Merkel fürchtet offenbar verheerende Niederlage der ukrainischen Armee

Angela Merkel scheint mit dem wirtschaftlichen und militärischen Zusammenbruch der Ukraine zu rechnen. In der Beamtenschaft in Berlin arbeitet man offenbar mit Hochdruck an einem Friedensplan. Um das Fiasko noch abzuwenden, muss Merkel nun mit Wladimir Putin über einen Waffenstillstand sprechen. Dieser könnte mit Gebiets-Gewinnen der Rebellen enden.

Angela Merkel und Francois Hollande trafen am Donnerstag Petro Poroschenko. Am Freitag geht die Reise weiter nach Moskau. (Foto: dpa)

Die Bundesregierung hat zwar einen Zeitungsbericht über einen Friedensplan von Deutschland und Frankreich für die Ukraine dementiert. „Das trifft nicht zu“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstagabend zu einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Das Blatt hatte berichtet, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande wollten am Donnerstagabend in Kiew dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko einen unmittelbar geltenden Waffenstillstand vorschlagen.

Allerdings überzeugt das Dementi nicht: Der neue Plan sei nämlich bereits seit Tagen von hohen Beamten der beteiligten Regierungen vorbereitet worden, schreibt die SZ. Auslöser für die Dynamik sollen die militärischen Gewinne der Separatisten und die Debatte über Waffenlieferungen in den USA sein.

Poroschenko wolle man klarmachen, dass die letzte Chance gekommen sei, die Ukraine vor einer dramatischen militärischen Niederlage und dem wirtschaftlichen Zusammenbruch zu retten. Am Donnerstag musste die ukrainische Notenbank den Leitzins um fünf Prozentpunkte auf 19,5 Prozent anheben. Daraufhin brach die Landeswährung Hrywnia um fast die Hälfte ihres Wertes ein.

Daher scheint es Merkel und Hollande nun geraten zu sein, mit Putin über eine Lösung des Konflikts zu sprechen.

Im Gegenzug zu einem Waffenstillstand solle den Separatisten im Osten der Ukraine weitreichende Autonomie in einem Gebiet gewährt werden, das größer als bislang geplant sei. Die Demarkationslinie, die noch auf den Minsker Abkommen beruht, soll nicht zu halten sein. Der SZ zufolge müssten die territorialen Gewinne der Separatisten von bis zu 1500 Quadratkilometern teilweise berücksichtigt werden.

Quellen wurden nicht genannt, doch die SZ ist in der Regel in solchen Themen gut informiert. Selbst wenn der Friedensplan in der berichteten Form noch unterschriftsreif sein sollte: Angela Merkel rechnet offenbar mit dem militärischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch der Ukraine.

Hollande und Merkel waren am Donnerstag in Kiew mit Poroschenko zusammengekommen, um einen Weg aus der eskalierenden Lage zu finden. Am Freitag wollen sie in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine Beendigung des Konfliktes beraten. Hintergrund des diplomatischen Vorstoßes sind die immer heftiger werdenden Kämpfe im Osten des Landes.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste am Donnerstag nach Lettland und Polen, um dort mit seinen Amtskollegen über die Krise zu beraten. Steinmeier warnte vor einem „völligen Kontrollverlust“ bei den militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine. Zudem müsse ausgelotet werden, ob es Möglichkeiten gibt, „doch noch zu einer Beruhigung der Situation beizutragen, bevor der Konflikt endgültig außer Kontrolle gerät und auch durch politische Maßnahmen nicht mehr in den Griff zu kriegen ist“.

Sowohl Human Rights Watch als auch die OSZE berichteten diese Woche, dass in Lugansk Überreste von Streubomben gefunden wurden. Es gebe Hinweise, dass diese von Seiten der ukrainischen Armee abgefeuert wurden. Bei dem Angriff sollen zwei Zivilisten getötet und eine unbekannte Anzahl an weiteren Zivilisten verletzt worden sein.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

DONBASS Ukrainische Rebellen starten Generalmobilmachung

Die Rebellen im Osten der Ukraine kündigen eine Generalmobilmachung für die nächsten Tage an. Zehntausende Männer sollen eingezogen werden. Die gemeinsame Armee der Donezker sowie der Luhansker Volksrepublik werde dann 100.000 Mann umfassen, sagte Rebellenführer Sachartschenko zu russischen Agenturen.

