Akif Pirincci: Rede heute bei Pegida Dresden

Dicke Uhr, rechte Pöbeleien: Akif Pirinçci Foto: http://akifpirincci.blogspot.de/

Foto: stuttgarter-nachrichten.de

19.10.2015

Bestsellerautor Akif Pirinçci wird heute eine explosive Rede bei Pegida in Dresden halten. Anlass: das einjährige Bestehen der Veranstaltung. Pirinçci warnt die Staatsanwaltschaft schon mal vor. NIcht auszuschließen, dass die Staatsmacht ihn danach gleich abführt.

 

Einjähriges Jubiläaum heute bei Pegida Dresden. Viele interessante Redner wurden angekündigt – u.a. Akif Pirinçci. MMnews wird die Veranstaltung gegen 18 Uhr live übertragen. Viele Gegendemos sind ebenfalls angesagt. Es dürfte ein heißer Montagabend werden. Pegida selbst erwartet für heute eine Rekordbeteiligung von rund 30000 Teilnehmern.

Ankündigung von Akif Pirinçci:

Heute werde ich anläßlich des einjährigen Bestehens von PEGIDA in Dresden auftreten und einen hübschen Text vorlesen, der in Sachen Wutrede in diesem Lande Maßstäbe setzen wird. Es wird um die Verbrechen gehen, die man diesem Volk gegenwärtig antut. Man erwartet bis zu 30.000 Leute, ich glaube, daß es mehr werden. Ach, Herr Staatsanwalt, bitte immer den Gesamtzusammenhang sehen und sich keine Wort-Rosinen rauspicken. So doof bin ich nämlich auch nicht …

Gruß und Kuß!

Euer kleiner Akif

http://www.mmnews.de/index.php/politik/56036-akif-pirincci-rede-heute-bei-pegida

PEGIDA-Demo Dresden: Galgen für Merkel und Gabriel

Starker Tobak?? – Oder das Pack schlägt zurück!

Achtung, das könnte eine Inszenierung der Antifa sein, um PEGIDA zu verunglimpfen. Bitte das rot markierte beachten.

13. Oktober 2015 Politik

Pegida in Dresden

Was ist passiert? Auf der gestrigen PEGIDA Demo in Dresden wurde symbolisch der Galgen für Merkel und Gabriel gezeigt, und schon jammern Politik, Presse und alle linkslastigen Blindgänger und fordern Strafverfolgung. Inzwischen gefällt der Staatsanwaltschaft der Galgen auch nicht und ermittelt gegen Unbekannt. Der Rechtsbruch durch Merkel und der kriminelle Grenzübertritt von Hunderttausenden Asylbetrügern ist natürlich juristisch irrelevant.

Der symbolische Galgen mag zwar Empörung bei den politisch korrekten Mitläufern auslösen, aber es zeigt deutlich, wohin die Reise geht. Was in Mitteldeutschland offen auf der Straße ausgesprochen wird, wird in Westdeutschland in vielen Wohnzimmern noch leise gedacht bzw. vor sich hin gemurmelt. Aber irgendwie muss sich die Bevölkerung wehren und sich Gehör verschaffen, und je länger die unverantwortliche Regierung die Sorgen und Nöte der Menschen in diesem Land ignoriert, desto drastischer wird die Symbolik aus reiner Hilflosigkeit und Verzweiflung.

Der Galgen für Merkel und Gabriel zu fordern, ist sicher überzogen, dennoch fordert das deutsche Volk, Merkel und Gabriel für ihre Schandtaten zur Rechenschaft zu ziehen und auch entsprechend zu bestrafen, und dies ist legitim. Das Symbol des Galgen ist ein Zeichen für den Umsturzwillen, nach dem Vorbild der französischen Revolution, wo im Prinzip die Ausgangssituation fast adäquat ist; eine Regierung, die das eigene Volk auspresst, aber selber in Saus und Braus lebt, Wasser predigt und selber den besten Champagner süffelt. Eine Regierung, welche sich nicht der Sorgen und Nöte des Bürgers widmet, hat auch keine Existenzberechtigung. Somit ist der Galgen ein Wink mit dem Zaunpfahl in die Richtung der französischen Revolution, wenn das Volk endgültig die Schnauze voll hat und die unsägliche Regierung zum Teufel wünscht. Seht doch einfach den Galgen symbolisch für die Abwahl der Regierung.

Allerdings schweifen auch die Gedanken in jene Richtung, ob es sich beim symbolischen Galgen um eine Art Undercover-Aktion handelt: irgendjemand zeigt ein Plakat oder einen Galgen und die gesamte Mainstream-Presse stürzt sich darauf und erhebt es zu dem Charakteristikum der Bewegung schlechthin. Man könnte durchaus geneigt sein zu denken, dass irgendwer ein Interesse hätte, derartige Dinge einzuschleusen, um sie später entweder zu vermarkten (Pressefotos) oder um gegen PEGIDA Stimmung zu machen, sie schlecht darzustellen. In der Medienwelt heißen Inszenierungen dieser Art „scripted reality“.

Ein ähnlicher symbolischer Galgen wurde auf der TTIP-Demo in Berlin am Sonntag gesichtet, löste aber nicht annähernd eine derartige Empörungswelle aus.

M5134

Kommentare dazu:

  1. Zauberlehrling

    ja, wenn LINKS und Gewerkschaft im Zuge dabei sind, dann ist es Normal…
    Oder, wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht das Selbe.

  2. Galgen für Merkel und Gabriel zu fordern, ist sicher überzogen?

    Noch bis vor kurzer Zeit wurde Hochverrat über Jahrhunderte so bestraft, was dann allerdings in weiser Voraussicht die heutigen Täter abgeschafft haben.

