Bericht: BAMF zeigte Passfälschungen in über 2.000 Fällen nicht an

Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen bemerkt. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) forderte dazu auf, künftig bei jedem gefälschten Pass Anzeige zu erstatten.

SymbolfotoFoto: Justin Sullivan/Getty Images

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erstattet nach der Entdeckung von gefälschten Pässen angeblich so gut wie nie Anzeige. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Konkrete Nachfragen dazu habe das BAMF nicht beantwortet.

Im ersten Halbjahr 2016 überprüfte die Nürnberger Behörde laut „Welt am Sonntag“ insgesamt 217.465 Pässe, Geburtsurkunden oder Führerscheine von Asylsuchenden. Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen bemerkt.

Im Raum stehe damit der Verdacht der Urkundenfälschung. Das kann mit fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) forderte die Behörde auf, künftig bei jedem gefälschten Pass Anzeige zu erstatten.

Pässe würden benutzt um Bankkonten für IS anzulegen

„Es kann nicht die Aufgabe des BAMF sein zu entscheiden, ob eine Anzeige angemessen ist oder nicht“, sagte der Vize-Vorsitzende Michael Böhl. Es müsse verhindert werden, dass sich jemand im Asylverfahren zu Unrecht Vorteil verschaffe. Mit solchen Pässen würden zudem Bankkonten eröffnet, um Terrororganisation wie den IS zu unterstützen.

Böhl setzt sich deshalb für strengere Regeln ein: „Wir dringen darauf, dass künftig nicht nur Polizisten, sondern für jeden Mitarbeiter einer Behörde die Verpflichtung zur Anzeige besteht.“

Das Bundesinnenministerium erklärte auf Anfrage der „Welt am Sonntag“, dass das BAMF bereits die zuständigen Ausländerbehörden über gefälschte Pässe informiere. Jetzt habe das BAMF darüber hinaus angeboten, zudem die zuständige Polizeibehörde zu informieren.

Im Asylverfahrensgesetz heißt es: „Ein unbegründeter Asylantrag ist als offensichtlich unbegründet abzulehnen, wenn der Ausländer im Asylverfahren über seine Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder diese Angaben verweigert.“ Das BAMF aber erklärte der „Welt am Sonntag“ dazu: Nachweislich falsche Angaben zur Identität führten nicht automatisch zu einer Ablehnung.

(dts Nachrichtenagentur)

http://www.epochtimes.de/

Serbien: Zehntausende gewaltbereite Invasoren marschieren Richtung Ungarn

Anonymous

Veröffentlicht am 06.10.2016

http://www.anonymousnews.ru – Die Masseninvasion geht weiter! Von deutschen Medien verschwiegen, marschieren gerade zehntausende kampfbereite „Flüchtlinge“ im besten wehrfähigen Alter von Serbien kommend Richtung Ungarn.

Im Befehlston fordern die Invasoren die Grenzöffnung. Gleichzeitig kritisiert Schlepperkönigin Angela Merkel die Schließung der Balkanroute. Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Man kann nur hoffen, dass Ungarn und Österreich stark bleiben. Alles mit der tatkräftigen Unterstützung der UN und UNHCR und zahlreicher Nichtregierungsorganisationen mit ihren links-grünen „Aktivisten“, die massiv die Regierungen vor sich hertreiben um ihre internationalsozialistischen Ziele zu erreichen. Islam und Sozialismus beide vereint im Kampf gegen unsere westliche Freiheit. Ungarische Medien berichten zudem, dass Journalisten und Korrespondenten des GEZ-finanzierten Propagandasenders „Deutsche Welle“ unter den Migranten in Serbien wahrheitswidrig das Gerücht verbreiteten, Ungarn hätte seine Grenzen geöffnet.

Anonymous im Internet: http://www.anonymousnews.ru
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Gewaltiger Migrantenansturm übers Mittelmeer könnte Österreich bald treffen

Staatliche Schlepperei: Kurze Reise im Boot, dann sichere Überfuhr nach Europa mit Schiffen der Küstenwache.
Foto: Vito Manzari from Martina Franca (TA) / Wikimedia (CC BY 2.0)

7. Oktober 2016 – 17:00

Während in Österreich kaum noch darüber diskutiert und sehr bestimmt von den verantwortlichen Politikern davon ausgegangen wird, dass die Asylobergrenze von 37.500 Personen bis Jahresende eingehalten werden kann, sollte man diese Entscheidungsträger vielleicht bitten, sich ein bisschen mit den aktuellen Nachrichten zu beschäftigen und dann einen Rechenkurs zu absolvieren

Kommentar von Unzensurix

Wie heißt es so schön: Zahlen lügen nicht. Und wie bereits in den letzten Jahren nimmt kurz vor den Winterstürmen im Mittelmeer die Schleppertätigkeit dramatische Auswüchse an. Allein am Dienstag ließen sich 4.655 Personen, die aus Nordafrika mit hochseeuntüchtigen Booten gestartet sind, von der italienischen Küstenwache retten, um von dieser auf den Boden der EU gebracht zu werden. Somit bekamen diese Woche rund 10.000 Migranten die Möglichkeit, nach Europa zu kommen.

