Skandal in Wien: Drogen- und Sexpartys in subventioniertem Islam-Kindergarten

(Admin: Ein Skandal reiht sich an den nächsten. Wird das überhaupt noch registriert? Interessiert es die träge schlafende Masse, was hier passiert. Muß jeder erst am eigenen Leibe sprich in der Familie erfahren, wie schrecklich die Situation bereits ist und worauf das alles hinaus läuft?)

Symbolbild   Foto: MARWAN NAAMANI/Getty Images

Der Skandal um die Islam-Kindergärten in der österreichischen Hauptstadt Wien geht weiter: Jetzt werden neue Vorwürfe gegen das Kindergarten-Netzwerk von Abdullah P. bekannt, das wegen vermuteten Förderbetrugs in großem Stil im Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft Wien steht.

Wie die österreichische Kronen-Zeitung berichtet, wurden in den Räumlichkeiten eines jahrelang von den Wiener Kindergärten (MA 10) subventionierten Kindergartens Drogen- und Sexpartys gefeiert.

Diese Angaben machte, der Zeitung zufolge, ein Mann der von November 2014 bis Mai 2015 mit einem Mitarbeiter des KIBIZ (Kinder Bildungs- und Integrationszentrum) liiert war. Das KIBIZ gilt als Hauptquartier der von Abdullah P. geschaffenen Organisation.

Demnach stand der Verdächtige Abdullah P. für seine Bildungs- und Integrationszentren schon mehrfach unter heftiger Kritik.

Fünf Millionen Euro für Abdullahs Kindergärten

Der gebürtige Türke steht auch unter Verdacht in seinen islamischen Kindergärten, Radikalisierungen zu betreiben. Der 31-Jährige soll an der Spitze eines muslimischen Vereinsnetzwerkes stehen. Dieses wurde, so die „Krone“ weiter, vom Wiener Rathaus mit Steuergeld – rund fünf Millionen Euro – subventioniert. Eine seiner Volksschulen in Wien mit großteils tschetschenischen Kindern wurde wegen Gefahr im Verzug im Vorjahr geschlossen.

Abdullah P. trickste die Wiener Behörden gekonnt aus. Auf Vorlage gefälschter Gemeinnützigkeitsbestätigungen sowie vorgeschobener „Strohmänner“ wurden von den Wiener Kindergärten zunächst Anstoßförderungen und danach Vollförderungen in das Netzwerk – die Anklagebehörde prüft, ob es sich dabei um eine kriminelle Vereinigung handelt – gepumpt, schreibt die „Krone“.

Laut Verdachtslage arbeitet Abdullah P. mit Scheinrechnungen und Scheinanmeldungen, die er beim MA 10 vorlegte. Dies wurde durch Ermittlungen der Betrugsbekämpfungseinheit des Finanzministeriums verifiziert. Die Behörde geht von einem Gesamtschaden im Millionenbereich aus. Allein das KIBIZ kassierte von Mai 2013 bis Mai 2015 eine Vollförderung von 1,8 Millionen Euro.

Drogen und Sex im Kindergarten

Der Skandal reicht aber noch weiter: Nach Betriebsschluss fanden in der Einrichtung offenbar wilde Sexparties und Drogenkonsum statt. Dies geht aus den laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hervor, so die „Krone“.

Demnach habe ein 26-jähriger Mann im vergangenen September in zwei polizeilichen Einvernahmen gestanden, dass er über eine Dating-Plattform einen Mann kennenlernte, der beruflich im KIBIZ tätig war und zudem eine offizielle Funktion im Verein innehatte. Der 26-Jährige traf sich mit dem Mann im Kindergarten, wo die beiden sexuellen Kontakt hatten. Danach, so der Zeuge, begannen die beiden Männer eine mehrmonatige Beziehung.