    Schaun wir mal, ob sich das Volk bei der Rechtssprechung an die Vorgaben von Verbrechern halten, die die Auslöschung des eigenen Volkes durch Umvolkungsterror betreiben.

  3. Forseti

    Zumindest wird es das sein, was Merkel und Co erwartet, sollte diese Entwicklung fortschreiten… Und ein Ende ist ja nicht in Sicht, weil es von den Volksverrätern nicht gewünscht ist. Ich denke nicht, daß der wütende Mob (Zitat Hr. Gabriel: „das Pack“) dann zimperlich sein wird… geschweige denn unsere Invasoren…

  4. Pid

    das wäre doch viel zu einfach

    die sollen oder besser müssen genau so leiden wie Sie das Deutsche Volk leiden lassen

    mit gewalttätige Afrikaner zusammen in den Knast

    dann haben die sicher ganz viel Spass

  5. Diese Art von Kritik ist zwar auch nicht unbedingt mein Ding, aber zum Karneval am Rhein sind noch unangenehmere Dinge Kult,gehören zur Folklore und werden bejubelt.
    Das aber ist an der Elbe ,im tiefsten Osten und gehört deshalb vor denStaatsanwalt.
    Außerdem ist das die schlimme Pegida,und die ist Teufelszeug

  6. ADHS

    Also ich finde hier überhaupt nichts überzogen, eher im gegenteil ! Was hier momentan passiert, kann man einfach nicht mehr in Worten fassen … ich hoffe jeder Politiker u. Gutmensch bekommt das was er verdient !!!

  7. Captiva

    …es wird kommen das Merkel und ihr Gefolge irgendwann politische Gefangene macht, so wie in der damaligen DDR. Aber das Gabriel das Volk als Pack bezeichnet und damit auch eine Selbstjustitz fordert, bleibt ungesühnt! Man sieht, das die Merkeljustitz nur für die im Namen der Regierung handelt und das Volk weiter verschmäht wird! Das es mal so extrem wird, hat hier in Deutschland keiner geglaubt! ++++“Merkel muss weg“++++

 

Pegida Bachmann: Anklage wegen Volksverhetzung

tagesspiegel.de

02.10.2015
Die Justiz schlägt zu: Gegen Pegida Gründer Lutz Bachmann wird Anklage erhoben. Er soll sich der Volksverhetzung schuldig gemacht haben. Es geht um einen angeblich privaten Facebook-Post.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen Lutz Bachmann Anklage erhoben. Der Pegida-Gründer soll sich der Volksverhetzung schuldig gemacht haben. Ihm werde vorgeworfen, am 19. September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Flüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als „Gelumpe“ und „Viehzeug“ beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

Mitteilung der Staatsanwaltschaft:

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen den Mitbegründer der Pegidabewegung  Lutz B. Anklage wegen Volksverhetzung zum Amtsgericht Dresden, erhoben.

Mit der Anklage wird ihm vorgeworfen, am 19.09.2014 in mehreren Kommentaren auf einer öffentlich zugänglichen Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber u.a. als „Gelumpe“, „viehzeug“ beschimpft zu haben. Dabei soll er  in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören, indem er die Menschenwürde der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, dadurch angegriffen hat, dass er sie beschimpfte und böswillig verächtlich machte und dadurch zum Hass gegen sie aufstachelte.

Dem Beschuldigten wird Volksverhetzung  nach den §§ 130 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1 b) StGB vorgeworfen.

Das Schöffengericht des Amtsgerichts wird nach Zustellung der Anklage über ihre Zulassung und die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden. Ein Verhandlungstermin wird seitens des Gerichts bestimmt.

Aktenzeichen: 201 Js  3262/15

Um folgende angebliche Äußerung geht es:

http://www.mmnews.de/

Festerling fordert Gehorsamsverweigerung von Bundeswehr und Polizei

Epoch Times, Montag, 28. September 2015 21:53
Ein radikaler Vorschlag aus Dresden: Tatjana Festerling hat heute abend Bundeswehr und Polizei zur Gehorsamsverweigerung aufgefordert. Dann würde das im Grundgesetz verankerte Widerstands-Recht greifen.
Tatjana Festerling forderte Polizei, Bundeswehr und Zivilgesellschaft angesichts der Merkel-Politik und Flüchtlingskrise zum Ungehorsam auf.

Tatjana Festerling forderte Polizei, Bundeswehr und Zivilgesellschaft angesichts der Merkel-Politik und Flüchtlingskrise zum Ungehorsam auf.

Foto: JENS SCHLUETER/AFP/Getty Images

In ihrer Rede vor rund 20.000 Demonstranten schlug die Pegida-Frontfrau einen Streik der Sicherheitskräfte und freiwilligen Helfer gegen das Asyl-Chaos der Bundesregierung vor. Aus der Sicht der Dresdener Bürgerbewegung befindet sich Deutschland durch die Flüchtlingskrise auf dem Weg in eine Diktatur.

„Pegida wurden Dokumente zugespielt, aus denen hervorgeht, wie kritisch sich selbst hochrangige, militärische Führungskreise zu den Zuständen äußern und den bedingungslosen Gehorsam in Frage stellen“, so Festerling.

In einem englischsprachigen Statement an die Welt forderte sie am Ende die Europäer auf, sich von „den Politikern zu befreien, die Europa in einen islamischen und sozialistischen Superstaat verwandeln“ wollten.