140.441 wurden von der Küstenwache in die EU gebracht

Insgesamt ist es den Schlepperorganisationen gelungen, zwischen 1. Jänner und 2. Oktober 2016 gezählte 140.441 Personen auf Schiffen der italienischen Küstenwache unterzubringen, die dann den Rest der Reise für die Migranten organisiert hat.

Noch befinden sich diese Personen auf italienischem Staatsgebiet, weil Italien noch keine Politik des „Durchwinkens“ gestartet hat. Allerdings dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis das mit dem Migrantenansturm völlig überforderte Land die Segel streckt und die sogenannten Flüchtlinge unbehelligt nach Österreich und Deutschland weiterziehen lässt.

Asyl-Notverordnung?

Ob und wie dann die Brennergrenze geschlossen werden kann und wann die vielgepriesene Asyl-Notverordnung tatsächlich in Kraft tritt, wäre interessant von Bundeskanzler Christian Kern, Innenminister Wolfgang Sobotka oder Außenminister Sebstian Kurz zu erfahren, zumal sich auch auf der südöstlichen Seite Europas die Lage wieder zuspitzt.

Auch in Griechenland warten bereits 60.000

Derzeit befinden sich (trotz Türkei-Abkommens) mehr als 60.000 Personen in dem für Asylanträge zuständigen Griechenland, die am schnellsten Weg nach Mitteleuropa gelangen wollen. Auch in Serbien sind es mittlerweile 7.400 Migranten, die diesen sicheren Drittstaat wieder verlassen wollen.

Serbien bringt Flüchtlinge in ihre Quartiere zurück

Einige von diesen dürften sich in Serbien nicht sonderlich wohlgefühlt haben. Denn 350 Personen demonstrierten ihren Unmut über ihren Aufenthalt in einem kriegsfreien und friedlichen Staat (wo sie Unterkunft, Krankenversorgung etc. erhalten) und starteten einen Protestmarsch, um an die ungarische Grenze zu gelangen. Allerdings wurde dieser Ausflug etwa 40 Kilometer nördlich von Belgrad gestoppt und die „Flüchtlinge“ konnten wieder in ihre Quartiere zurückkehren.

Merkels Lösungsansätze zur aktuellen Situation

Frau Merkel freilich hätte es wohl lieber gehabt, falls diese Menschen weitergezogen wären, denn dieSchließung der Balkanroute war für sie ein Fehler.

Wie ihre Meinung zu Grenzkontrollen an der Brennergrenze lautet, ist ebenfalls bekannt: „Wenn wir den Brenner schließen, dann ist Europa zerstört.“

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Milliarden für Flüchtlinge, aber kein Geld für Obdachlose

7. Oktober 2016 von anonymus

Wir haben alle mitbekommen, wieviel Geld die Bundesregierung in den letzten Monaten aus dem Nichts zur Versorgung der illegalen Asylforderer bereitgestellt hat. Neben Zeltstädten, die aus dem Boden gestampft wurden, geizte man auch nicht damit, Illegale direkt in Hotels einzuquartieren. Während es sich Merkels Fachkräfte auf Kosten der Steuerzahler bequem machen, fragen sich deutsche Familien immer häufiger, wo auf einmal das ganze Geld herkommt. Kinderspielplätze verfallen, von sozialem Wohnungsbau ist schon längst nichts mehr zu sehen und immer mehr Obdachlose und Rentner suchen in den Städten nach Pfandflaschen, um ihr Überleben zu sichern.

Eben diese Obdachlosen sind das Paradebeispiel dafür, wie der Staat versagt, wenn es darum geht, die eigene Bevölkerung zu unterstützen. In der BRD sind mehr als 380.000 Menschen obdachlos, mehr als 10 % davon sind Kinder. Wie viele von ihnen wurden wohl in den letzten Monaten in Hotels einquartiert oder in eigens für sie errichteten Zeltstädten untergebracht? Die Antwort wird jeder kennen: kein einziger. Stattdessen geht man immer öfter dazu über, denen, die besonders wenig Geld zur Verfügung haben, auch noch den letzten Cent abzunehmen. In Berlin verlangt man 2 Euro von Obdachlosen, wenn sie eine warme Nacht in einer Obdachlosenunterkunft verbringen wollen. Und nach spätestens 3 Tagen werden sie dann auch schon wieder hinausgeworfen. Auch in Wien verlangt man von Obdachlosen schon seit November 2010 ganze 4 Euro, wenn sie eine Nacht in einer Notunterkunft verbringen wollen. Von illegalen Asylforderern aus fernen Ländern verlangt man freilich nicht einen Cent, sondern macht für deren Versorgung und Unterbringung gleich mehrere Milliarden Euro locker.

In Hamburg haben Obdachlose ebenfalls nichts zu lachen. Über 2.000 Deutsche leben dort auf der Straße. Die Politik versprach großspurig den Bau von Obdachlosenunterkünften – und tat natürlich genau das Gegenteil. Von 2014 zu 2015 verringerte sich die Anzahl der Unterkunftsplätze und immer mehr Obdachlose müssen draußen frieren. Man gab das Geld lieber für Fremde aus, die nicht einen Cent in unsere Sozialsysteme eingezahlt haben und es vermutlich auch nicht tun werden. Der Hamburger Senat geizte nicht mit Geld und baute im Sommer 2015 feste (!) Unterkünfte für über 20.000 sog. Flüchtlinge. Obendrein versetzte man den Obdachlosen einen weiteren Schlag ins Gesicht und stellte das Obdachlosenhilfsprogramm kurzerhand ein.

