Merkel in #Chemnitz

Am 17.11.2018 veröffentlicht

Wir können alle den Migrations- Pakt verhindern: Einfach unterschreiben!!! https://www.patriotpetition.org/2018/…
Einige Kommentare:
Pius Wagner
Wer für diese Kanzlerin Standing Ovations gibt muss einen an der Waffel haben. Der Migrations Pakt ist unser Untergang. Schlaft weiter ihr doofen Deutschen Gutmenschen.

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Anke Güldenpfennig
Jedes Jahr eine Stadt wie Kassel. In keinem anderen Land der Welt ist das möglich. Wer der Merkel noch Applaus spendet, kann nicht mehr normal sein. Wir werden alle aber auch alle in dem Boot sitzen wenn es untergeht. Das muss diesen Menschen doch klar sein. Gott schütze unsere Kinder, unser Vaterland und alle Patrioten!
Njo TV
merkel hat uns verraten ! sofort weg ,
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Sybille Kühn
Diese Frau ist nicht nur eine Schande für unser Land, sie wird uns alle im Endeffekt vernichten! Mittlerweile werde ich auch den Eindruck nicht mehr los, dass sie geistesgestört ist! Ihre Handlungen und Äußerungen kann ein normal denkender Mensch einfach nicht mehr verstehen!
Carrera2828
Ich bin auch eindeutig für Merkel muss weg aber wenn man sieht was nach Merkel kommt fällt mir immer wieder ein: man kippt kein dreckiges Wasser weg wenn man dann kein sauber Wasser bekommt! Mit dem Dreck was dann kommt wird es nicht besser! Wann stellt sich endlich mal einer als Kanzler zu Wahl der auch eine Alternative für unser Land ist? Und nicht so ein rot grüner Kapitalistenschwachkopf der auch wieder mindestens 4 Jahre an uns vorbei regiert! Ich kenne so gut wie Keinen der pro Flüchtlingspolitik ist, also warum traut sich keiner da oben ran!?!? Schlecht kann der garnicht abschneiden auch wenn er nicht gewinnt! Den intelligenten Teil von Mitteldeutschland hätte er zu 90% hinter sich! 🇩🇪

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Manuela Schmitz
Die Gutmenschen und die Antifa werden von der Kirche und der Regierung bezahlt!
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รัก Meyer
Die manipulatpren in voller Aktion. Scheiß Presse ! Merkel denkt nicht sie wird gelenkt und sie hat kein gewissen! Gott schütze die Sachsen wir brauen euch!
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PEINLICH! Chemnitz: MERKEL stammelt sich um Kopf und Kragen!

Die Chemnitzer müssen gerechtfertigt werden!? Und das von Merkel. Haha. Hoffentlich lasst ihr euch das nicht gefallen, liebe Chemnitzer. R.

Am 18.11.2018 veröffentlicht

Oft sprechen Bilder mehr als tausend Worte. Aber wenn die Kanzlerin dann auch noch aus ihrem reichhaltigen Fundus berichtet, wird es erst richtig peinlich. Lehnt Euch zurück und genießt die Show! Tim K.

Paris: Französische Polizei setzt Tränengas und Pfefferspray gegen Demonstranten ein

Am 18.11.2018 veröffentlicht

Die französische Polizei hat am Samstag Tränengas und Pfefferspray in Paris eingesetzt, als Tausende von Demonstranten auf die Straße gingen, um gegen den jüngsten Anstieg der Benzin- und Dieselpreise zu protestieren. Bei den Protesten starb eine Frau. Die Regierung von Emmanuel Macron erhöhte die Kohlenwasserstoffsteuer in dem Bestreben, Frankreich von Erdölprodukten auf saubere Energiequellen umzustellen, was zu höheren Preisen geführt und einen landesweiten Aufruf zu Protesten und Straßensperren ausgelöst hat. Am Samstag fanden im ganzen Land Kundgebungen und Straßensperren statt, um gegen die Preiserhöhungen zu protestieren. Eine Frau kam ums Leben, nachdem ein von Demonstranten umgebener Autofahrer in Panik geriet und in die Menge raste. –––
Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/RT_Deutsch Folge uns auf Google+: https://plus.google.com/1068940314550… RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.

Was passierte denn gestern in Frankreich?