Zusammenfassung:

Zuerst kritisierte Festerling Joachim Gaucks 180-Grad-Wende. Bis gestern habe er Willkommenskultur gefordert, nun, da Merkel nach New York abgereist sei, versuche er „auf die opportune Seite“ zu wechseln – angesichts dessen, dass „der eine oder andere Politiker mit Rest-Gewissen“ Hilflosigkeit und Chaos offenbare.

Festerling verweist auf den Innenminister des Saarlandes, der eine „beeindruckend nüchterne, schonungslose Kapitulationerklärung zum Asylchaos hingelegt“ habe. Und auch die bayerische Sozialdezernentin die unter Tränen sagte, dass die Sicherheit in Deutschland nicht mehr gewährleistet werden könne.

„Liebe Freiwillige, Ehrenamtler, Engagierte“, forderte Festerling auf: „Überlegt bitte, ob Ihr Euch beteiligen und mit schuldig machen wollt an der Abschaffung unserer Freiheit und unserer aufgeklärten Werte. Wollt Ihr den Weg in die rückständige Barbarei und Kulturlosigkeit wirklich unterstützen?“

Wer möchte, „dass unsere Kinder auch morgen noch sicher in die Schulen kommen“ solle die freiwillige Arbeit niederlegen. Dies habe nichts mit unterlassener Hilfeleistung zu tun! Ebenso appellierte sie an die Polizei: „Wollt Ihr Euch weiter (…) verheizen lassen, weiter (…) ungeschützt und unzureichend ausgerüstet täglich hundertfach in Deutschland zu Einsätzen rasen (…), die durch religiös verfeindete Asylforderer ausgelöst werden?“

Bundeswehr und Polizei müssten „niederlegen“

Einige ISAF Soldaten, die in Afganistan waren, erklärten bereits, einen möglichen Einsatz gegen Russland zu verweigern, so Festerling. „PEGIDA wurden Dokumente zugespielt, aus denen hervorgeht, wie kritisch sich selbst hochrangige, militärische Führungskreise zu den Zuständen äußern und den bedingungslosen Gehorsam in Frage stellen.“

Erst wenn Polizei und Bundeswehr niederlegen, werde Artikel 20, Absatz 4 – das Recht auf Widerstand konkret. „Wenn wir diesen Widerstand nicht leisten, ist es bald zu spät. Dieser massenhafte Zustrom von überwiegend integrationsunwilligen Migranten nach Deutschland sprengt unsere Gesellschaft.“

Die parlamentarische Demokratie stelle sich gerade als völlig handlungsunfähig heraus und Gemeinden und Kommunen seien bereits zahlungsunfähig. Das deutsche Volk werde in Kürze im eigenen Land zur Minderheit schrumpfen angesichts der Geburtenrate bei Muslimen. Festerling fordert Grenzschutz durch Zäune und eine australische „Stop-the-Boats“-Politik im Mittelmeer.

Grenzen seien ein Kernelement unserer Existenz, sagt sie. „Wer seine Grenzen nicht verteidigt, droht erobert und ausgelöscht zu werden.“

Festerling unterstellt Merkel, dass vielleicht genau die Abschaffung Deutschlands ihr Auftrag sei. Merkel verkünde lediglich Durchhalteparolen wie „Wir schaffen das!“, anstatt konkrete Maßnahmen zu ergreifen.

Merkel sollte lieber sagen „IHR schafft das“, weil sie rund um die Uhr behütet und chauffiert werde „und mit den Auswirkungen der muslimischen Jungmänner“ auf unser Leben „nichts am Hut habe“.

So wörtlich:Merkel, de Maiziere, und die träge Bande im Bundestag haben Deutschland zum Vollversorgungsparadies für Fremde gemacht und uns zu rackernden Arbeitsbienen degradiert, die den Spaß auch noch finanzieren sollen.“ Um die wirklichen Verfolgten aus Syrien kümmere sich niemand mehr.

Die „Lösung“ in Asyllagern Migranten nach Ethnie und Geschlecht zu trennen, um Gewaltexzesse und Vergewaltigungen zu vermeiden, nennt sie einen „rassistischen Apartheits-Gedanken“. Wie solle man sich diese Trennung dann „ausserhalb der Zelte im Alltag und Arbeitsleben“ vorstellen?

Wir befinden uns im Krieg“

Angesichts des VW-Skandals mutmaßt Festerling, dass sich Deutschland längst im Handelskrieg mit den USA befindet. BMW und Siemens könnte bald Ähnliches treffen.

Merkel dulde dies nicht nur, sondern mache fleissig mit bei der Destabilisierung Deutschlands: „Asylflutung, Islamisierung, Euro-Desaster, Energie-Wende. Allein durch ihre Energiewende hat sie mal eben so bei nur zwei Unternehmen 100 Milliarden Euro Kapital vernichtet: Eon und RWE, einst florierender Arbeitgeber für Zigtausende, wurden noch vor fünf Jahren zusammen mit 130 Milliarden Euro an der Börse bewertet. Heute sind es nicht mal mehr 30 Milliarden“, erinnert Festerling.

Da es immer Täter und Opfer zu diesem Spiel brauche, werde es Zeit „uns zu fragen, warum lassen wir das mit uns machen?“

Narzissmus und Selbstüberschätzung sieht sie bei „den meisten“ Politikern, Wirtschafts-, Gewerkschafts- Presse und Kirchenvertretern. Dem gegenüber ständen als Opfer „die vielen deutschen Michel, die hoffen, dass sich alles doch von selber regelt“.

Nur die ganz mutigen Menschen würden es schaffen, aus diesem System auszubrechen.

