Gerald Grosz: Merkel, die politische Giftmischerinnen beklagt das Gift in der Gesellschaft

„Rassismus ist ein Gift, Hass ist ein Gift“, verlautbarten Sie heute in Berlin. Richtig, aber die unvollständige Analyse der Giftmischerin selbst, angesichts der Tragödie von Hanau. Die Radikalisierung der Ränder, die Spaltung der Gesellschaft, das Ende der politischen Mitte, der Rechtsextremismus, der Linksextremismus, der religiöse Fanatismus, die Gewalt des Einzelfalls, die Hilflosigkeit gegenüber dem Terror – Merkel, das ist die Bilanz Ihrer Politik. Heute hat ein rassistisch motivierter Psychopath zugeschlagen, gestern war‘s ein Bahngleiswerfer, vorgestern war‘s ein Frauenmörder, in Halle war‘s ein Antisemit, im verwüsteten Hamburg die Anarchisten, am Berliner Weihnachtsmarkt ein Terrorist. Das Böse, das immer Böses muss gebähren. So grotesk es klingen mag: Die Täter unabhängig ihres ursprünglichen Antriebs und ihrer posthumen Zurechnung in die einzelnen Schubladen der Ursachen, sind vereint im Sieg über den Frieden, das Leben, die Sicherheit und die Demokratie.

 

Mit dem Ende des Rechts, mit dem Ende der politischen Mitte und der Schwäche der politischen Führung, wurde der Weg für die Radikalisierung der Täter geebnet, ihre verabscheuungswürdigen Phantasien in tatsächliche Gewalt und Mord zu wandeln. Deutschland sollte in seiner Nachkriegsgeschichte genügend Zeit gehabt haben, aus den linken RAF-Morden, den rechten NSU-Attentaten, dem islamistischen Terror, aus all diesen Wurzeln des Übels und den jeweiligen politischen Brandbeschleunigern, zu lernen. Am heutigen Tag wird einem durch die Reaktionen auf die Opfer, durch die unterschiedlichen Nuancen der Stellungnahmen schmerzlich bewusst: Merkel, weder Sie noch der Rest haben den Ernst der Lage erkannt, die Dramatik des Versagens der eigenen Politik verstanden. Gegenseitige Schuldzu- und abweisung innerhalb der Parteien des demokratischen Spektrums, des berühmten Verfassungsbogens, stellen den eigentlichen Triumph der Täter dar. Die fahrlässige Destabilisierung des demokratischen Systems durch vermeintliche aber immer verantwortungslosere Demokraten in ihrer kleinen parteipolitischen Niedertracht selbst. Merkel: Das Ende des Rechts, dieses Ausflusses Ihrer Politik bedeutet Gewalt. Die Schwächung und Nichtanerkennung der Demokratie durch staatliche Organe selbst bedeutet die Anarchie. Das ist der wahre Giftcocktail, der in großer Dosis Ihren Landsleuten täglich eingeimpft wird.

KLARTEXT – Die Kanzlerin fördert die Verrohung

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Stefan Schubert: Angela Merkel – Die Totengräberin der Demokratie

Allerdings kann es in einer Firma keine Demokratie geben. Hier regGIERT tatsächlich die reinste Willkür und Diktatur. Jetzt zeigen sie ihr wahres Gesicht und wem sie in Wahrheit dienen. Und zwar immer mehr; nur sollte der Rest der Welt das endlich mal mitkriegen. Auch in der sogenannten BRD.

Und ich erinnere noch mal an diesen Ausspruch:

«Deutschland ist spätestens im Jahr 2020 nicht mehr regierbar» vom ehemaligen Leiter der US-Geheimdienste NSA und CIA, Michael Hayden, in der «Washington Post» 

Und wenn mich nicht alles täuscht, ist das genauso gewollt. Denn wenn es hier nur mehr Chaos gibt und die Menschen keine Orientierung mehr haben, dann werden sie nach der Neuordnung schreien, die schon lange ihre Fühler ausgestreckt und in Stellung gebracht hat. Vielleicht gibt es vorher noch Straßenkämpfe, wenn eine Notlage der Lebensmittel, Stromversorgung und dergleichen eintritt, und dann ist es endlich soweit, dass der Sack zugemacht werden kann, sprich NWO formvollendet. Insovern: Alles läuft nach Plan. R. 

