Heiko Maas: Rekordzahlen islamistischer Terror-Verfahren haben mit Flüchtlingen nichts zu tun!

Heiko Maas: Rekordzahlen islamistischer Terror-Verfahren haben mit Flüchtlingen nichts zu tun!

Volksverräter Heiko Maas (SPD)

696 Terrorverfahren hat die Bundesanwaltschaft im Jahr 2019 neu eingeleitet. 400 dieser Verfahren wurden im Bereich islamistischer Terrorismus eröffnet. Das Sicherheitsrisiko durch den radikalen Islam stellt somit auch im Jahr 2020 die bedrohlichste Gefahr für die Bürger dieses Landes und die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar. Heiko Maas ist der Meinung, dass Flüchtlinge mit alldem rein gar nichts zu tun haben.

von Stefan Schubert

Wir befinden uns mittlerweile im 5. Jahr der merkelschen »Grenzöffnungen«, wobei unsere mediale Sprachpolizei versucht, diesen Begriff weitgehend zu tabuisieren. Offiziell werden diese Sprachpolizisten im ehemaligen Land der Denker und Dichter auch »Journalisten« genannt. Wie immer man es auch bezeichnen mag, der 13. September 2015 wird als der Tag in die deutschen Geschichtsbücher eingehen, an dem Angela Merkel der Bundespolizei, vormals dem Bundesgrenzschutz, untersagte, Deutschlands Grenzen, die Identität des Landes, die Sozialsysteme und im Besonderen die Sicherheit der Bürger zu schützen. Wie sehr die Sicherheit des Landes durch diese grundgesetzwidrige Politik zerstört wurde, enthüllt der Autor in seinem aktuellen Buch Sicherheitsrisiko Islam – Kriminalität, Gewalt und Terror: Wie der Islam unser Land bedroht.

Auf Anfrage des Autors gab die Pressestelle des Generalbundesanwalts (GBA) aktuell die Anzahl der islamistischen Terrorverfahren für 2019 bekannt. Die genaue Anzahl der Terrorverfahren im Bereich Links- und Rechtsextremismus blieb der GBA wie meist schuldig. Man wolle keine Rückschlüsse auf die Überwachungsintensität dieser Szenen liefern, lautet die nicht nachvollziehbare Argumentation der Pressestelle.

Befremdlich ist dieses Agieren zudem, da nach einer parlamentarischen Anfrage der Opposition die beiden Zahlen herausgegeben werden müssen und damit öffentlich werden. Aufgrund der vergangenen Jahre und den vorliegenden Terrorzahlen ist im Bereich des Linksterrorismus von unter fünf Verfahren und im Bereich des Rechtsterrorismus von unter vierzig auszugehen.

Mit 400 der insgesamt rund 700 Terrorverfahren fällt die Mehrheit aller Terrorfälle, explizit 57,5 Prozent, wie in den Vorjahren, in den Bereich des islamistischen Terrorismus. Die Analyse der Terrorzahlen der vergangenen Jahre sagt mehr über die tatsächliche Sicherheitslage im Land aus, als die unter Manipulationsverdacht stehende Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) aus dem Bundesinnenministerium. Der Verlauf des Flüchtlingsstroms und dessen höchst problematischer Anteil an Islamisten und Terroristen lassen sich somit direkt an den Zahlen des Generalbundesanwaltes ablesen.

2645 islamistische Terrorverfahren seit den Grenzöffnungen

Demnach leitete der Generalbundesanwalt seit 2015 insgesamt 2645 islamistische Terrorverfahren ein

→ 2015 wurden 108 Terrorverfahren mit islamistischem Bezug eröffnet.

→ 2016 hat sich die Zahl mit 201 islamistischen Terrorverfahren fast verdoppelt.

→ 2017 schlägt sich die Flüchtlingswelle mit 1052 Terrorverfahren in der Statistik nieder.

→ 2018 wurden 884 islamistische Terrorverfahren dokumentiert.

→ 2019 kommen weitere 400 islamistische Terrorverfahren hinzu.

Trotz der 2645 islamistischen Terrorverfahren ist es der Bundesregierung dennoch nicht zu peinlich, die Mär vom sichersten Deutschland aller Zeiten zu verbreiten. Anstatt dass große Medienhäuser den Verlust der inneren Sicherheit anprangern, übernehmen sie die vorgegebene Sprachregelung des Kanzleramtes meist eins zu eins. Bei diesem journalistischen Offenbarungseid würde man in autoritären Staaten längst von knallharter Regierungspropaganda sprechen, anstatt von einer unabhängigen, einzig faktenbasierten Berichterstattung.

Derweil können Bundesminister wie Heiko Maas öffentlich und unwidersprochen Falschnachrichten verbreiten: »Es gibt keine Verbindung, keine einzig nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen – außer vielleicht eine: nämlich dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris«, so der damalige Bundesjustizminister im ARD-Morgenmagazin.