Frankreichs Dieselpreise: Aktionen werden fortgesetzt – 283.000 Menschen protestieren

VON 

 

Bei den Protesten in Frankreich gegen hohe Kraftstoffpreise gingen rund 244.000 Menschen auf die Straße. Sie forderten auch den Rücktritt von Präsident Macron. Die Proteste weiteten sich aus zu Unmut über den Kaufkraftverlust und die Steuerpolitik im Allgemeinen.

 

Chemitz: Behinderte Frau durch syrischen Asylbewerber vergewaltigt? Polizei stuft Fall als „nicht pressefrei“ ein

Polizei: Stufte Fall als nicht pressefrei ein Foto: dpa

Schrecklicher Verdacht in Chemnitz: Eine Frau soll in einem Hausflur überfallen und mehrfach vergewaltigt worden sein. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Doch bisher berichtete die Presse nicht über die Tat. Der Vorgang ist von der Polizei als nicht pressefrei eingestuft worden. Die JUNGE FREIHEIT und David Berger vom Blog „Philosophia Perennis“ fragten nach.

Rückblick: Dienstag, 13. November. Um 21 Uhr soll sich eine stark sehbehinderte Frau in dem Flur eines Mehrfamilienhauses im Stadtteil Sonnenberg aufgehalten haben. Der mutmaßliche Täter soll der 38jährigen dort aufgelauert haben. Noch im Flur soll er dann das Opfer zwei Mal vergewaltigt haben. Danach soll der Mann sich vom Tatort entfernt haben. Es soll sich um einen syrischen Asylbewerber handeln.

„Für ein Zeugengesuch bestand keine Notwendigkeit“

Die JF und David Berger fragten bei der Polizei Chemnitz nach. Unter anderem wollten wir wissen, wie es dem mutmaßlichen Opfer geht, ob der mutmaßliche Täter noch auf der Flucht sei und warum es keine Pressemitteilung seitens der Polizei gab?

Andrzej Rydzik, der stellvertretende Pressesprecher der Polizeidirektion Chemnitz bestätigte Ermittlungen wegen des Verdachts einer Vergewaltigung gegenüber dieser Zeitung. „Aus Ermittlungstaktischen Gründen und vor allem aus Gründen des Opferschutzes fand keine Veröffentlichung in einer unserer Medieninformationen statt“, sagte Rydzik. „Der Tatverdächtige ist bekannt. Für ein Zeugengesuch bestand und besteht weiter keine Notwendigkeit.“

https://jungefreiheit.de

Kriegsfinanzier Rothschild verkauft Treuhandgeschäfte – Ex-Rothschild-Banker Macron brüskiert Trump

Die von der Familie Rothschild kontrollierte Bank Rothschild & Co, verkauft ihre Treuhandgeschäfte an einen ihrer Manager, um sich auf die Ausweitung der Vermögensverwaltungsaktivitäten zu konzentrieren.

Die Bank erklärte am Mittwoch, dass sie den Verkauf der Sparte an Richard Martin, einen der leitenden Angestellten von Rothschild, vereinbart habe, der die Finanzierung des Handels von einem nicht genannten Investor erhalten werde.

Die finanziellen Konditionen des Verkaufs wurden nicht bekannt gegeben.

Alexandre de Rothschild, der dieses Jahr als Vorstandsvorsitzender die Bank übernommen hatte, sagte: „Nach einer strategischen Überprüfung unseres Privatvermögensgeschäfts haben wir beschlossen, uns auf den Ausbau unserer Vermögensverwaltungsaktivitäten zu konzentrieren.“

„In einem sich wandelnden Umfeld glauben wir, dass das Treuhandgeschäft im Rahmen einer unabhängigen Struktur erfolgreicher arbeiten kann“, fügte er hinzu.

Zu den Dienstleistungen, die von Rothschilds Vermögensverwaltung betrieben werden, gehören das Erstellen und Verwalten von Strukturen, die alle Vermögenswerte eines vermögenden Kunden umfassen, von Unternehmen über geistiges Eigentum bis hin zu Kunstsammlungen und Flugzeugen.

Anfang des Jahres verzeichnete die Bank höhere Jahresgewinne und -umsätze, sieht sich jedoch zunehmend einem Wettbewerb von Konkurrenten wie Lazard und Perella Weinberg Partners ausgesetzt, die in Frankreich mehr Geschäfte tätigen wollen.

