Rumänien : Cîmpeanu zum Übergangsregierungschef ernannt

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ponta muss das Parlament einen neuen Regierungschef wählen. Wieder gingen Tausende gegen Korruption auf die Straße.

Der rumänische Interimsministerpräsident Sorin Cîmpeanu kurz nach seiner Ernennung

Der rumänische Interimsministerpräsident Sorin Cîmpeanu kurz nach seiner Ernennung © Robert Ghement/EPA
Nach dem Rücktritt des rumänischen Ministerpräsidenten Victor Ponta übernimmt der bisherige Bildungsminister Sorin Cîmpeanu vorübergehend kommissarisch die Regierungsgeschäfte. Staatspräsident Klaus Johannis ernannte den 47-jährigen Agrarwissenschaftler und Tiermediziner zum Interimspremier, der bis zum Antritt einer vom Parlament gewählten Regierung amtieren soll. Der parteilose Cîmpeanu war ein offener Unterstützer Pontas.

Johannis plant Beratungen mit allen Parlamentsfraktionen, um danach der Volksvertretung einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorzuschlagen, den er für mehrheitsfähig hält. Der Staatschef darf zwei Versuche in Folge unternehmen. Scheitern diese, kommt es zu vorgezogenen Neuwahlen.

Ponta war am Mittwoch überraschend zurückgetreten und hatte dies mit Massenprotesten gegen die Regierung nach einer Brandkatastrophe mit 32 Todesopfern begründet. Politisch angeschlagen war Ponta bereits vorher, da er seit dem 21. September wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht steht.

Am Donnerstagabend setzen Tausende Rumänen den dritten Tag in Folge ihre Proteste fort. Sie forderten ein Ende der Korruption im Land. Zehntausend gingen nach Schätzungen der Medien in der Hauptstadt Bukarest auf die Straße, etwa halb so viele wie am Vorabend. Zu Kundgebungen kam es auch in anderen Städten. Die Demonstranten skandierten Parolen wie „Nieder mit dem Parlament“ und „Für ein freies Rumänien“.

Staatspräsident Johannis bot Vertretern der Demonstranten für diesen Freitag ein Gespräch an. „Ich habe euch gesehen, ich habe euch gehört, ich werde eure Forderungen berücksichtigen“, sagte er. Allerdings organisieren sich die Demonstranten spontan über das soziale Netzwerk Facebook und haben keine Sprecher.

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