Grünen-Politikerin Künast fordert „eine verlässliche Finanzierung der Antifa-Gruppen“

Nicht zu fassen. Dabei kriegen diese Leute von allen Seiten Gelder. Und gerade im Moment haben wir doch ganz andere Sorgen!! R.

Von Erik Rusch17. März 2020 Aktualisiert: 17. März 2020 16:45
In einer Bundestagsrede erklärte Renate Künast (Grüne), sie sei es leid, dass NGO`s und Antifa-Gruppen immer um ihr Geld ringen müssten. Sie forderte eine verlässliche Finanzierung.

Die Grünen-Bundespolitikerin Renate Künast forderte am 12. März im Rahmen der Bundestagsdebatte zu „Rechtsterrorismus und Hasskriminalität“ eine verlässliche Finanzierung von Antifa-Gruppen in Deutschland. Dies sagte sie im Rahmen einer Rede, in der sie sich für die Einrichtung eines Demokratiefördergesetzes einsetzt.

Wörtlich sagte sie:

Ich bin es ehrlich gesagt leid, wie wir seit Jahrzehnten darum kämpfen, dass NGOs und Antifa-Gruppen, die sich engagieren, immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können, meine Damen und Herren. Das reicht nicht, sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben. Wir sind es leid, dass einigen inzwischen das Geld gestrichen wird. Dann wird es wieder angeglichen. Dann reden sie über ein Demokratiefördergesetz. Wir wollen dieses Gesetz endlich haben, es gehört mit in den Teil zur Bekämpfung des Rechtextremismus.“

Künast will Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen

In ihrer Rede rief sie zudem auf, dass man den Begriff „Rasse“ aus der Verfassung streicht. „Warum? Es gibt keine Menschenrassen. Wir sind alles Menschen“, äußerte sie im Bundestagsplenum. Gleichzeitig erklärte sie, dass es allerdings „rassistische Diskriminierung“ und „rassistische Übergriffe“ gäbe, die gehörten in die Verfassung.

In einem Interview mit der „Zeit“ vom 13.3. äußerte sie, sie fände es gut, dass man sich nach 20 Jahren endlich dieser Sehbehinderung auf der rechten Seite annehmen wolle. Vor lauter gebetsmühlenartig wiederholten Sätzen wie „Rechts und links gibt es Terrorismus, beides ist gleich schlimm“ hätte man einfach verhindert, hinsehen zu müssen.

Für sie reiche eine Gesetzesänderung nicht aus. „Wir brauchen nicht nur das BKA, wir brauchen auch ein Demokratiefördergesetz, eine gute Finanzierung für Beratungsstellen und Leute, die wirklich immer hingucken“, so Künast im Interview.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellte 2018 in seiner Ausarbeitung „Linksextremismus in Gestalt der so genannten ‚Antifa’“ fest, dass offenbar verschiedene „Antifa“-Gruppen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ durch die Bundesregierung (Bundesfamilienministerium) gefördert wurden. Dies sah der wissenschaftliche Dienst als Beleg, dass im Rahmen des Antifa-Spektrums offenbar auch Gruppierungen bestehen, die aus staatlicher Sicht nicht einem kriminellen Betätigungsfeld zugerechnet werden.

Verfassungsschutz: Ziel der Antifa ist Zerschlagung des Kapitalismus und klassenlose Gesellschaft

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: „Der ‚antifaschistische Kampf‘ von Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern gilt auch dem ‚Kapitalismus‘, da dieser von Linksextremisten als Ursache des ‚Faschismus‘ angesehen wird.“

Dieser Kampf gelte für die Antifa nur dann als ausreichend und zielführend, wenn er die vermeintlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen mit in den Fokus rücke und angreife, führt der Verfassungsschutz weiter aus. „Der Kampf gegen den Faschismus ist erst gewonnen, wenn das kapitalistische System zerschlagen und eine klassenlose Gesellschaft erreicht ist“, zitiert der Bricht von der Homepage „Antifaschistischer Aufbau München“ (23. Februar 2018).

