Blamage in Brüssel: EU steht kurz vor Notbudget

Haushaltsstreit 2015: Legt sich die EU selbst lahm? Am Montagabend verstrich die Frist für die Genehmigung des von der EU-Kommission vorgelegten Haushaltsentwurfes ergebnislos. Kann bis 1. Januar keine Einigung erzielt werden, drohen Notbudgets.

Die EU bestimmt längst wie die Glühlampen, die Toilettenspülungen und die Trage-taschen in den Privathaushalten ihrer Bürger auszusehen haben. Auf internationalem Parkett tritt sie, ungeachtet des demografischen Niedergangs, massiver Wirtschaftskrisen und überschaubarer Akzeptanz innerhalb der eigenen Bevölkerung als Weltmacht auf.

(Bild: Kissenschlacht um das verprasste Geld der Steuerzahler)

Umso unangenehmer wird es dann stets für ihre Akteure, wenn die Wirklichkeit den europäischen Eliten jäh die Grenzen aufzeigt und nicht selten trägt eigenes Unvermögen entscheidend dazu bei. So wie derzeit im Zusammenhang mit dem Haushalt der Europäischen Union für 2015.

Wie das „Handelsblatt“ berichtet, ist es den Unterhändlern der EU-Staaten und des Europaparlaments nicht gelungen, sich fristgerecht auf den Haushalt der Union für das kommende Jahr zu einigen.

Am Montag um Punkt 24 Uhr war die Frist für eine Einigung ergebnislos abgelaufen. Das Europaparlament machte sodann auch offiziell deutlich, dass eine Einigung nicht erzielt werden konnte.

Die EU-Kommission ist mit ihrem Entwurf vom Juni, der eine Ausgabenerhöhung von knapp fünf Prozent auf 142 Milliarden Euro vorgesehen hatte, gescheitert. Die Europa-abgeordneten wollten sich damit nicht zufrieden geben und verlangten weitere sechs Milliarden. Auch über 4,7 zusätzliche Milliarden Euro für das laufende Jahr, die verwendet werden sollten, um Außenstände zu berichtigen, konnte kein Konsens erzielt werden.

http://www.pravda-tv.com/2014/11/blamage-in-bruessel-eu-steht-kurz-vor-notbudget/