Nun reicht ein Blick in die Pressemitteilungen des GBA aus, um zu erkennen, dass Terroristen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan in großer Anzahl als Terrorverdächtige ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten. Doch die immens gestiegene Terrorgefahr durch muslimische Flüchtlinge zählt zu einem der größten Tabu-Themen im Bereich der Inneren Sicherheit und wird sogar negiert.

Dabei muss man sich vergegenwärtigen, dass in den 2645 islamischen Terrorverfahren durchaus jeweils gegen mehrere Personen oder Zellen ermittelt werden kann. Ein Terrorverfahren in der Statistik kann demzufolge auch zwei, drei oder mehr Personen betreffen. Verwendet man beispielsweise den kalkulatorischen Wert von drei Beschuldigten je Terrorverfahren, so würden bis zu 8000 islamistische Terroristen in Deutschland ihr Unwesen treiben. Und dabei handelt es sich nur um die behördlich bekannten Terroraktivitäten, das Dunkelfeld wird um ein Vielfaches höher liegen.

Ausländerterrorismus bildet zusätzlich ein großes Gefährdungsrisiko

240 Terrorverfahren im Jahr 2019 fallen, wie in den Vorjahren zuvor, in den Bereich »Bezug zum internationalen, nichtislamischen Terrorismus«. Hinter dieser Sprachregelung verbergen sich Straftaten ausländischer Terrororganisationen in Deutschland, wie die der kurdisch-sozialistischen PKK.

Während die Bundesregierung einen Aktionsplan nach dem anderen in die Wege leitet, um die Zensur und Meinungsfreiheit unter dem Vorwand des Hate Speech weiter einzuschränken, bleibt die Bundesregierung in Bezug auf das Sicherheitsrisiko durch den radikalen Islam geradezu untätig: Gesetzesverschärfungen werden verabschiedet, Strafandrohungen hochgesetzt, und die Sicherheitsbehörden sowie die Justiz erhalten plötzlich eine massive personelle und finanzielle Aufstockung. Doch damit wird nicht etwa gegen salafistische Moscheen und radikal-islamische Gruppen und Netzwerke vorgegangen, sondern gegen Beleidigungsdelikte des Souveräns gegen die Herrschenden.

Als Resümee bleibt festzustellen, dass die islamistische Terrorgefahr in Deutschland extrem hoch bleibt.

Jederzeit ist mit einem Anschlag durch einen Islam-Terroristen zu rechnen. Offiziell, um die beunruhigte und migrationskritische Bevölkerung ruhig zu halten, produziert die Bundesregierung hingegen Nachrichten, die einen Rückgang der islamistisch eingestuften Gefährder verbreiten.

So sei die Zahl der potentiellen Islam-Terroristen vom Juli 2018 mit 774 Personen zum November 2019 auf 679 Gefährder gesunken, jedenfalls laut Innenminister Seehofer. Dass diese »gesunkene« Zahl eher als Umsetzung von politischen Vorgaben zu verstehen ist, als dass sie die tatsächliche Lage widerspiegelt, dürfte hinsichtlich der 2645 Terrorverfahren und den bis zu 8000 Terroristen in Deutschland deutlich werden.

https://www.anonymousnews.ru

US-Botschaft warnt vor Reisen nach Deutschland: Islamisten-Armee kann jederzeit zuschlagen

US-Botschaft warnt vor Reisen nach Deutschland: Islamisten-Armee kann jederzeit zuschlagen

Islamistischer Terror in Deutschland, Bearbeitung und Illustration: anonymousnews.ru

Die Alarmzeichen mehren sich. Das islamistische Terrormilieu in Deutschland verzeichnet seit den Grenzöffnungen eine explosionsartige Vermehrung. Davon zeugen nicht nur Tausende Terrorverfahren des Generalbundesanwaltes gegen Islam-Terroristen, sondern auch die Häufung von Sprengstoffvorbereitungen von aufgeflogenen Zellen im Land. Die US-Botschaft warnt angesichts dieser Hintergründe ihre Bürger zu erhöhter Vorsicht bei Reisen nach Deutschland.

von Stefan Schubert

Seit den Grenzöffnungen 2015 hat der Generalbundesanwalt 2245 islamistische Terrorverfahren eröffnet. Die Zahlen betreffen lediglich die Jahre 2015-2018. Die 231 neuen Ermittlungsverfahren zum islamischen Terrorismus im ersten Halbjahr 2019 sind dabei noch nicht einmal berücksichtigt. Diese nun 2476 Terrorverfahren werden zum Teil gegen mehrere Männer geführt, sodass in Deutschland längst von einer fünfstelligen Anzahl von fanatisierten und zum Anschlag bereiten Islam-Terroristen ausgegangen werden muss. Die Bundesregierung und ihre nachgeordneten Behörden, wie beispielsweise das Bundeskriminalamt (BKA), sorgen sich auch in diesem Komplex nicht primär um die Sicherheit der Bevölkerung, sondern darum, wie die Folgen ihrer unverantwortlichen Migrationspolitik in der Öffentlichkeit negiert werden kann. Ganz vorne mit dabei sind wieder einmal regierungskonforme Medien zu finden. So titelte das Zentralorgan der Gutmenschen aus Hamburg, die Zeit: »Weniger islamistische Gefährder in Deutschland«.

