Fiskalrat kritisiert: Flüchtlinge überweisen Mindestsicherung in ihre Heimatländer

Im Bericht des Fiskalrats ist es schwarz auf weiß zu lesen, dass die Kosten für Flüchtlinge ins Unermessliche steigen
Foto: Unzensuriert.at

9. Dezember 2016 – 19:56

Der österreichische Fiskalrat (ehemaliger Staatsschuldenausschuss) analysiert die Kapitalmärkte und die Entwicklung der Finanzschuld, um dadurch die Politik zu unterstützen, finananzpolitische Maßnahmen zu setzen. In Klartext geht man dieser Frage nach: Wo soll von den Politikern gespart und nicht sinnlos Geld verschwendet werden?

Präsident dieses Fiskalrates ist Universitätsprofessor Dr. Bernhard Felderer, ein Wirtschaftsforscher und Nationalökonom.

Flüchtlinge schicken Geld nach Hause

Nun meldete sich Felderer zu einem brisanten Thema zu Wort. Es geht um österreichisches Geld für Flüchtlinge, welches in deren Heimat fließt.

Insgesamt würden, nach seinen Angaben, die „Flüchtlingskosten“ steigen. Nur die Grundversorgungskosten werden geringer, weil auch heuer weniger Flüchtlinge als 2015 ins Land gekommen sind.

Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge in Österreich Gesetz

Allerdings muss, wenn die Flüchtlinge einen Asylstatus erhalten haben, bedarfsorientierte Mindestsicherung bezahlt werden und die Kosten dafür steigen erheblich. Dazu rechnet der Präsident des Fiskalrats, den Bericht über die öffentlichen Finanzen 2015-2017 zitierend, vor: 2015 haben die Flüchtlingskosten 1,1 Milliarden Euro betragen, für die Jahre 2016 und 2017 sind jeweils 2,3 Milliarden Euro zu veranschlagen.

Umstellen der Mindestsicherung auf Sachleistungen

Aufgrund dieser gewaltigen Summe, die sich im Besonderen durch die Mindestsicherung ergibt, regt Felderer an, diese Mindestsicherung auf Sachleistungen (Lebensmittel-, Warengutscheine etc.) umzustellen. Denn wie Felderer durch Informationen der Weltbank weiß, werden die jetzigen Geldleistungen von den Flüchtlingen oftmals in deren Heimatländer überwiesen.

Nicht Aufgabe Österreichs, Familien im Irak zu unterstützen

Der Kurier bezieht sich in seinen Informationen direkt auf Felderer, der gesagt habe, dass die finanziellen Überweisungen in die Herkunftsländer „enorme Ausmaße“ angenommen hätten. Weiters meinte er: „Wir sind der Meinung, dass es nicht Aufgabe des Staates sein kann, die Familien in Irak zu unterstützen.“

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Wiener Praterstern-Vergewaltiger vor Gericht – Opfer: „Ich dachte, ich sterbe dort“

Im April vergewaltigten drei betrunkene junge afghanische Flüchtlinge eine junge Austausch-Studentin aus der Türkei brutal auf einem Bahnhofs-Klo in Wien. Jetzt begann der Gerichtsprozess.

SymbolbildFoto: Public Domain

„Ich habe das Mädchen vergewaltigt. Warum weiß ich nicht. Ich denke seit sieben Monaten darüber nach, warum ich das getan habe“, so einer der jugendlichen Flüchtlinge (17).

„Ich habe kein Gesetz gebrochen“, behauptet der 16-Jährige, der die WC-Tür öffnete und das Mädchen festhielt. Er verweist auf die beiden Mitangeklagten: „Ich habe nicht gewusst, dass die zwei so etwas machen wollen“, zitiert der „Kurier“aus dem Gerichtssaal.

Seiner Aussage nach sei das Mädchen „geschockt“ gewesen. „Aber geschrien hat sie nicht.“

Der mit 18 Jahren älteste des Trios behauptet gar: „Wir wollten natürlich nicht so etwas tun.“ Sie seien betrunken gewesen und an sexuelle Handlungen könne er sich nicht erinnern – das Opfer schon.

Opfer: „Ich dachte, ich sterbe dort.“

Die 21-jährige vergewaltigte Austausch-Studentin aus der Türkei machte die Hölle durch. Sie ist inzwischen wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Ihre Aussage wird im Gerichtssaal von DVD abgespielt, sie muss nicht mehr persönlich den Tätern gegenübertreten. Ihre Anwältin verliest einen für die Verhandlung verfassten Brief:

Manchmal gibt es Momente, wo ich gar nicht spüre, dass ich noch lebe. […] Drei Monate konnte ich nicht in den Spiegel schauen. Ich fühle mich wie Restmüll. Ich erinnere mich an die Blicke dieser Männer. […] Meine Lebensfreude ist dahin. Ich bin um Jahre gealtert. […] Ich habe die Sekunden gezählt, bis es vorbei ist. Ich dachte, ich sterbe dort.“

(Vergewaltigungsopfer)

Die junge Frau trug von dem Überfall zahlreiche Hämatome am ganzen Körper davon, sowie Würgespuren am Hals und Blutergüsse an den Schultern und am rechten Oberarm.

