Terrorismusbericht bestätigt: Islamisten und Linksextremisten sind die größte Gefahr

Terrorismusbericht bestätigt: Islamisten und Linksextremisten sind die größte Gefahr
Linksextremisten und Islamisten bedrohen unsere Freiheit.

Am vergangenen Dienstag hat Europol, die Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union, ihren Terrorismusbericht für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der European Union Terrorism Situation and Trend Report, so der englische Titel, liefert Fakten und Zahlen zu den in der EU verübten terroristischen Straftaten und gibt Auskunft, wie viele Personen wegen solcher Aktivitäten inhaftiert worden sind. Im vergangenen Jahr wurden in 13 Mitgliedsstaaten insgesamt 119 Terroranschläge registriert, die entweder erfolgreich waren, fehlschlugen oder von den Sicherheitsbehörden vereitelt werden konnten. Mehr als die Hälfte davon, nämlich 64, fanden in Großbritannien statt. Weit dahinter rangiert auf Platz 2 Italien, wo 28 Attentate bzw. Attentatsversuche zu verzeichnen waren.

von Torsten Groß

10 Menschen kamen 2019 durch Terroristen ums Leben, weitere 27 erlitten Verletzungen. Die Opfer gingen – mit Ausnahme eines Verletzten – auf das Konto islamistischer Attentäter. 1.004 Personen verteilt auf 19 EU-Staaten wurden von der Polizei verhaftet, weil sie im Verdacht standen, terroristische Verbrechen begangen zu haben, die meisten davon in Großbritannien (281), gefolgt von Frankreich (224), Italien (132) und Belgien (99).

Fragt man nach der Motivation der Täter, dann fällt auf, dass die Mehrzahl der terroristischen Anschläge laut Europol der Gruppe der Ethno-Nationalisten und Separatisten zuzurechnen ist, nämlich 57 der insgesamt 119. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren aber gesunken, was darauf zurückzuführen ist, dass gewaltorientierte Unabhängigkeitsbewegungen wie die spanische ETA und die korsische Unabhängigkeitsbewegung FLNC seit einiger Zeit nicht mehr aktiv sind.

Die 2019 registrierten Terrorakte wurden fast ausnahmslos aus Großbritannien gemeldet, nämlich 56. Dafür verantwortlich sind die Aktivitäten der Dissident Republicans (DR), die für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit der irischen Republik kämpfen und das sog. Karfreitagsabkommen von 1998 ablehnen, das eine politische Lösung des Konfliktes anstrebt. Zu den DR zählt insbesondere die paramilitärische Real Irish Republican Army.

Das Vereinigte Königreich ist es auch, wo 2019 die meisten Personen wegen terroristischer Straftaten verhaftet wurden, nämlich 281. Hinzu kommen 147 Terroristen bzw. Terrorverdächtige, die man Nordirland arrestiert hat. Unklar ist die Motivation der dingfest gemachten Täter, da die von den britischen Behörden an Europol gemeldeten Daten darüber keine Auskunft geben. Mutmaßlich dürfte es sich bei den Inhaftierten zum großen Teil um nordirische Separatisten sowie um Islamisten handeln.

Brexit wird Statistik verändern

Sollte Großbritannien infolge des Brexits zum 31. Januar 2020 auch Europol verlassen, würden die große Zahl von Terrorstraftaten mit Nordirland-Bezug künftig nicht mehr in die Statistik eingehen, was das Lagebild für die EU deutlich veränderte.

An zweiter Stelle folgen Terrorakte von Linksextremisten und Anarchisten, deren Zahl für 2019 mit 26 angegeben ist. Davon waren 25 erfolgreich, einer schlug fehl. Allein 22 wurden in Italien verübt, mehr als doppelt so viele wie noch ein Jahr zuvor. Jeweils zwei linke Terrorattacken meldeten Spanien und Griechenland. Auffallend ist, dass sich die Zahl der Linksextremisten, die wegen terroristischer Aktivitäten inhaftiert wurden, 2019 verdreifacht hat.

Dieser massive Anstieg ist wiederum auf Italien zurückzuführen. Dort nahm die Zahl der verhafteten Linksterroristen binnen eines Jahres explosionsartig von 8 auf 98 zu. Den Delinquenten werden vor allem Straftaten zur Last gelegt, die im Rahmen gewalttätiger Demonstrationen insbesondere gegen Polizeibeamte verübt wurden und die von der italienischen Justiz als »terroristisch« eingestuft werden.

Hier offenbart sich ein zentrales Manko des Europol-Berichts: Es fehlt an einer einheitlichen Terrorismusdefinition in der EU. Würde man etwa den italienischen Terrorismusbegriff auch in Deutschland anwenden, müsste das BKA angesichts der wachsenden Militanz von Antifa und Konsorten, die sich sowohl gegen die Sicherheitsorgane als auch politische Gegner richtet, eine erkleckliche Zahl von linken Terrorstraftaten an Europol melden. So findet sich im aktuellen Report der EU-Polizeibehörde keine einzige!

