Heroldsberger Vergewaltiger: Bamf stoppte Abschiebung

(Admin: Man muß sich immer wieder vor Augen halten, daß ohne die verbrecherische Politik und den dahinterstehenden „Eliten“ der gesamten Menschheit viel Leid erspart bliebe. Unser Land wird geflutet, weil es den Plänen derer entspricht, die besonders Deutschland in ein Siedlungsgebiet für Fremde umwandeln wollen, was einer Umvolkung entspricht, in deren Folge die Einheimischen vollends entrechtet werden sollen.

Bis 2020 soll der Anteil der Siedler/Moslems auf 20 Millionen angewachsen sein. Das könnt Ihr hier nachlesen:

https://endofeurope.com/2016/06/07/deutschland-20-millionen-muslime-bis-2020/

Ein Trauerspiel ohne Grenzen – ohne Ende, falls wir uns nicht zur Wehr setzen. Demokratisch versteht sich….)

Bundesamt für Migration sprach 25-jährigen Äthiopier aber Schutzstatus zu –18.11.2016 06:00 Uhr

HEROLDSBERG – Der 25-jährige Äthiopier, der in Heroldsberg (Kreis Erlangen-Höchstadt) eine ältere Frau vergewaltigt hat, sollte im Jahr 2014 ausgewiesen werden. Das hat nach NZ-Informationen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg verhindert.

Nach der Tat suchte die Polizei mit einem Großaufgebot die Gegend ab. Dabei kamen auch sogenannte Mantrailer-Hunde zum Einsatz.© NEWS5 / Grundmann

Wie berichtet, war der Mann bereits 2011, als 20-Jähriger, in Nürnberg wegen Vergewaltigung zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Aus vertrauenswürdiger Quelle hat die Nürnberger Zeitung nun erfahren, dass der Straftäter im Jahr 2014 ausgewiesen werden sollte.

Verhindert wurde dies demnach, weil das Bamf dem Mann einen Schutzstatus zuerkannt hat. Dieser wird üblicherweise ausgesprochen, wenn einer Person im Heimatland Gefahren für Leib und Leben drohen.

http://www.nordbayern.de/region/erlangen/heroldsberger-vergewaltiger-bamf-stoppte-abschiebung-1.5627755

Nach der Tat suchte die Polizei mit einem Großaufgebot die Gegend ab. Dabei kamen auch sogenannte Mantrailer-Hunde zum Einsatz.© NEWS5 / Grundmann

Über DNA-Spuren, die am Tatort gesichert werden konnten, wurde nach dem gewaltsamen sexuellen Übergriff am Freitag auf eine Seniorin in Heroldsberg ein 25-jähriger Mann als dringend tatverdächtig identifiziert. Der Beschuldigte wurde laut Polizei bereits am Sonntagnachmittag festgenommen. In seiner ersten Vernehmung habe der Mann ein Geständnis abgelegt. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth stellte Haftantrag gegen den 25-Jährigen. Der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Erlangen erließ noch am Montag Haftbefehl wegen Vergewaltigung.

Der Mann soll am Freitag gegen 7.15 Uhr an der Wohnungstür der Rentnerin geklingelt haben, die in einem Mehrparteienhaus in der Ortsmitte von Heroldsberg wohnt. Als die Frau die Tür öffnete, drängte sich der Mann in ihre Wohnung. Es kam zu einem, laut Polizei, „gewaltsamen sexuellen Übergriff.“ Die Seniorin wurde dabei massiv körperlich angegangen. Aktuell gehe die Polizei vom „Tatbestand der Vergewaltigung“ aus, sagte Polizeisprecher Michael Konrad am Freitag auf Nachfrage.

Zu den Hintergründen der Tat – etwa ob es sich bei der Seniorin um ein Zufallsopfer handelte – wollte sich die Polizei am Montag auf Nachfrage mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht äußern.

http://www.nordbayern.de/region/erlangen/vergewaltigung-in-heroldsberg-mann-festgenommen-1.5602489

Bundesregierung will mehr als 12 000 Afghanen abschieben

Trotz der unsicheren Lage in Afghanistan sollen aus Deutschland 12 539 Afghanen dorthin abgeschoben werden. Zur Begründung hieß es, die großen Zentren Afghanistans seien sicher.

Flüchtlinge und Migranten in DeutschlandFoto: JOHN MACDOUGALL/Getty Images

12.539 Afghanen sollen zurück in ihr Heimatland abgeschoben werden: Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Demnach müssen nach Einschätzung des Innenministeriums fünf Prozent der hierzulande lebenden fast 247.000 afghanischen Staatsbürger (Stand Ende September 2016) Deutschland wieder verlassen. Zur Begründung hieß es, in den großen Zentren Afghanistans sei die Sicherheit garantiert.

