Terrorverfahren überfordern Justiz: Generalbundesanwalt sendet „dringenden Hilferuf“ an Länder wegen Überlastung

Aufgrund der Vielzahl von Terrorverfahren „sind die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Bundesanwaltschaft erreicht“, schreibt Generalbundesanwalt Frank an die Justizminister der 16 Bundesländer. In Justizkreisen wurde der Brief stellenweise als „noch nie da gewesen“ und „unfassbar“ bewertet.

Bundesjustizminister Heiko Maas.Foto: STEFFI LOOS/AFP/Getty Images

Mit einem dringenden Hilferuf hat sich Generalbundesanwalt Peter Frank an die Justizminister der 16 Bundesländer gewandt. Aufgrund der Vielzahl von Terrorverfahren „sind die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Bundesanwaltschaft erreicht“, schreibt Frank in einem Brief an die Minister. Das Schreiben, das dem „Spiegel“ vorliegt, stammt aus der vergangenen Woche.

Vorfälle wie in Berlin oder Chemnitz könnten sich „jederzeit wiederholen“. Frank bittet die Minister deshalb „eindringlich“, Staatsanwälte und Richter zur Unterstützung an die Bundesanwaltschaft zu entsenden.

„Unfassbarer“ Brief

„Die Bekämpfung des Terrorismus und damit die Verhinderung von Anschlägen“, schreibt Frank, „ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die meine Behörde ohne ausreichende personelle Unterstützung durch die Länder nicht mehr umfassend gewährleisten kann“.

In Justizkreisen wurde der Brief stellenweise als „noch nie da gewesen“ und „unfassbar“ bewertet. Während die Bundesregierung das Bundeskriminalamt und die Geheimdienste massiv aufrüste, müsse der Generalbundesanwalt in den Ländern um Personal betteln.

Seit einiger Zeit gibt der Generalbundesanwalt zunehmend Ermittlungsverfahren an Landesstaatsanwaltschaften ab, auch ein Zeichen für die Überlastung in Karlsruhe.

Eine Kopie des Briefes ging an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). (dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vielzahl-von-terrorverfahren-ueberfordert-justiz-generalbundesanwalt-sendet-dringenden-hilferuf-an-laender-wegen-ueberlastung-a2040582.html

»Sie bereiten etwas vor«!

Eva Herman

Hier stimmt doch was nicht. Deutschland diskutiert über den Schwachsinn, ob man für Nordafrikaner die Abkürzung »Nafris« benutzen darf. Ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Denn eventuell entwickelt sich hier unterdessen etwas ganz anderes, was sich gar nicht gut anfühlt. Während wir uns also derzeit von den Mainstreammedien mit diesem Blödsinn aufstacheln lassen, stellt immer noch keiner die alles entscheidende Frage: Was hatten tausende Nordafrikaner in unterschiedlichen Städten in der Silvesternacht eigentlich vor? Und warum sind die so aggressiv?

Es ist und bleibt sehr merkwürdig. Gewiss, es gab Silvester offensichtlich nicht so viele sexuelle Übergriffe wie 2016, wenn man den bislang veröffentlichen Informationen Glauben schenken will. Was natürlich in allererster Linie dem Einsatz der Polizei zu verdanken ist. Darüber könnte man vielleicht ja auch mal öffentlich so laut diskutieren.

Nordafrikaner mit »einer Grundaggressivität« ausgestattet

Demgemäß waren in dieser Nacht zahlreiche Gruppierungen tausender Nordafrikaner in ganz Deutschland unterwegs, die »unerwartet« zu den Feiern kamen und durch hohes Aggressionspotential auffielen. Was hatten die also vor? Das ist doch die erste Frage, die man nun dringend öffentlich debattieren und untersuchen muss. Und warum so viele auf einmal und überall?

Da war zum Beispiel die Kölner Polizei in der Silvesternacht mit 1700 Beamten im Einsatz gewesen, die 650 Nordafrikaner kontrollierten. Die Gruppen, ausgestattet mit »einer Grundaggressivität«, hatten sich ganz offensichtlich verabredet, jemand muss dies doch orchestriert, organisiert haben. Vermutlich über die sozialen Netzwerke. Aber wer?

Ob unser Justizminister vielleicht auch mal auf die Idee kommt, neben Fake News und Hate Speech- Verfolgung solche »Absprachen« im großen Stil zu kontrollieren? Er wird doch ein paar Mitarbeiter abstellen können, die des Englischen, Französischen und Arabischen mächtig sind sowie einiger afrikanischer Dialekte. Unser Land hat so viel Geld, wie man gerade an den aufgeflogen Sozialbetrugsfällen durch sogenannte Flüchtlinge sieht. Da wird’s dafür auch noch reichen.

Es gab also in Deutschland in diesen nächtlichen Stunden eine ganze Reihe von Versammlungen tausender Nordafrikaner, die alle durch »Grundaggressivität« aufgefallen waren, wie die Behörden es nennen. Und die alle gut koordiniert schienen. Allein in NRW waren laut Polizei 2000 Personen der »fahndungsrelevanten Klientel« unterwegs. Aber auch in Hamburg hatten sich Gruppen von „Störern“ formiert, in Hannover, in Essen (etwa 450 »Nafris«), in Dortmund »fielen etwa tausend Personen auf«, in Frankfurt am Main zählte die Bundespolizei an die 1900 Personen, die in kleineren Gruppen angereist waren.

Was ist der Plan?

Noch einmal: Warum waren die so aggressiv? Was haben diese »Gäste« gegen uns, Frau Merkel? Sie sind in einem Land, wo sie doch alles von uns bekommen: Geld, Wäsche, Unterkunft, Barmherzigkeit, Nachsicht, Großzügigkeit. Behandelt man also so seine fürsorglichen Gastgeber? Indem man in ganzen Horden einfällt und extrem unfreundlich ist? Dank erwartet hier kaum noch einer, aber so was? Woher kommt denn die unerklärliche Wut unserer ausländischen Gäste aus Nordafrika? Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr de Maiziere, Herr Maas, Warum stellen Sie auch diese Frage nicht? Was geht hier im Land vor, über das Sie mit uns nicht sprechen wollen?

So, und dann werden heute gleich noch reihenweise weitere Horrormeldungen veröffentlicht, so heißt es in der österreichischen Zeitung Krone: »Österreich warnt Deutsche vor vier IS- Terroristen«! Weiter: »Die österreichischen Behörden haben unsere deutschen Nachbarn offenbar vor vier potenziellen Attentätern der Terrormiliz Islamischer Staat gewarnt, die kürzlich nach Deutschland eingereist seien, um einen Anschlag zu verüben. Nach den Männern, die sich bereits seit Anfang Dezember in Deutschland aufhalten, dem deutschen Bundeskriminalamt aber nicht bekannt gewesen sein sollen, werde nun gefahndet«.

Der Hinweis, den Deutschland am 27. Dezember von Österreich erhalten habe, stamme von einer »vertrauenswürdigen« Quelle, heißt es weiter, die Mitglied einer Schleuserorganisation aus der Türkei sei. Diese Organisation bringe vor allem IS-Anhänger über Griechenland nach Deutschland.

Die Hinweisgeber behaupten dem Bericht zufolge, »die vier Männer seien nach Deutschland gebracht worden. Die Pässe, die verwendet worden seien, um die IS-Anhänger einzuschleusen, seien inzwischen in die Türkei zurückgebracht worden, um damit weitere potenzielle Attentäter in die EU zu bringen,« so die Information. Wie war das mit dem EU-Türkei-Deal? Ich hatte das irgendwie anders verstanden, Herr de Maizière.

Außerdem soll am 31. Dezember noch ein weiterer Mann im Saarland festgenommen worden sein, wenn wir dem Focus glauben können. Auch er steht im Verdacht, einen Terroranschlag zu Silvester geplant zu haben. Es bestehe dringender Tatverdacht, heißt es dazu an anderer Stelle.

Zeit für die Wahrheit, Frau Merkel

Ja, und jetzt? Sollten wir nicht langsam Klartext reden? Was haben diese Terroristen mit den zornigen Einwanderern, vorwiegend aus Afrika, zu tun? Also gut, ich darf ein bisschen nachhelfen. Es soll, wie zum Beispiel die englischsprachige Tageszeitung Express berichtet, der IS gewesen sein, der seine Anhänger im Westen dazu aufgerufen hatte, die Silvesterfeiern anzugreifen und sie in »blutige Schlachtfelder« zu verwandeln. Die dem IS nahestehende Nashir Media Foundation hatte verschiedene Bilder veröffentlicht, die zur Nachahmung des Islam-Terroranschlags in Berlin ermuntern sollten.

Auf einem der Bilder ist ein messerschwingender Islamanhänger zu sehen, der einen flüchtenden Weihnachtsmann verfolgt. »Ihr ungläubigen Hunde, die Ihr euch auf Weihnachten vorbereitet. Macht euch bereit zum Blutvergießen. Die Augen der einsamen Wölfe sind auf Euch gerichtet und wir versprechen Euch einen schrecklichen Tod. Wir werden Eure Silvesterfeiern im Chaos der Bomben enden lassen und Euch niedertrampeln«.

