Titel— 19 August 2015 blu.news.org
In Berlin ist die Sicherheitslage rund um den berüchtigten Görlitzer Park außer Kontrolle geraten. Die Kriminalität wächst dramatisch und weitet sich aus. Federführend sind hier Immigranten aus Schwarzafrika. Das Chaos rund um den Görlitzer Park zeigt exemplarisch, wie es aussieht, wenn linke Radikale von den Grünen die Regierungsverantwortung übernehmen, so die BIW.

Görlitzer Park ist einer der größten Drogenumschlagplätze Berlins mit eskalierender Gewalt (Bild: sam chills, Quelle: flickr; Rechte: CC BY-ND-ND-2.0-Lizenz; siehe Link)
Der Görlitzer Park gilt als einer der größten Drogenumschlagplätze Berlins. Seinen kriminalstatistischen vorläufigen Höhepunkt erreichte der grün-regierte Stadtteilpark 2015. In den ersten beiden Quartalen 2015 registrierte die Polizei 70 Fälle von gefährlicher Körperverletzung, zwei Vergewaltigungen, 55 Raub- und 662 Diebstahlstaten.
Hilfloses Herumregieren
Im November 2014 wurde die Arbeitsgruppe „Taskforce Görlitzer Park”, bestehend aus Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Justizverwaltung, der Ausländerbehörde und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, zur Eindämmung der Drogenkriminalität um den Görlitzer Park eingerichtet. Der hilflose Versuch, die rasant ansteigende Kriminalität einzudämmen mündete darin, dass der Görlitzer Park umgestaltet wurde. So wurden Hecken und Sträucher, die als Drogenverstecke dienen könnten, weggeschnitten. Die Polizeipräsenz wurde erhöht – Innensenator Frank Henkel (CDU) führte im März 2015 die „Null-Toleranz-Regel“ ein, die vorsieht, Konsumenten sowie Dealer bereits bei geringer Menge strafrechtlich zu verfolgen. Das bisherige Ergebnis: Die Dealer weichen einfach auf andere Straßen, Parks und Stadtteile aus.
BIW fordert konsequente Abschiebung krimineller Asylbewerber
Federführend und verantwortlich für die eklatant anwachsende Kriminalität im Görlitzer Park seien illegale Zuwanderer aus Schwarzafrika, die ihr Geld mit dem Verkauf von Cannabis verdienen und dabei immer aggressiver auftreten, so die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW). Die BIW stellt ebenfalls fest, dass die Zahl schwerer Straftaten im Umfeld des „Görli“ wie Körperverletzungen und Vergewaltigungen bis hin zu Tötungsdelikten in den letzten Monaten deutlich angestiegen sind. Die vermehrten Einsätze der Polizei gegen die Szene sind bislang nur bedingt erfolgreich, denn die Dealer agieren überaus flexibel und lassen die Ordnungskräfte ins Leere laufen.
Eine nachhaltige Lösung wäre, so die BIW, die konsequente Abschiebung der kriminellen Asylbewerber. Doch das ist angesichts der politischen Mehrheiten in Berlin eine Illusion. Lieber fordert Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann von den Grünen, Cannabis zu legalisieren und Coffee-Shops für den regulären Verkauf der Droge einzurichten. Fragt sich nur, was geschieht, wenn die Dealer nach der Freigabe von Cannabis auf harte Drogen wie Heroin, Kokain und Crystal Meth umsteigen, um ihre Geschäfte fortzusetzen. Oder Waffen zum Kauf anbieten. Oder vermehrt Ladendiebstähle und Raubüberfälle begehen, um an Geld zu kommen. Will Herrmann diese Straftaten dann auch legalisieren?
Wenn linke Radikale von den Grünen die Regierungsverantwortung übernehmen
Das Chaos rund um den Görlitzer Park zeige exemplarisch, wie es aussieht, wenn linke Radikale von den Grünen die Regierungsverantwortung übernehmen, so die Feststellung der BIW. Aber in einer Demokratie bekommt die Mehrheit nun einmal das, was sie gewählt hat!
Die amtierende grüne Bezirksbürgermeisterin, Monika Herrmann (Grüne), hat politisch nicht nur die zunehmende Kriminalität rund um den Görlitzer Park mitzuverantworten. Unter ihrer Politik und mit ihrer Duldung war es möglich, dass seit dem 8. Dezember 2012 eine Gruppe von Immigranten das Gebäude der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg besetzen konnten. Aktuell besetzen, wie blu-News berichtete, 18 Afrikaner, deren Asylverfahren nicht bearbeitet werden können, weil sie ihre Identität nicht preisgeben wollen, die Schule und kosten den Steuerzahler bis zum Jahresende über 1,4 Millionen Euro. Auch hier ein grüner Scherbenhaufen, bezahlt vom Bürger. (BS)