Ziviler Ungehorsam durch Krankschreibung

Festerling fordert zu zivilem Ungehorsam auf: Man solle sich am besten krankschreiben lassen, „nach dem neuesten, von von der Pharma-Lobby ausgearbeiten Psycho-Krankheiten-Katalog.“ Speziell empfiehlt sie dies für „Arbeiter, Polizisten, Soldaten, freiwillige Helfer, Zugbegleiter, Verkäufer“, eben Menschen, die „inzwischen enorme Energie aufwenden“ müssten, um „die negativen, traurigen Gedanken an die Zukunft zu verdrängen.“

Botschaft an die Welt auf Englisch

Zum Abschluss richtete sie einige Worte auf Englisch an internationale Beobachter aus aller Welt. PEGIDA werde derzeit als die einzige, ernstzunehmende Opposition in Deutschland wahrgenommen. In dem englischen Statement fordert sie die europäischen Nationen auf, zusammenzuhalten und sich von „den Politikern zu befreien, die Europa in einen islamischen und sozialistischen Superstaat verwandeln“ wollten.

Pegida verteidige Freiheit, Werte und die „wunderbaren europäischen Kulturen.“(rf)

http://www.epochtimes.de/

NoLegida zeigt wahres Gesicht am 21.09.2015 bei Legida

LEGIDA Offiziell

Veröffentlicht am 21.09.2015

Hier haben wir das geistige Niveau der faschistoiden NoLegida-Gutmenschen in ca. drei Minuten Film festgehalten. Falls jemand den einen oder anderen Linksextremisten erkennt, dann schickt uns bitte eine Nachricht.

Jeder traumatisierte Kriegsflüchtling würde beim Anblick dieses puren Hasses kehrtum machen.
Leipzig ist ja ach so tolerant und weltoffen.

Dügida: Geisel maßregelte Gerichtspräsidenten

 21 September 2015

Düsseldorf: Ende August urteilte das Verwaltungsgericht, dass SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) nicht zur Teilnahme an Protesten gegen Dügida hätte aufrufen dürfen. In einem Brief an den Gerichtspräsidenten Andreas Heusch forderte Geisel daraufhin, dieser solle sich zukünftig bei der Ausübung seines Amtes „der angemessenen Zurückhaltung befleißigen”.

Oberbürgermeister Thomas Geisel (Bild: blu-news.org)

Oberbürgermeister Thomas Geisel (Bild: blu-news.org)

Seit Freitag finden in der Landeshauptstadt wieder regelmäßige Kundgebungen der Gruppierung Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes (Dügida) statt. Wie bereits berichtet, musste der erste Demonstrationszug nach mehreren Monaten aber nur kurz nach seinem Start wieder zum Hauptbahnhof zurückkehren, weil gewalttätige Linksextremisten dessen Wegstrecke blockierten und Polizisten an einer Absperrung angriffen, um an die Dügida-Anhänger heranzukommen.

Dass Dügida in Düsseldorf völlig anders behandelt wird, als etwa linksextreme oder türkisch-rechtsextreme Gruppierungen, die immer wieder völlig unbehelligt durch die Stadt ziehen dürfen, zeigte sich bereits zu Beginn des Jahres: Bevor Dügida am 12. Januar zum ersten Mal von Melanie Dittmer angeführt in Düsseldorf demonstrierte, forderte Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) in einem auf der Internet-Seite der Stadt unter dem Motto „Lichter aus! Düsseldorf setzt Zeichen gegen Intoleranz” veröffentlichten Appell Privat- und Geschäftsleute dazu auf, die Beleuchtung ihrer Gebäude auszuschalten und sich den Gegendemonstrationen anzuschließen. Außerdem sollten während der Dügida-Kundgebung die Lichter städtischer Gebäude ausgeschaltet werden.

In einem Eilverfahren entschied das Düsseldorfer Verwaltungsgericht drei Tage vor der Kundgebung auf Antrag von Melanie Dittmer, dass Geisel nicht zu Gegenprotesten aufrufen darf; die entsprechenden Texte auf der Internet-Seite der Stadt mussten damit wieder entfernt werden. Als Amtsträger sei der Oberbürgermeister zu politischer Neutralität verpflichtet, so die Begründung. Als Privatperson könne er sich auch weiter gegen Dügida äußern, allerdings dürfe er dafür nicht die Möglichkeiten seines Amtes als Bürgermeister und die städtische Ressourcen nutzen. Der SPD-Oberbürgermeister aber blieb stur, missachtete den Gerichtsbeschluss und verwies auf andere Städte wie Köln, Dresden und Hannover, wo Amtskollegen von ihm ähnliche Aufrufe gestartet hatten. Für Andreas Heusch, den Präsidenten des Verwaltungsgerichts, war das jedoch kein Argument: „Wo kein Kläger, da kein Richter.” Die Meinungsbildung solle im staatsfreien Raum stattfinden: „Unser Gemeinwesen verliert an Freiheit, wenn der Staat entscheidet, zu welcher Demo man gehen soll”, so der Gerichtspräsident in der örtlichen Presse. Nur kurz vor der Dügida-Kundgebung wurde der Beschluss vom Oberverwaltungsgericht aber wieder aufgehoben, die Lichter erloschen tatsächlich.

