Faymann zurückgetreten – jetzt muss Merkel folgen! Oder wenigstens Gabriel

VON AM 9. MAI 2016

Foto: Manfred Werner / Tsui, commons.wikimedia.org

Foto: Manfred Werner / Tsui, commons.wikimedia.org

Damit ist Faymann das erste Opfer unter den Initiatoren der Refugee-Welcome-Invasion. Der österreichische Kanzler war es, der am 4. September mit Merkel zusammen den Beschluss gefasst hat, die Grenzen zu öffnen – gegen Vernunft, Grundgesetz, gegen deutsche und österreichische Gesetzen und EU-Vereinbarungen.

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Dafür hatten er und seine Partei eine satte Watschn bei der Präsidentschaftswahl im April bekommen: Der SPÖ-Kandidat landete gerade noch knapp über der 10-Prozent-Marke, die asylkritische FPÖ holte mit ihrem Kandidat Hofer satte 35 Prozent. Als Faymann nach dem Debakel endlich auf eine härtere Linie umschwenkte und Wien Kontrollen am Brenner versprach, um den Angriff der Flüchtlingsdarsteller auch über die Alpen abwehren zu können, rasteten die Antinationalen in seiner eigenen Partei aus und beschimpften ihn bei der 1.Mai-Ansprache in Wien. Der Rücktritt Faymanns stärkt die Chancen für FPÖ-Hofer, in der Stichwahl zur Präsidentschaft am 22.5. zu gewinnen.

Die Ereignisse im Nachbarland sind ein Menetekel auch für Deutschland. Zunächst für Gabriel, der bei den März-Wahlen mit seiner SPD ein ähnliches Debakel einfuhr wie Faymann im April. Sein Rücktritt wurde von Focus-Markwort gestern schon angekündigt und sehr murksig dementiert. Er könnte abgelöst werden durch Olaf Scholz, der der AfD nicht nur mit Antifa-Beschimpfungen entgegentreten will. Hoho, das wird lustig…

Aber auch Merkel steht unter Druck. Mit Faymann verliert sie einen ihrer letzten Verbündeten in der EU. Zuhause grollt der bayerische Löwe. Aber auf Seehofer zu bauen, wäre ein Irrweg. Die AfD muss weiter Dampf machen: Im engen Bündnis mit der FPÖ zu neuen Höhenflügen! Die Umfragen für MeckPomm für den 4.9. sehen sie schon bei 18 Prozent. Aus vorhergegangenen Umfragen weiß man: Da kann man am Wahltag gerne noch mal die Hälfte drauflegen! 30 Prozent sind drin!!

Was die FPÖ will, wenn sie in Österreich regiert, können Sie in meinem Interview mit HC Strache in der April-Ausgabe von COMPACT-Magazin lesen. COMPACT-Magazin, das publizistische Maschinengewehr der Volkssouveränität: Hier Abo abschließen

Quelle: Elsässers Blog: https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/05/09/faymann-zurueckgetreten-jetzt-muss-merkel-folgen-oder-wenigstens-gabriel/234-941/

http://www.compact-online.de/

Mann des Brunnenmarkt-Opfers klagt Republik: „Alle haben weggeschaut“

Dem Witwer von Maria E. und ihren drei Kindern bleibt am Muttertag nur Trauer und Wut über die grauenhafte Bluttat am Brunnenmarkt (Symbolfoto). Foto: Denis Skley / flickr (CC BY-ND 2.0)

Dem Witwer von Maria E. und ihren drei Kindern bleibt am Muttertag nur Trauer und Wut über die grauenhafte Bluttat am Brunnenmarkt (Symbolfoto).
Foto: Denis Skley / flickr (CC BY-ND 2.0)
8. Mai 2016 – 12:37

Franz E. (65), Ehemann des Mordopfers am Brunnenmarkt, hat am Muttertag nichts zu feiern. Er und die drei Kinder trauern um die Ehefrau und Mutter. Maria (54) fiel,wie unzensuriert.at berichtete, einem brutalen Eisenstangenmord zum Opfer. Der mutmaßliche Mörder, der Kenianer Francis N. (21), lebte illegal in Österreich und war amtsbekannt: Ihm wurden 18 Straftaten zur Last gelegt. Nun löschte er – einfach so – das Leben einer Wienerin aus. Weil den Killer keiner stoppen konnte, obwohl die Behörden um seine Gefährlichkeit wussten, kommt bei Franz E. zu Trauer auch Wut dazu. Er klagt nun die Republik Österreich.