Angela Merkel hat in wenigen Tagen drei tragende Säulen eines demokratischen Rechtstaates abgeschafft: Den Willen des Volkes, der durch freie und geheime Wahlen bekundet wird, den Föderalismus der Bundesländer, und das parlamentarische Regierungssystem. Das totalitäre Gebaren der Kanzlerin wurde durch eine Ministerpräsidentenwahl ausgelöst, dessen Abstimmungsergebnis Merkel missfiel.

Angela Merkels politische Agenda dreht sich nur noch um sie selbst und den eigenen Machterhalt. Im Bundestag ist sie allenfalls physisch anwesend, mitreißende Reden an ihr Volk oder gar in Pressekonferenzen, selbst vor regierungskonformen Medien, sind bei ihr absolute Mangelware. Es existieren nur wenige hohe Repräsentanten seit dem Bestehen der Bundesrepublik, die ihre Verachtung gegenüber dem Souverän so arrogant zu Schau stellen wie die ehemalige FDJ-Sekretärin.

Wenn überhaupt jettet die Kanzlerin im Ausland herum, lässt sich beklatschen und mit irgendwelchen Preisen huldigen, während sie unermüdlich deutsche Gelder und Interessen verteilt. Ihre Reisedaten sind entsprechend entlarvend: Merkel spricht vor dem UN-Klimagipfel in New York und vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos – das einzige Thema der Kanzlerin: Klima, Klima, Klima.

Um Deutschland sorgt sich diese Kanzlerin seit Jahren nicht mehr, wenn sie es denn je getan hat. Unmotiviert, gleichgültig und abgehoben sind sicherlich noch die harmloseren Adjektive, die ihr politisches Wirken der vergangenen Jahre beschreiben. Die CDU hat Merkel erst inhaltlich entkernt, sozialdemokratisert und jetzt, ganz im Sinne einer grünen Ideologie, auch den Multi-Kulti-Ideologen geopfert.

Wenige Stichworte reichen aus, um die desaströse Bilanz ihrer Kanzlerschaft zu belegen: ein übereilter und planloser Atomausstieg, eine wirtschaftsfeindliche Ausrichtung, die erst die Dieseltechnologie und dann das Automobil als Ganzes zum Feindbild erklärt, eine »Energiewende«, die die Explosion des Strompreises zu verantworten hat, die Abschaffung der Wehrpflicht, das Beibehalten des Doppelpasses, und schließlich die Mutter aller Sünden – die Grenzöffnungen sowie die unkontrollierte Masseneinwanderung aus mehrheitlich muslimischen Herkunftsstaaten. Auf die Destabilisierung der inneren Sicherheit folgt nun die Destabilisierung der politischen Landschaft und der Demokratie im Land.

Wem diese Wortwahl zu drastisch ist, muss sich die Thüringer Vorkommnisse vergegenwärtigen. Ein demokratisch gewählter Landtag wählt mit einer parlamentarischen Mehrheit einen Ministerpräsidenten, so etwas nennt man Demokratie. Dann schaltete sich die Bundeskanzlerin während ihrer Auslandsreise aus Südafrika ein. Kemmerichs Ministerpräsidentenwahl sei »unverzeihlich« und das Ergebnis müsse »rückgängig gemacht werden«. Diese Sprachwahl erinnert an kommunistische Diktaturen, an einen Erich Honecker, aber auf keinen Fall an eine Demokratie im 21. Jahrhundert.

