Ehemaliger Geheimdienstchef aus Frankreich: Die russische Bedrohung ist eine Erfindung der Nato

18.05.2017 • 06:29 Uhr

Ehemaliger Geheimdienstchef aus Frankreich: Die russische Bedrohung ist eine Erfindung der Nato

Kann die NATO nur mit einem Feindbild Russland existieren?

Dem ehemaligen Chef der französischen Spionageabwehr (DST), Yves Bonnet, zufolge wurde die NATO mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion obsolet. Doch um die eigene Existenz zu rechtfertigen, pflege das Bündnis die Legende von Russland als Sicherheitsbedrohung.

Bonnet ergänzte in einem Gespräch mit RT, dass die Russen

nicht mehr ‚Schurken‘ sind, die sowjetische Bedrohung ist verschwunden – vor allem weil die UdSSR nicht mehr existiert.

Die Behauptungen von Vertretern des von den USA angeführten Bündnisses, wonach Moskau ein aggressives Verhalten an den Tag lege, seien „übertrieben.“ Bonnet fügte gegenüber RT hinzu:

Ich glaube, dass die NATO absichtlich die Wahrnehmung von Russland als Bedrohung fördert. […] Wie jede Organisation will die Nordatlantische Allianz bestehen bleiben und der einzige Grund, ihre Existenz zu verlängern, sind Sie, die Russen.

Russland als eine internationale Bedrohung darzustellen

Die Verteidigungsministerin von der Leyen in Berlin; Deutschland, 26. April 2017.

funktioniert nicht mehr. Ich kann Ihnen versichern, dass die Franzosen glücklicherweise nicht mehr daran glauben“,

erläuterte Bonnet. Der ehemalige Geheimdienstchef sagte gegenüber der französischsprachigen Ausgabe von RT, er sei

sehr traurig, dass Frankreich wieder der NATO beigetreten ist.

Die Franzosen hatten sich 1966 aus der NATO zurückgezogen. Bei den Wahlen im Dezember 1965 war in Frankreich zuvor Präsident Charles de Gaulle in seinem Amt bestätigt worden und begann mit einer Änderung seiner Verteidigungspolitik. Mit der ersten französischen Atomexplosion am 13. Februar 1960 in Reggane in Algerien war das Land in den Kreis der Nuklearmächte getreten und baute mit der so genannten Force de frappe seine eigene Atomstreitkraft auf.

De Gaulle pochte auf Souveränität

Auch hatte Frankreich nicht die zum Teil demütigende Behandlung durch die Alliierten während des Zweiten Weltkriegs vergessen. De Gaulle lehnte eine dauernde Dominanz der USA in der NATO ab und verlangte die Unterstellung der in Frankreich stationierten US-amerikanischen und kanadischen Einheiten unter französisches Kommando. Nachdem die USA dazu ihre Zustimmung verweigert hatten, forderte der französische Präsident im Februar 1966 den Abzug der alliierten Truppen und der NATO-Hauptquartiere mit der Begründung:

Frankreich strebt jetzt die volle Ausübung seiner Souveränität an, die durch die Stationierung fremder Streitkräfte auf seinem Boden nicht gewährleistet ist.

De Gaulle erklärte gleichzeitig den Rückzug seiner Truppen aus der militärischen Integration in der NATO. Erst 30 Jahre später trat man dem Bündnis wieder bei. In der gegenwärtigen Zeit sei die NATO „keine nützliche Organisation, sondern eine gefährliche“, sagte Bonnet und fügte hinzu, dass

die Nordatlantische Allianz ganz aufgelöst werden sollte.

Er ergänzte:

Ich habe gesehen, was die NATO in Jugoslawien getan hat, einen Krieg dort ohne ein internationales Mandat zu führen. […] Jetzt fällt die NATO in Afghanistan ein, obwohl dieses Land nicht am Nord-Atlantik liegt.

Zusammenarbeit gegen Extremismus sinnvoller als Ausnahmezustand

Bonnet verurteilte die Politik des Bündnisses gegenüber Russland und sagte:

Es macht keinen Sinn, den Russen Sorgen zu bereiten. Es ist völlig sinnlos, [die Russen] nervös zu machen. Necken Sie den ‚russischen Bären‘ nicht.

