Chemtrail-Tour Deutschland – Österreich – Ungarn 201

Am 17.10.2017 veröffentlicht

Auf unserer Fahrt nach Ungarn und weder zurück habe ich rund 2 Stunden Video-Material gesammelt, welches ich hier auf nicht ganz 10 Minuten zusammen geschnitten habe. Wer mag, begleitet uns auf unserer Tour und sieht sich dann an, das auch in Ungarn massiv gesprüht wird. Sehr schade, denn wir hatten sehr gehofft, ein Land zu finden, in dem man ein bischen seine Ruhe von der täglichen Vergiftung hat. Wer mich und meinen Kanal unterstützen möchte, kann dies ganz einfach über nachfolgenden Link tun: http://www.paypal.me/mutzumwiderstand
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Keine Chance für illegale Migranten: Ungarn setzt Grenzzaun zu Serbien unter Strom

Bildergebnis für Ungarn grenzzaun mit strom bilder

 

Auf der ungarischen Seite des doppelten Grenzzaunes zu Serbien warnen seit kurzem Hinweistafeln illegale Migranten vor dem Versuch illegal die Grenze nach Ungarn zu überschreiten. Derartige Schilder gibt es schon länger. Neu ist das was drauf steht. Die Aufschriften, die in ungarischer, serbischer und arabischer Sprache verfasst sind, lassen keine Zweifel: Hier fließt ab sofort Strom! Weiterlesen

Bitte hier weiterlesen: http://www.anonymousnews.ru/2017/10/22/keine-chance-fuer-illegale-grenzgaenger-ungarn-setzt-grenzzaun-zu-serbien-unter-strom/

Nach ihrer Entlassung bleibt Angela Merkel vorerst weiter im Amt

Am Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag, die Amtszeit von Angela Merkel endet automatisch. Die alte Regierung bleibt geschäftsführend weiter im Amt – bis ein neuer Bundestag tatsächlich zusammentritt.

Wenn sich der neu gewählte Bundestag am Dienstag konstituiert, endet automatisch auch die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Ministern. Das legt Artikel 69 des Grundgesetzes fest. Aber auch nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstagnachmittag die Entlassungsurkunden überreicht hat, regiert das Kabinett Merkel vorerst weiter.

Alte Regierung bleibt im Amt

Da der Bundestag am Dienstag bei seiner ersten Zusammenkunft noch keinen neuen Bundeskanzler wählen wird, bleibt die alte Regierung geschäftsführend im Amt – und zwar so lange wie nötig.

Eine bestimmte Frist zur Bildung einer neuen Regierung und zur Wahl eines Kanzlers gibt es auf Bundesebene nicht. Damit das Land in der Zwischenzeit nicht führungslos dasteht, ist in der Verfassung für diesen Fall vorgesorgt worden.

Zwangsverpflichtung: Geschäfte sind weiterzuführen

Im zweiten Absatz von Artikel 69 heißt es kurz und knapp, dass die Amtszeit eines Kanzlers und seiner Minister „in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages“ endet.

Der Bundeskanzler ist demnach allerdings auf „Ersuchen des Bundespräsidenten“ dazu „verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen“. Gleiches gilt für Minister auf Bitten des Präsidenten oder des Kanzlers.

Es handelt es sich demnach also keineswegs um eine freundliche Aufforderung, sondern um eine Zwangsverpflichtung. Absagen etwa wegen anderweitiger Karrierepläne sind nicht zulässig.

Denkbar wären Ausnahmen nach Ansicht von Rechtsexperten höchstens bei schwerwiegenden persönlichen Gründen wie einer Krankheit.

Eine geschäftsführende Regiung sollte sich größtmöglich zurückhalten

Theoretisch hat sie dieselben Befugnisse wie jede andere Regierung. Sie kann Gesetzentwürfe erarbeiten und beschließen oder Verwaltungsverordnungen erlassen. Sie kann theoretisch sogar einen neuen Bundeshaushalt in den Bundestag einbringen.