Das Innenministerium schreibt: „Eine Verschlechterung der Sicherheitslage im gesamten Land kann nicht bestätigt werden.“ Zudem prüfe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) jeden Asylantrag individuell und schaue sich auch an, welche Risiken es für die Antragsteller gebe.

Abschiebungen von Asylbewerbern aus Afghanistan sind umstritten, weil es am Hindukusch immer wieder zu Anschlägen der radikal-islamischen Taliban kommt, so etwa in der vergangenen Woche auf das deutsche Konsulat in Masar-i-Scharif mit sechs Toten.

In diesem Jahr wurden bislang lediglich 27 abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben, 2015 waren es neun gewesen. Der Anteil der Afghanen, die Schutzstatus erhielten, fiel 2016 im Vergleich zum Vorjahr von 77,6 auf 52,4 Prozent.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke forderte die Bundesregierung auf, keine Menschen mehr in das „kollabierende Bürgerkriegsland“ Afghanistan zurückzuschicken. Sie kritisierte: „Diese Abschiebungen bedeuten für die Betroffenen ein hochgradiges Todesrisiko und sind absolut unverantwortlich.“ (dts/dpa)

http://www.epochtimes.de/

Dokument zur Asylkrise belegt: Polizei wird gezwungen Rechtsstaat außer Kraft zu setzen

Von Anonymous – 15. November 2016

Bereits im Januar berichteten wir, dass ein Polizei-Dokument für Kiel den Beamten vorschreibt, keine kriminellen Flüchtlinge zu verfolgen. Darüber hinaus wurden die Polizisten in Schleswig-Holstein dazu angewiesen, eingeschränkte bis gar keine Ermittlungen bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, wie zum Beispiel bei illegaler Einreise, durchzuführen.

„Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden und Merkblattfertigung wäre unzulässig) bei einfachen/niedrigschwelligen Delikten (Ladendiebstahl/Sachbeschädigung) regelmäßig aus,“ heißt es in einem internen Polizei-Papier, berichtete die „Bild-Zeitung“.

Diese Vorgabe erhielt die Polizei im Oktober 2015. Dadurch ist die Polizeidirektion Kiel massiv eingeschränkt wenn es um die Aufklärung von Diebstahl beziehungsweise Sachbeschädigung – ausgeführt von Migranten – geht, und deren Personalien nicht eindeutig feststehen oder nicht (wie vorgeschrieben) binnen zwölf Stunden geklärt werden können.

Und das kommt durch die massenhafte illegale Einwanderung oftmals vor. Die Tatverdächtigen verfügen oft über keinen Reisepass oder Personaldokumente, und können somit auch nicht erfasst oder rechtzeitig ausgeforscht werden. Tatsächlich ist es so, dass die Flüchtlinge Ladendiebstähle, mit dem Wissen begehen, dass sie sich nicht ausweisen müssen und somit auch kein Strafverfahren eingeleitet wird.

Durch die interne Anordnung versucht die Polizei oft gar nicht mehr, die Identität der Täter festzustellen und gegen die Verdächtigen zu ermitteln. Der Aufwand wäre viel zu hoch und die Erfolgsaussichten zu gering. Hinzu kommt auch, dass die Polizisten oftmals überfordert sind um den zusätzlichen Arbeitsaufwand zu bewältigen.

Bei schwereren Straftaten soll jedoch konsequenter ermittelt werden: „Bei höherwertigen Straftaten, ab Körperverletzung und besonders schwerer Fall des Diebstahls sollen die Personalien jedoch in der Regel ermittelt werden,“ so der O-Ton der Regelung, berichtet die „Bild“.

Dem Bericht zufolge galt die Regelung nicht nur für Kiel sondern für ganz Schleswig-Holstein und zwar solange, bis eine umfassende Lösung für das Problem gefunden wurde. Die Polizei Kiel gab bereits bekannt, dass die Regelung nicht mehr aktuell sei und durch ein Rundschreiben vom 23. Dezember ersetzt wurde. Die Bild-Zeitung berichtet jedoch, dass in dem aktuelleren Dokument vom Umgang mit Kleinkriminalität in Bezug auf Flüchtlinge überhaupt nichts zu lesen sei.