Der Freund des 26-Jährigen erzählte ihm, dass er mit seinem Chef Abdullah P. in dem besagten Islam-Kindergarten regelmäßig Sexpartys feiere und Drogen konsumiere. Dies gab der 26-Jährige laut „Krone“ zu Protokoll. Er erzählte den Beamten auch wer sich an diesen Parties beteiligte und dass die Putzfrau eines Tages weißes Pulver und Spritzen entdeckte. (so)

http://www.epochtimes.de/

HC Strache: Verhandlungen mit Türkei sind Schande für Europa

FPÖ TV

HC Strache nimmt heute in einer Videobotschaft Stellung zur Massenzuwanderung und zu den derzeitigen Verhandlungen mit der türkischen Erdogan-Regierung. „Es ist eine Schande für Europa, dass man, ohne mit der Wimper zu zucken, mit jemandem verhandelt, der den Weltfrauentag so feiert, dass er mit Gummigeschoßen auf hunderte Frauen schießen lässt“, kritisiert HC Strache den angestrebten Deal mit der Türkei und bezeichnet ihn gleichzeitig als „Offenbarungseid des Versagens der Europäischen Union“.

Mehr dazu:
http://www.hcstrache.at/artikel/hc-st..

Wut-Interview mit „Asyl-Arzt“: Österreicher wird transparent gemacht bis in das A…hinein

Don R. Wetter

Veröffentlicht am 14.03.2016

DDr. Thomas Unden im Interview auf oe24: Ein paar Auszüge:
☛ Der Österreicher wird transparent gemacht bis in das Arschl… hinein, auf der anderen Seite soll ich Leute behandeln, von denen ich nicht einmal weiß, wie sie heißen oder woher sie kommen und die Sprache nicht verstehen“ ☚
☛“90% der Staatsmedien schweigen die Tatsachen tot und kehren sie unter den Tisch, ich hab ja keine Garantie, ob ich da mit einem Massenmörder am Tisch sitze. Ich habe erlebt, dass eine ausländische Person, meine österreichischen Patienten attackiert hat, und gesagt hat ‚ich stech euch ab, ich bring euch um‘. Ich hab ihn dann aus meiner Ordination hinausprügeln können und dabei noch eine Anzeige bekommen“ ☚
„Wissen Sie was? Ich lasse mich in diesem Land nicht mehr ‚papierln‘ und schon gar nicht vom Rot-Schwarzen-Ständestaat-Gesindel“
☛Am Ende des Interviews legt der Arzt wutentbrannt auf.☚ #eu #österreich #migranten #flüchtlinge #kontrolle #überwachung
Umstrittener Arzt gibt seine Praxis auf: http://x2t.com/438257
Quelle: http://x2t.com/438253

Österreich bietet Mazedonien Hilfe bei Grenzsicherung an

Epoch Times, Mittwoch, 16. März 2016 09:37

Grenze Mazedonien – Griechenland

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Österreich will Mazedonien wegen des anhaltenden Flüchtlingsstroms aus Griechenland technische Hilfe bei der Grenzsicherung leisten. „Österreich hat Mazedonien Unterstützung angeboten. Das Verteidigungsministerium prüft gerade, ob wir mit technischem Geräten helfen können, beispielsweise mit Nachtsichtgeräten“, sagte Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil der „Welt“.

Zur Begründung sagte der SPÖ-Politiker: „Die Westbalkan-Route muss unbedingt geschlossen gehalten werden.“ Mazedonien leiste mit der Sicherung seiner Grenzen „enorm viel für die gesamte Europäische Union“ und sollte daher auch von der EU stärker finanziell unterstützt werden. Für die Lage im Flüchtlingscamp von Idomeni machte Doskozil die EU-Kommission verantwortlich: „Wären die längst gefassten Beschlüsse des Europäischen Rates, das heißt Hotspots, Kontrolle, Registrierung und europäische Verteilung, bereits umgesetzt, hätten wir eine völlig andere Situation“. Neben Mazedonien forderte Österreich auch mehr Unterstützung für Bulgarien. Die illegale Migration werde sich fortsetzen, nicht zuletzt weil es sich um ein „Milliardengeschäft“ für Schlepper handele. Es entstünden Ausweichrouten. „Ein möglicher betroffener Staat ist Bulgarien, das eine lange Grenze zur Türkei hat“, sagte Doskozil. „Im Grenzraum halten sich auf türkischer Seite zwischen 400.000 und 500.000 Migranten auf. Bulgarien sollte bei einem Deal mit der Türkei genauso behandelt werden wie Griechenland. Was für Griechenland gilt, soll auch für Bulgarien gelten. Neben der politischen Unterstützung sollte auch Bulgarien von der EU entsprechend geholfen werden. Das österreichische Verteidigungsministerium prüft gerade, wie wir helfen können. Wir sollten als EU jene Länder, die für uns einen wichtigen Job bei der Grenzsicherung übernehmen, nicht hängen lassen.“