Medien schweigen über linke Gewalt

Jedenfalls gibt es in Italien eine starke linke Gewaltszene. Davon freilich erfährt man in deutschen Medien so gut wie nichts. Hier wird lieber die »Gefahr von Rechts« beschrien, die angeblich von Matteo Salvini und seiner Lega für ganz Europa ausgeht. So verkauft man den deutschen Michel einmal mehr für dumm!

Auf Platz 3 der terroristischen Bedrohungen rangiert der dschihadistische Islam, der 2019 für 21 Terrorakte in der EU verantwortlich war, von denen allerdings 4 scheiterten und weitere 14 von den Sicherheitsbehörden vereitelt wurden. Dennoch haben bei den drei erfolgreichen Attentaten zehn Menschen ihr Leben verloren. Alle Terrortoten, die 2019 in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union registriert wurden, gehen damit auf das Konto von Islamisten: Jeweils vier in Frankreich und den Niederlanden, zwei weitere in Großbritannien.

436 Personen aus diesem Milieu, die terroristischer Aktivitäten beschuldigt werden, sind 2019 verhaftet worden, die mit Abstand meisten davon in Frankreich, nämlich 202. Gleichzeitig wurde ein Drittel aller ausgeführten oder versuchten Terrorakte in der EU auf französischem Boden begangen. Diese Zahlen verdeutlichen einmal mehr, dass Frankreich mit seinen ausgeprägten Parallelgesellschaften als Folge einer verfehlten Einwanderungspolitik längst zu einem für ganz Europa gefährlichen Hotspot des radikalen Islamismus geworden ist.

Platz 2 der Statistik belegt mit 43 Festnahmen Österreich, wo EU-weit – gemessen an der vergleichsweise geringen Bevölkerungszahl – relativ betrachtet die meisten Terroristen mit islamistischem Hintergrund inhaftiert wurden. Es folgt Deutschland mit 32. Eine untergeordnete Rolle in der Europäischen Union spielt der Rechtsterrorismus, für den die Europol-Statistik sechs Anschläge in 2019 ausweist. Zwei Drittel davon – also 4 – wurden in Großbritannien verübt.

Größte Terrorgefahr durch Dschihadismus

Fazit: Legt man die Zahl der Opfer zugrunde, stellt der Dschihadismus nach wie vor die größte terroristische Bedrohung in Europa dar. Die vom radikalen Islam ausgehende Gefahr ist aber in den letzten Jahren zurückgegangen, was nicht zuletzt Folge der militärischen Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und dem Irak sein dürfte.

Die Befürchtung, nach Europa zurückkehrende IS-Kämpfer könnten in der EU im großen Maßstab Anschläge verüben, hat sich bislang als unbegründet erwiesen. Das kann sich allerdings in Zukunft ändern, weshalb es für eine Entwarnung zu früh ist. Im Vergleich zu den Vorjahren erheblich an Bedeutung verloren haben Terroranschläge separatistischer Gruppen. Dieses Phänomen ist derzeit auf den Nordirland-Konflikt begrenzt.

Eine wachsende Bedrohung für die Sicherheit in der EU stellt dagegen der Linksterrorismus dar, wobei Gewalttaten linker Extremisten in vielen Mitgliedsstaaten nicht als Terrorakte gewertet werden, so etwa in Deutschland. In der Europol-Statistik spielt dieses Problem deshalb nur in Südeuropa und hier vor allem in Italien eine Rolle. Was dringend benötigt wird, ist eine gemeinsame Terrorismusdefinition in der Europäischen Union, um terroristische Straftaten einheitlich zu erfassen und der Öffentlichkeit ein realistisches Bild der Sicherheitslage vermitteln zu können.

https://www.anonymousnews.ru/2020/06/30/terrorismusbericht-islam-antifa/

Linke Hetze: taz-Kolumnistin will Polizisten auf Müllhalde entsorgen

Torsten Groß

dpa10210062_taz_logo

Die taz, eine linksradikale Tageszeitung aus Berlin, hat mal wieder zugeschlagen: In Ihrer Kolumne stellt Hengameh Yaghoobifarah die provokante Frage, was denn mit den knapp 250.000 Polizisten in Deutschland geschehen solle, wenn man hierzulande die Polizei gänzlich abschaffen würde, wie es gegenwärtig in einigen Städten der USA im Zuge der Black-Live-Matters-Demos diskutiert wird. Die dann arbeitslosen Beamten einfach in andere Berufe zu stecken, wie »nach 1945«, sei nicht möglich, weil diese Personengruppe einen überdurchschnittlichen Anteil an »autoritären Persönlichkeiten und solchen mit Fascho-Mindset« aufweise. Außerdem unterstellt die Autorin Polizisten eine hohe Gewaltneigung sowie einen ausgeprägten Hang zu rechtsextremem Gedankengut, was ihre Verwendungsmöglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt erheblich einschränke, ja unmöglich mache.