Für Aufsehen sorgte auch die Nachricht, dass die Polizei in Schleswig-Holstein eingeschränkte bis gar keine Ermittlungen bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, wie zum Beispiel bei illegaler Einreise, führen soll.

http://www.anonymousnews.ru/

Der Gipfel der Integration

15 November 2016

Sie fordern »Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen«, die »interkultureller Öffnung« unserer Gesellschaft, den Ausbau von Antidiskriminierungsbehörden, Zielquoten für Migranten-Führungskräfte, sowie die Aufnahme neuer Staatsziele ins Grundgesetz. Finanziert durch den Steuerzahler. Im »Impulspapier« des 9. Integrationsgipfels wurde nicht mehr und nicht weniger als der totale Umbau der deutschen Gesellschaft zu Gunsten von Immigranten gefordert.   

Der Gipfel der Integration (Bild: metropolico.org)

Im Bundeskanzleramt fand am Montag der sogenannte »Integrationsgipfel« statt. Eingeladen zum 9. Gipfel der Integration hatte Angela Merkel (CDU), vorbereitet wurde dieser von ihrer Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD) – jener Ministerin, die sich vor Kurzem gegen ein pauschales Verbot von Ehen mit Minderjährigen ausgesprochen hatte (metropolico berichtete).

Anleitung zum Umbau der deutschen Gesellschaft im Interesse von Immigranten

Auf der Internetseite der Bundesregierung ist der 9. Integrationsgipfel mit den Worten »Chancen auf Teilhabe verbessern« überschrieben. Im Fortlauf kann der interessierten Bürger sich darüber informiert, dass eine »gezielte Ansprache« an die zu integrierenden Menschen notwendig sei, das Thema Integration ein »steil ansteigendes Interesse«  verzeichne – was nicht zuletzt auf die 890.000 Asylsuchenden aus dem letzten zurück zu führen sei- und man aus den Fehlern der Vergangenheit lernen wolle.

Hoch interessant auch: Vor dem Gipfel besuchte die Bundeskanzlerin übrigens noch den Berliner Stadtteil Wedding, wo sie sich vor Ort voll des Lobes an die Jugendfeuerwehr des Stadtteil wandte und diese als »ein lebendiges Beispiel für Teilhabe und gelungene interkulturelle Öffnung« feierte.

Veränderungsziele der Immigrantenverbände und von Frau Özoğuz

Widmet man sich indes den, durch 50 Immigrantenverbände zusammengetragenen Forderungen, offenbart sich eine Anleitung dafür, wie schrittweise die deutsche Gesellschaft im Interesse von Immigranten umgebaut werden soll. Kein Wort im betreffenden 26-seitigen Pamphlet davon, was jene Menschen, die – auf welchem Wege auch immer-  zu uns gekommen sind , der aufnehmenden und finanzierenden Gesellschaft zurückgeben möchten.

Ohne jemals danach gefragt worden zu sein, wird im Papier Deutschland als Einwanderungsland klassifiziert, das nach Vorstellungen der Immigrantenverbände und der zuarbeitenden Staatsministerin für Integration unser Land für Immigranten passend machen soll. Um »Verteilungskämpfe« zwischen der angestammten Bevölkerung und den Hinzugekommenen zu verhindern, solle sich die »Zuvordagewesenen« der »interkulturellen Öffnung« hingeben.

Denn es soll – so der Plan – die »Teilhabe von Individuen, Bevölkerungsgruppen und Organisationen an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen  als Teilhabe am Haben und am Sagen« strukturell verankert werden. »Vielfältige interkulturelle Perspektiven« sollen «von vornherein stärker einbezogen« werden. Dadurch können »Zugangsbarrieren für Menschen mit Einwanderungsgeschichte abgebaut und Dienstleistungen diskriminierungsfrei, kultursensibel und effektiver angeboten werden. « Sprich: wie Integration im eigenen Land gelebt wird, soll nicht mehr von der bestehenden Gesellschaft, sondern von der neuen Immigrantengesellschaft definiert werden.

»Priorisierte Forderungen« wie Grundgesetzänderungen und Staatsziele

Damit diese immigrantenseitigen Forderungen schnellstmöglich und wasserdicht implementiert werden können, soll unser Grundgesetz einige »Erweiterungen« erfahren. Vorgesehen sind mehrere Verfassungsänderungen, die unter anderem festschreiben, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und »alle staatliche Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflicht sind«.

