Terrorverfahren überfordern Justiz: Generalbundesanwalt sendet „dringenden Hilferuf“ an Länder wegen Überlastung

Aufgrund der Vielzahl von Terrorverfahren „sind die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Bundesanwaltschaft erreicht“, schreibt Generalbundesanwalt Frank an die Justizminister der 16 Bundesländer. In Justizkreisen wurde der Brief stellenweise als „noch nie da gewesen“ und „unfassbar“ bewertet.
Ein Auftritt von Justizminister Heiko Maas geriet heute in Zwickau zum Desaster. Foto: STEFFI LOOS/AFP/Getty Images

Mit einem dringenden Hilferuf hat sich Generalbundesanwalt Peter Frank an die Justizminister der 16 Bundesländer gewandt. Aufgrund der Vielzahl von Terrorverfahren „sind die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Bundesanwaltschaft erreicht“, schreibt Frank in einem Brief an die Minister. Das Schreiben, das dem „Spiegel“ vorliegt, stammt aus der vergangenen Woche.

Vorfälle wie in Berlin oder Chemnitz könnten sich „jederzeit wiederholen“. Frank bittet die Minister deshalb „eindringlich“, Staatsanwälte und Richter zur Unterstützung an die Bundesanwaltschaft zu entsenden.

„Unfassbarer“ Brief

„Die Bekämpfung des Terrorismus und damit die Verhinderung von Anschlägen“, schreibt Frank, „ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die meine Behörde ohne ausreichende personelle Unterstützung durch die Länder nicht mehr umfassend gewährleisten kann“.

In Justizkreisen wurde der Brief stellenweise als „noch nie da gewesen“ und „unfassbar“ bewertet. Während die Bundesregierung das Bundeskriminalamt und die Geheimdienste massiv aufrüste, müsse der Generalbundesanwalt in den Ländern um Personal betteln.

Seit einiger Zeit gibt der Generalbundesanwalt zunehmend Ermittlungsverfahren an Landesstaatsanwaltschaften ab, auch ein Zeichen für die Überlastung in Karlsruhe.

Eine Kopie des Briefes ging an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). (dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vielzahl-von-terrorverfahren-ueberfordert-justiz-generalbundesanwalt-sendet-dringenden-hilferuf-an-laender-wegen-ueberlastung-a2040582.html

»Sie bereiten etwas vor«!

http://www.eva-herman.net/sie-bereiten-etwas-vor/

Europa plant als Maßnahme gegen den „Terror“ die Konfiszierung von Gold, Bargeld, Bitcoins und Prepaid Karten

 Donnerstag, 29. Dezember 2016  von: http://1nselpresse.blogspot.de/

Von Claire Bernish für www.ActivistPost.com, 27. Dezember 2016

Nach den extrem unbeliebten Massnahmen in China und Indien schlug nun auch die EU Kommission vor, die Bargeld- und Edelmetallkontrollen zu verschärfen – was auch die Konfiszierung von Gold und Wertpapieren beinhalten soll – und zwar bei jedem, der im Verdacht steht, ein Terrorist zu sein, oder mit Terroismus in Verbindung stehen könnte.

Das Konfiszieren und Begrenzen des persönlichen Wohlstandes sind Teil des „Aktionsplans gegen die Terrorfinanzierung“ durch die EU, der nach den Terroranschlägen in Paris vom November 2015 vorgestellt wurde – wobei dieser neue Teil hinzugefügt wurde, nachdem ein LKW am 19. Dezember in Berlin in einen Weihnachtsmarkt gerast ist und dabei 12 Menschen tötete und viele weitere verletzte.

Es scheint so, als würde die Kommission nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt kurz vor den Festtagen still und heimlich schärfere Bargeld- und Edelmetallkontrollen einführen wollen – um scharfen Widerstand zu vermeiden.

Reuters berichtet:

Nach den neuen Vorschlägen können Zöllner von EU Mitgliedsländern die Überprüfungen von Bargeld und Prepais Karten durchführen, die per Post oder Frachtgut geschickt werden.

Reisende nach Europa werden davon nicht verschont bleiben. Der Bericht führt dazu fort:

Den Behörden wird es auch möglich sein, Bargeld und Edelmetalle zu konfiszieren, die von verdächtigen Personen transportiert werden, wenn diese in die EU einreisen.

Personen, die mehr als 10.000 Euro in bar bei sich tragen müssen dies bereits heute an der Grenze deklarieren, wenn sie die EU betreten. Die neuen Regeln würden es den Behörden auch erlauben, Geldbeträge unterhalb dieser Grenze einzuziehen, „wenn der Verdacht auf kriminelle Aktivitäten besteht“, wie die EU Exekutivkommission in einer Mittelung bekannt gab.

Vertreter der EU behaupteten, dass die Terroristen die Anschläge der letzten Zeit mit kleinen Budgets begingen, die teilweise von „kriminellen Organisationen“ finanziert wurden, die andernorts beheimatet sind – daher bietet der Anschlag in Berlin nun die ideale Rechtfertigung, um die erlaubten Mengen an Bargeld und Edelmetall zu begrenzen.