Er wies auch die Verdächtigungen im Hinblick auf eine angebliche russische Einmischung bei den französischen Präsidentschaftswahlen zurück.

Ich denke, das Gegenteil ist richtig. Die Russen haben sich nicht in die französische Wahl eingemischt. Aber es gab eine offene Einflussnahme auf die Präsidentschaftskampagne aus zahlreichen finanziellen Interessen, sowohl französischen als auch internationalen, insbesondere durch Israel, die Emmanuel Macron und seine Wahlkampagne unterstützten,

sagte Bonnet. Er bedauert, dass Paris „aus politischen Gründen“ die Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten Russlands, Syriens und anderen Ländern vernachlässige, die „direkt gegen den Terrorismus kämpfen“.

Eine solche internationale Zusammenarbeit wäre bei der Bekämpfung des Extremismus in Frankreich wirksamer als das Notstandsgesetz und andere Maßnahmen, die derzeit von den Behörden des Landes verhängt wurden, ergänzte der ehemalige Geheimdienstchef.

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Die NATO drängt ins Schwarze Meer

Systematisch versucht der Nordatlantikpakt, das seit 1936 geltende Meerengen-Abkommen zu unterlaufen

24.04.17

Übernahm beim Seemanöver „Sea Shield 2017“ die Rolle des Flaggschiffs: Der britische Zerstörer „Diamond“ Bild: Brian Burnell

Im Zuge ihrer absprachewidrigen Erweiterung nach Osteuropa hat die NATO mit Rumänien und Bulgarien nach der Türkei zwei weitere Anrainer des Schwarzen Meeres dazugewonnen. So hat sich unauffällig das Schwarze Meer zu einem NATO-Heimatgewässer entwickelt. Dabei löste sich die Wirksamkeit des Vertrages von Montreux stillschweigend in seinen Fluten auf.

Dieser auch unter dem Namen „Meerengen-Abkommen“ bekannte internationale Vertrag vom 20. Juli 1936 bestimmt die Regeln, gemäß denen Kriegsschiffe aus Ländern, die nicht an das Schwarze Meer grenzen, sich dort aufhalten dürfen. So dürfen sich die Kriegsschiffe von Staaten, die nicht zu den Anrainern des Schwarzen Meeres gehören, nicht länger als drei Wochen im Schwarzen Meer aufhalten. Die Tonnage der Kriegsschiffe von Nichtanrainern, die zeitgleich durch die Meerengen fahren, dürfen 15000 Tonnen nicht überschreiten. Weiterhin dürfen Überwasser-Kriegsschiffe mit mehr als 10000 Tonnen Verdrängung und U-Boote von Nichtanrainern sowie Flugzeugträger generell die Meerenge nicht passieren.
Der Nordatlantikpakt hat inzwischen dasselbe Prinzip eingeführt wie bei ihren Landstreitkräften in Osteuropa, vor allem in Polen und dem Baltikum, nämlich das Prinzip des sogenannten Rotierens. Eine Einheit wird zurückgezogen, dafür rückt eine andere Einheit nach, in der militärischen Wirkung ändert sich gar nichts, der Sinn des Vertrages ist unterlaufen. Daher ist es verständlich, dass der Vizepräsident der Duma von der Partei Gerechtes Russland, Nikolaj Ljowitschew, dazu aufgerufen hat, Kriegsschiffe von Nichtanrainern im Schwarzen Meer generell zu verbieten, aber der Aufruf ist aussichtslos.
Ausdruck des NATO-Anspruchs auf das Schwarze Meer war in jüngerer Zeit vor allem das große Seemanöver „Sea Shield 2017“ im Februar dieses Jahres. Als politisches Memento diente vor allem, dass sich neben den USA, Kanada, Bulgarien, Rumänien, Griechenland, der Türkei und Spanien auch die Ukraine an der NATO-Übung beteiligte. Auch sonst war „Sea Shield“ bestückt mit politischen Aperçus. So lief mit dem britischen Zerstörer „Diamond“, der die Rolle des Flaggschiffs übernahm, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ein britisches Kriegsschiff in das Schwarze Meer ein. Verteidigungsminister Michael Fallon sagte dazu, dies sei ein klares Zeichen für die „Unterstützung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine“, womit Zweifel am politischen Primat der Manöver ausgeräumt waren.
Abgesehen von dem unentwegt wiederholten propagandistischen Lamento um die Krim und die Ostukraine verbirgt sich hinter dem Zusammenspiel zwischen Kiew und London eine wirtschaftliche Verlockung. Seit 2004 wird im Schwarzen Meer Erdgas exploriert. Auch die Türkei hat ihre Finger in dem Geschäft. Vor Kurzem erklärte der türkische Energieminister Berat Albayrak, die Türkei plane Tiefseebohrungen und eine seismische Erforschung von Erdöl- und Erdgasreserven im Mittelmeer und Schwarzen Meer. Wegen des derzeit schlechten Verhältnisses zu den westlichen Ländern will Ankara das mit nationalen Mitteln tun.