Das BKA, also die Bundesregierung selbst, senkte die Zahl in der aktuellen Statistik vom Juli 2019 von vormals 774 islamistischen Gefährdern auf nun 702 Gefährder. Die Legaldefinition des Gefährderbegriffes, laut dem wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages, lautet: »Ein Gefährder ist eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO), begehen wird.« Für den Otto-Normalbürger übersetzt, handelt es sich bei einem Gefährder um einen zur Gewalt entschlossenen potentiellen Terroristen. Auffällig ist die Diskrepanz zwischen den 2476 eröffneten Terrorverfahren, bei denen die Beweislage so eindeutig ist, dass der Generalbundesanwalt entsprechende Terrorverfahren eingeleitet hat, und die angeblich zurückgegangene Zahl der 702 Gefährder, die die Bundesregierung der Öffentlichkeit präsentiert hat.

Gleichzeitig vergrößert sich die Gruppe der Salafisten in Deutschland, die mittlerweile 11 800 Personen zählt. Salafisten stellen den Koran über alle westlichen Gesetze, verteufeln die Lebensweisen der Ungläubigen und schrecken auch vor Gewalt zur Durchsetzung des weltweiten Kalifats nicht zurück. So gilt al-Qaida als eine sunnitisch-salafistische Terrororganisation.

Also, wir resümieren – Rekordwerte bei islamistischen Terrorverfahren, einen neuen Höchstwert von 11 800 Salafisten und das BKA veröffentlicht eine Statistik über eine angebliche Abnahme islamistischer Gefährder, die von den geneigten Medien nur allzu bereitwillig übernommen und verbreitet wird.

Terrorziel – so viele Ungläubige töten wie nur möglich

Nicht nur ein Blick auf die Homepage generalbundesanwalt.de straft die Gute-Laune-Berichterstattung von Politik und Medien. Unter dem Stichwort »Aktuelles« veröffentlichte der GBA am 14.08.2019 folgende Pressemitteilung:

»Die Bundesanwaltschaft hat am 5. August 2019 vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen den irakischen Staatsangehörigen Shahin F.,
den irakischen Staatsangehörigen Hersh F. sowie den irakischen Staatsangehörigen Sarkawt N. erhoben. Die Angeschuldigten Shahin F. und Hersh F. sind hinreichend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet (§§ 89a, 25 Abs. 2 StGB) und in diesem Zusammenhang gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen zu haben (§ 40 Abs. 1 Nr. 3 SprengG). Der Angeschuldigte Sarkawt N. ist hinreichend verdächtig, ihnen zu der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat Hilfe geleistet zu haben (§§ 89a, 25 Abs. 2, § 27 StGB) …«

Die irakische Terrorzelle von Hamburg wird im weiteren Verlauf der Anklageschrift, als entschlossen beschrieben, einen islamistisch motivierten Terroranschlag in Deutschland zu verüben. Zwei in England ansässige Islam-Terroristen unterstützten die Hamburger Zelle über das Internet und leiteten diese zur Herstellung eines Sprengsatzes an, wovon eine Person vor dem Verschicken einer Zündvorrichtung durch britische Behörden festgenommen wurde. Die drei Iraker unternahmen derweil erste Sprengversuche mit selbstgebauten Bomben in Deutschland. Um möglichst viele Ungläubige bei dem geplanten Bombenanschlag zu töten, entschieden sie sich, zusätzlich eine Schusswaffe zu beschaffen und weitere Ungläubige zu erschießen. Als der Kauf der Schusswaffe wegen zu hohen Preisforderungen des Verkäufers Walid Y., der jetzt sechste Beschuldigte in nur einem Terrorverfahren, misslang, planten die Iraker zusätzlich, mit einem Kraftfahrzeug in eine Menschenmenge zu rasen.

Die geplante Terrorattacke mit zehn Kilogramm TNT und einem zusätzlichen Kraftfahrzeug-Anschlag nahm immer konkreter Formen an. Als die Iraker zur Vorbereitung des Anschlages noch theoretischen Fahrunterricht nahmen, schlugen die Sicherheitsbehörden zu. Bei dieser Pressemitteilung des GBA handelt es sich nur um eine von rund 40 in diesem Jahr.

US-Botschaft warnt bei Reisen nach Deutschland

Es drohen weitere Tausende Syrien-Rückkehrer zur bereits bestehenden Terrorszene in Deutschland zu stoßen. Manche Sicherheitsexperten gehen sogar von einer fünfstelligen Summe an zurückreisenden IS-Terroristen nach Westeuropa aus. Darunter befinden sich ebenso Tausende radikalisierte Frauen und Kinder, wovor der in Ungnade gefallen Hans-Georg Maaßen warnte: »Damit könnte auch hier eine neue Dschihadistengeneration herangezogen werden.«

Damit sind die Hiobsbotschaften noch immer nicht komplett, so weist die slowakische Nichtregierungsorganisation Globsec auf eine Gefährdung ausgehend von rund hundert zur Zeit inhaftierten radikalen Islamisten hin, die noch vor Ende 2023 in elf europäischen Ländern wieder auf freien Fuß kommen.

