Frankreich: Abgeordnete bereiten Amtsenthebungsverfahren gegen Hollande vor

Frankreichs Präsident Hollande steht vor einer möglichen Amtsenthebung.  Foto: Ministerio de Relaciones Exteriores / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)

Frankreichs Präsident Hollande steht vor einer möglichen Amtsenthebung.
Foto: Ministerio de Relaciones Exteriores / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
12. November 2016 – 9:00

Offenbar steht gegen den französischen Staatspräsidenten Francois Hollande ein Amtsenthebungsverfahren im Raum. Bereits 79 Abgeordnete der oppositionellen Republikaner sollen das entsprechende Papier gegen Hollande unterfertigt haben. Rechtlich fußt der Enthebungsantrag auf der Kritik an der Verletzung von Machtbefugnissen und der mangelnden Bewahrung von Staatsgeheimnissen.

Die Oppositionsabgeordneten kritisieren Hollands Äußerungen im Buch „Ein Präsident dürfte so etwas nicht sagen“. Das Mitte Oktober herausgekommenen Buch hat in Frankreich in vielen Teilen der Politik und Verwaltung für Empörung gesorgt, da Hollande etwa die Justiz angreift.

Ministerpräsident Valls sieht politischen Selbstmord Hollandes

Sogar Hollandes engste Parteifreunde gehen mit dem glücklosen französischen Staatspräsidenten hart ins Gericht. So wird der Sozialist Hollande etwa von Ministerpräsidenten Manuel Valls kritisiert, der dem Staatsoberhaupt sogar politischen Selbstmord vorwirft. Die Amtszeit Hollandes geht noch bis Mitte des nächsten Jahres.

Ende April 2017 ist der erste Wahlgang für das Staatspräsidentenamt angesetzt. Dass Hollande noch einmal als Kandidat antritt, wird angesichts der jüngsten Entwicklungen immer unwahrscheinlicher, da auch seine Umfragewerte im Keller sind. 

https://www.unzensuriert.at

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2 thoughts on “Frankreich: Abgeordnete bereiten Amtsenthebungsverfahren gegen Hollande vor

  1. Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Seht, in Frankreich geht das, weil über deren Präsidenten ein Volk auch wachen darf! In der Firma BRD GmbH dürfen auch geistig Verwirrte ohne Amt-Enthebung im Amt bleiben, auch dann, wenn die Mehrheiten es wollen! Und verfassungswidrige Handlungen, die werden derer Immunität vom Tisch gefegt, sie Hoheitsrecht und Identitätsklau einer Bande von NGO´s! Ihr versteht es immer noch Nicht! Nichtregierung ist eine Masse ohne Regierung gegängelt und Versklaft! Also Verwaltung der in den USA uns unter Besetzung haltende Unternehmungen! Und das Deutsche Reich ist nicht die BRD GmbH, so sicher, weil die NGO´s Staatenlose Gesellen sind! Alles das, unter international anerkannten Staats-Recht -Lehre und Völkerrecht nach zu lesen! Glück, Auf, meine Heimat!

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