Die Popularität von Kanzlerin Merkel stürzt dramatisch ab. Hat sie die Geduld der Deutschen endgültig überstrapaziert?
Von „Merkeldämmerung“, vom „sinkenden Stern“ oder dem nahen Ende der Ära der amtierenden Kanzlerin war schon öfter die Rede. Jedes Mal konnte sich die CDU-Chefin wieder erholen.
Mit ihrem Sommerauftritt vor der Bundespressekonferenz nach der jüngsten radikal-islamischen Terrorwelle hat sich Angela Merkel jedoch in einen Abwärtsstrudel manövriert, der tatsächlich in ihr politisches Ende münden könnte.
Das hat gravierende Gründe: Nach den Anschlägen hat ein Gefühl von Bedrohung und Schutzlosigkeit um sich gegriffen, das nach energischem Regierungshandeln ruft. Denn dazu sind Staaten, sind Regierungen und ihre Organe — vor allem anderen — da: zum Schutz ihrer Bürger. Aus der Erfüllung dieser Pflicht leiten sie ihre Berechtigung ab, Macht auszuüben.
Merkel hat diesen Schutz für unnötig erklärt, als sie unter Missachtung der Gesetze die Grenzen öffnete für mehr als eine Million Menschen. Statt der staatlichen Pflicht zu folgen, sprach sie von der Notwendigkeit, „ein freundliches Gesicht zu zeigen“, und redete den Willkommens-beseelten Deutschen ein, alles werde gut.
Dann folgte mit Paris, Brüssel, Köln und schließlich den Anschlägen in Deutschland das böse Erwachen. Es wurde eben nicht gut. Und was sagt die Kanzlerin? Sie gibt sich bedrückt, deprimiert — aber was gedenkt sie zu tun? Dazu fiel Merkel, als sei nichts geschehen, nur wieder ihr „Wir schaffen das“ ein und ein paar dürre Hinweise auf irgendwelche „Pakete“, die man „auf den Weg gebracht“ habe. Derartiges hören die Deutschen schon seit einem Jahr, während die Grenzen ebenso offen bleiben wie die Frage, wie diese Menschenmassen jemals „integriert“ werden sollten. Wo doch selbst seit Jahrzehnten hier Lebende aus dem selben Kulturkreis auf einer Pro-Erdogan-Kundgebung in Köln gezeigt haben, dass sie kaum Interesse an Integration in Deutschland haben. Warum sollte bei Syrern, Irakern oder Afghanen alles besser laufen als bei Türken? Merkels Antwort am 28. Juli: „Wir schaffen das.“
Kommentatoren fragen sich angesichts dessen, ob Merkel nicht in Wahrheit der größte Bluff der jüngeren deutschen Politik-Geschichte ist. Vielleicht will sie nicht nur nicht gestalten, sondern kann es gar nicht? Von taktisch motivierten Hauruck-Entscheidungen (wie dem Atom-Ausstieg nach Fukushima) abgesehen hat sie in elf Jahren Kanzlerschaft das Volk lediglich ruhig gehalten. Aus eigenem Antrieb Zukunftsweisendes gestaltet hat Merkel nichts. Nun überträgt sie ihre eigene Gestaltlosigkeit auf das ganze Land und löst den deutschen Staat quasi auf, macht ihn zum Niemandsland, in dem jeder schalten und walten kann. Die Deutschen sollen das einfach hinnehmen. Die Stimmen mehren sich, die das nicht mitmachen wollen. Hans Heckel
Gegen den Strom 