US-Sanktionen: Die Willkür ersetzt das Völkerrecht

Die US-Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea sind so weit gefasst, dass im Grunde jeder ins Visier der US-Ermittler geraten kann.

Der Dollar und die US-Flagge. (Foto: dpa)

Der Dollar und die US-Flagge. (Foto: dpa)

Die US-Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran liefern eine neue Qualität im internationalen Wirtschaftsleben: Im Grunde kann der US-Präsident mit ihnen jeden, der im Wirtschaftsleben aktiv ist, verfolgen lassen. Der Gesetzestexthebelt an mehreren Stellen die fundamentalen Rechtsgrundsätze aus, nach denen auch das Völkerrecht funktionieren sollte.

Das Gesetz ist in zwei Punkten besonders kritisch.

So kann der US-Präsident die gefürchteten US-Strafermittler losschicken, wenn „glaubhafte Informationen“ vorliegen, dass jemand gegen die Sanktionen verstoßen hat. Ausdrücklich soll dies im Bereich der „Cyber-Kriminalität“ möglich sein. Das bedeutet: Wenn die US-Geheimdienste zur Auffassung gelangen, dass jemand als Hacker tätig geworden ist, reicht dies, um die Ermittlungen einzuleiten. Das Problem: Die Wikileaks-Enthüllungen über das Cyberarsenal der CIA haben gezeigt, dass die US-Dienste in der Lage sind, die Urheberschaft bei Cyber-Attacken zu verschleiern. Die Dienste sind in der Lage, selbst einen Angriff durchzuführen und die Spuren so zu verfälschen, dass jemand anders als Täter erscheint. Für Beschuldigte ist es kaum möglich, sich zu wehren. Denn der Hebel ist eine unzulässige Beweisumkehr: Der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen. Der Grundsatz „in dubio pro reo“ ist außer Kraft gesetzt. Wie das konkret funktioniert, hat das angebliche Hacking der Russen bei der US-Wahl gezeigt: Obwohl die Dienste bis heute keine unabhängig überprüfbaren Beweise vorgelegt hat, gilt es als Faktum, dass die russische Regierung die US-Wahlen gehackt hat.

Der zweite Punkt betrifft die im „Kampf gegen den Terror“ bereits in vielen Ländern, auch im deutschen Strafrecht, eingeführte Praxis, dass die Vermutung einer Straftat ausreicht, um verfolgt zu werden. So heißt es in dem Gesetz, dass jeder, der „sich an einer Verschwörung beteiligt“, um die Sanktionen zu umgehen, verfolgt werden kann. In zivilisierten Rechtsordnungen gilt, dass ein an objektiv überprüfbare Tatsachen anknüpfendes Gesetz bestimmt, was strafbar ist. Das Abstellen auf den Plan einer Tat ist seiner Natur nach eine reine Spekulation. Der Ansatz missachtet die Grundlage jedes Rechtssystems, wonach im Gesetz Tatbestände formuliert werden, die von einem Gericht objektiv überprüft werden können. Der Richter ist, wie dies Peter Vonnahme, früherer Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, in einem Beitrag für die Deutschen Wirtschafts Nachrichten formuliert hat, „in erster Linie Tatsachenbeurteiler und nicht Hellseher“.

Das Sanktionsgesetz gibt dem US-Präsidenten die Rolle eines globalen Super-Staatsanwalts. Er kann im Grunde nach Gutdünken Unternehmen, Manager und Privatpersonen überall auf der Welt verfolgen. Diese Konstellation wird vor allem dazu führen, dass sich jeder Investor hüten wird, in Unternehmen zu investieren, die auch nur ansatzweise ins Visier der US-Behörden geraten können. Wie effizient diese Behörden arbeiten, hatte der Fifa-Skandal gezeigt, wo das FBI in der Schweiz eingerückt war, um die der Korruption beschuldigten Manager hochgehen zu lassen. In einer arbeitsteiligen, vernetzten Weltwirtschaft kann niemand zweifelsfrei ausschließen, dass ein Produkt oder eine Dienstleistung nicht auch von Russen, Nordkoreanern oder Iranern genutzt wird. Die Komplexität dieser Zusammenhänge hat sich bei den Siemens-Turbinen gezeigt, die von Russland für Kraftwerke auf der Krim verwendet wurden. Unter dem neuen Sanktionsregime müsste Siemens mit einer Verfolgung rechnen. In der Regel enden solche Verfahren mit hohen Zahlungen. Ob diese als Strafzahlungen oder nur zur Einstellung des Verfahrens geleitet werden, ist nebensächlich. Der wirtschaftliche Schaden ist erheblich.

Mit dem Völkerrecht ist eine solche Willkür-Herrschaft nicht in Einklang zu bringen. Der Beschluss des US-Repräsentantenhauses erscheine „völkerrechtswidrig“, erklärte daher auch folgerichtig die französische Außenamtssprecherin Agnès Romatet. Die französische Regierung werde „Vorkehrungen“ treffen, um sich gegen die Auswirkungen der US-Gesetzgebung zu „wappnen“.

Die Bundesregierung scheint sich dieser Gefahr nicht in vollem Umfang bewusst zu sein: Sie modifizierte am Mittwoch ihre ursprünglich von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel harsch formulierte Ablehnung und will laut AFP „Bewegung“ erkannt haben: Zwar gebe es keinerlei Abstriche an den bisher erhobenen Kritikpunkten. Aber der jetzt verabschiedete Gesetzentwurf enthalte belegbare Fortschritte, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Der Text habe sich „deutlich verbessert“, zitiert die dpa den Sprecher.

An vielen Stellen sei nun vermerkt, dass sich der US-Präsident vor Sanktionen mit den europäischen Partnern konsultieren müsse – auch in der wichtigen Frage russischer Energielieferungen nach Europa.

Tatsächlich ist der Passus über die Konsultationen im Gesetz vollkommen unverbindlich: Weder die Form noch das Ausmaß der „Konsultationen“ ist geregelt. Wenn der US-Präsident am Ende zum Ergebnis kommt, dass Sanktionen verhängt werden sollen, kann er dies ohne Einschränkungen veranlassen.

Die Sanktionen werden, wenn das Gesetz in Kraft tritt, den USA die Möglichkeit geben, ihre wirtschaftlichen Interessen mit Hilfe der amerikanischen Strafverfolgungsbehörden durchzusetzen. Die EU-Staaten könnten allenfalls versuchen, die Zusammenarbeit mit den US-Behörden zu verweigern. Unklar ist, wie das in Nato-Staaten gehandhabt werden soll. Hier würde der Hinweis der US-Behörden genügen, dass es sich bei den Ermittlungen um einen Teil des „Kampfs gegen den Terror“ handelt.