Die AfD hat aus diesem Grund Strafanzeige nach Paragraph 106 Strafgesetzbuch (Nötigung von Mitgliedern eines Verfassungsorgans) gestellt. Da Merkel den CDU-Vorsitz verloren hatte, habe sie diese Äußerungen in ihrer Funktion als Kanzlerin getan und Amtsmissbrauch begangen, so Kritiker. Andere Politiker sprachen in diesem Zusammenhang von einem Putsch der Bundeskanzlerin gegen ein Verfassungsorgan des Landes Thüringen.

Allgegenwärtige Nazi-Diffamierungen anstatt inhaltlicher Debatten

Aus einem Mangel an Argumenten greifen die Eliten gefühlt im Minutentakt zu sich ständig überbietenden Nazi-Vergleichen. So bezeichnete der ZDF-Chefredakteur Frey die demokratische Ministerpräsidentenwahl von Thüringen als einen Weg nach Buchenwald, eines der Konzentrationslager der Nationalsozialisten. Diese Instrumentalisierung von Millionen Opfern für eigene innenpolitische Zwecke belegt einmal mehr den Werteverlust im politischen Berlin.

Wer demokratische Wahlen mit der Vernichtung von Millionen Menschen gleichsetzt, erfüllt den Straftatbestand der Verharmlosung des Holocaust, jedenfalls nach dem Werteempfinden des Autors. Das Gleiche gilt für die inflationäre Diffamierung von politischen Konkurrenten als »Nazi« oder »Faschist«. Die Verlautbarungen der Altparteien und ihren medialen Armen klingen im Jahr 2020, als seien sie von der linksextremen Antifa abgeschrieben worden. Und während die schwarzvermummten Schlägertrupps der Antifa nun den politischen Willen aus Berlin mit Gewalt auf der Straße exekutieren, schließt sich hier wieder der Kreis der Anti-Demokraten.

Angela Merkel hat die CDU/CSU so weit nach links geführt, dass deren politische Vorgaben durch linksterroristische Sturmabteilungen mit Straßenterror durchgesetzt werden. Ein Aufschrei der Zivilgesellschaft bleibt aus. Ebenso wie Gratiskonzerte des Juste Milieu für die Opfer linker Gewalt. Nach der bundesweiten Hetz-Kampagne gegen den 24-Stunden FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich folgte eine Gewaltwelle gegen FDP-Mitglieder. Kemmerichs Frau wurde auf offener Straße angespuckt, und selbst vor Morddrohungen gegen seine Kinder, die Polizeischutz erhalten mussten, schreckte der linke Mob nicht zurück. Worte des Bedauerns oder der Anteilnahme erfuhren die Drangsalierten weder von Angela Merkel noch von anderen Berliner Regierungsmitgliedern.

Politische Gewalttäter können und werden dieses Schweigen als Zustimmung und Legitimierung der Gewalt durch den Mainstream werten, solange die Brandanschläge und Gewaltexzesse im Namen der guten Sache begangen werden. Die ständige Drohkulisse durch Nazi-Vergleiche und einer linksextremen, geduldeten Gewalt auf der Straße, wird augenscheinlich ganz offen als Herrschaftsform durch das Merkel-Regime eingesetzt. Die Einheitsparteien der Grenzöffnungen ersticken so den breiten Unmut in der bürgerlichen Mitte und tabuisieren jegliche Kritik und Debatte an den epochalen Fehlentwicklungen im Land.

Das demokratiefeindliche Agieren dieser Protagonisten wird durch die Vierte Gewalt im Staate nicht etwa aufs heftigste kritisiert, sondern beklatscht. Selbst der Aufruf nach »Säuberungen« innerhalb von FDP und CDU wird von diesen Demokratiefeinden öffentlich geteilt. Demokratie scheint von der Antifa über die Altparteien bis zu den Mainstreammedien nur solange erstrebenswert zu sein, wie es die eigene Macht und den Einfluss sichert.