Zehntausende Männer sollen einberufen werden, kündigt Rebellenführer Alexander Sachartschenko an. (Foto: dpa)

Zehntausende Männer sollen einberufen werden, kündigt Rebellenführer Alexander Sachartschenko an. (Foto: dpa)

Nach den gescheiterten Friedensgesprächen im Ukraine-Konflikt haben die Rebellen im Osten des Landes neue Angriffe gestartet und eine Massen-Mobilmachung angekündigt. Ziel sei eine Streitmacht von 100.000 Mann, sagte ein Rebellenführer am Montag. Die Regierung in Kiew sprach von mehr als 100 Angriffen auf Stellungen ihrer Truppen und Wohngebiete in 24 Stunden, wobei fünf Soldaten und mindestens ein Zivilist getötet worden seien. Der Druck der Rebellen führt einer Zeitung zufolge in den USA nun zu Überlegungen für Waffenlieferungen an die Ukraine. Die US-Regierung erklärte, es sei dazu keine Entscheidung getroffen worden.

Der russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge kündigte der Führer der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, eine Generalmobilmachung innerhalb von zehn Tagen an. „Zehntausende Männer werden einberufen“, sagte er. Die gemeinsame Armee der Donezker sowie der Luhansker Volksrepublik werde dann 100.000 Mann umfassen. Er ließ offen, wie stark die Truppe jetzt sei. Auch die Ukraine hatte angekündigt, in einer vierten Welle weitere 50.000 Soldaten zu mobilisieren. Westliche Regierungen werfen Russland vor, die Rebellen zu unterstützen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko spricht von 9000 russischen Soldaten im Osten des Landes. Russland weist dies zurück. Wegen der Krise hatte die Europäische Union jüngst ihre Sanktionen gegen Russland verlängert.

Am Wochenende waren neue Gespräche über einen Waffenstillstand zwischen Rebellen-Führern, Russland und der Ukraine in der weißrussischen Hauptstadt Minsk gescheitert. Vor allem ist die Waffenstillstandslinie umstritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, eine Feuerpause müsse vorrangiges Ziel sein. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin forderte eine Ende der Kämpfe.

Angesichts der gescheiterten Friedensversuche wächst der New York Times zufolge in den USA die Bereitschaft, die Regierung in Kiew auch mit Waffen zu stützen. US-Außenminister John Kerry und US-Generalstabschef Martin Dempsey seien zu solchen Überlegungen bereit, berichtet das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Insider erklärte dazu, entsprechende Schritte würden wieder geprüft. „Was dabei herauskommt, wissen wir nicht.“ Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte, man halte sich weiter alle Optionen offen. Außenminister Kerry wird am Donnerstag in Kiew zu Gesprächen mit Poroschenko erwartet. Vor dem Treffen werde vermutlich keine Entscheidung fallen, hieß es in hochrangigen US-Regierungskreisen.

Merkel lehnte deutsche Waffenlieferungen ab. „Deutschland wird die Ukraine nicht mit Waffen unterstützen. Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser Konflikt militärisch nicht gelöst werden kann“, sagte Merkel am Rande ihres Ungarn-Besuchs.

Im Visier ihrer Offensive haben die Rebellen offenbar den Ort Debalzewe genommen. Der Verkehrsknotenpunkt verbindet die Rebellenhochburgen Donezk und Luhansk. Eine Salve von mindestens drei Dutzend Raketen aus dem Rebellen gebiet schlug in der Nähe des Ortes ein. 15 Minuten später wurde das Feuer von ukrainischem Militär erwidert. Ein Sprecher erklärte, man sei in der Region stark genug, um die Angriffe abzuwehren. Der Ukraine zufolge starben am Wochenende bereits mehrere Soldaten sowie etwa 15 Zivilisten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

Brudermord braucht Ansporn, Abschussprämien für ukrainische Soldaten

(Diese Thema greife ich gerne noch einmal auf).

Petro Poroschenko schokoschenko Ukraine Oligarch Korruption Hoerigkeit Bestechung Nazi BlutbadKi-View: Wir wissen, dass die neue Regierung der Ukraine nicht nur sehr erfinderisch ist, nein sie ist auch außerordentlich den westlichen Werten und westlicher Waffentechnik zugeneigt. Gerade letzteres ist zur Stunde von besonderer Bedeutung, denn die Ukraine hat die große Ehre an vorderster Front eine Art ideologischen Stellvertreterkrieg führen zu dürfen, so eine Art „Endgame“ eben. Dafür müssen sich die Ukrainer zwar gegenseitig ein wenig abschlachten, aber das sollte die Sache doch wert sein. Es lockt die totale Verarmung der Massen, der ultimative Ausverkauf aller Ressourcen an westliche Konzerne und im Gegenzug dazu wird man dort künftig auch Bananen kaufen können, sofern man nach der „Europäisierung” noch Geld dafür hat, siehe Griechenland.