In einer anderen Terrordrohung hieß es: »Eure Feiern werden sich in Schlachtfelder und Kampfgebiete verwandeln. Erwartet uns«! Tja, liebe Leute, wie schnell es gehen kann, das haben wir im letzten halben Jahr alleine in Deutschland gesehen: Würzburg, Ansbach, Hannover, Berlin, usw., alles Anschläge von IS-nahen Terroristen, die, als »Flüchtlinge« getarnt, ungesehen ins Land gelassen wurden. Wer es nicht glauben mag, Angela Merkels Neujahrsansprache anschauen: Sie bestätigt alles, mit seelenruhiger Miene.

Deutschland ist in großer Gefahr!

Im Sommer 2016 schrieb ich bereits: »Deutschland wird möglicherweise schneller in einen Blitzkrieg gezogen, als man denkt. Da berichtet ein IS-Aussteiger der Bremer Polizei von einem geplanten, großangelegten Terrorangriff auf Deutschland. Es sei der Daesh (IS), welcher mehrere Angriffe gleichzeitig durchführen will, ein Blitzkrieg solle es werden. Diese Aussagen werden von den Behörden als glaubwürdig eingestuft.

Absurd, wie die Politiker, vor allem aber die Massenmedien, mit dieser Lage umgehen: Sie verschweigen, vertuschen, verschwurbeln und beschönigen. Eventuell war die Blutwoche im Juli ein Versuchsballon für den geplanten Blitzkrieg. Europa, allen voran Deutschland, sollen ganz offensichtlich zum Kalifat erklärt werden.
`Sie bereiten etwas vor, das überall, zur gleichen Zeit, passiert´, sagt Ex-IS-Mann Harry S. Es soll eine Art islamistischer Blitzkrieg werden. Er nennt als Hilfe das Handbuch für Terroristen, und wie man dazu wird. Titel: Wie man im Westen überlebt: Ein Handbuch für Mujahideen. Hierin lernt der Terror-Willige, wie man sich im Westen, auch in Deutschland, unauffällig zum »Gotteskrieger« entwickelt:

Anleitung für Terroristen

Möglichst westliches Aussehen, möglichst auch westliche Eigenschaften annehmen, wer keinen Bart hat, soll sich auch keinen wachsen lassen. Die eigene Identität darf nicht erkennbar werden! Des Weiteren lernt man das Bombenbauen, wie man Waffen schmuggelt und unauffällig weitere tötungswillige Kämpfer rekrutiert. Die Anleitung für die Terroristen beginnt mit der Drohung: `Im Herzen Europas beginnt ein Krieg´«.

In einem 2015 erschienen IS- Propagandavideo wurden für die Bundesrepublik und Österreich übrigens ebenfalls Terroranschläge angekündigt. Speziell Bundeskanzlerin Merkel wurde persönliche Rache angedroht für das »Blut von Muslimen, das in Afghanistan vergossen wurde«. In dem fünfminütigen Video sind zwei deutschsprachige IS-Kämpfer zu sehen, welche europäische Muslime auffordern, sich dem selbsternannten »Islamischen Staat« in Syrien und Irak anzuschließen, um in Deutschland und Österreich »den Dschihad zu führen« sowie »jeden Ungläubigen abzuschlachten«.

Wörtliches Zitat: »Du brauchst nicht viel. Nimm ein großes Messer und schlachte jeden Kafir (Ungläubige.)! Sie sind wie Hunde«!

An Kanzlerin Merkel gerichtet, hieß es weiter: »Oh Merkel, du schmutzige Hündin: Wir werden uns rächen für die Beschimpfung des Propheten«, warnt der österreichische Dschihadist. »Wir werden uns rächen für die Waffenlieferung an die Abtrünnigen hier im Islamischen Staat. Unsere Rache wird bei euch vor Ort sein«!

Die Lage ist ernst. Unterdessen wird die Ausländerfeindlichkeit hierzulande durch vorsätzliche Unterlassung der Regierung gefördert. Einerseits herrscht eine aggressive Feindlichkeit großer ausländischer Gruppen gegen Deutsche, siehe u.a. die letzten beiden Silvesterfeiern in Deutschland. Andererseits wächst ein pauschaler Generalverdacht der Deutschen gegen Ausländer.

Dieses Gesamtergebnis ist interpretierbar durch eine offensichtlich rassistisch angelegte Politik der Bundesregierung und deren mitspielenden, parlamentarischen »Oppositionellen«. Wenn sich dieses Land nicht endlich wieder eines Rechtstaates besinnt, statt sich durch politisch korrektes Vokabular durchzuwursteln, erwartet uns eine dramatische Zukunft.

Die Neujahrsfeiern waren ein symptomatischer Beginn. Die Polizei hat diesmal Schlimmes verhindert, weil sie gut vorbereitet war. Doch kann man künftig jede Großveranstaltung so schützen?

2017 wird ein schweres Jahr werden!

 

»Sie bereiten etwas vor«!

Europa plant als Maßnahme gegen den „Terror“ die Konfiszierung von Gold, Bargeld, Bitcoins und Prepaid Karten

 Donnerstag, 29. Dezember 2016  von: http://1nselpresse.blogspot.de/

Von Claire Bernish für www.ActivistPost.com, 27. Dezember 2016

Nach den extrem unbeliebten Massnahmen in China und Indien schlug nun auch die EU Kommission vor, die Bargeld- und Edelmetallkontrollen zu verschärfen – was auch die Konfiszierung von Gold und Wertpapieren beinhalten soll – und zwar bei jedem, der im Verdacht steht, ein Terrorist zu sein, oder mit Terroismus in Verbindung stehen könnte.

Das Konfiszieren und Begrenzen des persönlichen Wohlstandes sind Teil des „Aktionsplans gegen die Terrorfinanzierung“ durch die EU, der nach den Terroranschlägen in Paris vom November 2015 vorgestellt wurde – wobei dieser neue Teil hinzugefügt wurde, nachdem ein LKW am 19. Dezember in Berlin in einen Weihnachtsmarkt gerast ist und dabei 12 Menschen tötete und viele weitere verletzte.

Es scheint so, als würde die Kommission nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt kurz vor den Festtagen still und heimlich schärfere Bargeld- und Edelmetallkontrollen einführen wollen – um scharfen Widerstand zu vermeiden.

Reuters berichtet:

Nach den neuen Vorschlägen können Zöllner von EU Mitgliedsländern die Überprüfungen von Bargeld und Prepais Karten durchführen, die per Post oder Frachtgut geschickt werden.

Reisende nach Europa werden davon nicht verschont bleiben. Der Bericht führt dazu fort:

Den Behörden wird es auch möglich sein, Bargeld und Edelmetalle zu konfiszieren, die von verdächtigen Personen transportiert werden, wenn diese in die EU einreisen.

Personen, die mehr als 10.000 Euro in bar bei sich tragen müssen dies bereits heute an der Grenze deklarieren, wenn sie die EU betreten. Die neuen Regeln würden es den Behörden auch erlauben, Geldbeträge unterhalb dieser Grenze einzuziehen, „wenn der Verdacht auf kriminelle Aktivitäten besteht“, wie die EU Exekutivkommission in einer Mittelung bekannt gab.

Vertreter der EU behaupteten, dass die Terroristen die Anschläge der letzten Zeit mit kleinen Budgets begingen, die teilweise von „kriminellen Organisationen“ finanziert wurden, die andernorts beheimatet sind – daher bietet der Anschlag in Berlin nun die ideale Rechtfertigung, um die erlaubten Mengen an Bargeld und Edelmetall zu begrenzen.

Laut Reuters debattiert die EU Kommission darüber, ob EU intern „Nachverfolgungsprogramme für die Terrorfinanzierung“ implementiert werden sollen, die bereits zwischen der EU und den USA bestehen und von denen Reuters meint, dass sie „von den EU Abgeordneten und Privatsphäreaktivisten lange bekämpft wurden, da es weitgehende Einblicke in private Bankgeschäfte zulässt.“

Interessanterweise schrieb das US Finanzministerium – nach der Einführung der amerikansichen Nachverfolgungsprogramm für die Terrorfinanzierung – etwas, das im Rückblick wirkt, als wollten sie sich selbst vom Erfolg des Programmes überzeugen:

Genau diese Art von Programm verlangen die Amerikaner von ihrer Regierung, um zukünftige Terroranschläge zu verhindern.

Der EU Kommission reicht das aber nicht.

Sie schlug nämlich auch gemeinsame Regeln für die 28 Mitgliedsländer vor, nach denen die „Finanzquellen der Terroristen“ eingefroren werden sollen – sowie alle finanziellen Werte von jedem, bei dem lediglich der Verdacht besteht, mit Kriminellen zu tun zu haben.

Die Pläne der EU Kommission werden aber noch düsterer da nach den Vorschlägen – trotz der vorgeblichen Fokusierung auf Terroristen und Kriminelle – unschuldige Bürger dem Risiko ausgesetzt werden, dass sie unberechtigterweise beschuldigt werden könnten und dadurch ihr persönliches Vermögen verlieren würden.

Das ganze geht so weit, dass jeder, der eine Zahlung von 150 Euro oder mehr mit einer Prepaid Karte vornehmen will, sich ausweisen muss, um die Überweisung durchführen zu dürfen.

Reuters erklärt, die Pläne passen zu bereits davor nach den Anschlägen von Paris gemachten Vorschlägen, bei denen „die Kontrollen bei virtuellen Währungen, wie etwa Bitcoin und Prepaid Karten verschärft werden sollen, von denen die französischen Behörden sagen, dass die Anschläge damit finanziert wurden.“

In diesem vermeintlichen Kampf gegen den Terrorismus gibt es einen weiteren Vorschlag, nach dem das erste Mal Geldwäsche strafbar werden soll – insbesondere wenn es im Zusammenhang mit virtuellen Währungen geschieht – wobei die EU herausfinden will, in wieweit Bitcoins reguliert werden sollten.