Laut Reuters debattiert die EU Kommission darüber, ob EU intern „Nachverfolgungsprogramme für die Terrorfinanzierung“ implementiert werden sollen, die bereits zwischen der EU und den USA bestehen und von denen Reuters meint, dass sie „von den EU Abgeordneten und Privatsphäreaktivisten lange bekämpft wurden, da es weitgehende Einblicke in private Bankgeschäfte zulässt.“

Interessanterweise schrieb das US Finanzministerium – nach der Einführung der amerikansichen Nachverfolgungsprogramm für die Terrorfinanzierung – etwas, das im Rückblick wirkt, als wollten sie sich selbst vom Erfolg des Programmes überzeugen:

Genau diese Art von Programm verlangen die Amerikaner von ihrer Regierung, um zukünftige Terroranschläge zu verhindern.

Der EU Kommission reicht das aber nicht.

Sie schlug nämlich auch gemeinsame Regeln für die 28 Mitgliedsländer vor, nach denen die „Finanzquellen der Terroristen“ eingefroren werden sollen – sowie alle finanziellen Werte von jedem, bei dem lediglich der Verdacht besteht, mit Kriminellen zu tun zu haben.

Die Pläne der EU Kommission werden aber noch düsterer da nach den Vorschlägen – trotz der vorgeblichen Fokusierung auf Terroristen und Kriminelle – unschuldige Bürger dem Risiko ausgesetzt werden, dass sie unberechtigterweise beschuldigt werden könnten und dadurch ihr persönliches Vermögen verlieren würden.

Das ganze geht so weit, dass jeder, der eine Zahlung von 150 Euro oder mehr mit einer Prepaid Karte vornehmen will, sich ausweisen muss, um die Überweisung durchführen zu dürfen.

Reuters erklärt, die Pläne passen zu bereits davor nach den Anschlägen von Paris gemachten Vorschlägen, bei denen „die Kontrollen bei virtuellen Währungen, wie etwa Bitcoin und Prepaid Karten verschärft werden sollen, von denen die französischen Behörden sagen, dass die Anschläge damit finanziert wurden.“

In diesem vermeintlichen Kampf gegen den Terrorismus gibt es einen weiteren Vorschlag, nach dem das erste Mal Geldwäsche strafbar werden soll – insbesondere wenn es im Zusammenhang mit virtuellen Währungen geschieht – wobei die EU herausfinden will, in wieweit Bitcoins reguliert werden sollten.

In den Untertönen all dieser Vorschläge wird an keiner Stelle erwähnt, dass zunächst einmal einzelne Kriminelle oder Terrorzellen identifiziert werden sollten, sondern es geht gleich und ausschließlich um deren Finanzen – wobei die Vorschläge die Finanzen alle Bürger umfassen – was letztlich das wahre Ziel zeigt, und das sind die Vermögenswerte gewöhnlicher Europäer, egal ob dies so beabsichtigt wurde, oder lediglich ein Nebeneffekt des repressiven Massnahmenkatalogs ist.

Zero Hedge warnte:

„Es gibt klare Zeichen dafür, dass in einem verschlungenen Prozess der Besitz von Gold für Sparzwecke illegal gemacht werden wird.

Man muss auch damit rechnen, dass es danach Kapitalverkehrskontrollen geben wird.“

Obwohl jede einzelne Maßnahme aus diesem Schwung an Vorschlägen bei jedem Verteidiger persönlicher Freiheiten einen kalten Schauer den Rücken runter gehen lässt, wird der Plan von allen 28 Mitgliedsländern unterstützt –  es muss nun nur noch vom EU Parlament abgesegnet werden.

Die EU Justizkommissarin Vera Jourova versicherte laut Deutscher Welle:

„Zukünftig werden alle EU Mitgliedsländer die Konfiszierung von Werten und das Einfrieren von Terrorkonten in allen EU Ländern anerkennen.“

Jourova erklärte, dass die Konten innerhalb von 48 Stunden nach der Benachrichtigung gesperrt werden, wobei sie anmerkte:

„Die Lücken im System müssen geschlossen werden.“

Obwohl die Massnahme völlig überzogen und restriktiv ist wurde von Offiziellen nicht erklärt, ob die Vorschläge überhaupt nützlich wären beim Bekämpfen von Terrornetzwerken – oder dem Verhindern auch nur eines Anschlages.

Und doch werden ab demnächt Gold, Edelmetalle, Bargeld, Bitcoins, Prepaid Karten ab 150 Euro und Bankkonten von hier auf jetzt und ohne Vorwarnung konfisziert oder eingefroren werden können und das insbesondere dann, wenn man nicht übermässig wohlhabend ist – und wenn eine Regierung so viel kann, dann verheisst das nichts gutes.

Im Original: Europe Proposes Confiscating Gold, Cash, Bitcoin, And Prepaid Cards To Fight “Terrorist Financing”

ES IST PASSIERT..

01-terror-berlin

Bildquelle: http://www.radiohamburg.de/

..das, was unvermeidlich, weil es so gewollt war von den globalen Eliten und deren Vasallen.

Mitten in der „Haupt“stadt des Landes Deutschland, unserer Noch-Heimat, wurde unsere Kultur, zu der das Weihnachtsfest gehört, angegriffen; Menschen wurden getötet, einfach so geopfert – für die Durchsetzung der Pläne, die zur NWO hinführen.

Sie wollen uns wieder erzählen, es wäre ein Einzelfall. Sie heucheln uns Trauer und Betroffenheit; ich kann es  nicht mehr ertragen, sehe es mir nicht an, wenn die Kanzlerin und andere Gutmenschen Krokodilstränen vorgaukeln.

Wir können diese Lügen nicht mehr hören, wir wollen diese Heuchelei nicht mehr haben!!