Eine Kultur ohne Verständnis

Doch „viel schwerwiegender sind die seelischen Folgen“, so die Staatsanwältin. Die Anwältin des Opfers sagte, dass ihre Mandantin vorher eine lebenslustige junge Frau gewesen sei, sich für Theater und Malerei interessierte und mit ihren Freunden gern zusammen war. Sie kam nach Österreich, um hier Industriedesign und Raumplanung zu studieren.

Seit dem Vorfall erträgt sie die Nähe zu anderen Menschen nicht mehr. Sie hat Schlafstörungen, fühlt sich wie ein leerer Roboter, meidet die Gesellschaft von Männern und kann nicht mehr studieren.“

(Sonja Aziz, Rechtsvertreterin des Opfers)

Ihre Herkunft mache es dem Opfer nicht leichter: „In dem Land, wo sie herkommt, ist Vergewaltigung ein Tabu“, so die Anwältin. Ihren Eltern habe sie bis heute nicht genau erzählen können, was ihr widerfuhr. Männliche Bekannte und Freunde hätten ihr wiederum Schuldgefühle eingeredet. „Sie kann mit niemandem darüber sprechen.“

Brutale Vergewaltigung auf Bahnhofs-Klo

Die junge Frau, die am 22. April 2016 gegen 1 Uhr mit einer Freundin (30) auf dem Heimweg nach einem Stadtbesuch war, musste am Bahnhof Praterstern auf die Toilette, während ihre Freundin Geld an einem nahe gelegenen Bankautomaten abhob.

Zu diesem Zeitpunkt folgten die drei afghanischen Jugendlichen der 21-Jährigen bereits. Der 16-Jährige öffnete die Tür mit einer Münze, worauf die drei mit brachialer Gewalt über das Mädchen herfielen und sie zu Boden brachten. Weil sie sich wehrte, schlugen die Täter ihren Kopf mehrfach gegen das WC-Becken.

Dann fixierten die jugendlichen Flüchtlinge die junge Frau am Boden und hielten ihr Mund und Nase zu: „Sie hat geglaubt ersticken zu müssen“, erläutert die Staatsanwältin. Anschließend wurde sie von zwei der Täter vergewaltigt, während der 16-Jährige sie festhielt.

Als die Freundin vom Bankautomat zurückkam, fand sie die Studentin in der Toilette am Boden liegend. Die 30-Jährige rannte hinaus und rief um Hilfe, worauf mehrere Passanten auf die Flüchtenden aufmerksam wurden und die Polizei riefen. Kurze Zeit später wurden sie gefasst.

Zu dieser Zeit war ganz Österreich im Wahlkampffieber um das Amt des Bundespräsidenten. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer sprach deutliche und sichtlich erregte Worte in Richtung der Täter, die ins Land kamen, hier Aufnahme fanden und dann zu dritt eine Frau vergewaltigten.

Der Prozess wird am 31. Januar 2017 fortgesetzt, die Angeklagten verbleiben bis dahin in U-Haft. Im Fall einer Verurteilung drohen ihnen bis zu siebeneinhalb Jahren Haft.

http://www.epochtimes.de/

Berüchtigter Linksextremist Klaus Kufner als Vorkämpfer für Van der Bellen

Selbst den jüdisch-stämmigen Autor Henryk M. Broder (Bild) beleidigte „Journalist“ Kufner unflätig und attestierte ihm ein winziges Gemächt.
Foto: Lesekreis / wikimedia.org (CC-Zero)

3. Dezember 2016 – 12:00

Auf einen ganz besonderen Wahlhelfer kann Alexander Van der Bellen ganz besonders stolz sein: den selbsternannten „Journalisten“, Hochstapler, Schwindler, Betrüger und mehrfach polizeibekannten, linksextremen Aktivisten Klaus Kufner. Über sein Facbook-Profil betreibt er geifernd übelste Hetze gegen Norbert Hofer und die FPÖ, die er unter anderem immer wieder als „Nachfolgepartei der NSDAP“ und deren Wähler, Politiker und Sympathisanten er unisono als „Nazis“ und Schlimmeres bezeichnet. HC Strache attestiert er eine „derbe SA-Sprache, wie einst Ernst Röhm“.

„Lieber unter Castro leben als unter einem Präsident Hofer“

Erst kürzlich schrieb er, dass er „lieber in einem Österreich unter Fidel Castro leben würde als unter einem Bundespräsidenten Hofer“, wie auch das oberösterreichische Magazin Wochenblick berichtete. In Interaktion mit seinen angeblich 1.230 Abonnenten und 4.999 „Freunden“ wird da gehetzt, gesudert, phantasiert und denunziert, was das Zeug hält. Kostprobe gefällig?

„Was den Basken ihre Baskenmütze ist, den Schotten ihr Schottenrock, ist der FPÖ ihre Niedertracht“, heißt es in einem hysterischen Aufruf vom Montag, in dem ein schwarzer Geländewagen mit dem Kennzeichen WU 88 HC inklusive genauer Standortangabe in Wien-Döbling abgebildet ist. Sofort fanden sich „Freunde“, die etwa eine „Meldung“ beim DÖW („Dokumentationsarchiv der österr. Widerstandes“) forderten und wild geiferten, welch böse „Nazi-Numerologie“ hier zur Schau gestellt werde. Erinnerungen an Methoden der Inquisition wurden wach.