Verwaltungsgericht bleibt bei seiner Haltung

Nach der Kundgebung im Dunkeln erhob Melanie Dittmer eine Klage, die feststellen sollte, dass Geisels Maßnahmen rechtswidrig waren. Diese Klage wurde am 28. August von der 1. Kammer des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts abgewiesen, „da kein Feststellungsinteresse, insbesondere keine Wiederholungsgefahr, bestehe”. Zum Zeitpunkt des Urteils war dem Gericht nicht bekannt, dass die Dügida-Kundgebungen im September wieder aufgenommen werden. Es musste in seiner Urteilsfindung also davon ausgehen, dass sich die zu verhandelnde Situation nicht wiederholen kann. Im ersten Satz der Pressemitteilung zum Urteil ließ das Gericht dennoch keinen Zweifel daran, dass Geisel nicht aus dem Amt heraus zu Gegenmaßnahmen gegen die Dügida-Kundgebung aufrufen und das Ausschalten der Beleuchtung städtischer Gebäude hätte anordnen dürfen. Auch wurde darauf verwiesen, dass die Kammer an ihrem Beschluss vom 9. Januar „inhaltlich festhalte”. Das Oberverwaltungsgericht habe diesen zwar aufgehoben, „ohne aber die entscheidende Rechtsfrage zu beantworten”.

Obwohl fast alle Zeitungen der Stadt sofort verkündeten, Melanie Dittmer sei mit ihrer Klage „gescheitert”, riefen diese Aussagen den Unmut des SPD-Oberbürgermeisters hervor. Nur einen Tag später verkündete er auf seiner Facebook-Seite: „Ich freue mich, dass die Klage der Dügida-Anmelderin vom Verwaltungsgericht als unzulässig abgewiesen wurde und die Causa Dügida damit erledigt ist. Einer möglichen Berufung sehe ich gelassen entgegen. Die überflüssigen Äußerungen des Gerichts, die nicht entscheidungserheblich sind, betrachte ich als die Privatmeinungen der urteilenden Richter, die ich nicht teile und daher auch nicht kommentieren möchte. Selbstverständlich werde ich weiter für die Grundwerte unserer Gesellschaft wie Toleranz und Vielfalt eintreten!” Und Geisel beließ es nicht bei dieser öffentlichen Richterschelte, sondern verfasste am 31. August auch noch einen Brief an Andreas Heusch.

„Einladung zur Fortsetzung ihrer menschenverachtenden Umtriebe”

In diesem auf dem Briefpapier des Oberbürgermeisters verfassten Schreiben teilte Thomas Geisel dem Gerichtspräsidenten mit, dass er die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts „mit Erstaunen” zur Kenntnis genommen habe. Diese habe „in erster Linie betont, dass mein Verhalten im Zusammenhang mit dieser Demonstration rechtswidrig gewesen sei”. Obwohl das Verwaltungsgericht in seiner Pressemitteilung zum Urteil nur im ersten Satz angedeutet hatte, dass Geisel tatsächlich rechtswidrig gehandelt habe, kritisierte er in seinem Brief, „dass Erwägungen, die in keinster Weise entscheidungserheblich sind, also ein sogenanntes obiter dictum, zum Hauptgegenstand der Urteilsverkündung und Pressemitteilung gemacht werden”. Ein obiter dictum („nebenbei Gesagtes”) ist eine in einer Entscheidung eines Gerichtes geäußerte Rechtsansicht, die die gefällte Entscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die Gelegenheit dazu bot.

Geisels Brief endet mit den Worten: „Für noch bedenklicher freilich halte ich diese Form der ‘Rechtsprechung’ vor dem Hintergrund, dass das Verwaltungsgericht wohl damit rechnen musste, dass die Klägerin seine Äußerungen als Einladung zur Fortsetzung ihrer menschenverachtenden Umtriebe werten würde. So ist es nunmehr ja offensichtlich auch gekommen, was umso besorgniserregender ist, als in den letzten Wochen eine gewisse Befriedigung in dieser Angelegenheit eingetreten zu sein schien. Ich halte diese Urteilspraxis für missbräuchlich. Ich erwarte, dass Sie sich zukünftig bei der Ausübung Ihres Amtes der angemessenen Zurückhaltung befleißigen und nicht ohne Veranlassung kontroverse politische Debatten auslösen bzw. verschärfen, die geeignet sind, den Rechtsfrieden in unserer Stadt zu gefährden.” Abschließend wies Geisel darauf hin, dass auch der nordrhein-westfälische Justizminister sowie die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts eine Kopie seines Schreibens erhalten werden.

„Vollkommen unangemessenes Verhalten”

Das Verwaltungsgericht reagierte jedoch nicht auf Geisels Brief, sondern stufte diesen lediglich als verfahrensbezogenen Schriftsatz ein, der entsprechend der gesetzlichen Vorschriften ohne weitere Kommentierung der Gegenseite, also Dittmers Anwalt, zur Kenntnisnahme überlassen werden muss. Erst am Freitag ließ Andreas Heusch auf Nachfrage mitteilen, dass er das Verhalten des Oberbürgermeisters für „vollkommen unangemessen” halte. Auch wurde von Seiten des Gerichts darauf verwiesen, dass jetzt die Präsidentin des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht mit der Sache befasst sei. Ähnlich kurz reagierte das Landesjustizministerium, als es von blu-News mit dem Brief konfrontiert wurde: Das Ministerium habe auf das Schreiben nicht reagiert, bewerte es aber nicht als Versuch einer politischen Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Justiz.

Eine ausführliche Antwort bekam blu-News am Freitag aber vom Sprecher des Oberbürgermeisters: „Ihre Anfrage bezüglich einer angeblichen Beschwerde des Oberbürgermeisters über das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf geht in der Sache fehl. Sie erwecken fälschlicherweise den Eindruck, als sei das Urteil gegen den Oberbürgermeister ausgefallen. Herr Geisel, der sich in einem Brief an den Präsidenten des Verwaltungsgerichts zu den Inhalten einer Pressemitteilung geäußert hat, hat seiner Darstellung nichts hinzuzufügen.” (PH)

http://www.blu-news.org/2015/09/21/duegida-geisel-massregelte-gerichtspraesidenten/

Video: Legida aus Leipzig – Über 10.000 Teilnehmer bei Pegida in Dresden

Foto der Pegida-Demonstration in Dresden am 10.8.2015.