Angela Merkel – Die Totengräberin der Demokratie

BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu äußern wagen.

von Stefan Schubert

Die Drucksache 19/14378 des Deutschen Bundestages stellt die eigentlich vom Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit im Land wieder einmal in Frage. Damit demaskieren sich die EU-Eliten zwar selbst und offenbaren ihre totalitäre Agenda, doch mit der Bundesregierung verfügt Brüssel über einen willfährigen Exekutierer – selbst wenn es gegen die eigene Bevölkerung geht.

Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf zur Einführung eines § 90c StGB ist so gut wie beschlossen. Nach der Gesetzesinitiative des Bundesrates folgten nun 30 Minuten Redezeit im Bundestag, und schon in naher Zukunft ist zu befürchten, dass Kritik an der EU strafrechtlich verfolgt wird. Aufgrund des juristisch dehnbaren Begriffes im Gesetzestext, der »Verunglimpfung« der Flagge, des Wappens oder der Hymne, würde hier bei jeglicher Kritik an der EU sogar eine Haftstrafe drohen. Dieses Gesetz stellt einen weiteren Tiefpunkt zur Abschaffung der Meinungsfreiheit im Land dar.

Zensur ist längst an der Tagesordnung

Willkürliche Sperrungen und Löschungen bei Facebook und YouTube aufgrund regierungs- oder migrationskritischen Äußerungen, Shadowban und Reichweitendrosselung, diese Zensurmaßnahmen hat die Bundesregierung, zusammen mit den Beifall klatschenden Mainstream-Medien, mit dem NetzDG längst in Gesetzesform gegossen. Dass autoritäre Staaten diese Unterdrückungsmechanismen – »Made in Germany« – dankend als Blaupause übernehmen, selbst dies löst im politischen Berlin nicht einmal mehr ein Achselzucken aus.

Die EU-Eliten wollen dem scheinbar in nichts nachstehen und lassen jetzt ein eigenes EU-Zensur-Gesetz über die Bundesregierung beschließen. Der angedachte Strafrahmen wird mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe angegeben. Hier geht es zum Gesetzesentwurf des Bundesrates.

Wer die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland verunglimpft oder verächtlich macht, wird nach § 90a StGB bestraft. Dieses Staatenrecht nun jedoch auf eine supranationale Organisation wie die EU auszudehnen, steht im Widerspruch der Rechtspraxis. Denn, »die EU ist kein Staat und darf nach geltender Verfassungsrechtslage auch ohne Volksabstimmung niemals einer werden«, so der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer auf seinem Youtube-Kanal zu dem Gesetzesvorstoß des Bundesrates.

»Vereinigte Staaten von Europa«

Steckt hinter diesem Gesetzesentwurf noch eine verdeckte Agenda aus Berlin und Brüssel, bei der versucht wird, die EU durch die Hintertür zum Staat zu erheben? Da diese Agenda mit der Abschaffung der Nationalstaaten sowie der Erschaffung der »Vereinigten Staaten von Europa« übereinstimmen würde, sollten bei jedem Bürger die Alarmsirenen klingeln.

Die Begründung des Gesetzentwurfes lässt aufhorchen, so soll die beabsichtigte Strafbarkeit der »Autorität der Hochheitsmacht, welche die EU in Deutschland ausübt« dienen. Beobachter sehen darin den Versuch, die EU auf eine Ebene mit der Existenz Deutschlands und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland zu stellen. Und dies bei einem »Gebilde, dass nicht unser Staat ist, dass überhaupt kein Staat ist und auch nicht werden kann, noch darf«, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Fabian Jacobi in einer Bundestags-Rede zum Gesetzentwurf ausführt. Im weiteren Verlauf kritisiert Jacobi:

»Ein Gebilde, das dabei ist, das eigentliche und liebenswerte Europa, die Vielfalt seiner Völker und Kulturen einzuebnen, sie in das Gehäuse uniformer bürokratischer Hörigkeit zu sperren. Ein Gebilde, das die in den europäischen Staaten verwurzelte Demokratie nach und nach aushöhlt und als leere Hülle zurücklässt, in der die Völker zwar weiter Parlamente wählen, die Parlamente aber nichts mehr entscheiden dürfen. … Ein Gebilde mit einem obersten Gerichtshof (Europäischer Gerichtshof), der sich selbst als Instrument zur Machterweiterung der EU versteht …«

