Sie fressen sich gegenseitig auf: Asylwerber aus Eritrea biss Opfer aus Somalia Ohren ab

Hier in Schlüchtern ereignete sich dieser kannibalische Angriff auf Nachbarn.
Foto: Reinhard Dietrich – Own work / Wikimedia / (CC0 1.0)

14. Oktober 2016 – 10:40

Aus den zahlreichen Horrormeldungen, die uns aus dem Milieu der Asylwerber erreichen, ist diese wohl die grauslichste: Ein Mann aus Eritrea soll seinem Nachbarn, der aus Somalia stammt und ebenfalls wie der mutmaßliche Täter Asylwerber ist, Augenlider, Ohren und Nasenflügel abgeschnitten oder abgebissen und mit einem Messer in den Hals und in die Augäpfel gestochen haben. Beide waren in einem Privathaus in der Obertorstraße in Schlüchtern, einer Stadt in Hessen, untergebracht.

Kannibalischer Angriff auf Nachbarn

Osthessen News schrieb in der Ausgabe vom 14. Oktober, dass diese grauenhafte Tat im Polizeireport als „tätliche Auseinandersetzung zweier junger Männer in Schlüchtern“ beschrieben wurde. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hanau, Jürgen Heinz, rückte dann auf Nachfrage der Zeitung mit den schrecklichen Details heraus. Der mutmaßliche Täter soll 19, das Opfer 18 Jahre alt sein. Wie ein Wunder, überlebte der Somalier diesen kannibalischen Angriff seines Nachbars. In einer Spezialklinik wird nun um das Augenlicht des Opfers gekämpft. Über das Motiv der Tat ist bis dato nichts bekannt.

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Mit Küchenmesser in den Hals gestochen

Laut Bericht der Osthessen News hat eine Nachbarin die Polizei alarmiert, nachdem sie aus einer Wohnung im Haus laute Schreie gehört hatte:

Ich habe gerade noch Fernsehen geschaut und wollte ins Bett. Auf einmal habe ich laute Schreie gehört. Hör auf, hör auf. Ich habe dann sofort die Polizei angerufen.

Als die Ordnungshüter die Wohnungstür aufbrachen, fanden sie den mutmaßlichen Täter und dessen Opfer vor, als diesem gerade das Küchenmesser in den Hals gestochen wurde.

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Nach Fahrraddiebstahl dürfen Berliner Polizisten nun auch Taschendiebstahl nicht weiter verfolgen

Berlin – für multikriminelle Diebsbanden ein lohnendes und auch gefahrloses Jagdrevier.
Foto: Tobi85 / Wikimedia gemeinfrei

13. Oktober 2016 – 8:23

Es gleicht einer Bankrotterklärung der Berliner Exekutive. Weil die Aufklärungsquote bei Taschendiebstählen in der Hauptstadt ohnehin so niedrig ist, sollen diese Delikte, im Vorjahr immerhin 40.400 Fälle, gar nicht mehr bearbeitet werden. Damit erteilt man den organisierten Diebesbanden einen Freibrief zum Stehlen.

Bürger Freiwild für Diebe aller Art

Schon längst ist Berlin zu einem Dorado multikultureller Kriminalität verkommen. Auch gewaltbereite „Antifaschisten“ und Anarchisten genießen in der Hauptstadt der bunten Republik weitgehende Narrenfreiheit. Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass die Polizeibeamten mit ihren Kernaufgaben, der Verbrechensprävention und der Verbrechensaufklärung, kaum noch nachkommen und zunehmend auch gar nicht mehr dürfen.

Ermittlungen nur noch bei „Aussicht auf Erfolg'“ erlaubt

Ja, sie dürfen gar nicht mehr – verordnet vom Chef, dem Berliner Polizeipräsidenten Klaus Kandt, persönlich. Bei Taschendiebstählen sollen fortan nur noch Ermittlungen eingeleitet werden, wenn Aussicht auf Erfolg besteht. Gleiches gilt schon seit dem Vorjahr für Fahrraddiebstähle.

Bei den Mitgliedern der vornehmlich südosteuropäischen Taschendiebs-Clans wird diese Nachricht gewiss Freude auslösen, kann man künftig noch ungenierter arglose Passanten ausnehmen. Die Polizeibeamten haben solche Bagatellen per Weisung nicht mehr zu interessieren.

Kritik kommt von Kriminalbeamten

Der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamten, Michael Böhl, sieht diese Entscheidung kritisch, denn er stellt sich die Frage, wer denn entscheidet, ob eine Erfolgsaussicht besteht, oder nicht. Denn Tatserien seien nicht immer sofort zu erkennen, dazu sei langjährige Erfahrung nötig. In der Vergangenheit seien Erfolge erzielt worden, weil die Akten der nach einfachsten Mustern begangenen Diebstähle offen geblieben waren, zitiert ihn die Berliner Zeitung.

Erfolgsaussichten bei Bundesbürgern größer

Strafrechtlich verfolgt werden in Deutschland allerdings Bürger, welche die öffentlich rechtliche Volksverdummung des ZDF und der ARD nicht konsumieren und daher auch die zwangsverordnete Haushaltsabgabe nicht entrichten wollen. Diese Art des Verbrechens wird von Deutschlands Behörden konsequent und gnadenlos verfolgt, und die zahlungsunwilligen Delinquenten landen mitunter im Gefängnis.

Vorbild Österreich?

Beinahe ist man geneigt, anzunehmen, dass man in Berlin bei der dortigen Kapitulation vor der überbordenden Ausländerkriminalität Anleihen bei der Strafrechtsreform in Österreich genommen hat. Die dieses Jahr in Kraft getretene Reform macht es nämlich fast unmöglich, dass „kleine“ Ladendiebe wegen „Berufsmäßigkeit“ (früher Gewerbsmäßigkeit) in U-Haft wandern, selbst wenn sie mehrfach erwischt werden.