Ok, ganz so simpel ist das alles natürlich nicht, aber annähernd. Aktuell hat die Führung der Ukraine ein ganz anderes Problem. Die Ukrainer im Westteil und jene im Ostteil des Landes haben nicht wirklich Bock sich gegenseitig abzuschlachten, weil sie naturgemäß darin ein gewisses Maß an Sinnlosigkeit erkennen. Das wäre uns nicht anders ergangen, hätten wir 1989/90 gegen die DDR antreten müssen oder umgekehrt. Das wiederum gilt nicht für jene Leute, die diese Auseinandersetzung in der Ukraine unbedingt führen wollen, die den Krieg benötigen, um sich selber anständig zu bereichern … wegen dringender Geschäfte gerade nicht abkömmlich sind, selber auch gar nicht an die Front ziehen wollen, weil es da eh viel zu gefährlich ist. Man könnte dort schnell sein Leben lassen, das beißt sich natürlich mit anderen Interessen.

rechter_sektor_ukraine_faschistenOffenbar gibt es nicht genügend willige Nazis dort in er Ecke, die bekanntlich weniger Hemmungen haben die russischen Mitmenschen im Rahmen einer „ethnischen Säuberung“ ein wenig zu massakrieren. Der Mehrzahl der jungen Männer in der Ukraine scheint dieser Konflikt eher egal zu sein, was sogar der OSZE nicht entgangen ist: OSZE-Mission bestätigt – Ukrainer wollen nicht mehr kämpfen[Schweiz Magazin]. Auch würden die Youngster sonst nicht in Scharen davonlaufen: 438 ukrainische Soldaten desertierten nach Russland[Telepolis], zog man doch früher unterm Kaiser schließlich noch mit „Hipp, Hipp, Hurra(als Ausdruck der unbändigen Freude) in den Krieg. Seltsam warum das heute anders ist! Aber auch davon wollen wir uns nicht beeindrucken lassen und weiter den Ansagen von NATO und EU folgen, die zwar formal zwar nach Frieden rufen, aber auch nur wenn man die Ukraine im Stück (einschließlich der Ostgebiete)einsacken kann, sonst muss man leider weiter auf Krieg und Eskaltion in der Region setzen.

Kauft nicht beim Russen Sanktionen gegen Russland Propaganda Feldzug Stimmungsmache Ausgrenzung Putin Ukraine USA EUZu den Ostgebieten gehört auch die Krim, genaugenommen ist die längst NATO-Gebiet aber der böse Putin hält die widerrechtlich besetzt. Wir hören ja tagtäglich von der widerrechtlichen Annexion dieser Halbinsel durch Russland. Deshalb widerrechtlich, weil man dort das inkompetente Volk frei (also widerrechtlich)darüber hat abstimmen lassen wo es zugehören möchte, Russalnd oder Ukraine. Das geht natürlich nicht, denn korrekte, freie Vereinigungen souveräner Staaten oder Landstriche müssen ohne Volksabstimmungauskommen, wie damals BRD / DDR, da wurde das Volk eben voll korrekt nicht befragt und es kam nicht einmal zu einer Auflösung der Volkskammer durch das Volk. Nach neuster Definition heißt ja Völkerrecht, dass Herrschaftsstrukturen und politische Einrichtungen über das Schicksal der Menschen entscheiden. Sicherlich hatte die UN nie im Sinne solche Entscheidungen wirklich den Menschen oder Völkern zu überlassen, sie hat es nur zur notwendigen Täuschung der Massen in einer nicht ganz so eindeutigen Form in ihre Charta geschrieben. Derlei Volksbeteiligung ist ja auch völlig kontraproduktiv, hat man vor eine einzige, weltweite Konsumgesellschaft unter Konzernherrschaft zu realisieren, wie es jetzt bereits in Verwirklichung ist.