Über 10.000 Teilnehmer, und das offiziell laut einer Schätzung der Dresdener Polizei: Das war die Bilanz der Pegida-Demo vom 7. September 2015 in Dresden.

20.44 Uhr: Die Demonstranten singen die Nationalhymne. Bachmann sagt, dass sowohl Leipzig, Chemnitz und Dresden ab sofort wöchentlich demonstrieren. Er fordert auch auf, in den alten Bundesländern Pegida zu unterstützen. Man brauche dort jeden Mann. Auf die Straße zu gehen sei „die einzige Chance, diesen Irrsinn noch zu beenden.“  Die Pegiden rufen noch mal kräftig  „Wir kommen wieder!“, dann strömen sie friedlich in alle Richtungen von hinnen.

20: 41 Uhr: Festerling fordert wieder geschlossenen zivilen Ungehorsam und erntet riesigen Beifall von Demonstranten. Falls es zu Demonstrationsverboten kommen sollte in Dresden, werde sie jeden Montag zufällig um 18.30 „hier auf dem Platz eine Rauchen“. Lutz Bachmann sagt darauf hin, da schließe er sich der Einladung an. Weitere Updates aus ihrer Rede folgen!

20:35 Uhr: Uns werde ein intaktes System und ein heile Welt vorgegaukelt, so Festerling. Doch wer hinter die Fassaden blickt, findet eine Gesellschaft in Auflösung:

“Wie glaubwürdig ist denn noch ein Markenversprechen von Dr. Oetker nach Vertrautheit, Geborgenheit, Kuchenduft und der guten alten Zeit, wenn um uns herum religiös verfeindete Asylanten mit Macheten, Dönerspießen und Eisenstangen aufeinander eindreschen und dabei auch unsere eigenen Leute und Polizeibeamte verletzen?”

Festerling fordert eine militärische Absicherung der Grenzen. Sie habe de Maiziére in Freital gefragt, warum es nicht sofortige Kontrollen gebe. “Da kommen nur Ausflüchte, aber keine Antworten. Angeblich fehle es an Infrastruktur, um die grünen Grenzen zu sichern.” Er hätte lieber sagen sollen, “dass ihm der politische Wille und vor allem der Mut fehlt, Maßnahmen gegen die EU und das links-grün versiffte “Pack” in den Parlamenten vorzuschlagen.”

Festerling schätzt, dass die Konflikte der derzeitigen Situation das Potential haben, die EU zu “zerfleischen”, speziell das, was deutsche Politiker gerade anrichteten. “So verhalten sich Psychopathen! Diese Politiker äußern sich ja auch nur noch wie Irre: Einerseits faseln sie ständig was von ‚Bereicherung‘ (…) aber warum betteln sie dann innerhalb der EU um Solidarität und Verteilungs-Quoten? Sind die Asylanten-Massen doch eher eine Belastung für Deutschland?”

“Wir haben es mit Politikern zu tun, die vollkommen unfähig zu Krisenmanagement sind. Wir haben es mit Politikern zu tun, die mit ihren verhetzenden Äusserungen offen zeigen, dass sie den Bürger nicht achten.”

Die Lage sei “verdammt ernst – wir steuern in eine schwere innenpolitische Krise. Unser repräsentativer Parlamentarismus ist offensichtlich gescheitert.”

Zweifel an der Demokratie werfen sich auf. Es gehe mittlerweile um “Unterwerfung und Eroberung”, um “Sein oder Nicht-Sein” und um Freiheit.

Für Festerling sind “Ehrenmorde, Scharia, Clanfürsten, arabische Großfamilien, Kopftreterei, Karikaturenstreit, (…) No-Go Bereiche und Moscheen, Hass-Prediger” keine Bereicherung. Weil sich Deutschland bereits kulturell verändert habe werde “mit Volldampf das eigene Verschwinden weiter befeuert”. Kulturelle Bereicherung empfänden wohl nur die Menschen, die sich selbst mit der eigenen Kultur nicht mehr verbunden fühlten und dächten, dass Kultur “bei Apple im iTunes-Shop stattfindet.”

Unterschiede würden deshalb abgeschafft. Festerling wörtlich: “Deshalb wird Leistung stigmatisiert, denn Leistung sorgt für Unterschiede. Deshalb werden durch kranke Ideologien sogar biologische Unterschiede weg-soziologisiert, weg-gegendert. Und wenn dann die weltberühmte, reiche Kultur unserer Vorfahren ausstirbt, wenn das Dichten und Denken platt gemacht ist, lässt sich auch das Gefühl etwas zu verlieren besser aushalten.”

Das Geheimnis von Dresden sei vielleicht, dass die “Kulturleistungen unserer Vorfahren” noch präsent seien, dass man dort den Geist der Deutschen spüre, die weltbewegend wirkten.

20:26 Uhr: “Unsere Politiker sind so saudumm, dass sie die Grenzen offen halten und hier ALLES reinholen. Auch jede Menge Islamisten”, so Festerling. (Volksverräter-Chöre). Um Christen, Jesiden, Laizisten und liberale Syrer und die vielzitierten Familien mit traumatisierten Kindern ginge es längst nicht mehr. “Wir haben es in den Dresdner Thesen klar und deutlich geschrieben”, so Festerling: “Wir nehmen die echten Flüchtlinge und ihre Schicksale ernst – wer sein Heim, Verwandte, Freunde oder sogar Kinder an die schlachtenden IS-Muslime verloren hat, bekommt selbstverständlich Unterstützung”.