Wer hat schon einmal von einem Programm der Bundesregierung zur psychischen Betreuung von Obdachlosen gehört? Sicherlich niemand, denn so etwas gibt es schlicht nicht. Aber für Traumatisierte Flüchtlinge, die per Linienflug in die BRD eingeschleust werden, wird nicht nur die psychiatrische Betreuung, sondern auch gleich noch der Dolmetscher vom BRD-Steuerzahler finanziert. Und damit deutsche Obdachlose auch gleich wissen, dass sie für BRD-Politiker der letzte Dreck sind, lässt man sie regelmäßig auch aus Flüchtlingsunterkünften hinauswerfen und verwehrt ihnen eine warme Mahlzeit. In Österreich geht es einheimischen Obdachlosen genauso. Auch hier werden sie aus Flüchtlingsunterkünften geworfen, wenn sie nach einer warmen Mahlzeit fragen.

Nach all diesen Fakten fragt man sich zurecht, was bei uns von der allzu oft beschworenen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie heute noch übrig ist. Als Deutscher ist man mittlerweile ein Mensch zweiter Klasse, während für Fremde, die keinen einzigen Beitrag zu unserer Gesellschaft geleistet haben, Geldbeträge in Größenordnungen bereitgestellt werden. Die Volksverräter in den Parlamenten zeigen uns dauerhaft, dass wir der letzte Dreck für sie sind. Wann dreht das Volk den Spieß endlich um?

http://www.anonymousnews.ru/

Serbien kündigt völlige Grenzschließung an

Titel— 07 Oktober 2016

Auf ihrem Weg nach Westeuropa – sprich Deutschland – versuchten Tausende Immigranten den Weg über Serbien zu nehmen. Serbien verhindert den Marsch und hat nun die komplette Schließung seiner Staatsgrenzen für Immigranten angekündigt. Mit ersten Videoaufnahmen der neuen Immigrantenkolonne.

Immigranten sitzen in Serbien fest. Ihr Ziel: Deutschland  (Symbolbild: metropolico.org)

Serbien hat zum ersten Mal eine komplette Schließung seiner Staatsgrenzen für Immigranten in Aussicht gestellt. Wie der serbische Staatspräsident Tomislav Nikolić gegenüber der Zeitung Večernje novosti erklärte, werde er diese Maßnahme seiner  der Regierung vorschlagen, sobald andere Länder der Europäischen Union wie Ungarn, Österreich und Slowenien entsprechend reagieren.

Serbien könne nicht zu einem Trichter werden, aus dem kein Wasser mehr abfließe, so Nikolić. Daher werde man trotz den Bestrebungen zur Hilfe die Grenzen schließen müssen. Zudem würden die »Flüchtlinge« eh nicht in Serbien bleiben wollen. Ihr Ziel heißt Deutschland. Wenn die EU sich entscheidet, Migranten zurückzuschicken, so habe Serbien keine Verpflichtung diese aufzunehmen. Hingegen sollten diejenigen Leute, welche diese Immigranten angelockt haben, dafür die Verantwortung übernehmen und diese mit Flugzeug oder mit anderen Verkehrsmitteln im Transit wieder dorthin zurückführen, woher sie gekommen sind, so der serbische Staatspräsident.

Derzeit halten sich immer noch 7.000 bis 10.000 Immigranten in Serbien auf und suchen eine Möglichkeit, weiter nach Mitteleuropa zu gelangen. Wie das Handelsblatt berichtet, demonstrieren die – undifferenziert als Flüchtlinge benannten Immigranten – mit einem Protestmarsch gegen den in Ungarn errichteten, drei Meter hohen Zaun.

Blühende Landschaften für Afrika

Laut dem Spiegel will Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CDU) einen » Neustart in der deutschen Flüchtlingspolitik«, der mit mehr Hilfe für die Herkunftsländer verbunden sein müsse. Weil sich die Bevölkerung Afrikas laut Uno-Prognosen bis 2050 auf mehr als zwei Milliarden Menschen verdoppeln werde, seien mehr Hilfe und Investitionen privater Unternehmen nötig, um Hunderte Millionen Jobs zu schaffen. Die Menschen müssten spüren, dass es in ihren Ländern bergauf gehe. Deutschland müsse mit Innovationszentren im Bereich Ernährung, Ausbildungspartnerschaften sowie dem Ausbau der Solarenergie helfen, so der Weltenlenker Dirk Müller.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert in ihren jüngsten Äußerungen erneut die Schließung der Balkan-Route. Diese habe »in den Wochen, bevor das EU-Türkei-Abkommen in Kraft trat, zwar dazu geführt, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland ankamen – aber dafür 45.000 in Griechenland«, so die deutsche Kanzlerin, gegenüber der Zeit.