Die Quintessenz der schrägen Analyse, die bereits in der Überschrift des Artikels vorweggenommen wird, lautet: »All Cops are berufsunfähig.« Und weil es für Polizisten nach Abschaffung ihres Berufsstandes im kapitalistischen System keine Verwendungsmöglichkeit mehr gebe, bliebe nur »die Mülldeponie«. Yaghoobifarah weiter:

»Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.«

Was Yaghoobifarah da abgeliefert hat, ist Hate Speech in Reinkultur, die man dem Publikum auch beim besten Willen nicht als Satire verkaufen kann, wie u. a. die zahlreichen, größtenteils empörten Reaktionen im taz-Leserforum zeigen.

Zeitgenossen*innen Minderwertigkeitskomplexe und andere Persönlichkeitsdefizite zu verarbeiten suchen, indem sie undifferenziert auf einzelne, aus ihrer Sicht minderwertige Gruppen der Gesellschaft, losgehen. Dass die taz diese journalistische Fehlleistung veröffentlichte und es bis heute nicht für notwendig erachtet hat, sich davon zu distanzieren oder zumindest Stellung zu beziehen, spricht Bände und widerlegt die Vermutung, der Beitrag von Yaghoobifarah sei der Redaktion »durchgerutscht«. Nein, die Verantwortlichen der Zeitung, dem Leib-und-Magenblatt der linksalternativen Szene, stehen offenbar hinter den Hasstiraden ihrer Kolumnistin. Wirklich überraschen kann das allerdings nicht.

Denn die taz hat schon in der Vergangenheit ordentlich über die Stränge geschlagen. Dabei offenbart die Zeitung nicht nur ein fragwürdiges Demokratieverständnis, sondern liefert immer wieder auch Argumente, die linken Extremisten als Rechtfertigung für Gewalt dienen können. Einige Beispiele:

• In einem Debattenbeitrag zum Umgang mit der politischen Rechten verweist der deutsch-irische Journalist Ralf Sotscheck in der taz vom 30.12.2018 auf das historische Beispiel der »Gruppe 43« in Großbritannien. Deren Mitglieder verprügelten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs systematisch Anhänger des Faschisten Oswald Mosley, wenn die sich bei öffentlichen Auftritten zeigten. Mit Blick auf die »Rechtspopulisten« der Gegenwart meint Sotschek: »Heutzutage bräuchte man sehr viele ›Gruppen 43‹«. Eine recht unverblümte Aufforderung an linke Radikale, robust gegen politisch Andersdenkende vorzugehen.

• 15.01.2019: Unter der Überschrift Danke, Antifa stellt Lalon Sander, seines Zeichens Chef vom Dienst der taz, das Gewaltmonopol des Staates in Frage. Der Autor rechtfertigt die auch offensive Gewaltanwendung linker Aktivisten und namentlich der vom Verfassungsschutz beobachteten Antifa im Kampf gegen Neonazis und Rechtsextremisten einschließlich der AfD, die der Autor als legitime »Nothilfe« ausdrücklich begrüßt.

• In einem Beitrag unter dem Titel Fahrende Mordmaschinen vom 28.03.2019 (Printausgabe), in dem es vordergründig um Autos und Raser in Berlin geht, zieht taz-Autor Ambros Waibel über Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt her, dem er wegen seiner liberalen Auffassung in Sachen Mobilität Anstiftung zur Mord vorwirft. Poschardt reagiert auf die Anwürfe mit einem eigenen Kommentar, in dem er scharfe Kritik an der autoritären Haltung von Waibel übt, dem er »Umerziehungsgelüste« vorwirft, die »zu Auslöschungs- und Bestrafungsfantasien hochgetunt« werden.

• Am 01.06.2019 forderte Johanna Roth in einer taz-Kolumne, das Wahlalter »nach oben« zu begrenzen, um »Unschuldige« vor älteren Menschen als einer »inkompetenten Wählerklientel« zu schützen. Roth räumt selbst ein, dass man diese Forderung für »demokratiefeindlich« halten könne, meint aber, es sei »vernünftig«, darüber nachzudenken. Dieses Argumentationsmuster brach sich später in der Fridays for Future-Bewegung Bahn, die Senioren ein Mitspracherecht in Klima- und Umweltfragen streitig machte, weil die ohnehin nicht mehr lange zu leben hätten. Und der Kinderchor des linken WDR sekundierte: »Oma ist ne alte Umweltsau!«

Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah ist übrigens kein »unbeschriebenes Blatt«. Bereits im Oktober 2017 giftete die Deutsch-Iranerin gegen Thilo Sarrazin, dem sie vorwarf, mit dem Buch Deutschland schafft sich ab eine »rassistische Thesensammlung« veröffentlicht zu haben und deshalb für eine »steigende Hetzstimmung gegen Muslime« verantwortlich zu sein. Den Deutschen unterstellt sie »Paranoia« vor einer angeblichen Islamisierung ihrer – so wörtlich – »Dreckskultur« und gibt der Hoffnung Ausdruck, dass die sich bald selbst abschaffen werden. Ähnlich hatte sich schon Jahre zuvor ebenfalls in der taz der heute für WeltN24 tätige Journalist Deniz Yücel geäußert. Der frohlockte mit Blick auf den Geburtenschwund 2011: »Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.«

Mit der schäbigen, ja menschenverachtenden Polemik von Yaghoobifarah gegen Deutschlands Polizisten hat die linke, antideutsche taz den vorläufigen Tiefpunkt ihres journalistischen Schaffens markiert. Auffallend ist das beredte Schweigen von Politik und Medien zu diesem Affront. Einzig die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) aus der Schweiz bezieht zu dem unsäglichen Beitrag klar Stellung und spricht von einer »dumpfen, als Satire verbrämten Volksverhetzung«.