Der gigantische Verkauf soll Anfang 2019 abgeschlossen sein. Angesichts dessen, dass die Abwicklung von Geschäften solcher Größenordnung in der Regel mehrere Jahre dauert, scheint es Rothschild bei diesem Verkauf offenbar sehr eilig zu haben.

 

Die Treuhandgeschäfte dienten dazu, die Ausgaben von Geldern auf der ganzen Welt zu kontrollieren: von Federal Reserve, Weltbank, Europäischer Zentralbank und den meisten Zentralbanken der Welt. Es handelt sich somit um eine Nachricht von enormer finanzieller Tragweite, deren Folgen noch nicht absehbar sind.

Die Rothschild-Bankendynastie war an einigen der größten Handelsabschlüssen der Geschichte beteiligt, unter anderem an der Finanzierung des britischen Krieges gegen den französischen Militärführer Napoleon, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet (Diese Macht kontrolliert die Finanzeliten der Welt – was macht der Rothschild-Clinton-Freimaurer-Clan auf der Wiesn? (Video)).

Nationalisten, Patrioten und ehemalige Rothschild-Banker

Falls und wenn ein ehemaliger Rothschild-Bankier anfängt, uns mitzuteilen, was die Wörter in unseren jeweiligen Sprachen bedeuten, sollte man genau hinhören. Auch wenn ihm Dutzende von professionellen Redenschreibern und Meinungsmachern zur Verfügung stehen, die es für ihn erledigen.

Und selbst wenn die Bedeutung und Interpretation von Wörtern, obwohl sie leicht zwischen Englisch, Französisch, Deutsch, Russisch und Chinesisch übersetzbar zu sein scheinen, so unterschiedlich sind, dass Lost in Translation dagegen eine Untertreibung zu sein scheint.

Aber wenn man jener Rothschild-Banker ist, der durch einen Prozess, den niemand je verstehen wird, Präsident von Frankreich geworden ist, und er Gastgeber der 100-jährigen Gedenkfeier des vielleicht schlimmsten Krieges der Geschichte ist, die von „Führern begangen wird“, von denen keiner durch seine Handlungen die Erinnerung an das Gefühl nach Kriegsende aufrecht erhielt, dass das „niemals wieder passieren darf“, kann man davon ausgehen, dass er damit davonkommt, sowohl die Geschichte als auch die Sprache zu verbiegen.

Macrons gesamtes Publikum war bereit und willens, eine Botschaft zu vernehmen, die so wohlwollend und aufrichtig und liebevoll erschien, und vor allem ein weiterer Seitenhieb gegen einen seiner Gäste war, den amerikanischen Präsidenten. Sie schluckten es. Solange sie gemeinsam gegen Trump zu stehen scheinen, können sie ihr Volk, ihre Wähler und vielleicht sogar einander selbst vergessen lassen, wie uneins sie sind.

Es war nichts weiter als eine Zirkusnummer, ein weiteres Theaterstück, auch wenn dieses über viele Monate äußerst sorgfältig von vielen der besten Regisseure und Drehbuchautoren geschrieben wurde, die Frankreich zu bieten hat.

Das zugrunde liegende Thema: Die EU ist gut, genauso wie die UNO, die NATO ist auch gut usw. Die vollständige Liste würde den IWF, die Weltbank etc. pp. enthalten. Große globale Institutionen sind gut, je größer, desto besser, und Kritik an ihnen ist es nicht (Warum die London City Bankster und Rothschilds den blutigen amerikanischen Bürgerkrieg anzettelten (Video)).

Macrons Meinungsmacher hatten ein paar Zeilen aufgeboten, um diese Gefühle auszudrücken. Und da niemand zu finden ist, der sich diesen Zeilen mit etwas anderem als stiller und blinder Bewunderung (zweifellos nur aufgrund der feierlichen Gelegenheit) hingegeben hatte, sei es erlaubt, hier einige Dinge wiederzugeben, die Macron gesagt hat, wie sie laut englischsprachigen Medien ins Englische übersetzt wurden:

The old demons are rising again, ready to complete their task of chaos and of death.

