Gewalt im Heim in Berlin-Prenzlauer Berg – Flüchtlinge verprügeln Security-Mitarbeiter

Holzlatten, Eisenstangen, geworfene Stühle: Mit brutaler Gewalt sollen Bewohner eines Flüchtlingsheims an der Storkower Straße auf Security-Mitarbeiter losgegangen sein. Der Anlass: nichtig.

VON JÖRN HASSELMANN

Foto: dpa

Gewaltexzess im Flüchtlingsheim: Mindestens zehn Männer aus Syrien und dem Irak haben am späten Samstagabend den Wachschutz ihrer Unterkunft in Prenzlauer Berg mit Eisenstangen und Holzlatten angegriffen – aus nichtigem Grund. Zwei Flüchtlinge und zwei Angestellte wurden bei dem Vorfall in der Unterkunft in der Storkower Straße verletzt. In dem ehemaligen Bürogebäude von Vattenfall sind überwiegend Syrer untergebracht.

Dies ist nach Polizeiangaben passiert: Gegen 22.30 Uhr befanden sich mehrere aus Syrien und dem Irak stammende Bewohner des Heims vor dem Gebäude. Ein 26-Jähriger soll sehr laut eine Rede in einer Sprache gehalten haben, die der – aus Russland stammende – Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes nicht verstand. Weil der Mann so laut sprach und es schon so spät war, wollte ein Wachmann für Ruhe sorgen. Ein 28-jähriger Zuhörer soll dem 36 Jahre alten Angestellten des Sicherheitsunternehmens dann mit einer Hand ins Gesicht geschlagen haben. Der Geschlagene reagierte darauf und soll den Angreifer von sich weggestoßen haben.

Dies ließ die Situation eskalieren: Die aus mindestens 10 Männer bestehende Gruppe griff den Sicherheitsdienstmitarbeiter gemeinsam an. Drei Kollegen des Attackierten mussten diesen aus der Menge herausziehen und liefen mit ihm in den Aufenthaltsraum der Unterkunft. Die Menge folgte den Angestellten und soll in dem Raum auf sie eingeschlagen haben. Dann wurden sogar Eisenstangen und Stühle durch den Raum geworfen und Holzlatten geschwungen. Zwischenzeitlich alarmierte Polizeibeamte trennten die Bewohner von den Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes. Der zuerst angegriffene Security-Angestellte sowie ein 27-jähriger Kollege erlitten Prellungen, die vor Ort behandelt wurden. Der 26 Jahre alte Redner und ein 25-jähriger Zuhörer wurden ambulant in einem Krankenhaus behandelt.

Die Polizei stellte die Personalien aller Beteiligten fest, dann wurden diese entlassen. Neun Streifenwagen und vier Hundeführer waren eingesetzt. Die Kripo ermittelt wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung.

Seit Beginn der Flüchtlingswelle im Herbst vergangenen Jahres hat es Dutzende Schlägereien in Flüchtlingsheimen gegeben – entweder waren die Zustände der Auslöser oder importierte Feindseligkeiten zwischen Nationalitäten oder Religionen. Am meisten Schlagzeilen machte die Massenschlägerei im ehemaligen Flughafen Tempelhof im November. Auslöser war ein Streit an der Essensausgabe gewesen, schließlich griffen 30 Flüchtlinge etwa ebenso viele Wachleute und den Heimleiter an. 150 Polizisten waren stundenlang im Einsatz, 23 Personen wurden festgenommen, drei verletzt.

Da es am gleichen Wochenende zwei weitere gewaltsame Auseinandersetzungen gab, setzte eine Debatte über die Zustände in den Heimen ein. „Dass eine solch extrem beengte und völlig unzureichend ausgestattete Massenunterkunft Aggressionen fördert, war absehbar“, kritisierte damals zum Beispiel Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat.

Innensenator Frank Henkel (CDU) forderte die Betreiber der Heime zu besseren Sicherheitskonzepten auf, bevor „die Berliner Polizei dort irgendwann zum Dauergast wird“. Henkel warnte die Flüchtlinge: „Es gibt Regeln in unserem Land. Wer sich nicht daran hält, für den gibt es bei uns auch andere Unterkünfte – mit verriegelten Türen und Fenstern.“ Berlin dürfe nicht zulassen, „dass es irgendwann Tote gibt, wie schon in anderen Bundesländern“. Tote hat es bislang nicht gegeben. Für das Jahr 2015 hat das Präsidium in der Kriminalstatistik einige Zahlen veröffentlicht. Demnach wurden in Heimen etwa 2000 Straftaten registriert, fast die Hälfte (43 Prozent) davon „Rohheitsdelikte“ (Raub, Körperverletzung). 26 Prozent der Taten waren Diebstähle. Mittlerweile hat jedes Heim einen eigenen Ansprechpartner bei der Polizei.

Insgesamt zählte die Polizei 13 400 Straftaten von Flüchtlingen. In dieser Zahl sind ausländerrechtliche Verstöße nicht enthalten. Der größte Teil sind 5700 Diebstähle, darunter 4300 Ladendiebstähle. Zudem gab es 2000 Vermögens- und Fälschungsdelikte (dabei ist auch Schwarzfahren). Weiter gab es fast 80 Sexualdelikte und unter zehn versuchte Tötungsdelikte.