Als Zeugnis abgehobenen Größenwahns könnte dieses Zeit-Interview in die Geschichtsbücher eingehen, so die Mutmaßung der Jungen Freiheit. Dort sagte Merkel: »Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.«

Der JF-Autor Michael Paulwitz stellt fest, dass an diesem »Satzgeholper« so gut wie gar nichts stimme und fragt, ob die Ressourcen des alternden Deutschlands noch weiter ausgepresst und an die sich potenzierenden Bevölkerungsüberschüsse Afrikas verteilt werden sollen, um deren Auswandern zu verhindern. Denn selbst dies wäre nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. (BS)

Erste Bilder der neuen Immigrantenkolonne auf der Balkanroute:

https://youtu.be/iYWpFGW7_Ec

http://www.metropolico.org/

EU-Ausländer: Kein Hartz IV und keine Sozialhilfe ohne vorherige Arbeit – Neues Gesetz kommt nächste Woche

EU-Bürger sollen nach einem neuen Gesetz künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen werden, wenn sie nicht in Deutschland arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Das Gesetz wurde bereits Ende 2015 angekündigt, da Innenminister De Maizière schärfere Regeln wollte, dauerte die Abstimmung so lange. Nun soll es nächste Woche beschlossen werden.

SymbolbildFoto: Ralf Hirschberger/Illustration/dpa

EU-Bürger sollen in Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten.

Ein entsprechender Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist zwischen den Ressorts ausverhandelt und soll nächste Woche im Kabinett beschlossen werden. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Kreise des Arbeitsministeriums.

Grundsätzlich soll auf diese Weise eine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem unterbunden werden, vor allem aus osteuropäischen EU-Staaten. Nahles hatte die Änderungen bereits Ende 2015 angekündigt.

Im April verteidigte sie ihren Gesetzentwurf gegen Kritik. Die Ressortabstimmung dauerte nach Informationen der Funke-Zeitungen deshalb so lange, weil Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ursprünglich noch Verschärfungen verlangt hatte.

Ohne vorherige Arbeit: Grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen

Die Gesetzespläne sehen vor, dass EU-Bürger künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sind, wenn sie nicht in Deutschland arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben.

Erst wenn sich der Aufenthalt nach einem Zeitraum von fünf Jahren „verfestigt“ hat, sollen Zuwanderer Sozialhilfe bekommen. Nahles hatte im April betont, dass von dem Gesetz nur einige wenige Menschen betroffen seien. Sie habe dieses Schlupfloch aber rechtzeitig schließen wollen.

Die Arbeitsministerin reagiert damit auf ein Urteil des Bundessozialgerichts. Die Richter kamen vergangenes Jahr zu dem Schluss, dass EU-Bürger bei einem Aufenthalt ab sechs Monaten in Deutschland Hilfen zum Lebensunterhalt in gesetzlicher Höhe beantragen können. Die Kommunen befürchteten deshalb erhebliche Mehrbelastungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich damals grundsätzlich hinter die Nahles-Pläne gestellt.

Schnelle Verabschiedung des Gesetzes gefordert

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund dringt auf eine schnelle Verabschiedung des Gesetzes. „Die derzeitigen Regelungen und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes können dazu führen, Deutschland für Zuwanderungswillige im Ausland noch attraktiver machen als es ohnehin schon ist“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezogen im Januar hierzulande knapp 440 000 Menschen aus anderen EU-Staaten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II.

Polnische Staatsangehörige bildeten mit rund 92 000 Leistungsbeziehern die größte Gruppe, es folgten Italiener (71 000), Bulgaren (70 000), Rumänen (57 000) und Griechen (46 000).

Aber längst nicht alle dieser Menschen sind arbeitslos. Viele von ihnen sind Niedrigverdiener, die Lohn mit Sozialleistungen aufstockten. Auffallend hoch ist der Anteil an „Aufstockern“ bei Bulgaren und Rumänen. (dpa)

http://www.epochtimes.de/

Afrikaner in Berlin: 300 Euro Bargeld reichen nur für zwei Wochen

Von PS 6. Oktober 2016

 

Ein Afrikaner beschwert sich über die Sozialleistungen in GerMoney. 300 Euro Bargeld reichen bei ihm nur zwei Wochen. Auch ist es für ihn unerträglich, keine Papiere zu besitzen, um hier arbeiten zu können……

Wo hat er seine Papiere gelassen? Hat ihm der Schleuser geraten diese zu vernichten? Zum Glück konnte er sein Handy retten. 300 Euro im Monat sind ihm zu wenig? Trotz illegaler Einreise nach Deutschland sollte er froh über diese 300 Euro sein, die die hiesigen Steuerzahler erwirtschaften müssen. Viele deutsche Rentner, und nicht nur die, haben nach Abzug der monatlichen Kosten kaum 300 Euro zum Leben übrig und sind auf die Tafeln angewiesen. Arbeit? Tja, Deutschland hat viele Millionen Arbeitslose und darunter sind nicht wenige die seit Jahren Arbeit suchen und keine bekommen, obwohl sie qualifiziert sind.

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Wendt über Intensivtäter an Bahnhöfen – „Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz“

Deutsche Behörden stehen offenem Drogenhandel und dreisten Taschendiebe an Bahnhöfen hilflos gegenüber. Laut dem Chef der Polizeigewerkschaft Wendt seien solche „Hotspots“ kein Einzelfall. Vor allem sperre sich die Justiz.

