Essen: Zuwanderer vergreifen sich an badenden Kindern

Schwimmbad in Deutschland

Drei Kinder sollen am Wochenende in einem Freibad in Essen sexuell angegriffen worden sein, wie Focus Online berichtet. Vier Verdächtige seien festgenommen worden.

Zu dem ersten Vorfall sei es am Samstagnachmittag gekommen, berichtet Focus. Drei Schwimmbadbesucher bedrängten demnach zwei 12- bzw. 13-jährige Mädchen. Polizeiangaben zufolge soll ein 20-Jähriger und ein 24-Jähriger den Versuch unternommen haben, sich den Mädchen sexuell zu nähern. Bei den mutmaßlichen Tätern handelt es sich offenbar um Zuwanderer. Zum Glück soll sich ein mutiger 13-jähriger Zeuge dazwischen gestellt und die Männer auf Arabisch aufgefordert haben, „ihre Handlungen sofort zu unterlassen“. Schließlich habe der Sicherheitsdienst die Männer an die Polizei übergegeben. Einem WAZ-Bericht zufolge sitzen beide Angreifer inzwischen in Untersuchungshaft. Am nächsten Tag soll dann ein 13-jähriges Mädchen von einem 33-Jährigen sexuell belästigt worden sein. Ihre Schwester und eine 15-jährige Freundin hätten durch ihr Eingreifen Schlimmeres verhindern können. Der Verdächtige sei ebenfalls von der Polizei festgenommen worden.

http://de.sputniknews.com/panorama/20160830/312333385/essen-kinder-sexuelle-belaestigung.html

Harburger Vergewaltiger traten wie Popstars vor Gericht auf – Großfamilie winkte ihnen zu

Sie traten vor Gericht auf wie Popstars: die Arme in Siegerpose hochgereckt, ein breites Grinsen im Gesicht, machomäßiger Gang, winkten sie den Mitgliedern ihrer Großfamilie zu, die ihnen Küsschen zuwarfen. Vier junge Serben vergewaltigten am 11. Februar eine bis zur Besinnungslosigkeit betrunkene 14-Jährige auf der Geburtstagsfeier eines gleichaltrigen Angeklagten. Die Verwandten der Jugendlichen, Mitglieder einer Großfamilie sagten, dass das Mädchen selbst Schuld gewesen sei, dass es zum Sex kam. Auch das Jugendamt sei schuld. Eine der Verwandten bewarf die filmenden Journalisten mit einer Mineralwasserflasche.
Bosko P. (21, 2.v.r.) ist der älteste der Angeklagten jungen Serben Foto: Screenshot/Youtube

Wie die Ermittlungen ergaben, hatte sich das Mädchen des nachts aus einer Jugendwohnung des Jugendamtes geschlichen, um die Geburtstagsparty eines der späteren Täter zu besuchen. Als das Mädchen bereits völlig betrunken war, machten sich zwei der Angeklagten über das auf dem Sofa liegende Opfer her.

Der 21-jährige Bosko P. und sein Kumpel Alexander K. (16) hatten Geschlechtsverkehr mit der Bewusstlosen. Zwei weitere jugendliche Angeklagte führten dann Gegenstände in das Mädchen ein, welches zeitweise geschrien und sich übergeben haben soll. Alles wurde mit mehreren Handys gefilmt. Auch eine mit dem Mädchen befreundete 15-jährige Angeklagte filmte. Dann „kippten“ sie das geschändete Mädchen im kalten Innenhof ab und gingen wieder rein.

Nachdem das Opfer dort erwachte, rief es um Hilfe. Nachbarn informierten die Polizei. Das Mädchen kam mit 1,9 Promille und Unterkühlungen ins Krankenhaus.

https://youtu.be/vGVFSgcRujs

Die Staatsanwaltschaft wertete das Ablegen der Bewusstlosen als schwere Körperverletzung. Die Jugendlichen seien sich der Gefährlichkeit zwar bewusst, hatten aber ernsthaft darauf vertraut, dass sich irgendwelche Nachbarn schon um das Mädchen kümmern würden. Sonst wäre die Tat ein versuchter Totschlag gewesen, berichtet die „Hamburger Morgenpost“.

Der Prozess wird wegen der Minderjährigkeit von vier der fünf Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt. (sm)

http://www.epochtimes.de/

Sommer 2016: Exodus von „biblischem Ausmaß“ – Europa erwartet Afrika

 
Das Flüchtlingscamp Dadaab in Kenia, das größte der Welt, wird geschlossen.

Die Schließung der kenianischen Lager ist beschlossen. Rund 600.000 Menschen verlassen Kenia. Ihre Heimatländer sind bekannte Krisengebiete und selbst überlastet. Der Weg übers Mittelmeer nach Europa scheint die einzige Hoffnung. Weitere der afrikaweit rund 15 Millionen Flüchtlinge werden sich ihnen möglicherweise anschließen. Kenias Nachbar Uganda warnt bereits vor den Massen, die da kommen.

Noch versucht die EU ihr Nahost-Flüchtlingsproblem mit dem umstrittenen Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in den Griff zu bekommen, schon droht die neue Migrationswelle aus Afrika. Die Massen scheinen noch weit und der Schutz der Grenzen zur Balkanroute priorisiert.

Doch der Sommer kommt und mit ihm kommen die vor Armut und Gewalt flüchtenden Menschen des völlig überforderten afrikanischen Kontinents. Im Gegensatz zu Mitteleuropa, haben die Länder im Süden Europas einen offenbar realistischeren und dringlicheren Blick auf die aktuellen Ereignisse in Afrika und ihre zu erwartenden Folgen.

HIV, TB, Cholera und Superbugs

Die „Deutschen Wirtschafts Nachrichten“ berichteten über einen Artikel des Internetjournals „New Eastern Outlook„, welches vom Institut für Orientalische Studien der Russischen Akademie der Wissenschaften herausgegeben wird. Darin berichtete der freie Journalist und Geopolitik-Analyst Martin Berger darüber, dass besonders Italien bereits begriffen habe, dass seine Wirtschaft durch die afrikanische Migrationswelle kollabieren könnte.

Ebenso schreibt Berger, dass Gesundheitsexperten im Gespräch mit der britischen „Daily Mail“ davor warnten, dass mit den Migranten aus Afrika auch Krankheiten wie HIV (Aids), Cholera und Tuberkulose kommen können. Auch mit sogenannten Superbugs, also Bakterien, die gegen die meisten Antibiotika resistent geworden sind und daher kaum noch behandelt werden können, muss gerechnet werden. Die EU müsse bei den Ankömmlingen deshalb Gesundheitschecks vornehmen.

„Exodus biblischen Ausmaßes“

Eine der großen italienischen Zeitungen, die Mailänder „Il Giornale„, berichtete, dass im August und September mit mindestens einer halben Million Migranten aus Kenia zu rechnen sei. Diese würden versuchen, über das Mittelmeer zu Italiens Küsten zu gelangen. Dabei gehe es um einen „Exoudus biblischen Ausmaßes“.

Anfang Mai kündigte Kenia die Schließung von Flüchtlingslagern mit mehr als 600.000 Menschen an, unter anderem Dadaab, das größte Flüchtlingscamp der Welt. Dort seien Menschen für mehr als 25 Jahre beherbergt worden.

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KENYA: Government orders closure of refugee camps due to increasing ’security concerns‘ – @HussienM12

Bis spätestens November wird das Lager aufgelöst. Die Entscheidung sei endgültig, so Kenias Innenminister Joseph Nkaissery, berichtete der kenianische „Standard“ aus Mombasa. Angegeben wurden „Sicherheitsgründe“ wegen Aktivitäten der islamistischen somalischen Terrorgruppe Al-Shabaab in den Lagern, so das Innenministerium in Nairobi.

Jetzt warnte Kenias westlicher Nachbar Uganda vor den Massen. Dessen Außenminister, Kahamba Kutesa, kündigte die Auswanderungswelle aus Kenia bereits an, was die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR bestätigte.

Einzelfall-Karte: 170 Übergriffe in Schwimmbädern

28.08.2016
Eine Übersicht („Einzelfallkarte“) über Straftaten von Flüchtlingen zeigt für dieses Jahr bereits fast 170 Übergriffe in Schwimmbädern. Der SPIEGEL spricht lediglich von Gerüchten.

„Flüchtlinge im Freibad: Im Gerüchtestrudel“ titelt der SPIEGEL – alles nur frei erfunden? Übertrieben? Panikmache?

Die sogenannte „Einzelfall-Karte“ zeichnet ein anderes Bild. Für 2016 wurden in deutschen Schwimmbädern bereits 169 Übergriffe gezählt – und die Saison ist noch nicht vorbei.

Die Dokumentation bezieht sich nicht auf dubiose Informanten sondern belegt jden einzelnen Fall mit Presse- oder Polizeiberichten.

Mit der „Einzelfall-Map“ wurde angeblich nur ein Bruchteil von Straftaten dieses Jahres visuell durch Migranten sichtbar gemacht. – denn vieles kommt erst gar nicht zur Anzeige. Es geht um Totschlag, Mord, Vergewaltigung, Übergriffe, Raub, Drogenhandel, Körperverletzung. Die Karte zeigt alle Straftaten aus dem Jahr 2016.

Demnach gab es mit Stand 28.August 2016 allein in diesem Jahr fast 3000 Delikte in Sachen Raub und Diebstahl, fast 2000 mit dem Tatbestand der Körperverletzung und 200 Tötungsdelikte.

Trotzdem begeht laut BKA die „weit überwiegende Mehrheit der Asylsuchenden“ keine Straftaten. Bei den Straftaten durch Zuwanderer habe es eine „tendenziell stark steigende Entwicklung der monatlichen Fallzahlen bis zur Jahresmitte 2015“ gegeben. Danach sei es zu einer „stagnierenden monatlichen Entwicklung der Fallzahlen bis zum Jahresende“ gekommen

Einzelfall-Karte Deutschland:

http://www.mmnews.de/

Daily Express: In Italien läuft das Fass über, weswegen Rom nun beginnt die Migranten zurück in den Sudan zu fliegen

Freitag, 26. August 2016

Daily Express: In Italien läuft das Fass über, weswegen Rom nun beginnt die Migranten zurück in den Sudan zu fliegen

Italien hat damit begonnen, Migranten in gecharterten Flugzeugen zurück in den Sudan zu bringen, wobei bislang 48 auf diese Weise abgeschoben wurden. Von Katie Mansfield, 25. August 2016

Sudanesische und italienische Behörden arbeiten zusammen, um die Migrationskrise zu bewältigen.

Etwa 48 in Ventimiglia gestrandete Personen wurden abgeschoben, wogegen Menschenrechtsorganisationen protestiert haben.

Die Migranten, die von Italien aus nach Frankreich wolten wurden mit einem EgyptAir Flug in die sudanesische Hauptstadt Khartoum geflogen.

Um Demonstranten auszuweichen, die erwartet haben, dass der Flug vom Mailänder Malpensa Flughafen startet, wurden die Migranten tatsächlich am Turin-Caselle ausgeflogen, einem Flughafen, der über eine Stunde entfernt liegt.

Die Abschiebung ist die erste dieser Art in Italien und wurde scharf kritisiert.

Die Demonstranten sagten in den Lokalmedien:

„Wir kennen zwei der Typen auf dem Flug recht gut. Bis gestern waren sie in einem Lager des Roten Kreuz, wo sie sich sicher fühlten und bereit waren Asyl zu beantragen.“
Italienische Behörden haben die Abschiebung bislang nicht kommentiert.

Alessandra Ballerini, eine Anwältin der Caritas in Ventimiglia und Expertin für Einwanderungsrecht sagte:

„Das ist eine Massenabschiebung in ein Land, wo grundlegende Rechte verletzt werden, und wo ihre Leben in Gefahr sind. Mit dieser Aktion macht sich unser Land zum Komplizen.“

2015 wurden 60 Prozent der sudanesischen Antragsstellern in Italien Asyl gewährt.

Allerdings haben der Sudan und Italien diesen Monat eine Vereinbarung getroffen zur Zusammenarbeit bei Migrations- und Grenzangelegenheiten.

Eine Gruppe sudanesischer Beamter wurde an die italienisch-französische Grenze geschickt, um Migranten für eine Rückführung zu identifizieren.

Amnesty International sagt, die Menschenrechtsverletzungen fanden im Sudan während der Bürgerkriege statt.

Präsident Omar Hassan Ahmad al-Bashir wird gesucht wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Amnesty International sagte:

„Die Behörden unterdrückten die Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft und oppositionelle politische Parteien und haben damit die Redefreieheit und die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Der bewaffnete Konflikt in Darfur, in Südkordofan und in den blauen Nil Regionen verusachen Massenvertreibungen und zivile Opfer; Menschenrechtsverletzungen wurden in diesen Konflikten von allen Parteien begangen. Regierungstruppen zerstörten in den Konfliktgebieten zivile Gebäude, darunter Schulen, Krankenhäuser und Kliniken, und sie haben auch den humanitären Zugang zu den Zivilisten unterbunden, die aufgrund der fortgesetzten Feindseligkeiten Hilfe benötigen.“

Die EU Führung arbeitet mit dem Sudan zusammen, um die Schiffsladungen an Migranten zu unterbinden, die in Südeuropa ankommen, un d „um die Ursachen der Migration zu beenden“.

Der Sudan liegt auf einer Hauptroute für Migranten die aus Ostafrika an die libysche Küste wollen, um dann nach Italien und Griechenland überzusetzen.

Allerdings wurde die Legitimität der Deportationen in Frage gestellt.

Mitglieder der italienischen Abgeordnetenkammer forderten Beweise, nachdem es Spekulationen gab, dass die Behörden das Gesetz brachen, als sie sudanesischen Beamten erlaubten, die Migranten für eine Abschiebung auszuwählen.

Die Politiker Giuseppe Civati, Elly Schlein und Andrea Masters sagten:

„Sollte sich das bestätigen, dann würde es bei den Massenabschiebungen um ernsthafte Gesetzesbrüche gehen. Es wäre überdies eine Verletzung der Genfer Konvention, der italienischen Verfassung und dem allgemeinen Gesetz zur Einwanderung. Wir fordern von Minister Alfano, dass er die Faktenlage sofort klärt und Beweise liefert, dass die durchgeführten Abschiebungen gesetzlich waren.“

Im Original: ITALY REACHES BREAKING POINT: Rome sending migrants BACK to Sudan on private jets

http://inselpresse.blogspot.de/2016/08/daily-express-in-italien-lauft-das-fass.html

Insiderbericht: So geht es wirklich im Asylheim zu

asylbewerber

 Am Freitag veröffentlichte ein ehemaliger Flüchtlingshelfer auf Facebook einen Bericht über seine Arbeit mit Migranten. Drei Jahre war Daniel A. im Einsatz. Ein Beitrag von Fabian Müller.

Jetzt berichtete er zum ersten Mal über die tagtäglichen Erlebnisse mit den „Flüchtlingen“. Solche Erzählungen sind Gold wert. Zum einen erfährt man von einer beteiligten Person, die monatelang die Situation erlebte, glaubhafte Erzählungen über die schrecklichen Zustände. Zum anderen kann niemand behaupten, dass es sich um einen „rechten Hetzer“ handelt, der die Realität ausschlachten oder instrumentalisieren will.

Die vielen tausend Stunden, in denen ich versucht habe, wirkliche Starthilfe zu leisten, sind nutzlos gewesen. Mit mir haben gleich noch drei Ehrenamtler ihre Tätigkeit eingestellt.

Kapitalistische Flüchtlingsindustrie, unverantwortliche Politik und fehlender Integrationswille

Die Frustration scheint also um sich zu greifen. Bei den erwähnten Zuständen sollte das auch schwerlich verwunderlich sein. So kann es Daniel A. zwar nicht ganz lassen, den schwarzen Peter der Politik und der Verwaltung zuzuschieben, die „lediglich Verwahranstalten und Ghettos“ braucht, wodurch die Flüchtlingsindustrie noch mehr Gewinne einfährt. Das ist zwar ein wichtiger Punkt, doch ist es keineswegs die verantwortungslose Politik alleine, die für die Zustände in den Unterkünften verantwortlich ist. Der springende Punkt, und das erkennt auch Daniel A., ist erstens der fehlende Integrationswille der Asylanten und zweitens die mediale Fehlwahrnehmung und Nazikeule der Öffentlichkeit, sogar gegenüber ehrenamtlichen Helfern:

Sinnlos auch, weil wir im Helferkreis mit unseren Problemen in der Arbeit allein gelassen wurden und wir uns stattdessen sehr oft, wenn wir bestimmte Vorgänge des Rassismus, der uns und der deutschen Gesellschaft von vielen Flüchtlingen entgegengebracht wurde, thematisieren wollten, in rechte Schämecken gestellt sahen.

Acht Stunden Arbeit für Omas Rente

Die widerwärtigen Einstellungen mancher Migranten sehen in der Realität dann wie folgt aus. Daniel A. berichtet über zerstochene Autoreifen, als herauskam, dass er Jude ist, über Frauen, die aufgrund ihres Geschlechtes angespuckt wurden oder religiöse Intoleranz, die zu vielen Projektabbrüchen führte. Doch auch Mentalität und Arbeitsmoral einiger Migranten kamen meist schnell ans Tageslicht:

Männern und Jugendlichen, denen wir mit viel Überzeugungsarbeit bei Firmen Praktika besorgt haben, schmissen oft schon nach einem Tag hin, weil ihnen acht Stunden Arbeit zu anstrengend waren.

Vielleicht hat auch der ehemalige Helfer nun bemerkt, dass unsere Altersvorsorge sicherlich nicht durch unqualifizierte Zuwanderung gerettet wird, wie Medien und Politik zu Hunderten propagieren. Wenn hier, und davon ist auszugehen, körperlich gesunde Jugendliche bereits nach acht Stunden scheitern, weil sie einfach keine Lust haben und ohnehin genügend Geld vom Staat bezahlt bekommen, ist es einfach nur lächerlich davon auszugehen, dass diese mit 40 Jahren Arbeitszeit die deutsche Rentenkasse mitfinanzieren. Und so erkennt auch Flüchtlingshelfer Daniel A., was in der deutschen Diskurskultur alles falsch läuft:

Alles bleibt so, wie es ist. Nichts bewegt sich. Und es interessiert auch niemanden. Lieber Schweigen, denn wer den Mund aufmacht, riskiert die soziale Ausgrenzung.

Das Durchbrechen der Helferspirale?

Man sollte anerkennen, dass Daniel nach langer Zeit der ideologischen Verblendung in der Realität angekommen ist. Und das muss man ihm, auch mit Widerwillen, zu Gute halten. Zumal es sich bei den „echten“ Helfern eher selten um die kreischenden Eintagsfliegen am Münchener Hauptbahnhof handelt, sondern um Deutsche, die langfristig etwas Gutes bewirken wollen. In der unkritischen Willkommenskultur und dem dazugehörigen sozialen Druck rutschen viele Helfer aufgrund ihres konditionierten Humanismus in eine Helferspirale. Einmal dort angekommen, lassen sie sich von den schwarzen Schafen behandeln wie der letzte Dreck, um einigen wenigen anständigen Asylanten weiter zu helfen. Nur wenige ziehen die Reißleine, sind doch einige wirklich bedürftige Flüchtlinge auf sie angewiesen und zeigen sich dankbar.

So hört man immer wieder vom Schweigen derjenigen, die regelmäßig mit Flüchtlingen in Kontakt kommen. Viele von ihnen, vor allem Frauen, lassen Erniedrigungen unter dem irreführenden Stern der Menschlichkeit über sich ergehen. So kommt das Umdenken für manche zwar spät, aber es kommt. Vielleicht wird sich in den nächsten Jahren eine breitere Gegenöffentlichkeit bilden, die mit handfesten Berichten auf die ernstzunehmenden Probleme hinweist. Und wenn gerade Journalisten, die angeblich vierte Macht im Staat, entweder keinen Zutritt in die Asylheime bekommen, oder Berichte im Sinne ihrer Auftraggeber verfälschen, sind wir auf solche Insiderberichte angewiesen.

Wollen wir hoffen, dass noch mehr Menschen sich trauen den Mund aufzumachen und der Realität ins Auge blicken. Denn erst wenn die breite Basis der tausenden ehrenamtlichen Helfern zu bröckeln beginnt, wird die Politik ernsthafte Schritte in Erwägung ziehen, gegen das Chaos vorzugehen, anstatt es weiter zu verwalten. Vorher fungieren die Helfer als Gefahrenabwehrer für Staat und Gesellschaft, die ideologisch so gefestigt sind, das sie sich selten beschweren und nach außen den Deckmantel der funktionierenden Integration wahren. Der Staat reibt sich über die kostengünstigen Schutzschilde natürlich die Hände. Die Frage sei dennoch gestattet, wie lange dieses Spiel noch funktioniert.

Das gesamte Statement auf Facebook von Daniel A. ist hier zu finden.

(Bild: Metropolico.org, flickr, CC BY-SA 2.0)

Auszeichnung an Zugbegleiterin: Sie setzte Migranten nach Beschwerde in die erste Klasse

Fahrscheinkontrolle gehört zum Tagesgeschäft von Zugbegleitern - wer nicht kontrolliert, bekommt neuerdings einen Preis. Foto: Hokachung / wikimedia (CC BY 3.0)

Fahrscheinkontrolle gehört zum Tagesgeschäft von Zugbegleitern – wer nicht kontrolliert, bekommt neuerdings einen Preis.
Foto: Hokachung / wikimedia (CC BY 3.0)
25. August 2016 – 12:43

Zur „Zugbegleiterin des Jahres“ wurde Lena-Sophia Nobbe nun vom Verkehrsbündnis „Allianz pro Schiene“ mit Sitz in Berlin ausgezeichnet. Der Grund dafür: Die Frau setzte zunächst eine Flüchtlingsfamilie und dann auch noch weitere Migranten in die erste Klasse, weil ein anderer Fahrgast sich über deren Benehmen beschwerte, wie die Berliner Zeitung in eher einseitiger Weise erläutert.

Zahlender Fahrgast beschwert sich über „Pack“

Zu Beginn dieses Jahres waren auf der Zugstrecke Siegen nach Essen etliche Migranten mitsamt großen Koffern und Kindern unterwegs. Ein älterer Herr – laut Nobbe-Zitat in der Berliner Zeitung „offensichtlich noch ein Kriegsteilnehmer, einer der alten Garde“ – beschwerte sich lautstark über das „Pack“, neben dem er als zahlender Gast nicht sitzen wollte.

Schaffnerin verhilft Migranten zu Gratis-Erster-Klasse-Fahrt

Weil – laut Zeitungsbericht weiter – die 46-jährige Zugbegleiterin aber erst kurz zuvor eine Werbung des österreichischen „Vereins für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“ (Zara) gesehen habe, in dem ein Afrikaner in die erste Klasse gesetzt wird, handelte sie ebenso: Sie bat die betreffende syrische Flüchtlingsfamilie, doch bitte in der ersten Klasse Platz zu nehmen. Natürlich ohne (Auf-)Preis.Die Fahrkartenkontrolle setzte sie an diesem Tag nach eigenen Angaben völlig aus und bat auch alle weiteren zusteigenden Migranten, in der ersten Klasse des Zugs Platz zu nehmen.

Im Normalfall ein schweres Dienstvergehen. Im völlig irren Deutschland offensichtlich ein Grund für eine Auszeichnung.

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Ramelow fordert Aufenthaltsrecht für untergetauchte Ausländer

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Thüringer Landtag Foto: dpa/picture alliance

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Thüringer Landtag Foto: dpa/picture alliance

ERFURT. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat ein Aufenthaltsrecht für alle in Deutschland untergetauchten Ausländer gefordert. Als Begründung nannte er, daß diese „Freiwild für Kriminelle“ seien. „Wir wissen, daß mindestens 200.000 Menschen illegal ohne jeden Behördenkontakt hier leben“, sagte Ramelow der Welt.

Er verwies auf ein ähnliches Vorgehen in Spanien und anderen EU-Staaten, wo mit Stichtagsregelungen Hunderttausende Zuwanderer ohne Papiere legalisiert worden seien. Zudem verlangte der Linkspartei-Politiker ein dauerhaftes Bleiberecht für Asylbewerber, die schon lange auf den Abschluß ihres Verfahrens warteten und bereits in Deutschland verwurzelt seien. Eine solche „Altfallregelung“ solle für alle eingeführt werden, die länger als zwei Jahre in Deutschland lebten, ihre Kinder in die Schule schickten und nachweislich Deutsch lernten. Damit würden 500.000 offene Fälle, die bereits länger als zwei Jahre andauerten, auf einen Schlag geklärt werden.

Die Thüringer AfD äußerte scharfe Kritik an den Forderungen und warf dem Ministerpräsidenten vor, am Rechtsstaat zu zündeln und deutsche Gesetze nach politischem Belieben außer Kraft zu setzen. „Er will die strafbare illegale Zuwanderung mit dem dauerhaften Zugang zu Sozialleistungen auf Kosten der Steuerzahler belohnen“, monierte der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller. (gb)

https://jungefreiheit.de/

Niedergeschossener „Kettenschwinger“ war Dealer im Görlitzer Park

Der 25-jährige Mann von der Elfenbeinküste, der am Samstagabend von der Polizei angeschossen wurde, war ein polizeilich bekannter Dealer aus dem Görlitzer Park. Der Mann wurde in der Klinik notoperiert und befindet sich derzeit in künstlichem Koma.
Foto: Screenshot/Youtube

Der afrikanische Drogendealer kam 2012 nach Berlin und war szenetypisch mehrfach strafrechtlich aufgefallen.

Laut Polizeisprecher Winfrid Wenzel sei der Mann zudem „psychisch auffällig“ gewesen. Bereits vor dem Schuss aus der Polizeiwaffe am Samstagabend gab es Meldungen über den 25-Jährigen. Am Donnerstag und Freitag war er mehrmals laut schreiend herumgelaufen. In einer S-Bahn im Bereich Fennpfuhl fühlten sich am Freitag drei Frauen durch den Mann bedroht.

Allerdings sei er nie gewalttätig geworden, noch habe er eine Waffe dabeigehabt, so Polizeisprecher Wenzel.

Notwehr nach Kettenangriff

„Nach den bisherigen Ermittlungen hat es sich bei der Schussabgabe durch eine Polizeibeamtin in Hellersdorf am Sonnabend um eine Notwehrsituation gehandelt“, so Wenzel. Mehrere Zeugen und die Tatortrekonstruktion ergaben, dass der 25-jährige Ivorer laut schreiend mit dem schweren Kettenschloss eines Motorrades auf die eintreffenden Beamten losgerannt sei.

„Die Streifenwagenbesatzung hatte, den Einsatzrichtlinien gemäß, die Dienstwaffen gezogen. Der Angreifer näherte sich bedrohlich, die Beteiligten waren nur weniger Meter voneinander entfernt“, schildert der Sprecher die Situation vor dem Schuss.

Der Beamtin habe die Zeit für einen Warnschuss gefehlt. Sie habe noch versucht, den Mann in die Beine zu treffen. Da er aber schon sehr nahe und in schneller Bewegung gewesen sei, hab ihn die Kugel in den Bauch getroffen.

Laut Wenzel soll der Mann noch „einige Meter weiter gelaufen und dann zusammengebrochen“ sein.

Der Mann wurde nach der Operation im Krankenhaus in ein künstliches Koma versetzt und ist derzeit nicht ansprechbar. (sm)

http://www.epochtimes.de/