Paranoia: Überall sehen Kufner & Co. böse Nazis

Das DÖW, sonst immer gleich dabei, wenn es gilt, Nazis zu entlarven, erteilte den wackeren Denunzianten allerdings eine Abfuhr unter höflichem Verweis auf „Bindung an wissenschaftliche Kriterien“ bei der Bearbeitung von Kundenanliegen. Man hätte es auch deutlicher sagen können, dass man mit solchem Unfug nichts zu tun haben möchte.

Eine besser mit der Realität befasste Leserin erklärte den selbsternannten Nazi-Jägern schließlich, dass es sich keinesfalls um ein Wunschkennzeichen handeln könne, da diese immer mit einer Ziffer enden müssen.

Somit ist klar: Die Zahlen-Buchstaben-Kombination auf der Nummerntafel ist rein zufällig entstanden und vermittelt keinerlei böse Nazi-Botschaft.

Falscher Journalist führte Behörden jahrelang lang in die Irre

Klaus Kufner ist in Österreich kein ganz Unbekannter: Unter anderem fiel er durch massive Desinformation im Zuge der Briefbomben-Affäre Mitte der 1990er-Jahre auf. Möchtegern-Aufdecker Kufner verstand es damals zwei Jahre lang blendend, als angeblich „verdeckt arbeitender Briefbomben-Rechercheur“ (Eigendefinition) die Ermittler des EBT (Einsatzgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus) mit gut verpackten Hirngespinsten auf falsche Spuren zu führen.

Millionenschaden und Anzeigen

Kufner spielte dabei verschiedene heimischen Nachrichtendienste gegeneinander aus, legte falsche Spuren, fälschte Unterlagen, beschuldigte nebenbei einen Staatsanwalt des Kindesmissbrauchs und diskreditierte den Wiener Stapo-Chef, was insgesamt zu Schäden in zweistelliger (Schilling-)Millionenhöhe und Anzeigen gegen Kufner führte. Es gab dazu auch eine parlamentarische Anfrage des damaligen FPÖ-Bundesrats Reinhard Bösch an den damaligen SPÖ-Innenminister Karl Schlögl, in deren Beantwortung Kufners eigenartige Kontakte zur EBT bestätigt wurden.

Hätte die EBT zuvor in ihre eigenen Unterlagen geschaut, wäre rasch klar geworden, dass es sich bei Kufner um einen amtsbekannten Hochstapler, gewerbsmäßigen Betrüger und Psychopathen handelt.

Kufner beschimpft jüdischen Autor Henryk M. Broder

So hatte es Kufner sogar geschafft, sich mit dem jüdisch-stämmigen Autor Henryk M. Broder anzulegen, den er in einem Pamphlet wüst und wirr beschimpfte. Nach einem (vorgeblichen) gemeinsamen Saunabesuch mit Broder unterstellte er diesem unter anderem gar „eine Männlichkeit, kleiner als der Aidas Virus“.

Abgesehen davon, dass das Virus in jedem Fall ein neutrum (und kein masculinum) darstellt, gibt es kein Virus namens Aidas. Hat Kufner also Aids gemeint und sich vertippt, oder will er jetzt auch die Schulmedizin mit neuen, exklusiven Erkenntnissen aufs Glatteis führen?

Broder ließ über Kufner recherchieren und stieß auf Unglaubliches

Wie auch immer, Broder ließ eine Kollegin zum Thema Kufner recherchieren, und die stieß auf einen Artikel des tatsächlichen Aufdecker-Journalisten Hans Pretterebner (Lucona, Udo Proksch u.a), den dieser im TOP-Magazin 4/5 vom Mai 1997 verfasst hatte – über den „Werdegang“ des Klaus Kufner.

Laut Pretterebners Recherchen handelt es sich bei Kufner um einen „Nachrichtenschwindler, gewerbsmäßigen Betrüger, Linksextremisten sowie mutmaßlichen Fast-Sprengstoff-Attentäter, Lügner, Alkoholiker und Dieb“.

Kufner hat den Pretterebner-Artikel nie geklagt oder zu widerlegen versucht und ist stattdessen im Sommer 1997, unmittelbar nach dessen Erscheinen, auf die ferne deutsche Ostseeinsel Rügen ausgewandert, um sein segensreiches Tun dort weiterzuentwickeln.

Spendengeld für die eigene Tasche gesammelt

Immer wieder war Kufner auch in Sachen Kinder- und Flüchtlingsschutz auf Reisen, was seinen Auftraggebern, denen er sich angedient hatte, nicht selten hohe Verluste und gutgläubigen Spendern einen äußerst schalen Nachgeschmack einbrachte. Mindestens eine Spenderin zeigte ihn schließlich wegen Betruges an, da er über die weitere Verwendung der erschnorrten Gelder keinerlei Auskünfte geben wollte.

Intensiver Kontakt zwischen Kufner und den Grünen

Zuletzt beglückte er die Balkanroute zwischen ungarisch-serbischer Grenze und dem griechischen Migrantenlager Idomeni mit seinem wohltätigen Wirken, wo er gemeinsam mit Michaela Spritzendorfer-Ehrenhauser auftrat und sich wichtig machte. Letztere ist die Frau des Grün-Politikers und ehemaligen Josefstädter Bezirksvorstehers Alexander Spritzendorfer. Die bis zuletzt gepflegten engen Kontakte zwischen Kufner und den Grünen sind also eindeutig dokumentiert.