Wir wissen ganz genau, wer diese Terror-Anschläge inszeniert! Und IHR habt alle Blut an den Händen.

Mein Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen, die ihre Angehörigen betrauern, deren Tod dazu dienen soll, uns noch mehr zu versklaven.

Martin Sellman zeigt die Hintergründe auf:

Terror in Berlin – 3 Dinge die wir nie wieder hören wollen

Veröffentlicht am 20.12.2016

Die Terrorgefahr hat sich in Berlin verwirklicht.
Aber wer hat die Terrorgefahr geschaffen?

3 Dinge die wir Patrioten von den Multikultis nie wieder hören wollen!

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Berliner LKW-Anschlag: Bundessicherheitskabinett berät unter der Leitung von Merkel – Verdächtiger als Flüchtling unter Namen Naved B. bekannt

Nach der Todesfahrt eines Lkw in Berlin haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei nach Medienberichten Hangars auf dem früheren Flughafen Tempelhof durchsucht. Dort befindet sich Berlins größte Flüchtlingsunterkunft.
Rettungskräfte sind in der Nähe der Gedächtniskirche in Berlin im Einsatz. Foto: Paul Zinken/dpa

+++ 10:30 Verdächtiger unter dem Namen Naved B. bekannt +++

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt haben die Sicherheitsbehörden den festgenommenen Verdächtigen unter dem Namen Naved B. als mutmaßlichen Flüchtling identifiziert. Der wohl 23 jährige Mann habe zwei Alias-Namen geführt, die dem erstgenannten Namen sehr ähnlich seien, erfuhr dpa aus Sicherheitskreisen. Der Verdächtige reiste wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland ein. Der Verdächtige soll den Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert haben. Mindestens 12 Menschen wurden getötet, 49 teils schwer verletzt. (dpa)

+++ 10:00 Uhr Bundessicherheitskabinett berät über mutmaßlichen Anschlag +++

Das Sicherheitskabinett der Bundesregierung kommt unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel zusammen, um über den mutmaßlichen Anschlag in Berlin zu beraten. Das sagte eine Regierungssprecherin der dpa. Zuvor will sich Merkel vor der Presse äußern. Der festgenommene Verdächtige ist wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland eingereist, wie dpa erfuhr. Er soll gestern Abend den Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert haben. Dabei starben mindestens 12 Menschen, weitere 49 wurden zum Teil schwer verletzt. (dpa)

+++ 9:50 Uhr Berliner Senat berät über Lage nach Lkw-Anschlag +++

Der Berliner Senat berät heute über die Lage nach der Todesfahrt eines Lastwagens an der Gedächtniskirche. Die Landesregierung werde sich am Vormittag von Innensenator Andreas Geisel, den Sicherheitskräften und der Staatsanwaltschaft zum Ermittlungsstand und den getroffenen Maßnahmen berichten lassen, teilte die Senatskanzlei mit. Am Mittag soll in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein Kondolenzbuch des Senats ausliegen, in das sich die Berliner und Gäste der Stadt eintragen können. (dpa)

+++ 9:20 Uhr SEK stürmt Flüchtlingsunterkunft im früheren Flughafen Tempelhof +++

Das Sicherheitskabinett der Bundesregierung kommt unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel zusammen, um über den mutmaßlichen Anschlag in Berlin zu beraten. Das sagte eine Regierungssprecherin der dpa. Zuvor will sich Merkel vor der Presse äußern. Der festgenommene Verdächtige ist wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland eingereist, wie dpa erfuhr. Er soll gestern Abend den Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert haben. Dabei starben mindestens 12 Menschen, weitere 49 wurden zum Teil schwer verletzt. (dpa)

+++ 9:50 Uhr Berliner Senat berät über Lage nach Lkw-Anschlag +++

Der Berliner Senat berät heute über die Lage nach der Todesfahrt eines Lastwagens an der Gedächtniskirche. Die Landesregierung werde sich am Vormittag von Innensenator Andreas Geisel, den Sicherheitskräften und der Staatsanwaltschaft zum Ermittlungsstand und den getroffenen Maßnahmen berichten lassen, teilte die Senatskanzlei mit. Am Mittag soll in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein Kondolenzbuch des Senats ausliegen, in das sich die Berliner und Gäste der Stadt eintragen können. (dpa)

+++ 9:20 Uhr SEK stürmt Flüchtlingsunterkunft im früheren Flughafen Tempelhof +++

Nach der Todesfahrt eines Lkw in Berlin haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei nach Medienberichten Hangars auf dem früheren Flughafen Tempelhof durchsucht. Dort befindet sich Berlins größte Flüchtlingsunterkunft. Nach dpa-Informationen ist der Verdächtige wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland eingereist. Demnach soll der Mann in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft gelebt haben.

Die Polizeiaktion sei gegen 04.00 Uhr am Morgen erfolgt, berichtete die Berliner Tageszeitung „Die Welt“ am Dienstag. „Dort gibt es eine Flüchtlingsunterkunft – der Mann, der nach dem mutmaßlichen Terroranschlag am Kurfürstendamm festgenommen wurde, soll dort gemeldet sein“, hieß es. (dpa)

+++ 8:14 Uhr De Maizière ordnet für Dienstag bundesweite Trauerbeflaggung an

Nach dem mutmaßlichen Anschlag von Berlin mit zwölf Toten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für Dienstag bundesweite Trauerbeflaggung angeordnet. Wie sein Ministerium am Morgen mitteilte, gilt die Weisung für sämtliche Behörden unter Bundesaufsicht. Dies geschehe „als Zeichen der Anteilnahme nach der Gewalttat auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin am gestrigen Abend“.