Die Tragik der syrischen Christen interessiere aber mittlerweile niemanden mehr. “DIESE Menschen sind neben uns Deutschen die eigentlichen Verlierer dieses irren Chaos aus der Klapsmühle Deutschland”, so Festerling. In der Socialmedia sehe man Privatfotos aus Ungarn, Griechenland und Italien, die “Horden von männlichen Invasoren” zeigen, “entfesselte Gewalt” und “zugemüllte Landstriche”. “Schwarze junge Männer”, “Kosovaren, Albaner, Tunesier, Marokkaner, Serben und Rumänen” würden “hier rein kommen und mal gleich die Invasionsprämie abgreifen”. Diese tausenden, bald Millionen Männer aus Afrika und Nahost würden “ihre Konflikte nicht in Budapest am Bahnhof zurücklassen”.

“Diese Massen an jungen, muslimischen Männern, die alle keine Frauen haben und sexuell geladen sind, bringen jede Menge Sprengstoff mit. Sie sprechen unsere Sprache nicht, sie haben keine Ausbildung, die sie hier im Deutschland der IHK-Prüfungen auch nur annähernd für einen Facharbeiter-Job qualifiziert.”

Lest bitte hier weiter:

http://www.epochtimes.de/deutschland/news/pegida-demo-in-dresden-polizei-schaetzt-offiziell-10600-demonstranten-792015-a1267322.html

Asyl-Protest: Ausnahmezustand in Leverkusen

Anti-Asyl-Proteste in Freital : Vergleiche mit Hoyerswerda sind angebracht

newsdeutschland.com

Der Stadtteil Rheindorf mit seinem hohen Migrantenanteil ist geprägt von Perspektivlosigkeit und ausufernder Kriminalität und gilt daher als Marxloh von Leverkusen. Nichtsdestotrotz hat der amtierende Leverkusener Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU) jetzt beschlossen, ausgerechnet Rheindorf mit drei zusätzlichen Flüchtlingsunterkünften zu beglücken. Hiergegen laufen insbesondere viele Anwohner Sturm. Die Bürgerbewegung PRO NRW hat daher für den 5. September eine große Demonstration in Leverkusen-Rheindorf angemeldet.

Im Stadtteil soll unter anderem eine zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes für 1.000 Asylbewerber entstehen. Unter dem Motto „Asylwelle stoppen – kein Großasyl nach Rheindorf“ wird die Demonstration den Höhepunkt der die ganze Stadt seit Wochen beschäftigenden Debatte über den Umgang mit Asylbewerbern bilden. Die Auftaktkundgebung wird an der Felderstraße 160 stattfinden. Anschließend werden Anwohner, PRO NRW-Aktivisten aber auch viele unabhängige Kritiker des Asylmissbrauches Zivilcourage zeigen und einen Demonstrationszug durch Rheindorf über die Solinger Straße durchführen.

Rheindorf darf nunmehr insgesamt mit der ZUE sowie der geplanten Container-Siedlung an der Felderstraße und einem weiteren Flüchtlingsheim in der Memelstraße insgesamt fast 1.400 zusätzliche Asylbewerber aufnehmen, deren Asylanträge zu einem übergroßen Teil als offensichtlich unbegründet sowieso abgelehnt werden. Trotzdem wird so gut wie keiner der Scheinasylanten abgeschoben.

Offenbar angestachelt durch die tagtägliche Berichterstattung über den Asylanten-Tsunami in Deutschland rufen militante Linksextremisten zur Blockade bzw. zur Verhinderung der friedlichen PRO NRW-Demonstration durch Rheindorf am kommenden Samstag auf. Ein obskures linksextremes Bündnis fordert seine Anhänger auf: „Kommt alle zur Kundgebung und zeigt, dass Leverkusen eine bunte Stadt ist, und dass wir Flüchtlinge willkommen heißen! Bringt Krachinstrumente mit – seid kreativ – bleibt in Bewegung.“ Andere Antifa-Gruppen rufen ganz unverblümt zur gewaltsamen Verhinderung der von ihnen nicht gewünschten Demonstration gegen den Asylmissbrauch durch Rheindorf auf. Sie wollen sich alle am Samstag gegen 13:30 Uhr auf der Solinger Straße, Ecke Weichselstraße treffen, um dann kreativ die Demo unmöglich zu machen.

Die Veranstalter lassen sich jedoch von dem Drohgebärde von Links nicht einschüchtern. So erklärte der PRO NRW-Oberbürgermeisterkandidat Markus Beisicht zu dem Gewaltaufruf: „Wer Andersdenkenden das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit mit Gewalt rauben will, der verlässt den Boden der Demokratie. Freiheit ist stets die Freiheit des Andersdenkenden!“

Die Polizei hat mitgeteilt, dass sie in ausreichender Anzahl vor Ort sein wird, um das Recht auf Versammlungsfreiheit sicherzustellen. Ein von der Polizei geschützter Treffpunkt für alle auswärtigen Demo-Teilnehmer ist der S-Bahnhof Rheindorf gegen 13:30 Uhr. Von dort werden Demo-Teilnehmer unter Polizeischutz zur Felderstraße 160 geleitet. PI wird über den Verlauf dieser asylkritischen Demonstration berichten.

http://www.pi-news.net/

DAS VOLK STEHT AUF…

 

http://polpix.sueddeutsche.com/

–       weil wir gegen Glaubenskriege auf deutschem Boden sind – die Ereignisse in Suhl mahnen uns!