Als die Nachforschungen zu den verschwundenen Spendengeldern heuer zu lästig wurden, löschte Kufner im vergangenen Juni einfach Facebook- und andere Konten und ließ verlauten, er leide an einer „schweren Depression“ und habe sich „in psychiatrische Behandlung“ begeben.

Der bunte Reigen der VdB-Unterstützer

Auf seinem aktuellen Facebook-Auftritt gibt er als Wohnort allerdings wieder Wien an. Er scheint also die Depression ausgeheilt zu haben und sich stark genug für neue Großtaten zu fühlen. VdB kann sich freuen. Wer solche Unterstützer hat, braucht keine Feinde mehr…

https://www.unzensuriert.at

Noch einmal hat die Polit-Elite in Österreich gewonnen, weil sie sich gemeinsam aufs Pack´l haute

Weder für Norbert Hofer noch die FPÖ sind am 2. Adventsonntag die Lichter ausgegangen – das hätten nur viele gerne.
Foto: Norbert Hofer / facebook.com

4. Dezember 2016 – 20:02

Ärgern darf man sich natürlich (und wieso auch nicht), wenn jener Kandidat, dem man zugetraut hatte, als österreichischer Bundespräsident einen Weg mit der Bevölkerung gemeinsam zu gehen, die Wahl nicht für sich und das Wohl des Landes entscheiden konnte.

Kommentar von Unzensurix

Aber was man nun auf keinen Fall machen sollte, ist jenes, nämlich dem österreichischen Wähler vorzuwerfen, falsch entschieden zu haben. Denn genau dieses Argument wird gerne von jenen verwendet, denen seit Jahren die Felle davonschwimmen, weil ihr Ohr am Puls der Zeit längst taub geworden ist und die dann mit Gekreische reagieren, wenn etwa eine FPÖ (oder in Deutschland die AfD) Wahlen um Wahlen gewinnt.

Unterschiedlicher Wahlkampf

Dass es natürlich auch Rückschläge gibt, sahen wir nun an dieser Präsidentenwahl, wo sich zwei Personen gegenüberstanden, die einen völlig unterschiedlichen Wahlkampf geführt haben. Der eine hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass seine politische Heimat die FPÖ ist, während es dem anderen gelungen ist, seine Grünen-Karriere so hinter einer Tarnkappe zu verstecken, dass man durchaus glauben konnte, er glaubt womöglich selbst daran, ein Unabhängiger zu sein.

Alle gegen einen

Allerdings glaubte auch eine in Österreich nie dagewesene politische Sammelbewegung aller anderen im Nationalrat oder anderswo vertretenen Parteien, Verbände und Gruppierungen, dass ein von der FPÖ nominierter Kandidat mit allen zur Verfügung stehenden Kräften verhindert werden muss. Dass dabei der Staatsfunk ORF neben dem Gros weiterer Medien eifrigst die Werbetrommel für ihren Verhinderungskandidaten gerührt haben, ist leider ein sehr bezeichnendes Bild unseres Landes, wo der Machterhalt politischer Eliten weit über den Lösungen anstehender Probleme steht.

Ehrlichkeit Hofers war nicht gefragt

Und der grüne Kandidat war eben von Anfang an willfährigst bereit, nur ja nicht in irgendeiner Form am bestehenden System rütteln zu wollen.

Norbert Hofer hingegen zeigte in einer Ehrlichkeit, die vielleicht wahlkampfstrategisch wagemutig war, dass es mit Österreich nicht mehr lange weitergehen kann, wenn der Politfilz nicht bereit ist, sich den Problemen, die viele in der Bevölkerung längst erkennen, zu stellen. Und dass so viele Menschen in diesem Land Norbert Hofer ihre Stimme überantwortet haben, sollte ihn und die FPÖ mit Stolz erfüllen.

Dank Norbert Hofer noch eine Zukunft für Österreich zu sehen

Denn einen Wahlkampf FPÖ gegen SPÖ/ÖVP/GRÜNE/NEOS/KPÖ nebst diversen Ganz-, Halb und Viertel-Promis aus Kunst/Kultur/Wirtschaft/Sport etc. hat es in unserem schönen Land Österreich noch nie gegeben. Dass Norbert Hofer ein derartiges Ergebnis einstreifen konnte, ist daher mehr als erstaunlich, lässt aber für die Zukunft unseres Landes einiges hoffen. Denn dass die nächsten Nationalratswahlen erst 2018 stattfinden werden, glaubt höchstens der neue Präsident, aber mit Sicherheit niemand sonst in diesem Land.

Und Norbert Hofer wird dann seine Aufgaben als Erster Nationalratspräsident mit Bravour erfüllen…

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LIVETICKER Ö-Bundespräsidentenwahl 2016: Hofer gratuliert Van der Bellen zum Wahlsieg: Er gewinnt mit 53,3 Prozent

(Admin: Was für eine Sch…. na, sagen wir SCHANDE!!

Und Gabriel spricht vom Sieg der Vernunft. Weiß der überhaupt, wie dieses Wort geschrieben wird?! Bildet sich ein, für gaaaanz Europa zu sprechen. Werden denn auch die Menschen gefragt?)