Dann heißt im Verfassungsschutzbericht: Im Kampf gegen mutmaßliche oder tatsächliche Rechtsextremisten (…) würde unter dem Motto „Antifa heißt Angriff!“ zu – oftmals gewalttätig verlaufenden – „Gegenaktionen“ animiert werden. So hätten im Jahr 2018 neben „Mitgliedern rechtsextremistischer Parteien“ weiterhin die von Linksextremisten „pauschal als rechtsextremistisch deklarierte Alternative für Deutschland (AfD) sowie die ‚Identitäre Bewegung Deutschland‘ im Blickpunkt linksextremistischer Agitation“ gestanden.

Durch „antifaschistische Aktionen“ sei es zu Sachbeschädigungen, Brandstiftungen und Körperverletzungsdelikten zum Nachteil von Personen, die als „Faschisten“ gesehen werden, gekommen, heißt es im Bericht.

https://www.epochtimes.de

Berlin versinkt in ANTIFA-Terror: Linksextreme Brandanschläge auf Rekordhoch

Berlin versinkt in ANTIFA-Terror: Linksextreme Brandanschläge auf Rekordhoch

Brandanschläge gehören für Linksextremisten zum guten Ton

Obwohl für das Establishment der Feind noch immer Rechts steht, sieht die Realität in Sachen Kriminalität ganz anders aus. Dabei geht nämlich die linksextreme Antifa immer skrupelloser gegen Andersdenkende vor. Allein in Berlin gab es 2019 über 50 linke Brandanschläge – fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

von Günther Strauß

Dabei fand in der Bundeshauptstadt im Vergleich zum Vorjahr nahezu eine Verdopplung der linken Brandanschläge statt. Das geht aus der Antwort der Polizei auf eine Anfrage der Berliner Morgenpost hervor. Während die Ermittler im Jahr 2018 noch 26 Taten der sogenannten Politisch motivierten Kriminalität (PMK) „links“ zuordneten, waren es 2019 mit 50 Taten schon fast doppelt so viele. Doch von steigenden linksextremistischen Gewalttaten hört und liest man in den gleichgeschalteten Medien nichts.

Die Polizei stützt sich bei ihrer Auskunft auf den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“, in dem Erstmeldungen direkt nach der Tat erfasst werden. Wenn die polizeilichen Ermittlungen zu einem anderen Ergebnis führen, als im ersten Moment angenommen, können die erfassten Zahlen nachträglich noch nach unten oder oben korrigiert werden. So ist es etwa zu erklären, dass bei einer früheren Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe lediglich 48 Fälle benannt wurden und die aktuelle Zahl bei 50 liegt.

Rechte verüben kaum Brandanschläge

Interessant: Auf die 50 Fälle linker Brandstiftung kommt lediglich 1 Fall, in dem der Täter aus rechten Motiven gehandelt haben soll. Dabei ist auffällig, dass es im Vorjahr noch 3 rechts motivierte Brandanschläge gegeben haben soll. Während also die Statistik der Linken einen Zuwachs um stolze 92,3 Prozent verbucht, waren die Taten von Rechts stark rückläufig, und zwar um 66,7 Prozent. Doch davon spricht seltsamer Weise niemand. Es passt eben nicht ins Bild, das man dem Bürger vermitteln will.

In allen dokumentierten Fällen wurden die Anschläge auf Autos verübt. Warum es so einen starken Anstieg der Anschlagszahl gab, kann die Polizei nur vermuten: „Im Jahr 2019 führte unter anderem die militärische Auseinandersetzung in den nordsyrischen Kurdengebieten und die Räumungsbegehren bei verschiedenen linken Szeneobjekten zu einer erhöhten Agitation der linken Szene.“ Wie man auch in Leipzig regelmäßig sieht, verüben Linksextremisten gewohnheitsmäßig Brandanschläge, wenn ihnen politische Vorgänge missfallen.