–       weil wir als Deutsche nicht zur Minderheit im eigenen Land werden wollen – wenn von 82 Millionen Menschen im Land ca. 60 Millionen Deutsche pro Paar im Durchschnitt nur je ein Kind bekommen, von den ca. 22 Millionen Ausländern bzw. Personen mit ausländischen Wurzeln jedoch jeweils drei bis vier Kinder geboren werden, wäre es in spätestens zwei Generationen soweit!

–       weil wir nicht tatenlos zusehen wollen, wie durch eine gezielt herbeigeführte Überfremdungspolitik jahrzehntealte Pläne zur Zerstörung Deutschlands realisiert werden – wer es genau wissen will, braucht nur im Netz nach Hooton, Nizer, Kaufman, Morgenthau und Coudenhove-Kalergi suchen!

–       weil wir endlich wieder Herr im eigenen Haus sein wollen und die US-Vasallen in Bund und Ländern, die uns nur in unnötige Kriege und Krisen verwickeln, abgewickelt gehören – auch Waffenexporte aus Deutschland müssen gestoppt werden, da sie mitverantwortlich sind für Flüchtlingsströme und damit verbundenes Leid!

–       weil wir nicht wollen, dass unsere Sozialsysteme zusammenbrechen – eine Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort halten wir für weit besser als das Sozialamt der ganzen Welt zu sein und uns die Bürgerkriege der verschiedenen Völkergruppen ins Land zu holen!

 

Deshalb – gehen Sie mit uns auf die Straße!

 

►  WIR LIEBEN GERA – Demo am Samstag, den 19. September 2015, Treffpunkt ab 18:30 Uhr am Kultur- und Kongresszentrum Gera, Beginn 19 Uhr

 

►  GIDA Bundesverband – Demo am Samstag, den 26. September 2015, ab 15 Uhr auf dem Augustusplatz in Leipzig

 

►  THÜGIDA – Demo am Montag, den 28. September 2015, ab 18:30 Uhr auf dem Markt in Ronneburg – mit dem bekannten Liedermacher Frank Rennicke

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

kürzlich berichtete mir eine junge Frau, dass sie und ihre erst dreizehnjährige Tochter von Ausländern in Ronneburg sexuell belästigt wurden. Sie sagte mir, bezogen auf ihre Kleine „Aber sie ist doch noch ein Kind.“ Ich war den Tränen nahe.

Tags darauf erzählte mir eine Frau in Gera, dass ihre erst vierzehnjährige Tochter im Freibad von Personen südländischer Herkunft sexuell belästigt wurde und sie sich nun nicht mehr getraut dorthin zu gehen.

Dies sind nur zwei Beispiele aus meiner unmittelbaren Umgebung – und ich habe mich dazu entschieden darüber nicht zu schweigen, sondern diese Übergriffe öffentlich zu machen.

In den Systemmedien wird ja vieles verschwiegen – die immer wieder vorkommenden Morde an christlichen Bootsflüchtlingen durch Muslime, indem sie um ihres eigenen Vorteils wegen die Christen über Bord ins Mittelmeer werfen; die Verfolgung politisch nicht gleichgeschalteter Personen in Deutschland und Österreich; unsere konkreten Bemühungen gegen das Flüchtlingselend und natürlich unsere wahren Ziele.

Jeder, der nicht ins Schema der Herrschenden passt und eventuell mal mehr weiß als diese, wird schnell als Rechtsextremer, Nazi oder Verschwörungstheoretiker stigmatisiert. So funktioniert das alte – schon den Römern bekannte – Spiel des „teile und herrsche“.

Doch immer mehr Bürger durchschauen diese Methode und lösen sich von diesen vorgegebenen Denkschablonen und wagen es, ihre Stimmen öffentlich gegen Missstände zu erheben.

Auch wenn man dafür diffamiert wird – es lohnt sich, denn es geht um nichts Geringeres als unser aller Zukunft!

Trauen Sie sich doch auch – und setzen Sie mit uns ein Zeichen!

In diesem Sinne, mit den herzlichsten Grüßen,

Ihr Christian Bärthel

Thüringer gegen die Islamisierung des Abendlandes

 

Bei facebook findet man unsere Gruppen unter: Wir lieben Gera, Ronneburg sagt NEIN – wir haben das Recht zur Wahl, Wir lieben Ostthüringen, THÜGIDA und GIDA Bundesverband.

Meine persönliche Seite ist:  donnerruf.wordpress.com

Jetzt: LEGIDA und PEGIDA live aus Leipzig

Von: http://www.pi-news.net/

Heute Abend werden die Patrioten von LEGIDA und PEGIDA in Leipzig den Demozug der Bürger anführen, die auf der Straße Gesicht zeigen und nicht hinnehmen wollen, dass man ihnen ihr Land, ihre Werte und die Zukunft ihrer Kinder nimmt. Als Redner sind Markus Johnke, Michael Stürzenberger und PEGIDA-Chef Lutz Bachmann angekündigt. Angekündigt sind auch etwa 4.000 Gegendemonstranten. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dankte dem linken Straßenterror-Mob schon im Vorfeld für seinen Aufmarsch und wird sich ihm ebenfalls anschließen. Dass er damit die Chaoten und Staatsfeinde noch bestärkt und Ausschreitungen und gewalttätige Übergriffe seitens der Linken auf friedliche Bürger befördert ist ihm offenbar egal, wenn nicht sogar ganz recht, um Alte, Familien mit Kindern und Rollstuhlfahrer so einzuschüchtern, dass sie nicht wieder kommen. Wir werden jedenfalls hier via Livestream dabei sein.