In diesem Falle könnten die US-Behörden – etwa in Deutschland – ohne Mitwirkung der deutschen Behörden tätig werden. Der frühere Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert Polli, schrieb dazu im Zusammenhang mit der US-Spionage in Deutschland: „Nach wie vor sind … die Einschränkungen der deutschen Souveränität durch das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut gültig. Damit sind für die amerikanischen Dienste auf deutschem Boden viele Privilegien und Sonderrechte verbunden. Zu diesen Rechten gehört unter anderem die Geltung amerikanischen Rechts auf deutschem Boden.“

Der tiefere Grund für die weitreichende Ermächtigung, der US-Präsident Donald Trump im Zuge seiner „America first“-Strategie vermutlich gerne zustimmen wird, ist in der aktuellen Schwäche der US-Wirtschaft zu suchen. Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: Die finanzökonomische Machtachse habe sich in den vergangenen Jahren „massiv zu Gunsten der aufstrebenden Länder verschoben“. Die USA seien ein „Hegemon“, der „seine Gutmütigkeit verloren“ habe. Als Reaktion empfiehlt Hellmeyer den Ausstieg aus dem Dollar.

Sollten die von den Sanktionen betroffenen Staaten diesen Schritt wirklich gehen, würde sich das globale Gleichgewicht massiv ändern. Die Amerikaner stünden am Ende nicht zwingend auf der Seite der Sieger.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

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Und es geht weiter: Hurrikan “Maria“ erreicht die Karibik

Und es geht weiter: Hurrikan ''Maria'' erreicht die Karibik

Erst unlängst wurden die Karibik und die südlichen Staaten der USA bekanntlich von mächtigen Stürmen heimgesucht. Zunächst traf Harvey auf Texas und richtete dort massive Schäden an, dann kam Irma und verheerte Teile der Karibik und Floridas, wobei die einstige Trauminsel Barbuda vollständig zerstört und unbewohnbar gemacht wurde. Mit Jose bewegt sich ein weiterer Hurrikan vor der Ostküste der USA nordwärts und die Behörden in New Jersey und Long Island rechnen mit “großen und zerstörerischen Wellen, gefährlichen Brandungsrückströmungen, Küstenerosionen, Regen und Wind“ bis kommenden Mittwoch.

Nun wurde vom National Hurricane Center verkündet, dass ein neuerlicher Sturm Hurrikan-Status erreicht hat. Maria bringt aktuell Windgeschwindigkeiten von bis zu 150 km/h mit und wurde entsprechend auf Hurrikanstufe “1“ hochgestuft. Weiter wird davon ausgegangen, dass Maria über der Karibik mit reichlich zusätzlichem Wasser schwanger gehen wird und bei seinem Auftreffen auf die Leeward-Inseln im Laufe des heutigen 18. September 2017 bereits ein “großer Hurrikan“ ist.

Das NHC hat bereits Hurrikan-Warnungen veröffentlicht, darunter für die Karibikinseln Montserrat, Guadeloupe, Dominica und Martinique. Es wird damit gerechnet, dass der Sturm in seinem weiteren Verlauf die Jungferninseln und Puerto Rico trifft und möglicherweise auch die Dominikanische Republik.

Auf dem Atlantik baut sich derweil ein weiteres Sturmtief auf, wobei abzuwarten bleibt, ob Lee ebenfalls das Zeug zu einem Hurrikan haben wird.

Augenscheinlich ist jedoch, dass die Sturmsaison 2017 wohl in die Geschichte eingehen wird. Selbstverständlich gab es in der Vergangenheit Hurrikans, so gilt beispielsweise Hurrikan Katrina aus dem Jahr 2005 als einer “der verheerendsten Naturkatastrophen in der Geschichte der Vereinigten Staaten“. Dass jedoch innerhalb einer Sturmsaison ein Hurrikan auf den nächsten folgt und die durchaus bekannt gefährdeten Gebiete immer und immer wieder getroffen werden, ist mindestens ungewöhnlich.

Mutter Erde ist in Aufruhr und dies in einer Zeit, vor welcher bereits in der biblischen Offenbarung (woher auch immer diese Texte wirklich stammen) ausdrücklich gewarnt wurde. Am 23. September kommt es zu einer Stern-/Planetenkonstellation, welche nur alle 7.000 Jahre zu beobachten ist und offenbar direkten Bezug zur Offenbarung, Kapitel 12, hat und erst am 21. August 2017 fand eine Super-Sofi über den Vereinigten Staaten statt, welche jede Menge Fragen im Gepäck hatte.

Vieles deutet darauf hin, dass wir uns inmitten großer Veränderungen befinden. Hurrikans, Super-Sofi, Sonnenstürme, kombiniert mit absurd-grotesker schreiender Stille auf der welt- und finanzpolitischen Bühne im Illusionstheater und einer stetig wachsenden Anzahl aufwachender Menschen und systemischen Strukturen, welche in Auflösung begriffensind – wir sind in der Tat Zeugen einer aufregenden Zeit und so wie es aussieht, steht die allumfassende Heilung unmittelbar bevor.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/

Hurrikan „Irma“ zieht mit zerstörerischer Kraft über Florida: 1,3 Millionen Menschen ohne Strom + Livestream Fox News

Nach Evakuierungsanordnungen für 6,3 Millionen Einwohner hat der Hurrikan „Irma“ am Sonntag auch im US-Bundesstaat Florida seine zerstörerische Kraft entfaltet. Ein Atommeiler in Turkey Point an der Südostspitze Floridas wurde nach Angaben des Betreibers vorsorglich heruntergefahren, eine Million Haushalte des Bundesstaates waren ohne Strom.

Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern erreichte „Irma“ am Sonntag die Südspitze Floridas. Es wurde mit einer Sturmflut von bis zu vier Meter hohen Wellen gerechnet. Der Wirbelsturm zog zunächst über die Inselgruppe der Florida Keys, sein Auge bewegte sich mit einer Geschwindigkeit von 13 Stundenkilometern an der Westküste des „Sunshine State“ entlang. In der Karibik wurden nach dem Durchzug „Irmas“ 27 Tote gezählt, in Kuba wurden trotz schwerer Zerstörungen bis zum Sonntag keine Opfer bekannt.

„Die Schiffe werden weggerissen, die Palmen auf den Boden gedrückt, die Stromkabel zerreißen“, schilderte die Nothelferin Maggie Howes via Telefon das Eintreffen „Irmas“ von Key Haven aus. „Zur Zeit kann niemand nach draußen, man kann sich in den Böen nicht aufrecht halten.“ Floridas Gouverneur Rick Scott sagte dem Sender ABC, er hoffe, dass alle Einwohner die Warnhinweise befolgt hätten. Die vom Sturm aufgepeitschten Wellen seien bis zu 4,6 Meter hoch. Auf einer Straße auf den Florida Keys kam ein Lastwagenfahrer ums Leben, als sein Fahrzeug vor einen Baum prallte. Ob das eine Folge des Sturms war, stand zunächst nicht fest.