[Die alten Dämonen erstehen wieder auf, und sind bereit, ihre Aufgabe des Chaos und des Todes zu vollenden.]

Patriotism is the exact opposite of nationalism. Nationalism is a betrayal of patriotism.

[Patriotismus ist das genaue Gegenteil von Nationalismus. Nationalismus ist ein Verrat am Patriotismus.]

In saying, Our interests first, whatever happens to the others, you erase the most precious thing a nation can have, that which makes it live, that which causes it to be great and that which is most important: its moral values.

[Indem man sagt, „Unsere Interessen zuerst, was auch immer mit den anderen passiert“, löscht man das Wertvollste aus, was eine Nation haben kann, das, was sie lebendig macht, das, was sie groß macht, und das, was am wichtigsten ist: ihre moralischen Werte.]

Nun ja, die alten Dämonen erstehen wieder auf. Oder eher, sie haben es schon seit Jahren getan. Die französischen Waffenverkäufe an Länder und ihre oft diktatorischen Führer, die man als „Nationalisten“ bezeichnen könnte, haben in den letzten 100 Jahren nie wirklich nachgelassen (Wer ist der Herr dieser Welt? Schulden-Sklaven, treffen Sie Ihren Meister! Lord Rothschild).

Als Land, als Gesellschaft, hat man – zumindest auf Führungsebene – nichts dazugelernt. Die einzige „Entschuldigung“, die Paris dafür zu bieten hatte, war, dass alle anderen Länder, die ihre Jungen und Starken zur Schlachtbank geführt haben, ebenfalls nie etwas dazugelernt haben.

Aber der schönste Moment der Meinungsmacher kommt danach: „Patriotismus ist das genaue Gegenteil von Nationalismus. Nationalismus ist ein Verrat am Patriotismus.“ Man muss kein Linguist sein, um zu wissen, dass dies vollkommener Unsinn ist.

Man kann zwar versuchen, einige Unterschiede zwischen Nationalismus und Patriotismus zu finden, wenn man will, aber sie werden niemals das Gegenteil voneinander sein. Es sei denn, Macron sucht entweder nach einer eingängigen Zeile oder man schreibt eine Rede für ihn.

Offensichtlich sagte Macron das, weil sich Trump kürzlich zum Nationalisten erklärte. Und Macron konnte nun behaupten, dass Trump kein Patriot sei. Wir wissen alle, dass das inhaltsleeres Gerede ist. Denn Trump hat es gesagt, als er über Handel und die US-Wirtschaft sprach.

Was nicht dazu taugt, zu „beweisen“, dass er sein Land nicht liebt. Aber das war genau das, was Macron andeutete. Er behauptete, dass Patrioten ihr Land lieben, und da Nationalismus das Gegenteil von Patriotismus ist, liebt Trump Amerika nicht.

Und in Bezug auf Trump behauptete Macron auch, ohne ihn namentlich zu erwähnen (wenn er nur den Mut dazu hätte), dass sich Nationalisten angeblich keinen Deut darum scheren, was mit jemandem passiert, der nicht Staatsbürger seines Landes ist.

Während es viel wahrscheinlicher bedeutet, dass es Menschen gibt, die zuerst auf ihre eigenen Leute achten, und danach erst auf andere, und von allen Ländern erwarten, dass sie dasselbe tun. Macron tut das Gleiche. Das ist weit entfernt von „was auch immer mit anderen passiert“.

Trump wurde gewählt, weil sich viele Amerikaner übers Ohr gehauen fühlen, weil Arbeitsplätze verschwunden sind, weil sie nicht über die Runden kommen. Macron wurde weitgehend aus gleichen Gründen gewählt: Das bestehende politische System konnte die Menschen nicht schützen (Nur noch vier Länder ohne Rothschild-Zentralbank übrig (Videos)).

In vielen anderen Ländern spielt sich genau dieselbe Dynamik ab. Macrons Antwort darauf ist, die Bedeutung der Institutionen zu betonen, die maßgeblich dazu beigetragen haben, dass das alles überhaupt möglich wurde.

Ergo: Macron ist ein Globalist. Oder vielleicht sollte man sagen, dass er an Globalismus glaubt, bevor sich noch jemand anschickt, dies mit dem Judentum in Verbindung zu bringen. Macron glaubt an globale Ökonomien und globale Institutionen, Trump dagegen nicht.