Polizei kontrolliert Drogendealer  Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat sich besorgt über die Drogenproblematik und die damit einhergehende Kriminalität an Bahnhöfen geäußert: „Frankfurt ist leider kein Einzelfall. Der Kölner Bahnhofsvorplatz und die Szene rund um den Hamburger oder Düsseldorfer Hauptbahnhof sind weitere negative `Hotspots`“, sagte er der „F.A.Z.-Woche“.

„Die Erscheinungsformen dieser Kriminalität haben sich seit Jahren verfestigt und der Täterkreis ist nahezu überall der gleiche.“

Täter weichen auf andere Parks aus

In Berlin, so Wendt weiter, wichen die Täter „auf andere Bereiche aus, `Görlitzer Park` oder neuerdings andere Parks in der Hauptstadt sind hier die Tatorte“. Bei den Tätern handele es sich häufig um aus Nordafrika stammende Intensivtäter.

Wendt verwies auf den „Casablanca-Bericht“, der die Szene rund um den Düsseldorfer Bahnhof dokumentierte und in dem von 2.244 nordafrikanischen Intensivtätern die Rede ist, die „seit etlichen Jahren dort sind“.

„Dies ist also längst kein Phänomen der aktuellen Flüchtlingsdebatte, wenngleich aus dem afrikanischen Raum natürlich jetzt reichlich `Verstärkung` für die vorhandene Szene eingetroffen ist“, sagte der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft.

Die Polizei tue alles, „was Polizei tun kann“, und zwar unter „Inkaufnahme eines hohen Einsatzrisikos für die Kräfte, denn der bekannte Täterkreis zeigt sich bei Festnahmen häufig ausgesprochen gewaltbereit“.

Verweigert sich die Justiz, kann die Polizei das Problem nicht lösen

Doch ende das erfolgreiche Vorgehen bei der Justiz: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt. Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz.“

Wenn die Politik nicht die Voraussetzungen schaffe, „damit dauerhafte Intensivtäter wieder abgeschoben werden können und die Justiz sich ebenso verweigert, wird die Polizei dieses Problem nicht lösen“, so Wendt. (dts)

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EU veröffentlicht unter Verschluss gehaltene Abschiebevereinbarung – Steinmeier fordert von Afghanistan Umsetzung

Die Europäische Union hat die bislang unter Verschluss gehaltene Abschiebevereinbarung mit der afghanischen Regierung veröffentlicht.

Flüchtlinge aus Afghanistan und Pakistan protestieren in der Haftanstalt gegen ihre Abschiebung in die Türkei am 5. April 2016 Lesbos, Griechenland. Foto von Milos Bicanski / Getty Images

Die Europäische Union hat die bislang unter Verschluss gehaltene Abschiebevereinbarung mit der afghanischen Regierung veröffentlicht. Aus dem am Abend online gestellten Dokument geht hervor, dass es die EU-Staaten künftig deutlich einfacher haben werden, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihre Heimat zurückzuschicken.

Die Regierung in Kabul sagt dafür unter anderem die schnelle Ausstellung von Reisedokumenten zu. Die EU verpflichtet sich im Gegenzug, sämtliche Reisekosten zu tragen und Re-Integrationsprogramme zu finanzieren.

Steinmeier fordert von Afghanistan Umsetzung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die afghanische Regierung aufgefordert, das umstrittene Abkommen zur Abschiebung von Flüchtlingen aus der EU umzusetzen. Die EU bemühe sich darum, mit Afghanistan „auch in Migrationsfragen endlich zu einer wirklich belastbaren Zusammenarbeit zu kommen“, sagte Steinmeier am Mittwoch bei der Afghanistan-Geberkonferenz in Brüssel. Das Rücknahmeabkommen dürfe nicht „geschriebenes Papier“ bleiben, sondern müsse „tatsächlich in die Praxis umgesetzt“ werden.

In der Vereinbarung mit der EU wird als Ziel eine „reibungslose, würdevolle und geordnete Rückkehr afghanischer Staatsbürger“ und deren Wiedereingliederung in ihrer Heimat genannt. Erwogen wird dazu ein eigener Terminal für die Rückkehrer am Kabuler Flughafen. Die EU-Kommission hatte die Zahl der Afghanen, die kein Asyl bekommen könnten und in naher Zukunft wieder abgeschoben werden müssten, im März mit 80.000 beziffert.

Hilfsorganisationen haben das Abkommen scharf kritisiert und auf die nach wie vor schlechte Sicherheitslage in Afghanistan verwiesen. Der EU wurde zudem vorgeworfen, über ihre umfassende Finanzhilfe Druck auf Kabul ausgeübt zu haben, dem Rücknahmeabkommen zuzustimmen. Die EU hat bei der Brüsseler Geberkonferenz angekündigt, Afghanistan bis 2020 mit 1,2 Milliarden Euro pro Jahr zu unterstützen.