Obwohl das Auge des Hurrikans an der Westküste Floridas entlang zog, war auch die Ostküste wegen der riesigen Ausdehnung des Wirbelsturms schwer betroffen. Das Rettungszentrum in Miami konnte nur auf drei von 41 Hilferufen eingehen, die in der Nacht zum Sonntag registriert wurden. Präsident Donald Trump forderte die Bevölkerung von Camp David aus via Twitter auf, allen Anweisungen der Behörden Folge zu leisten. Zehntausende verbrachten die Nacht in Notunterkünften.

Miami Beach glich nach den Worten von Bürgermeister Phil Levine einer „Geisterstadt“. Scott Abraham, Bewohner des 5. Stockwerks eines Mehrfamilienhauses am Strand von Miami Beach, ignorierte die Evakuierungsanordnungen bewusst: „Wenn ich in einem Einfamilienhaus leben würde, wäre ich gegangen, aber wenn hier alles überflutet wird, wird es mindestens eine Woche dauern, bis wir zurück können“, sagte er. „Das will ich nicht.“ Er harre deshalb mit seiner Frau und zwei Kindern zu Hause aus.

Gouverneur Scott hatte gewarnt, „Irma“ werde schlimmer als Hurrikan „Andrew“ sein, bei dem 1992 insgesamt 65 Menschen ums Leben gekommen waren. Alle 20,6 Millionen Einwohner des Bundesstaates sollten sich für eine Flucht bereithalten. Das US-Militär mobilisierte tausende Soldaten. Dem Verteidigungsministerium zufolge waren insgesamt fast 14.000 Angehörige der Nationalgarde in Alarmbereitschaft. Mehrere große Marineschiffe waren auf Hilfseinsätze vorbereitet.

Das Auswärtige Amt in Berlin schaltete wegen „Irma“ Notfallnummern. Wie das Ministerium mitteilte, ist für Anrufer aus Deutschland die Telefonnummer 030/50003000 geschaltet. Für Anrufer aus den USA ist die deutsche Botschaft in Washington unter 001/202/2984000 zu erreichen.

Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 256 Stundenkilometern war „Irma“ über Kuba hinweggefegt. Von der Nordküste wurden sieben Meter hohe Wellen gemeldet, AFP-Reporter beobachteten riesige Wellen an der berühmten Uferpromenade Malecón in Havanna. 1,5 Millionen Menschen waren vorsorglich in Sicherheit gebracht worden.

Die Rückversicherung Munich Re teilte am Sonntag mit, dass der Hurrikan „Harvey“, der Ende August in Texas und Louisiana wütete, Versicherungsschäden in einer Größenordnung von bis zu 30 Milliarden Dollar verursachte. (afp)

Video: Livestream von Fox News

Betreiber: 1,3 Millionen Menschen in Florida ohne Strom

Infolge des Hurrikans „Irma“ sind in den USA zwischenzeitlich 1,3 Millionen Menschen ohne Strom gewesen. Von ihnen können nach Angaben eines Betreibers inzwischen 200 000 Menschen wieder mit Energie versorgt werden.

Da „Irma“ weiter in Florida hinaufziehen wird, ist mit weiteren großflächigen Ausfällen zu rechnen. Wie der Sender ABC meldet, starben drei Menschen bei vom Wetter mitverursachten Verkehrsunfällen.

„Irma“ hält die Region schon seit Tagen in Atem. In der Karibik starben nach Schätzungen mehr als 20 Menschen, einige Gebiete gelten als unbewohnbar. (dpa)

Hurrikan „Irma“ erreicht Florida Keys – Notrufnummer des Auswärtigen Amtes

Hurrikan „Irma“ hat am Sonntagmorgen gegen 7 Uhr Ortszeit (13 Uhr deutscher Zeit) die Inselkette Florida Keys an der Südspitze Floridas erreicht. Das Auge des Sturms befinde sich noch circa 24 Kilometer südöstlich von Key West entfernt, teilte das National Hurricane Center (NHC) in Miami mit. Den Prognosen zufolge wird der Hurrikan am Nachmittag deutscher Zeit Floridas Westküste erreichen.

In mehr als 250.000 Haushalten in Florida fiel bereits der Sturm wegen Vorläufern des Hurrikans aus. Mehr als 6,3 Millionen Bewohner waren aufgerufen, die zuvor ausgewiesenen Evakuierungszonen zu verlassen.

Das Auswärtige Amt in Berlin hatte am Samstagabend eine Notrufnummer für Deutsche eingerichtet, die vom Hurrikan betroffen sein könnten. In Berlin wurde die Rufnummer 030-50003000 geschaltet, für Anrufer aus USA ist die Botschaft in Washington unter 001-202-2984000 erreichbar.

Derzeit Windgeschwindigkeiten bis 215 Kmh auf Florida Keys

Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern hat der Hurrikan „Irma“ Florida erreicht. Am Sonntagmorgen (Ortszeit) traf der Wirbelsturm der zweithöchsten Stufe 4 die Inselgruppe Florida Keys, wie das US-Hurrikanwarnzentrum NHC mitteilte.

Zuvor hatten die Behörden mehr als 6,3 Millionen Bewohner des Bundesstaates aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Zehntausende verbrachten die Nacht in Notunterkünften. Die Behörden befürchteten meterhohe Sturmfluten.

In den Stunden vor „Irmas“ Eintreffen richteten die Behörden dramatische Appelle an diejenigen, die den Evakuierungsanordnungen nicht gefolgt waren: „Dies ist eine extrem gefährliche und lebensbedrohliche Situation“, warnte der Wetterdienst von Key West. Zuvor hatte „Irma“ auf Kuba gewütet, dort wurden bis zu sieben Meter hohe Wellen gemessen.

Trump fordert auf, den Anweisungen der Behörden zu folgen

US-Präsident Donald Trump, der sich mit seinem Kabinett in Camp David aufhielt, forderte die Menschen per Twitter auf, den Anweisungen der Behörden Folge zu leisten. „Das ist ein Sturm von enorm zerstörerischer Kraft“, schrieb er.

Miami Beach glich nach den Worten von Bürgermeister Phil Levine einer „Geisterstadt“.

Scott Abraham, Bewohner des 5. Stockwerks eines Mehrfamilienhauses am Strand von Miami Beach, ignorierte die Evakuierungsanordnungen bewusst: „Wenn ich in einem Einfamilienhaus leben würde, wäre ich gegangen, aber wenn hier alles überflutet wird, wird es mindestens eine Woche dauern, bis wir zurück können“, sagte er. „Das will ich nicht.“ Er harre deshalb mit seiner Frau und zwei Kindern zu Hause aus.

Das Militär ist mobilisiert

Das US-Militär mobilisierte tausende Soldaten. Dem Verteidigungsministerium zufolge waren insgesamt fast 14.000 Angehörige der Nationalgarde in Alarmbereitschaft.