Trump erkennt an, dass globale Banken und multinationale Unternehmen in hohem Maße für die Abwanderung amerikanischer Arbeitsplätze in Billiglohnländer verantwortlich sind. Seine Zölle, besonders gegenüber China, zielen genau darauf ab. Auch wenn er eindeutig in Konflikt mit US-Unternehmen gerät, die von genau derselben Sache profitieren.

Das bedeutet jedoch noch nicht, dass Trump kein Patriot ist. Aber genau das hat Macron am Sonntag gemeint. Seiner Meinung nach kann man nicht gleichzeitig Nationalist und Patriot sein. Er hätte vielleicht besser daran getan, wenn er die Millionen von Menschen, die vor 100 Jahren gestorben sind und an die er erinnert hat, zu Wort kommen gelassen hätte.

Haben sich die unglücklichen, gebrechlichen Gestalten, die in den Gräben verbluteten, als Nationalisten oder Patrioten verstanden? Wäre das nicht das letzte, woran sie dabei gedacht haben? Und sagt allein diese Frage nicht bereits alles?

Rückt dies nicht Macrons kaschierte Angriffe auf Trump ins rechte Licht, während Letzterer gerade dort saß? Der Banker-Wunderknabe versucht eine Art moralische Überlegenheit über den Immobilien-Mogul über die Köpfe, verrotteten Körper und Erinnerungen an die französischen, britischen und amerikanischen Truppen hinweg zu gewinnen, die eines Todes gestorben sind, den sich die westliche Welt gestorben schon gar nicht mehr vorstellen kann, (während sie aktiv dabei mithelfen, ihn den Jemeniten zuzufügen)? Und dann akzeptieren die gesamten Medien, wie schön Macrons Worte, nein: Widmungen, waren?

 

100 Jahre nach dem „nie wieder“ verkaufen Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und die USA immer noch Waffen in Milliardenhöhe an Regime, von denen sie wissen, dass sie sie missbrauchen. Solange sie dabei einen guten Schnitt machen, richtig?

Die Andeutung, dass Trump irgendwie schlechter ist als der Rest, ist lächerlich. Wenn überhaupt, dann steht Trump an der Kriegstreiberfront etwas besser da. Stimmt, das muss er noch beweisen. Aber die übrigen haben ihre Rolle schon stark unter Beweis gestellt (Insider: Rothschilds werden die USA für die Wahl Trumps bestrafen).

Letzter Gedanke: Xi Jinping scheut keine Mühen, um zu behaupten, dass China seine Wirtschaft öffnet. Das macht ihn zu einem Globalisten, richtig? Und Globalisten können laut Macron nur Nationalisten sein, niemals Patrioten? Können wir jemanden bitten, Xi zu fragen, wie er das sieht?

Und was ist mit Wladimir Putin? Russland wurde durch Sanktionen und Vorwürfe auf der Weltbühne zurückgedrängt, aber vielleicht wäre er immer noch gerne ein Globalist. Ist Putin also ein Nationalist oder ein Patriot?

Videos:

Quellen: PublicDomain/maki72 für PRAVDA TV am 16.11.2018

Globaler Migrationspakt ist noch nicht alles: Flüchtlingspakt kommt als nächstes (Video)

Hauptsächlich in den freien Medien thematisiert: Der UN-Migrationspakt, den sehr viele europäische Länder nicht unterschreiben werden. Der ist aber noch nicht alles. Er wird komplettiert durch einen globalen Flüchtlingspakt.

Die Vereinten Nationen (UN) planen ein neues, zündstoffhaltiges Abkommen, wie der „Tagesspiegel“ meldet: Den „globalen Pakt für Flüchtlinge„. Der neue Pakt soll Millionen Menschen u.a. den Zugang zu einer besseren Gesundheitsversorgung bescheren.

Hauptsächlich in den freien Medien thematisiert: Der UN-Migrationspakt, den sehr viele europäische Länder nicht unterschreiben werden. Der ist aber noch nicht alles. Er wird komplettiert durch einen globalen Flüchtlingspakt.