(dts Nachrichtenagentur)

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LIVE: Flüchtlings-Demo legt Wien lahm

Die Angst ist groß: FPÖ und Offensive gegen Rechts treffen aufeinander.

In Wien-Liesing hat die FPÖ am Montagabend im Rahmen einer Kundgebung die aktuelle Flüchtlingspolitik – etwa die Errichtung großer Übergangsquartiere – harsch kritisiert. Parteiobmann Heinz-Christian Strache geißelte die „ungeheuerliche“ Asyl-Situation und verlangte Neuwahlen im Bund. Nicht unerwähnt blieb das Rennen um die Hofburg, auch wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer kurzfristig absagte.

Hochsicherheitszone
Die als „Großdemonstration“ angekündigte Parteikundgebung hatte im Vorfeld für gehöriges Aufsehen gesorgt. Dem entsprechend glich der Liesinger Platz am Montagabend einer Hochsicherheitszone. Das Areal war weitgehend von Absperrgittern abgeriegelt. Hunderte Polizisten waren aufmarschiert, auch die sonst am Nahverkehrsnoten verkehrenden Busse wurden umgeleitet. Geschäfte und Lokale schlossen zum Teil schon am späten Nachmittag ihre Pforten.

Auch Proteste gegen den Protest blieben nicht aus. Zur Gegendemonstration waren laut Exekutive rund 500 Teilnehmer erschienen. Sie skandierten in sicherem Abstand vom blauen Hauptevent – getrennt durch Absperrungen und Uniformierte – Parolen wie etwa das schon traditionelle „Nieder mit der FPÖ“. Laut Polizei verlief das Geschehen ruhig. Lediglich eine Festnahme nach einer kurzen Handgreiflichkeit abseits der Gegendemo wurde gemeldet, wobei es sich bei der randalierenden Person um eine amtsbekannte, psychisch beeinträchtigte Person gehandelt hat, wie es hieß.

Schluss mit Drüberfahren
Die FPÖ legte im Rahmen ihrer Kundgebung die Argumente dar, warum sie wenig von der aktuellen Flüchtlingspolitik hält. Der eigentliche Stein des Anstoßes, das Flüchtlingsquartier in der Ziedlergasse, wurde nur am Rande erwähnt. Parteichef Strache wetterte vor rund 1.100 (laut Polizeiangaben, Anm.) Anhängern: „Es muss Schluss sein mit dem Drüberfahren über die Wünsche und Ängste der eigenen Bevölkerung.“ Die Regierung sei längst rücktrittsreif, Neuwahlen nötig.

Seit dem vergangenen Sommer seien unzählige Gesetze gebrochen worden. Niemand habe das Recht, sobald er im ersten sicheren Land sei, einfach weiterzureisen: „Es gibt kein Menschenrecht auf Zuwanderung.“ Auch die Kirche blieb nicht ausgespart, da die Glocken der Gotteshäuser in Liesing am Montagabend aus Protest gegen den Aufmarsch geläutet wurden. Die Kirche solle sich nicht in Politik einmischen, befand Strache – der prompt zu einer Schweigeminute für verfolgte Christen in islamischen Ländern aufforderte.