Bei dieser Faktenlage ist es nicht verwunderlich, dass das Außenministerium der Vereinigten Staaten, das U.S. State Department, nach Deutschland reisende US-Bürger zu »erhöhter Vorsicht« vor terroristischen Anschlägen warnt:

»Stufe 2 – Erhöhte Vorsicht: Beachten Sie die erhöhten Sicherheitsrisiken. … Terroristische Gruppen planen weiterhin mögliche Anschläge in Deutschland. Terroristen können mit geringfügiger oder gänzlich ohne Vorwarnung zuschlagen, mögliche Ziele sind Touristenorte, Transportwege, Märkte oder Einkaufszentren, örtliche Regierungsbehörden, Hotels, Klubs, Restaurants, Gottesdienststätten, Parks, größere Sport- oder Kulturveranstaltungen, Bildungseinrichtungen, Flughäfen und andere öffentliche Plätze.«

Während Politik und regierungskonforme Medien über den angeblichen Rückgang islamistischer Gefährder berichten, bildet die Faktenlage eine vollkommen konträre Sicherheitslage. Deutschland droht demnach eine langjährige islamistische Terrorgefahr, die jederzeit zu schweren Terroranschlägen führen kann. Es drohen Zustände wie in Frankreich, wo der islamistische Terrorismus zur Plage von Generationen geworden ist.

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Willkommenskultur: Merkel-Regime besorgte Einfamilienhaus für IS-Terroristen

Bildergebnis für merkelregime fotos

Bildquelle: https://astrologieklassisch.wordpress.com

 

http://service-rh.de

Der wegen fehlender Grenzkontrollen unkontrollierte Massenzustrom sog. Flüchtlinge ermöglicht es auch Terroristen, in unser Land einzureisen. Wer so oder so ähnlich argumentierte, der wurde noch vor kurzer Zeit als Spinner, Verschwörungstheoretiker oder Nazi abgestempelt. Doch in den vergangenen Monaten ist viel passiert und die Verschwörungstheorien entpuppten sich als Wahrheit.

In der Schweiz zeigte man sich Ende 2015 besorgt über die Tatsache, dass Illegale mit gefälschten syrischen Pässen einreisten. Auch die Tatsache, dass der IS mehrere syrische Blankopässe erbeutet hatte, ließ bei den Schweizern die Alarmglocken läuten. Was in der Schweiz als Gefahr galt, war deutschen Spitzenpolitikern allerdings egal. Denn anstatt die Grenzen dicht zu machen und flächendeckende Kontrollen einzuführen, ließ das BRD-Regime die Grenzen einfach offen und kontrollierte nun erst recht niemanden mehr.

In der vergangenen Woche wurde wieder eindrucksvoll demonstriert, was die unkontrollierte Einreise für Nebeneffekte mit sich bringen kann. In Seevetal, unweit von Hamburg, stürmte ein schwerbewaffnetes Sondereinsatzkommando im Rahmen einer Anti-Terror-Razzia bei Sonnenaufgang das Haus einer syrischen Flüchtlingsfamilie. Sie haben richtig gelesen, man stürmte das Haus der Familie, nicht etwa die Wohnung oder die Asylunterkunft. Denn während es in Deutschland rund 335.000 Obdachlose gibt, besorgte das Merkel-Regime der Terroristenfamilie direkt ein ganzes Haus – auf Kosten des BRD-Steuerzahlers natürlich.

Nach der Razzia wurde der Familienvater mit Augenbinde abgeführt und noch im Zivilfahrzeug verhört, bevor er weggefahren wurde. Spürhunde durchsuchten danach das gesamte Haus. Im Kontext dieser Razzia wurden gleichzeitig in Lübeck und Hamburg drei weitere Verdächtige festgenommen. Mustafa K. (41), Abdullah K. (39), Sultan K. (44) und Ahmed K. (51) sind dringend verdächtig, sich als Mitglieder an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Jabhad al-Nusra“ (JaN) beteiligt und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen zu haben. Bei drei der Festgenommenen handelt es sich um Brüder. Ob der Vierte ebenfalls zur Familie gehört, ist derzeit noch unklar.

Die Festgenommenen sollen sich bereits 2012 in Syrien der JaN angeschlossen haben, wie nun bekannt wurde. Hätte es Personenkontrollen an den Grenzen gegeben, dann wäre dieser Umstand den Behörden unter Umständen eher bekannt gewesen und man hätte folgerichtig direkt die Einreise verweigern können. Doch die Order der Schlepperkönigin Angela Merkel lautete: Grenzen auf, keine Kontrollen! Und damit sind seit 2015 nicht nur die nun festgenommenen Terroristen nach Deutschland eingereist, sondern mutmaßlich noch viele weitere, die nur darauf warten, hier in Deutschland losschlagen zu können.