Man darf gespannt sein, ob die deutsche Justiz das genauso sieht. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat bereits Strafanzeige erstattet und auch den Deutschen Presserat eingeschaltet. Der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt sagt dazu in seiner Begründung:

»Andere Menschen zu entpersönlichen, ihnen Würde und Menschsein abzusprechen und sie wie Unrat auf einer Müllhalde entsorgen zu wollen – wie hasserfüllt, degeneriert und voller Gewaltbereitschaft muss man eigentlich sein, um solche widerlichen Gedanken aufzuschreiben?«

Sollte Yaghoobifarahs Kolumne keine strafrechtlichen Konsequenzen für die Autorin wegen Volksverhetzung nach sich ziehen, dann muss man davon ausgehen, dass Linke in Deutschland dieses Delikt schlicht nicht begehen können, egal was sie in der Öffentlichkeit sagen oder schreiben. Dann aber dürften alle Dämme brechen, nicht nur in der taz.

Buch Hans-Jürgen Papier. Die Warnung.Ganz anders sähe das zweifellos aus, wenn sich ein rechtes Presseorgan in gleicher Dreistigkeit und Pauschalität etwa zu Ausländern oder Muslimen geäußert hätte. Gespannt darf man auch sein, wie das öffentlich-rechtliche Fernsehen künftig mit der taz und ihren Vertretern umgehen wird. Die sind nämlich auffallend häufig zu Gast in Talkshows von ARD und ZDF, etwa dem sonntäglichen Presseclub, den der WDR zu verantworten hat. Und das, obwohl die taz schon lange als eine Zeitung am äußersten linken Rand des politischen Spektrums bekannt ist. Journalisten rechter Publikation wie der Jungen Freiheit werden dagegen nie eingeladen – obwohl der Rundfunkstaatsvertrag die Öffentlich-Rechtlichen verpflichtet, die Meinungsvielfalt und die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen. Doch davon kann in der Praxis keine Rede sein.

Trotzdem dürfte es den Programmverantwortlichen nach dem Hetzartikel von Hengameh Yaghoobifarah gegen die deutsche Polizei schwerfallen, die taz weiter als ganz normale Zeitung zu behandeln und deren Journalisten wie selbstverständlich in Diskussionsrunden zu platzieren. Geharnischte Zuschauerproteste könnten dazu beitragen, die Sender zum Umdenken zu zwingen!

Linke Hetze: taz-Kolumnistin will Polizisten auf Müllhalde entsorgen

Der Beweis: Antifa wird mit Steuergeld finanziert – Komplizen im Bundestag

Bild: TEAM HEIMAT | https://www.youtube.com/watch?v=y-Xx_NZupms

MdB Renate Künast hatte am 12.3. im Deutschen Bundestag zur Kenntnis genommen, dass die „Antifa“ in Deutschland staatlich gefördert wird: „Ich bin es, ehrlich gesagt, leid, dass wir seit Jahrzehnten dafür kämpfen, dass NGOs und Antifagruppen, die sich engagieren, nicht immer um ihr Geld ringen müssen und nur auf ein Jahr befristete Arbeitsverträge abschließen können“, so Künast.

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages weist in einer aktuellen Ausarbeitung darauf hin, dass Antifa-Gruppen im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ vom Familienministerium gefördert werden, wie „ScienceFiles“ berichtet: „Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang darauf, dass … offenbar verschiedene „Antifa“-Gruppen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ durch die Bundesregierung gefördert wurden.“

Deutsche Medien und zahlreiche linke Politiker beeilten sich, ihre Solidarität mit der „Antifa“ zu bekunden. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstütze die Gewalttäter und Mörder auf Twitter, ebenso wie der SPD-Bundesvorstand.

Finanzierung und „Arbeitsverträge“ für Antifa – der Beweis hier im Video:

 

AfD: Petr Bystron schildert persönliche Erfahrungen mit den Verbrechern

Der Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron war nicht nur Opfer der linken Terrorgruppe, er und seine Familie hatten auch unter einer Hausdurchsuchung zu leiden. Dass dabei natürlich nichts herauskam, braucht extra nicht erwähnt zu werden.