+++ 7:57 Uhr LKW-Fahrer offenbar Pakistaner +++

Der Mann, der einen Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert haben soll, ist nach Informationen des RBB-Inforadios Pakistaner. Der festgenommene mutmaßliche Täter sei am 31. Dezember 2015 in Passau nach Deutschland eingereist, berichtet der Sender unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Der Mann war auf der Flucht vom Tatort festgenommen worden und wird verhört. Bei der Tat gestern Abend war ein Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und hatte mindestens zwölf Menschen getötet. Weitere 49 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. (dpa)

+++ 7:00 Uhr LKW soll zur Spurensicherung abgeholt werden +++

Der LKW, mit dem ein Unbekannter auf einem Berliner Weihnachtsmarkt in die Menge raste und zwölf Menschen tötete, soll am Morgen zur Spurensicherung abgeholt werden. Die Unglücksstelle in der Nähe der Gedächtniskirche ist weiträumig abgesperrt.

Die Polizei bat auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, aus Pietätsgründen keine Fotos davon zu verbreiten. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Lkw vorsätzlich in die Menge gesteuert wurde. Sie vermuten einen terroristischen Hintergrund.

++++++ 6:40 Uhr Bürgermeister von Nizza über Berlin: „Gleiche blinde Gewalt“ +++

Der Bürgermeister von Nizza hat den mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit der Todesfahrt eines Lkw-Fahrers in Südfrankreich verglichen.

„Gleiche Vorgehensweise. Gleiche blinde Gewalt. Gleicher Hass auf glückliche Menschen“, schrieb Philippe Pradal von der republikanischen Partei in der Nacht auf Twitter.

Ein Tunesier hatte am französischen Nationalfeiertag, dem 14. Juli, einen Lastwagen in eine Menschenmenge auf der Strandpromenade von Nizza gelenkt und 84 Menschen getötet. (dpa)

+++  6:00 Uhr Polizei geht offiziell von Anschlag aus +++

Nachdem am Montagabend ein Lkw in den Weihnachtsmarkt vor der Berliner Gedächtniskirche gerast ist, spricht die Polizei jetzt auch offiziell von einem Anschlag.

„Unsere Ermittler gehen davon aus, dass der Lkw vorsätzlich in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gesteuert wurde“, teilte die Polizei am frühen Dienstagmorgen mit. Der im Fahrzeug tot aufgefundene Pole steuerte nach bisherigen Erkenntnissen den Lkw während des Anschlags nicht.

Unsere Ermittler gehen davon aus, dass der LKW vorsätzlich in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am gesteuert wurde

Alle polizeilichen Maßnahmen zu dem vermutlich terroristischen Anschlag am laufen mit Hochdruck und der nötigen Sorgfalt.

+++ 5:36 Uhr Polizei: Pole steuerte den LKW nicht +++

Der Lastwagen, der auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast ist, wurde nach vorläufiger Einschätzung der Polizei nicht von dem Polen gesteuert, der tot in dem Fahrzeug gefunden wurde.

„Der im LKW tot aufgefundene Mann steuerte nach bisherigen Erkenntnissen nicht den LKW“, als dieser in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gefahren sei, teilte die Polizei am Dienstag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter mit.

+++ 3:05 Uhr Die Polizei dankt +++

an alle Gewerbetreibenden rund um den für die selbstlose Versorgung der Betroffenen & unserer Einsatzkräfte.

+++ 2:50 Uhr Polizei: Toter Mann in Lkw ist Pole +++

Bei dem im Lkw am Breitscheidplatz tot aufgefundenen Mann handelt es sich um einen polnischen Staatsbürger. Das teilte die Berliner Polizei in der Nacht zum Dienstag mit. Der Lkw mit polnischem Kennzeichen war zuvor in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerast, wobei zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden.

Eine weitere Person soll aus dem Lkw geflüchtet sein und wurde später als Tatverdächtiger festgenommen. Womöglich hatte er den Lkw entführt. Die polnische Spedition, der der Lkw gehört, hatte seit dem Nachmittag keinen Kontakt mehr zum Fahrer. (dts)

Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

: Bei dem im LKW am tot aufgefundenen Mann handelt es sich um einen polnischen Staatsbürger.

+++ 2:00 Uhr: Zahl der Todesopfer erhöht sich auf 12. Es ist von 48 Verletzten die Rede, die im Krankenhaus liegen +++

Traurige Gewissheit, heute verloren am 12 Menschen ihr Leben, 48 liegen, zum Teil schwer verletzt, in Krankenhäusern.