In den Untertönen all dieser Vorschläge wird an keiner Stelle erwähnt, dass zunächst einmal einzelne Kriminelle oder Terrorzellen identifiziert werden sollten, sondern es geht gleich und ausschließlich um deren Finanzen – wobei die Vorschläge die Finanzen alle Bürger umfassen – was letztlich das wahre Ziel zeigt, und das sind die Vermögenswerte gewöhnlicher Europäer, egal ob dies so beabsichtigt wurde, oder lediglich ein Nebeneffekt des repressiven Massnahmenkatalogs ist.

Zero Hedge warnte:

„Es gibt klare Zeichen dafür, dass in einem verschlungenen Prozess der Besitz von Gold für Sparzwecke illegal gemacht werden wird.

Man muss auch damit rechnen, dass es danach Kapitalverkehrskontrollen geben wird.“

Obwohl jede einzelne Maßnahme aus diesem Schwung an Vorschlägen bei jedem Verteidiger persönlicher Freiheiten einen kalten Schauer den Rücken runter gehen lässt, wird der Plan von allen 28 Mitgliedsländern unterstützt –  es muss nun nur noch vom EU Parlament abgesegnet werden.

Die EU Justizkommissarin Vera Jourova versicherte laut Deutscher Welle:

„Zukünftig werden alle EU Mitgliedsländer die Konfiszierung von Werten und das Einfrieren von Terrorkonten in allen EU Ländern anerkennen.“

Jourova erklärte, dass die Konten innerhalb von 48 Stunden nach der Benachrichtigung gesperrt werden, wobei sie anmerkte:

„Die Lücken im System müssen geschlossen werden.“

Obwohl die Massnahme völlig überzogen und restriktiv ist wurde von Offiziellen nicht erklärt, ob die Vorschläge überhaupt nützlich wären beim Bekämpfen von Terrornetzwerken – oder dem Verhindern auch nur eines Anschlages.

Und doch werden ab demnächt Gold, Edelmetalle, Bargeld, Bitcoins, Prepaid Karten ab 150 Euro und Bankkonten von hier auf jetzt und ohne Vorwarnung konfisziert oder eingefroren werden können und das insbesondere dann, wenn man nicht übermässig wohlhabend ist – und wenn eine Regierung so viel kann, dann verheisst das nichts gutes.

Im Original: Europe Proposes Confiscating Gold, Cash, Bitcoin, And Prepaid Cards To Fight “Terrorist Financing”

ES IST PASSIERT..

Bildquelle: http://www.radiohamburg.de/

..das, was unvermeidlich, weil es so gewollt war von den globalen Eliten und deren Vasallen.

Mitten in der „Haupt“stadt des Landes Deutschland, unserer Noch-Heimat, wurde unsere Kultur, zu der das Weihnachtsfest gehört, angegriffen; Menschen wurden getötet, einfach so geopfert – für die Durchsetzung der Pläne, die zur NWO hinführen.

Sie wollen uns wieder erzählen, es wäre ein Einzelfall. Sie heucheln uns Trauer und Betroffenheit; ich kann es  nicht mehr ertragen, sehe es mir nicht an, wenn die Kanzlerin und andere Gutmenschen Krokodilstränen vorgaukeln.

Wir können diese Lügen nicht mehr hören, wir wollen diese Heuchelei nicht mehr haben!!

Wir wissen ganz genau, wer diese Terror-Anschläge inszeniert! Und IHR habt alle Blut an den Händen.

Mein Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen, die ihre Angehörigen betrauern, deren Tod dazu dienen soll, uns noch mehr zu versklaven.

Martin Sellman zeigt die Hintergründe auf:

Terror in Berlin – 3 Dinge die wir nie wieder hören wollen

Veröffentlicht am 20.12.2016

Die Terrorgefahr hat sich in Berlin verwirklicht.
Aber wer hat die Terrorgefahr geschaffen?

3 Dinge die wir Patrioten von den Multikultis nie wieder hören wollen!

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Berliner LKW-Anschlag: Bundessicherheitskabinett berät unter der Leitung von Merkel – Verdächtiger als Flüchtling unter Namen Naved B. bekannt

Nach der Todesfahrt eines Lkw in Berlin haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei nach Medienberichten Hangars auf dem früheren Flughafen Tempelhof durchsucht. Dort befindet sich Berlins größte Flüchtlingsunterkunft.

Rettungskräfte sind in der Nähe der Gedächtniskirche in Berlin im Einsatz.Foto: Paul Zinken/dpa

+++ 10:30 Verdächtiger unter dem Namen Naved B. bekannt +++

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt haben die Sicherheitsbehörden den festgenommenen Verdächtigen unter dem Namen Naved B. als mutmaßlichen Flüchtling identifiziert. Der wohl 23 jährige Mann habe zwei Alias-Namen geführt, die dem erstgenannten Namen sehr ähnlich seien, erfuhr dpa aus Sicherheitskreisen. Der Verdächtige reiste wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland ein. Der Verdächtige soll den Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert haben. Mindestens 12 Menschen wurden getötet, 49 teils schwer verletzt. (dpa)

+++ 10:00 Uhr Bundessicherheitskabinett berät über mutmaßlichen Anschlag +++

Das Sicherheitskabinett der Bundesregierung kommt unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel zusammen, um über den mutmaßlichen Anschlag in Berlin zu beraten. Das sagte eine Regierungssprecherin der dpa. Zuvor will sich Merkel vor der Presse äußern. Der festgenommene Verdächtige ist wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland eingereist, wie dpa erfuhr. Er soll gestern Abend den Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert haben. Dabei starben mindestens 12 Menschen, weitere 49 wurden zum Teil schwer verletzt. (dpa)

+++ 9:50 Uhr Berliner Senat berät über Lage nach Lkw-Anschlag +++

Der Berliner Senat berät heute über die Lage nach der Todesfahrt eines Lastwagens an der Gedächtniskirche. Die Landesregierung werde sich am Vormittag von Innensenator Andreas Geisel, den Sicherheitskräften und der Staatsanwaltschaft zum Ermittlungsstand und den getroffenen Maßnahmen berichten lassen, teilte die Senatskanzlei mit. Am Mittag soll in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein Kondolenzbuch des Senats ausliegen, in das sich die Berliner und Gäste der Stadt eintragen können. (dpa)

+++ 9:20 Uhr SEK stürmt Flüchtlingsunterkunft im früheren Flughafen Tempelhof +++

Das Sicherheitskabinett der Bundesregierung kommt unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel zusammen, um über den mutmaßlichen Anschlag in Berlin zu beraten. Das sagte eine Regierungssprecherin der dpa. Zuvor will sich Merkel vor der Presse äußern. Der festgenommene Verdächtige ist wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland eingereist, wie dpa erfuhr. Er soll gestern Abend den Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert haben. Dabei starben mindestens 12 Menschen, weitere 49 wurden zum Teil schwer verletzt. (dpa)

+++ 9:50 Uhr Berliner Senat berät über Lage nach Lkw-Anschlag +++

Der Berliner Senat berät heute über die Lage nach der Todesfahrt eines Lastwagens an der Gedächtniskirche. Die Landesregierung werde sich am Vormittag von Innensenator Andreas Geisel, den Sicherheitskräften und der Staatsanwaltschaft zum Ermittlungsstand und den getroffenen Maßnahmen berichten lassen, teilte die Senatskanzlei mit. Am Mittag soll in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein Kondolenzbuch des Senats ausliegen, in das sich die Berliner und Gäste der Stadt eintragen können. (dpa)

+++ 9:20 Uhr SEK stürmt Flüchtlingsunterkunft im früheren Flughafen Tempelhof +++

Nach der Todesfahrt eines Lkw in Berlin haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei nach Medienberichten Hangars auf dem früheren Flughafen Tempelhof durchsucht. Dort befindet sich Berlins größte Flüchtlingsunterkunft. Nach dpa-Informationen ist der Verdächtige wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland eingereist. Demnach soll der Mann in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft gelebt haben.

Die Polizeiaktion sei gegen 04.00 Uhr am Morgen erfolgt, berichtete die Berliner Tageszeitung „Die Welt“ am Dienstag. „Dort gibt es eine Flüchtlingsunterkunft – der Mann, der nach dem mutmaßlichen Terroranschlag am Kurfürstendamm festgenommen wurde, soll dort gemeldet sein“, hieß es. (dpa)

+++ 8:14 Uhr De Maizière ordnet für Dienstag bundesweite Trauerbeflaggung an

Nach dem mutmaßlichen Anschlag von Berlin mit zwölf Toten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für Dienstag bundesweite Trauerbeflaggung angeordnet. Wie sein Ministerium am Morgen mitteilte, gilt die Weisung für sämtliche Behörden unter Bundesaufsicht. Dies geschehe „als Zeichen der Anteilnahme nach der Gewalttat auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin am gestrigen Abend“.