Hier seine Stellungnahme zu den Gewaltverbrechern:

„Ich habe es persönlich mehrfach erlebt, was es bedeutet, von der „Antifa“ attackiert zu werden. Im Wahlkampf 2017 wurde in einer Nacht die Scheibe meines Autos zerschlagen, das Haus beschmiert und der Weg zur Schule meiner Kinder mit Antifa-Aufklebern gepflastert. In einer anderen Nacht wurde ich beim Plakatieren physisch angegriffen. Ich kenne persönlich zahlreiche Kollegen, denen es genauso oder noch schlimmer erging: Beatrix von Storch und Tino Chrupalla wurden ihre Autos abgefackelt, Uwe Junge wurde auf offener Straße von drei Extremisten verprügelt und dabei wurde ihm das Jochbein gebrochen, Frank Magnitz wurde beinahe umgebracht. Das zeigt, dass wir schon lange in einem „failed state“ leben, in dem die Linksterroristen der RAF und deren Sympathisanten längst an den Schalthebeln der Macht angekommen sind. Ihre Nachfolger nennen sich heute Antifa. Sie sind genauso bösartig, sie agieren genauso aggressiv und sie sind ideologisch genauso verblendet und von Hass auf unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung zerfressen.“

Mehrere Anfragen der AfD haben dokumentiert, dass die AfD das Hauptziel politischer Gewalt in Deutschland ist. In den Mainstream-Medien wird das Thema jedoch zugunsten einer angeblich grassierenden „Gewalt von Rechts“ ausgeblendet. Eine Auswahl solcher Angriffe auf AfD-Parteibüros, Fahrzeuge und Übergriffe auf Politiker und sogar deren Verwandte (!) wird auf dokumentationsarchiv.com aufgelistet. Auch die Nähe der Politiker und Medien zur Antifa wird dort extra aufgelistet.

https://unser-mitteleuropa.com

Grünen-Politikerin Künast fordert „eine verlässliche Finanzierung der Antifa-Gruppen“

Nicht zu fassen. Dabei kriegen diese Leute von allen Seiten Gelder. Und gerade im Moment haben wir doch ganz andere Sorgen!! R.

Von Erik Rusch17. März 2020 Aktualisiert: 17. März 2020 16:45
In einer Bundestagsrede erklärte Renate Künast (Grüne), sie sei es leid, dass NGO`s und Antifa-Gruppen immer um ihr Geld ringen müssten. Sie forderte eine verlässliche Finanzierung.

Die Grünen-Bundespolitikerin Renate Künast forderte am 12. März im Rahmen der Bundestagsdebatte zu „Rechtsterrorismus und Hasskriminalität“ eine verlässliche Finanzierung von Antifa-Gruppen in Deutschland. Dies sagte sie im Rahmen einer Rede, in der sie sich für die Einrichtung eines Demokratiefördergesetzes einsetzt.

Wörtlich sagte sie:

Ich bin es ehrlich gesagt leid, wie wir seit Jahrzehnten darum kämpfen, dass NGOs und Antifa-Gruppen, die sich engagieren, immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können, meine Damen und Herren. Das reicht nicht, sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben. Wir sind es leid, dass einigen inzwischen das Geld gestrichen wird. Dann wird es wieder angeglichen. Dann reden sie über ein Demokratiefördergesetz. Wir wollen dieses Gesetz endlich haben, es gehört mit in den Teil zur Bekämpfung des Rechtextremismus.“

Künast will Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen

In ihrer Rede rief sie zudem auf, dass man den Begriff „Rasse“ aus der Verfassung streicht. „Warum? Es gibt keine Menschenrassen. Wir sind alles Menschen“, äußerte sie im Bundestagsplenum. Gleichzeitig erklärte sie, dass es allerdings „rassistische Diskriminierung“ und „rassistische Übergriffe“ gäbe, die gehörten in die Verfassung.

In einem Interview mit der „Zeit“ vom 13.3. äußerte sie, sie fände es gut, dass man sich nach 20 Jahren endlich dieser Sehbehinderung auf der rechten Seite annehmen wolle. Vor lauter gebetsmühlenartig wiederholten Sätzen wie „Rechts und links gibt es Terrorismus, beides ist gleich schlimm“ hätte man einfach verhindert, hinsehen zu müssen.

Für sie reiche eine Gesetzesänderung nicht aus. „Wir brauchen nicht nur das BKA, wir brauchen auch ein Demokratiefördergesetz, eine gute Finanzierung für Beratungsstellen und Leute, die wirklich immer hingucken“, so Künast im Interview.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellte 2018 in seiner Ausarbeitung „Linksextremismus in Gestalt der so genannten ‚Antifa’“ fest, dass offenbar verschiedene „Antifa“-Gruppen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ durch die Bundesregierung (Bundesfamilienministerium) gefördert wurden. Dies sah der wissenschaftliche Dienst als Beleg, dass im Rahmen des Antifa-Spektrums offenbar auch Gruppierungen bestehen, die aus staatlicher Sicht nicht einem kriminellen Betätigungsfeld zugerechnet werden.