Gegen ORF und für Hofer
Strache verwies zudem auf die Chance, dass mit Norbert Hofer ein Kandidat Bundespräsident werden könnte, der nicht von SPÖ oder ÖVP komme. Der Genannte hätte übrigens selbst das Wort ergreifen sollen. Hofer sagte jedoch aus Termingründen wenige Stunden zuvor ab. Strache sprach sich zudem angesichts des „Solos“ für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der ORF-Talk-Sendung „Im Zentrum“ gegen „Zwangsgebühren“ für den ORF aus: „Da muss die Müllgebühr reichen.“
Zum Auftakt der Kundgebung versprach Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus, dass man weiter gegen „Massenquartiere“ ankämpfen werde. Und FP-Bezirkschef Wolfgang Jung zollte zwar Flüchtlingshelfern Respekt, äußerte aber auch Unverständnis für die Gegendemo. Denn es sei die Politik der Regierung, die das Land spalte, zeigte er sich überzeugt. Auch potenzielle Extremisten in den eigenen Reihen wies er in die Schranken: „Wir brauchen niemanden, der schlecht unterdrückte Zuckungen in der rechten Hand hat.“

oe24 berichtet mit einem LIVE-Ticker

http://twitter.com/StephanUllrich/status/709464944463499264/photo/1

Bitte hier weiter lesen:

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/LIVE-Fluechtlings-Demo-legt-Wien-lahm/227844255

Österreich: Merkel hat schon längst Obergrenze eingeführt

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 03.03.16 

Österreich bezichtigt Angela Merkel ziemlich unverhohlen eines doppelten Spiels: Entgegen ihrer öffentlichen Behauptung, sie sei gegen eine Obergrenze, habe Deutschland seit November Beschränkungen für Flüchtlinge eingeführt. Diese kämen einer Obergrenze gleich und haben Österreich gezwungen, seine Grenzen zu schließen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im September 2015 in Berlin. (Foto: dpa)

Video hier:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/03/oesterreich-merkel-hat-schon-laengst-obergrenze-eingefuehrt/

Österreich lehnt sich immer deutlicher gegen die Taktik der deutschen Bundesregierung auf: Angela Merkel spricht zwar öffentlich scheinbar unbeirrt davon, dass sie eine Obergrenze für Flüchtlinge als inhuman ablehne, doch faktisch hat Deutschland nach Aussage der österreichischen Regierung seit November still und leise eine Obergrenze eingeführt.

Österreich drückt sich zwar diplomatisch aus und sagt: Die aktuelle österreichische Tagesobergrenze von 3.200 durchreisenden Flüchtlingen orientiere sich an deutschen Gepflogenheiten an der Grenze, sagte Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) am Donnerstag in Wien. Seit Anfang November gebe es Beschränkungen, wie viele Flüchtlinge Deutschland pro Stunde an den Grenzübergängen übernehme – in der Summe 3600 pro Tag.

Ein Beleg für die deutschen Tageskontingente sei auch, dass in Transitquartieren in Österreich zeitweise bis zu 20.000 Flüchtlinge untergebracht gewesen seien. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte erklärt, sein Land wolle nicht „zum Wartezimmer für Deutschland“ werden. Berlin hat Wien für dessen restriktive Flüchtlingspolitik kritisiert.

Diese Mitteilung bedeutet, dass Deutschland aus Sicht der Österreicher ein doppeltes Spiel betreibe und so die öffentliche Kritik auf das Nachbarland abwälze. Bundeskanzlerin Angela Merkel und zahlreiche deutsche Politiker haben in den vergangenen Tagen mit teilweise erheblicher moralischer Entrüstung die Grenzschließungen in Österreich als inhuman und uneuropäisch angeprangert – ohne jedoch zu erwähnen, dass Deutschland selbst bereits eine de facto-Obergrenze eingeführt hat.

Österreich sah sich schließlich gezwungen, seine Grenzen dichtzumachen – und wird dies auch nicht ändern, sollte es beim Gipfel mit der Türkei zu einem Ergebnis kommen. Die Österreicher trauen der Bundesregierung offenkundig nicht mehr über den Weg.