+++ 7:57 Uhr LKW-Fahrer offenbar Pakistaner +++

Der Mann, der einen Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert haben soll, ist nach Informationen des RBB-Inforadios Pakistaner. Der festgenommene mutmaßliche Täter sei am 31. Dezember 2015 in Passau nach Deutschland eingereist, berichtet der Sender unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Der Mann war auf der Flucht vom Tatort festgenommen worden und wird verhört. Bei der Tat gestern Abend war ein Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und hatte mindestens zwölf Menschen getötet. Weitere 49 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. (dpa)

+++ 7:00 Uhr LKW soll zur Spurensicherung abgeholt werden +++

Der LKW, mit dem ein Unbekannter auf einem Berliner Weihnachtsmarkt in die Menge raste und zwölf Menschen tötete, soll am Morgen zur Spurensicherung abgeholt werden. Die Unglücksstelle in der Nähe der Gedächtniskirche ist weiträumig abgesperrt.

Die Polizei bat auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, aus Pietätsgründen keine Fotos davon zu verbreiten. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Lkw vorsätzlich in die Menge gesteuert wurde. Sie vermuten einen terroristischen Hintergrund.

++++++ 6:40 Uhr Bürgermeister von Nizza über Berlin: „Gleiche blinde Gewalt“ +++

Der Bürgermeister von Nizza hat den mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit der Todesfahrt eines Lkw-Fahrers in Südfrankreich verglichen.

„Gleiche Vorgehensweise. Gleiche blinde Gewalt. Gleicher Hass auf glückliche Menschen“, schrieb Philippe Pradal von der republikanischen Partei in der Nacht auf Twitter.

Ein Tunesier hatte am französischen Nationalfeiertag, dem 14. Juli, einen Lastwagen in eine Menschenmenge auf der Strandpromenade von Nizza gelenkt und 84 Menschen getötet. (dpa)

+++  6:00 Uhr Polizei geht offiziell von Anschlag aus +++

Nachdem am Montagabend ein Lkw in den Weihnachtsmarkt vor der Berliner Gedächtniskirche gerast ist, spricht die Polizei jetzt auch offiziell von einem Anschlag.

„Unsere Ermittler gehen davon aus, dass der Lkw vorsätzlich in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gesteuert wurde“, teilte die Polizei am frühen Dienstagmorgen mit. Der im Fahrzeug tot aufgefundene Pole steuerte nach bisherigen Erkenntnissen den Lkw während des Anschlags nicht.

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

Unsere Ermittler gehen davon aus, dass der LKW vorsätzlich in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am #Breitscheidplatz gesteuert wurde

05:51 – 20 Dez 2016

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

Alle polizeilichen Maßnahmen zu dem vermutlich terroristischen Anschlag am #Breitscheidplatz laufen mit Hochdruck und der nötigen Sorgfalt.

06:00 – 20 Dez 2016

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+++ 5:36 Uhr Polizei: Pole steuerte den LKW nicht +++

Der Lastwagen, der auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast ist, wurde nach vorläufiger Einschätzung der Polizei nicht von dem Polen gesteuert, der tot in dem Fahrzeug gefunden wurde.

„Der im LKW tot aufgefundene Mann steuerte nach bisherigen Erkenntnissen nicht den LKW“, als dieser in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gefahren sei, teilte die Polizei am Dienstag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter mit.

+++ 3:05 Uhr Die Polizei dankt +++

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

#Danke an alle Gewerbetreibenden rund um den #Breitscheidplatz für die selbstlose Versorgung der Betroffenen & unserer Einsatzkräfte.

03:00 – 20 Dez 2016

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+++ 2:50 Uhr Polizei: Toter Mann in Lkw ist Pole +++

Bei dem im Lkw am Breitscheidplatz tot aufgefundenen Mann handelt es sich um einen polnischen Staatsbürger. Das teilte die Berliner Polizei in der Nacht zum Dienstag mit. Der Lkw mit polnischem Kennzeichen war zuvor in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerast, wobei zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden.

Eine weitere Person soll aus dem Lkw geflüchtet sein und wurde später als Tatverdächtiger festgenommen. Womöglich hatte er den Lkw entführt. Die polnische Spedition, der der Lkw gehört, hatte seit dem Nachmittag keinen Kontakt mehr zum Fahrer. (dts)

PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

#Ermittlungsstand: Bei dem im LKW am #Breitscheidplatz tot aufgefundenen Mann handelt es sich um einen polnischen Staatsbürger.

02:36 – 20 Dez 2016

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+++ 2:00 Uhr: Zahl der Todesopfer erhöht sich auf 12. Es ist von 48 Verletzten die Rede, die im Krankenhaus liegen +++

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

Traurige Gewissheit, heute verloren am #Breitscheidplatz 12 Menschen ihr Leben, 48 liegen, zum Teil schwer verletzt, in Krankenhäusern.

01:49 – 20 Dez 2016

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+++ 01:53 Uhr: Polizei bittet um Videos und Fotos des möglichen Anschlags +++

Die Polizei hat ein Portal freigeschaltet, über das Augenzeugen des möglichen Anschlags in Berlin Fotos und Videos hochladen können. Zuvor hatte die Polizei gebeten, kein Bildmaterial über Soziale Medien zu verbreiten oder es per Twitter an die Behörden zu senden. Auf Handy-Fotos und -Videos könnten Hinweise zu sehen sein, die den Ermittlern bei ihrer Arbeit helfen.

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

#Danke an die @PolizeiBB. Sie unterstützt unsere Personenauskunftsstelle mit einer zweiten Rufnummer: 0331 50950#Breitscheidplatz

01:39 – 20 Dez 2016

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

Bitte übersenden Sie Ihre Bild- und Videohinweise zum Ereignis #Breitscheidplatz an folgendes Upload-Portal:https://www.bka-hinweisportal.de/ #Danke

01:08 – 20 Dez 2016

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+++ 01:26 Uhr:  Das sagt der Spediteur, dem der LKW gehörte +++

Auf dem polnischen Nachrichtensender TVN24 sagte der Inhaber der Transportfirma, zu der der LKW gehörte: „Ich kann mit der Hand auf dem Herz sagen, dass der Mann, der in diese Menschenmenge mitten in Berlin fuhr, nicht mein Fahrer war. Das ist nicht mein Cousin. Ich kenne ihn seit meiner Geburt. Meine Version ist, dass dem Fahrer etwas angetan wurde – dass sie dieses Fahrzeug entführt haben, weil es sich praktisch im Zentrum von Berlin befand und sie ein gutes Fahrzeug hatten, mit dem sie tun konnten, was sie taten.“

„Es war nicht mein Fahrer, der gefahren ist“, bekräftigte er. Es sehe so aus, als sei seinem Cousin „etwas Ernstes“ angetan worden, so der Spediteur.

+++ 01:01 Uhr: Donald Trump twittert: „Zivilisierte Welt muss ihr Denken ändern“ +++

„Heute waren Terrorangriffe in der Türkei, der Schweiz und Deutschland – und es wird nur noch schlimmer. Die ziviliserte Welt muss ihr Denken ändern!“, twitterte der künftige US-Präsident Donald Trump, der heute vom  Wahlkollegium definitiv bestätigt wurde.

Das Drama auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sei ein „schrecklicher Terrorangriff“, so Trump laut „Welt“. „Unschuldige Zivilisten wurden auf der Straße ermordet, als sie sich gerade anschickten, Weihnachten zu feiern“, schreibt Trump in einer Mitteilung.
„Regelmäßig schlachten der Islamische Staat und andere islamistische Terroristen Christen in ihren Gemeinden ab“, erklärt Trump weiter. Die Terroristen, ihre regionalen und weltweiten Netzwerke müssten vom Erdboden getilgt werden, so der künftige US-Präsident: „Ein Auftrag, den wir gemeinsam mit allen freiheitsliebenden Partnern durchführen werden.“

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Donald J. Trump ✔@realDonaldTrump

Today there were terror attacks in Turkey, Switzerland and Germany – and it is only getting worse. The civilized world must change thinking!

00:21 – 20 Dez 2016

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+++ 00:58  „Welt“: Todesfahrer kam aus Pakistan als Flüchtling nach Deutschland +++

Nach Informationen der „Welt“ soll der Lkw-Fahrer aus Pakistan kommen und als Flüchtling am 16. Februar 2016 nach Deutschland eingereist sein.

Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, der Mann sei den Ermittlern bekannt, allerdings nicht wegen eines terroristischen Hintergrundes, sondern wegen kleinerer krimineller Delikte.

Es gab nach Informationen der „Welt“ seit mehreren Tagen Hinweise auf einen möglichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin.

+++ 00:50 Offizielle Stellen machten bisher noch keine Angabe zur Nationalität der neun Toten. +++

Fakt ist jedoch: Auf dem Weihnachtsmarkt vor der Gedächtniskirche waren viele Touristen unterwegs. Auch zur Identität und Nationalität des Todesfahrers ist bisher offiziell noch nichts bekannt, doch Medien berichteten bereits verschiedene Darstellungen.

+++ 00:47  Laut Polizei derzeit 45 zum Teil Schwerverletzte im Krankenhaus +++

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

Die @Berliner_Fw hat ihren Rettungseinsatz am #Breitscheidplatz beendet.
45 z.T. schwer Verletzte wurden in Berliner Krankenhäuser gebracht.

00:12 – 20 Dez 2016

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+++ 00:22 Uhr De Maizière: Viel spricht für Anschlag in Berlin +++

Die Hintergründe des Vorfalls auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) weiter unklar. „Ich möchte jetzt noch nicht das Wort Anschlag in den Mund nehmen, obwohl viel dafür spricht“, sagte de Maizière am Montagabend in der ARD.