Steinmeier verwies darauf, dass Deutschland am Sonntag eine ähnliche Vereinbarung mit der afghanischen Regierung auf bilateraler Ebene geschlossen habe. Laut Bundesinnenministerium haben beide Seiten in einer „gemeinsamen Erklärung“ zu Migrationsfragen eine „verlässliche Arbeitsgrundlage“ insbesondere im Bereich der „freiwilligen Rückkehr und Rückführung“ geschlossen.  mt/ju

http://www.epochtimes.de/

Das Handbuch, der Reiseführer für Flüchtlinge „rough guide“ kommt aus Deutschland

 

Hermannsland said

04/10/2016 um 11:01OT:
Das Handbuch, der Reiseführer für Flüchtlinge „rough guide“ kommt aus Deutschland
http://faceblogs.eu/index.php/news/532-handbuch-fuer-immigranten-rough-guide?lang=de

http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/start.html
Kooperation mit (((Pro-Asyl))), (((UNO-Flüchtlingshilfe))), (((Petra-Kelly-Stiftung))), (((Rosa-Luxemburg-Stiftung))) usw.

„Bernd Kasparek (dipl. mat.) promoviert in Europäischer Ethnologie über europäische Grenz- und Migrationsregimes. Er ist Mitherausgeber des Buches “Grenzregime” (in Assoziation A, 2010) sowie vieler spannender Artikel zu den Themen Staat, Migration u.a. Bernd Kasparek ist aktiv im kritnet – Netzwerk kritische Migrations – und Grenzregimeforschung.“
http://junge-gruene.at/blog/2011/03/28/interview-bernd-kasparek/

Antworten

• Karl Heinz said

  04/10/2016 um 16:26Paßt ja super zu den replacement-migration-Plänen von UN und EU. Man bedenke welcher Vorlaufzeit es bedarf um eine Migrationswelle zu planen und loszutreten.

  Danke für den link.

Das Handbuch, der Reiseführer für Flüchtlinge „rough guide“ kommt aus Deutschland

Veröffentlicht am Dienstag, 22. September 2015 14:26 – Geschrieben von admin – – – Zugriffe: 13258

Das Handbuch für Flüchtlinge – haben  wir nach Deutschland München zurück verfolgt hier die Fakten

Die Meldungen zu dem Video von Sky News lauteten etwa so: „Das Buch hält Migranten außerdem explizit dazu an „auf Rechte zu pochen“ und ist vollgepackt mit Telefonnummern von Helfern, Ratschlägen, Empfehlungen, Landkarten und Tipps zu den besten Reiserouten, um ungehindert in die EU zu gelangen. Finanziert und herausgegeben wird die Publikation von der Organisation „W2EU„, eine Nichtregierungsorganisation (NGO) die zum Open-Society-Netzwerk des US-Milliardärs George Soros gehört.“

Am meisten hat die deutsche Politik die Völkerwanderung ausgelöst. Mit den Aussagen von Merkel und Gabriel, „eine Obergrenze an Flüchtlingen kann und darf es nicht geben„, und „wir können locker eine halbe Million über mehrere Jahre verkraften„, haben diese verantwortungslosen Politiker mit zur Flutwelle beigetragen. Dann der Fund  „Rough Guide“ das Handbuch für Flüchtlinge. Wir haben uns auf den Weg gemacht um das Buch zu finden und wollten wissen  woher es kommt. Unsere Recherchen führten relative schnell nach Germany München….

Neben den Aussagen von Merkel und Co. gibt es einen weiteren Grund, dieser wird von den Medien fast völlig verschwiegen und oder nicht beachtet. Es ist die „Arbeit“ der sogenannten NGOs und „Freiwilligen“, die den Migranten aufzeigen, wie man am besten nach Europa kommt und dort das Sozialsystem benutzen kann. So gibt es Firmen und Webseiten, die genau erklären, wie man vorgehen muss, um nach Europa zu gelangen, welche Rechte man als Asylant hat, oder um sich als solcher auszugeben, welche Hilfe in Form von Beratungsstellen es gibt, Telefonnummern die helfen und vieles mehr. Ich denke das viele dieser Firmen und NGO’s ihr Geld  mit den Flüchtlingen  verdienen und gehe deshalb davon aus das nicht NUR die Hilfe aus humanitärer Akt der Grund der Hilfe ist sondern das man auch bestrebt ist seine Kosten zu decken und die notwendigen finanziellen Mittel zu bekommen. Das Thema flammte auf als ein Reiseführer für Flüchtlinge gefunden wurde und an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Der Sender Sky News kam mit dieser Meldung:

Darauf hin folgten einige Meldungen wer dieses Handbuch herausgebracht haben könnte und wer es finanziert. Ein Name , welcher schon des öfteren im Zusammenhang mit Zerstörung , Kriegen , dem Maidan und NGO’s gefallen ist, ist George Soros.  Seine Internetseite unter https://www.opensocietyfoundations.org/people/george-soros sagt folgendes:

George Soros ist der Gründer und Vorsitzender der Open Society-ein Netz von Stiftungen, Partner und Projekte in mehr als 100 Ländern. Sein Engagement für die Idee der offenen Gesellschaft, in denen Rechte respektiert werden, ist die Regierung zur Rechenschaft, und niemand hat das Monopol auf die Wahrheit macht die Open Society Foundations anders als alle anderen privaten philanthropischen Anstrengungen in der Geschichte hat.

Soros begann seine Menschenfreundlichkeit im Jahr 1979, so dass Stipendien für schwarze Südafrikaner während der Apartheid. In den 1980er Jahren half er untergraben Kommunismus im Ostblock durch Xerox-Maschinen zu verbotenen Texte zu kopieren, und die Unterstützung der kulturelle Austausch mit dem Westen.