Bereits Anwalt eingeschaltet

Franz E. glaubt, dass der Mord zu verhindern gewesen wäre. In der ZeitungÖsterreich sagt der Witwer in einem Interview:

Ja, ich habe bereits einen Anwalt eingeschaltet. Jeder am Brunnenmarkt kannte den Mann und wusste, dass er gefährlich ist. Auch die Polizei wusste, wer er ist und wo er sich aufhält. Wieso haben sie nie die Anordnung erhalten, ihn wo hinzubringen, wo er niemandem etwas tun kann?

Wie zum Hohn: Faymann „versteht die Ängste der Bevölkerung“

Völlig unpassend hat die Zeitung Österreich unter der Geschichte über den Mann des Mordopfers Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) zu Wort kommen lassen. Er verstehe die Ängste der Bevölkerung, darf Faymann da von sich geben, und die Regierung plane eine Reihe von Aktionen gegen die dramatisch gestiegene Gewalt. Das überrascht insofern, weil der Bevölkerung sowohl vom Innenministerium als auch vom Staatsfunk ORF ständig suggeriert wird, dass die Kriminalität laufend zurückgehe. Faymann reiht sich damit auch nahtlos in die seltsamen Reaktionen der Politiker auf den Eisentangenmord ein, über die wir bereits berichteten.

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Afghane: „Nicht wehren, dann wird alles gut“

Polizeibeamte am Wiener Praterstern (Bild: APA/Robert Jäger)

Polizeibeamte am Wiener Praterstern
Foto: APA/Robert Jäger
30.04.2016, 10:
krone.at hatte es schon aus Ermittlerkreisen erfahren und berichtet   jetzt wurde es auch offiziell bestätigt: Die drei afghanischen jugendlichen Flüchtlinge, die in der Nacht auf den 22. April am Wiener Praterstern eine 21-jährige Studentin vergewaltigt haben sollen, haben ihr Opfer gezielt vor der Toiletten-Anlage im Bahnhofsbereich abgepasst. Grausames Detail: Auf Flehen der jungen Frau, sie in Ruhe zu lassen, antwortete einer der Täter nüchtern: „Nicht wehren, dann wird alles gut.“

Der Jüngste des Trios ein 16-Jähriger gab nach seiner Festnahme an, sie hätten gewartet, „bis ein Mädchen auf das WC geht, um mit diesem dann Sex zu haben“. Als die junge Frau eine aus der Türkei stammende Studentin für Ziviltechnik und Raumplanung, die im Rahmen eines Erasmus-Austauschprogramms ein Semester in Wien verbringt die Toilette aufsuchte, folgten ihr die Burschen, und der 16-Jährige öffnete mit einer Münze die Kabinentür.

17-Jähriger übernahm „das Kommando“

Die Studentin beschimpfte ihn, es gelang ihr auch, die Tür zunächst wieder zu verriegeln, worauf laut Protokoll der Älteste der Afghanen ein 17-Jähriger die Münze an sich nahm. Er machte damit wieder die Tür auf und übernahm den wörtlichen Angaben des 16-Jährigen zufolge „das Kommando“.

Während der 17-Jährige über die junge Frau herfiel, hielt ihr sein Komplize den Mund zu, damit sie nicht schreien konnte, und fixierte ihre Hände am Boden. Nachdem sich der Älteste an der Studentin vergangen hatte, trat der dritte Afghane ebenfalls 16 Jahre alt , der sich bis dahin noch nicht in der Kabine befand, auf den Plan und vergewaltigte das Opfer, das sich weiter heftig wehrte, um Hilfe schreien wollte und auch nach den Tätern trat.