Zurück zu Ansporn und Motivation fürs gerechte Töten unter Brüdern. Da also die freiwilligen Nazis es dort alleine nicht werden reißen können, es sind doch deutlich zu wenige dieser hirnlosen Gewalttäter vor Ort, muss man für die eingezogen Soldaten richtige Motivation schaffen, um gegen die Pro-Russen ins Feld zu ziehen. Was eignet sich da besser als satte „Abschussprämien”? So etwas kennen wir aus jedem anständigen Betrieb (auch aus sozialistischen). “Abschussprämien” für ukrainische Soldaten[Der Standard] … das sollte der Bringer werden. In dem verlinkten Artikel bezieht man sich noch auf den Abschuss/Zerstörung von Geräten, Fahrzeugen und Flugzeugen. Intern wird es bestimmt auch noch so eine Art „Kopfgeld“ geben, über das man verständlicherweise hier nicht berichtet, das wirkt zu anstößig. Aber wenn wir eins und eins zusammenzählen, kann man darauf wetten, dass auch Massenerschießungen von Pro-Russen bedeutend an Reiz gewinnen werden. Da muss nur der Kurs stimmen.

Selbstverständlich hat man noch weitere Motivationapakete in der Pipeline. Eine schönere Mords-Ausrüstung könnte ebenfalls helfen. Im übertragenen Sinne gilt da: fesches iPhone statt schnödes Handy. Meint hier, dass die alte Russentechnik endlich rausfliegt und schönes amerikanischen High-Tech-Totmachwerkzeug zum Spielen rüberkommt: USA erwägen Waffenlieferung an Ukraine[SpeiGel auf Linie], das hilft ja auch den USA schon mal weiter. Und wenn das neue, teuere Spielzeug als Motivation immer noch nicht reicht, dann kann man einige neutrale, gut eingekaufte Söldner von Blackwater den eigenen Jungs hinzustellen: In der Ukraine kämpfen Blackwater-Söldner aus den USA[NEOPresse]. Denen ist es sowieso ziemlich egal wen sie gerade abschießen, Hauptsache der Sold stimmt. Diese Truppenteile wird man sicherlich ebenso gut hinter der Frontlinie gebrauchen, wenn die ukrainischen Jungs nicht mehr nach vorne marschieren wollen und den Rückwärtsgang suchen, dann knallt man sie eben auf dem Rückweg ab. Das stärkt den Kampfeswillen ungemein. Feigheit vor dem Feind ist eh eine üble Sache. Derlei Methoden haben schon im Zweiten Weltkrieg für ausreichend Motivationsschub nach vorne gesorgt, an allen Fronten. Wer könnte die Moral der Truppe also besser beaufsichtigen als ein paar völlig durchgeknallte, neutrale Killer aus dem Ausland, weil die emotional weniger bnelastet sind?

Spende jetzt fuer die ukraine weihnachten braucht ueberlegene waffenFür uns hier ist nur wichtig, dass dieser Konflikt nicht eher zum Erliegen kommt, bevor das Einfallstor für die Heuschrecken gen Russland sperrangelweit eröffnet ist. Die Ukrainer haben zwar noch nicht geblickt, dass sie für diese Zwecke verheizt werden, aber was soll’s, solange die Banane noch lockt und auch die Ukraine als weiteres Armenhaus in der EU aufgenommen wird, auf Geheiß unserer amerikanischen Freunde, solange ist die Welt völlig in Ordnung und der alsbaldigen Eingliederung Russlands in westliche Konzernstrukturen steht dann kaum mehr etwas  im Wege. Das sind doch alles Ziele für die sich das Sterben an der Ostfront lohnt, oder? Warum nur wollen die jungen Ukrainer das alles nicht so richtig begreifen und wie andernorts auch, mit echter statt erzwungener Freude für uns und unsere Werte an die Front ziehen? Immerhin könnten sie doch später von sich behaupten (sofern sie es überleben) beim großen Endgame der Systeme dabeigewesen zu sein.

Ukraine – 1 Mio Wehrpflichtige nach Russland geflüchtet Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Ukraine – 1 Mio Wehrpflichtige nach Russland geflüchtet http://alles-schallundrauch.blo

Montag, 2. Februar 2015 , von Freeman um 10:00

Schon mehrere Male habe ich über den desolaten Zustand der ukrainischen Armee berichtet, wie demoralisiert und ohne Motivation die zwangsrekrutierten Soldaten gegen die eigene Bevölkerung in der Ostukraine kämpfen. Ausserdem habe ich aufgezeigt, wie reihenweise desertiert und zu den sogenannten Separatisten oder gleich nach Russland übergelaufen wird. Die Kriegsgräber habe ich auch gezeigt. Diesmal geht es um Wehrpflichtige die abhauen, aus verständlichen Gründen.

Für was sind diese jungen Männer gefallen?
Für eine Nazi-Bande? Für die NATO-Kriegshetzer?