Der grün-unterstützte Alexander Van der Bellen hat sich bereits in den ersten Hochrechungen klar als Sieger in Österreichs Präsidentschaftswahl herauskristallisiert. FPÖ-Herausforderer Norbert Hofer gratulierte ihm bereits auf Facebook. Der Live-Ticker zu Österreichs Präsidentschaftswahl.

Alexander Van der Bellen, der bei der ersten, annullierten Stichwahl siegte, liegt bei Österreichs Präsidentschaftswahl klar vorne.Foto: Jan Hetfleisch/Getty Images

18:42 Van der Bellen spricht im ORF

Er sei zuversichtlich gewesen, war sich aber nicht sicher über den Wahlsieg. Das sagte Alexander Van der Bellen nun im ORF. Er glaubt, dass das Engagement von Zehntausenden Menschen zu dem Wahlausgang beigetragen habe: „Auf diese Art ist eine breite Bewegung entstanden, die ihresgleichen in Österreich sucht“, so Van der Bellen laut „Focus“. Er kündigte an, aktiv auf die Wähler der FPÖ zugehen zu wollen.

18:38  Österreichs Grünenchefin „Historischer Tag“

Die österreichische Grünen-Vorsitzende Eva Glawischnig den Wahlsieg von Van der Bellen begrüßt: „Das ist ein historischer Tag, eine historische Zäsur“, sagte Glawischnig der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Für Österreich sei das eine gute und deutliche Entscheidung. Dies sei eine klare pro-europäische Entscheidung, die nach dem Brexit, aber auch nach der US-Wahl besonders wichtig sei, wurde sie vom „Focus“ zitiert.

18:28  SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßt Van der Bellens Wahlerfolg als „Sieg der Vernunft“:

„Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Sonntagabend der „Bild“-Zeitung. „Sollten sich die Prognosen bestätigen, ist das Ergebnis der Wahl in Österreich ein klarer Sieg der Vernunft gegen den Rechtspopulismus“. Gabriel gratulierte Van der Bellen „auch im Namen der gesamten deutschen Sozialdemokratie“ zu seinem Wahlsieg.

18:17  In der neuen ORF-Hochrechung von 18.06 verfestigt sich das bestehende Ergebnis weiter:

Es sind 84,4 % aller Stimmen ausgezählt. Die Schwankungsbreite beträgt nur noch ± 0,7 % :

53,3 % Van der Bellen

46,7 % Hofer

17:57  Neue ORF-Hochrechung von 17:46 Uhr:

53,3 % Van der Bellen

46,7 % Hofer

Schwankungsbreite: ± 0,9 %

Auszählungsgrad: 72,9 %

Wahlbeteiligung: 73,8 %

17:40 Norber Hofer gratuliert Alexander Van der Bellen zum Wahlsieg und gesteht auf Facebook seine Niederlage ein:

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fnorberthofer2016%2Fposts%2F1847562175521075&width=500

17:38 Die Schwankungsbreite ist nun auf ± 1,0 % zusammengeschrumpft. Der FPÖ-Generalsekretär gesteht bereits die Niederlage Norbert Hofers ein und auch Hofer selbst hat sich auf Facebook geäußert. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gratulierte dem früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen am Sonntagabend im österreichischen Fernsehen zu seinem Wahlsieg.

Van der Bellen: 53,3 Prozent, Norbert Hofer 46,7 Prozent, laut ORF.

Auszählungsgrad:68,3 %Wahlbeteiligung:73,7 %

17:29   Die nächste Hochrechung des ORF liegt vor: Van der Bellen 53,4 Prozent,Norbert Hofer 46,6 Prozent der Stimmen.Die Schwankungsbreite beträgt noch ± 1,1 %Auszählungsgrad:65,3 %Wahlbeteiligung:73,9 %

17:25   Der ORF hat zu einer ersten Hochrechung folgende Aufschlüsselung

Der ORF hat zu einer ersten Hochrechung folgende Aufschlüsselung veröffentlicht: Van der Bellen erhält derzeit 53,6, Norbert Hofer 46,4 Prozent der Stimmen. 

Die Schwankungsbreite liegt bei ± 1,2 %Auszählungsgrad:58,4 %Wahlbeteiligung:73,8 %Wie auch nach der letzten Stichwahl werden die Briefwahlstimmen erst morgen ausgezählt.17:20  Van der Bellen in erster Hochrechnung vorneDer Grünen-nahe Kandidat Alexander van der Bellen liegt ersten Hochrechnungen des Senders ORF zufolge bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich mit 53,6 Prozent der Stimmen vorn. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

17:00 Wahllokale in Österreich geschlossen.

Erste Ergebnisse kurz nach 17 Uhr –

„Alles nach Plan“ Bei der Präsidentschaftswahl in Österreich haben die letzten Wahllokale geschlossen. Um 17.00 Uhr endete auch in ganz Wien die Möglichkeit zur Stimmabgabe. 6,4 Millionen Österreicher ab 16 Jahren waren aufgerufen, ihr neues Staatsoberhaupt zu wählen. 700 000 beantragten dazu eine Briefwahlkarte. Im Rennen um das höchste Amt des Landes traten der FPÖ-Kandidat und Rechtspopulist Norbert Hofer und der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen an. Eine erste Hochrechnung wird zwischen 17.15 und 17.30 Uhr erwartet. Die Auszählung aller Stimmen kann bis zu zwei Tage dauern.