Kopf „mehrmals sehr wuchtig auf Kloschüssel geschlagen“

Die 21-Jährige konnte sich zumindest mit einem der Täter auf Englisch verständigen. Wie sie in ihrer Zeugenbefragung erklärte, habe sie diesen „angebettelt, dass er aufhören soll“, worauf ihr dieser antwortete, sie solle sich „nicht wehren, dann wird alles gut sein und schnell vorbei sein“. Weil sie das nicht tat, habe man ihren Kopf „ganz heftig und mehrmals sehr wuchtig auf die Kloschüssel geschlagen“, gab die Studentin in ihrer polizeilichen Einvernahme zu Protokoll.

Die Verdächtigen befinden sich bis 9. Mai in U-Haft. Dann findet die nächste Haftprüfung statt. Verteidiger Martin Mahrer hat unterdessen die anwaltliche Vertretung eines der beiden 16-Jährigen übernommen. Mittlerweile wurde alle drei von der Justizanstalt Wien in andere Justizanstalten verlegt.

http://www.krone.at/

 

Nach Vergewaltigung: Praterstern wird totalüberwacht

THEMENBILD: PRATERSTERN

Foto: APA/ROBERT JAEGERDie Polizei will künftig für mehr Sicherheit sorgen

Polizeipräsident Gerhard Pürstl kündigt einen Video-Bus sowie Serien-Razzien an.


29.04.2016, 16:24
So wird in Zukunft ein mobiler Video-Bus am Praterstern eingesetzt. Für Straftäter schwer erkennbar, sollen damit nicht nur Verbrechen für die Strafverfolgung dokumentiert werden (wie etwa mit den Kameras der ÖBB im Bahnhof).

Praterstern

Foto: KURIER/Franz GruberDer Praterstern wird künftig besser überwachtBei auffälligen Situationen können Uniformierte sofort zum Einsatz dirigiert werden. Dieses Spezialfahrzeug kam bereits bei Demos mit Gewaltpotenzial sowie der Observation der Drogenszene am Schwedenplatz zum Einsatz.

Pürstl kündigte auch an, die Einsatzpläne der Polizei entsprechend anzupassen: „Wir werden in Zukunft verstärkt in der Zeit zwischen 19 Uhr und ein Uhr Früh am Praterstern präsent sein, denn die meisten Straftaten passieren in diesem Zeitfenster. Nur so können wir die Kriminalität vor Ort effizient bekämpfen. Die massive Patrouillentätigkeit am Tag bleibt ebenfalls aufrecht.“

Gesetzesänderung

Große Hoffnung setzt der Polizeipräsident in die vorgestern geänderte Gesetzgebung betreffend Straßendealer: Ab 1. Juni drohen bereits beim ersten Drogendelikt zwei Jahre Haft. Für Pürstl ein wichtiges Instrument: „Polizei und Justiz werden entsprechend vorgehen.“ Damit ist gemeint, dass am Praterstern jederzeit mit Razzien gerechnet werden muss und dass die Justiz den Strafrahmen ausreizen soll. Pürstl kündigte an, dass die Wiener Polizei das „sozial verträgliche Bild am Praterstern wiederherstellen wird“.

Die Dealerszene am Praterstern rekrutiert sich aus jungen Nordafrikanern und Afghanen. 140 Drogendelikte wurden in den vergangenen Tagen angezeigt. Sprengt die Polizei diese Szene, sollten auch die Eigentums- und Gewaltdelikte zurückgehen: Pürstl: „Hier müssen wir ansetzen.“

Polizeichef Pürstl will organisierte Bandenstrukturen zerschlagen.

Foto: apaPolizeipräsident Gerhard PürstlAuch die Revierkämpfe zwischen verfeindeten und konkurrenzierenden Dealerbanden nehmen eklatant zu. Aktuell gehen am Praterstern 13,6 Prozent der angezeigten Straftaten auf Schlägereien – nicht selten mit Waffeneinsatz – zurück. Zusätzlich nehmen die Eigentumsdelikte wie Diebstahl und Raub zu (aktuell 23 Prozent).