Dunkelziffer liegt deutlich höher

Was viele unabhängige Beobacher jedoch vermuten: Die Dunkelziffer linksterroristischer Brandanschläge dürfte sogar noch weitaus höher liegen, als die offiziellen Zahlen vermuten lassen. Insgesamt brannten im Jahre 2019 nämlich 358 Autos im Berliner Stadtgebiet. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, verzeichnete die Polizei aber beim überwiegenden Teil kein linksextremes Motiv, sondern gibt lediglich vandalistische oder pyromanische Triebe als mögliche Beweggründe an.

Nur in einem der insgesamt 52 Fälle von 2019 konnte überhaupt ein Täter ermittelt werden. Auch im Jahr davor wurde nur ein Antifa-Brandstifter, dafür aber zwei rechte Täter festgenommen. Das lässt keine guten Schlüsse zu. Ist Justitia in Berlin auf dem linken Auge blind? Fehlt im Hinblick auf die absolut militant auftretenden Linksextremen etwa der politische Wille, um mehr von ihnen dingfest zu machen? Gut möglich, denn selbst aus den Reihen etablierter Politiker solidarisiert man sich immer wieder mit den Linksterroristen. So bekannten sich etwa die Linke Martina Renner und die Grüne Canan Bayram sogar im Bundestag offen zu der linksextremen Terrororganisation namens Antifa, um nur ein Beispiel zu nennen.

https://www.anonymousnews.ru/

Antifa-Aufklärung: Politiker im Sumpf der Terrorgruppe Antifa

Antifa: Die linke Terrorgruppe zieht ihre blutige Schrift übers Land – Förderer der „Roten SA“ sind bis in die höchste Bundesebene zu finden. Nachdem nun bekannt ist, dass auch die SPD wie eine Woche vorher auch die JUSOs nun die Kurve in den linksradikalen Sumpf nehmen, wird klar: wir dürfen sie linksextrem nennen, auch die Grünen und die Linke. Wie im Video mit 100 Bildern belegt wird, ist der Terrorgruppe-Antifa-Sumpf bis in die Bundesregierung und nach Brüssel ins EU-Parlament vertreten.

Von Michael Stecher

Auch im Video: Der Aufruf, diese linksextremen Verstrickungen zu dokumentieren, also zu fotografieren, zu filmen und in Interviews festzuhalten.

Das altbekannte Gedicht des britischen Sängers Sting kann mittlerweile komplett umgedeutet werden: „Sie (die Antifa) wird auch wegen Dir kommen. Eines Tages, wenn Ihnen Deine Nase nicht mehr passt. Und dann wird niemand mehr da sein, der etwas sagen konnte – sie hatten alle striktes Redeverbot. Und sie waren feige genug, sich daran zu halten.“