Durch die mangelnde Transparenz wird auch die Lage der Flüchtlinge und Migranten verschlechtert: Viele von ihnen glauben immer noch, dass sie nach Deutschland weiterreisen könnten und berufen sich, wie die SZ berichtete, sogar ausdrücklich auf die Einladung von Angela Merkel. Tatsächlich werden die Flüchtlinge nun an der mazedonisch-griechischen Grenze abgedrängt, zuletzt sogar unter dem Einsatz von Tränengas.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte der Türkei zuletzt versprochen, die Nato ins Mittelmeer zu entsenden, um die Flüchtlinge abzuwehren. Menschenrechtsorganisationen halten diesen Einsatz für unzulässig. Auch die EU-Grenzagentur Frontex lehnt es ab, Flüchtlinge in die Türkei zurückzubringen, weil die Lage in der Türkei zu unsicher sei.

Das harte Vorgehen gegen Flüchtlinge und Migranten dürfte noch nicht seinen Höhepunkt erreicht haben. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz sagte der SZ: „Menschen werden mit Polizeigewalt aufgehalten werden müssen, das wird nur weiter entfernt von uns passieren, wo vielleicht nicht so viele TV-Kameras präsent sind.“ Die EU fordert am Donnerstag, dass die Zahl der neuen Flüchtlinge gegen Null zu reduzieren sei.

 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/03/oesterreich-merkel-hat-schon-laengst-obergrenze-eingefuehrt/

Ausländergewalt: “Scharia-Polizei” in Wien, weitere Vergewaltigungsfälle in Norddeutschland

http://zuerst.de/

Wien/Norderstedt/Hamburg. Auch in der österreichischen Hauptstadt machen Islamisten als “Scharia-Polizei” den öffentlichen Raum unsicher. Derweil wurden weitere schwere sexuelle Übergriffe durch Ausländer bekannt.

In Wien wurden am Wochenende eine Frau und ihre zwei Töchter von vier tschetschenischen Islamisten bedroht, weil sie ohne männliche Begleitung unterwegs waren. Als der Familienvater dazukam und zusammen mit einem anderen Passanten die Islamisten zur Rede stellen wollte, wurden beide verprügelt. Sie mußten notärztlich versorgt werden. Wie die Zeitung “Kurier” berichtet, sind die vier Islamisten schon mehrfach wegen solcher “Streifengänge” aufgefallen.

In einem Schwimmbad im schleswig-holsteinischen Norderstedt haben sogenannte “Flüchtlinge” aus Afghanistan zwei Mädchen vergewaltigt. Die Taten ereigneten sich am vergangenen Sonntag, wurden aber erst am Dienstag von den Medien aufgegriffen. Demnach konnten die beiden 14 und 34 Jahre alten Afghanen noch vor Ort festgenommen werden. Es waren auch nicht die ersten sexuellen Übergriffe durch Ausländer in dem Schwimmbad.

Ein besonders schwerer Vergewaltigungsfall ist erst jetzt in Hamburg bekannt geworden. Wie derNDR meldet, sollen dort Mitte Februar vier junge Männer eine 14jährige mit Alkohol gefügig gemacht und dann vergewaltigt haben. Laut “Focus” sollen die jungen Männer Serben sein. Eine 15jährige Bekannte der Täter filmte die Tat. Die Auswertung der Filmaufnahmen läuft. Anschließend legten die Täter das besinnungslose Opfer leicht bekleidet in einem Hinterhof ab. Das schwer verletzte Opfer konnte noch um Hilfe rufen und kam unterkühlt in ein Krankenhaus. Daher laufen derzeit Ermittlungen nicht nur wegen der Vergewaltigung, sondern auch wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchten Mordes. Zwei der Täter sind noch flüchtig. (ag)

http://zuerst.de/2016/03/01/auslaendergewalt-scharia-polizei-in-wien-weitere-vergewaltigungsfaelle-in-norddeutschland/

Geheimdienst rechnet mit Massenansturm auf Österreich

Heeresnachrichtenamt schließt in Geheimpapier, das der Kleinen Zeitung vorliegt, nicht aus, dass heuer sogar mehr Flüchtlinge nach Österreich kommen als 2015. Im schlimmsten Fall könnte Österreich zum „Pufferstaat“ werden.