Laut Polizeianalyse vermischen sich die Delikte: Straßendealer am Praterstern verkaufen nicht nur Drogen, sondern kämpfen in Bandenkriegen gegeneinander und bestehlen und berauben Passanten. Auch die Zahl der Belästigungs- und Sexualstraftaten nimmt zu. „Die kriminelle Szene am Praterstern kennt vor der Exekutive, wenn überhaupt, nur minimalen Respekt. Gelingt die Flucht nicht, dann ist mit Widerstand gegen die Polizei zu rechnen“, beschreibt Pürstl die Situation am Praterstern.

Die verschärfte Gangart der Polizei wird nicht nur den öffentlichen Raum des Bahnhofs Pratersterns betreffen: Die Flucht der Dealer führt häufig in Stiegenhäuser oder Grünflächen der benachbarten Wohnviertel, wo Sträucher und Bäume Deckung bieten. Auch hier sollen Observationen und Festnahmen durchgeführt werden. Der Fokus liegt auf der Venediger Au, die als Treffpunkt der aggressiven Afghanen-Banden gilt.

(kurier) Erstellt am 29.04.2016, 16:24

Geht’s noch? Deutsche Politiker wollen FPÖ-Kandidaten Hofer verhindern

Die Österreicher haben gewählt und dem Zweiparteiensystem eine deutliche Absage erteilt. Das Ergebnis sorgt für Angstschweiß bei deutschen Politikern und entlarvt erneut deren scheinheiliges „Verständnis“ für Demokratie.

 Sigmar Gabriel photo

Photo by Metropolico.org

In dem Wahlerfolg des Rechtspopulisten sieht die SPD einen „Weckruf für Europa“. Parteichef Gabriel will erreichen, dass der Grünen-Kandidat im Mai die Stichwahl gewinnt.

Zeit online

Nach all der Heuchelei und den vielen Rechtsbrüchen der GroKo kann sich gar nicht mehr ein besonders großer „Das kann doch nicht wahr sein“ – Reflexeinstellen, aber die Offenbarung des Sigmar Gabriel ist eine einzige demokratiefeindliche und antiösterreichische Schande.

Es wird nicht der letzte virtuell ergossene Kübel voller Jauche über einen demokratisch geäußerten Volkswillen sein, den der Abwickler der Sozialdemokratie in Deutschland aus seinem voluminösen Verdauungstrakt erbricht, aber einer seiner letzten.

Wenn das Ende naht, sind die Schreie besonders laut. Das Ende aber ist unvermeidlich festgeschrieben im Drehbuch, aber die Spannung bleibt dennoch bis zum Ende erhalten, man weiß ja nicht, wie das Schicksal ihn ereilt.

Es gehört sich nicht, über das Körpergewicht Scherze zu machen, er könnte ja auch vor lauter Wut oder Neid platzen!

http://opposition24.com/

Video: Drogen-Alarm in Linz

Linksextremisten griffen Lokal wegen patriotischer Veranstaltung an

Nach Vandalenakten durch Linke: Identitäre rufen zu Hilfsaktion für den Wirt auf. Foto: Identitäre Bewegung

Nach Vandalenakten durch Linke: Identitäre rufen zu Hilfsaktion für den Wirt auf.
Foto: Identitäre Bewegung
20. April 2016 – 16:29

Die Identitäre Bewegung Wien plant für heute Abend um 19.00 Uhr einen Vortragsabend im Gasthaus „Schmankerl Spitz“ in Wien Simmering. Zu einem unguten Vorfall kam es allerdings bereits in der Nacht vom 18. auf den 19. April. Linksextremisten erfuhren vom Veranstaltungsort und zertrümmerten den Gastgarten des Lokals. Außerdem brachen sie etliche Schlösser auf und besprühten die Fassade mit Antifa-Hassbotschaften.

Racheaktion nach Identitären-Protest?