In der BRD gibt es für Terroristen Merkels rundum sorglos Paket. Einreise ohne jegliche Kontrolle, regelmäßige Finanzspritzen (sogar bis zu 3 Monate im Voraus) und bezahlte Unterkünfte von Asylunterkünften über Hotels bis hin zu Einfamilienhäusern für besonders gut im Bereich des Terrorismus geschulte Fachkräfte sind nur der Grundstock der Leistungen, die der Deutsche mit seinem Steuergeld bezahlt. Als Dank dafür ernten wir Terror und Gewalt in Ausmaßen, die vorher keiner kannte. Mutti sei Dank…

– See more at: http://service-rh.de/index.php/news/11225/Neuste+Nachrichten/june-20-2017/Willkommenskultur%3A+Merkel-Regime+besorgte+Einfamilienhaus+f%C3%BCr+IS-Terroristen#sthash.Cby7lYPV.dpuf

Russische und syrische Militärs rotten den IS aus – VIDEO

volksbetrug.net

Die syrischen Regierungstruppen setzen mit Unterstützung der russischen Luftwaffe die Offensive gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) gen Deir Ez-Zor in der gleichnamigen Provinz in Ostsyrien fort. Dabei versuchen die Dschihadisten laut dem Portal Liganews, die syrische Armee beim Durchbruch zu der belagerten Stadt zu stören.

Laut dem Bericht wurden bereits die Ortschaft Al-Abassiya sowie mehrere Höhen vom IS befreit, die für die Sicherheit der in dem Gebiet liegenden Gasfelder notwendig sind.

In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut UN-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen stehen bewaffnete oppositionelle, aber auch islamistische Terrorkämpfergruppierungen gegenüber.

https://de.sputniknews.com/videos/20170619316224609-russische-syrische-militaers-daesh-ausrotten/

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Sozialleistungen an bereits ausgereiste IS-Terroristen häufen sich europaweit

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flickr.com/ Karl-Ludwig Poggemann (CC BY 2.0

Deutsche Behörden zahlten einer vierköpfigen Wolfsburger Dschihadistenfamilie noch ein Jahr lang Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld aus, obwohl die Sozialhilfeempfänger sich in diesem Zeitraum gar nicht mehr in Deutschland, sondern im syrisch-irakisch Kampfgebiet aufhielten. Während man es vorzog, anstatt in Deutschland leben zu dürfen, im Kalifat im Namen Allahs am Dschihad teilzunehmen, hob der Vater des IS-Kämpfers mit der EC-Karte seines Sohnes regelmäßig die überwiesenen Sozialgelder ab. Bei einer Razzia im Haus des Gottesfürchtigen konnten sogar noch 19.200 Euro sichergestellt werden.

Behörden machen „Gefährdern“ den Sozialbetrug leicht

„Der Fall ist absurd. Bei allem Verständnis dafür, dass Behörden erst handeln, wenn ein Sachverhalt gründlich ermittelt ist: Es kann nicht sein, dass der deutsche Staat ein Jahr lang mutmaßliche Terroristen finanziert“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, der Welt. Natürlich redet man sich jetzt auf Datenschutz und damit  verbundene „Kommunikationsfehler“ innerhalb der Behörden aus, aber ein Einzelfall ist das sicher keiner, zumindest nicht bei „Schutzsuchenden“. „Handelsübliche“ einheimische Sozialhilfeempfänger können hingegen erfahrungsgemäß sich nicht ein Jahr lang ohne Kontrolle und regelmäßige Amtsbesuche pünktlich auf das Konto überwiesener Beträge erfreuen.

Ausgereiste IS-Kämpfer werden nicht nur in Deutschland finanziert 

Vor dem Hintergrund, dass gut integrierte Personen abgeschoben werden und sogenannte „Gefährder“ hier, anstatt repatriiert, um teures Geld „beobachtet“ und alimentiert werden, taucht natürlich vielfach die Frage auf, welche Absicht da wohl dahintersteckt, dass solche Leute sogar wieder einreisen dürfen, wenn der Dschihad einmal Pause macht. In Österreich wäre es beispielsweise rechtlich überhaupt kein Problem, diesen „Gotteskriegern“ sogar die österreichische Staatsbürgerschaft (falls sie diese haben) abzuerkennen.

Es erstaunt auch, dass dieser Mißstand europaweit stattfindet. So kassieren ausgereiste Islamisten auch in anderen Staaten wie Großbritannien, Schweden, Dänemark und Frankreich zum Teil hohe Geldsummen an Sozialhilfen. Allein 90.000 Euro Sozialhilfe erhielten 29 „Dänen“, die für Terrorgruppen wie den IS kämpften, berichtet die Welt.