Nach dem Fall der Berliner Mauer, schuf er Central European University, um kritisches Denken zu fördern. Er erweiterte seine Menschenliebe in die Vereinigten Staaten, Afrika und Asien, und seine Open Society Foundations haben Rechtsassistenten und Juristen unterstützt, um Tausende von Menschen, die widerrechtlich festgehalten wurden, manchmal jahrelang und ohne Rechtsbeistand vertreten.

Er unterschrieb die größte und konzertierte Anstrengung, in der Geschichte, um die Roma-Bevölkerung Europas in den Mainstream zu bringen. Die Grundlagen sind Schul- und Hochschulgebühren für Tausende von vielversprechenden Studenten, darunter junge Roma, Flüchtlinge aus bewaffneten Konflikten und Jugendlichen aus anderen Randgruppen zur Verfügung gestellt.

George Soros half bei der Gründung eines internationalen Systems, die Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber den Abbau natürlicher Ressourcen Branchen, deren Praxis, geheime Auszahlungen zu lokalen Tyrannen seit Jahrzehnten betriebenen einige der weltweit schlimmsten politischen Unruhen und abscheulichsten Gewalt zu bringen. Er hat unabhängige Organisationen wie Global Witness, der International Crisis Group, der Europäischen Gesellschaft für Auswärtige Politik, und dem Institut für New Economic Thinking unterstützt.

„Mein Erfolg an den Finanzmärkten hat mir ein größeres Maß an Unabhängigkeit, als die meisten anderen Menschen gegeben“, Soros hat einmal geschrieben. „Dies ermöglicht es mir, einen Stand zu kontroversen Themen zu nehmen: In der Tat, verpflichtet sie mir, dies zu tun, weil andere nicht können.“

 

Das ein Milliardär das alles nicht aus nächsten Liebe tut ist ja wohl bekannt und ich gehe davon aus das auch er sicher an der Flüchtlingskrise in Europa verdient. Aber das er mit diesem Reiseführer für Flüchtlinge zu tun hat können wir vorerst nicht bestätigen , ausschließen können wir es aber auch nicht.

Wer oder was ist  denn W2EU worüber alle Artikel berichten welche als NGO dieses Handbuch herausgegeben haben soll. Schaut man im Internet nach unterwww.w2eu.com  kommt man auf eine Seite die sich um Flüchtlinge kümmert die nach Belgien immigrieren wollen.  Wenn man sich informiert wer hinter dieser Seite steckt bzw. wen sie gehört findet man folgendes:

Die Seite ist auf www.wildwestdomains.com  gehostet und in New Jersey USA zugelassen. Schaut man sich weiter in die e-mail Adresse in den unten stehenden Fotos an, sieht man, das sie Alex Bogdanov gehört und er auch weitere Seiten betreibt, wie z.B. www.s-moda.org oder www.kuda-komu.com ,welche alle in Belgien zugelassen sind.  Somit ist zu mindestens klar warum sich Alex Bogdanov mit der Immigration der Flüchtlinge nach Belgien befasst. Was man auf der ganzen Seite nicht findet ist irgend ein Hinweis über das Handbuch oder irgendwelcher anderen Verbindungen zu George Soros. Somit scheidet diese Internetseite als Urheber aus.

Warum aber wird den Fluchtwilligen ein „Migranten-Handbuch“ ausgehändigt, das vollgepackt ist mit Empfehlungen, Ratschlägen, Rechtsauskünften, Landkarten, Anlaufpunkten, Telefonnummern von Helfern, damit sie in die Europäische Union gelangen können. Sie werden sogar aufgefordert, auf ihre Rechte zu pochen, deshalb sind viele der Migranten so fordernt und aufmüpfig. Viele kennen sich besten aus mit den Vorschriften und den Dublin Regeln und wollen in Ihrem Land der Wahl registriert werden und schüchtern die „Helfer“ ein. 

Deshalb haben wir weiter gesucht und folgendes gefunden. Es gibt eine weitere Seite mit gleichem Namen www.w2eu.info . Wenn man diese Seite öffnet findet man sehr viel mehr Informationen und Hilfestellung für Flüchtlinge die nach Europa wollen. Hier wurden neben vielen nützlichen Informationen auch PDF Files und Photos angeboten und wir fanden das Handbuch, welches der Sky news Reporter in der Druckversion in den Händen hielt, für Flüchtlinge in arabisch , dari und englisch. Hier das Handbuch für Flüchtlinge in english, welches  im Juni 2015 ein Update erhielt, wahrscheinlich um es zu drucken.

Jetzt fragt man sich wer ist nun der oder die jenige Person oder Organisation welche diese Hinweise für Flüchtlinge erstellt hat. Schaut man sich die Seite an so sieht man schnell das die meisten Veröffentlichungen aus dem Jahre 2011 stammen und es gezielt Hinweise für Flüchtlinge sind die nach Griechenland kommen , meistens auf irgendwelchen Inseln landen , und nach Athen weiter wollen. Es wird in Einzelheiten dargestellt wie man sich entsprechend verhält und wie man wo was beantragt. Einige Informationen wurden aber 2015 ergänzt bzw. verändert da der Flüchtlingsstrom nicht mehr nur über Griechenland kommt und es auch keine 20 000 in einem Jahr sind , wie 2011 , sonder ca 10 000 pro Tag.