Damit sollten Such- und Rettungsmissionen sowie Evakuierungen unterstützt werden. Mehrere große Marineschiffe bereiteten sich auf Hilfseinsätze vor. (dts/afp/ks)

Video: Irmas tödliche Passage durch den französischen Teil von Saint Martin

Der linke Bürgerkrieg in Charlottesville und die verlogene Berichterstattung deutscher Medien

Die aktuellen Ereignisse in den USA bestätigen eine Einschätzung aus Zeiten vor der US-Wahl, wonach die den USA immanente Gewalttätigkeit sich im Falle eines Wahlsiegs von Donald Trump nach innen richten würde, während sie sich im Falle eines Wahlsiegs von Hillary Clinton weiterhin primär außerhalb des Landes ausgetobt hätte. Was wir am vergangenen Wochenende in Charlottesville gesehen haben, war wohl nur ein weiteres Aufflackern eines sich anbahnenden Bürgerkriegs, der von Seiten des alten Establishments vorangetrieben wird, um die Macht in Washington zurückzuerlangen.

Charlottesville 12.08.2017 ~13:45 Uhr – Sekunden nachdem ein Anhänger der Rechtsextremisten mit seinem PS-starken Auto in die Gegendemonstranten gefahren war, stürzen sich einige von ihnen mit Knüppeln auf das Fahrzeug.

Die tagelange Medienkampagne aus Lügen, Desinformation und offener Agitation gegen Donald Trump, die auch deutsche Medien im Fahrwasser ihrer neoliberalen, US-amerikanischen Dirigenten betrieben haben, verfolgt für jedermann ersichtlich das Ziel, den US-Präsidenten nicht nur mit Nazis in einen Topf zu werfen, sondern ihn selbst als Rechtsextremisten darzustellen, um auf diesem Wege einen Putsch mittels Gewalt oder Impeachment in den Bereich des „politisch“ Machbaren zu rücken, ohne dabei die Illusion von „Demokratie“ vollends zu zerstören.

Petra Gerster: „US-Präsident Trump ist wieder auf Konfrontationskurs. Nachdem er zunächst von seinen ersten verharmlosenden Äußerungen zum Gewaltausbruch rechtsextremer und rassistischer Gruppen in Charlottesville abgerückt war, legte er nun nochmal nach und beschuldigte wieder beide Seiten gleichermaßen. Dafür gabs prompt Lob vom Ku-Klux-Klan…“

ZDF-Propagandistin Petra Gerster lügt hier einmal mehr ganz offen und frech in die Kamera, denn Donald Trump hat die Gewalt niemals mit nur einem Wort „verharmlost“, sondern noch am selben Tag die Gewalt „von vielen Seiten ausdrücklich und aufs Schärfste verurteilt“. Dass das ZDF – genauso wie die ARD – kein Wort über die Gewalt der Gegendemonstranten verliert und diese – anders als Trump – nicht nur nicht verurteilt, sondern diese Gewalt aus der „Berichterstattung“ komplett ausblendet, ist der eigentliche Skandal. Auch der Versuch, Donald Trump in die Nähe des Ku-Klux-Clans zu rücken, ist ein billiges Propagandamätzchen.

Dass selbst Steve Bannon, der von der Lügenpresse regelmäßig als rechtsextremes Mastermind hinter Trump dargestellt wird, die Marschierer in Charlottesville als „Ansammlung von Clowns“ bezeichnete, erfährt man hingegen in der GEZ-finanzierten Lügenpropaganda selbstverständlich nicht.

„But we’re closely following the terrible events unfolding in Charlottesville, Va.. We condemn in the strongest possible terms this egregious display of hatred, bigotry and violence on many sides, on many sides. It’s been going on for a long time in our country. Not Donald Trump, not Barack Obama. This has been going on for a long, long time. It has no place in America. What is vital now is a swift restoration of law and order and the protection of innocent lives. No citizen should ever fear for their safety and security in our society. And no child should ever be afraid to go outside and play or be with their parents and have a good time.

I just got off the phone with the governor of Virginia, Terry Mcauliffe, and we agree that the hate and the division must stop, and must stop right now. We have to come together as Americans with love for our nation and true — really, I say this so strongly, true affection for each other… so when I watch Charlottesville, to me it’s very, very sad.

I want to salute the great work of the state and local police in Virginia. Incredible people, law enforcement, incredible people. And also the National Guard. They’ve really been working smart and working hard. They’ve been doing a terrific job. Federal authorities are also providing tremendous support to the governor; he thanked me for that. And we are here to provide whatever other assistance is need. We are ready, willing and able.

Above all else, we must remember this truth, no matter our color, creed, religion or political party, we are all Americans first. We love our country. We love our God. We love our flag. We’re proud of our country. We’re proud of who we are. So, we want to get the situation straightened out in Charlottesville, and we want to study it. And we want to see what we’re doing wrong as a country where things like this can happen. My administration is restoring the sacred bonds of loyalty between this nation and its citizens, but our citizens must also restore the bonds of trust and loyalty between one another. We must love each other, respect each other and cherish our history and our future together. So important. We have to respect each other. Ideally we have to love each other…“

Wer sich die Videos von den Vorgängen in Charlottesville anschaut, wird sehr schnell erkennen, dass Donald Trump zumindest mit seiner Verurteilung der Gewalt von vielen Seiten vollkommen richtig liegt, während die Lügenmedien (allen voran ARD und ZDF) nur einseitig die Gewalt der Rechten verurteilt sehen wollen. Bereits in dem oben abgebildeten Screenshot ist ersichtlich, dass sich nur Sekunden nachdem ein Rechtsextremist – ausgerechnet nach dem Vorbild islamistischer Terroristen! – sein Auto zur tödlichen Waffe umfunktioniert hatte, eine ganze Reihe von Gegendemonstranten mit Knüppeln auf den Wagen stürzt.

Es ist alles andere als gewagt, zu vermuten, dass der rassistische Täter seine wahnwitzige Tat spontan entwickelt und umgesetzt hat – innerlich aufgeheizt von der Eskalation, die zu diesem Zeitpunkt bereits im Gange war.

Bitte hier weiterlesen:

http://www.anonymousnews.ru/2017/08/21/der-linke-buergerkrieg-in-charlottesville-und-die-verlogene-berichterstattung-deutscher-medien/

Mount Weather: Geheime Kommandozentrale der US-Regierung und Zufluchtsort für die Elite (Videos)

Geheime Orte: Wo sich die Elite versteckt, wenn die Erde brennt: Die Welt steht nahezu täglich am Abgrund. Pessimisten schwafeln ja ständig von einem drohenden Weltuntergang – und auch die Eliten scheinen diese Worte offenbar ernst zu nehmen.

Gehen wir nämlich von der Tatsache aus, dass das mit dem Weltuntergang alles so stimmt, sich die politische Großwetterlage auf der Welt weiter so zuspitzt, dann bedeutet das, dass es eines Tages tatsächlich einmal zu einem drohenden Nuklearkrieg mit ungeahnten Folgen kommen könnte, den ein Großteil der Menschheit nicht überleben würde.