Hier geht es weiter:

http://www.epochtimes.de/politik/europa/live-ticker-oeesterreich-praesidentenwahl-2016-stichwahl-zwischen-van-der-bellen-und-hofer-endergebnis-fruehestens-am-montag-anfechtungs-frist-bis-weihnachten-a1991053.html

Drei angeblich minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge ergaunerten 150.000 Euro aus Sozialtopf

Migranten wissen via Smartphone, dass es noch günstig ist, sich als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling auszugeben.
Foto: Joachim Seidler, photog_at from Austria / Wikimedia (CC BY 2.0)

2. Dezember 2016 – 8:00

Sie kommen angeblich aus Kriegsgebieten, um bei uns Schutz zu suchen. Dass man dann, wenn man hier in Österreich angekommen ist, finanziell und sonstwie versorgt wird, hat sich natürlich dank Internet vom Hindukusch bis nach Schwarzafrika herumgesprochen und auch jenes, dass man noch besser dasteht, wenn man ein unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher wäre, selbst wenn sich bereits die ersten grauen Härchen zeigen.

Es ist absurd…

Ein Traiskirchner Polizeibeamter, der sicherheitshalber anonym sein wollte, erklärte im Mai 2016 etwa dem Kurier gegenüber: „Es ist teilweise absurd. Uns sitzen gestandene Männer mit Vollbart und grau melierten Haaren gegenüber, die behaupten, 17 Jahre alt zu sein.“

Pass geht auf Flucht verloren

Um allerdings diese Behauptung untermauern zu können, ist es natürlich wichtig, dass der Pass während der Flucht verloren geht, denn erstens steht in diesem Dokument drinnen, wo man herkommt (was auch nicht immer von Vorteil ist) und zweitens wird darin auch eine Geburtsdatum vermerkt, welches ebenfalls zum Nachteil gereichen kann, wenn man noch bessere Sozialleistungen bekommen und andere Vergünstigungen erhalten möchte (etwa ein erleichterter Familiennachzug für Angehörige).

Perfekte Information durch Smartphone

Also wohl gut durch das Smartphone (welches nie verloren geht) oder Reisebetreuer (Schlepper) informiert, reisten im Jahre 2014 drei Afghanen nach Österreich ein und kamen sogar bis Salzburg. Dort gaben sie an, Jugendliche ohne Eltern-, bzw. Erziehungsberechtigtenbegleitung zu sein und wurden so als minderjährige unbegleitete Flüchtlinge eingestuft.

Steuerzahler muss dafür aufkommen

Nun allerdings kam heraus, dass sie alle drei gelogen haben und älter sind. Die derzeit 19, 20 und 21 Jahre alten Asylwerber aus Afghanistan hatten sich bei der Einreise jünger gemacht, was zur Folge hatte, dass sie von 2014 an bis vor wenigen Wochen pro Kopf und Nase unrechtmäßige 50.000 Euro aus dem Sozialtopf (vom österreichischen Steuerzahler gefüllt) erhalten haben.

Aufmerksame Betreuer

Wenigstens dürfte einige Betreuer in den Asylunterkünften (Stadt Salzburg, Hallein und Tamsweg) nicht ganz auf beiden Augen blind gewesen sein, denn ihnen ist es zu verdanken, dass Gutachter beigezogen worden sind, die die dreisten Lügen der afghanischen Asylwerber entlarvt haben.

Dass diese drei Personen das unrechtmäßig erhaltene Geld zurückzahlen oder eventuell wegen der Falschangabe gar den Asylstatus verlieren, wird wohl nicht angedacht werden.

Und dass minderjährige Jugendliche für die Betreuungsorganisationen überdies ein gutes Geschäft sind, ist auch nur ein schlecht gehütetes Geheimnis, das mehr als hinlänglich bekannt ist.

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Lügenpresse-Watch: Nur noch blinder Hass gegen Hofer im „Standard“

Je näher der Wahltag rückt, desto mehr wird Norbert Hofer medial untergriffig angefeindet.
Foto: FPÖ

2. Dezember 2016 – 17:00

Je näher der 4. Dezember rückt, also dem Wahltag am kommenden Sonntag, desto gehässiger werden die Angriffe auf den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Nachdem man ihm offensichtlich nicht mit inhaltlichen Argumenten beikommen kann, versucht man im Wahlkampffinale mit übelsten Hasstiraden, niveaulosen Verspottungen (z.B. Haselsteiner: „Lieb am Stock“) und faustdicken Lügen und gemeinsten Unterstellungen (als wäre er ein Nazi) diesen bisher absolut skandalfreien Politiker zu diskreditieren.

Nicht kontrollierbarer Störfaktor für das System

Dass die Lügenpresse hier an vorderster Stelle agiert, sollte nicht verwundern, denn aus der Sicht des Establishments, welches auch die Presse kontrolliert, stellt Norbert Hofer einen nicht zu kontrollierbaren Störfaktor dar, der den Machthabern so gar nicht in den Kram passt.