Gleiches galt für den Drogenhandel. Als dieser vor allem von Schwarzafrikanern beherrschte „Geschäftszweig“, wie erwartet, in unerträglichem Maß überhand nahm, musste die Regierung etwas zurückrudern und das Gesetz notdürftig reparieren.

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„Helden-Syrer“: So unglaubwürdig waren Politiker und Medien noch nie

Date: 14. Oktober 2016Author: davidbergerweb 11 Kommentare

Egal, welche Informationen uns in den kommenden Tagen zu dem „Helden-Syrer“-Drama noch erreichen, eines ist jetzt schon klar: Mit dem was uns medial geboten wurde, erreicht die Glaubwürdigkeit von Politikern und ihren Medien einen einsamen Tiefpunkt, der seit 1945 einmalig sein dürfte. Ein Kommentar von David Berger

Seit etwa einer Woche unterhalten uns die Politiker Arm in Arm mit ihren Nanny-Medien mit dem „Helden-Syrer“-Drama.

Wenn das ganze Spektakel ein Versuch gewesen sein sollte, schlicht zu testen, wie weit man mit dem Stimmvieh und Medienkonsumentenpöbel in Deutschland gehen kann, so ist dieses Experiment vorerst schief gegangen.

Da half auch der strenge Zwischenruf unseres Innenministers nichts, doch vorerst auf alle Spekulationen zu verzichten. Im Hintergrund hörte man es rauschen – ohne dass es explizit ausgesprochen wurde: Man werde das schon richten und uns das mitteilen, was uns zum jetzigen Zeitpunkt möglichst wenig verunsichert. Weder diese Politikerwünsche noch die von den Medien präsentierten Bilder kamen so recht bei den Bürgern an.

In jenem Bereich, der Heiko Maas und den Seinen so verdächtig ist, dort, wo Meinungsfreiheit noch halbwegs lebbar ist, dort wo die öffentliche Meinung unzensiert von Politikern und unaufbereitet durch die hilflose Volkspädagogik von ARD & Co zur veröffentlichten Meinung wird, bemerkt man sehr schnell, was die Menschen wirklich denken.

Ich habe mich bewusst nicht zu den Vorfällen geäußert, sondern lange nur die Statements aus dem Internet beobachtet. Und das, was man dort konstatieren kann, ist ein gigantischer Glaubwürdigkeitsverlust der etablierten Medien und der Politiker. Dieser sich abzeichnende Prozess ist Teil der Flüchtlingsdebatte, und steigert sich seit letztem Sommer von Monat zu Monat mehr. Mit dem Drama um die „Helden-Syrer“ ist ein neuer Höhepunkt erreicht.

Ganz kurz nur ein Einblick in die Reaktionen aus den sozialen Netzwerken: Die Zweifel an den von der „Bild“ zuerst publizierten Bildern von der Festnahme des bösen Syrers durch die guten Syrer sind Legion.

Aber auch unabhängig von den eventuell gestellten Bildern, bleiben große Zweifel an den übrigen „Fakten“, die man uns serviert hat. Hier ein paar der Statements, die ich gesammelt habe – und die wiederum für Tausende anderer stehen, die ich in den letzten Tagen gelesen habe:

„Angesichts der ganzen Pannen und Fehler riecht der Fall auf jeden Fall sehr nach einem schlechten Hollywood-Streifen“

„Ich glaube den hiesigen Medien gar nichts mehr – nicht einmal die Wettervorhersage!!! Für mich ist das wieder eine Story, die von deutschen (oder auch ausländischen!?) Geheimdiensten und anderen Behörden vorgespielt wurde. Und jetzt wurde der sog. Terrorverdächtige als unliebsamer Zeuge beseitigt, bevor er die wahren Hintergründe dieser „Räuberpistole“ der Justiz und der Öffentlichkeit darlegen kann!!!“

„Insbesondere seit der unseligen Krise hierzulande haben die linksideologisch gesteuerten Unisono-Medien gelogen, gebogen und betrogen. Mein Vertrauen ist aufgrund dessen vollendst und irreparabel entschwunden. Im o. g. Fall gibt es definitiv sehr viele Ungereimtheiten, die vermutlich irgend wann oder möglicherweise auch gar nicht zutage kommen werden.“

„Wie entledigt man sich eines Selbstmordattentäters, der paradoxerweise „nicht suizidgefährdet“ (Rolf Jacob) ist? Man überlässt ihn einfach sich selbst! Dass sich hier einige über diese und ähnliche „Verschwörungstheorien“ lustig machen, erschüttert mich einigermaßen. Dieselben Leute waren Zeugen, als eine durchgeknallte Politkaste die Grenzen dieses Landes für Terroristen aus aller Welt geöffnet hat. Und jetzt trauen sie derselben Kaste verhältnismäßig kleine Schweinereien nicht mehr zu. Das ist klassisches Orwellsches Doppeldenk.“

Diese Statements aus dem Netz stehen sehr exemplarisch für das, was Menschen derzeit in Deutschland denken. Was aber offensichtlich die komplett der Realität entzogene Politikerkaste und jenen Medien, die daran arbeiten, dass ihre politisch korrekte Märchenwelt keine Risse bekommt, nicht mehr sieht oder sehen will.

Der Niedergang der Glaubwürdigkeit der Mächtigen und der ehemals 4. Gewalt im Staatswesen hat eine Nachhaltigkeit erreicht, die seit 1945 einmalig in Deutschland ist.

Sie wird Jahrzehnte anhalten und noch als Trauma weiterwirken, selbst dann, wenn der zwangsgebührenfinanzierte Rundfunk auf die Größe von „Arte“ gesund geschrumpft ist und „Süddeutsche“, „taz“ & Co keiner mehr kennt bzw. es diese nur noch als Online-Magazine gibt.

Ein Syrer – wie gemacht für die Nanny-Medien?

In „Gastbeitrag“

MDR: Waren die drei Helden-Syrer aus Leipzig in Anschlagspläne verwickelt?