+++ 01:53 Uhr: Polizei bittet um Videos und Fotos des möglichen Anschlags +++

Die Polizei hat ein Portal freigeschaltet, über das Augenzeugen des möglichen Anschlags in Berlin Fotos und Videos hochladen können. Zuvor hatte die Polizei gebeten, kein Bildmaterial über Soziale Medien zu verbreiten oder es per Twitter an die Behörden zu senden. Auf Handy-Fotos und -Videos könnten Hinweise zu sehen sein, die den Ermittlern bei ihrer Arbeit helfen.

an die @PolizeiBB. Sie unterstützt unsere Personenauskunftsstelle mit einer zweiten Rufnummer: 0331 50950

Bitte übersenden Sie Ihre Bild- und Videohinweise zum Ereignis an folgendes Upload-Portal:https://www.bka-hinweisportal.de

+++ 01:26 Uhr:  Das sagt der Spediteur, dem der LKW gehörte +++

Auf dem polnischen Nachrichtensender TVN24 sagte der Inhaber der Transportfirma, zu der der LKW gehörte: „Ich kann mit der Hand auf dem Herz sagen, dass der Mann, der in diese Menschenmenge mitten in Berlin fuhr, nicht mein Fahrer war. Das ist nicht mein Cousin. Ich kenne ihn seit meiner Geburt. Meine Version ist, dass dem Fahrer etwas angetan wurde – dass sie dieses Fahrzeug entführt haben, weil es sich praktisch im Zentrum von Berlin befand und sie ein gutes Fahrzeug hatten, mit dem sie tun konnten, was sie taten.“

„Es war nicht mein Fahrer, der gefahren ist“, bekräftigte er. Es sehe so aus, als sei seinem Cousin „etwas Ernstes“ angetan worden, so der Spediteur.

+++ 01:01 Uhr: Donald Trump twittert: „Zivilisierte Welt muss ihr Denken ändern“ +++

„Heute waren Terrorangriffe in der Türkei, der Schweiz und Deutschland – und es wird nur noch schlimmer. Die ziviliserte Welt muss ihr Denken ändern!“, twitterte der künftige US-Präsident Donald Trump, der heute vom  Wahlkollegium definitiv bestätigt wurde.

Das Drama auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sei ein „schrecklicher Terrorangriff“, so Trump laut „Welt“. „Unschuldige Zivilisten wurden auf der Straße ermordet, als sie sich gerade anschickten, Weihnachten zu feiern“, schreibt Trump in einer Mitteilung.
„Regelmäßig schlachten der Islamische Staat und andere islamistische Terroristen Christen in ihren Gemeinden ab“, erklärt Trump weiter. Die Terroristen, ihre regionalen und weltweiten Netzwerke müssten vom Erdboden getilgt werden, so der künftige US-Präsident: „Ein Auftrag, den wir gemeinsam mit allen freiheitsliebenden Partnern durchführen werden.“

Today there were terror attacks in Turkey, Switzerland and Germany – and it is only getting worse. The civilized world must change thinking!

+++ 00:58  „Welt“: Todesfahrer kam aus Pakistan als Flüchtling nach Deutschland +++

Nach Informationen der „Welt“ soll der Lkw-Fahrer aus Pakistan kommen und als Flüchtling am 16. Februar 2016 nach Deutschland eingereist sein.

Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, der Mann sei den Ermittlern bekannt, allerdings nicht wegen eines terroristischen Hintergrundes, sondern wegen kleinerer krimineller Delikte.

Es gab nach Informationen der „Welt“ seit mehreren Tagen Hinweise auf einen möglichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin.

+++ 00:50 Offizielle Stellen machten bisher noch keine Angabe zur Nationalität der neun Toten. +++

Fakt ist jedoch: Auf dem Weihnachtsmarkt vor der Gedächtniskirche waren viele Touristen unterwegs. Auch zur Identität und Nationalität des Todesfahrers ist bisher offiziell noch nichts bekannt, doch Medien berichteten bereits verschiedene Darstellungen.

+++ 00:47  Laut Polizei derzeit 45 zum Teil Schwerverletzte im Krankenhaus +++

Die @Berliner_Fw hat ihren Rettungseinsatz am beendet.
45 z.T. schwer Verletzte wurden in Berliner Krankenhäuser gebracht.

+++ 00:22 Uhr De Maizière: Viel spricht für Anschlag in Berlin +++

Die Hintergründe des Vorfalls auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) weiter unklar. „Ich möchte jetzt noch nicht das Wort Anschlag in den Mund nehmen, obwohl viel dafür spricht“, sagte de Maizière am Montagabend in der ARD.

+++ 00:19  US-Regierung geht von „Terrorangriff“ aus +++

Die US-Regierung vermutet hinter der Berliner Todesfahrt vor der Gedächtniskirche einen „Terrorangriff“. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Ned Price, sagte am Montag in Washington, die USA verurteilten „auf das Schärfste, was ein Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin gewesen zu sein scheint, bei dem Dutzende getötet und verletzt wurden“.

Price fügte hinzu: „Deutschland ist einer unserer engsten Partner und stärksten Verbündeten, und wir stehen zusammen mit Berlin im Kampf gegen all jene, die es auf unseren Lebensstil abgesehen haben und die unsere Gesellschaften bedrohen“. Die Vereinigten Staaten seien in Kontakt mit deutschen Stellen und böten nach diesem „fürchterlichen Ereignis“ ihre Unterstützung an, zitierte ihn AFP.

+++ 00:11  BBC: Augenzeuge nennt Todesfahrt „definitiv vorsätzlich“ +++

„Definitiv vorsätzlich“ nannte auch ein britischer Augenzeuge gegenüber der Associated Press die Todesfahrt des LKWs. Das Fahrzeug hatte ihn nur rund 3 Meter verfehlt, als es in den Weihnachtsmarkt raste und Tische und Holzstände erfasste. Der Tourist aus Birmingham sagte, er habe Menschen geholfen, die sich anscheinend Glieder gebrochen hatten und unter den Buden eingeklemmt worden seien. Die „BCC“ berichtete.