Ich habe bereits berichtet, der Kriegsverbrecher Poroschenko hat die Einberufung von 100’000 neuen Rekruten befohlen, um eine Offensive gegen Donbass zu starten, sobald der Winter vorbei ist. Die Rekrutierungsstellen sind aber leer und wenn die Militärpolizei an den Haustüren anklopft, dann sind die gesuchten Männer verschwunden. Jetzt liegen genau Zahlen vor, wie viele Wehrpflichtige sich vor dem Kriegsdienst „drücken“.

Nachdem die Verkhovnaya Rada (ukrainisches Parlament) Russland als Aggressor benannt hat, wurde vom Putsch-Regime in Kiew die 4. Welle der Mobilisierung verkündet. Alle Männer im Alter von 20 bis 64 sollen sich melden um eingezogen zu werden. Nur, die meisten sind verschwunden. Wohin? Ausgerechnet zum angeblichen Feind!

Mehr als 1 Million männliche Staatsbürger der Ukraine sind ins Gebiete der Russischen Föderation geflüchtet. Diese Daten stammen nicht aus Moskau, sondern wurden bei einer Pressekonferenz in Kiew am 31. Januar vom Gründer der soziologischen Forschungsfirma Research & Branding Group, Yevgeny Kopatko, verkündet.

Laut dem Migrationsdienst des Bundes sind 2 Millionen 430 Tausend Staatsbürger der Ukraine jetzt in Russland, einschliesslich 1 Million 172 Tausend Männer im Militäralter,“ sagte Kopatko.

Eine Bekannte von mir in der Schweiz ist Ukrainerin und sie hat mir erzählt, ihr Bruder (37), der Frau und Kinder hat, versucht verzweifelt sich dem Kriegsdienst zu entziehen. Obwohl er vor einem Jahr auch pro Euromaidan war, ist er jetzt desillusioniert und will nicht für das Poroschenko-Regime sterben oder die Landsleute im Osten töten.

Das Problem sei aber, wenn die Männer über die Grenze wollen, um in einem Nachbarland unterzutauchen und gleichzeitig um Arbeit suchen, werden sie entweder von den ukrainischen Grenzern zurückgewiesen oder gleich von der Militärpolizei in die nächste Kaserne verfrachtet.

Damit die Männer bleiben, wird neben der Androhung von Gefängnis auch mit Geld gelockt. Poroschenko hat im ukrainischen TV gesagt, jeder Soldat bekommt 1’000 Hrywnja pro Tag an Sold, entspricht ca. 50 US-Dollar. Zum Vergleich, ich kenne eine Kindergärtnerin in einer ukrainischen Kleinstadt mit einem Salär von 1’600 Hrywnja im Monat und eine Lehrerin mit 2’000 Hrywnja.

Auch die Rente liegt bei lächerlichen 1’200 Hrywnja im Monat. Überleben konnte man vorher schon nicht mit diesem winzigen Einkommen und jetzt erst recht nicht, weil alle Preise wie für Strom, Wasser Heizung und für Lebensmittel drastisch gestiegen sind, haben sich mehr als verdreifacht.

Deshalb sind 1’000 Hrywnja pro Tag für Soldaten viel, aber trotzdem gehen sie nicht in den Krieg. Warum? Weil, was nutzt ihnen das Geld wenn sie tot sind, und, es sind sowieso leere Versprechungen von Poroschenko. Von was soll der ukrainische Staat 1’500 US-Dollar pro Monat pro Soldat bezahlen? Die Ukraine ist völlig bankrott!

Russische Stellen melden, es sind über 3 Millionen Ukrainer nach Russland gekommen. Die meisten wohnen bei Freunden oder Verwandten. Dazu kommen die 2,5 Millionen Bewohner der Krim, die sich für Russland entschieden haben, und die 3 bis 4 Millionen Bewohner in Donbass, die auch mit Moskau sympathisieren und nicht von den Nazis in Kiew regiert werden wollen.

Egal, was die Westmedien für positive Lügen über die Situation in der Ukraine erzählen, wie sehr die Bevölkerung die Regierung von „Jatz die Ratz“ unterstützt und die gesellschaftlichen Veränderungen die der Westen mit Nötigung durchsetzt toll findet, die Abstimmung an der Urne auf der Krim und in Donbass, sowie mit den Füssen durch die Flucht, sagt was ganz anderes.