In „Politik“

Flüchtlinge als Helden. Oder: Angela Merkels Triumph des Willens

In „Satire und Abgefahrenes“

FluechtlingeHelden-SyrerMedienNannymedien

Veröffentlicht von davidbergerweb

Illegale Ausländer entziehen sich Abschiebung – 280.000 allein in Deutschland untergetaucht

Das deutsche Bundeskriminalamt hat keine Ahnung, wie viele illegale Ausländer im Land sind (Bild: BKA-Zentrale Wiesbaden).
Foto: Wo st 01 / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 DE)

9. Oktober 2016 – 9:00

Der Hessische Rundfunk (hr) lässt mit einer interessanten Meldung aufhorchen. Per 1. September 2016 waren mehr als 280.000 Ausländer im Fahndungssystem der Polizei zur Festnahme ausgeschrieben, weil sie zum Beispiel abgeschoben werden sollen. Im Vergleich zum Vorjahr, wo etwa 120.000 Personen zur Fahndung wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz ausgeschrieben waren, ist das eine Steigerung von rund 140 Prozent.

BKA gibt keine genaue Auskunft

Nach Ausländern wird dann gefahndet, wenn sie das Land zu verlassen haben, aber von den Behörden nicht aufgefunden werden können. Laut hr-Info wies allerdings eine Sprecherin des Bundeskriminalamts (BKA) darauf hin, dass einige der zur Fahndung ausgeschriebenen Personen bereits abgeschoben worden sein sollen.

Bei derartigen Fällen seien die abgeschobenen Ausländer bereits im System INPOL (einer vernetzten Datenbank des BKA) registriert, um sie bei illegaler Wiedereinreise sofort erkennungsmäßig zu erfassen. Um wie viele Personen es sich dabei handeln soll, teilte das BKA allerdings nicht mit.

Innenministerium: „Ausländerrechtliche Maßnahme“

Auch betonte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, dass nicht alle 280.000 Ausländer zum Zwecke der Abschiebung ausgeschrieben wären. Die Registrierung im Fahndungssystem stehe im Zusammenhang mit einer „ausländerrechtlichen Maßnahme“. Diese Maßnahme kann eine Abschiebung sein, aber ebenfalls eine Einreisesperre.

So wurde weiter erklärt, dass nicht alle der 280.000 gesuchten Personen überhaupt in Deutschland wären. Und zusätzlich wurde darauf hingewiesen, dass eine große Anzahl ausreisepflichtiger Ausländer eine sogenannte „Duldung“ hätte.

Nach Definition des deutschen Aufenthaltsrechts ist eine Duldung eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“ von ausreisepflichtigen Ausländern. Diese Aussetzung der Abschiebung kann aus diversen Gründen (Krankheit etc.) erfolgen. Eine Duldung bescheinigt dem Ausländer nur, ausländerbehördlich registriert zu sein und dass von einer Durchsetzung der bestehenden Ausreisepflicht für den genannten Zeitraum abgesehen wird.

Anzahl der Illegalen in Deutschland unbekannt

Allerdings sind im INPOL-System des BKA die geduldeten Ausländer nicht erfasst, was bei mehreren Experten bei Ausländerbehörden (laut hr-Info) die Vermutung aufkommen lässt, dass viele der Gesuchten „Flüchtlinge“ sind, die sich der Abschiebung entziehen wollten.

Auch konnten BKA und Bundesinnenministerium dem Hessischen Rundfunk zufolge nicht sagen, wie viele Personen sich derzeit tatsächlich illegal in Deutschland aufhalten.

Auch in Österreich leben zigtausende U-Boote

In Österreich ist die Lage nicht anders – niemand weiß, wie viele illegale Einwanderer schon vor der „Invasion“ im Vorjahr im Lande aufhältig waren und naturgemäß nicht von legaler Arbeit leben. Die Schätzungen der Wiener Fremdenpolizei gingen bereits damals von einer fünfstelligen Zahl allein in der Bundeshauptstadt aus.

Mittlerweile dürfte diese Zahl bundesweit sechsstellig sein – wie sich sowohl am Straßenbild, als auch in den (echten) Kriminalstatistiken deutlich ablesen lässt. Niemand weiß auch nur ansatzweise, wie viele der 2015 unkontrolliert „durchgewunkenen“ Migranten in Österreich gestrandet oder planmäßig verblieben sind.

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Gutachten belegt: Sextäter von Köln haben sich gezielt verabredet

Ein Gutachten belegt nun: Die Sextäter vom Kölner Hauptbahnhof haben sich abgesprochen.
Foto: wikimedia org. – Raimond Spekking – CC BY-SA 4.0

9. Oktober 2016 – 15:00

Hunderte Frauen wurden in der Silvesternacht in Köln zu Opfern von sexuellen Übergriffen durch unzählige Ausländer. Noch lange danach wurde versucht, die Attacken herunterzuspielen oder zu vertuschen. Nun belegt ein Gutachten allerdings, dass sich die Migranten gezielt verabredet hatten. Soziale Netzwerke und Mundpropaganda habe zu den massenhaften Sexualdelikten geführt.

Gezielte Koordination und Versagen der Polizei

Der Rechtspsychologe Rudolf Egg kam in seinem Gutachten für den Düsseldorfer Landtag zu eben dieser Erkenntnis. Auch wenn das Ergebnis vielen, vor allem linksorientierten Willkommensrufern, nicht schmecken wird, lässt die Expertise keine Zweifel offen. Zu viele Männer seien bewusst zur gleichen Zeit am gleichen Ort gewesen, als dass man von einem Zufall hätte sprechen können.

Denkbar wäre laut Egg eine Absprache im Vorfeld zur Silvesternacht gewesen, indem sich hunderte Afrikaner in Flüchtlingsheimen oder sozialen Netzwerken miteinander verabredet hätten. In der Folge beschlossen sie als Treffpunkt den Kölner Hauptbahnhof und die Domplatte. Als sie merkten, dass die Polizei nicht einschreitet, sank die Hemmschwelle und die Anonymität war größer.