Die Flüchtlingskrise ist das Thema unserer Zeit. Und in Berlin wurde die Debatte vielleicht noch ein bisschen heftiger geführt als in anderen Städten. Eine Chronik lesen Sie hier.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/gewalt-im-heim-in-berlin-prenzlauer-berg-fluechtlinge-verpruegeln-security-mitarbeiter/13950506.html

Terror-Experte: Sicherheitslage in Europa wird sich verschärfen

(Admin: Das heißt wohl im Klartext, es wird noch mehr Opfer geben, da man nichts ändern könne. Dann nimmt es billigend in Kauf – oder was? Oder will man noch mehr Opfer, um endlich die geplanten Szenarien zu installieren??

Sie, die Schuldigen, können keinesfalls hinterher sagen, sie hätten es nicht gewußt. Und billige Ausreden werden ihnen auch nicht helfen.

Wir Bürger in D, die Einheimischen, haben gefälligst den Terrorismus hinzunehmen. Die Aussichten stehen auf Sturm, heißt auch Bürgerkrieg.

Den Sicherheits“behörden“ war vorher!!! klar, daß der Terrorismus auch in Deutschland ankommen würde. Natürlich war das klar. Und in einer Bananenrepublik kann man gegen Terror natürlich nichts ausrichten!

Wozu dann die Überwachung??

Vom tagtäglichen Terror der Invasoren, den Verbrechen wie Vergewaltigungen und Diebstähle und dgl., die von ganz „normalen“ Invasoren ausgeübt werden, spricht indes niemand.)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Gert R. Polli  | 

Nach Auffassung des früheren Chefs des Österreichischen Verfassungsschutzes wird sich die Sicherheitslage in Europa weiter verschärfen. Das Problem: Keine der von Bundeskanzlerin Merkel angekündigten Maßnahmen wird an der Situation etwas ändern. Nach der massiven unkontrollierten Einwanderung ist es für eine effiziente Kontrolle zu spät.

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen, BKA-Präsident Münch, Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister de Maiziere. (Foto: dpa)

Der Terror ist in Europa angekommen. Frankreich wurde in kurzen Abständen Schauplatz einer Terrorwelle. Nach Nizza im Juni dieses Jahres folgte Saint Etienne-du-Rouvary, eine Kleinstadt in der Normandie, einen Monat später. Dass Frankreich im Fokus des Terrors steht, zeichnete sich seit dem Anschlag auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Jänner 2015 ab. Die Anschläge von Paris im November 2015, bei denen 130 Menschen getötet und mehr als 350 verletzt wurden, ließen erahnen, dass in Europa ein neues Kapitel des Terrorismus aufgeschlagen wurde.

Es war nicht anzunehmen, dass der islamistisch motivierte Terror auf Frankreich beschränkt bleibt. Die Ermittlungen haben gezeigt, dass diese Netzwerke über lange Zeiträume hinweg aufgebaut wurden und neben Belgien, Italien auch bis nach Deutschland reichen. Den Sicherheitsbehörden war klar, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis der Terror auch Deutschland erfasst. Würzburg, München, Ansbach, Reutlingen, Anschläge auf deutschem Boden in kurzen Abständen, haben in der Bevölkerung eine bisher nie gekannte Verunsicherung ausgelöst. Politisch besonders brisant ist der Umstand, dass sich der Islamische Staat (IS) zu zwei dieser Anschläge bekannt hat, ohne dass eine direkte Verbindung zwischen den Tätern und der Terrororganisation nachgewiesen werden konnte. Selbstradikalisierung nennen die Sicherheitsbehörden dieses Phänomen. Dabei handelt es sich um ein bekanntes Phänomen, dass Sicherheitsbehörden als „lonely wolf syndrom“ bezeichnen und das eine neue Dimension des Terrors beschreibt. Eine Dimension, gegen die auch die Sicherheitsbehörden machtlos sind, tritt der Täter doch erst dann in Erscheinung, wenn es für Prävention zu spät ist. Meist jüngere Menschen durchlaufen einen raschen Radikalisierungsprozess, wie das Beispiel der Bluttat in Würzburg zeigt. Selbst der näheren Umgebung bleibt der Radikalisierungsprozess bis zur Tat verborgen.

Politisch brisant ist der Umstand, dass die Täter einen Migrationshintergrund aufweisen oder als Asylanten nach Deutschland eingereist waren.

Die Sicherheitslage in Deutschland bleibt unübersichtlich, zumal die Politik und auch die Sicherheitsbehörden keine Entwarnung geben können. Unmittelbar nach den Anschlägen in Bayern charakterisiert der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer die Sicherheitslage als ernst und bedrohlich, während der Bundesinnenminister Thomas de Maiziere beruhigte und davon sprach, dass von den Flüchtlingen keine besondere Gefahr ausgehe. Ungeachtet der beruhigenden Beurteilungen der Bundespolitik war die Sicherheitslage in Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr so angespannt.

Wie lässt sich die Bedrohung für den Bürger darstellen und wie wird sich die Bedrohungslage in Deutschland weiter entwickeln?