Ein schwindend geringer Prozentsatz, und dazu zählt natürlich die Elite, hätte aber durchaus eine reale Chance, dieses Szenario mit heiler Haut zu überleben. Und zwar an einem völlig geheimen Ort, einem Ort weit oben in den Bergen im US Bundesstaat Washington. In meinem heutigen Beitrag möchte ich Sie dorthin entführen. Eine Ortsbesichtigung von Frank Schwede.

Das Gebiet umfasst 175 Hektar. Drumherum meterhoher Maschendrahtzaun und Stacheldraht. Ständig patrouillieren hier bullige Securities mit schwarzen Sonnenbrillen in schweren SUVs – Pitbulls auf zwei Beinen. Jeder Fremde ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten und kann ohne Grund und Warnung sofort erschossen werden.

Glauben Sie jetzt nicht, dass Sie hier vor irgendeinem x-beliebigen Kasernentor stehen. Es ist auch nicht die geheimnisvolle Area 51 in Nevada. Nein, vielmehr ist es ein Ort, den es überhaupt nicht gibt. Zumindest nicht in den offiziellen Unterlagen der lokalen Behörde und auch nicht auf der Landkarte. Dieser Ort hat keine Postleitzahl und liegt rund Hundert Kilometer nordwestlich von Washington. Sein geheimnisvoller Name lautet Mount Weather.

Bergwetter klingt ja zunächst einmal recht abenteuerlich und vielleicht auch ein wenig romantisch. Doch von Romantik ist hier wenig zu spüren. Mal ganz abgesehen von der faszinierenden Landschaft, geht es hier schließlich um eine richtig ernste Angelegenheit: nämlich um das Überleben in Krisenlagen. Mount Weather ist nämlich die erste Adresse der US amerikanischen Elite, wenn die Erde brennt.

Aus der Luft betrachtet sieht Mount Weather wie ein kleines, eher unscheinbares idyllisches Dorf aus. Dazu gehören eine Abwasseraufbereitungsanlage, Sendemasten und ein Hubschrauberlandeplatz. Das jedenfalls zeigen Google Maps und die wenigen offiziellen Fotos, die existieren.

Doch was sich hinter dieser Anlage tatsächlich versteckt, werden Ihnen weder Google noch der Präsident der Vereinigten Staaten verraten. Das sagt Ihnen niemand. Dieser Ort ist immerhin das sicherste Fleckchen Erde der Vereinigten Staaten.

 

Doch es kommt noch besser: der eigentliche geschützte Ort befindet sich Neunzig Meter tief unter der Erde. Hier ruht auf 56.000 Quadratmeter eine ganze Kleinstadt mit einem riesigen Atombunker, der im Krisenfall als Kommandozentrale des US- Katastrophenschutzes FEMA (Federal Emergency Management Agency) genutzt wird. Hier unten ist dann alles unter sicherem Dach und Fach – und selbst den Einschlag einer Atombombe würde man hier nicht wirklich spüren können.

In dieser kleinen Stadt, mit zahlreichen Transportwegen, mehr als zwanzig mehrstöckigen Gebäuden, einem Krankenhaus, zahlreichen kleinen Kantinen, riesigen Wassertanks, einer kleinen Sendeanstalt und einem Krematorium, fehlt es wirklich an nichts.

Das heißt, hier könnten gut und gerne Zweihundert Menschen aus der obersten Elite einen Monat lang fürstlich leben. Für die Entourage stehen indes kleine Hütten und enge Kojen bereit, die Platz für rund 2000 Personen bieten (In diesem Luxusbunker in Deutschland kann sich die Elite vor der Apokalypse verstecken (Videos)).

(Screenshot aus einer Discovery-Channel Doku)

Die heimliche Hauptstadt der USA liegt in Neunzig Metern Tiefe unter der Erde

Ob es diesen Ort aber tatsächlich gibt, wissen nur der Präsident der Vereinigten Staaten und seine engsten Vertrauten. Die Informationen über die mysteriöse Kleinstadt unter den Bergen stammen unter anderem vom Time Magazin, Discovery Channel und zahlreichen anderen US-amerikanischen Medien.

Den Stein ins Rollen gebracht hat übrigens der Autor Richard Pollock in seinem Artikel „The Mysterious Mountain“ aus dem Jahre 1976. Pollock recherchierte damals investigativ, las dazu viele vertrauliche Studien und nicht öffentliche Dokumente. Außerdem sprach er mit ehemaligen Mitarbeitern, die auf Mount Weather beschäftigt waren.

Diese Menschen berichteten ihm viel Vertrauliches, Dinge also, die nicht für fremde Ohren bestimmt waren. Sie waren sich der Tatsache bewusst, dass sie mit ihrem Leben spielten. Und tatsächlich verschwanden anschließend einige von ihnen auf mysteriöse Weise. Schließlich zahlen Whistleblower in den USA nicht selten mit ihrem Leben, wenn sie den Mund aufmachen.

Der Schriftsteller war sich schon damals sicher, dass sich hier die heimliche Untergrund-Hauptstadt der USA befindet, mit einer Exil-Regierung an Bord, die ständig auf Abruf steht und dann zum Einsatz gelangt, wenn ein Atomkrieg ausbricht oder ein Meteor die Erde trifft. Dann werden von diesem Ort aus die Regierungsgeschäfte weitergeführt, so der Autor in seinem Beitrag (Fluchtinseln und Bunker: Superreiche rüsten sich für den Bürgerkrieg (Videos)).

Noch herrscht hier die Ruhe vor dem Sturm. Viel tut sich hier oben in den Bergen nicht. So jedenfalls erzählen es die Anwohner, wenn sie reden. Lediglich Militärübungen. die das Personal auf den Tag X vorbereiten sollen, stören manchmal die Stille der Natur.

Alles Weitere findet weit unten in der Erde statt, wie etwa das Sammeln von Daten über alle Bürger der Vereinigten Staaten, Firmen, Banken und Staats- und Regierungseinrichtungen. Die geheime Regierung weiß also über alles Bescheid. Glaubt man Verschwörungstheoretikern, wird von hier aus ständig die politische Lage überwacht und genau Liste geführt, wer im Fall des Falles Zutritt erhält (Getreide, Gold, Erdöl: Geheime Bunker sollen deutsche Bevölkerung retten, wenn ein Krieg ausbricht).

(Das „Mount Weather Emergency Operations Center“)

Und hier wird dann wirklich die Spreu vom berühmten Weizen getrennt. Es ist eine gnadenlose Selektion, die hier stattfindet, berichten Insider.

Eintrittskarten erhalten nämlich nur die Menschen, die für das Land unverzichtbar sind. Ganze 6.500 Menschen waren das 1976. Auch wertvolle Gemälde sollen hier im Krisenfall aufbewahrt werden, um sie für die Nachwelt zu erhalten. Die National Gallery of Arts in Washington arbeitete hierfür bereits 1981 einen Notfallplan aus, der es vorsieht, diese Gemälde per Hubschrauber in die Anlage zu transportieren – sofern es die Zeit erlaubt.