+++ 00:19  US-Regierung geht von „Terrorangriff“ aus +++

Die US-Regierung vermutet hinter der Berliner Todesfahrt vor der Gedächtniskirche einen „Terrorangriff“. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Ned Price, sagte am Montag in Washington, die USA verurteilten „auf das Schärfste, was ein Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin gewesen zu sein scheint, bei dem Dutzende getötet und verletzt wurden“.

Price fügte hinzu: „Deutschland ist einer unserer engsten Partner und stärksten Verbündeten, und wir stehen zusammen mit Berlin im Kampf gegen all jene, die es auf unseren Lebensstil abgesehen haben und die unsere Gesellschaften bedrohen“. Die Vereinigten Staaten seien in Kontakt mit deutschen Stellen und böten nach diesem „fürchterlichen Ereignis“ ihre Unterstützung an, zitierte ihn AFP.

+++ 00:11  BBC: Augenzeuge nennt Todesfahrt „definitiv vorsätzlich“ +++

„Definitiv vorsätzlich“ nannte auch ein britischer Augenzeuge gegenüber der Associated Press die Todesfahrt des LKWs. Das Fahrzeug hatte ihn nur rund 3 Meter verfehlt, als es in den Weihnachtsmarkt raste und Tische und Holzstände erfasste. Der Tourist aus Birmingham sagte, er habe Menschen geholfen, die sich anscheinend Glieder gebrochen hatten und unter den Buden eingeklemmt worden seien. Die „BCC“ berichtete.

Über den Toten, der im Führerhaus des Lastwagens starb, berichtete „Sky News“, dass „es einige Informationen gibt, dass diese Person der polnische LKW-Fahrer sein könnte und er vor dem Angriff getötet worden sein könnte.“ Aktuell wird vermutet, dass der LKW auf einer Baustelle in Polen geklaut wurde.

+++ Washington Times: IS reklamiert Anschlag für sich +++

Während die Berliner Polizei noch sagt, dass es sowohl ein Unfall, als auch ein Anschlag sein könnte, sprechen ausländische Medien eine klare Sprache. Die „Washington Times“ berichtet unter Berufung auf die „Irakischen Volksmobilisierungs-Kräfte“ (IPMF), der IS beanspruche die Tat für sich.

Wörtlich schreibt das Medium: „Der Twitter-Stream der Irakischen Volksmobilisierungs-Kräfte (IPMF) sagte, die Terrormiliz Islamischer Staat habe den Berliner Anschlag für sich reklamiert – basierend auf den Dschihadisten-Accounts, welche die IPFM mit Hilfe verschlüsselter Technologie beobachtet.“

+++ 23:25  Wie ein EPOCH TIMES-Redakteur vor Ort erfuhr, erfolgte die Verhaftung des Hauptverdächtigen im Tiergarten. Der Beifahrer des LKWs ist laut Polizei unter den neun Toten. +++

+++ 23:23 EU-Politiker reagieren bestürzt +++

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte nach dem Vorfall auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, er und die gesamte Kommission seien „erschüttert“. Die getöteten und verletzten Menschen auf dem Breitscheidplatz hätten sich dort befunden, „um die Vorweihnachtszeit zu feiern, die viele mit Besinnlichkeit und Frieden verbinden“.

EU-Ratspräsident Donald Tusk zeigte sich „tief ergriffen“. Europa sei „bereit zu helfen“. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini schrieb auf Twitter: „Unsere Gedanken sind bei allen Opfern und ihren Familien.“ EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) beklagte „schreckliche Nachrichten“ aus Berlin.

+++ Frankreichs Präsident Hollande sprach Bundeskanzlerin Merkel, dem deutschen Volk und den Familien der Opfer seine Solidarität und sein Mitgefühl aus. +++

+++ 23:19  Reaktionen auf das Ereignis: Zoo-Palast streicht alle Veranstaltungen – Gedenkgottesdienst in Gedächtniskirche +++

Der Zoo-Palast kündigt an, alle Veranstaltungen zu streichen.

Am Dienstag um 11.30 Uhr soll in der Gedächtniskirche ein Kondolenzbuch ausgelegt werden, in das der Senat unterschreiben wird. Um18 Uhr soll ein Gedenkgottesdienst für die Opfer stattfinden, meldet die Berliner Morgenpost.

+++ Sigmar Gabriel: „Unfassbar traurige Nacht – jetzt nicht Zeit für Spekulationen“ +++

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich zu den Ereignissen geäußert: „Das ist eine unfassbar traurige Nacht. Ich bin zutiefst erschüttert. Es ist jetzt nicht die Zeit für Spekulationen. Meine Gedanken sind bei den Opfern, den vielen Verletzten und ihren Angehörigen. Und mein Dank gilt den Rettungskräften und der Berliner Polizei“, so der Vizekanzler laut „Bild“.

+++ 23:10 Uhr: Wurde der LKW gekapert? Spediteur vermutet es +++

„Die Berliner Polizei prüft, ob der Todes-Lkw möglicherweise gestohlen wurde und der eigentliche Fahrer der getötete Beifahrer des Trucks ist“, berichtet die „Bildzeitung“. Ausschlaggebend dafür ist folgender Zusammenhang:

Der polnische Spediteur Ariel Z. sagte im Interview mit dem polnischen Fernsehsender TVN24, sein Cousin habe den LKW gewöhnlich gefahren. Er könne sich nicht vorstellen, dass sein Cousin einen Anschlag verübt habe und geht deshalb davon aus, dass der LKW gekapert wurde. Z. sagte, dass er zuletzt gegen Mittag mit seinem Cousin telefoniert habe, die Frau des Fahrers habe ihren Mann nach 16 Uhr nicht mehr erreichen können. Spiegel Online berichtete dies als erstes.

Der Wagen war voller Stahlgestelle aus Italien und habe am Dienstag entladen werden sollen. „Fakt“ berichtete außerdem, der in Berlin festgenommene Fahrer sei defintiv nicht der Cousin von Z.

+++ 22:59 Uhr: Gauck: „Schlimmer Abend für Berlin und unser Land“ +++

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich tief betroffen über das „schreckliche Geschehen“ vor der Berliner Gedächtniskirche geäußert. „Das ist ein schlimmer Abend für Berlin und unser Land, der mich wie zahllose Menschen sehr bestürzt“, teilte Gauck am Montagabend laut „N24“ mit.

„Auch wenn wir noch nicht viel über die Hintergründe des schrecklichen Geschehens auf dem Berliner Weihnachtsmarkt wissen: Ich bin in Gedanken bei den Opfern, bei ihren Angehörigen, bei allen Menschen, die um Familienangehörige oder Freunde fürchten.“ Er danke den Helfern und Sicherheitskräften für ihren Einsatz.

+++ 22:57  Berlins Innensenator: „Gehen nicht von weiterer Gefahr aus“ +++

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht nicht davon aus, dass in der Hauptstadt weitere Gefahr bestehe. Dies sagte er in der ARD auf eine entsprechende Frage hin. Er nannte Berichte, wonach der Lkw gekapert wurde, reine Spekulation: „Der Tathergang spricht sowohl für einen Unfall aus auch einen Anschlag“, so Geisel laut „Bild“.

„Eine Stadt in Angst hilft niemandem“, sagte Geisel außerdem in der ARD.

+++ 22:55  Merkels Pressesprecher twittert: „Wir trauern um die Toten“ +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach Angaben ihres Sprechers Steffen Seibert mit dem Innenminister und dem Regierenden Bürgermeister in Kontakt. „Wir trauern um die Toten und hoffen, dass den vielen Verletzten geholfen werden kann“, twitterte Seibert.

+++ Sicherheitskreise laut DPA: Vieles spricht für islamistische Attacke +++

Die Sicherheitsbehörden hatten am späten Montagabend noch keine Klarheit über die Hintergründe. Fest stehe noch nichts, aber vieles spreche für eine islamistische Attacke, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus Sicherheitskreisen, berichtete „Bild“.

+++ 22:50  Steinmeier: „Bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten +++

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte sich entsetzt über den möglichen Anschlag mit neun Toten: „Ich bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten von den Ereignissen an der Berliner Gedächtniskirche“, erklärte er. „Mein tief empfundenes Mitgefühl ist mit den Familien, Angehörigen und Freunden der Opfer.“

Steinmeier warnte vor voreiligen Schlussfolgerungen. „Wir wissen noch nicht mit Gewissheit, was heute Abend wirklich geschehen ist.“ Die Sicherheitsbehörden arbeiteten „mit Hochdruck daran, die Unglücksstelle zu sichern und die Täter zu finden“.

+++ 22:41  „Die Untersuchungen des LKWs dauern an“ +++

Gegenüber N24 und anderen Medien sagte Polizeisprecher Thomas Neuendor: Auf Grund der Beschreibung habe man einen Verdächtigen festnehmen können. Dieser sei in der Nähe des Ereignisortes festgenommen worden. „Die Untersuchungen des LKWs dauern an. Feststeht, dass der Beifahrer im LKW verstorben ist.“ Die Rettungskräfte konnten ihm nicht mehr helfen. Nach Auskunft der Feuerwehr gebe es neun Tote und 50 Verletzte, einige davon sind schwerverletzt, so der Polizeisprecher.