Da bietet sich eine Zusammenarbeit Großbritanniens mit der Ukraine dringend an. Ein Zwi-schenfall, der das „Sea Shield“-Manöver eingeleitet hatte, dürfte dabei eine Rolle spielen. Die Ukraine hatte den Vorwurf erhoben, Russland habe einen ukrainischen taktischen Kampfzonen-transporter vom Typ Antonow An-26 beschossen. Bei näherem Hinsehen stellte sich heraus, dass das Flugzeug „zwei provokante Manöver in extrem niedriger Höhe“ in der Nähe von zwei russischen Bohrinseln durchgeführt hatte, so hieß es jedenfalls vonseiten der russischen Schwarzmeerflotte. Daraufhin habe ein Wächter „lediglich vier Lichtsignale aus einer Leuchtpistole abgegeben“.
All diese Ereignisse und Zusammenhänge werden von den zuständigen russischen Stellen sorgsam beobachtet, festgehalten und analysiert. Doch dabei bleibt es nicht. Russland sieht sich gezwungen, seine Truppen im Militärbezirk Süd zu verstärken. Der frühere Befehlshaber der russischen Schwarzmeerflotte Wladimir Komojedow erklärte vor Kurzem: „Da neue Zerstörer, Fregatten und besonders U-Boote zur Verfügung stehen, sind wir inzwischen in der Lage, die Situation zu kontrollieren und unsere Bedingungen in dieser Region zu diktieren.“

Dazu gehört auch, dass Ende März ein neues Atom-U-Boot mit dem Namen „Kasan“ vom Stapel gelaufen ist. Es ist das zweite der „Jassen“-Klasse, verfügt aber gegenüber dem Vorgänger über Technologien, die brandneu sind. US-Experten sehen diese Entwick-lung mit Sorge, denn die neue Ausrüstung setzt die „Kasan“ in Stande, mit ballistischen Raketen bestückte US-U-Boote zu treffen.
Doch zumindest offiziell zeigt sich der Nordatlantikpakt vom russischen Potenzial im Schwarzen Meer unbeeindruckt. Er will an einer weiteren Verstärkung seiner Präsenz im Schwarzen Meer arbeiten, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem Ministertreffen der NATO in Brüssel Mitte Februar verkündet hat. Dazu wird erwogen, etwa in Rumänien neue Werften zu bauen, um die Infrastruktur zu verbessern und wahrscheinlich auch, um die Abhängigkeit von der Türkei zu mindern.

Auch sind Pläne noch nicht vom Tisch, denen zufolge in der Region Schwarzes Meer eine NATO-Brigade aufgestellt werden soll, die an eine rumänische Brigade alliiert wäre. Als dies bekannt wurde, sagte dazu der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko: „All diese Pläne zur Bildung irgendeiner NATO-Gruppierung in dieser Region beruhen auf einem rumänischen Vorschlag. Derzeit wird an der Aufstellung einer multinationalen Brigade gearbeitet, der eine rumänische Brigade zugrunde gelegt werden soll.“
Florian Stumfall

Mehr Nato vor Russlands Grenze: Polens Präsident heißt US-Soldaten willkommen – VIDEO

15.04.2017               https://de.sputniknews.com

In der polnischen Stadt Orzysz, rund 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt, hat am Donnerstag eine Willkommensfeier für ein multinationales Nato-Bataillon, darunter auch US-Soldaten, stattgefunden. Daran nahm auch der polnische Präsident Andrzej Duda persönlich teil, schreibt das Webportal RuBaltic.