Verfassungsschutz: Ziel der Antifa ist Zerschlagung des Kapitalismus und klassenlose Gesellschaft

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: „Der ‚antifaschistische Kampf‘ von Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern gilt auch dem ‚Kapitalismus‘, da dieser von Linksextremisten als Ursache des ‚Faschismus‘ angesehen wird.“

Dieser Kampf gelte für die Antifa nur dann als ausreichend und zielführend, wenn er die vermeintlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen mit in den Fokus rücke und angreife, führt der Verfassungsschutz weiter aus. „Der Kampf gegen den Faschismus ist erst gewonnen, wenn das kapitalistische System zerschlagen und eine klassenlose Gesellschaft erreicht ist“, zitiert der Bricht von der Homepage „Antifaschistischer Aufbau München“ (23. Februar 2018).

Dann heißt im Verfassungsschutzbericht: Im Kampf gegen mutmaßliche oder tatsächliche Rechtsextremisten (…) würde unter dem Motto „Antifa heißt Angriff!“ zu – oftmals gewalttätig verlaufenden – „Gegenaktionen“ animiert werden. So hätten im Jahr 2018 neben „Mitgliedern rechtsextremistischer Parteien“ weiterhin die von Linksextremisten „pauschal als rechtsextremistisch deklarierte Alternative für Deutschland (AfD) sowie die ‚Identitäre Bewegung Deutschland‘ im Blickpunkt linksextremistischer Agitation“ gestanden.

Durch „antifaschistische Aktionen“ sei es zu Sachbeschädigungen, Brandstiftungen und Körperverletzungsdelikten zum Nachteil von Personen, die als „Faschisten“ gesehen werden, gekommen, heißt es im Bericht.

https://www.epochtimes.de

Berlin versinkt in ANTIFA-Terror: Linksextreme Brandanschläge auf Rekordhoch

Berlin versinkt in ANTIFA-Terror: Linksextreme Brandanschläge auf Rekordhoch

Brandanschläge gehören für Linksextremisten zum guten Ton

Obwohl für das Establishment der Feind noch immer Rechts steht, sieht die Realität in Sachen Kriminalität ganz anders aus. Dabei geht nämlich die linksextreme Antifa immer skrupelloser gegen Andersdenkende vor. Allein in Berlin gab es 2019 über 50 linke Brandanschläge – fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

von Günther Strauß

Dabei fand in der Bundeshauptstadt im Vergleich zum Vorjahr nahezu eine Verdopplung der linken Brandanschläge statt. Das geht aus der Antwort der Polizei auf eine Anfrage der Berliner Morgenpost hervor. Während die Ermittler im Jahr 2018 noch 26 Taten der sogenannten Politisch motivierten Kriminalität (PMK) „links“ zuordneten, waren es 2019 mit 50 Taten schon fast doppelt so viele. Doch von steigenden linksextremistischen Gewalttaten hört und liest man in den gleichgeschalteten Medien nichts.

Die Polizei stützt sich bei ihrer Auskunft auf den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“, in dem Erstmeldungen direkt nach der Tat erfasst werden. Wenn die polizeilichen Ermittlungen zu einem anderen Ergebnis führen, als im ersten Moment angenommen, können die erfassten Zahlen nachträglich noch nach unten oder oben korrigiert werden. So ist es etwa zu erklären, dass bei einer früheren Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe lediglich 48 Fälle benannt wurden und die aktuelle Zahl bei 50 liegt.

Rechte verüben kaum Brandanschläge

Interessant: Auf die 50 Fälle linker Brandstiftung kommt lediglich 1 Fall, in dem der Täter aus rechten Motiven gehandelt haben soll. Dabei ist auffällig, dass es im Vorjahr noch 3 rechts motivierte Brandanschläge gegeben haben soll. Während also die Statistik der Linken einen Zuwachs um stolze 92,3 Prozent verbucht, waren die Taten von Rechts stark rückläufig, und zwar um 66,7 Prozent. Doch davon spricht seltsamer Weise niemand. Es passt eben nicht ins Bild, das man dem Bürger vermitteln will.

In allen dokumentierten Fällen wurden die Anschläge auf Autos verübt. Warum es so einen starken Anstieg der Anschlagszahl gab, kann die Polizei nur vermuten: „Im Jahr 2019 führte unter anderem die militärische Auseinandersetzung in den nordsyrischen Kurdengebieten und die Räumungsbegehren bei verschiedenen linken Szeneobjekten zu einer erhöhten Agitation der linken Szene.“ Wie man auch in Leipzig regelmäßig sieht, verüben Linksextremisten gewohnheitsmäßig Brandanschläge, wenn ihnen politische Vorgänge missfallen.

Dunkelziffer liegt deutlich höher

Was viele unabhängige Beobacher jedoch vermuten: Die Dunkelziffer linksterroristischer Brandanschläge dürfte sogar noch weitaus höher liegen, als die offiziellen Zahlen vermuten lassen. Insgesamt brannten im Jahre 2019 nämlich 358 Autos im Berliner Stadtgebiet. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, verzeichnete die Polizei aber beim überwiegenden Teil kein linksextremes Motiv, sondern gibt lediglich vandalistische oder pyromanische Triebe als mögliche Beweggründe an.