Es kann nicht klar festgestellt werden wer nun wirklich dieses Handbuch gedruckt hat aber wem diese Seite gehört haben wir recherchiert. Schaut man nach findet man , und das hat mich wirklich erstaunt, eine deutsche Adresse.

Es taucht der Name Bernd Kasparek in München auf und an Hand seiner eingetragenen Organisation kommt man schnell auch zu der Webseitewww.bordermonitoring.eu. Wenn man sich hier umschaut findet man gleiches Thema unter dem Motto:  politiken, praktiken, ereignisse an den grenzen europas

Der gemeinnützige Verein bordermonitoring.eu e.V.wurde 2011 in München gegründet. Im Zentrum der Tätigkeiten des Vereins steht die Auseinandersetzung mit den Politiken, Praktiken und Ereignissen im europäischen Grenzregime und in den Bewegungen der Migration. Zu diesem Zweck kombiniert der Verein wissenschaftliche Forschung, bürgerschaftliches Engagement, kritische Öffentlichkeitsarbeit und konkrete Unterstützung für Flüchtlinge und MigrantInnen. Der Verein leistet damit einen Beitrag zur Veränderung der Realität an den Grenzen und ihrer Konsequenzen für die Gesellschaften in Europa.

Wenn man jetzt schaut wem gehört diese Seite dann erfährt man  erst mal nicht viel da es eine eu domain ist aber wir haben eine neue Organisation Namens irenoshii.net gefunden und wieder den Namen Bernd Kasparek. Wir haben ebenfalls die domain irenoshii.net überprüft und folgendes erfahren, siehe rechtes Foto.

Die Organisation hinter irenoshii.net ist der Bayrische Flüchtlingsrat , welcher unter www.fluechtlingsrat-bayern.de zu finden ist. Dieser Flüchtlingsrat, jetzt wird es interessant,wird von den Organisationen  Pro Asyl  und UNO – Flüchtlingshilfe unterstützt. Es ist davon auszugehen das Gelder durch eine oder beide Organisationen benutzt wurden das Handbuch zu drucken.

Es gibt eine weitere Seite mit gleichem Namen www.w2eu.net  ebenfalls kümmert sich diese Seite um Flüchtlinge und das Problem mit den Grenzen in Europa. Inhaber dieser Seite ist ebenfalls Bern Kasparek mit der Organisation Bayrischer Flüchtlingsrat.

Wer ist jetzt Bernd Kasparek? Er ist ein Flüchtlingsaktivist welcher sich um die Belange der Flüchtlinge und deren Sicherheit kümmert. Wir fanden ein Interviewaus dem Jahre 2011 welches Du hier jetzt findest. Interessant ist das die Probleme und auch Umstände in den Flüchtlingsunterkünften in Bayern bereits 2011 die selben Probleme aufwiesen wie wir sie im Jahre 2015,mit vielen 10 000 Flüchtlingen mehr, haben.

In den ganzen Jahren hat man, so wie es sich anhört, einfach das Problem ignoriert und hat jetzt das große Erwachen. Es sind schon lange die Menschen aus nah Ost zu uns unterwegs nach Europa und auch nach Deutschland aber die Lawine wurde jetzt erst so richtig los getreten. Wir können immer noch nicht mit Sicherheit sagen wer nun das Handbuch für Flüchtlinge gedruckt hat. Aber es ist davon auszugehen, das es unter der Leitung von Bernd Kasparek  , eventuell mit finanziellen Mitteln von der Bayrischen Flüchtlingshilfe und oder Pro Asyl und oder UNO-Flüchtlingshilfe, gedruckt und herausgebracht wurde.  Mein Fazit ist das die Bundesregierung in all den Jahren versäumt hat, und es total unterschätzt hat was eine Flüchtlingswelle aus nah Ost verursacht, sich darauf vorzubereiten um im Ernstfall besser vorbereitet zu sein. Die Chaotischen Zustände sind ja zu 50 % weil die deutschen Behörden die sich mit der Registrierung beschäftigen ,arbeiten wie zur Steinzeit und viele Systeme und Arbeitsvorgänge einfach nicht koordiniert ablaufen, so das viele Dinge zweimal gemacht werden müssen.

Ich bin für die Flüchtlingshilfe und ich bin  absolut dafür den Menschen , die durch unser Handeln , durch Kriege und Zerstörung alles verloren haben , zu helfen und ihnen Unterkunft und Lebensmittel zu Verfügung zu stellen. Ich bin aber auch für eine richtige Aufklärung der Flüchtlinge das es nicht zu einer Massenflucht kommt da ein falsches Bild entsteht und die Flüchtlinge denken in Deutschland ist alles easy und leicht zu haben , so das sich jetzt viele aus den Flüchtlingslagern in der Türkei auch noch auf den Weg machen weil es hier besser als dort ist.

ICH BIN ABER HAUPTSÄCHLICH DAFÜR ALLE KRIEGE ZU BEENDEN DAMIT WIR ERST GAR KEINE FLÜCHTLINGE HABEN !!!  DAS IST UNSERE AUFGABE!!! HILFE VOR ORT UND BEENDIGUNG ALLER KAMPFHANDLUNGEN!!!!

 

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