Es ist anzunehmen, dass es sich von Seiten der Linksextremisten um eine Racheaktion wegen der (friedlichen) Protestaktion der Identitären bei einer linken Flüchtlingspropaganda-Veranstaltung handelt. Mitverantwortlich dafür können sich auch die Systemmedien in Österreich zeichnen, die gezielt den Hass gegen die patriotische Jugendorganisation schürten und die Meinung und Aussagen der linksextremen ÖH übernahmen. So wurden diese in den letzten Tagen des Öfteren als Neonazis oder SA bezeichnet, bekrittelt auch der Obmann der Wiener Identitären, Martin Sellner: „Obwohl die Lügen längst widerlegt wurden, werden Sie noch heute von den Medien wiederholt. Das ist unverantwortlich. Leute wie Armin Wolf bereiten den Boden für Hass und Gewalt der linken Straßentruppen“.

Wirt lässt sich nicht einschüchtern: Vortrag findet statt

Der Wirt lässt sich allerdings genauso wenig wie die Identitären einschüchtern. Diese riefen auf iher Facebook-Seite für eine Solidaritätsaktion mit dem Wirten auf, um Spenden zu sammeln, sodass der Schaden, den die linken Chaoten verursacht haben, einigermaßen ausgeglichen werden kann. Der Vortrag findet planmäßig statt.

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Mutiger Helfer von Sex-Tätern brutal verprügelt

Mutiger Helfer von Sex-Tätern brutal verprügelt (Bild: Andreas Tröster)

Weil er einer Frau zu Hilfe eilen wollte, die am Mittwochabend vor dem Salzburger Hauptbahnhof von zwei Männern bedrängt und sexuell belästigt wurde, ist ein 26-jähriger Salzburger offenbar vor den Augen seiner Freundin von den Tätern krankenhausreif geschlagen worden. Ein 31-jähriger Verdächtiger konnte nach der Tat festgenommen werden, nach seinem Komplizen wird noch gefahndet.

Der couragierte Mann war mit seiner Freundin am Abend beim Vorplatz des Bahnhofs unterwegs, als er dort Zeuge dramatischer Szenen wurde. Eine Frau wurde von zwei Männern beide laut Polizei nordafrikanischer Herkunft bedrängt, festgehalten und immer wieder unsittlich berührt. Der 26-Jährige zögerte keinen Moment, eilte dem Opfer zu Hilfe und wollte die Männer vertreiben.

Helfer von Männern brutal attackiert

Daraufhin flogen auch schon die Fäuste. Der mutige Helfer wurde sofort von den beiden Männern attackiert, mit mehreren Faustschlägen ins Gesicht und gegen den Oberkörper zu Boden gestreckt. Doch auch danach ließen die Angreifer nicht von ihm ab, traten noch mehrmals mit den Füßen auf den Wehrlosen ein seine Freundin wurde offenbar Zeugin der schrecklichen Szenen. Danach flohen die beiden Männer vom Tatort.

Als nur wenig später die Polizei eintraf, fehlte von jener Frau, für die sich der 26-Jährige eingesetzt hatte, jede Spur. Sie dürfte während der Prügelei vom Tatort geflohen sein.

Fahndung brachte Teilerfolg

Eine Sofortfahndung nach den beiden Tätern wurde eingeleitet, wenig später konnten die Beamten einen Teilerfolg verbuchen: Sie nahmen einen Verdächtigen, einen 31 Jahre alten Marokkaner, in einem Wettlokal unweit des Bahnhofs fest. Der Asylwerber wurde nach der Befragung ins Polizeianhaltezentrum Salzburg gebracht. Vom zweiten Täter fehlt bislang jede Spur, allerdings gibt es laut Polizei einen Anhaltspunkt, dem jedoch noch nachgegangen werden muss.

Der 26-Jährige musste nach seiner Einvernahme aufgrund starker Schmerzen ins Landeskrankenhaus eingeliefert werden.