Praktisch sind ihre Handlungsspielräume aber sehr begrenzt, weil es sich eben um eine Regierung ohne parlamentarische Mehrheit handelt. Sie hat im Bundestag keine Koalition hinter sich, die Gesetzentwürfe absegnen könnte.

Verfassungsrechtlern zufolge kommt das ungeschriebene Gesetz hinzu, dass eine lediglich für eine Übergangsphase weiter amtierende geschäftsführende Regierung in dieser Zeit eine größtmögliche Zurückhaltung zeigen sollte. So gilt es als absolut unüblich, den Entscheidungsspielraum der Nachfolgeregierung durch weit reichende Beschlüsse noch beschneiden zu wollen.

Neue Minister können nicht berufen werden

Nein, neue Minister können nicht mehr berufen werden. Sollte ein Ressortchef wegen Krankheit oder anderer Gründe ausfallen, könnte einer seiner Kollegen von Merkel oder Steinmeier beauftragt werden, dessen Amtsgeschäfte mit zu übernehmen.

Das wird im derzeitigen Kabinett schon praktiziert: Nach ihrer Wahl zur SPD-Fraktionschefin im Bundestag ging Arbeitsministerin Andrea Nahles kurz nach der Wahl von Bord. Familienministerin Katarina Barley (SPD) übernahm dann die Leitung ihres Ressorts.

Bei einem unvorhergesehenen Ausfall der Kanzlerin müsste der Bundespräsident für eine geschäftsführende Vertretung sorgen. Im Regelfall dürfte er dann den Vizekanzler auswählen. (afp)

http://www.epochtimes.de

Peter Cornelius kritisiert Umvolkung und Political Correctness

 http://info-direkt.eu/

Von Wolfgang H. Wögerer, Wien, CC BY-SA 3.0Link

Immer mehr Promis zeigen Zivilcourage und sprechen aus, was die Menschen sich denken. Erst unlängst hat Thomas Gottschalk gegen die Islamisierung das Wort ergriffen. Jetzt protestiert Peter Cornelius gegen Political Correctness und dass unsere Kultur, Identität und Traditionen verschwinden sollen.

Peter Cornelius ist einer der berühmtesten Künstler Österreichs. Mit seinen Hits „Reif für die Insel“ und „Entschuldige i kenn di“ sang er sich in die Herzen von Millionen. Die „Kronen Zeitung“ interviewte ihn zu seinem neuen Studioalbum „Unverwüstlich„. Auf Facebook wird es von Kommentatoren schon jetzt als „das mutigste Interview des Jahres“ bezeichnet. Denn im Interview zeigt sich der Künstler als aufrechter Patriot und Kritiker der etablierten Politik!

Kritik an Umvolkung, Merkel und Political Correctness

„Für mich hat Angela Merkel die Deutschen praktisch ins Koma regiert“, klagt Peter Cornelius gegenüber der Kronen Zeitung. Sie habe auf viele Dinge überhaupt nicht reagiert oder sie rausgeschoben. Jetzt befürchtet er: „Das kann nicht ewig so weitergehen. Irgendwann kommen die unmittelbaren Spätfolgen, wo es die Menschheit hochreißen wird, aber dann ist es zu spät.“ Er kritisiert, „dass wir in Europa eigentlich umgevolkt werden sollten.“ Für ihn ist es schlicht verrückt, dass die Menschen nicht auf diese „groß angelegte Geschichte“ reagieren.

Alle Künstler würden seit 15 Jahren mit dem Zeitgeist konform gehen. Mitschuld habe die Political Correctness, die nur ein Instrument für die „verschlagene Politikerkaste“ sei, um so bequem wie möglich weiterlügen zu können. Das Problem sei, dass die Menschen die Dinge nicht mehr beim Namen nennen können. Deshalb fordert er die Abschaffung der Political Correctness.

„Gleichmacherei der Berufsverbrecherbande in Brüssel“

Die EU-Bürokraten in Brüssel bezeichnet Cornelius als „Berufsverbrecherbande“, die „ein zusammengemanschtes Insgesamt-Europa“ fabrizieren wollen. Er ist unzweideutig: „Wir müssen irgendwann einsehen, dass unsere Kultur, Identität und von mir aus auch unsere Traditionen irgendwann aus dieser europäischen Welt verschwinden sollen, als hätte es das nie gegeben. Der Fahrplan für alles, was jetzt passiert, steht.“ zitiert ihn die Kronen Zeitung.

Das ausführliche und lesenswerte Interview finden Sie auf der Website der Kronen Zeitung.

http://info-direkt.eu/

Auch Tschechien macht die Rechtswende

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Die ANO-Partei von Andrej Babiš geht klar als stärkste politische Kraft aus den Parlamentswahlen in Tschechien hervor. Er gilt als vehementer Gegner einer Aufnahme von Asylbewerbern.

Von Michael Steiner

Der Milliardäre Andrej Babiš, in den Medien auch immer wieder als „tschechischer Trump“ bezeichnet, darf mit seiner Partei ANO 2011 einen Wahlerfolg feiern. Mit insgesamt 26,9 Prozent (+11,0) der Stimmen wurde sie mit Abstand stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus. Babic selbst will in der EU vor allem für einen Anti-Immigrations-Kurs werben. Dabei will Babiš sich nicht nur auf die ohnehin migrationskritischen Visegrad-Staaten beschränken, sondern hofft auch auf die Unterstützung der neuen österreichischen Regierung, die wohl aus ÖVP und FPÖ gebildet wird. Auch mit den Balkanstaaten Slowenien und Kroatien will er enger zusammenarbeiten.

Nun stellt sich allerdings die Frage, mit wem Babiš‘ ANO eine Koaliton bilden wird. Die bisherigen Koalitionspartner der Sozialdemokraten und der Christdemokraten wollen jedoch nicht mehr mit ihm zusammen eine Regierung bilden. Mit der SPD hingegen will er – trotz vieler thematischer Übereinstimmungen – keine Koalition bilden. Theoretisch braucht die ANO, die 78 von 200 Sitzen holen konnte, noch mindestens 23 weitere Abgeordnete. Möglich gilt auch ein Bündnis mit der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), die 25 Sitze ergattern konnte.

Großer Verlierer der tschechischen Parlamentswahl ist die bislang regierende ČSSD, die nur noch auf 7,3 Prozent (-13,2) kommt. Auf den Rängen folgen die konservative, wirtschaftsliberale aber EU-skeptische ODS mit 11,3 (+3,6) Prozent, die Piráti mit 10,8 (+8,1 Prozent) und die als rechtspopulistisch bezeichnete SPD mit 10,6 (+3,8) Prozent.

Die Kommunisten (KSČM) halbierten ihren Stimmenanteil beinahe und kamen nur noch auf 7,8 Prozent. Leichte Verluste (-1,0) gab es für die christdemokratische KDU, die mit 5,8 Prozent noch knapp über die Fünf-Prozent-Hürde kam. Auch die wirtschaftsliberale TOP 09 musste massive Verluste (-6,7) hinnehmen und kommt nur noch auf 5,3 Prozent. Neu im Parlament vertreten ist die Partei STAN mit 5,2 Prozent, die noch 2013 mit der TOP 09 zusammen antrat.

https://www.contra-magazin.com/

Keinen Kälteschutz für 300 Obdachlose in „Flüchtlingsunterkunft“

Keinen Kälteschutz für 300 Obdachlose in Flüchtlingsunterkunft

Berlin – Für eine größere Gruppe von Obdachlosen könnte es in der kommenden kalten Jahreszeit mit einer warmen Schlafstätte nichts werden. Die überforderten politischen Verantwortlichen scheinen sich um das Wohl von Asylanten mehr zu sorgen, denn um das Wohl der Kältehilfe-Suchenden.

Berlin verfügt über ein Heer von Obdachlosen. Rund 10.000 Menschen leben – aus unterschiedlichsten Gründen – auf Berlins Straßen und Parks. Und auch dieses Jahr steht die immer größer werdende Gruppe von Wohnungslosen vor dem oft lebensentscheidenen Problem, eine halbwegs warme Unterkunft für die Nacht zu ergattern.

Obdachlose erst dann aufnehmen, wenn für Flüchtlinge bessere Unterkunft gefunden wurde

Der rot-rot-grüne Senat möchte nun gern, wie bereits letztes Jahr, zum 1. November rund 100 Obdachlose in einem Hangar am ehemaligen Berliner Flughafen Tempelhof unterbringen. Die Hangars bieten sowohl Aufenthaltsräume als auch Duschmöglichkeiten.

Problem: Dort leben zurzeit 200 Asylanten. Die Flüchtlingsunterkunftsbetreiberin, die  „soziale Dienstleistungs-GmbH Tamaja“, stellt sich momentan jedoch quer, so der rbblaut dem Focus. Man wolle dort erst dann Wohnungslose aufnehmen, wenn für die Flüchtlinge eine andere Unterkunft gefunden werde. Denn: die schutzsuchenden Bewohner würden dort seit zwei Jahren unter „miserablen Bedingungen“ leben müssen, so ein Sprecher der „sozialen GmbH“ gegenüber dem Focus. Die Betreiberin macht geltend, dass schnellstmöglich für die Immigranten eine feste Bleibe außerhalb der Notunterkunft gefunden werden müsse, da diese im Hangar „kaum Privatsphäre“ hätten.

Für ein oder zwei Tage Kälteschutz sei die Unterkunft in Ordnung, so die Sprecherin der Einrichtung, die sich gegen die Unterstellung verwehrt, ihr Unternehmen wolle Obdachlose generell nicht aufnehmen. Man würde sogar 300 Obdachlosen Kälteschutz gewähren – angeblich auf eigenen Kosten. Nachdem es sich bei Tamaja jedoch um eine Dienstleistungs-GmbH handelt, steht sehr wohl die Frage im Raum, ob die „Inobhutnahme“ eines Wohnungslosen in gleicher Höhe entlohnt wird, wie die Dienstleistung an einem Asylanten. Der Steuerzahler bezahlt für Unterbringung eines Asylanten in Berlin bis zu 1.100  Euro pro Monat (Stand 2016).

Bedenken, die man gegenüber Hunderttausenden Illegalen öffentlich so nicht kommuniziert

Jedoch werde dieses Angebot bislang von der CDU-Bezirksstadträtin Jutta Kaddatz torpediert. Angeblich aufgrund von sozialen Problemen, die die Aufnahme der 300 Obdachlosen in den Hangars provozieren würde. Gegenüber dem Focus gibt die Bezirksrätin eine Erklärung ab, die einmal mehr offenbart, welche Unterschiede politisch Verantwortliche gewillt sind, zu machen, sobald es um die sakrosankte Gruppe der Geflüchteten geht. Wäre der Leser nicht vorab darüber informiert, dass es sich in der nachfolgenden Erklärung um Obdachlose dreht, die Zuschreibung zu einer „anderen“ Personengruppe wäre nicht verwunderlich. Kaddatz argumentiert:

Mehr als 100 Kältehilfe-Suchende an einem Ort bieten ein zu großes Potenzial für Konflikte mit der Nachbarschaft“. Es sei ein spezielles Klientel, das die Kältehilfe aufsuche. „Dort werden Menschen nicht gefragt, wer sie sind. Sie werden ohne Ansehen der Person mit einem Nachtlager versorgt, um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwenden. Diese Menschen sind teils aggressiv und alkoholisiert„, so die CDU-Politikerin, die noch die Aussage in den Raum stellt, dass die Kältehilfe im Übrigen ein freiwilliges Angebot der Bezirke sei.

Im rot-rot-grün regierten Berlin leben schätzungsweise mehr als 10.000 Menschen auf der Straße, viele davon kommen aus Osteuropa. Immer massiver werden die Beschwerden über aggressive Obdachlose in Berliner Parks, so dass seit Mitte Oktober eine „Taskforce“ im Tiergarten eingesetzt wird. (SB)

http://www.journalistenwatch.com/2017/10/20/keinen-kaelteschutz-fuer-300-obdachlose-in-fluechtlingsunterkunft/