Über den Toten, der im Führerhaus des Lastwagens starb, berichtete „Sky News“, dass „es einige Informationen gibt, dass diese Person der polnische LKW-Fahrer sein könnte und er vor dem Angriff getötet worden sein könnte.“ Aktuell wird vermutet, dass der LKW auf einer Baustelle in Polen geklaut wurde.

+++ Washington Times: IS reklamiert Anschlag für sich +++

Während die Berliner Polizei noch sagt, dass es sowohl ein Unfall, als auch ein Anschlag sein könnte, sprechen ausländische Medien eine klare Sprache. Die „Washington Times“ berichtet unter Berufung auf die „Irakischen Volksmobilisierungs-Kräfte“ (IPMF), der IS beanspruche die Tat für sich.

Wörtlich schreibt das Medium: „Der Twitter-Stream der Irakischen Volksmobilisierungs-Kräfte (IPMF) sagte, die Terrormiliz Islamischer Staat habe den Berliner Anschlag für sich reklamiert – basierend auf den Dschihadisten-Accounts, welche die IPFM mit Hilfe verschlüsselter Technologie beobachtet.“

+++ 23:25  Wie ein EPOCH TIMES-Redakteur vor Ort erfuhr, erfolgte die Verhaftung des Hauptverdächtigen im Tiergarten. Der Beifahrer des LKWs ist laut Polizei unter den neun Toten. +++

+++ 23:23 EU-Politiker reagieren bestürzt +++

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte nach dem Vorfall auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, er und die gesamte Kommission seien „erschüttert“. Die getöteten und verletzten Menschen auf dem Breitscheidplatz hätten sich dort befunden, „um die Vorweihnachtszeit zu feiern, die viele mit Besinnlichkeit und Frieden verbinden“.

EU-Ratspräsident Donald Tusk zeigte sich „tief ergriffen“. Europa sei „bereit zu helfen“. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini schrieb auf Twitter: „Unsere Gedanken sind bei allen Opfern und ihren Familien.“ EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) beklagte „schreckliche Nachrichten“ aus Berlin.

+++ Frankreichs Präsident Hollande sprach Bundeskanzlerin Merkel, dem deutschen Volk und den Familien der Opfer seine Solidarität und sein Mitgefühl aus. +++

+++ 23:19  Reaktionen auf das Ereignis: Zoo-Palast streicht alle Veranstaltungen – Gedenkgottesdienst in Gedächtniskirche +++

Der Zoo-Palast kündigt an, alle Veranstaltungen zu streichen.

Am Dienstag um 11.30 Uhr soll in der Gedächtniskirche ein Kondolenzbuch ausgelegt werden, in das der Senat unterschreiben wird. Um18 Uhr soll ein Gedenkgottesdienst für die Opfer stattfinden, meldet die Berliner Morgenpost.

+++ Sigmar Gabriel: „Unfassbar traurige Nacht – jetzt nicht Zeit für Spekulationen“ +++

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich zu den Ereignissen geäußert: „Das ist eine unfassbar traurige Nacht. Ich bin zutiefst erschüttert. Es ist jetzt nicht die Zeit für Spekulationen. Meine Gedanken sind bei den Opfern, den vielen Verletzten und ihren Angehörigen. Und mein Dank gilt den Rettungskräften und der Berliner Polizei“, so der Vizekanzler laut „Bild“.

+++ 23:10 Uhr: Wurde der LKW gekapert? Spediteur vermutet es +++

„Die Berliner Polizei prüft, ob der Todes-Lkw möglicherweise gestohlen wurde und der eigentliche Fahrer der getötete Beifahrer des Trucks ist“, berichtet die „Bildzeitung“. Ausschlaggebend dafür ist folgender Zusammenhang:

Der polnische Spediteur Ariel Z. sagte im Interview mit dem polnischen Fernsehsender TVN24, sein Cousin habe den LKW gewöhnlich gefahren. Er könne sich nicht vorstellen, dass sein Cousin einen Anschlag verübt habe und geht deshalb davon aus, dass der LKW gekapert wurde. Z. sagte, dass er zuletzt gegen Mittag mit seinem Cousin telefoniert habe, die Frau des Fahrers habe ihren Mann nach 16 Uhr nicht mehr erreichen können. Spiegel Online berichtete dies als erstes.

Der Wagen war voller Stahlgestelle aus Italien und habe am Dienstag entladen werden sollen. „Fakt“ berichtete außerdem, der in Berlin festgenommene Fahrer sei defintiv nicht der Cousin von Z.

+++ 22:59 Uhr: Gauck: „Schlimmer Abend für Berlin und unser Land“ +++

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich tief betroffen über das „schreckliche Geschehen“ vor der Berliner Gedächtniskirche geäußert. „Das ist ein schlimmer Abend für Berlin und unser Land, der mich wie zahllose Menschen sehr bestürzt“, teilte Gauck am Montagabend laut „N24“ mit.

„Auch wenn wir noch nicht viel über die Hintergründe des schrecklichen Geschehens auf dem Berliner Weihnachtsmarkt wissen: Ich bin in Gedanken bei den Opfern, bei ihren Angehörigen, bei allen Menschen, die um Familienangehörige oder Freunde fürchten.“ Er danke den Helfern und Sicherheitskräften für ihren Einsatz.

+++ 22:57  Berlins Innensenator: „Gehen nicht von weiterer Gefahr aus“ +++

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht nicht davon aus, dass in der Hauptstadt weitere Gefahr bestehe. Dies sagte er in der ARD auf eine entsprechende Frage hin. Er nannte Berichte, wonach der Lkw gekapert wurde, reine Spekulation: „Der Tathergang spricht sowohl für einen Unfall aus auch einen Anschlag“, so Geisel laut „Bild“.