Die Vereinten Nationen (UN) planen ein neues, zündstoffhaltiges Abkommen, wie der „Tagesspiegel“ meldet: Den „globalen Pakt für Flüchtlinge„. Der neue Pakt soll Millionen Menschen u.a. den Zugang zu einer besseren Gesundheitsversorgung bescheren.

Arme Länder, die sehr viele Flüchtlinge aufgenommen haben, sollen internationale Finanzhilfen erhalten,um die Lasten zu schultern. Das allerdings könnte erneut eine hitzige Debatte auslösen wie die um den globalen Migrationspakt.

Die UN sehen angesichts der sich weltweit verstärkenden Vertriebenenkrise riesigen Handlungsbedarf. Inzwischen seien 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Das sei ein neuer Höchststand. Oft würden die finanziellen Lasten durch solche Länder getragen, die am wenigsten Mittel dafür hätten, erklärte UN-Hochkommissar Filippo Grandi (Bilderberg-Dokument aus 2012 fordert Migrantenflutung und Zerschlagung Deutschlands).

Diese Lasten sollen nun „gerechter“ verteilt werden. Grandi erhofft sich nach zweijährigen Verhandlungen eine Annahme des Flüchtlingspaktes durch die UN-Vollversammlung in New York noch vor Weihnachten.

Es geht also im Dezember 2018 um die Annahme gleich zweier neuer Pakte: Den globalen Migrationspakt einerseits und den globalen Flüchtlingspakt andererseits. Beide Vertragswerke sind zwar nicht rechtsverbindlich, jedoch geben die Unterzeichnerstaaten das politische Versprechen ab, die Vorgaben zu beachten (Marrakesch-Erklärung: Aufnahme von bis zu 300 Millionen Migranten durch EU vereinbart).

Als Novum in der Geschichte der menschlichen Unterschriftsleistung gilt es, rechtlich Unverbindliches per Unterschrift verbindlich als unverbindlich festzulegen.

Am Dienstag hat der Flüchtlingspakt eine wichtige Hürde im entscheidenden Ausschuss der UN-Vollversammlung überwunden. Für den globalen Flüchtlingspakt – nicht den UN-Migrationspakt – stimmten 176 Staaten. Deutschland und alle anderen EU-Staaten stimmten dafür. 13 Staaten schwänzten die Abstimmung und drei Länder enthielten sich der Stimme (EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Millionen Migranten aufnehmen).

Die USA lehnten die Resolution erwartungsgemäß ab. Der Pakt widerspreche dem „souveränen Recht“ der USA, erklärte US-Botschafterin Kelley Currie. Die US-Emissärin konzedierte jedoch, daß die USA viel von dem unterstützen, was der globale Flüchtlingspakt vorsieht.

 

Trotz der amerikanischen Zurückhaltung sieht Volker Türk, beigeordneter UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, keinen Grund für Pessimismus. Er sei nicht entmutigt, erklärte Türk dem Tagesspiegel (Kalergi-Plan: Die Abschaffung der europäischen Völker wird alternativlos herbeigeredet (Video)).

Er hoffe, dass es sich die USA bis zur abschließenden Abstimmung Mitte Dezember in der UN-Vollversammlung noch einmal anders überlegen. Auch unter Donald Trump zahlten die US-Amerikaner schließlich den größten Betrag in den Haushalt des Flüchtlingshilfswerks UNHCR ein.

Der Flüchtlingspakt der UN nennt der Welt einige konkrete Ziele. Die Weltgemeinschaft soll vor allem die Aufnahmeländer entlasten. Mehr als 80 Prozent der Flüchtlinge seien temporär in armen Staaten untergekommen, darunter Kolumbien, Kenia und Bangladesch (Flucht de luxe: Migranten verfügen über namenlose Mastercards mit EU- und UNHCR-Logo).

Das Abkommen listet verschiedene Hilfen auf, die als notwendig gelten: Die Rede ist u.a. von der biometrischen Registrierung der Flüchtlinge, aber auch von der Trennung der Schutzbedürftigen von Kämpfern, die ebenfalls über die Grenzen in die armen Staaten einsickern.

Außerdem soll die Eigenständigkeit der Flüchtlinge dadurch gefördert werden, daß sie Zugang zu den nationalen Bildungs- und Gesundheitssystemen erhalten. Die Jobsuche soll einfacher werden. Das alles habe jedoch im Rahmen der jeweiligen nationalen Gesetze zu geschehen.