Ihre stärkste Waffe ist die Lüge: Wenn die Antifa aufkreuzt, um neuen Schaden anzurichten, dann ist wie immer die „Toleranz“ im Spiel. Im scheinbaren Einsatz für die unterdrückten Minderheiten brennt die Rote SA ganze Straßenzüge ab, bedroht AfD-Politiker an Leib und Leben und erklärt alles zu ihrem Feindbild, was nicht in das antikapitalistische und pro-kommunistische Weltbild passt. Die Antifa ist eine Gefahr im verschleierten Robin Hood-Gewand und keiner merkt es beziehungsweise will es nicht merken. Wie nn schwarz gehüllte Papiertiger, die sich den eigenen Ast absägen, auf dem sie sitzen. Wie immer ziehen sich die Machenschaften in die höchsten Kreise hinein. Auch hier gibt es längst Profiteure, die aus der unheilvollen Entwicklung längst Kapital schlagen, um ihre „Deutschland verrecke!“-Ideologie gnadenlos durchzusetzen. Unvergessen beispielsweise der Augenblick, als die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Die Linke) einen Antifa-Sticker trug und damit zu Recht verwarnt wurde. Das können entweder 1.000 Euro Bußgeld sein oder der Verweis des Saales bedeuten. Eine theatralische Umarmung aus den eigenen Kreisen folgte umgehend, Grünen-Politikerin Canan Bayram sprang sofort in die Presche, um fadenscheinige moralische Unterstützung zu bieten. Dabei hat die Antifa noch viele weitere Befürworter, die sich bis in die höchsten Bundes- und Landtagsebenen hineinziehen: den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Die Grünen), den SDP-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (selbst Antifa-Mitglied), den Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD), dessen Kandeler Pendant Volker Poss (ebenfalls Sozi), der korrupte Kurt Beck (SPD – was sonst?), Nazi-Knutscher Michel Brand (Die Linke), Ultra-Gender Angela Marquardt (gleichermaßen von der absaufenden SPD), die Hakenkreuz-schmierenden Grüne Janet Lutz aus Thüringen, Manuela Schwesig, Eva Högl, Ralf Stegner, Katharina Barkley, Cem Özdemir, Oliver Kube, Alfred Denzinger, Sahra Wagenknecht und viele mehr. Sie alle fordern den Tod von Andersdenkenden, die sofortige Abschaffung der klassischen Demokratie, die Einführung der Scharia und des Kommunismus.

Damals: National-Sozialismus
Heute: International-Sozialismus

Deutschland war dem Inter-Nationalsozialismus niemals näher wie heute, denn: Der Faschismus wird eines Tages zurückkommen und sagen: Hallo, ich bin der Anti-Faschismus! Ein Schelm, wer jetzt noch darauf hereinfällt.

PS: Nach neuesten Meldungen sucht die Linke den Schulterschluss zur SPD.
Bleiben wir wachsam!

Darsteller in 100 Bildern : Lars Klingbeil, Martina Renner, Katja Kipping, Canan Bayran, Kevin Kühner, Robert Habek, Dietmar Bartsch, Ssaman Mardi, Sarah Wagenknecht, Claudia Roth, Winfried Kretschmann, OB Palmer Tübingen, Thamas Dudzack, OB Klopfer Schorndorf, Anette Helm, Karl Lauterbach, Michel Brandt, Jana Herrmann, Katharina Schulze, Ska Keller, Angela Marquard, Tobias Reckebrandt, Jutta Paulus, Anna Lena Baerbock, Sawsan Chebli, Katrin Göring Eckardt, Chem Özdemir, Jan Philipp Albrecht und weitere.

(Quelle)
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Aus Mordlust: Antifa-Schläger ermorden schwangere 18-Jährige — Jihad Watch Deutschland

Lügenpresse Fake News & Co.

Ein halbes Jahr nach der entsetzlichen Bluttat findet nun der Prozess am Landgericht Stralsund statt. Am 18. März 2019 hatten zwei Linksextremisten aus purer Mordlust heraus eine schwangere 18-Jährige mit zahlreichen Messerstichen abgeschlachtet. Der Staatsanwalt erklärte „Sie wollten einen Menschen sterben sehen.“ Der Haupttäter trieb sich in verschiedenen Antifa-Gruppen herum und bekundete Sympathie für die […]

über Aus Mordlust: Antifa-Schläger ermorden schwangere 18-Jährige — Jihad Watch Deutschland

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Wie die Antifa die Patrioten-Szene infiltrieren will und wie man sie daran hindert

volksbetrug.net

Foto: Collage
Foto: Collage

Um im antifaschistischen Widerstand zu bestehen, ist es auch notwendig, den politischen Gegner zu studieren. Und um ihn zu entlarven, ist es sogar sinnvoll, seine Strategien und Ziele zu veröffentlichen.