„Eine Stadt in Angst hilft niemandem“, sagte Geisel außerdem in der ARD.

+++ 22:55  Merkels Pressesprecher twittert: „Wir trauern um die Toten“ +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach Angaben ihres Sprechers Steffen Seibert mit dem Innenminister und dem Regierenden Bürgermeister in Kontakt. „Wir trauern um die Toten und hoffen, dass den vielen Verletzten geholfen werden kann“, twitterte Seibert.

+++ Sicherheitskreise laut DPA: Vieles spricht für islamistische Attacke +++

Die Sicherheitsbehörden hatten am späten Montagabend noch keine Klarheit über die Hintergründe. Fest stehe noch nichts, aber vieles spreche für eine islamistische Attacke, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus Sicherheitskreisen, berichtete „Bild“.

+++ 22:50  Steinmeier: „Bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten +++

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte sich entsetzt über den möglichen Anschlag mit neun Toten: „Ich bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten von den Ereignissen an der Berliner Gedächtniskirche“, erklärte er. „Mein tief empfundenes Mitgefühl ist mit den Familien, Angehörigen und Freunden der Opfer.“

Steinmeier warnte vor voreiligen Schlussfolgerungen. „Wir wissen noch nicht mit Gewissheit, was heute Abend wirklich geschehen ist.“ Die Sicherheitsbehörden arbeiteten „mit Hochdruck daran, die Unglücksstelle zu sichern und die Täter zu finden“.

+++ 22:41  „Die Untersuchungen des LKWs dauern an“ +++

Gegenüber N24 und anderen Medien sagte Polizeisprecher Thomas Neuendor: Auf Grund der Beschreibung habe man einen Verdächtigen festnehmen können. Dieser sei in der Nähe des Ereignisortes festgenommen worden. „Die Untersuchungen des LKWs dauern an. Feststeht, dass der Beifahrer im LKW verstorben ist.“ Die Rettungskräfte konnten ihm nicht mehr helfen. Nach Auskunft der Feuerwehr gebe es neun Tote und 50 Verletzte, einige davon sind schwerverletzt, so der Polizeisprecher.

+++ 22:31  Hier ein Handy-Video, das Minuten nach dem Anschlag gedreht wurde +++

+++ 22:22  Justizminister Maas: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen +++

Nach dem möglichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin mit mindestens neun Toten übernimmt Generalbundesanwalt Peter Frank den Fall. Dies teilte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Abend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der „Focus“ berichtete.

Schockierende Nachrichten vom . Wir trauern mit den Angehörigen. Der Generalbundesanwalt übernimmt den Fall.

+++ 22:16 Uhr: Berlins Regierender Michael Müller: „Es ist ein Schock, dies mitzuerleben“ +++

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist am Ort des Anschlags eingetroffen. Er nannte die Lage unter Kontrolle. Müller zeigte sich geschockt über den Angriff mit mindestens neun Toten. „Was wir hier sehen, ist dramatisch“, sagte Müller am Montagabend auf dem Breitscheidplatz. Seine Gedanken seien bei den Familien, die Tote oder Verletzte zu beklagen hätten. „Es ist ein Schock, dies mitzuerleben“, sagte er laut „Focus“.

+++ 22:14  Die ARD meldet weiter: „Der LKW-Eigentümer verlor gegen 16 Uhr den Kontakt zum Fahrer“ +++

ARD-Korrespondentin: LKW stammt aus Polen. Eigentümer verlor angeblich um 16:00 Uhr Kontakt zum Fahrer.

Wieder heißt es, das Fahrzeug stamme aus Polen, von einem polnischen Transportdienstleister.

+++ 22:10 Ein EPOCH TIMES-Redakteur beschreibt die Situation vor Ort: +++

Der LKW habe offensichtlich das Marktgelände 50-60 Meter weit durchschnitten – aus Richtung „Waldorf-Astoria“ kommend. Er raste durch die Gasse des Weihnachtsmarktes und dann durch die Buden hindurch wieder auf die Straße. Dann kam er diagonal auf der Budapester Straße zum Stehen. Die Windschutzscheibe des Fahrzeugs ist wie auf Bildern zu sehen zerdrückt. Auf der rechten Seite, wo er Buden traf, ist die Wand des LKWs eingedrückt.

+++ 22:00  „Der LKW-Fahrer ist gefasst, der Beifahrer ist tot.“ Das meldet die ARD im Twitter der Tagesschau +++

ARD-Korrespondentin: LKW-Fahrer wurde gefasst, Beifahrer ist tot. LKW war am Abend auf Weihnachtsmarkt am gerast

+++ 21:59  Augenzeugen berichten über die sozialen Netzwerke, es habe einen großen Knall gegeben. +++

Zur Ursache des Knalls ist nichts bekannt, schreibt „Bild“.

+++ 21:51  Die Polizei versucht gerade Schaulustige und Pressevertreter zu beruhigen, die durch die Absperrung wollen.+++

Die Lage ist insgesamt ruhig und die Anwesenden verhalten sich kooperativ.

+++ 21:48  Berliner Polizei fordert die Bevölkerung auf, zu Hause zu bleiben +++

Bitte helfen Sie uns. Bleiben Sie zu Hause & verbreiten Sie keine Gerüchte. Folgen Sie uns hier für wichtige Infosl.