Umsiedlungs- und Aufnahmeprogramme in Drittstaaten sollen weiter ausgebaut werden. Der Pakt habe sich zum Ziel gesetzt, eine Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimatländer unter Beachtung von Sicherheit und Würde zu ermöglichen, beschwichtigten die UN die kritische Stimmen.

Um die Realisierung des Paktes zu steuern, starten die UN ein „globales Flüchtlingsforum“. Das Forum soll ab 2019 möglichst alle vier Jahre in Genf stattfinden. Dort sollen die Staaten finanzielle und andere Zusagen machen. Das alles solle auf Freiwilligkeit basieren. Zusagen und Beiträge würden durch jeden Staat selbst bestimmt werden, heißt es dazu (Migrationspakt der UN: In zwei Generationen ist Deutschland gekippt, wenn die Masseneinwanderung nicht gestoppt wird).

Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich zu dem geplanten Flüchtlingspakt noch nicht geäußert. In der Fraktionssitzung zum Migrationspakt gab es lediglich die Aufforderungan die zuständigen Berichterstatter, den thematisch verwandten Flüchtlingspakt zu beobachten und die Fraktion vor Entscheidungen rechtzeitig in Kenntnis zu setzen.

Fraglich ist, ob die AfD auch den Flüchtlingspakt dazu nutzen wird, eine drohende Gefahr an die Wand zu malen. Christoph Matschie von der SPD rechnet nicht damit. Er habe den Eindruck, die AfD konzentriere sich auf den Migrationspakt, weil er sich für ihre Kampagne besser ausschlachten läßt (Die europäische Endlösung: Migrationsflut biblischen Ausmaßes kommt auf uns zu!)

  

Dennoch verlangt der sozialdemokratische Abgeordnete bessere Aufklärung als beim Migrationspakt. Matschie äußerte die Ansicht, die Bundesregierung solle offensiver informieren.

In der Tat hatte die AfD sich in den vergangenen Monaten auf den Migrationspakt konzentriert. Markus Frohnmaier, Ex-Chef der AfD-Jugendorganisation und AfD-Entwicklungspolitiker, kritisierte dennoch, daß die Bundesregierung – wie schon beim Migrationspakt – beachsichtige, dem Flüchtlingspakt ohne jede öffentliche Debatte zuzustimmen.

Damit verletze die Bundesregierung ihre Informationspflicht erneut sträflichst. Frohnmaier befürchtet, die im Pakt vorgesehenen Umsiedlungen von Flüchtlingen in Drittstaaten würden vor allem wohlhabende Länder Europas und Nordamerikas betreffen.

Eine öffentliche Debatte über den UN-Flüchtlingspakt sei unerläßlich. Wie die AfD eine solche befeuern will, erklärte Frohnmaier nicht  (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“).

Video-Dokumentation: Der UN-Migrationspakt und seine Gefahren

Die Politik hätte ihn am liebsten ohne viel Aufhebens durchgewinkt: den UN-Migrationspakt. Doch mittlerweile ist eine heftige politische Debatte in Deutschland um das Abkommen entbrannt – auch dank alternativer Medien.

Während immer mehr Länder aus dem Pakt aussteigen, beschwört die Bundesregierung, die Vereinbarung sei rechtlich nicht bindend und gut für Deutschland, weil sie den Migrationsdruck in den Hauptherkunftsländern angeblich senken werde.

Die nationale Souveränität der sich beteiligenden Länder werde keinesfalls dadurch angetastet. Doch ist das wirklich so? Und warum wächst dann auch in den Reihen der Union der Widerstand gegen den Pakt?

Nach wie vor weiß ein Großteil der Bürger immer noch nicht, was überhaupt im „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ der Vereinigten Nationen steht.

Die JUNGE FREIHEIT liefert daher nun eine vollständige Dokumentation der deutschen Fassung des Abkommens und kommentiert seine brisantesten Passagen. Ergänzt wird die Sonderbeilage durch eine ausführliche Chronik zur Entstehung des Paktes sowie kritischen Stimmen zu dem Abkommen. Mehr im unteren Video…

Literatur:

Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören

Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!

Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht

Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult)

Video:

Quellen: PublicDomain/journalistenwatch.com am 18.11.2018