(-) Es ist nicht mehr wegzudiskutieren, dass die anhaltende Instabilität im Nahen Osten, aber auch in Nordafrika, unmittelbare Auswirkungen auf die Flüchtlingssituation in Europa hat. Diese Instabilität wird nicht nur über Jahre anhalten, sie wird sich auch noch verschärfen.

(-) Der Versuch der irakischen Regierung den sunnitisch-schiitischen Konflikt zu entschärfen, ist nicht gelungen. Die Wiedereroberung von IS-besetzten Gebieten, in vornehmlich sunnitisch geprägten Regionen, führt zu humanitären Katastrophen und zunehmender Migration über die Türkei nach Europa.

(-) Das starke militärische Engagement der internationalen Koalition unter Einschluss Russlands beschert dem IS Gebietsverluste und erhöht das Flüchtlingsaufkommen weiter. Diese Entwicklung wird sich auf nicht absehbare Zeit noch verstärken und vor allem die Türkei unmittelbar betreffen.

(-) Auch die innenpolitische Entwicklung in der Türkei führt zu einer Zunahme der Migration aus der Türkei Richtung EU. Dies betrifft nicht nur die Anhänger der Gülen-Bewegung, sondern auch die Kurden. Damit werden politische Konflikte aus dieser Region nach Europa importiert. Die türkischen und kurdischen Demonstrationen in deutschen und österreichischen Großstädten sind alarmierende Vorboten dieser innertürkischen Konflikte.

(-) Einer der politisch heikelsten Themen für die innerdeutsche und europäische Sicherheit lautet: Haben wir damit zu rechnen, dass der IS ganz gezielt Kämpfer, als Flüchtlinge getarnt, nach Europa entsendet? Anfänglich von den Sicherheitsbehörden dementiert, geht man heute davon aus, dass derartige Fälle nicht selten sind. Eine Bedrohung, die als hoch zu beurteilen ist. Die Gefährdung wird auch noch dadurch erhöht, dass die Sicherheitsbehörden die Identität solcher Personen kaum überprüfen können, wenn sie überhaupt noch auffindbar sind. Die Anschlagsgefahr eingeschleuster IS-Kämpfer ist daher real. Darauf konzentrieren sich derzeit Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste.

(-) Eine Vielzahl der Flüchtlinge ist traumatisiert. Unterschiedliche soziale Herkunft und religiöse Zuordnung in einer neuen, schwierigen Umgebung sorgen für interne Spannungen. Diese Entwicklung fördert die Tendenz zur Radikalisierung und Gewaltbereitschaft und stellte die Gastgebernation vor schier unlösbare Sicherheitsprobleme.

(-) Nicht der IS ist die größte Bedrohung für die innere Sicherheit in Deutschland. Es sind die Nachahmungstäter, die eine rasche Radikalisierung durchlaufen und den Sicherheitsbehörden bis zur Tat überwiegend unbekannt sind. Dass der IS sich in weiterer Folge zu den Taten bekennt, wirkt wie ein Motivationsschub für potenzielle Täter und führt zu einem Prozess, welche die Sicherheitsbehörden als Selbstradikalisierung charakterisieren.

(-) Von all den uns bisher bekannten Terroranschlägen der letzten Jahre, eröffnet der Anschlag in Nizza eine neue Dimension des Terrors. Die Erkenntnis, dass es weder eines Sprengstoffes noch einer aufwendigen Logistik bedarf, um Massenmord zu begehen, lassen die Behörden mit der Erkenntnis zurück, dass solche Veranstaltungen letztlich nicht zu schützen sind. Die Kombination eines Einzeltäters in Verbindung mit der Nutzung jederzeit verfügbarer Gerätschaften, beispielsweise eines Kraftfahrzeugs wie in Nizza, stellt die Sicherheitsbehörden künftig vor schier unlösbare Probleme.

(-) Wie sehr ein Einzeltäter das öffentliche Leben einer deutschen Großstadt zum Stillstand bringen kann, belegt der Vorfall in München. Mehr als 2.200 Polizeibeamte und Sondereinsatzkräfte, inklusive GSG9 und auch Teile der österreichischen Cobra waren im Einsatz. Selbst Stunden nach der Tat gab es widersprüchliche Meldungen darüber, was in der Stadt vorgeht. Panik brach unter der Bevölkerung aus. Die öffentlichen Verkehrsmittel wurden stillgelegt und die Bürger aufgefordert in ihren Häusern zu bleiben. Panikartige Szenen spielten sich in der Innenstadt ab. Halbinformationen und Gerüchte wurden über die Social Media verbreitet und schufen ein Lagebild, dass auch Stunden danach, mit der Realität wenig zu tun hatte. Erstmals auf deutschem Boden wurde die Interaktion zwischen Polizei und Bürgern in dieser Dimension zu einem Informationsdesaster für die Betroffenen.

Für die Sicherheit der Bürger ist diese Entwicklung alles andere als beruhigend. Die Intensität der Konflikte in den Krisenregionen im Süden und im Südosten der EU-Außengrenze als auch in Syrien und im Irak, wird sich auf absehbare Zeit nicht beruhigen. Die negative Ausstrahlung auf die europäische und damit auch deutsche Sicherheit wird weiter anhalten. Deutschland bleibt das attraktivste Einwanderungsland innerhalb der EU.