Der Kampf für den IS, beliebt bei gottesfürchtigen „Schutzsuchenden“

Und nachdem alleine aus der niedersächsischen Stadt Wolfsburg nach Angaben der Behörden 82 Dschihadisten sich als Kämpfer dem IS anschlossen, erhebt sich schon die Frage, warum derartige „Schutzsuchende“ nicht von Haus aus in ihrer angestammten Heimat besser aufgehoben wären als zwischenzeitlich hier bei uns.

https://www.unzensuriert.de/

US-Senator Paul packt über Saudi-Arabien aus: Unsere Waffen werden beim IS landen und im Jemen töten

RT Deutsch

Veröffentlicht am 16.06.2017

Der republikanische US-Senator für Kentucky, Rand Paul, hat den US-Waffendeal mit Saudi-Arabien am Dienstag im Senat in Washington DC auf Schärfste verurteilt. Er erklärte, dass Saudi-Arabien die „Nummer eins im Exportieren der dschihadistischen Philosophie“ sei und die Religion des Islam weltweit verderben würden. Die Waffen würden nicht nur im Jemen eingesetzt, sondern auch möglicherweise beim IS landen, erklärte er.

Paul kündigte an, dass er, zusammen mit dem US-Senator für Connecticut Chris Murphy, einen Gesetzentwurf einreichen werde, der zukünftige Waffenverkäufe davon abhängig macht, ob die Saudis ihren Militäreinsatz im Jemen fortsetzen. Er erwähnte die verheerende Hungersnot im Jemen, die droht ein „biblisches Ausmaß anzunehmen“, und sagte, die Situation „wird zwar ohne Ihre Erlaubnis herbeigeführt, aber mit Ihren Waffen“.

Er warnte außerdem davor, dass die Waffen bei der Terrororganisation Islamischer Staat landen könnten. Außerdem bestehe die Gefahr, dass Saudi-Arabien sie gegen Protestler einsetzen würde und sie Leute für das Erheben ihrer Stimme mit „Enthauptung oder Kreuzigung“ bestrafen. Die Abstimmung soll erzwingen, dass die Lieferung von Präzisionswaffen nach Saudi Arabien verboten wird. Trumps erster Auslandsbesuch ging nach Saudi-Arabien. Dort wurde ein gigantischer Waffendeal beschlossen. Saudi-Arabien soll sofort US-Waffen für etwa 100 Milliarden Euro und im Zeitraum von zehn Jahren für rund 350 Milliarden Euro kaufen.

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Türkischer Präsident Erdogan: USA unterstützen direkt den IS – Washington dementiert

RT Deutsch

Veröffentlicht am 28.12.2016

Der Ton zwischen der Türkei und den USA wird erneut rauer. In einer Ansprache warf der türkische Präsident Recep Erdogan den Vereinigten Staaten vor, den IS zu unterstützen, dafür gäbe es Video- und Fotobeweise. RT hat internationale Sicherheitsexperten und den iranischen Verteidigungsminister um Einschätzungen zu den Aussagen von Erdogan gebeten. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

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Italienische Geheimdienste in Alarmbereitschaft: Weltweit gesuchter IS-Anführer soll mit 400 Kämpfern nach Europa gekommen sein – Anschläge in Vorbereitung

Einer der führenden Generäle des „Islamischen Staates“, der weltweit gesuchte Terrorist Muhaxheri, soll mit bis zu 400 Anhängern von Syrien nach Europa gekommen sein. Italienische Sicherheitsbehörden warnen, dass sie sich als Flüchtlinge ausgeben.
Auch Interpol sucht Lavdrim Muhaxheri, einen führenden General des "Islamischen Staates", von dem befürchtet wird, das er als Flüchtling getarnt nach Europa gekommen ist. Foto: screenshot/epochtimes

Der weltweit gesuchte Terrorist Muhaxheri soll mit bis zu 400 Anhängern von Syrien nach Europa gekommen sein, schreibt „Dailymail“ (deutsch hier). Er ist einer der führenden Generäle des „Islamischen Staat“.

Der Ex-Nato-Soldat Lavdrim Muhaxheri, auch bekannt als Abu Abdullah al Kosova stammt urspünglich aus dem Kosovo und soll mit seinen Leuten nun aus den Gebieten geflohen sein, aus denen der IS vertrieben wurde.

Diese Meldung brachten italienische Sicherheitsbehörden und vermuten, dass sie sich aBildschirmfoto vom 2016-12-29 18-34-15uf ihrem Weg nach Europa als Flüchtlinge tarnten.

„Eine große Anzahl von Dschihadisten kommt zurück nach Europa und den Balkan, um den Kontinent in seinem Herzen zu treffen. Viele von ihnen sind von den Sicherheitsbehörden identifiziert worden, aber viele kommen auch unerkannt über die Grenzen,“ zitiert „L` Espresso“ aus nicht weiter veröffentlichten Quellen.

Ziel: Macht und Errichtung eines islamischen Staates

Muhaxheri ist eine der bekanntesten öffentlichen Führer des „Islamischen Staates“, der u.a. durch das Rekrutieren ausländischer Kämpfer für den „Islamischen Staat“ bekannt wurde. In verschiedenen Propaganda-Videos rief er Albaner zum Dschihad auf.