1.200 Anzeigen in Bearbeitung

Rund 1.200 Anzeigen werden immer noch von der Staatsanwaltschaft Köln in Zusammenhang mit dieser Nacht bearbeitet. Etwa die Hälfte davon beschäftigt sich mit gezielten sexuellen Übergriffen.

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Stuttgarter Volksfest: Deutlich mehr Sexualdelikte, Schlägereien und Drogen – Polizei sieht „stadtweite Tendenz“

Das schon legendäre Stuttgarter Volksfest auf dem Cannstatter Wasen im NeckarPark findet traditionell von Ende September bis Anfang Oktober statt, meist eine Woche nach dem Münchner Oktoberfest – und das schon seit 1818. Es soll das größte Schaustellerfest Europas sein. In diesem Jahr erreichte es jedoch einen weiteren unrühmlichen Rekord: In diesem Jahr verzeichnete die Polizei deutlich mehr angezeigte Sexualdelikte als je zuvor. Auch die Zahl der Schlägereien, Drogendelikte hatte sich erhöht.

Das spektakuläre Naturschauspiel des „Blutmonds“ verzauberte auch das Festgelände auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart.Foto: Oliver Willikonsky/dpa

Rund 4 Millionen Gäste besuchten in diesem Jahr den Cannstatter Wasen, trotz des durchwachsenen Wetters und der allgemein unsicheren Lage. Die Polizei zeigte massiv Präsenz: 66 Beamte waren in zwei Schichten in und um das Gelände herum im Einsatz, so Thomas Engelhardt von der Stuttgarter Polizei. Und die waren auch nötig.

Mehr Schlägereien, mehr Sex-Delikte

90 Streitereien arteten in Schlägereien aus. Im Vorjahr waren es nur 52, ein Anstieg um 76 Prozent. Weiterhin wurden 216 Körperverletzungen verzeichnet, ein leichter Anstieg um 26 Prozent zum Vorjahr (171). Dieser Anstieg folge jedoch einer „stadtweiten Tendenz“, so der Polizeisprecher, berichtet „Focus“. Einen deutlichen Anstieg verzeichneten die Drogendelikte. Waren es in 2015 noch 27 Verstöße, wurden in diesem Jahr 80 Fälle angezeigt, eine Verdreifachung.

Noch deutlicher gestiegen waren die angezeigten Sexualdelikte, welche die Polizei verzeichnete. Waren es 2015 noch zwei, verelffachte sich das Ganze in 2016 auf 22 entsprechend gemeldete Straftaten – mehr als je zuvor auf dem Cannstatter Volksfest.

Die Polizei sieht als Grund für den Anstieg eine höhere Bereitschaft solche Straftaten überhaupt zu melden. Viele Frauen seien nach der Kölner Silvesternacht aufmerksamer und würden sich Grapsch-Attacken und andere sexuell motivierte Übergriffe nicht mehr gefallen lassen, berichtete die „Stuttgarter Zeitung“.

Mehr Polizeipräsenz

Doch auch die Polizei war in diesem Jahr präsenter vor Ort: „Außerdem waren mehr Polizeibeamte auf dem Wasen, daher sind die Frauen wahrscheinlich eher direkt zu den Polizisten gegangen“, so ein Sprecher der Behörde.

Im Unterschied zum Kölner Silvester-Mob war der Täter auf dem Cannstatter Wasen eher der „durchschnittliche Bürger, der alkoholisiert über die Stränge schlägt“, so der Sprecher weiter.

Trotz der deutlich gestiegenen Anzahl von Anzeigen liege die Dunkelziffer aber immer noch deutlich höher. Eine Vergewaltigung habe es zum Glück nicht gegeben. (sm)

http://www.epochtimes.de/

Ausländergewalt, das Verschweigen & Vertuschen der Medien

8. Oktober 2016 von Michael Friedrich Vogt

 

 08. Oktober 2016 Felix Menzel im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Obwohl die Statistiken eindeutig sind, hält sich die Behauptung hartnäckig, Ausländer und Asylbewerber würden genauso häufig kriminell in Erscheinung treten wie Deutsche. Felix Menzel hat sich die Zahlen aus dem Innenministerium genau angesehen und erklärt im Interview mit Michael Friedrich Vogt, wie groß das Ausmaß der Ausländerkriminalität in Deutschland wirklich ist.

Kein „Mangel an Vitalität“ – die ausgeprägte Vitälität der Zuwanderer sorgt für große Beunruhigung und Angst unter der  friedlichen deutschen Bevölkerung, die dem ratlos gegenübersteht. Das wird früher oder später zu verzweifelten Gegenreaktionen führen, trotz sozialer Ächtung und Propaganda durch das System.

Allein wenn man den offiziellen Auskünften der Behörden folgt, ergibt sich ein desaströses Bild. Die Frage stellt sich also, warum sich das die Deutschen gefallen lassen und die Regierung, die diese Gewaltexzesse durch unkontrollierte Masseneinwanderung zugelassen hat, immer noch dulden. Menzel hat dazu eine ganz eigene These: Seiner Meinung nach hat sich die Regierung darauf spezialisiert, die ethnischen, sozialen und ökonomischen Probleme in Deutschland zu verschleppen und das Volk zu demobilisieren.

Erstaunlicherweise funktioniert das auch noch nach den Sexattacken in der Kölner Silvesternacht und den terroristischen Vorboten des Sommers 2016. Menzel will mit seiner Aufklärungsarbeit dazu beitragen, dass sich die Deutschen nicht länger an der Nase herumführen lassen. Statt aus Furcht vor Übergriffen nicht mehr ins Schwimmbad zu gehen und der Tochter ein Pfefferspray zu kaufen, müssen sie eine politische Wende herbeiführen. Es dürfe dabei nicht um große Utopien gehen, sondern das Selbstverständliche: Der Staat muss sein Gewaltmonopol durchsetzen und darf die Aufrechterhaltung der Sicherheit nicht an die Bürger delegieren, wie er es derzeit macht.