Nur in einem der insgesamt 52 Fälle von 2019 konnte überhaupt ein Täter ermittelt werden. Auch im Jahr davor wurde nur ein Antifa-Brandstifter, dafür aber zwei rechte Täter festgenommen. Das lässt keine guten Schlüsse zu. Ist Justitia in Berlin auf dem linken Auge blind? Fehlt im Hinblick auf die absolut militant auftretenden Linksextremen etwa der politische Wille, um mehr von ihnen dingfest zu machen? Gut möglich, denn selbst aus den Reihen etablierter Politiker solidarisiert man sich immer wieder mit den Linksterroristen. So bekannten sich etwa die Linke Martina Renner und die Grüne Canan Bayram sogar im Bundestag offen zu der linksextremen Terrororganisation namens Antifa, um nur ein Beispiel zu nennen.

https://www.anonymousnews.ru/

Antifa-Aufklärung: Politiker im Sumpf der Terrorgruppe Antifa

Antifa: Die linke Terrorgruppe zieht ihre blutige Schrift übers Land – Förderer der „Roten SA“ sind bis in die höchste Bundesebene zu finden. Nachdem nun bekannt ist, dass auch die SPD wie eine Woche vorher auch die JUSOs nun die Kurve in den linksradikalen Sumpf nehmen, wird klar: wir dürfen sie linksextrem nennen, auch die Grünen und die Linke. Wie im Video mit 100 Bildern belegt wird, ist der Terrorgruppe-Antifa-Sumpf bis in die Bundesregierung und nach Brüssel ins EU-Parlament vertreten.

Von Michael Stecher

Auch im Video: Der Aufruf, diese linksextremen Verstrickungen zu dokumentieren, also zu fotografieren, zu filmen und in Interviews festzuhalten.

Das altbekannte Gedicht des britischen Sängers Sting kann mittlerweile komplett umgedeutet werden: „Sie (die Antifa) wird auch wegen Dir kommen. Eines Tages, wenn Ihnen Deine Nase nicht mehr passt. Und dann wird niemand mehr da sein, der etwas sagen konnte – sie hatten alle striktes Redeverbot. Und sie waren feige genug, sich daran zu halten.“

Ihre stärkste Waffe ist die Lüge: Wenn die Antifa aufkreuzt, um neuen Schaden anzurichten, dann ist wie immer die „Toleranz“ im Spiel. Im scheinbaren Einsatz für die unterdrückten Minderheiten brennt die Rote SA ganze Straßenzüge ab, bedroht AfD-Politiker an Leib und Leben und erklärt alles zu ihrem Feindbild, was nicht in das antikapitalistische und pro-kommunistische Weltbild passt. Die Antifa ist eine Gefahr im verschleierten Robin Hood-Gewand und keiner merkt es beziehungsweise will es nicht merken. Wie nn schwarz gehüllte Papiertiger, die sich den eigenen Ast absägen, auf dem sie sitzen. Wie immer ziehen sich die Machenschaften in die höchsten Kreise hinein. Auch hier gibt es längst Profiteure, die aus der unheilvollen Entwicklung längst Kapital schlagen, um ihre „Deutschland verrecke!“-Ideologie gnadenlos durchzusetzen. Unvergessen beispielsweise der Augenblick, als die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Die Linke) einen Antifa-Sticker trug und damit zu Recht verwarnt wurde. Das können entweder 1.000 Euro Bußgeld sein oder der Verweis des Saales bedeuten. Eine theatralische Umarmung aus den eigenen Kreisen folgte umgehend, Grünen-Politikerin Canan Bayram sprang sofort in die Presche, um fadenscheinige moralische Unterstützung zu bieten. Dabei hat die Antifa noch viele weitere Befürworter, die sich bis in die höchsten Bundes- und Landtagsebenen hineinziehen: den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Die Grünen), den SDP-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (selbst Antifa-Mitglied), den Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD), dessen Kandeler Pendant Volker Poss (ebenfalls Sozi), der korrupte Kurt Beck (SPD – was sonst?), Nazi-Knutscher Michel Brand (Die Linke), Ultra-Gender Angela Marquardt (gleichermaßen von der absaufenden SPD), die Hakenkreuz-schmierenden Grüne Janet Lutz aus Thüringen, Manuela Schwesig, Eva Högl, Ralf Stegner, Katharina Barkley, Cem Özdemir, Oliver Kube, Alfred Denzinger, Sahra Wagenknecht und viele mehr. Sie alle fordern den Tod von Andersdenkenden, die sofortige Abschaffung der klassischen Demokratie, die Einführung der Scharia und des Kommunismus.

Damals: National-Sozialismus
Heute: International-Sozialismus

Deutschland war dem Inter-Nationalsozialismus niemals näher wie heute, denn: Der Faschismus wird eines Tages zurückkommen und sagen: Hallo, ich bin der Anti-Faschismus! Ein Schelm, wer jetzt noch darauf hereinfällt.