Wie sehr die Politik mit der derzeitigen Sicherheitssituation gefordert ist, zeigt der, von Kanzlerin Merkel im Rahmen ihrer Sommerkonferenz vorgestellte Neun-Punkte-Plan, wie die Aufstockung der Sicherheitsbehörden, die Schaffung eines nationalen Ein- und Ausreiseregisters, die Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, sowie ein Frühwarnsystem für Radikalisierungen bei Flüchtlingen. Der bayrische Innenminister Herrmann ließ im Lichte der Terrorereignisse damit aufhorchen, dass er die Abschiebung selbst in Krisengebiete andenke.

Die Ansätze gehen zwar in die richtige Richtung, kommen jedoch zu spät. Radikalisierung ist längst zur latenten Gefahr geworden, der nächste terroristische Anschlag nur eine Frage der Zeit. Die Gesellschaft reagiert wie immer nach Ereignissen dieser Art. Mehr Befugnisse für den Sicherheitsapparat, selbst eine Diskussion um die Schaffung einer „Nationalgarde“ ist angelaufen, zumal die Bundeswehr mit der Abschaffung der Wehrpflicht nicht mehr über die notwendigen Kapazitäten verfügt. Die Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden erhalten weiter Befugnisse und der Bürger muss mit Einschränkungen seiner Privatsphäre umzugehen lernen.

Fakt ist allerdings auch, dass alle diese Maßnahmen die Sicherheitslage nicht verbessern. Die Zivilgesellschaft auch in Deutschland wird feststellen müssen, dass Terror in Europa und auch in Deutschland zur Realität zu werden droht.

Dr. Gert R. Polli ist der ehemalige Leiter des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

Die Stunde der Beschwichtiger

von Hans-Hermann Gockel

Polizeieinsatz in München: Kausaler Zusammenhang zwischen Asylkrise und Terror wird geleugnet Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Nehmen wir einmal an, die deutsche „Willkommenskultur“ wäre ein börsennotiertes Unternehmen. Dann hätten wir in diesen Tagen die erste Dividende bekommen. Leider nicht in Cent und Euro, sondern in Blut und Tränen. Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach – drei dieser Schauplätze von Terror und Amoklauf stehen im direkten Zusammenhang mit der deutschen Flüchtlingspolitik. Das ist Fakt. Ebenso die Tatsache, daß führende Politiker unseres Landes dabei ein erschreckendes Bild der Hilflosigkeit abgeben.

Den jüngsten Beleg für diese These lieferte Anfang der Woche ausgerechnet der Mann, der kraft seines Amtes für die Sicherheit in Deutschland steht. Oder – richtiger gesagt – stehen sollte: Thomas de Maizière. Der Bundesinnenminister erklärte nach dem „Macheten-Mord“ eines syrischen Flüchtlings in Reutlingen und dem Selbstmordanschlag eines 27jährigen Syrers in Ansbach: „Ich kann Ihnen versichern, daß unser Rechtsstaat stark ist und stark bleibt. Im Bund und in den Ländern.“

„Mir sind die Hände gebunden.“

Diese Aussage machte er am Montag exakt um 15:13 Uhr. Nur sechs Minuten später, um 15:19 Uhr, erklärte er auf derselben Pressekonferenz: „Ich würde mir wünschen, daß mehr Flüchtlinge nicht nur ihr Handy, sondern auch ihre Personaldokumente dabeihaben.“ Parallelen zu jenem Sachbearbeiter der Ausländerbehörde in Frankfurt am Main drängen sich auf, den ich für mein Buch „Finale Deutschland“ interviewt hatte.

Der Beamte schilderte mir, was er tagtäglich erlebt: „Da kommen Leute, die sagen, sie würden verfolgt. Das muß ich glauben. Der Ausweis sei auf der Flucht verlorengegangen. Frage ich nach dem Namen, grinst mich einer an und sagt: Johnnie Walker – so wie der Whisky. Auch das muß ich glauben. Ein anderer behauptet, er heiße Michael Jackson. Dabei ist mir natürlich klar, daß die Leute mich komplett verarschen. Aber was soll ich tun? Mir sind die Hände gebunden.“

Im Namen Allahs sollen Menschen in Deutschland sterben

Nein, Deutschland ist keine Bananenrepublik. In einer Bananenrepublik muß man Beamte bestechen, um eine neue Identität zu bekommen. Hier in Deutschland bekommt man sie umsonst. Niemand weiß, ob der Mörder von Reutlingen wirklich 21 Jahre alt ist. Oder ob der Name, den er angegeben hat, sein richtiger ist. Auch gibt es erhebliche Zweifel, ob der Mann, der in Würzburg fünf Menschen mit einer Axt den Schädel einschlug, tatsächlich aus Afghanistan stammt. Und ob er 18 Jahre alt war – oder nicht schon viel älter.

Was wir aber wissen: Im Namen Allahs sollten unschuldige Menschen in Deutschland sterben. Der Selbstmord-Attentäter von Ansbach hatte eine Haßbotschaft als Video auf seinem Handy. Er wolle Deutsche töten, erklärte der Flüchtling aus Syrien, bepackte seinen Rucksack mit Sprengstoff und Nägeln und machte sich auf den Weg zu einem beliebten Musikfest. Unfaßbar: Nur die fehlende Eintrittskarte verhinderte ein noch größeres Blutbad.