Einig in der Ablehnung gegenüber der Haltung Deutschlands: Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Innenministerin Johanna Mikl-LeitnerFoto © AP

Das Heeres-Nachrichtenamt warnt in einem brisanten „Geheimpapier“ vor einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. Ohne Veränderungen an den EU-Außengrenzen sei „eine Wiederholung des Migrationsszenarios des Jahres 2015 wahrscheinlich“, heißt es in dem der Kleinen Zeitung vorliegenden Papier, Im letzten Jahr strandeten mehr als eine  Million Flüchtlingen in Europa, 850,000 kamen über die Türkei, 153.000 aus Nordafrika.

Laut dem „strategischen Lageausblick 2016“ werde der Migrationsdruck auf Griechenland keinesfalls nachlassen – auch weil „die Türkei bei der Verhinderung des Ablegens von Migranten keinesfalls kooperativ“ sei. Zudem stehe Libyen vor dem kompletten Zerfall, was die Bekämpfung der Schlepperkriminalität erschwere. Als Alternative zur   Balkanroute könnten künftig auch andere Routen von den Flüchtlingen genutzt werden – etwa das Schwarze Meer, die Adria oder die Ostroute.

Kontingente werden Situation in Spielfeld verschärfen

„Österreich wird zum Pufferstaat“

Österreich wäre jedenfalls massiv betroffen: „Sollten die migrationsreduzierenden Maßnahmen an den nach Österreich führenden Routen bis zum Sommer nicht aufrecht erhalten werden, würde Österreich wieder mit einem massenhaften Migrationsaufkommen konfrontiert sein, welches die Dimension von 2015  erreichen bzw. sogar übertreffen würde. Damit könnte Österreich wieder zum Pufferstaat irregulärer Migration für Mitteleuropa werden.“

Laut „Krone“ wird in Krisenstäben des Heeres befürchtet, dass es auch dann zu einem Rückstau von Flüchtlingen in Österreich kommen könnte, wenn Deutschland weiter bereit wäre, Flüchtlinge aufzunehmen. Denn Bayern würde meist nur 3.000 Flüchtlinge pro Tag an der Grenze passieren lassen. „Das heißt, dass im Sommer dann bis zu 500.000 Flüchtlinge gleichzeitig bei uns in Österreich festsitzen würden, wenn sich ihre Kolonnen nach Deutschland stauen. Das wäre nicht zu schaffen.“

„Dimension kann übertroffen werden“

In den Unterlagen wird auch darauf verwiesen, dass im Vorjahr etwa 153.000 Menschen über Nordafrika und 850.000 über die Türkei in der EU angelandet seien. „Diese Dimension kann dabei noch durchaus übertroffen werden“, heißt es in dem Lagebericht. Auch sei der Migrationsdruck aus den Herkunftsländern „ungebrochen“. „In der Türkei befinden sich aktuell mindestens 3 Millionen im Wesentlichen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak emigrierte Menschen. Angesichts der Lage der Sicherheit und Infrastruktur in den Herkunftsländern ist an eine Rückkehr aktuell nicht zu denken. Aufgrund zunehmender Perspektivenlosigkeit der Migranten ist mit einem weiteren Anwachsen des Migrationsdrucks nach Europa zu rechnen. Hinzu kommt der aktuell wieder aufgeflammte Kurdenkonflikt“, so der  Bericht des Nachrichtenamtes.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) weist unterdessen die jüngste Kritik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an Österreichs Flüchtlingspolitik vehement zurück: Deutschland wolle offenbar die Balkan-Route wieder öffnen, Österreich werde damit zur Wartezone für hunderttausende Flüchtlinge – „das kann und darf Österreich nicht akzeptieren“, sagte der Minister.

