die Bundesregierung versuchte zunächst durch Ignoranz und heute mittels Kampagnen, die Bewegung zu verunglimpfen. Hier geht’s zu den Mahnwachen: Klick.

http://www.gegenfrage.com/usa-koennen-russlands-atomraketen-nicht-stoppen/