+++ 22:31  Hier ein Handy-Video, das Minuten nach dem Anschlag gedreht wurde +++

+++ 22:22  Justizminister Maas: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen +++

Nach dem möglichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin mit mindestens neun Toten übernimmt Generalbundesanwalt Peter Frank den Fall. Dies teilte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Abend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der „Focus“ berichtete.

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Heiko Maas ✔@HeikoMaas

Schockierende Nachrichten vom #Breitscheidplatz. Wir trauern mit den Angehörigen. Der Generalbundesanwalt übernimmt den Fall.

22:01 – 19 Dez 2016

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+++ 22:16 Uhr: Berlins Regierender Michael Müller: „Es ist ein Schock, dies mitzuerleben“ +++

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist am Ort des Anschlags eingetroffen. Er nannte die Lage unter Kontrolle. Müller zeigte sich geschockt über den Angriff mit mindestens neun Toten. „Was wir hier sehen, ist dramatisch“, sagte Müller am Montagabend auf dem Breitscheidplatz. Seine Gedanken seien bei den Familien, die Tote oder Verletzte zu beklagen hätten. „Es ist ein Schock, dies mitzuerleben“, sagte er laut „Focus“.

+++ 22:14  Die ARD meldet weiter: „Der LKW-Eigentümer verlor gegen 16 Uhr den Kontakt zum Fahrer“ +++

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tagesschau ✔@tagesschau

ARD-Korrespondentin: LKW stammt aus Polen. Eigentümer verlor angeblich um 16:00 Uhr Kontakt zum Fahrer. #Berlin#Breitscheidplatz

22:00 – 19 Dez 2016

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Wieder heißt es, das Fahrzeug stamme aus Polen, von einem polnischen Transportdienstleister.

+++ 22:10 Ein EPOCH TIMES-Redakteur beschreibt die Situation vor Ort: +++

Der LKW habe offensichtlich das Marktgelände 50-60 Meter weit durchschnitten – aus Richtung „Waldorf-Astoria“ kommend. Er raste durch die Gasse des Weihnachtsmarktes und dann durch die Buden hindurch wieder auf die Straße. Dann kam er diagonal auf der Budapester Straße zum Stehen. Die Windschutzscheibe des Fahrzeugs ist wie auf Bildern zu sehen zerdrückt. Auf der rechten Seite, wo er Buden traf, ist die Wand des LKWs eingedrückt.

+++ 22:00  „Der LKW-Fahrer ist gefasst, der Beifahrer ist tot.“ Das meldet die ARD im Twitter der Tagesschau +++

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tagesschau ✔@tagesschau

ARD-Korrespondentin: LKW-Fahrer wurde gefasst, Beifahrer ist tot. LKW war am Abend auf Weihnachtsmarkt am #Breitscheidplatz gerast #Berlin

21:40 – 19 Dez 2016

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+++ 21:59  Augenzeugen berichten über die sozialen Netzwerke, es habe einen großen Knall gegeben. +++

Zur Ursache des Knalls ist nichts bekannt, schreibt „Bild“.

+++ 21:51  Die Polizei versucht gerade Schaulustige und Pressevertreter zu beruhigen, die durch die Absperrung wollen.+++

Die Lage ist insgesamt ruhig und die Anwesenden verhalten sich kooperativ.

+++ 21:48  Berliner Polizei fordert die Bevölkerung auf, zu Hause zu bleiben +++

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PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E

Bitte helfen Sie uns. Bleiben Sie zu Hause & verbreiten Sie keine Gerüchte. Folgen Sie uns hier für wichtige Infosl. #Breitscheidplatz

21:30 – 19 Dez 2016

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Die Polizei twittert außerdem: „Wir brauchen vor Ort alle Rettungswege. Bitte kommen Sie nicht zum #Breitscheidplatz. Bitte halten Sie die Straßen für uns frei.“

+++ 21:42  Ein Verdächtiger ist festgenommen worden. Das sagte ein Polizeisprecher laut Dpa. +++

+++ 21:40  Der Täter ist flüchtig, meldete „Bild“ +++

+++ 21:38  Die Berliner Polizei ist laut eigenen Angaben mit einem Großaufgebot vor Ort, um die Hintergründe der Tat zu ermitteln. +++

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Polizei Berlin ✔@polizeiberlin

Wir können 9 Tote & viele Verletzte bestätigen. Viele Kolleg. sind am #Breitscheidplatz im Einsatz um die Hintergründe zu ermitteln.

21:10 – 19 Dez 2016

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+++ 21:36  „Bild“ berichtet: „Lkw hat polnisches Nummernschild“ +++

Das Tatfahrzeug hatte ein polnisches Nummernschild aus der Stadt Gdansk (Danzig). Mehrere Augenzeugen beschrieben den Täter als „osteuropäisch“, berichtet das Medium.

+++ 21:31 Attentat im Nizza-Stil an der Berliner Gedächtniskirche +++

Der LKW fuhr laut Polizei im Bereich Kantstraße Ecke Budapester Straße gegen 20 Uhr auf einen Gehweg nahe dem Weihnachtsmarkt. Die Budapester Straße ist inzwischen voll gesperrt, meldet „Spiegel Online“. Eine Sammelstelle für Angehörige wurde eingerichtet. Die Polizei räumte den Weihnachtsmarkt und sperrte die Bereiche nach und nach ab.

+++ 21:30  Polizei meldet: Mindestens neun Tote und mehr als fünfzig Verletzte +++

Die Polizei korrigiert via Twitter die Zahl der Toten und Verletzten nach oben.

+++ 21:23  Tweets zum Anschlag:+++

Bild auf Twitter anzeigen

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Emma Rushton @ERushton

Lorry just ploughed through Christmas market in #berlin. There is no road nearby. People crushed. I am safe. I am safe

20:08 – 19 Dez 2016

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Kolja Bonke @BonkeKolja

„Polnischer LKW-Fahrer“ und „Unfall“ – ja, sicher! #Breitscheidplatz#Berlinhttps://twitter.com/zdfheute/status/810937447777443840 …

21:12 – 19 Dez 2016

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+++ 21:18  Rettungswägen fahren minütlich zur Gedächtniskirche. +++ 

Die Polizei sperrte das Gelände um den Breitscheidplatz weiträumig ab. Alle 15 Meter seht ein Polizist mit Maschinenpistole. Sehr viele Polizisten und Pressevertreter, die Fotografieren und Filmen, berichtet ein EPOCH TIMES-Redakteur, der vor Ort ist.

+++ 21:13 Mehrere Menschen wurden laut Polizei getötet. Es gebe mindestens 50 Verletzte, zum Teil schwer Verletzte +++

Das sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei am Montagabend der Nachrichtenagentur AFP.

Ein Lkw ist am Montagabend in eine Menschenmenge in Berlin gerast. Dabei sei ein Mensch ums Leben gekommen, teilte die Polizei am Abend mit. Der Zwischenfall ereignete sich am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Stadtteil Charlottenburg.

Es soll zudem mehrere Verletzte geben. Das Fahrzeug zertrümmerte mehrere Marktstände und kam vor der Gedächtniskirche zum Stehen. Es war zunächst unklar, ob es sich um einen Unfall oder einen terroristischen Angriff handelte. Die Polizei sperrte das Gebiet ab und ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Sicherheitskräfte richteten eine Sammelstelle für Angehörige ein. (dts)

http://www.epochtimes.de/

Weißhelme-Inszenierung erneut aufgeflogen

geschrieben am 17/10/2016 von Link im roten Text am Ende des Artikels  http://uncut-news.ch/2016/10/17/weisshelme-inszenierung-erneut-aufgeflogen/

(Diesen Beitrag hat man anscheinend schon gelöscht, er ist auf fb nicht abrufbar.)

Kinder müssen für Al-Kaidas Propaganda herhalten: An der Propagandafront scheint Al Kaidas preisgekrönter Tarnorganisation „Weißhelme“ das Missgeschick passiert zu sein, dass sie für ihre inszenierten Videos von der vorgeblichen Rettung von Zivilisten nach Luftangriffen zweimal das gleiche Kind verwendet haben und das aufgefallen ist.

Die massenmediale Propaganda der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ tut jedoch weiter so, als würde sie nicht merken, dass die dramatischen Rettungsfilmchen ihrer Lieblings-Al-Kaida-Terroristen regelmäßig Inszenierungen sind.

Die Al-Kaida-Weißhelme werden unter anderem von der deutschen Regierung mit über 7 Millionen Euro unterstützt.

Quelle:

#Chemnitz / VIDEO: Internationale Fahndung nach Jaber Albakr – Drei Verhaftete – Sprengung war erfolgreich

Die Polizei warnt die Bevölkerung vor Jaber Albakr, die internationale Fahndung ist eingeleitet, drei Kontaktpersonen wurden verhaftet. Die Sprengung des Sprengstoffes war erfolgreich, erste Bewohner kehren in ihre Wohnungen zurück.

Spezialisten der Polizei bei einer Lageberatung in Chemnitz, 8. Oktober 2016Foto: ARNO BURGI/AFP/Getty Images

+++ 20:27 Polizei Sachsen bedankt sich, erster Sperrkreis aufgehoben +++

Der äußere Sperrkreis ist aufgehoben, erste Bewohner können zurück in ihre Wohnungen.

Polizei Sachsen‏@PolizeiSachsen

Wir bedanken uns aber bei allen von den Einsatzmaßnahmen Betroffenen, für das Verständnis & das besonnene Befolgen der polizeil. Weisungen.