PS: Nach neuesten Meldungen sucht die Linke den Schulterschluss zur SPD.
Bleiben wir wachsam!

Darsteller in 100 Bildern : Lars Klingbeil, Martina Renner, Katja Kipping, Canan Bayran, Kevin Kühner, Robert Habek, Dietmar Bartsch, Ssaman Mardi, Sarah Wagenknecht, Claudia Roth, Winfried Kretschmann, OB Palmer Tübingen, Thamas Dudzack, OB Klopfer Schorndorf, Anette Helm, Karl Lauterbach, Michel Brandt, Jana Herrmann, Katharina Schulze, Ska Keller, Angela Marquard, Tobias Reckebrandt, Jutta Paulus, Anna Lena Baerbock, Sawsan Chebli, Katrin Göring Eckardt, Chem Özdemir, Jan Philipp Albrecht und weitere.

(Quelle)
jouwatch unterstützt die patriotischen Youtuber durch Abonnieren und Teilen der Videos. Machen Sie das auch, um Ihre Solidarität zu zeigen. Die Youtuber danken es Ihnen.

Aus Mordlust: Antifa-Schläger ermorden schwangere 18-Jährige — Jihad Watch Deutschland

Lügenpresse Fake News & Co.

Ein halbes Jahr nach der entsetzlichen Bluttat findet nun der Prozess am Landgericht Stralsund statt. Am 18. März 2019 hatten zwei Linksextremisten aus purer Mordlust heraus eine schwangere 18-Jährige mit zahlreichen Messerstichen abgeschlachtet. Der Staatsanwalt erklärte „Sie wollten einen Menschen sterben sehen.“ Der Haupttäter trieb sich in verschiedenen Antifa-Gruppen herum und bekundete Sympathie für die […]

über Aus Mordlust: Antifa-Schläger ermorden schwangere 18-Jährige — Jihad Watch Deutschland

Ursprünglichen Post anzeigen

Linke Politikerin will Filme sehen, in denen „Deutsche sterben“

Facebook/ Junge Alternative Thüringen (Screenshot)

Wegen eines Facebookposts muss die linke Politikerin (Bundessprecherin der „Linksjugend“) Sarah Rambatz, die sich selber als „Queerfeministin“ bezeichnet, nun ihre Kandidatur zurückziehen. Der Post lautete: „Antideutsche Filmempfehlungen? & Grundsätzlich alles wo Deutsche sterben“. In der Facebookgruppe (Name: „deutsch mich nicht voll“) in die sie diese geschmacklose Anfrage stellte, reagieren die Gesinnungsgenossen erheitert. Anders sieht es hingegen ausserhalb ihres Freundeskreises aus.

Dort nämlich wuchs der Druck auf die junge Politikerin: Sie muss ihren Wahlkampf einstellen, wird auf ihr Mandat verzichten und verzichtet auf alle weiteren Aktivitäten im Rahmen der Kandidatur.

Man stelle sich allerdings vor, welche Konsequenzen ein Posting mit ähnlichem Inhalt gehabt hätte, wäre es um Türken, oder ein anderes, zuwanderndes Volk gegangen. Mit einem Rücktritt wäre die Angelegenheit vermutlich noch nicht vom Tisch gewesen.

Linke Politikerin will Filme sehen, in denen „Deutsche sterben“

G20-Prozess: 2 Jahre und 7 Monate für linksradikalen Flaschenwerfer

Youtube/ abendblatttv (Screenshot)

Die Randalen um den G20-Gipfel in Hamburg zeigten das wahre Gesicht der linksextremen Antifa. Innerhalb eines Wochenendes zerlegten sie das Schanzenviertel, plünderten Geschäfte, entzündeten Autos und versetzten die Hamburger in Angst und Schrecken. Während linke Politiker, wie beispielsweise Jutta Ditfurth, noch versuchen, ihren Parteinachwuchs zu verteidigen, verurteilen die meisten Bürger das Verhalten der Linksextremisten.

Ernste Konsequenzen erfährt nun ein „Demonstrant“, der aus einer Gruppe heraus Flaschen auf Polizisten geworfen haben soll. Der Niederländer, der eigentlich in der linken Hausbesetzerszene aktiv ist, war eigens für die Krawalle nach Hamburg gereist. „Heute ist nicht der Tag, um törichte Forderungen von Politikern nach möglichst harten Strafen zu erfüllen. Das Gericht hat nur eine tat- und schuldangemessene Strafe zu finden.“, so Strafrichter Johann Krieten: „Gerichte haben sich schützend vor Personen zustellen, die unter besonderem Schutz stehen. Und Polizeibeamte sind kein Freiwild für die Spaßgesellschaft, für Krawalltouristen, die nach Hamburg reisen, um hier Rabatz zu machen, mit dem Reiseziel Bullenjagen.“

http://unser-mitteleuropa.com/