Auch das Bekenntnis zur abendländischen, christliche Kultur ist den Eliten ein Dorn im Auge, und da wären wir schon am Punkt: Eine Kolumne im Der Standard (25.11.2016, Seite 30) von Günter Traxler stellt ein Paradebeispiel dafür dar, wie ohne jegliche sachliche Argumentation, sondern nur durch primitivsten Spott und Hass und infamsten Lügen, Norbert Hofer in den Dreck gezogen werden soll.

Standard-Traxler: „Wahlkampf im Stil eine Josef Goebbels“

Hofers Bekenntnis zum christliche Glauben wird gleich in der Überschrift der Kolumne thematisiert: „Oh Gott!“ steht dort in großen Lettern und darunter gleich im Text: „Kehrt der Klerikalfaschismus österreichischer Prägung und unseligen Angedenkens nun als Faschoklerikalismus … zurück?“ Und „Strache habe gezögert“ Hofer als „wiederauferstandenen Gottessohn“ anzupreisen. Aber das wäre ja nur „eine Kleinigkeit“, nachdem „sein Stratege diesen Wahlkampf mehr im Stile eines Josef Goebbels als in der demokratischen Normalität angelegt hat…“

„Bürgerkriegssehnsucht mit Kreuzzugphantasien“

Weiters untermauert Strache „diesmal als Christenpflicht, weil Gott es will“ seine „Bürgerkriegssehnsucht mit Kreuzzugphantasien“. Warnungen vor Zuständen, die zu bürgerkriegsartigen Zuständen wie z.B. in Frankreich führen, werden als „Bürgerkriegssehnsucht“ uminterpretiert, eine besonderes Kunststück der Lügenpresse.

Aus diesem inhaltsleeren, jedoch durch primitivste Anpöbelungen gespickten Elaborat kann man dann auch erfahren, dass: „Gotteskämpfern alles erlaubt“ sei, dass sie zur „Wut anstacheln, die heute den Bürgern das selbständige Denken austreiben und die Hetze gegen Journalistinnen, die in Interviews auf Antworten bestehen, quasi zur religiösen Pflicht machen soll“, und „Gottgesandten stellt man keine kritischen Fragen“.

Atheistische Phantasien mit blasphemischen Tendenzen

Für „Gottes Lohn“ mache man das auch nicht, dann ist auch von „Herden gläubiger Wählerinnen und Wähler“ die Rede, vom „gottgesandten Staatsoberhaupt“, auch vom „himmlischen Jerusalem“, welches an „Straches Vorstellung weitgehend herankommt“.

Und zum Schluss ist sogar noch vom „Exorzismus“ die Rede, und man kann wirklich nur hoffen, dass Traxler nicht vom Teufel besessen ist, nachdem was er da so von sich gibt. Der Heilige Geist möge ihn erleuchten!

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Innsbruck: Zwei türkische Gewalttäter schlagen Frauen bewusstlos

In Innsbruck musste die Rettung drei weibliche Opfer einer Gewaltattacke zweier Türken ins Krankenhaus bringen.
Foto: Rettungssani / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)

21. November 2016 – 8:00

Zu roher Gewalt gegen hilflose Frauen kam es in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck. Zwei gewalttätige Türken schlugen auf drei Frauen los, die gerade ein Taxi besteigen wollten. Die drei Frauen hatten gerade die Szene-Diskothek Mausefalle verlassen, als ein Taxi vorgefahren war, aus dem zwei Türken ausstiegen. Die beiden Gewalttäter attackierten die drei Frauen sofort mit Faustschlägen.

Als Rechtfertigung erklärten sie gegenüber der Polizei, dass sie gehört hätten, dass irgendjemand „Scheiß Ausländer“ gerufen hätte. Sie hätten angenommen, dass die vor der Diskothek wartenden Frauen die Urheberinnen gewesen seien.

Opfer: Faustschläge der Türken führten zu Bewusstlosigkeit

Die von den Türken wiederholt ausgeteilten Faustschläge trafen die drei Frauen im Gesicht. Zwei Gewaltopfer wurden durch die Heftigkeit der Gewaltanwendung bewusstlos, stürzten zu Boden und wurden unbestimmten Grades verletzt. Das dritte weibliche Opfer wurde durch die Attacken leicht verletzt. Alle drei Opfer mussten mit der Rettung in die Notfallambulanz des Landeskrankenhauses zur Behandlung eingeliefert werden. Die Polizei ermittelt nun gegen die beiden Täter. 

Dies ist kein Einzelfall. Innsbruck ist ein Eldorado der Gewalt, die vor allem von ausländischen Straftätern ausgeht und sich bevorzugt gegen Frauen und andere wehrlose Personen richtet.

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Gewalt gegen medizinisches Personal in Spitälern nimmt stark zu – Hauptgrund sind Migrante

Nicht nur Rettungskräfte sind nahezu täglich mit Beschimpfungen, Schlägen oder Respeklosigkeit konfrontiert.
Foto: Unzensuriert.at

16. November 2016 – 9:55

Bereits 2015 forderte der Vorstand der Universitätsklinik für Frauenheilkunde am Wiener AKH, Peter-Wolf Husslein, verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für medizinisches Personal. Anlassfall war ein randalierender Iraner, welcher einen Kaiserschnitt bei seiner Frau forderte. Weil der diensthabende Arzt aber eine natürliche Geburt für angemessen befand, zog der Migrant alle elektronischen Kabel aus den Geräten und beschimpfte das Personal mit den Worten „Nazi“ und „feige Sau“.