 

In Orzysz werden 800 Soldaten aus den USA, Großbritannien, Rumänien sowie Kroatien stationiert. Geplant ist außerdem, 70 Einheiten Militärtechnik eines US-Panzerbataillons dorthin zu verlegen.

Andrzej Duda hieß die Soldaten mit einer Empfangsrede willkommen.

„Darauf haben Generationen von Polen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gewartet, die davon geträumt haben, dass wir politisch wieder Mitglied des gerechten, solidarischen, demokratischen und wirklich freien Westens werden“, zitiert RT den polnischen Präsidenten.

Die Stationierung von vier multinationalen Nato-Bataillonen im Baltikum und in Polen war noch beim Nato-Gipfel im vergangenen Juli in Warschau vereinbart worden. Dabei wird der Nato-Verband in Polen von den USA angeführt.

 

Hören sie auf einen Krieg mit Russland zu provozieren! ☣ #deutschland #nato #russland

Uncut-News Schweiz

Veröffentlicht am 20.02.2017

Februar 2017: Sarah Wagenknecht: „“Hören sie auf einen Krieg mit Russland zu provozieren!““
Was haben Natotruppen an der russischen Grenze zu suchen? Wozu provokante Militärmanöver die eine Atommacht reizen sollen? Für Sarah Wagenknecht unverständlich!
Für Walter Steinmeier völlig in Ordnung, denn da seien ja unsere gemeinsamen Werte die seiner Ansicht nach die Provokation einer Atommacht notwendig machen…
Der Disput wird dann letztendlich einfach von der Morderatorin Anne Will unterbunden indem sie die Abmoderation einleitet – War das Absicht weil zuviel Wahrheit hat nicht sollen sein?
#politik #deutschland #nato #russland #krieg #armee #rüstung #macht #wagenknecht

Markus Frohnmaier im RT Deutsch-Gespräch: „Wir haben mit NATO-Mandat den Nahen Osten destabilisiert“

29.12.2016 • 06:45 Uhr

Markus Frohnmaier im RT Deutsch-Gespräch: "Wir haben mit NATO-Mandat den Nahen Osten destabilisiert"

Quelle: RT
Markus Frohnmaier, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative für Deutschland.
Markus Frohnmaier, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative für Deutschland, stellt sich den Fragen von RT Deutsch-Reporter Anas Ouchen. Ein Gespräch über geopolitische Sichtweisen der AfD, Widersprüche in der angeblichen „Anti-Systempartei“ sowie überraschende potenzielle Koalitionspartner.

Hochrangiger Nato-Experte für „Terrorfinanzierung“ erschossen aufgefunden

Ein hochrangiger Nato-Finanzprüfer wurde Mitte Dezember erschossen aufgefunden, so belgische Medien. Unklar ist, unter welchen Umständen der Beamte starb. Einen zunächst von Ermittlern deklarierten Selbstmord zweifeln Familienangehörige an. Der Tod ereignete sich nur wenige Tage vor dem Mord zweier russischer Diplomaten.
Der Nato-Russland-Rat gilt als das wichtigste Forum für Gespräche zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland. Foto: Daniel Naupold/dpa
Der Tod eines hochrangigen Nato-Rechnungsprüfers wird von der belgischen Presse am Mittwochmorgen gemeldet. Der Nato-Beamte Yves Chandelon sei am am 15. Dezember im belgischen Andenne mit einer Kugel im Kopf aufgefunden. Dies meldeten “Sudinfo.be” und “Luxemburger Wort” laut den „Deutschen Wirtschafts Nachrichten“. Andenne liegt auf etwa halbem Weg zwischen Luxemburg und Lens dem Wohnort des Opfers in Nordfrankreich.