Merkel hatte im Interview bei „Anne Will“ massive Kritik an Österreichs Obergrenzen geübt: „Das ist nicht mein Europa“:

Den Rest des Beitrages bitte hier lesen:

http://www.kleinezeitung.at/s/politik/aussenpolitik/4935755/Fluchtlinge_Geheimdienst-rechnet-mit-Massenansturm-auf-Osterreich

Österreich: Panzer und Spezialtruppen zur Grenzsicherung bereit

Epoch Times, Montag, 29. Februar 2016 12:12

Österreich bereitet sich auf eine intensive Sicherung seiner Südgrenze vor, während das Klima zwischen Wien und Athen im Streit um die Handhabung der Migrantenströme merklich kühler wird. Österreich wirft Griechenland vor, die Migranten so schnell wie möglich nach Norden loswerden zu wollen und Griechenland beklagt sich, uneingeladen, über die Beschlüsse der Westbalkan-Konferenz. Zum Protest rief Athen seine Botschafterin aus Wien zurück.

Symbolbild

Foto: Screenshot/Youtube

Wien schickte dazu 450 kampferprobte Polizisten und Soldaten an seine Grenze zu Slowenien und dem nachfolgenden Balkan.

Bereits am Mittwoch berief die griechische Regierung ihre Botschafterin aus Wien ab. Grund dafür war, dass Griechenland nicht zur Westbalkan-Konferenz eingeladen wurde.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz warf dem Mittelmeerstaat vor, „nur an einem Weitertransport der Flüchtlinge interessiert“ zu sein.

Westbalkan-Beschlüsse ohne Athen

Die anwesenden neun Staaten, darunter mehrere Nicht-EU-Mitglieder, beschlossen eine restriktivere Behandlung der Migranten auf der Balkanroute.

Am Freitag wurde eine Besuchsanfrage der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner von Athen abgelehnt.

Griechenlands „Verteidigungstaktik“, so Vizeaußenminister Nikos Xydakis, sei gegen „feindselige und aggressive Aktionen wie das Schließen von Grenzen“ gerichtet.

Österreichs Drängen und das der Westbalkan-Staaten auf einen Stopp des Flüchtlingsstroms von Griechenland nach Norden würde eine „De-facto-Abschaffung“ des Schengenabkommmens bedeuten, so der griechische Minister. Dies meldete der Tagesspiegel. (sm)

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Grenzschließung: Österreich bietet Mazedonien Soldaten zur Grenzsicherung an

Epoch Times, Samstag, 13. Februar 2016 16:12

Österreich drängt Mazedonien, seine Grenzen möglichst weitgehend zu schließen und bietet dabei Unterstützung durch eigene Soldaten an.

Mazedonische Soldaten bauten Zaun an der Mazedonie-Griechenland-Grenze.

Foto: ROBERT ATANASOVSKI/Getty Images

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagte der „Welt“: „Ich unterstütze die Überlegungen für eine zivil-militärische Mission an der griechisch-mazedonischen oder serbisch-mazedonischen Grenze.Mazedonien muss als erstes Land nach Griechenland bereit sein, den Zustrom zu stoppen“.

Kurz bot zugleich an, Mazedonien bei der Grenzsicherung zu unterstützen. „Einige EU-Länder unterstützen Mazedonien bereits. Auch Österreich ist zur Unterstützung der Länder des Westbalkans bereit und wird insbesondere Mazedonien mit Polizisten und technischer Ausrüstung zur Seite stehen, eventuell sogar mit Soldaten, wenn diese gebraucht werden sollten“.

Nach Angaben von Kurz wird Österreich schon in Kürze an die selbst festgelegte Obergrenze für Flüchtlinge stoßen: „Österreich hat eine Obergrenze von 37.500 beschlossen und diese wird im Laufe der nächsten Wochen erreicht sein. Darüber habe ich diese Woche meine Gesprächspartner auf dem Westbalkan informiert“.

(dts Nachrichtenagentur)

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