Auseinandersetzung zwischen radikal-islamischen Salafisten und deutschen Polizeibeamten. Foto aus dem Jahr 2010

Der Medien- und Politikwissenschaftler Felix Menzel ist 31 Jahre alt, hat an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert und betreibt das nonkonforme Magazin „Blaue Narzisse“. In den letzten Jahren sind mehrere kleine Bücher und Studien von ihm erschienen. Zuletzt veröffentlichte er im August 2016 das Buch „Der vertagte Bürgerkrieg“, in dem es um die aktuelle Lage und die Verschleppung von Konflikten geht. Menzel betont darin: „Von einem vertagten Bürgerkrieg kann gesprochen werden, wenn die Voraussetzungen für einen Gewaltausbruch oder eine revolutionäre Situation erfüllt sind, aber die Vitalität im Volk fehlt, diesen Umbruch zu wagen, und jene Minderheiten, bei denen kein Mangel an Vitalität festzustellen ist, nur deshalb die Städte nicht niederbrennen, weil der Staat ihnen großzügig Sozialleistungen zahlt.

Diesen Beitrag als mp3 zum Anhören herunterladen

Website: www.blauenarzisse.de

www.einwanderungskritik.de

Kontakt: redaktion@blauenarzisse.de

Publikationen: Felix Menzel: Der vertagte Bürgerkrieg Felix Menzel: Die Ausländer. Warum es immer mehr werden Medienrituale und politische Ikonen

Selbst die offiziellen Statistiken über Ausländerkriminalität in Deutschland sind schockierend – und das ist nur die Spitze des Eisbergs der tatsächlichen Zahlen. (Symbolbild)

http://quer-denken.tv/

Flüchtlinge erhalten doch mehr Geld als Hartz-IV-Empfänger. Aber wieso?

Seit Langem tobt die Streitfrage, ob Flüchtlinge vom Staat privilegiert werden, also mehr Unterstützung erhalten als hiesige Arbeitslose. Das Berliner Journal hat dazu jetzt aufgelistet:

„In Berlin werden 11 Euro, in München bis zu 16 Euro und in Kleve in Nordrhein-Westfalen 16 Euro pro Tag (480 Euro im Monat) und Person für das Essen eines Flüchtlings bezahlt. Davon bleibt das zusätzliche Taschengeld von 147 Euro, das beispielsweise einem alleinstehenden erwachsenen Flüchtling pro Monat bar ausbezahlt wird, unberührt.“
Das sei fast das dreifache Einkommen eines Hartz-IV-Empfängers, dem nach Auskunft der Nürnberger „Bundesagentur für Arbeit“ nur 4,72 Euro pro Tag (143,42 Euro im Monat) pro Person für Nahrungsmittel und Getränke zur Verfügung stehe. In Kleve übersteige das monatliche Essensgeld eines Flüchtlings (480 Euro) sogar den kompletten Regelsatz eines Hartz-IV-Empfängers von 404 Euro monatlich. Letzterer enthalte lediglich 143,42 Euro für Nahrung und Getränke.

In Berlin liege der Essenssatz pro Flüchtling niedriger, also – laut Auskunft des Kreisvorsitzenden des Berliner Awo-Verbands, Manfred Nowak, im vergangenen November – bei ca. 11 Euro pro Tag, das bedeutet 330 Euro im Monat. Diese lokalen Differenzen erklärten sich aus den unterschiedlichen Preisstandards der Regionen und aus qualitativen und quantitativen Auflagen der Essenszubereitung.

Nein, hier soll keine Neid-Debatte befeuert werden. Die träfe die Falschen. Stattdessen muss die Regierung sich fragen lassen: Warum eine Zweiklassen-Gesellschaft bei Hilfsbedürftigen? Oder: Wenn die Hilfsleistung für Flüchtlinge das Minimum für ein menschenwürdiges Leben darstellt, warum liegen Hartz-IV-Empfänger darunter? Brutal-Armut als „Anreiz“ zur Selbstversklavung im neoliberalen Billiglohnsektor? Bei Flüchtlingen würde dieses Druckmittel tatsächlich wegfallen, da die ja noch nicht arbeiten dürfen. Aber, liebe Regierung, habt ihr schon mal darüber nachgedacht: Wenn die Flüchtlinge ihre Anerkennung, aber anschließend keine Arbeit bekommen sollten (was vielen leider passieren dürfte), erhalten die ja auch bloß noch Hartz-IV. Das bedeutet: Sie werden dann zurückgestuft. Was die davon wohl halten werden? Aber dann sind sie euch als neue Markt-Sklaven ja längst egal geworden.

KAREL MEISSNER

https://www.compact-online.de/

2000 Euro Behandlungskosten pro Flüchtling und Jahr – Daten und Fakten zur medizinischen Versorgung

Dafür werden uns, den Einheimischen, die Beiträge erhöht. Das nenne ich mal Gerechtigkeit!

Von: https://sciencefiles.org

Wer bezahlt eigentlich für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge in Deutschland?