Offiziell ist Mount Weather keine Bunkeranlage, sondern lediglich eine von vielen Trainingszentren der FEMA. Die offiziellen Zahlen der Behörde sagen nämlich aus, dass hier im Jahre 2006 673 zivile Angestellte beschäftigt waren. Jedoch verweigern Mitarbeiter, genauso wie Regierungsbeamte und Einwohner, offiziell Auskünfte über diese Anlage zu geben (Diese Apokalypse-Archen für die Elite bilden die größte private Bunker-Gemeinde der Erde (Video)).

Bis 1974 wusste niemand, dass es Mount Weather überhaupt gibt. Erst ein tragisches Flugzeugunglück brachte diesen geheimnisvollen Ort ans Licht der Öffentlichkeit. Natürlich wollten die Medien damals mehr über dieses seltsame Anwesen wissen. Aber aus dem Verteidigungsministerium hieß es dazu lediglich, dass keine weiteren Angaben über Sinn und Zweck der Anlage geben wird. Ein FEMA-Sprecher ging gegenüber einem Radioreporter sogar noch einen Schritt weiter und sagte:

„Ich würde liebend gerne alles darüber erzählen, aber anschließend müsste ich sie umbringen.“

(Das „Mount Weather Emergency Operations Center“ von oben)

Helikopter verschwinden in eine Bergkuppe

Die Ortschronik jedenfalls sagt, dass die Anlage bereits 1959 in Betrieb genommen wurde. Insider wollen darüber hinaus wissen, dass sich die Baukosten in schwindelerregender Höhe bewegen. Von eine Milliarde Dollar ist da die Rede. Woher das Geld stammt, weiß indes niemand. Selbst Richard Pollock musste da passen.

Man vermutet, dass die Gelder aus schwarzen Kassen oder aus großzügigen Spenden stammen. Insider wollen auch wissen, dass das Gebäude an der Oberfläche erst 1979 fertiggestellt wurde. Auch für den seltsamen Namen gibt es eine Erklärung. Der Legende nach soll hier bereits im Jahre 1890 eine Wetterstation errichtet worden sein.

Die Legende sagt auch, dass die Anlage schon während der Kuba-Krise in den 1960er Jahren mehrfach genutzt wurde. Auch soll nach dem Attentat auf John F. Kennedy und am 11. September 2001 der Ort von Regierungsmitgliedern per Hubschrauber aufgesucht worden sein. So flog Gerüchten zu Folge Vizepräsident Dick Cheney nach den Terrorangriffen direkt nach Mount Weather.

Die Menschen in der Nähe von Mount Weather sehen viel, sagen aber wenig. Das mag daran liegen, dass man diesen Leuten mit Schwierigkeiten droht. Sie werden eingeschüchtert. Sie haben Angst davor, dass man ihnen ihre Arbeit, ihre Wohnung, ihre Existenz nimmt, wenn sie ihr Schweigen brechen.

  

Doch es gibt auch Menschen, die durchaus den Mut besitzen, etwas zu sagen. Auch wenn es wenig ist, aber schließlich sind es am Ende die kleinen Details, die das große Gesamtbild entstehen lassen.

So hat etwa eine in der Nähe ansässige Café-Hausbesitzerin in einem Online-Video ausgesagte, dass sich, ähnlich wie in zahlreichen James Bond-Filmen zu sehen, die Bergkuppe öffnet, wenn ein Helikopter angeflogen kommt (Enthüllt: Die Stunde der Prepper – Milliardäre rüsten sich für das Schlimmste (Videos)).

Andere Zeugen behaupten, dass es einen unterirdischen Geheimgang vom Weißen Haus direkt zu Mount Weather gibt. Allerdings hätte der dann eine Länge von gut und gerne Einhundert Kilometer. Zu Fuß ist der Weg sicherlich nicht zu bewältigen, mit einem Shuttle, wie auch immer der aussehen mag, bestünden durchaus reale Chance, wenn dieser mit moderner Technologie betrieben wird.

Und wie wir mittlerweile alles wissen, ist ja der tatsächliche Stand der Technologie in der Welt der Elite dem offiziellen Stand der Wissenschaft um mindestens Hundert Jahre vor aus.

Bleiben Sie aufmerksam!

Literatur:

Überleben in Krisen- und Katastrophenfällen: Ein Handbuch für jedermann. Das Survival-Wissen der Spezialeinheiten von Lars Konarek

BLUFF!: Die Fälschung der Welt von Manfred Lütz

Bushcraft: Survivalwissen Wildpflanzen Europas von Lars Konarek

Videos:

Quellen: PublicDomain/Frank Schwede am 26.07.2017

https://www.pravda-tv.com/2017/07/mount-weather-geheime-kommandozentrale-der-us-regierung-und-zufluchtsort-fuer-die-elite-videos/

USA: Warum ein „Cyber-9/11“ nur noch eine Frage der Zeit ist

Mit al-Qaida und dem Daesh hat der Westen zwei Gruppierungen in Stellung gebracht, die es erlaubten ein Bedrohungsszenario für die Bevölkerungen aufzubauen, welches wiederum genutzt wurde, um dem militärischterroristischen-industriellen Komplex und dessen „Geschäftsmodell“ Abermilliarden an US-Dollar und Euro zukommen zu lassen. Doch dieses „Terrorparadigma“ scheint in den Köpfen der Menschen immer „weniger zu ziehen“, so dass sich der terroristische-industrielle Komplex auf die Suche machen muss, einen neuen Bösewicht zu installieren.

Da aber neue Gruppen, wie beispielsweise die Gruppierung Khorasan nicht so „gezündet“ haben, wie von den Verantwortlichen gedacht, sehen wir seit Kurzem ein neues Paradigma, das gerade kunstvoll von Geheimdiensten, Politik und Hochleistungspresse aufgebaut wird: das Cyberterrorparadigma.

 

Genauso wie das alte Terrorparadigma des „globalen Krieges gegen den Terror“ (im Folgenden TP abgekürzt), braucht auch das Cyberterrorparadigma (kurz CTP) einen stetigen Strom an Gefahren, um die aufgeblasenen Budgets der Geheimdienste und Sicherheitsapparate im Westen zu rechtfertigen. Ebenso benötigt das CTP einen steten Fluss an „Onlinegefahren“, um neue Maßnahmen wie Staatstrojaner oder das auch in Russland offenbar beliebte Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Öffentlichkeit verkaufen zu können. Und genauso wie beim „althergebrachten TP“ wird jede „ausgenutzte Schwachstelle“ bei der Cybersicherheit und jede „unbeabsichtigte Vermehrung von Cyberwaffen“ (Stichwort CIA Vault 7) als Begründung herangezogen, um noch weitere Gelder zu erhalten und noch umfassendere Maßnahmen im „Kampf um das Netz“ umsetzen zu können.Das alte Terrorparadigma des „globalen Krieges gegen den Terror“ stützte sich dabei auf das „katalytische Ereignis“ eines „neuen Pearl Harbors“9/11. Wäre es daher verwunderlich, wenn wir alsbald ein „Cyber-9/11“ (im weiteren C-9/11) erleben werden, das von den Regierungen (bzw. den dahinterstehenden eigentlichen Strippenziehern) dazu genutzt werden wird, das Internet vollkommen unter Kontrolle zu bringen?