Minister-Routine – mehr nicht

Die Behörden hatten den Mann gar nicht auf dem Radar. So sei nebenbei die Frage erlaubt: Wer hat da geschlafen? Bei der Durchsuchung seiner Asylunterkunft fanden sich etliche Materialien zum Bombenbau. Finanziert durch deutsche Sozialhilfe – auch das gilt es festzuhalten. Es wäre schön, wenn die Kanzlerin einmal laut darüber nachdenken würde. Sozusagen als Ergänzung ihrer selbstgerechten Bekundung: „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, daß wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Am Ende seiner Pressekonferenz mahnte der Bundesinnenminister zur Besonnenheit, warnte vor einem Generalverdacht gegen Flüchtlinge und lobte geflissentlich seine Sicherheitsbehörden. Die seien gut aufgestellt. Das alles ist Minister-Routine – mehr nicht. Viele seiner Beamten haben für solche Sätze nur noch ein müdes Lächeln übrig.

Aber nur wenige sprechen über die Ohnmacht des Staates so unverblümt wie Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Inzwischen haben wir doch Hunderttausende im Land, von denen wir überhaupt nicht wissen, wer diese Leute sind.“ Zu dieser Aussage paßt auch ein internes Papier, das im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) kursiert. Es dokumentiert die mangelhafte Qualitätssicherung der Asylverfahren. Von 282.700 Asylentscheidungen seien gerade einmal 0,01 Prozent stichprobenartig überprüft worden, heißt es darin.

Islamisten haben in Deutschland ihr Biotop gefunden

Das alles sind Fakten, die man natürlich auch ignorieren kann. Die Relativierungs- und Beschwichtigungsweltmeister dieser Republik sind darin geübt. „Wir bekommen Menschen geschenkt“, erklärte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt vor der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland. Durch die Zuwanderung werde Deutschland „jünger, bunter, auch religiöser“. Das sei großartig und wunderbar. Und im Deutschen Bundestag schob die Grüne nach: Es werde zwar etwas rumpeln, aber das würde sich schon fügen.

Aus dem Rumpeln wurden Axt-Hiebe und Sprengstoffanschläge, offen ausgelebter Haß auf uns Ungläubige und Sex-Attacken völlig enthemmter Migranten. 95 Moscheen stehen aktuell unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Salafisten, Islamisten und Dschihadisten wird das nicht sonderlich beeindrucken. Sie haben in Deutschland ihr Biotop gefunden – und lassen sich daraus so schnell nicht mehr vertreiben.

Die Beschwichtigungsweltmeister werden uns zudem weismachen, der Terror und all die Übergriffe seien lediglich ein paar Kollateralschäden der „Willkommenskultur“. Wir müßten lernen, damit zu leben. Viele Flüchtlinge seien schließlich psychisch belastet und schwer traumatisiert. Deshalb bräuchte es noch mehr Anstrengungen seitens der Gesellschaft. Der Prototyp derjenigen, die nicht müde werden, uns das zu predigen, ist die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland. „Wir sollten versuchen, den Terroristen mit Beten und Liebe zu begegnen“, erklärte Margot Käßmann. Das Schlimme ist: Die Frau meint das wirklich ernst.

JF 31/16

https://jungefreiheit.de

Asylpolitik: Kritik an EU-Plänen zur Ausweitung des Familienbegriffs

(Admin: Wie lächerlich ist diese Aussage! Es ist politisch nicht gewollt, Regeln einzuhalten, dann passiert es auch nicht.  Im Klartext heißt das wohl, daß man nicht gewillt ist, einen Zuwanderungsstop durchzusetzen.

Und wer übernimmt die Verantwortung für die vielen Verbrechen, die hier geschehen??)

Der Obmann der Union im Innenausschuss, Armin Schuster (CDU), erklärte: „Wir müssen feststellen, dass wir es leider weiterhin nicht schaffen, die Dublin-Regeln einzuhalten.“

Flüchtlinge auf der BalkanrouteFoto: über dts Nachrichtenagentur

Innenexperten von Union und SPD befürchten, dass Pläne der EU-Kommission zu einer weiteren Zuwanderung in die Bundesrepublik führen könnten. Konkret kritisieren die Politiker das Vorhaben, den Begriff der Familienangehörigen so zu erweitern, dass künftig immer nur ein Staat für die Asylverfahren kompletter Großfamilien zuständig ist.

Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Das Ansinnen der EU-Kommission, den Begriff der Kernfamilie zu erweitern, ist nicht hinnehmbar.“

Die Zahl der Zuzugsberechtigten könnte sich nach Mayers Angaben vervielfachen. „Außerdem würden alle Bemühungen, die bisher zur Eindämmung der Zuwanderung getroffen wurden und die ja auch Erfolge zeigen, wie die Vereinbarung mit der Türkei, im Nachhinein konterkariert“, sagte Mayer. „Das lehne ich entschieden ab.“

Der Obmann der Union im Innenausschuss, Armin Schuster (CDU), erklärte: „Wir müssen feststellen, dass wir es leider weiterhin nicht schaffen, die Dublin-Regeln einzuhalten.“ Daher hält Schuster es für „unangemessen, überhaupt darüber nachzudenken, den Familiennachzug zu erleichtern und auf Großfamilien auszuweiten.“ Mögliche Folgen nennt Schuster „derzeit nicht absehbar – in jedem Fall könnte eine erneute Sogwirkung entstehen“.

Ähnliche Zweifel nannte der innenpolitische Sprecher der SPD, Burkhard Lischka. Er sagte der „Welt“: „Ich sehe das Vorhaben kritisch und habe erheblichen Diskussionsbedarf.“ Eine solche Änderung dürfe nicht dazu führen, dass der Familiennachzug, der sich derzeit auf die Kernfamilie bezieht, faktisch und praktisch durch das Verfahrensrecht erweitert werde.

(dts Nachrichtenagentur)

http://www.epochtimes.de/

Es gibt nur eine Lösung: So will Tschechiens Präsident den Terror in Europa bekämpfen

 31.07.2016) 

Laut dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman sollten Bürger wegen der erhöhten Terrorgefahr mehr Möglichkeiten für den Waffenbesitz haben. Zeman äußerte sich dazu in einem Interview für die Zeitung Blesk. Außerdem sollten illegale Einwanderer aus der EU deportiert werden, so der Staatschef. Nur so könne man den Terrorismus bekämpfen.

„Zuvor war ich gegen den Besitz einer großen Zahl von Waffen. Aber nach diesen (terroristischen – Anm. d. Red.) Angriffen denke ich nun anders“, sagte Zeman.

Ihm zufolge sollten diejenigen, die einen Waffenschein haben, sich daran gewöhnen, dass sie ihre Waffen nicht mehr im Schrank als Souvenir halten werden, sondern auch bereit sein müssen, diese im Notfall zu benutzen.Was die Flüchtlingskrise in Europa betrifft, sagte Zeman, dass man zugeben müsse, dass es unter den Migranten einen gewissen Teil von Dschihadisten gebe. Aus diesem Grund müssten alle diejenigen, die keine Aufenthaltserlaubnis erhielten, genauso wie fanatische Imame deportiert werden.

„Die Lösung (für die Bekämpfung des Terrorismus — Anm. d. Red.) sehe ich darin, dass alle diejenigen deportiert werden, die im entsprechenden Land keine Aufenthaltserlaubnis erhielten. Und das ist ein Großteil, wie bekannt ist“, so Zeman.

„Die einzige Lösung ist, die Ursache loszuwerden, und diese Ursache besteht leider in den illegalen Migranten“, fügte der tschechische Präsident hinzu.

Dabei bezeichnete er die illegale Flüchtlingswelle als organisiertes Eindringen und betonte, dass die Migranten in Europa keine Arbeit, sondern nur soziale Hilfe suchten.

http://de.sputniknews.com/

Willy Wimmer sagt die Wahrheit – bitte unbedingt weiter verteilen!

28. Juli 2016 von QUERDENKEN-REDAKTION

28. Juli 2016 (Redaktion) Der Mann hat Mut: Willy Wimmer sieht aus, wie der liebe Opa von nebenan. Aber der alte Herr ist ein Held. Dieses kleine Video ist nur wenige Minuten lang, aber ein Augenöffner! Es ist fast schon 2 Millionen mal gesehen worden. Die paar Minuten hat jeder Zeit.

Hier das Video mit seiner Aussage – kommt nicht über den YouTube-Kanal:

http://quer-denken.tv/willy-wimmer-sagt-die-wahrheit-bitte-unbedingt-weiter-verteilen/

1,9 Mio. Aufrufe

Anerkannter Flüchtling aus Eritrea vergewaltigte 79-Jährige auf dem Friedhof

Flüchtlinge schrecken auch auf Friedhöfen vor Vergewaltigungen nicht zurück.
Foto: strickwerk / flickr (CC BY-ND 2.0)

26. Juli 2016 – 11:25

Wenn es um ihre sexuellen Gelüste geht, schrecken manche Zuwanderer nicht einmal vor den abscheulichsten Verbrechen zurück. Aus dem vom Terror und Amokläufen gebeutelten Land Deutschland kommt die Meldung, dass am Sonntagmorgen eine 79 Jahre alte Frau auf dem Zentralfriedhof in Ibbenbüren (Nordrhein-Westfalen) vergewaltigt wurde. Der mutmaßliche Täter ist 40 Jahre alt, stammt aus Eritrea und ist – ein anerkannter Flüchtling.

Bei Ausübung der Tat festgenommen

Frauen müssen also nicht nur in dunklen Gassen, in Schwimmbädern oder bei Großveranstaltungen Vergewaltiger fürchten, sondern jetzt auch schon auf dem Friedhof. Da spielt es offenbar auch keine Rolle, ob das Opfer jung oder – wie eben in Ibbenbüren –  eine fast Achtzigjährige ist. Laut Bericht der Westfälischen Nachrichten hat die von Zeugen verständigte Polizei den Vierzigjährigen noch bei der Ausübung der Tat angetroffen und ihn festgenommen. Bei einer Verurteilung drohen ihm zwei bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe.

72-Jährige in Niederösterreich anal vergewaltigt

Die grausame Tat dieses anerkannten Flüchtling weckt Erinnerungen an ein Verbrechen, das am 1. September 2015 in Niederösterreich verübt wurde. In der Nähe des Aufnahmezentrums Traiskirchen fiel ein Asylwerber brutal über eine 72-jährige Pensionistin her. In der Unterkunft soll er dann auch noch mit der Unterhose der Frau, die er wie eine Trophäe in die Luft schwang, geprahlt haben. Aufgrund von DNA-Spuren konnte dem Afghanen bereits nach kurzer Zeit die anale Vergewaltigung einwandfrei nachgewiesen werden. Der 18-Jährige wurde am Landesgericht Wiener Neustadt zu nur 20 Monaten unbedingter Haft verurteilt. Außerdem muss er dem Opfer 5.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Fragt sich nur, wie der Asylwerber das Geld aufbringen wird.

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Attentatswelle: Polen verlangt von Deutschland eine offizielle Erklärung

Deutschland eine offizielle Erklärung

26. 07. 2016

Andrea Merkel (Bildquelle: visegradpost.com)

Von Olivier Bault

Die Welle von Attentaten in Deutschland und in Frankreich, welche von sog. „Flüchtlingen“ und moslemischen Einwanderer durchgeführt werden und für zum Teil der „Islamische Staat“ die „Verantwortung“ übernimmt, wird immer virulenter. So wurde in Reutlingen ein polnisches Mädchen von einem syrischen „Flüchtling“ mit einem Kebab-Messer getötet, wobei ihm fast der Kopf abgeschnitten wurde.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski fordert deshalb eine Erklärung von Berlin: „Man hat uns zugesichert, dass die Flüchtlingswelle und die Öffnung Europas [für die „Flüchtlinge“] keine Probleme verursachen würde. Es stellt sich aber nun heraus, dass es sehr wohl Probleme gibt.“ (…) „Die Zusicherungen der europäischen politischen Führung, der deutsche Politiker und der deutschen Nachrichtendienste, dass die Sicherheit Europas nicht beeinträchtigt werde, sind offensichtlich ohne Substanz“, erklärte der polnische Minister vorwurfsvoll. „Die deutschen Behörden und die deutsche politische Fühung sind verantwortlich für die Sicherheit in Deutschland und wir erwarten daher, dass sie uns eine Erklärung dafür abliefern, wie es zu solchen Attentaten kommen konnte“.

Quelle: visegradpost.com/fr/2016/07/26/apres-la-vague-dattentats-la-pologne-demande-des-explications-a-lallemagne/

Der Beitrag wurde erstmals veröffentlicht bei Nouvelles de France, www.ndf.fr/nos-breves/26–07-2016/apres-la-vague-dattentats-la-pologne-demande-des-explications-a-lallemagne/

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Nachtrag zum Macheten-Mord: Die erbärmliche Lüge der deutschen Medien über den Mord in Reutlingen kommt langsam ans Licht!

Aus Twitter:

Anbei ein Artikel aus der polnischen Presse mit einer kurzen Zusammenfassung der Fakten:

Die getötete Polin Jolanta K., eine 45-jährige alleinerziehende Mutter, hinterlässt vier Kinder. Das jüngste Kind ist 8 Jahre alt. Vor 3 Monaten hat sie die Arbeit in dem Kebab-Imbiss als Küchenhilfe aufgenommen, um für die Familie bzw. die Kinder das Geld zu verdienen. An dem Sonntag kam sie gerade nach dem Besuch der Familie in Polen zurück.

Der 21-jährige syrische Mörder, von dem nur der Vorname Muhamed bekannt ist, ist arbeitslos und besuchte den Imbiss regelmäßig, um dort seine Landsleute zu treffen. Er belästigte die Mitarbeiterin des Imbisses und wurde deshalb mehrmals von den Mitarbeitern vor die Tür gesetzt.

Am Sonntag um ca. 16.30 Uhr kam der Syrer mit einer riesigen Machete bewaffnet durch den Hintereingang in den Imbiss. Er griff die Mitarbeiterin Jolanta an und begann sie in blinder Wut mit der Machete zu massakrieren.

Die Kinder der Ermordeten werden bald nach Reutlingen kommen, um den Leichnam der Mutter zu identifizieren. Am Samstag soll in Reutlingen ein Trauermarsch stattfinden.

Quelle: www.fakt.pl/wydarzenia/swiat/zamordowana-w-reutlingen-polka-osierocila-czworke-dzieci/n0xtcgz

 http://unser-mitteleuropa.com/

Merkels Facharbeiter haben Dschihad gegen Deutschland begonnen

Eine Woche Terror – wie lange wollen wir noch schlafen?

von Jürgen Elsässer

Lauter Einzeltäter, lauter Sonderfälle… Der Axtkiller im Regionalzug bei Würzburg, der Massenmörder in München, der Machetenmann in Reutlingen, der Bombenleger in Ansbach… Krampfhaft versucht die Lügenpresse, jeden Hinweis zum Islam, zu Multikulti, zur Einwanderungspolitik zu unterdrücken. Die Schlächterei von Reutlingen gilt als „Beziehungstat“ – die Tagesschau verschwieg gestern, 20 Uhr (fast vier Stunden nach dem Mordlauf), dass es ein syrischer Asylbewerber war… Zu Ansbach hieß es vorhin in der Tagesschau um 12 Uhr, es sei „noch unklar“, ob man von einem terroristischen Anschlag ausgehen müsse… Merke: Für Multikultimerkel und ihre Lakaien liegt erst Terrorismus vor, wenn ein Attentäter ein Bestätigungsschreiben des IS in der Tasche hatte. Alles andere sind depressive Typen, gegen die man nichts tun könne… Höchstens ein Rucksackverbot, wie man jetzt in Bayern überlegt. Irre.

Als die AfD – dank an den Landesverband Bayern und seinen Vorsitzenden Petr Bystron – am Wochenende eine Demo in Würzburg machte, kamen gerade 80 Leute (Medienangaben). Traurig. Ich pflichte COMPACT-Autor Oliver Janich bei, der heute auf facebook schrieb: „Deutschland ist das erste Land in der Geschichte der Menschheit, das nicht mitbekommt, dass es gerade angegriffen wird.“

Ich habe schon letzten Donnerstag bei COMPACT-Live gesagt: „Wir sind im Krieg. Der organisierte Islam hat uns den Krieg erklärt.“ Das wurde damals von manchen für Übertreibung gehalten. Heute, vier Tage später, sollte das offensichtlich sein… Das Besondere an dem Krieg ist, dass er nur zum Teil von direkten IS-Befehlsempfängern geführt wird (Paris, Brüssel). Viele Muslime reihen sich einfach aus eigenem Antrieb und ohne jeden Kontakt zur IS-Zentrale in die Angriffsarmee ein, folgen den Tipps aus den diversen Terrorhandbüchern, die der IS zirkulieren lässt (Nizza, Würzburg, evtl. Ansbach). Andere Muslime fühlen sich durch die allgemeine Atmosphäre des Terrors ihrer Glaubensgenossen und der allgemeinen Gesetzlosigkeit, der Schwäche und des Versagens des Staates animiert, ihren Frust (der auch ganz unpolitische Ursachen haben KÖNNTE, wie vielleicht in München) an der Gesellschaft auszutoben. Kommandierter und spontaner Terror fließen ineinander, wie in Syrien.

Ich wiederhole an dieser Stelle meine Selbstschutz-Vorschläge, die ich schon am Freitag Abend gemacht habe:

1.) Sofortige Schließung der Grenzen. Kein Moslem darf mehr rein oder raus.

2.) Sofortige Abriegelung der Flüchtlingszentren. Keiner darf mehr rein oder raus.

3.) Sofortige Schließung der Moscheen – bis ihre Rolle als Organisations- und Anstiftungszentralen des Terrors geklärt ist.

4.) Sofortige Verhaftung der islamischen Gefährder, über die Polizei und Verfassungsschutz Listen angelegt haben. Wenn da nicht mindestens MEHRERE HUNDERT dieser Typen in U-Haft gehen, muss man von Verrat ausgehen.

5.) Für die Aufgaben 1) bis 4) muss Bundeswehr herangezogen werden. Wir sind im Krieg – und es geht um Landesverteidigung!

Bitte hier weiterlesen:

http://www.compact-online.de/merkels-facharbeiter-haben-dschihad-gegen-deutschland-begonnen/

Terror: Hongkong veröffentlicht Reisewarnung für Deutschland

(Admin: Gibt es von den Politik-Darstellern irgendeine Figur, die soviel Anstand hat, uns zu warnen. Ich glaube eher nicht.)

Hongkong warnt seine Bürger vor Reisen nach Terror-Deutschland.
Foto: Tao Ho / Wikimedia (PD)

25. Juli 2016 – 15:13

Der chinesische Stadtstaat Hongkong hat am Wochenende laut Finanzplattform finanz.net eine Reisewarnung für Deutschland veröffentlicht. Mit dieser Information an Touristen und Geschäftsreisende reagierte die Administration der chinesischen Selbstverwaltungszone auf die Anschläge in Würzburg und München. In Würzburg hatte ein Islamist mit einer Axt vier chinesische Touristen in einem Regionalzug schwer verletzt.

In München kamen insgesamt zehn Besucher eines Schnellimbisslokals und eines Einkaufzentrums durch den Amoklauf eines Iraners ums Leben, -wobei ebenfalls ein terroristischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann. Die Reisewarnung ist auf der Homepage der Stadtverwaltung von Hongkong abzurufen und stellt vorerst mit der Farbe Orange noch die Basisstufe für Reisewarnungen dar.

Terror: Neue Anschläge in Reutlingen und in Ansbach

Nachdem es allein am vergangenen Sonntag in Reutlingen/Baden-Württemberg und in Ansbach/Bayern zu neuerlichen blutigen Anschlägen durch Asylanten aus Syrien gekommen war, ist davon auszugehen, dass Hongkong für seine Bürger die entsprechenden Reisewarnungen für Deutschland an die Gefahrenlage angepasst erhöhen könnte.

Während in Reutlingen ein syrischer Asylant mit der Machete eine Frau getötet hatte, sprengte sich ein weiterer Syrer in Ansbach am Rande eines Stadtfestes in die Luft.

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