Und gleichzeitig:

Polizei Sachsen Verifizierter Account

‏@PolizeiSachsen

An alle Kleingeister, welche Ressentiments und Sinnlos-Meldungen verbreiten. Es ist einfach nur respektlos gegenüber der Lage in #Chemnitz!

+++ 19:50 Die Sprengung ist erfolgt, Zugverkehr läuft bald wieder normal +++

Das neueste Interview der Polizei Sachsens ist auf Facebook on gestellt. Die Sprengung war erfolgreich, die Bewohner können in Kürze in ihre Wohnungen zurück. Die Bewohner den Hauses, in der der Sprengstoff gefunden wurde, bleibt noch evakuiert. Genauere Angaben zum Sprengstoff wurden noch nicht gemacht, er war weit gefährlicher als TNT.

Am Hauptbahnhof klärt sich die Lage.

Bundespolizei Pirna ‏@bpol_pir 38 Min.Vor 38 Minuten

Maßnahmen #Hbf#Chemnitz abgeschlossen, Gepäck als ungefährlich eingestuft, Zugverkehr wird in Kürze wieder normal verlaufen. #bpol *jlu

+++ 18:39 Sprengstoff soll kontrolliert vernichtet werden +++

Im Zusammenhang mit dem Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz sind weitere Bewohner der abgeriegelten Siedlung in Sicherheit gebracht worden.

In der ersten Phase der Ermittlungen seien im Fritz-Heckert-Gebiet in Chemnitz etwa 80 Personen in Sicherheit gebracht worden, in einer zweiten Phase hätten nochmal sechs Wohnungen geräumt werden müssen, sagte der Polizeisprecher weiter. Ein verdächtiger Koffer, der am Chemnitzer Hauptbahnhof von einem Roboter untersucht worden war, habe sich als ungefährlich erwiesen, fügte er hinzu.

Robotereinsatz am Chemnitzer HauptbahnhofFoto: ARNO BURGI/AFP/Getty Images

Beamte hoben mehrere Löcher aus, in denen der Sprengstoff kontrolliert vernichtet werden soll. Dabei handelt es sich laut LKA um ein Gemisch, gefährlicher als der bekannte TNT. Drei mögliche Kontaktmänner des Syrers wurden festgenommen. Es soll einen Zusammenhang mit der Terrormiliz IS geben.

Quelle: Twitter, mdr

http://www.epochtimes.de/

Drei Polizisten packen aus: Unterbesetzt, schlecht ausgerüstet, machtlos gegen Terror

(Admin: Hier werden die begrenzten Kapazitäten bei der Telephonüberwachung und die Untauglichkeit der Waffen hervorgehoben. Wie wäre es denn, wenn man das anwendet, was möglich ist.?!

Gegen uns Einheimische klappt es doch bestens – Beispiel Wasserwerfer – und die Überwachung läuft auf Hochtouren!

Und bei den Terroristen werden die Akten geschlossen, das sagt ja wohl ALLES!

GEGEN UNS werden alle Kräfte mobilisiert, dessen können wir sicher sein!)

Der Alltag der Polizei sei bestimmt von zu wenig Personal, zu wenig Kontrolle, zu wenig Respekt. Hinzu komme die Terrorgefahr, gegen welche die Polizei kaum etwas ausrichten könne. Das ist die Botschaft eines Berichtes der „Bild am Sonntag“, in dem drei Polizisten anonym interviewt wurden.

Polizist am 17. November 2015 in Hannover vor der HDI-Arena.Foto: Matthias Hangst/Bongarts/Getty Images

Drei Polizisten, die Ernüchterndes zu erzählen hatten, wurden von der Bild am Sonntag anonym interviewt. Anlass ist die Veröffentlichung des Buches „Deutschland in Gefahr“ von Rainer Wendt, dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, das am Dienstag herauskommt.

Der Alltag der Polizei sei bestimmt von zu wenig Personal, zu wenig Kontrolle, zu wenig Respekt, so die Botschaft der drei Polizisten. Im Kampf gegen den Terror sei man praktisch hilflos.

„Wir bekämpfen das Verbrechen nicht mehr, wir verwalten es nur.“

Felix S., seit mehr als 20 Jahren im Polizeidienst, davon die meiste Zeit in Spezialeinheiten, sagte zu BamS:„Das organisierte Verbrechen hat keine Angst vor der Polizei. Die Verbrecher fühlen sich sicher, kriminelle Großfamilien können in Deutschland machen, was sie wollen. Sie wissen, dass die Polizei längst nicht mehr in der Lage ist, gegen  sie vorzugehen.“

Als Grund dafür führt S. das professionelle Vorgehen der Straftäter an, das den Mitteln der Polizei weit überlegen sei – auch weil der politische Wille zum Durchgreifen fehle. Er geht soweit zu sagen: „Wir bekämpfen das Verbrechen nicht mehr, wir verwalten es nur.“

Als Mängel führt er an:

Begrenzte Kapazitäten zur Telefonüberwachung. Es könne mit etwas Pech vier Wochen dauern, bis eine Nummer überwacht werden kann. Die Gangster wechseln ihre Nummer jedoch häufig.

„Die Ausrüstung ist an der Grenze zur Lächerlichkeit“, und sei nicht von Qualität und Nützlichkeit, sondern vom „Rahmenvertrag mit einer bestimmten Firma“ bestimmt.

Die Politik habe „gar kein Interesse daran, das organisierte Verbrechen zu bekämpfen. Das kostet Geld und dafür wird man nicht gewählt.“ Es reiche, wenn die Bürger „auf der Straße Uniformen sehen“.

Auch kritisiert er, „die Staatsanwaltschaft steht unter der Knute der Politik.“ In heiklen Fällen würden lieber die Akten geschlossen, „bevor die Öffentlichkeit von dem Dreck erfährt, der in ihrer Stadt passiert“. Beweise würden ignoriert oder verschwinden, schwere Straftäter würden reihenweise laufen gelassen.

Hauptkommissar Klaus M. sagte der BamS: „Die Waffen, die wir benutzen, taugen rein gar nichts im Anti-Terror-Kampf.“ Sowohl Dienstwaffe P6, als auch der Maschinenpistole MP5 fehle die nötige Durchschlagskraft. Bis Anfang der 90er-Jahre sei die Berliner Polizisten paramilitärisch ausgebildet worden, danach seien die schweren Waffen abgeschafft worden – auf Grund der Annahme, dass „in einer friedlichen Demokratie keiner dem anderen was Böses tut“. Hinzukomme: „Alle Polizisten sind eh lausige Schützen! Wir haben zu wenig Zeit für ein umfassendes Training. Es gibt genau drei Übungseinheiten pro Jahr. Mit 40 Schuss pro Training.“

Die neue Anti-Terror-Einheit bestehe aus umgeschichteten Personal, weshalb nun an anderer Stelle eine Lücke klaffe.Auch sei in Berlin das Funknetz der Polizei voller Lücken – „ein Geldproblem“. Man dürfe zwar nicht auf Whatsapp ausweichen, Beamte täten es aber trotzdem.

Aggression gegen Polizei „immens gestiegen“

Das Aggressionspotenzial gegen die Polizei sei „immens gestiegen“. In Berlin habe man das Problem der „organisierten Kriminalität durch arabische Großfamilien.“ Die wüssten, wie sie die Polizei terrorisieren können ohne selbst belangt zu werden: „Rotzfrech, aber leider nicht dumm.“ Da sei man schnell in kürzester Zeit von „20 bis 30 Cousins eingekreist“.

Polizeikommissar Robert K. sagte Ähnliches: „Wenn sich auf der Straße eine größere aggressive Menschenmenge zusammenbraut, dann gilt: Rückzug!“

Polizisten werde kaum noch Respekt entgegengebracht: „Man wird beleidigt und auch mit glimmenden Zigaretten beschnipst. Vor kurzem fuhr ich mit Martinshorn zu einem Einsatz, da sprang plötzlich ein Mann vors Auto, beide Mittelfinger zu mir gerichtet. Das ist mittlerweile schon Routine.“

K. kritisierte außerdem, dass die Polizei mit bürokratischen Aufgaben befasst sei, die nichts mit ihrer eigentlichen Aufgabe zu tun haben. „Wir arbeiten viel zu viel für Statistiken und Versicherungen.“ Man brauche einfach mehr Personal – auch angesichts der vielen Dauerkranken und eingeschränkt einsetzbaren Polizisten. (rf)

http://www.epochtimes.de/

Bombenserie in Thailand fordert Tote und Verletzte

Der Tatort in Hua Hin wurde von der Polizei abgesperrt, die Verletzten zur Behandlung in Krankenhäuser transportiert.
Foto: Screenshot / YouTube / wochit news

12. August 2016 – 8:39

Bei Explosionen von insgesamt acht Bomben wurden im Königreich Thailand in der Nacht auf heute Freitag und in den Morgenstunden vier Menschen getötet, zahlreiche weitere Personen teils schwer verletzt.

Serie von Bombenanschlägen

Gleich von vier Bomben erschüttert wurde der thailändische Badeort Hua Hin. Medienberichten zufolge ereignete sich der erste Anschlag an einer belebten Kreuzung im Vergnügungsviertel der Stadt. Die Stadt befindet sich südlich der Hauptstadt Bangkok, rund drei Autostunden entfernt.