Die Polizei twittert außerdem: „Wir brauchen vor Ort alle Rettungswege. Bitte kommen Sie nicht zum . Bitte halten Sie die Straßen für uns frei.“

+++ 21:42  Ein Verdächtiger ist festgenommen worden. Das sagte ein Polizeisprecher laut Dpa. +++

+++ 21:40  Der Täter ist flüchtig, meldete „Bild“ +++

+++ 21:38  Die Berliner Polizei ist laut eigenen Angaben mit einem Großaufgebot vor Ort, um die Hintergründe der Tat zu ermitteln. +++

Wir können 9 Tote & viele Verletzte bestätigen. Viele Kolleg. sind am im Einsatz um die Hintergründe zu ermitteln.

+++ 21:36  „Bild“ berichtet: „Lkw hat polnisches Nummernschild“ +++

Das Tatfahrzeug hatte ein polnisches Nummernschild aus der Stadt Gdansk (Danzig). Mehrere Augenzeugen beschrieben den Täter als „osteuropäisch“, berichtet das Medium.

+++ 21:31 Attentat im Nizza-Stil an der Berliner Gedächtniskirche +++

Der LKW fuhr laut Polizei im Bereich Kantstraße Ecke Budapester Straße gegen 20 Uhr auf einen Gehweg nahe dem Weihnachtsmarkt. Die Budapester Straße ist inzwischen voll gesperrt, meldet „Spiegel Online“. Eine Sammelstelle für Angehörige wurde eingerichtet. Die Polizei räumte den Weihnachtsmarkt und sperrte die Bereiche nach und nach ab.

+++ 21:30  Polizei meldet: Mindestens neun Tote und mehr als fünfzig Verletzte +++

Die Polizei korrigiert via Twitter die Zahl der Toten und Verletzten nach oben.

+++ 21:23  Tweets zum Anschlag:+++

Lorry just ploughed through Christmas market in . There is no road nearby. People crushed. I am safe. I am safe

+++ 21:18  Rettungswägen fahren minütlich zur Gedächtniskirche. +++ 

Die Polizei sperrte das Gelände um den Breitscheidplatz weiträumig ab. Alle 15 Meter seht ein Polizist mit Maschinenpistole. Sehr viele Polizisten und Pressevertreter, die Fotografieren und Filmen, berichtet ein EPOCH TIMES-Redakteur, der vor Ort ist.

+++ 21:13 Mehrere Menschen wurden laut Polizei getötet. Es gebe mindestens 50 Verletzte, zum Teil schwer Verletzte +++

Das sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei am Montagabend der Nachrichtenagentur AFP.

Ein Lkw ist am Montagabend in eine Menschenmenge in Berlin gerast. Dabei sei ein Mensch ums Leben gekommen, teilte die Polizei am Abend mit. Der Zwischenfall ereignete sich am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Stadtteil Charlottenburg.

Es soll zudem mehrere Verletzte geben. Das Fahrzeug zertrümmerte mehrere Marktstände und kam vor der Gedächtniskirche zum Stehen. Es war zunächst unklar, ob es sich um einen Unfall oder einen terroristischen Angriff handelte. Die Polizei sperrte das Gebiet ab und ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Sicherheitskräfte richteten eine Sammelstelle für Angehörige ein. (dts)

Weißhelme-Inszenierung erneut aufgeflogen

(Diesen Beitrag hat man anscheinend schon gelöscht, er ist auf fb nicht abrufbar.)

Kinder müssen für Al-Kaidas Propaganda herhalten: An der Propagandafront scheint Al Kaidas preisgekrönter Tarnorganisation „Weißhelme“ das Missgeschick passiert zu sein, dass sie für ihre inszenierten Videos von der vorgeblichen Rettung von Zivilisten nach Luftangriffen zweimal das gleiche Kind verwendet haben und das aufgefallen ist.
Die massenmediale Propaganda der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ tut jedoch weiter so, als würde sie nicht merken, dass die dramatischen Rettungsfilmchen ihrer Lieblings-Al-Kaida-Terroristen regelmäßig Inszenierungen sind.
Die Al-Kaida-Weißhelme werden unter anderem von der deutschen Regierung mit über 7 Millionen Euro unterstützt.

Quelle:

#Chemnitz / VIDEO: Internationale Fahndung nach Jaber Albakr – Drei Verhaftete – Sprengung war erfolgreich

Die Polizei warnt die Bevölkerung vor Jaber Albakr, die internationale Fahndung ist eingeleitet, drei Kontaktpersonen wurden verhaftet. Die Sprengung des Sprengstoffes war erfolgreich, erste Bewohner kehren in ihre Wohnungen zurück.
Members of a special unit of the police stand together at a residential area in Chemnitz, eastern Germany, on October 8, 2016.
German police named a 22-year-old Syrian as the target of a manhunt in the eastern town of Chemnitz over a suspected bomb plot. / AFP / dpa / Arno Burgi / Germany OUT        (Photo credit should read ARNO BURGI/AFP/Getty Images)

+++ 20:27 Polizei Sachsen bedankt sich, erster Sperrkreis aufgehoben +++

Der äußere Sperrkreis ist aufgehoben, erste Bewohner können zurück in ihre Wohnungen.

Wir bedanken uns aber bei allen von den Einsatzmaßnahmen Betroffenen, für das Verständnis & das besonnene Befolgen der polizeil. Weisungen.

Und gleichzeitig: