„Ehe für alle“: Änderung des Grundgesetzes notwendig?

In Paragraph 1353 des Bürgerlichen Gesetzbuches steht: „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen.“ Wenn der Bundestag für die „Ehe für alle“ stimmt, soll dieser Satz in „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen“, geändert werden.
A wedding cake with statuettes of two men is seen during the demonstration in West Hollywood, California, May 15, 2008, after the decision by the California Supreme Court to effectively greenlight same-sex marriage. AFP PHOTO / GABRIEL BOUYS (Photo credit should read GABRIEL BOUYS/AFP/Getty Images)

Jahrelang wurde diskutiert – nun soll alles ganz schnell gehen: Voraussichtlich am Freitag stimmt der Bundestag über die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare ab. Grundlage ist ein Gesetzesantrag aus dem Bundesrat.

Was ändert sich?

Bislang heißt es in Paragraph 1353 des Bürgerlichen Gesetzbuches: „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen.“ Künftig soll der Satz lauten: „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.“

Was bedeutet das ?

Auch Homosexuelle können damit künftig „verheiratet“ sein, bislang konnten sie sich nur „verpartnern“.

Praktische Auswirkungen hat die geplante Änderung insbesondere bei der Adoption von Kindern: Auch zwei verheiratete Frauen oder zwei verheiratete Männer können künftig gemeinsam Kinder adoptieren, was bislang nicht möglich war.

Was passiert mit den Lebenspartnerschaften?

Mit dem Gesetz werden nicht alle bereits geschlossenen Lebenspartnerschaften Homosexueller in eine Ehe umgewandelt. Vielmehr müssen die verpartnerten Paare, die eine Ehe wollen, persönlich und gemeinsam erneut vor einen Standesbeamten treten.

Bereits bestehende Lebenspartnerschaften können aber auch weitergeführt werden. Neue Lebenspartnerschaften können aber nicht mehr geschlossen werden, sobald das Gesetz in Kraft getreten ist.

Wie geht es im Bundestag nun weiter?

Die Hürde im Rechtsausschuss hat das Gesetz genommen. Nun muss das Gesetz noch auf die Tagesordnung im Plenum: Darüber stimmen die Abgeordneten am Freitagmorgen ab.

Dann folgt, vermutlich am Nachmittag, die eigentliche Abstimmung über das Gesetz – und zwar namentlich. Nach dem Votum müssen also die Stimmkarten ausgezählt werden, bevor das Ergebnis feststeht.

Reicht wirklich ein einfaches Gesetz?

Über diese Frage wird diskutiert. Kritiker des Verfahrens finden, dass für so eine tiefgreifende gesellschaftliche Änderung auch das Grundgesetz geändert werden muss. Womöglich landet diese Frage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Wann soll die erste Homoehe geschlossen werden können?

Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen. Gibt es am Freitag im Bundestag eine Mehrheit, kann das Gesetz nach der Prüfung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet werden. Danach sollen die Standesämter drei Monate Zeit zur Vorbereitung bekommen – dann tritt es in Kraft. (afp)

http://www.epochtimes.de

Der besondere Biß der Sachsen

Bildergebnis für Sachsen bilder

Dresden Bildquelle: https://www.vhw.de/

Ich möchte Euch heute einen besonderen Kommentar von einem Leser zur Kenntnis geben, der mir sehr gefällt, er schreibt öfter mal bei mir und zeichnet sich durch eine besonders schöne Sprache aus. In seinem Kommentar findet Ihr die Worte den Feinden der Wahrheit begegnet man nur mit dem Mut des aufrecht Stehenden; im aufrecht stehen steckt das Wort Recht. R

„Die Sachsen haben halt diesen gewissen Biss. Schon gegen Karl den Großen hielten sie am längsten stand. Auch zur Wende zeigte dieses Völkchen Mut, auch wenn man inzwischen weiß, hier wurde fern gesteuert, von sogenannten Weltenlenkern. Aber sie müssen etwas vom alten „Wurzelsaft“ im Blut haben. Aber noch sieht man genug Einrichtungen, auch im Entstehen, für jene eingeschleusten Schmarotzer.

Richtig, noch legt man Feuer an die Lunte, es raucht schon nahe am Pulverfass. Doch die Angst der Politiker vor jenen, die diese Zündschnüre austreten könnten, zeigt sich an den Störversuchen, auf Seiten wie Gegen den Strom, mit wach gewordenen, Kontakt aufzunehmen. Aber, wie Pieter schon sagt – jetzt erst recht, den Feinden der Wahrheit begegnet man nur mit dem Mut des aufrecht stehen. Den Kopf einziehen bringt nichts, diese Feiglinge zielen stets unter die Gürtellinie, da hilft nur wach bleiben, und zusammen stehen. Mit trotz allem hoffnungsvollen Blick ins Morgen, aus Sachsen.

Ganglerie“

Der entsprechende Beitrag dazu:

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2017/06/27/sachsen-macht-was-richtig-zudringlinge-hauen-ab/

ttps://marbec14.wordpress.com/2017/06/28/sachsen-macht-was-richtig-zudringlinge-hauen-ab/?preview_id=45680&preview_nonce=f8f45dd0ac&post_format=standard&_thumbnail_id=-1&preview=true

Sind Desinformanten am Werk ? — Verfassunggebende Versammlung vom 21.5.2017

Denis Draxler

Veröffentlicht am 25.05.2017

Sachsen macht was richtig: Zudringlinge hauen ab

volksbetrug.net

Bravo Sachsen! Was es auch sein mag, außer Gewalt natürlich, daß die illegalen Eindringlinge veranlasst die Gnitze zu machen, es ist richtig. Deutschland gehört den Deutschen und nicht irgendwelchen Viertweltlern, die bequem per Flieger oder Wassertaxi unser Land penetrieren um sich gratis aushalten zu lassen und obendrein Führerschein, Bargeld, Freifahrten, kostenlose Taxifahrten nachgeschmissen zu bekommen.

Die Regierung legt durch das massenhafte Einschleusen von Kulturinkompatiblen Feuer an die Lunte für ganz üble Geschehnisse, jetzt schon können sich Deutsche  – insbesondere Frauen – im eigenen Land nicht mehr so frei und unbefangen bewegen wie noch vor drei Jahren. Daraus folgt: Irgendjemand muß sich ändern oder muß raus. Die Deutschen müssen sich keinesfalls ändern und raus müssen sie erst recht nicht. Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen. Afghanistan und ähnliche Viertweltänder auf Steinzeitniveau gehen uns nichts an.

Junge Freiheit:

Köpping bedauert Abwanderung von Einwanderern

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping…

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Großdemo gegen islamischen Terror in London: Totaler Medien-Blackout

volksbetrug.net

von: N8Waechter

Die britische Hauptstadt wurde bekanntlich in der jüngeren Vergangenheit mehrfach und zum Teil hart vom islamistisch-extremistischen Terror getroffen (so zumindest die offizielle Geschichtsschreibung). Dies bewegte am vergangenen Samstag, den 24. Juni 2017, mehr als 10.000 Menschen dazu, sich öffentlich im Herzen Londons zu einer friedlichen Massendemonstration einzufinden.

Organisiert wurde die Kundgebung von einer Gruppe namens “Football Lads Alliance“, einer Allianz von Fußballfreunden, über eine geschlossene Facebook-Gruppe mit über 30.000 Mitgliedern. Unter dem Motto “Together We Are Stronger & United Against Terrorism“ (Zusammen sind wir stärker und vereint gegen den Terrorismus) fanden sich nach einem entsprechenden Aufruf innerhalb der Gruppe Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und allen Teilen des Landes ein und zogen durch Londons Straßen:

Der äußerst beeindruckende Demonstrationszug wanderte nach Abschluss einer Kundgebung von der St. Paul’s Cathedral bis zur London Bridge, wo eine Schweigeminute für die Opfer extremistischen Terrors eingelegt und im Anschluss Gedenkkränze niedergelegt und Kerzen…

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Skandal: Neue Häuser für Flüchtlinge, junge Deutsche soll mit zwei Kindern ins Asylheim

http://service-rh.de

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Hat man Ihnen auch schon einmal von staatlicher Seite ein Haus oder eine Wohnung finanziert? Nicht? Dann sollten Sie vielleicht Ihren Pass wegwerfen und Asyl beantragen. Für sog. Flüchtlinge baut man heute Häuser, während junge und alleinerziehende Mütter ins Flüchtlingsheim ziehen sollen. So geschehen in Nordrhein-Westfalen. von Günther Strauß Seit etwa zwei Jahren werden wir […]

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http://www.rp-online.de/nrw/staedte/korschenbroich/korschenbroich-schimmel-in-der-wohnung-mutter-soll-ins-fluechtlingsheim-ziehen-aid-1.6900056