Ärzte gehen auf die Barrikaden

Der Vorfall sollte aber längst nicht der einzige bleiben, wie zahlreiche Medienberichte in den folgenden Monaten dokumentierten. Husslein zu Folge werde das Personal in den Ambulanzen fast täglich angegriffen, es komme zu untragbaren Zuständen, sagte er auch der Kronen Zeitung.

„Ich scheue mich nicht, darauf hinzuweisen, dass die Auseinandersetzungen häufiger mit gebrochen Deutsch sprechenden Patientinnen – vor allem aber deren Angehörigen – stattfinden. Die Rate der keiner geregelten Beschäftigung Nachgehenden (wiederum hauptsächlich Angehörige) ist in dieser Patientinnengruppe auffallend hoch. Ich empfinde es als meine Pflicht, eine ‚Rückmeldung von der Front‘ zu geben“, so der Arzt.

Sicherheitspersonal gehört schon zum Spitals-Standard

Zum Standard gehört darum bereits seit einigen Monaten, spätestens aber seit der unkontrollierten Zuwanderungswelle, eine vermehrte Überwachung der einzelnen Stationen und Ambulanzen durch Wach-Personal. Ein solcher war auch bei der Geburt einer Leserin erforderlich, die ihre Tochter in einem christlichen Krankenhaus zur Welt brachte. Weil ein arabischer Vater das Krankenzimmer um drei Uhr nachts nicht verlassen wollte und glaubte, die westliche Medizin würde seinen ungeborenen Sohn töten, schrie er wild um sich. Erst ein Sicherheitsmitarbeiter konnte den Mann auf Befehl des Oberarztes aus der Säuglingsstation führen. Seine Frau brachte einen Tag später ein gesundes Mädchen zur Welt.

Beschimpfen, beißen, spucken, schlagen, sexuelle Übergriffe

Ein solches Bild ziehe sich einer Studie des Spitals Braunau zu Folge aber durch alle Stationen. „Beschimpfen, beißen, spucken, Schläge, aber auch sexuelle Übergriffe gehören zum Alltag von Pflegern und Ärzten“, heißt es in dem Bericht. Begegnet wird der Gewalt bisher durch Prävention und Deeskalationsschulungen. Der Unmut bei Ärzten, Pflegern aber auch Notfallsanitätern steigt zunehmend. Vor allem letztere Berufsgruppe ist einer erhöhten Aggression ausgesetzt.

Fehlender Respekt gegenüber Hilfskräften

Sanitäter berichteten gegenüber unzensuriert.at von nahezu täglichen Angriffen. Sei es durch Betrunkene, unter Drogen stehende Personen aber immer häufiger durch Migranten, welche durch verfeindete Clans verletzt wurden und dem Gegner Hilfe untersagen wollen. Auch der nötige Respekt gegenüber den Hilfskräften vermindert sich laufend. „Wir kommen bei Arabern nach der Müllabfuhr“, erzählt der langjährige Rettungswagenfahrer Luis.

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Flüchtlinge stürmen Sozialmärkte: Kein Essen mehr für Einheimische

Sozialmärkte werden derzeit von Flüchtlingen gestürmt, für Einheimische bleibt kaum etwas übrig.
Foto: Anton-kurt / wikimedia (gemeinfrei)

15. November 2016 – 11:00

Der Winter steht vor der Türe und viele Wiener können sich nicht einmal die Heizkosten für ihre Wohnungen leisten. Tausende beziehen zwar Mindestsicherung und erhalten so eine Form von Unterstützung, für die täglichen Geschäfte reicht der Betrag aber oftmals nicht. Sozialmärkte haben es sich darum zur Aufgabe gemacht, Obdachlosen, Mindestrentnern oder Arbeitslosen unter die Arme zu greifen. Mit abgelaufenen aber einwandfreien Produkten sollten sie günstig versorgt werden. Just diese Märkte werden nun aber von Asylwerbern gestürmt, die sich in Großeinkäufen mit Billigprodukten eindecken.

Flüchtlingsheim fragte bereits bei Sozialmarkt an

Zum Einkauf in einem der Sozialmärkte berechtigt ein als „weiße Karte“ bekannter Schein, welchen Mindestsicherungsbezieher erhalten. Diesen Schein besitzen aber offenbar auch unzählige Migranten und Flüchtlinge, die so billig an die Waren kommen, während Einheimische das Nachsehen haben und oftmals vor einem leergekauften Supermarkt stehen.

Alexander Schiel, Betreiber von drei Sozialmärkten in Wien, wurde sogar schon gefragt, ob er die günstigen Waren direkt in Flüchtlingsheime liefern könnte. Er lehnte die Anfrage allerdings ab, „ich möchte auch für die Wienerinnen und Wiener, die Anspruch haben, da sein“, sagte er dem Magazin City4U. Für die heimischen sozial schwachen Oberösterreich ist das Kontingent allerdings bereits erschöpft. Die Märkte werden hier regelrecht gestürmt, weswegen viele Kunden vor ausverkauften Regalen stehen.

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