Die Umstände seines Todes sind seltsam. Laut dem türkischen Medium Daily Sabah sei der Beamte mit einer Pistole in seiner rechten Hand aufgefunden worden, war aber Linkshänder. Er habe drei Waffen legal besessen.

Der tödliche Schuss stammt laut Sudinfo.be zufolge aus einer vierten Waffe, die im Handschuhfach seines Autos lag.

Familie bezweifelt Selbstmordtheorie

Mitglieder der Familie bezweifelten, dass es sich um Selbstmord handelte, wie die Ermittler zunächst meldeten.

Chandelon arbeitete für die NATO-Beschaffungsbehörde NSPA und befasste sich mit dem Themenbereich Terrorfinanzierung.

Konkret habe Chandelon “Dossiers geprüft”, “die in Verbindung mit Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus stehen”, wie das „Luxemburger Wort“ berichtet. Die Ermittler prüfen nun, ob der Mann Drohungen ausgesetzt war, die im Zusammenhang mit seinem Beruf stehen.

Seltsame Anrufe vor Tod

Kurz vor seinem Tod soll der Beamte seltsame Anrufe bekommen haben, heißt es auf Sputnik.de mit Bezug auf das belgische Portal Sudinfo.be.

Chandelon starb drei Tage, bevor zwei russische Diplomaten am 19. Dezember in Ankara und Moskau getötet wurden. Einer davon war der russische Botschafter Andrej Karlow in Ankara, der andere war der russische Südamerika-Diplomat Petr Polshikov.

Außer der zeitlichen Nähe der Ereignisse gibt es noch keine Hinweise auf Zusammenhänge zwischen den Todesfällen.

http://www.epochtimes.de/

Warum USA so eilig Truppen nach Europa verlegen – WSJ

Nato-Soldaten in Lettland

17:02 10.12.2016(aktualisiert 17:08 10.12.2016) Zum Kurzlink

Themen: Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (340) 2371114211 Einen Tag vor dem Amtsantritt des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump sollen US-Truppen in Deutschland eintreffen, wie die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Verweis auf das US-Militär mitteilt.

Danach werden die US-Bataillone nach Polen verlegt, von wo aus ein Teil der Militärs nach einer Überprüfung des Systems nach Deutschland zurückkehren würde, während ein anderer in den baltischen Ländern und in Rumänien stationiert würde. Wie der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, Armeegeneral Curtis Scaparrotti gegenüber dem Blatt sagte, könnten einige Truppenteile nach den Weihnachtsferien nach Europa verlegt werden. Wie aus der Zeitung weiter verlautete, hatte die US-Armee in der vorigen Woche eine Übung durchgeführt, um sich auf die Verlegung nach Europa vorzubereiten.

„Wir wollen keine Konfrontation, müssen aber antworten, wenn wir sehen, dass sich Russland mit uns auch so benimmt, wie es früher mit der Ukraine gewesen war — stationiert seine Truppen nahe unserer Grenzen“, hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zuvor gesagt.

Die Verlegung der Truppen nach Osteuropa soll im Mai 2017 abgeschlossen werden.

Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium bestätigt, dass Raketenkomplexe Iskander-M in das Gebiet Kaliningrad verlegt werden sollen. Daraus habe man nie einen Hehl gemacht, betonte die Behörde weiter.

Am 22. November hatte US-Außenamtssprecher John Kirby erklärt, die USA betrachteten die Stationierung der Iskander-Raketen bei Kaliningrad als Bedrohung für die europäische Sicherheit. Daraufhin hieß es im russischen Verteidigungsministerium, die Bedrohung gehe nicht von Russland aus, sondern sei mit der Versorgung Europas mit „nicht aus Europa stammenden“ Waffen und Militärs verbunden. Beim Nato-Gipfel im vergangenen Juli in Warschau war eine umfassende Aufrüstung der Ostflanke des Militärbündnisses zur „Abschreckung Moskaus“ beschlossen worden. Die Nato will 2017 gleich vier multinationale Bataillone in den baltischen Staaten und in Polen stationieren. Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump wird sein Amt am 20. Januar 2017 offiziell antreten und damit Barack Obama ablösen.

https://de.sputniknews.com/politik/20161210313713209-usa-europa-truppen-verlegung/