Es existieren Fotos und auch Videos von ihm, wie er einen Gefangenen enthauptet und einen anderen mit einem Stein erschlägt. Er soll 2012 nach Syrien gegangen sein, 2014 erklärten ihn die USA zum weltweit gesuchten Terroristen.

Seit seiner Rückkehr soll er zusammen mit einem weiteren IS-Terrorristen namens Ridvan Haqifi für geplante Angriffe auf internationale, staatliche und kirchliche Einrichtungen und auf Spiele der israelischen Fußball-Nationalmannschaft verantwortlich sein.

Muhaxheri steht auf der Fahndungsliste von Interpol

Interpol sucht Muhaxheri wegen unter anderem wegen der Organisation und Beteiligung an einer terroristischen Gruppe und Anstiftung zum nationalen, rassistischem, religiösen oder ethnischen Hass, Zwietracht und Intoleranz. Hier einige Fotos des Gesuchten (Quelle: Interpol, Fotos: screenshots/epochtimes).

Bildschirmfoto vom 2016-12-29 18-33-36

Bildschirmfoto vom 2016-12-29 18-33-50

http://www.epochtimes.de/

Ministerin Özoguz: Mehr „Augenmaß“ im Umgang mit Salafisten – Rainer Wendt: „Die Frau ist naiv und schwätzt dummes Zeug“

(Admin: Ich wundere mich immer noch über den Mut des Herrn Wendt. Sein Interview auf N24, in dem er über die Zustände in den Asylanten-Heimen wie Zwangsprostitution auch mit Kinder, sprach, ist inzwischen gelöscht worden.

Aber daß er von der Kanzlerin ein klärendes Wort erwartet, ist schon wieder naiv.)

Offenbar ist sich die Bundesregierung nicht ganz einig im Umgang mit den radikalen Salafisten und IS-Unterstützern. Während Innenminister de Maizière am Dienstag die für die „Lies“-Koranverteilungen verantwortliche IS-Unterstützer-Organisation „Die wahre Religion“ verbieten ließ, forderte Staatsministerin Özoguz mehr „Augenmaß“ im Umgang mit den Salafisten. Auch Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt hatte einiges dazu zu sagen.

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Nachdem am Dienstagmorgen in zehn Bundesländern per Großrazzia in rund 200 Gebäuden gegen die inzwischen von Innenminister de Maizière verbotene Salafisten-Gruppe „Die wahre Religion“ vorgegangen wurde, äußerte sich Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), die Flüchtlingsbeauftragte der Bundeskanzlerin, kritisch gegenüber der Aktion.

Özoguz sagte im TV-Sender Phoenix, dass man bei der Verfolgung von Islamisten mit „sehr großem Augenmaß“ vorgehen müsse, damit es nicht heiße, dass willkürlich in Moscheen eingedrungen werde.

Scharfe Kritik aus der Union

Dem entgegnete CDU-Generalsekretär Peter Tauber scharf: „Gegen Islamisten ist kein Augenmaß gefragt, sondern die volle Härte des Gesetzes“, berichtet „Focus“. Tauber sagte der „Bild“, dass, anstatt unseren Sicherheitsbehörden für ihre hervorragende Arbeit zu danken, „tritt ihnen Frau Özoguz vors Schienbein“.

Auch die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeld warf Özoguz „falsch verstandene Toleranz“ vor, die völlig fehl am Platz sei, wenn es um die Sicherheit der Menschen in Deutschland gehe. Die DWR habe verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche radikalisiert.

Rainer Wendt: „Unfassbar“

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, findet die Aussagen von Frau Özoguz „unfassbar“.

„Frau Özoguz spricht von Willkür – so etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagte er der Funke Mediengruppe. Hier sei ein klärendes Wort der Bundeskanzlerin nötig, so „Focus“ weiter.

Bei „N24“ bescheinigte Wendt der Flüchtlingsbeauftragten eine naive Denkweise. Außerdem schwätze sie einfach nur „dummes Zeug daher“ und es sei an der Zeit, dass die Kanzlerin sie mal bremse.

Ministerin Özoguz rudert zurück

Aydan Özoguz rudert indes zurück: „Ich will nicht missverstanden werden: Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörde“, sagte sie am Mittwochmorgen in Berlin. Demnach sei jeder erfolgreiche Schlag gegen radikale Salafisten wichtig und ein großer Erfolg im Kampf gegen religiösen Extremismus.