Wenn die Mehrheit der Ukrainer wirklich Russland als Feind und Bedrohung ansehen, Moskau so aggressiv und böse sein soll wie uns dauernd erzählt wird, warum flüchten sie dann in Millionen ausgerechnet zum angeblichen Feind? Wieso bleiben die Männer nicht im Land und verteidigen es? Die Antwort erübrigt sich, weil die westliche Propaganda uns ein falsches Bild wieder vermittelt. „Lügenpresse“ ist kein Unwort, sondern das richtige Wort!

Alles Schall und Rauch: Ukraine – 1 Mio Wehrpflichtige nach Russland geflüchtet http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2015/02/ukraine-1-mio-wehrpflichtige-nach.html#ixzz3QbQwNCRT

Wie die EU Milliarden in der Ukraine verschwendet

Der Konflikt in der Ukraine war eines der bestimmenden Themen im Jahr 2014. Dass das Thema im neuen Jahr ebenfalls eine wichtige Rolle spielen würde, ist keine wirkliche Überraschung. Das Land steht aufgrund der anhaltenden Kämpfe vor einem Staatsbankrott und ist auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen.

So sind es einmal mehr die europäischen Steuerzahler, die zur Kasse gebeten werden und in die Bresche springen müssen. Dass die Ukraine zu den korruptesten Ländern Europas gehört und die bewilligten Kredite zudem vor allem Russland weiterhelfen, scheint dabei für die Regierenden der EU keine Rolle zu spielen.

Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk

Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat Angela Merkel zu weiteren Zahlungen bewegt – Foto: Dragan Tatic Flickr.com

1,8 Milliarden Euro aus europäischen Steuergeldern

Man kann dem ukrainischen Premier Arseni Jazenjuk eigentlich nur gratulieren. Trotz großer Korruption und politischer Krisen gelang es Jazenjuk Kanzlerin Angela Merkel davon zu überzeugen, dass die EU der Ukraine weitere Kredite zur Verfügung stellt. Dabei sollen zuerst einmal 1,8 Milliarden Euro an das krisengeschüttelte Land fließen. Mögliche weitere Zahlungen werden zudem bereits schon in Betracht gezogen und könnten im Laufe des Jahres die Kreditsumme noch weiter erhöhen. Damit dürften die Hilfen für die Ukraine schon bald in Regionen vorstoßen, die der deutsche Steuerzahler bereits von Griechenland kennt. Bereits im vergangenen Jahr flossen 1,36 Milliarden Euro in das Land und es scheint, als wären auch die zusätzlichen neuen Kredite nicht ausreichend. Für die Politik ist die Vergabe der Kredite grundsätzlich alternativlos. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stellte sich am Donnerstag klar auf die Seite des Landes und rief die Mitgliedsstaaten der EU zu Solidarität mit der Ukraine auf. Das Geld für die Kredite kommt aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU, sodass sich praktisch alle EU-Steuerzahler an den Hilfen beteiligen dürfen. Gekoppelt sind die Hilfen an das Umsetzen verschiedener Reformen und Verpflichtungen. Diese sollen dabei helfen, die Ukraine zu reformieren. Ob das Geld dabei überhaupt bei der Umsetzung der Reformen zum Einsatz kommt, darf allerdings bezweifelt werden.

Korruption im großen Umfang

Trotz demokratischer Wahlen und vermeintlicher Nähe zur Europäischen Union gehört die Ukraine zu den Ländern mit der größten Korruption in Europa. Daran haben auch die Neuwahlen im vergangenen Jahr wenig geändert. Man könnte sogar meinen, dass die Korruption innerhalb des Landes noch größer geworden ist. So wurde erst kürzlich bekannt, dass 450 Millionen Euro aus dem Militärbudget der Ukraine fehlen. Das Geld gilt mittlerweile als gestohlen und dürfte damit durch einen Teil der 1,8 Milliarden Euro ersetzt werden. Zudem verdichten sich die Anzeichen, dass sich an den Zuständen innerhalb der Ukraine auch in den kommenden Monaten kaum etwas ändern dürfte.