Von Lui Peters

Nun wissen wir alle, dass die linken Neo-Nazis, die sich in der „Antifa“ zusammengeschlossen haben, um gegen Staat und Bürger zu wüten, nicht gerade zu den Hellsten unter der Sonne gehören. Gefährlich aber sind sie dennoch – einfach, weil sie mit viel Steuergeld vom Linkssystem gefüttert werden, von linken Politikern mit reichlich Rückendeckung ausgestattet sind und im Auftrag ihrer Kanzlerin agieren – auch wenn sie das nie zugeben würden.

Auf der Seite indymedia, die ja eigentlich verboten sein sollte (selten so gelacht) wurde jetzt ein „Strategie-Papier“ veröffentlicht, dass belegt, wie die Hirntoten die patriotische Szene unterwandern wollen.

Hier einige Auszüge:

Seit nun fast einem Monat demonstriert jeden Montag in Hamburg ein „Potpourri: [aus] Identitäre[n]…

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Linke Politikerin will Filme sehen, in denen „Deutsche sterben“

Facebook/ Junge Alternative Thüringen (Screenshot)

Wegen eines Facebookposts muss die linke Politikerin (Bundessprecherin der „Linksjugend“) Sarah Rambatz, die sich selber als „Queerfeministin“ bezeichnet, nun ihre Kandidatur zurückziehen. Der Post lautete: „Antideutsche Filmempfehlungen? & Grundsätzlich alles wo Deutsche sterben“. In der Facebookgruppe (Name: „deutsch mich nicht voll“) in die sie diese geschmacklose Anfrage stellte, reagieren die Gesinnungsgenossen erheitert. Anders sieht es hingegen ausserhalb ihres Freundeskreises aus.

Dort nämlich wuchs der Druck auf die junge Politikerin: Sie muss ihren Wahlkampf einstellen, wird auf ihr Mandat verzichten und verzichtet auf alle weiteren Aktivitäten im Rahmen der Kandidatur.

Man stelle sich allerdings vor, welche Konsequenzen ein Posting mit ähnlichem Inhalt gehabt hätte, wäre es um Türken, oder ein anderes, zuwanderndes Volk gegangen. Mit einem Rücktritt wäre die Angelegenheit vermutlich noch nicht vom Tisch gewesen.

http://unser-mitteleuropa.com/2017/09/07/linke-politikerin-will-filme-sehen-wo-deutsche-sterben/

G20-Prozess: 2 Jahre und 7 Monate für linksradikalen Flaschenwerfer

Youtube/ abendblatttv (Screenshot)

Die Randalen um den G20-Gipfel in Hamburg zeigten das wahre Gesicht der linksextremen Antifa. Innerhalb eines Wochenendes zerlegten sie das Schanzenviertel, plünderten Geschäfte, entzündeten Autos und versetzten die Hamburger in Angst und Schrecken. Während linke Politiker, wie beispielsweise Jutta Ditfurth, noch versuchen, ihren Parteinachwuchs zu verteidigen, verurteilen die meisten Bürger das Verhalten der Linksextremisten.

Ernste Konsequenzen erfährt nun ein „Demonstrant“, der aus einer Gruppe heraus Flaschen auf Polizisten geworfen haben soll. Der Niederländer, der eigentlich in der linken Hausbesetzerszene aktiv ist, war eigens für die Krawalle nach Hamburg gereist. „Heute ist nicht der Tag, um törichte Forderungen von Politikern nach möglichst harten Strafen zu erfüllen. Das Gericht hat nur eine tat- und schuldangemessene Strafe zu finden.“, so Strafrichter Johann Krieten: „Gerichte haben sich schützend vor Personen zustellen, die unter besonderem Schutz stehen. Und Polizeibeamte sind kein Freiwild für die Spaßgesellschaft, für Krawalltouristen, die nach Hamburg reisen, um hier Rabatz zu machen, mit dem Reiseziel Bullenjagen.“

http://unser-mitteleuropa.com/