Im Grunde genommen wurde bereits kurz nach dem 11. September das Mem eines C-9/11 aufgebaut. Schon 2003, als das Pentagon seine Pläne bekannt gab gegen „bestimmte Aktivitäten im Netz“ vorgehen zu wollen – fast so als wäre das Internet ein „feindliches Waffensystem“ -, malte der ehemalige Direktor der NSA das Bild eines Cyberangriffs an die Wand, „der dem Angriff auf das World Trade Center entspricht (equivalent to the attack on the World Trade Center)“, wenn die USA nicht eine neue Behörde schafft, die die Cybersicherheit gewährleistet. Seitdem wurden zahlreiche Berichte und Reports veröffentlicht, die sich immer auf 9/11 beziehen, um die Angst in der Öffentlichkeit vor Cyberterrorismus peu à peu zu steigern.

Natürlich wissen diejenigen, die sich mit diesen Berichten befasst haben, dass die vorgeschobene Cyberterrorhysterie aus einem ganz anderen Grund geschürt wird: es gibt einen im Voraus ausgearbeiteten Plan, den man der Öffentlichkeit bekannt geben wird, wenn diese aufgrund eines (virtuellen) False Flag-Vorfalls nach noch mehr Kontrolle und Überwachung im Internet schreien wird. Dabei müssen wir überhaupt nicht spekulieren, wie dieser Plan aussieht. Denn 2008 sagte der Rechtsprofessor der Harvard University, Lawrence Lessing auf einer Technologiekonferenz, dass das Äquivalent des verfassungszerstörenden Patriot Acts bereits in der Schublade liegt. Fertig ausformuliert, um schnellstmöglichst in Gesetzesform gegossen zu werden. Analog zu den Tagen nach 9/11, als plötzlich ein über Tausend Seiten starkes Gesetz namens Patriot Act aus der Schublade eines gewissen John Kerry, Ex-US-Außenminister, hervor gezaubert wurde. Und alles was man jetzt noch braucht, um das gleiche „Verfahren“ anwenden zu können, wäre ein C-9/11.

Dazu ein kurzer Auszug aus dem Video mit Lawrence Lessing:

Bitte hier weiterlesen:

USA: Nachwahl in Georgia – Erfolg für Donald Trump – illegale Wählerstimmen für Clinton und Obama in 2016, 2012 und 2008

Das alles passiert, um die Scheindemokratie aufrechtzuerhalten, wie auch bei uns und in vielen anderen Ländern.

Konsequenzen aus der Aufdeckung von Wahlfälschungen habe ich bisher nicht erlebt. R.

 

22. Juni 2017

Testwahl wird zum Debakel für die Demokraten und US-Mainstream-Propaganda.

Die Demokraten und die US-Mainstream-Medien wollten eine Nachwahl in Georgia nutzen, um sie als Testwahl und Stimmungsmacher gegen Donald Trump zu nutzen. Doch der Schuss ging nach hinten los. Die Trump-treue republikanische Kandidatin hat gewonnen. Das ist auch ein Triumph für Trump.

Schadenfreude ist die größte Freude. Denn eifrig hatten die US-Mainstream-Medien aus der kleinen Nachwahl in Georgia einen großen Event gemacht. Sie hatten gehofft, dass diese Wahl als Stimmungsbarometer gegen Trump funktionieren könnte. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Die Wähler blieben Trump treu. Die US-Presse ist verzweifelt. Alle Hetze hat nichts geholfen.

Die Kandidatin der Republikaner, Karen Handel, hat mit fast 52 Prozent der Stimmen gewonnen. Wie soll die Mainstream-Presse darauf reagieren? Die FAZ und viele andere Zeitungen zeigen beispielsweise als Titelbild schreiende und weinende Demokraten, so als sei der erneute Sieg der Republikaner eine Tragödie.

Man hätte als Titelbild ja auch jubelnde Republikaner zeigen können. Immerhin hat man auch bei Spiegel-Online erkannt: Nur gegen Trump zu sein, reicht nicht aus, um Wahlen zu gewinnen.

Die Wahl in Georgia hat gezeigt, was sich im Internet längst abzeichnet: Viele US-Amerikaner bleiben weiterhin den Republikanern und Trump treu. Sie finden dessen Politik gut.

Das tägliche Entsetzen der US-Mainstream-Medien spiegelt nicht wider, was die Durchschnittsamerikaner draußen auf dem Lande denken (Putschversuch des FBI in den USA: Was die verlogenen Medien verschweigen).

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Donald J. Trump ✔ @realDonaldTrump
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05:48 – 21 Jun 2017
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Studie stellt fest: Fast jede zehnte Stimme für Hillary Clinton und Barack Obama stammte von illegalen Wählern

Wie die Washington Times berichtet, hat eine Forschergruppe aus New Jersey sich die Wahlstatistiken noch einmal näher angesehen und kam zum Schluss, dass die Zahl der Nichtstaatsbürger, die illegal bei den US Wahlen abgestimmt haben bei weitem größer ist, als bislang geschätzt wurde.

Bei den Wahlen von 2008, als Barack Obama gewann, könnten bis zu 5,7 Millionen Nichtbürger abgestimmt haben (Offiziell: US-Präsident Obamas Geburtsurkunde gefälscht! Wird er jetzt wegen Betrug und Hochverrat zu Rechenschaft gezogen? (Video)).

Die fragliche Organisation namens Just Facts ist eine unabhängige Denkfabrik, die sich selbst als konservativ und libertär bezeichnet und sie veröffentlichte ihre Ergebnisse in einem Bericht zur landesweiten Einwanderung.

Der Präsident von Just Facts James D. Agresti und seine Mitarbeiter untersuchten Zahlen aus einer umfassnden Harvard/YouGov Studie, bei der alle zwei Jahre eine Sammlung von zehntausenden Stimmabgaben mit Hilfe einer Umfrage analysiert werden.[..]

Die Schlussfolgerung von Just Facts stellt sich dabei gegen beide Seiten der Problematik illegaler Wähler: Jene, die sagen, dass es oft vorkommt und jene, die meinen, das Problem sei inexistent.

Auf der einen Seite gibt es Studien von Professoren von der Old Dominion Universität (ODU) in Virginia, die versuchten, im Rahmen einer eigenen Studie den Anteil illegaler Wähler aus der in Harvard erstellten Datensammlung abzuleiten.

Auf der anderen Seite waren die Professoren aus Havard, welche die ursprüngliche Studie erstellten und feststellten, das exakt „Null“ der etwa 18 Millionen erwachsenen Nichtsbürger an den US Wahlen teilnahmen. Die Mainstream Medien übernahmen letztere Position und behaupteten, die ODU Studie sei „widerlegt“.