Die entsprechende Regelung findet sich im Paragraphen 10a des Asylbewerberleistungsgesetzes, das auch für Flüchtlinge gilt, und zwar im zweiten Absatz:

“(2)

1. Für die Leistungen in Einrichtungen, die der Krankenbehandlung oder anderen Maßnahmen nach diesem Gesetz dienen, ist die Behörde örtlich zuständig, in deren Bereich der Leistungsberechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme hat oder in den zwei Monaten vor der Aufnahme zuletzt gehabt hat.
2. War bei Einsetzen der Leistung der Leistungsberechtigte aus einer Einrichtung im Sinne des Satzes 1 in eine andere Einrichtung oder von dort in weitere Einrichtungen übergetreten oder tritt nach Leistungsbeginn ein solcher Fall ein, ist der gewöhnliche Aufenthalt, der für die erste Einrichtung maßgebend war, entscheidend.
3. Steht nicht spätestens innerhalb von vier Wochen fest, ob und wo der gewöhnliche Aufenthalt nach den Sätzen 1 und 2 begründet worden ist, oder liegt ein Eilfall vor, hat die nach Absatz 1 zuständige Behörde über die Leistung unverzüglich zu entscheiden und vorläufig einzutreten.
4. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch für Leistungen an Personen, die sich in Einrichtungen zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung aufhalten oder aufgehalten haben.“

Es gilt die örtliche Zuständigkeit, d.h. die Kommune, die Flüchtlinge (Asylbewerber) aufnimmt, ist für deren medizinische Versorgung zuständig. Die medizinische Versorgung umfasst dabei in den Paragraphen 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes beschriebene Leistungen, wobei es in einigen Ländern Ausnahmen von den vorgesehenen Leistungen gibt. So werden in Hamburg u.a. keine Psychotherapien, kein Zahnersatz, keine Haushaltshilfe und keine künstliche Befruchtung finanziert, während in Nordrhein-Westfalen u.a. keine Vorsorgekuren, keine Reha-Maßnahmen und keine Leistungen im Ausland gewährt werden.

Zum 20. Oktober 2015 wurde Artikel 11 des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes dahingehend geändert, dass Krankenkassen die Behandlungskosten für Flüchtlinge (Asylbewerber) vorstrecken und nach Maßgabe eines Rahmenvertrages mit den örtlich zuständigen Kommunen, die für die Kosten der Behandlung aufkommen müssen, abrechnen, wenn sie dazu von der Landesregierung aufgefordert werden. Im Rahmenvertrag werden im Wesentlichen die medizinischen Leistungen vereinbart, deren Kosten für Asylbewerber übernommen werden und die Ausnahmen benannt, also die medizinischen Therapien oder Behandlungsformen, für die nur in Einzelfällen oder gar keine Kosten übernommen werden. Ziel der Neuregelung ist es, die Verwaltungskosten zu senken, wohin weiß niemand wirklich, so wie auch kaum jemand einen Überblick, über die Kosten hat, die mit der medizinischen Behandlung der Flüchtlinge einhergehen.

[§ 11 Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz:]“„Die Krankenkasse ist zur Übernahme der Krankenbehandlung nach Satz 1 für Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes verpflichtet, wenn sie durch die Landesregierung oder die von der Landesregierung beauftragte oberste Landesbehörde dazu aufgefordert wird und mit ihr eine entsprechende Vereinbarung mindestens auf Ebene der Landkreise oder kreisfreien Städte geschlossen wird. Die Vereinbarung über die Übernahme der Krankenbehandlung nach Satz 1 für den in Satz 2 genannten Personenkreis hat insbesondere Regelungen zur Erbringung der Leistungen sowie zum Ersatz der Aufwendungen und Verwaltungskosten nach Satz 1 zu enthalten; die Ausgabe einer elektronischen Gesundheitskarte kann vereinbart werden. Wird von der Landesregierung oder der von ihr beauftragten obersten Landesbehörde eine Rahmenvereinbarung auf Landesebene zur Übernahme der Krankenbehandlung für den in Satz 2 genannten Personenkreis gefordert, sind die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung verpflichtet.“

Die Möglichkeit für Bundesländer, einen Rahmenvertrag mit den Krankenkassen abzuschließen, hat – vermutlich als unbeabsichtigte Folge – so etwas wie Transparenz in die Kosten gebracht, zumindest einen kleinen Anflug davon. Ausgerechnet eine Studie der Bertelsmannstiftung bringt etwas Licht in das Kostendunkel. Gegenstand der Studie ist der Stand der „Einführung der Gesundheitskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge“, also der Möglichkeit, die Behandlungskosten für Flüchtlinge durch Krankenkassen vorstrecken und die Abrechungsverwaltung von Krankenkassen übernehmen zu lassen.

Nämliche Studie enthält einen Länderüberblick, der in den Bundesländern, in denen bereits Rahmenverträge mit Krankenkassen bestehen oder vereinbart sind, Einblick in die Kosten gibt:

• In Hamburg wurde 2012 eine Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt. Die Abrechnung der Behandlungskosten erfolgt also über die Krankenkassen. Die Verwaltungskosten werden mit 10 Euro pro Monat und Asylbewerber in medizinischer Behandlung angegeben. Daten über die tatsächliche Höhe der Behandlungskosten liegen nicht vor.
• In Nordrhein-Westfalen wurde im Januar 2016 eine Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt. Die Verwaltungsgebühr pro behandeltem Asylbewerber beträgt 8% der entstandenen Kosten und mindestens 10 Euro pro Behandlungsmonat. Zur Deckung der Behandlungskosten ist eine Landeszuweisung von 1,948 Milliarden Euro vorgesehen, was Behandlungskosten von 10.000 Euro pro Asylbewerber und Jahr entspricht. Daten zur tatsächlichen Höhe der Behandlungskosten liegen nicht vor.
• In Rheinland-Pfalz soll die Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt werden. Die Verwaltungsgebühren betragen 8% der Behandlungskosten, mindestens 10 Euro pro behandeltem Asylbewerber und Monat.
• Die umfrangreichsten Daten liegen für Bremen vor. In Bremen wurde bereits 2005 eine Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt. Für die Jahre 2009, 2011 und 2012 liegen Daten über die tatsächlichen Kosten vor, die durchschnittlich für die medizinische Versorgung von Asylbewerbern entstanden sind. Die Kosten betrugen im Durchschnitt pro Asylbewerber 2.391,77 Euro für das Jahr 2009, 2.264,35 Euro für das Jahr 2011 und 2.158,51 Euro für das Jahr 2012.