Ersten Berichten zufolge waren zwei Bomben in Blumentöpfen versteckt. Gezündet wurden sie in einem zeitlichen Abstand von einer halben Stunde per Fernauslöser mittels Mobiltelefon. Bei den Sprengkörpern soll es sich um Splitterbomben gehandelt haben, die dazu geeignet sind, möglichst viele Menschen zu verletzen.

Eine Straßenverkäuferin, die einen mobilen Essenstand betrieb, erlag ihren Verletzungen im Krankenhaus. Unter den über zwanzig Verletzten befinden sich auch zahlreiche ausländische Touristen. In den heutigen Morgenstunden explodierten dann unweit des ersten Verbrechens zwei weitere Sprengkörper, wobei eine weitere Person zu Tode kam.

Weitere Anschläge in ganz Thailand

Bereits Donnerstag Abend war bei einem Anschlag in der südthailändischen Provinz Trang ein Mensch getötet worden. Am heutigen Morgen berichteten die Behörden von zwei weiteren Bombenexplosionen auf der Urlauberinsel Phuket. Von Opfern ist noch nichts bekannt. Bei einer weiteren Explosion in der Provinz Surat Thani wurde eine städtische Angestellte getötet, als der in einem Blumenbeet versteckte Sprengsatz detonierte.

Im August 2015 Bombenanschlag in Bangkok

Vor nahezu genau einem Jahr, am 17. August 2015, waren bei einem Bombenanschlag in Bangkok 20 Menschen ums Leben gekommen, 127 wurden verletzt. Unter den Opfern befanden sich zahlreiche Touristen. Auch damals detonierte die Bombe an einer belebten Kreuzung im Zentrum der Stadt. Als mutmaßlicher Täter wurde ein 28-jähriger Türke festgenommen. In seinem Appartement wurden zahlreiche gefälschte Reisepässe sowie Material zur Herstellung von Bomben vorgefunden. Einige Tage später wurde in der Stadt eine weitere Bombe entdeckt und konnte entschärft werden.

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Terror durch Flüchtlinge: Kanzleramt drängt Sicherheitsbehörden zu Vertuschungen

Stefan Schubert

Nach dem islamistischen Axt-Terror von Würzburg und dem ersten islamistischen Selbstmordbombenanschlag durch einen syrischen Asylanten in Ansbach stand das Land still. Die Verunsicherung konnte jeder in seinem persönlichen Umfeld förmlich mit den Händen greifen. Doch statt dass Merkel und ihre Mitstreiter wie angekündigt ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und endlich dem Schutz der eigenen Bevölkerung oberste Priorität einräumen, sind jetzt Vertuschungs-Befehle und Maulkorberlässe aus dem Kanzleramt in die Öffentlichkeit geraten.

Das durch Merkel grenzenlos gewordene Deutschland wurde zuerst ein Tummelplatz für Kriminelle aus aller Herren Länder. Professionelle Einbrecherbanden aus Georgien reisen ungehindert zur Begehung von schwersten Straftaten nach Deutschland ein. Sollten die Straftäter doch einmal in eine zufällige Polizeikontrolle geraten und ihnen mindestens eine Anzeige wegen unerlaubter Einreise drohen, sagen sie einfach Merkels Zauberspruch auf: »Asyl«, und ihre Überfalltour kann ungehindert fortgesetzt werden.

Nach den Kriminellen aus Osteuropa folgten die Sex-Täter von Köln, Hamburg und Düsseldorf aus den Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien, die zudem für eine beispiellose Gewalt- und Kriminalitätslawine im Land verantwortlich sind. Diese Entwicklungen sind seit Jahren absehbar gewesen, der Sex-Mob von Köln fiel nicht etwa plötzlich vom Himmel, sondern war eine logische Konsequenz des Versagens der Eliten.

Im aktuellen Bestseller Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen ist dieses Versagen dokumentiert und analysiert. Das Unfassbare an den Zuständen im Land ist, dass das ganze politische Berlin die wahren Zustände kennt, die entsprechenden brisanten Berichte der Chefs der Sicherheitsbehörden jedoch unter Verschluss hält, ihnen obendrein Maulkörbe verpasst und dann vor die Mikrofone ihrer Komplizen tritt, die in anderen Ländern unabhängige, distanzierte und kritische Medien genannt werden, und mit seinen Phrasen die Realitäten verleugnet und jene, die diese trotzdem benennen, diffamiert und gesellschaftlich ausgrenzt.

Duo infernale Merkel-Altmaier

Das Blut der Opfer der Würzburger Zug-Attacke bedeckte noch das gesamte Abteil und die chinesischen Touristen kämpften zudem um ihr Leben, als Merkels Flüchtlingsminister im heute journal die neuesten Absurditäten aus dem Bunker-Kanzleramt verkündete: »Die meisten Terroristen, die in den vergangenen Monaten Anschläge begangen haben, waren keine Flüchtlinge, sondern Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind«, behauptete Peter Altmaier dort.

Zum einen ist dies schlicht unwahr, wie kurze Zeit später der Selbstmordbombenanschlag des syrischen Asylanten in Ansbach zeigte. Doch bereits die Pariser und Brüsseler Anschläge wurden von einem ganzen Terrorkommando des Islamischen Staates ausgeführt, dessen Mitglieder in mehreren Ländern der Balkanroute als Flüchtlinge registriert wurden.

Zum anderen ist die Logik des Merkel-Mannes verstörend, es sei demnach weniger schlimm, wenn nicht direkt die Flüchtlinge/Einwanderer Deutschen oder Franzosen mit Äxten die Schädel einschlagen oder mit Messern die Kehle durchschneiden würden, sondern erst deren nächste Generation die Terroranschläge vollendet???? Bei so viel Blödsinn habe ich mir direkt mal ein paar Fragezeichen von Frau Künast geborgt.

Die dreisten Lügen des voluminösen Mannes aus dem Saarland sind also offensichtlich, nun läge es an den Medien, diese klar als solche zu benennen. Doch nicht so im gleichgeschalteten Merkel-Deutschland 2016.

Und es wird noch schlimmer, nicht nur dass Altmaier diese Lügen, natürlich mit Wissen oder auf direkte Anweisung von Merkel, sonst hätte sie sich ja von den Äußerungen nachträglich distanziert, bundesweit als Schlagzeile in jedes Wohnzimmer transportiert bekommt, jetzt untersagt er auch noch den Behördenchefs, die Bevölkerung vor nächsten Attacken zu warnen.

Schließlich hat ja gerade seine Chefin in nordkoreanischer Starrköpfigkeit das einlullende »Wir schaffen das« erneut bekräftigt. Und dies nach dem Sex-Mob von Köln und der beispiellosen Terrorwoche in Deutschland. Vor dem Machtverlust steht bekanntlich der Realitätsverlust.

Eine geheime Lageeinschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) geht von weiteren islamistischen Anschlägen in Zügen aus, wörtlich heißt es: »Die genannten Beispiele belegen die hohe Bedrohungsqualität, die für den Verkehrsträger Bahn ausschlaggebend ist und die sich jederzeit in einem (erfolgreichen) Anschlag manifestieren kann.« Die Warnung an die Bevölkerung wird jedoch von der politischen Führung zur Geheimsache erklärt, schließlich verläuft diese Analyse ja konträr zum Flüchtlingsmärchen des Duo infernale Merkel-Altmaier.

Altmaier hat die Behördenchefs schlicht zum Lügen verpflichtet, jegliche Wahrheiten zu verschweigen und zu vertuschen, welche eine negative Diskussion über Merkels Flüchtlingspolitik auslösen würden. Nichts anderes hat jetzt der Focus veröffentlicht, wenn auch im hinteren Teil eines langen Artikels versteckt:

»Heftiger Streit im Kanzleramt

Das Drama im Regionalzug nach Würzburg löste nach Focus-Informationen im Kanzleramt Anfang vergangener Woche heftigen Streit aus. Fürchtet man doch, dass erneut die Diskussion um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hochkocht. Teilnehmer der Sicherheitsrunde am Montagabend drängten auf eine ›Versachlichung der Debatte‹. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mahnte die Chefs der Sicherheitsbehörden, die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Man solle in Interviews darauf hinweisen, dass nahezu alle Attacken in Europa nicht von Flüchtlingen, sondern von einheimischen Muslimen begangen worden seien.

Manche Behördenleiter widersprachen dem Minister. Die Herkunft Tausender junger Flüchtlinge sei unklar. Etliche seien womöglich im Terrorkampf ausgebildet – und so versiert mit Waffen wie hiesige Polizisten. Altmaier winkte ab.«

Es ist ein Skandal sondergleichen, der in jedem anderen normalen Land der Welt einen medialen Aufschrei, einen sofortigen Rücktritt und wahrscheinlich auch einen Regierungssturz ausgelöst hätte. Merkels Flüchtlingsminister lügt nicht nur wissentlich, sondern verpflichtet Sicherheitsbehörden auch noch, sich dem Merkelschen Schweigekartell unterzuordnen.

Schweigen ist dabei gleichzusetzen mit Karriere, einer lukrativen Bezahlung und Pension und einem stetigen Aufstieg in der Hierarchie. Widerspruch hingegen bedeutet Kündigung, Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand und ein Abtauchen in die politische Bedeutungslosigkeit.

Wenn Sie wissen wollen, wie desaströs die Sicherheitslage im Land wirklich ist, verschärft und mit ausgelöst durch Merkels Versagen in der Flüchtlingskrise, dann lege ich Ihnen den brisanten Bestseller Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen ans Herz.

 

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