21.04.2016, 07:42

Österreich: Asyl-Ansturm von kriminellen Flüchtlingen

19. April 2016

Österreich: Asyl-Ansturm von kriminellen Flüchtlingen

KULTUR & GESELLSCHAFT

Wien. Der Asyl-Ansturm hat im vergangenen Jahr zu einem starken Anstieg der Zahl krimineller Asylbewerber in Österreich geführt. Eine Anfrage der FPÖ-Jugendsprecherin brachte das Ausmaß ans Licht.

So stieg die Zahl der sogenannten „Flüchtlinge“ unter 25 Jahren, die im vergangenen Jahr tatverdächtig wurden, auf 7.610. Das bedeutet einen Anstieg um 44,7 Prozent, berichtet die „Neue Freie Zeitung“. Mit 3.365 tatverdächtigen „Flüchtlingen“ konzentriert sich die Mehrheit erwartungsgemäß in Wien. Damit stieg der Anteil der Verdächtigen mit Asylhintergrund in der österreichischen Hauptstadt um 58,4 Prozent. Den höchsten Anstieg hat jedoch Salzburg zu verzeichnen, wo sich die Zahl der kriminellen Jungasylanten auf 431 fast verdreifachte.

Petra Steger, die Jugendsprecherin der Freiheitlichen, kommentierte die Zahlen des Innenministeriums: „Es wird höchste Zeit, von der Schönrede-Mentalität im Asyl- und Zuwanderungsbereich zur Realität zurückzukommen.“ (ag)

http://zuerst.de/

Chaos im Innenministerium: Obergrenze angeblich doch nicht erreicht

Die Passage aus dem echten BMI-Schreiben. Die vom Beamten genannte Zahl ist laut Ministerium falsch. Foto: Wochenblick

Dass im Innenministerium Chaos herrscht, darf angesichts des offenbar von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll empfohlenen Austauschs von Ressortchefin Mikl-Leitner durch Wolfgang Sobotka nicht erstaunen. Doch nicht nur das Personal, auch die Zahlen kommen dort gehörig durcheinander. Auch das ist erklärbar, lässt sich doch der Überblick über die nach wie vor im großen Stil einwandernden „Schutzsuchenden“ schwer erhalten.

Laut BMI-Schreiben 2016 schon 37.500 Asylanträge

Gestern Montag sorgte ein von der Zeitung Wochenblick veröffentlichtes Dokument für Aufregung. Ein Beamter des Ministeriums schrieb darin in Beantwortung einer Bürgeranfrage, dass 2016 bereits 37.500 Asylanträge in Österreich gestellt worden seien – genau so viele, wie es laut rot-schwarzer „Obergrenze“ im Gesamtjahr maximal sein dürfen. Unzensuriert.at hat darüber berichtet.

Alarmiert zeigte sich angesichts dessen der freiheitlichen Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und vermutete – wie auch unzensuriert.at -, dass dieser Umstand der wahre Grund für den überraschenden Zeitpunkt von Mikl-Leitners Abberufung in Sankt Pölten sein könnte. Hier die Passage aus Norbert Hofers Pressekonferenz heute in Innsbruck:

Video hier:

https://www.unzensuriert.at/content/0020508-Chaos-im-Innenministerium-Obergrenze-angeblich-doch-nicht-erreicht

Schreiben zwar authentisch, Zahl laut BMI aber falsch

Das wiederum setzte offenbar die Mühlen im Innenministerium blitzartig in Gang. Via Austria Presse Agenturwird die Zahl nun dementiert. Das Schreiben sei zwar authentisch, beinhalte jedoch eine „falsche Zahl“. Tatsächlich seien bis Ende März lediglich 14.328 Asyl-Anträge eingebracht worden, berichtet die APA unter Berufung auf das BMI, wie auf orf.at nachzulesen ist.

Auch dieser Wert ist alarmierend. Rechnet man das erste Quartal auf das Gesamtjahr hoch, so wären mehr als 57.312 Asylanträge heuer zu erwarten – knapp 20.000 mehr als maximal angestrebt. Und angesichts zweier Auskünfte aus ein- und demselben Haus bleiben nach wie vor Zweifel, welche nun wirklich die falsche Zahl ist…

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