EU-Kritiker werden kriminalisiert

Auf Zuruf der EU stehen nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die großen Koalitionen im Bundestag und Bundesrat Gewehr bei Fuß, um in Deutschland die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst durch zusätzliche Strafgesetze einzuschränken, und dies alles im Namen »der Autorität der Hoheitsmacht EU«. Was sich liest wie ein dystopischer Plan zur Einführung eines totalitären EU-Staates ist im Januar 2020 längst zur Realität geworden.

Der mündige Bürger kann durch diesen Paragrafen lediglich wegen Kritik an der EU zum Kriminellen abgeurteilt werden. Allein die Gefahr, aufgrund einer unbedachten Äußerung oder Handlung, vor Gericht gezerrt und angeklagt zu werden, allein dies verkleinert den elementar wichtigen Meinungskorridor weiter. Dieses Vorhaben steht somit im Widerspruch mit der im Grundgesetz (Artikel 5) garantierten Meinungsfreiheit.

Wenn auf einem EU-Plakat der nächsten Bauerndemo ein Hammer und eine Sichel in das EU-Symbol eingefügt würden, um den ausufernden Zentralismus und den Brüsseler Regulierungswahn anzuprangern, droht nach diesem Gesetzesentwurf eine bis zu dreijährige Haftstrafe. Im Netz werden Bilder mit dem Akronym »EUdSSR« hunderttausendfach geteilt, um auf die fortscheitende Planwirtschaft der EU hinzuweisen. Nach der Ratifizierung droht auch hier eine Anklage, Verurteilung oder sogar eine Inhaftierung.

Da fragt man sich, welche Angst die EU-Elite bloß vor der freien Meinungsäußerung haben muss …

https://www.anonymousnews.ru/

Merkels Antwort auf Migrantengewalt: Mehr Stellen im Kampf gegen Rechts

Merkels Antwort auf Migrantengewalt: Mehr Stellen im Kampf gegen Rechts

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema Migrantengewalt befragt. Die Kanzlerin gab an, dieses Thema mit einem verschärften Kampf gegen den Rechtsextremismus angehen zu wollen.

Kampf gegen Rechts wichtiger als islamischer Terror

Angesichts derartiger Aussagen der Kanzlerin darf man wohl davon ausgehen, dass Merkels Politik auch zukünftig weit an der Realität vorbeigehen wird. Der Kampf gegen Rechts scheint zur vordersten Aufgabe der Regierung geworden zu sein. Auch Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte kürzlich den totalen Krieg gegen Rechts ausgerufen. Clan-Kriminalität oder IS-Terror interessieren in Berlin niemanden. Willkommen in Absurdistan!

https://www.anonymousnews.ru

Dazu auch:

https://www.anonymousnews.ru/2019/12/20/trotz-einreiseverbot-10-000-asylforderer-zurueck-im-merkel-paradies/

Merkel hält uns alle für total bescheuert: Deutschland angeblich so sicher wie noch nie

Merkel hält uns alle für total bescheuert: Deutschland angeblich so sicher wie noch nie

Lacht über das deutsche Volk: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Angela Merkel hat während der Generaldebatte im Bundestag das Märchenbuch aufgeschlagen. Die Regierung hätte viel für die innere Sicherheit getan, fabulierte die Kanzlerin. Dem gegenüber steht nicht nur ein schwindendes Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, sondern auch die offizielle Kriminalitätsstatistik.

von Ernst Fleischmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat während der Generaldebatte im Bundestag betont, die Bundesregierung habe die innere Sicherheit im Land verbessert. Außerdem sei vieles für die Integration von Zuwanderern getan worden (die wegen ihrer illegalen Einreise normalerweise abgeschoben gehören). Die Regierungschefin warb zudem für eine Fortsetzung der Großen Koalition mit der SPD und verteidigte deren Arbeit:

„Wir haben viel zu tun, sehr viel geschafft, auch viel angefangen. Deshalb finde ich, wir sollten die Legislaturperiode lang weiterarbeiten. Meine persönliche Meinung. Ich bin dabei.“

Mit Blick auf die Außenpolitik äußerte Merkel, der Erhalt des aggressiven Angriffsbündnisses mit dem Namen NATO sei „in unserem ureigensten Interesse“, da sich Europa zurzeit nicht selbst „verteidigen“ könne. Daher werde die Bundesregierung die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf den astronomischen Wert in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. Anstatt die Probleme im eigenen Land anzupacken, soll die Bundeswehr lieber in völkerrechtswidrige Kriegseinsätze geschickt werden.

Innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet

Doch zurück zur inneren Sicherheit. Merkel behauptete tatsächlich, diese habe sich deutlich verbessert. Die Wahrheit sieht selbstredend wieder einmal völlig anders aus. Die Kriminalität ist in der Bundesrepublik seit Merkels illegaler Grenzöffnung regelrecht explodiert. Die Polizei hat in Hamburg allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres sage und schreibe 1.025 Messerdelikte registriert. Das entspricht fast vier Fällen pro Tag.

Noch deutlicher wird die dramatische Situation, in der wir uns befinden, anhand einer interaktiven Übersicht über die in Deutschland begangenen Straftaten von Migranten. Darauf dokumentiert: Mehr als 70.000 sogenannte Einzelfälle, darunter über 2.000 Morde und Tötungsdelikte, rund 7.000 Sexualverbrechen und annähernd 21.000 Gewaltstraftaten. Die kontrollierten Medien schweigen zu derartigen Veröffentlichungen.

Gestiegene Kriminalität ist dabei kein Phänomen des Jahres 2019. Im ersten Halbjahr 2017 stieg die Zahl der Sexualdelikte im eigentlich sehr sicheren Bayern – verglichen mit dem Vorhalbjahr – um 48 Prozent. Die Zahl der durch Asylbewerber und vermeintliche Bürgerkriegsflüchtlinge begangenen Sexualstraftaten um 91 Prozent. In Niedersachsen stieg die Gesamtkriminalität seit 2015 um 10,4 Prozent, ein Anstieg, der sich zu 91 Prozent auf Zuwanderer zurückführen lässt.

Sicherheitsbehörden schlagen Alarm

Aufgrund von Millionen zusätzlicher Straftaten, verübt durch Migranten, und dem daraus folgenden Personal-Mangel können Polizei und Strafjustiz in Deutschland nach Aussage ihrer Berufsverbände die innere Sicherheit überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt gewährleisten. Bundesweit fehlten mindestens 2.000 Richter und Staatsanwälte sowie 20.000 Polizisten, erklärten der Deutsche Richterbund und die Gewerkschaft der Polizei bereits im Jahre 2017.

Wie man als Kanzlerin derartige Fakten einfach ausblenden kann, ist unbegreiflich. Angela Merkel kann wohl niemandem ernsthaft erzählen, sie wüsste über die verheerenden Zustände in der Bundesrepublik nicht annähernd Bescheid. Demnach kann man nur postulieren, dass die Bundeskanzlerin die Bevölkerung systematisch belügt. Es wäre ja nicht das erste Mal.

https://www.anonymousnews.ru

Niklas Lotz: Deutschlands jüngster Merkel-Kritiker packt aus

Niklas Lotz: Deutschlands jüngster Merkel-Kritiker packt aus

Die Stunde der Wahrheit

Wegen Mainstream-Kritik im Job gefeuert! Niklas Lotz (20, Neverforgetniki) zu seinem neuen Buch „Mein Weckruf für Deutschland“. Zum Buch: https://amzn.to/2qysSXe – Bestseller trotz Steinen im Weg. Im Gespräch mit Michael Mross spricht er über die Probleme, gegen den Strom zu schwimmen. Es fing schon in der Schule an.

Neverforgetniki YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/

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