Allerdings könnten Razzien die „Radikalisierung vor allem junger Leute“ nicht verhindern, dazu brauche es Präventionsarbeit und: „Den Kampf gegen Islamisten können wir zudem nur gemeinsam mit den Muslimen gewinnen.“

Dem stimmte auch Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland zu. Mazyek begrüßte das Verbot des Salafisten-Vereins. „Das dient dem Schutz aller Bürger – übrigens auch dem der Muslime“, so der Vorsitzende gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Gleichzeitig warnte er vor einer weiteren Radikalisierung: „Einige Anhänger könnten sogar in den Untergrund gehen.“

http://www.epochtimes.de/

UNO: IS verschleppte bei Flucht aus Hamam al-Alil im Irak tausende Zivilisten

Die Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) haben auf ihrer Flucht aus der irakischen Stadt Hamam al-Alil nach UN-Angaben tausende Zivilisten zum Flughafen von Mossul verschleppt.
Irakische Offiziere und Forensiker inspizieren den Ort nahe Mossul, an dem beim Vormarsch der Armee gegen die Terrormiliz IS ein Massengrab mit rund 100 Enthaupteten entdeckt worden war. Foto: Stringer/dpa

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bereitet zur Verteidigung ihrer irakischen Hochburg Mossul offenbar den Missbrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilde vor. Bei ihrer Flucht aus der Stadt Hamam al-Alil hätten IS-Kämpfer tausende Zivilisten verschleppt und zum Flughafen von Mossul gebracht, teilte die UNO am Dienstag in Genf mit. Auf ihrem Vormarsch Richtung Mossul brachten kurdische Kämpfer unterdessen die Stadt Baschika weitgehend unter ihre Kontrolle.

Während der Offensive der irakischen Sicherheitskräfte auf Hamam al-Alil hätten die IS-Kämpfer 1500 Familien gezwungen, mit ihnen zum Flughafen von Mossul zu ziehen, sagte die Sprecherin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Ravina Shamdasani, in Genf. Dies sei bereits am Freitag geschehen.

Viele ungeklärte Schicksale

Im Zuge der Großoffensive zur Rückeroberung der IS-Hochburg Mossul hatten irakische Einheiten am Montag Hamam al-Alil unter ihre Kontrolle gebracht. Bewohner, die vor den Kämpfen geflohen waren, kehrten in die Stadt zurück. Wie Shamdasani weiter mitteilte, liegen der UNO Berichte über die Entführung von mindestens 295 ehemaligen Mitgliedern der irakischen Sicherheitskräfte westlich von Mossul vor. Deren Schicksal sei unklar.

Berichte über ein Massengrab bei Hamam al-Alil konnte die UNO zunächst nicht bestätigen. Das Oberkommando der irakischen Streitkräfte hatte am Montag erklärt, es seien „100 Leichen von Zivilisten mit abgetrennten Köpfen“ gefunden worden.

Irakische Ermittler begannen am Dienstag mit Untersuchungen am Fundort, einer Landwirtschaftsschule. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP sah Leichenteile zwischen zurückgelassenem Müll. Polizisten zogen an Seilen zwei Leichen hervor, von denen einer der Kopf fehlte. Viele der Ermittler verbargen wegen des Gestanks ihre Gesichter hinter Tüchern.

Es handle sich um eine erste Untersuchung, sagte der Leiter des Einsatzzentrums, Mohammed Taher al-Tamimi. Er sprach von einem „Massaker“. Die Opfer hätten verbundene Augen gehabt, einigen Leichen fehle der Kopf, andere seien zerstückelt.

Im Zuge ihrer am 17. Oktober gestarteten Offensive gegen den IS in Mossul nahmen irakische Einheiten und kurdische Peschmerga-Kämpfer bereits mehrere Orte in der Umgebung der Großstadt ein. Am Dienstag teilte die kurdische Regionalverwaltung mit, die Peschmerga hätten die Stadt Baschika am Dienstag vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Nun würden die Minen in der Stadt geräumt.

Kämpfe dauern an

Wie ein AFP-Korrespondent am Stadtrand von Baschika berichtete, dauerten die Kämpfe an. Die Stadt wurde von drei Luftangriffen getroffen, zudem waren Schüsse und Explosionen zu hören. Die Peschmerga teilten mit, es befänden sich noch Selbstmordattentäter und Scharfschützen in der Stadt, etwa fünf Prozent von Baschika seien noch unter Kontrolle der Dschihadisten.

Die kurdischen Peschmerga sind an der am 17. Oktober gestarteten Militäroffensive der irakischen Regierungstruppen zur Rückeroberung der IS-Hochburg Mossul beteiligt. Unterstützt werden die Bodentruppen von Luftangriffen der US-geführten Militärkoalition. Es wird ein schwieriger und langer Häuserkampf bis zur völligen Rückeroberung der Großstadt erwartet. Mossul ist eine der letzten Bastionen des IS. Die Dschihadisten hatten die strategisch bedeutsame Stadt im Juni 2014 eingenommen.

Auch die am Sonntag begonnene Offensive zur Rückeroberung von Raka, der IS-Bastion in Syrien, wurde fortgesetzt. Die von der US-geführten Koalition unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) nahmen nach eigenen Angaben am Dienstag zwei weitere Dörfer ein und rückten weiter Richtung Raka vor. Viele Zivilisten flohen aus den vom IS kontrollierten Gebieten.  (afp)

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