Geht man davon aus, dass die Daten für Bremen eine verlässliche Basis darstellt für die Hochrechnung der zusätzlichen Kosten, die durch die medizinische Behandlung von Asylbewerbern/Flüchtlingen auf die deutschen Kommunen als Träger der entsprechenden Kosten zukommen und geht der Einfachheit halber von durchschnittlich 2000 Euro pro Asylbewerber und Jahr aus, dann kann man auf Basis der Daten der Jahre 2014, 2015 und 2016, wie sie im neuesten Asylbericht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge veröffentlicht sind, folgende Kosten errechnen:

In den Jahren 2014 bis 2016 gestellte Asylanträge:

• 2014: 202.834
• 2015: 476.649
• Januar bis einschließlich August 2016: 577.065
• Gesamt: 1.256.548

Die Ablehnungsquote beträgt derzeit 24,4%, d.h. 75,6% der Antragssteller erhalten einen wie auch immer gearteten Aufenthaltsstatus, eine entsprechende Aufenthaltsberechtigung.

75,6% von 1.256.548 ergibt 949.950 anerkannte Asylbewerber bzw. aufenthaltsberechtigte Flüchtlinge.

Bei pro-Kopf-Kosten von 2000 Euro pro Asylbewerber und Jahr ergeben sich auf Grundlage der 1.256.548 Asylbewerber/Flüchtlinge, die in den Jahren 2014 bis 2016 einen Antrag gestellt haben, Kosten in Höhe von

• 405.668.000 Euro für das Jahr 2014
• 953.298.000 Euro für das Jahr 2015
• 1.154.130.000 Euro für Januar bis August 2016

Das macht für die drei Jahre Behandlungskosten in Höhe von 2,513 Milliarden Euro.

Auf Grundlage der 949.950 anerkannten Asylbewerber/Flüchtlinge entstehen zudem jährliche Folgekosten von 1.9 Milliarden Euro, wobei die Kosten solange anfallen, solange die Asylbewerber/Flüchtlinge nicht zu ihrem selbständigen Unterhalt in der Lage sind, also keinen Arbeitsplatz gefunden haben.

Wir schaffen das…

Von Syrern abgefüllte 15-Jährige ist verstorben

Innsbruck: Eine Jugendliche, die  vergangene Woche in Innsbruck leblos aufgefunden worden war und zunächst reanimiert werden konnte, ist nun im Krankenhaus gestorben. Dies sagte ein Sprecher der Polizei und bestätigte damit einen Bericht des ORF Radio Tirol. Die Ermittlungen seien noch im Laufen, weshalb derzeit keine näheren Details bekannt gegeben werden, meinte der Beamte. Die Polizei hatte einen Drogen-Hintergrund nicht ausgeschlossen. Eine Obduktion der Leiche der 15-Jährigen sei zwar durchgeführt worden, die Ergebnisse der toxikologischen Untersuchung würden aber noch nicht vorliegen, meinte der Polizeisprecher. Die Polizei hatte kurz nach dem Auffinden des Mädchens Ermittlungen gegen einen 22-jährigen Syrer wegen des Verdachts des „Im-Stich-Lassens eines Verletzten“ eingeleitet.

Der 22-Jährige hatte die Rettung verständigt, bei der anschließenden Befragung soll sich der junge Mann jedoch in Widersprüche verstrickt haben. Auch ein zweiter Syrer sei einvernommen worden. Die Tiroler Tageszeitung hatte berichtet, dass das Mädchen in der Wohnung der beiden Männer übernachtet und dort Drogen und Alkohol konsumiert haben soll. Da die 15-Jährige am nächsten Tag nur noch leblos in der Wohnung gelegen sei, habe einer der beiden Syrer sie aus der Wohnung geschafft und im Eingangsbereich des Hauses abgelegt. Die 15-Jährige war vergangenen Dienstag in einem Stiegenhaus in der Egger-Lienz-Straße am Innsbrucker Südring entdeckt worden.

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Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkel-Herbst

Karlsruhe: Eine junge Frau aus Karlsruhe ist am vergangenen Freitag in einem Zug nach Mannheim sexuell belästigt worden. Der Tatverdächtige leistete bei der Festnahme erheblichen Widerstand, darüber berichtet die Polizei in einer Pressemitteilung. Um 18.15 Uhr soll ein 28-jähriger Mann im ICE 9653 auf der Fahrt von Paris nach Mannheim eine 27-jährige Frau aus Karlsruhe gegen ihren Willen am Knie berührt haben. Der Mann wurde beim Halt des Zuges in Mannheim durch eine Streife des Bundespolizeireviers Mannheim aufgefordert, den Zug zu verlassen. Da sich der Mann trotz mehrfacher Aufforderung den Maßnahmen widersetzte, wurde er mit unmittelbarem Zwang aus dem Zug verbracht. Auf dem Weg zur Dienststelle beleidigte er die Beamten mehrfach und schlug in der Wache mit der Hand in Richtung eines Beamten. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,4 Promille. Die Bundespolizei leitete gegen den 28-jährigen ein Strafverfahren wegen des Verdachtes der Bekleidung auf sexueller Grundlage, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Körperverletzung ein. Zunächst beinhaltete die Beschreibung die Nationalität des Täters. Da dies in keinem Zusammenhang mit der Tat steht und damit nicht unseren Redaktionsrichtlinien entspricht, wurde der Artikel nachträglich bearbeitet.

München: Trotz Besucherrückgangs ist die Zahl der Sexualstraftaten auf dem Oktoberfest stark gestiegen. Die Polizei verzeichnete während des gut zwei Wochen dauernden Volksfests 31 Sexualdelikte. Dies entspricht einer Steigerung von 47,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damals waren 21 Sexualstraftaten registriert worden. Laut Polizei wurden bislang 22 Beleidigungen auf „sexueller Grundlage mit körperlichem Kontakt (‘grabschen’)“, vier sexuelle Nötigungen, zwei exhibitionistische Handlungen sowie zwei „sexuelle Mißbrauche von Widerstandsunfähiger“ bekannt. Auch gab es eine vollendete Vergewaltigung. Das Opfer war eine Australierin. Von den 18 festgenommenen Beschuldigten haben zwei die deutsche Staatsbürgerschaft, die übrigen 16 sind Ausländer, darunter sechs Asylbewerber. Zwischen dem 17. September und dem 3. Oktober kamen 5,6 Millionen Besucher zum Oktoberfest in München. Das waren 300.000 weniger als im Jahr zuvor. Es war die niedrigste Besucherbilanz seit 15 Jahren.

Eichstätt: Nach einer Vergewaltigung in Eichstätt, bei der eine 60-jährige Frau an der Altmühl von einem zunächst unbekannten Täter überfallen wurde, konnte gestern ein 33-jähriger Tatverdächtiger im Saarland von dortigen Spezialkräften festgenommen werden. Wie berichtet, wurde am 11.08.2016, gegen 23.00 Uhr, eine 60-jährige Frau bei einem Spaziergang an der Altmühl von einem zunächst unbekannten Täter in ein Gebüsch gezerrt und vergewaltigt. Aufgrund der erlittenen psychischen Folgen der Tat, wird das Opfer weiterhin ärztlich betreut. Im Rahmen der erfolgten umfangreichen Spurensicherung am Tatort konnte die Kripo Ingolstadt eine fremde Individualspur sichern. Sie führte die Ermittler auf die Spur eines 33-jährigen Tatverdächtigen, der zur Tatzeit in einerAsylbewerberunterkunft in Eichstätt untergebracht war. Nachdem der 33-Jährige an seinem Aufenthaltsort nicht mehr angetroffen werden konnte, wurden umfangreiche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt erwirkte beim zuständigen Amtsgericht einen Haftbefehl gegen den Beschuldigten wegen Vergewaltigung.
Gestern gegen 17.30 Uhr wurde der Gesuchte in Völklingen von dortigen Kräften einer Spezialeinheit festgenommen. Er hielt sich bei Bekannten in einem Zimmer eines Mehrfamilienhauses auf, das überwiegend von Asylbewerbern genutzt wird. Bei seiner Festnahme leistete er keinen Widerstand.

Wien: Eine Familie in Wiener Neudorf versteht die Welt nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft hat nach vier Tagen die Enthaftung eines 29-jährigen Syrers genehmigt, der versucht haben soll, eine 17-Jährige zu vergewaltigen. In einem Telofonat mit dem „Wochenblick“ bestätigte die Polizei Niederösterreich, dass der 29-Jährige wegen des Tatverdachts einer versuchten Vergewaltigung verhaftet worden sei. Laut Polizei zog sich das Märtyrium der 17-Jährigen Österreicherin aber schon viel länger hin. Von Anfang August bis Ende September soll es immer wieder zu sexuellen Belästigungen gekommen sein. Den trauigen Gipfel der sexuellen Gewalt stellte dann die versuchte Vergewaltigung dar, bei der – laut dem jungen Opfer – der Syrer sie küsste, gegen die Wand drückte und Sex verlangte. Laut Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wurde der Mann jedoch vier Tage später wieder entlassen, da, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Mag. Erich Habitzl sagte: „Der Verdacht, dass Gewalt ausgeübt wurde, um sexuelle Handlungen zu erzwingen war nicht mehr dringend.“ Die Strafanwaltschaft prüft derzeit ob die Anklage fallen gelassen werden kann. Für das minderjährige Opfer ist besonders tragisch, dass der beschuldigte Mädchenpeiniger im selben Haus wohnt wie die Familie des Mädchens.

München: Am Freitagabend konnte die Polizei einen Exhibitionisten dingfest machen. Der Mann hatte sich in der S-Bahn vergnügt – aber wohl nicht mit der richtigen Reaktion einer Zeugin gerechnet. Ein 30-Jähriger hat am Freitagabend für einen Polizeieinsatz an der Hackerbrücke gesorgt. Der Senegalese war um 21.35 Uhr in der S-Bahn unterwegs gewesen, wo er laut Bundespolizei onanierte. Eine 24-Jährige beobachtete die Szene – und meldete den Vorfall beim Halt an der Hackerbrücke sofort Polizisten. Als die Beamten den betrunkenen Mann – ein Atemalkoholtest ergab einen Promillewert von 1,5 – aus dem Zug bringen wollten, leistete er vehement Widerstand und schlug und trat um sich. Der 30-Jährige muss sich nun wegen exhibitionistischer Handlungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verantworten.

Brugg: Am Mittwochabend belästigte ein Unbekannter auf dem Neumarktplatz in Brugg eine junge Frau. Sie wehrte sich, worauf der Täter verschwand. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen. Die 21-jährige Schweizerin hielt sich am Mittwochabend, 28. September 2016, auf dem Neumarktplatz in Brugg auf. Kurz nach 21.30 Uhr wollte sie diesen gerade zu Fuss verlassen, als sich ein unbekannter Mann näherte. In gebrochenem Deutsch und lallend sprach er die Frau an. Dabei griff er ihr an die Brüste. Sie wollte nach dem Mann treten, wobei er ihr jedoch einen Faustschlag gegen den Bauch versetzte. In der Folge verschwand der Täter. Das Opfer verspürte starke Bauchschmerzen und wies auch leichte Schnittverletzungen sowie Kratzer auf. Die Frau liess sich anschliessend im Spital untersuchen. Die erst einige Zeit später verständigte Polizei fahndete noch nach dem Täter, konnte diesen aber nicht mehr fassen. Laut Angaben des Opfers handelt es sich um einen etwa 40- bis 45-jährigen, dunkelhäutigen Mann mit tamilischem Aussehen.

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Von Syrern abgefüllte 15-Jährige ist verstorben