Tetjana Schornowil, die Korruptionsbeauftragte des Landes, ist im vergangenen Jahr von ihrem Posten zurückgetreten, da sie keinen Sinn in ihrer Arbeit sah. Premier Arseni Jazenjuk habe ihrer Meinung nach kein Interesse an der Bekämpfung der Korruption, da er andernfalls die Oligarchen des Landes verärgern würde. Da passt es natürlich sehr gut, dass die EU bereit ist, die finanziellen Löcher des Landes zu stopfen. So besteht gar keine Notwendigkeit für Jazenjuk, gegen die Korruption vorzugehen. Das fehlende Geld für das Militärbudget kommt nun von den Partnern aus der EU. Benötigt wird es allerdings dringend. Für das Militär plant die Ukraine in den nächsten Jahren Rekordinvestitionen, um so den Krieg gegen die Separatisten gewinnen zu können. Die normalen Bürger des Landes dürften dagegen kaum etwas von den europäischen Hilfen haben. Stattdessen sollte das Gegenteil der Fall sein. Um die Kredite der EU zu erhalten, musste Jazenjuk harte Sparmaßnahmen versprechen, welche vor allem die Bevölkerung des Landes treffen werden. Die geplanten Einsparungen dürften sich stark auf die Sozialleistungen im Land auswirken und könnten selbst die Maßnahmen Griechenlands in den Schatten stellen. Statt Korruption zu bekämpfen, müssen sich also die normalen Bürger des Landes auf harte Zeiten einstellen. Dass Jazenjuk mit dem EU-Kredit nur zu Sparmaßnahmen aber nicht zu Maßnahmen gegen die Korruption verpflichtet wurde, ist ein Punkt, den nur die wenigsten verstehen dürften.

Ukraine: Es ist unklar, ob das Land notwendige Reformen durchführt

Russland freut sich

Seitdem der Krimkonflikt zwischen der Ukraine und Russland ausgebrochen ist, gilt innerhalb der EU das Motto, dass das Land um jeden Preis geschützt werden muss. Dass das Darlehn der EU neben der Ukraine noch einen weiteren Profiteur hat, wird von den Regierenden allerdings gern verschwiegen. So dürfte nicht wenig der 1,8 Milliarden Euro am Ende auf russischen Bankkonten landen. Viele Experten gehen davon aus, dass die Ukraine den Kredit im großen Maße dazu nutzen wird, um Schulden bei Russland und beim russischen Konzern Gasprom zu begleichen. Dieser Punkt wird vor allem dann surreal, wenn man bedenkt, dass immer noch viele wirtschaftliche und politische Sanktionen gegenüber Russland aufrechterhalten werden. So schädigt man praktisch die eigene Wirtschaft, in dem man ihr einen wichtigen Markt entzieht, gibt im Gegenzug jedoch Milliarden an Euro an die Ukraine, welche das Geld in großen Teilen direkt nach Russland weiterreichen wird. Die Gesamtsumme dürfte so am Ende zwischen Militärbudget und Russland aufgeteilt werden und das, was übrig ist, versickert in den tiefen Taschen korrupter Politiker und Wirtschaftsbosse. Kaum etwas von dem Geld kommt dem Aufbau des Landes oder der Hilfe der Menschen zu gute. Daher muss man damit rechnen, dass in den nächsten Monaten weitere Zahlungen an die Ukraine notwendig werden. Experten befürchten dabei nun, dass die Lage sich zu einem finanziellen Desaster entwickelt, welches sogar Griechenland in den Schatten stellt. Gerade wenn man bedenkt, wie wenig Geld am Ende überhaupt einem sinnvollen Nutzen erhalten wird, muss man sich fragen, ob solche Hilfen überhaupt Sinn ergeben.

http://www.theintelligence.de/

Ukrainischer Generalstabschef Viktor Muschenko: Keine regulären russischen Truppen in der Ukraine

Seit Monaten verbreiten deutsche Lügenmedien – vorneweg ARD und ZDF – die Mär von der russischen Invasion in der Ukraine. Wir haben hier immer wieder darauf hingewiesen, dass es dafür niemals die geringsten Beweise gab und dass diese Propaganda als größtes Lügenmärchen der Nachkriegsgeschichte in die Annalen eingehen wird.

Jetzt hat der ukrainische Generalstabschef Viktor Muschenko höchstselbst die Propaganda, die auch regelmäßig von Präsidentenoligarch Poroschenko in die Welt gestreut wurde, als Lüge entlarvt!

Sputniknews (ehemals ria-novosti) berichtet:

“Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte in Kiew hat am Donnerstag eingestanden, dass keine regulären Truppen Russlands am militärischen Konflikt im Osten der Ukraine beteiligt sind. Zuvor hatten ukrainische und westliche Politiker Russland mehrmals beschuldigt, mit Truppen in der Ost-Ukraine einmarschiert zu sein.