Die dortigen Professoren, die trotz der Angriffe noch immer zu ihrer Arbeit stehen schlussfolgerten, das 2008 zwischen 38.000 und 2,8 Millionen Nichtbürger wählen gingen.

Die neuerliche Auswertung der selben Zahlen durch Herrn Agresti ergab nun deutlich höhere Zahlen. Er schätzt, dass sich in dem Jahr etwa 7,9 Millionen Nichtbürger illegal registrierten und zwischen 594.000 und 5,7 Millionen von ihnen auch wählen gingen.

Diese Zahlen entsprechen auch viel eher den Schätzungen von Präsident Trump, der meinte, dass er die Stimmenmehrheit nur deshalb gegen Hillary Clinton verlor, weil so viele Nichtbürger an der Abstimmung teilnahmen (Freimaurer: „Stars und Sternchen“ für Hillary Clinton – Lügen, Morde und Korruption? (Videos)).

Im letzten Monat unterzeichnete der Präsident eine Exekutivanordnung, mit der eine Kommission eingerichtet wurde, um die Wahrheit über das illegale Wählen herauszufinden. Der Vorsitzende ist Vizepräsident Mike Pence und neben illegalen Wählern soll auch untersucht werden, inwiefern alte Wählerregister mit den Namen von Toten verwendet werden, sowie inwieweit vielfach registrierte an Wahlen teilnehmen.

Für das Jahr 2012 meint Just Facts, dass zwischen 3,2 und 5,6 Millionen Nichtbürger für das Wählen registriert waren und zwischen 1,2 und 3,6 Millionen von ihnen wählen gingen.

Herr Agresti zeigt seine Argumentation anhand einer Reihe von komplizierten Rechnungen auf, in denen er die Datensammlung mit Zahlen der US Zensusbehörde für Nichtbüger vergleicht. Umfragen zeigen, dass Nichtbürger mit übergroßer Mehrheit demokratisch wählen. Herr Agresti sagte zur Washington Times:

„Die Details sind technischer Natur, die berechneten Zahlen basieren aber auf eher konservativen Annahmen zum Stichprobenfehler und basieren auf einer Methode, die sich als genauer erachte.“

Er glaubt, die Harvard/YouGov Forscher haben ihre „Null“ Behauptung auf zwei falschen Annahmen aufgebaut.

Erstens nahmen sie an, dass Menschen, die sagten sie würden einen bestimmten Kandidaten wählen, nur dann auch wirklich wählen gegangen sind, wenn ihre Namen in einer Datenbank auftauchen. Herr Agresti meinte dazu:

„Das ist unlogisch, da es unwahrscheinlich ist, dass solche Datenbanken die Identität von Wählern mit falschen Papieren verifizieren, obwohl sie von Millionen Nichtbürgern verwendet werden.“

Er verweist dabei auf Untersuchungen der Regierung, die zeigen, dass eine große Zahl Nichtbürger falsche Ausweise und Sozialversicherungsnummern verwenden, um in den USA normal leben zu können, wobei hier auch das Wählen hinzugehört.

Zweitens nahmen sie in Harvard an, dass an der Umfrage teilnehmende Bürger sich manchmal selbst fälschlicherweise als Nichtbürger einordnen, gleichzeitig aber nicht annahmen, dass dies andersherum Nichtbürgern passiert. Herr Agresti meinte dazu:

„Das ist irrational, da illegale Einwanderer oftmals behaupten Bürger zu sein, um ihren illegalen Aufenthaltsstatus zu verbergen.“

Einige der befragten Nichtbürger verneinten, dass sie für die Wahlteilnahme registriert waren, obwohl öffentlich zugängliche Wahldatenbanken das Gegenteil zeigten.

Die Schlussfolgerung daraus, so Agresti, wird von den Ergebnissen der Harvard/YouGov gestützt, da Konsumenten- und Wählerdaten bei 90 Prozent aller Befragten passen, allerdings nur zu 41 Prozent bei den befragten Nichtbürgern. Zum Grund, warum seine Zahlen über jenen der Old Dominion Studie liegen meinte Herr Agresti:

„Ich berechnete den Stichproblenfehler vorsichtiger, damit das Endergebnis stabiler wird und dazu habe ich eine etwas andere Methode verwendet, die wie ich meine genauer ist.“

Es gibt auch harte Beweise dafür, dass Nichtbürger an den Wahlen teilnehmen. Konservative Aktivisten kamen nach einer begrenzten Recherche in Maryland und Virginia zum Schluss, dass tausende illegale Einwanderer als Wähler registriert sein müssen.

Solche Untersuchungen, wie etwa das Vergleichen von Listen für abgelehnte Gerichtsjuryteilnahmen mit Wählerlisten ergeben aber nur eine Momentaufnahme. Konservative sagen, dass die Problematik weitaus umfangreicher ist, als es die Pence Kommission erfassen kann.

Die gegen Wahlbetrug kämpfende Public Interest Legal Stiftung veröffentlichte im letzten Monat eine ihrer umfassendsten Berichte zum Thema.

  

Darin steht, dass Virginia über 5.500 Nichtbürger von den Wahllisten gestrichen wurden, darunter 1.852 Personen, die zusammen über 7.000 Stimmen abgegeben haben.[..] Die Stiftung sagte, dass es auf den Wählerlisten wahrscheinlich noch weitaus mehr illegale Wähler gibt, deren illegaler Status bislang noch nicht aufgefallen ist (US-Medien nehmen die Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zurück).

Eine Anmerkung: Die Stimmenverteilung der Präsidentschaftswahlen von 2016/2012/2008:

Trump: 62.984.825; Clinton: 65.853.516 (2.868.691 Vorsprung für Clinton)
Obama: 65.910.437; Romney: 60.932.795 (4.977.642 Vorsprung für Obama)
Obama: 69.456.897; McCain: 59.934.786 (9.522.111 Vorsprung für Obama)

Die Gesamtstimmenmehrheit ist nur bedingt aussagekräftig, da jeder Bundesstaat eine bestimmt Anzahl Stimmen hat, also die relative Mehrheit in den Bundesstaaten ausschlaggebend ist und nicht wer die meisten Stimmen insgesamt erhält.

Literatur:

Drehbuch für den 3.Weltkrieg: Die zukünftige neue Weltordnung von Dr.Thomas P.M. Barnett

Schwerter zu Pflugscharen: Ein Leben im Krieg und eine Zukunft in Frieden und Wohlstand von Ron Paul

Geheimakte NGOs: Wie die Tarnorganisationen der CIA Revolutionen, Umstürze und Kriege anzetteln von F. William Engdahl

Die Denkfabriken: Wie eine unsichtbare Macht Politik und Mainstream-Medien manipuliert von William Engdahl

Videos:

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/1nselpresse.blogspot.de am 22.06.2017