Auf der Seite der Volksmilizen in den Gebieten Donezk und Lugansk kämpfen zwar „einige“ Russen, jedoch keine regulären russischen Truppen, wie der ukrainische Generalstabschef Viktor Muschenko am Donnerstag mitteilte. „Wir haben einige Fakten, dass einzelne Soldaten der russischen Streitkräfte und russische Staatsbürger im Bestand der illegalen bewaffneten Formationen an den Kampfhandlungen teilnehmen“, sagte Muschenko. „Wir führen aber keine Kämpfe mit Einheiten der regulären russischen Armee.“…”

Außer im Focus-Ticker finden sich in deutschen Mainstreammedien keinerlei Informationen zu dieser Meldung.

focus_Muschenko

Die Meldung geht auf ukrainische Quellen zurück. Ein US-Blog nennt sogar Poroshenkos eigenen Sender als Quelle.

“If that wasn’t embarrassing enough for the Poroshenko regime which has consistently stated Russia had invaded and that Ukraine is fighting the Russian Army, it was Petro Poroshenko’s own TV station Channel 5 news that broke the story!” (LINK)

Auch ukrainiancrisis.net berichtet – unter Berufung auf Interfax-Ukraine:

Muzhenko: fighting units of regular troops of Russia we do not keep

2015-01-29 02:49 PM

Ukrainian armed forces do not fight with regular units of the Armed Forces of Russia.

 This was stated by Chief of General Staff of Armed Forces of Ukraine Viktor Muzhenko, Interfax-Ukraine.

According to him, Ukraine has the involvement of some Russian military as part of illegal armed groups. (LINK)

Das von den Staatssendern ARD und ZDF – und den restlichen, gleichgeschalteten, transatlantischen deutschen Lügenmedien – aufgebaute Propagandagebäude zerfällt damit zu Staub. Wir werden die nächsten Tage beobachten, wie die  Berufslügner Atai, Lielischkies, Gniffke, Lichte, Eigendorff, Kleber etc. diese Desavouierung den deutschen Zuschauern erklären werden.

Update:

Auf youtube findet sich ein aktuelles Video mit Muzhenko:

Kann jemand seine Worte übersetzen?

https://propagandaschau.wordpress.com

Selbst ernannte Volksrepublik DonezkNato sieht „Volksrepubliken“ in Ostukraine nicht als Terrororganisationen an

Die Nato hat die Forderung aus Kiew, die selbsterklärten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk (DVR bzw. LVR) im Osten der Ukraine als Terrororganisationen einzustufen, abgelehnt.

Die Nato könne die DVR und die LVR nicht als terroristisch anerkennen, rufe jedoch Russland dazu auf, mit der Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine aufzuhören, sagte der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am Freitag. Die Nato verurteile die Gewalt im Osten der Ukraine und rufe alle Seiten zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen auf.

Das ukrainische Parlament hatte die beiden von Kiew abtrünnigen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk als Terrororganisationen eingestuft und andere Staaten und internationale Organisationen aufgerufen, dasselbe zu tun.

Newly elected parliamentary deputies sing the national anthem during the first session of the new Ukrainian parliament, which was elected in October, in Kiev November 27, 2014.

Die Ukraine steckt seit mehr als einem Jahr in einer schweren Krise. Die Opposition stürzte im Februar 2014 den Staatschef Viktor Janukowitsch, nachdem dieser die Assoziierungsgespräche mit der Europäischen Union ausgesetzt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde. Dem Umsturz waren gewaltsame Ausschreitungen auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan vorausgegangen, bei denen Dutzende Demonstranten und Ordnungskräfte von unbekannten Scharfschützen erschossen worden waren.

Die von Russischstämmigen dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine haben den nationalistisch geprägten Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt. Dort demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen schließlich „Volksrepubliken“ aus. Daraufhin schickte die Regierung unter Premier Jazenjuk Panzer, Bomber und Mehrfachraketenwerfer gegen die Protestregionen.Bei schweren Gefechten zwischen dem ukrainischen Militär und örtlichen Volksmilizen sind laut den jüngsten UN-Angaben mehr als 5000 Zivilisten getötet worden. Auf der Seite der regulären Armee kämpfen die Nationalgarde, Freiwilligenbataillone von Oligarch Igor Kolomojski, aber auch Schläger der Nationalistenorganisation „Rechter Sektor“. Obwohl die Konfliktgegner bereits im September bei Gesprächen in Minsk eine Waffenruhe und gegenseitigen Waffenabzug vereinbarten, gehen die Kämpfe insbesondere in den letzten Wochen mit aller Härte weiter.