Bislang garantiert Artikel 20 und 20 a) des GG dem Bundesbürger:

 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Artikel 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Erweitert soll nach Willen der Immigrantenverbände dieser um Artikel 20b mit dem Inhalt:

»Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen. « Dadurch solle in der Verfassung verankert werden, dass Deutschland ein »vielfältiges Einwanderungsland« ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind. «

Weiter »Anpassungen« soll Artikel 91a GG erfahren. Aufgenommen soll hier eine neue Gemeinschaftsaufgabe in Bezug auf immigrantische »Gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration«

»Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen«

Zum Veränderungsziel 1 im Thema »gelebten Grundüberzeugungen« heißt es stakkatomaßig weiter:

• Dies stellt sicher, dass der Bund bei der Rahmenplanung und Finanzierung dieser Ziele, auch im Sinne der Verbesserung der Lebensverhältnisse, die Länder unterstützt.
• Interkulturelle Öffnung wird Chefsache in Organisationen und Institutionen. Dies gelingt unter anderem durch die Festlegung als Führungsaufgabe, die Verknüpfung mit dem Kerngeschäft und Entwicklungszielen, der Festlegung von hauptverantwortlichen Fachstellen- wo möglich gesetzlich verpflichtend und ein interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement.
• Im Rahmen der Verabschiedung eines Bundespartizipations- und Integrationsgesetzes in 2017 soll die interkulturelle Öffnung verbindlich geregelt werden.
• Weitere Maßnahmenvorschläge: die Ausweitung von gesetzlichen Anti-Diskriminierungsregeln auf Ethnizität und positive Diskriminierung; gemeinsame Selbstverpflichtungen zur Leitbildentwicklung; die Einführung eines Checks der interkulturellen Öffnung in Gesetzgebungsverfahren (IKÖ-Check); Start von Pilotprojekten für Diversity-Budgeting sowie ein Wettbewerb der Bundesregierung für Good Practice der interkulturellen Öffnung von Organisationen und Institutionen.

»Teilhabe bei der interkulturellen Öffnung« und » Gleichberechtigte Teilhabe in Entscheidungsfunktionen«

Darunter finden sich mannigfaltige Vorschläge – finanziert durch die autochthone Bevölkerung- zum Ausbau der Antidiskriminierungsbehörden zu »Kompetenzzentren der interkulturellen Öffnung«, sowie die Einrichtung eines Expertengremiums zur Gestaltung der Integrationspolitik.

Die Vorstelllungen über eine » Gleichberechtigte Teilhabe in Entscheidungsfunktionen« der Neubürger definiert sich im »Veränderungsziel 3« durch folgende, handfeste Forderungen. Immigranten sollen durch »Förderung der Führungskräfteentwicklung«, » Aktivierende Anwerbekampagnen in allen Sektoren« oder dem Schaffen von » besseren Zugängen zu Beschäftigungsmöglichkeiten von Immigranten« gegenüber der bisherigen Bevölkerung bevorzugte Behandlung erfahren.

Durch anonymisierte Bewerbungsverfahren, »Verankerung und Stärkung des politischen und zivilgesellschaftlichen Engagements von Menschen mit Einwanderungsgeschichte« der » interkulturelle Öffnung im Medien-/Kulturbereich sowie die Einführung eines Diskriminierungsmonitorings am Arbeitsmarkt« will man dieses Vorhaben voran treiben.

Dass die Wunschliste nicht umsonst zu haben ist, scheint den »Migranten-Organisationen« klar zu sein. Um tausende neue Stellen schaffen zu können, sehen die Organisationen ein Startkapital von 10 Millionen Euro als gerechtfertigt an. Auf der Wunschliste stehen zudem flächendeckende »Übersetzerdienste«, »mehrsprachige Informationsnagebote« und die »Verstetigung der Angebote und Strukturen der Flüchtlingshilfe«.

Soweit nur die »priorisierten Forderungen«. Auffällig im Forderungspapier der »Neuen Deutschen«: Im »Wünsch-dir-was-Papier« wird im Weiteren nicht mehr von »Flüchtlingen« gesprochen, die in unserem Land Schutz erhalten und nach Beendigung des schutzwürdigen Aufenthalts wieder in ihre Heimaten zurück kehren.

Feindlicher Übernahmeversuch

»In der Wirtschaft würde man bei einem solchen Ansinnen von einem feindlichen Übernahmeversuch sprechen. Das Staatsministerin Özoğuz so ein Papier auf den Tisch der Kanzlerin legen könnte, zeigt, wie weit die von ihr angedrohte Veränderung Deutschlands bereits gediehen ist«, so das Resümee von Vera Lengsfeld.

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry ist der Meinung, dass im »Integrationspapier« keine Rede von Integration sein kann. Dafür jedoch von »interkultureller Öffnung« der Gesellschaft und ihrer Institutionen und Organisationen. Die 20 Forderungen würden dies in aller Deutlichkeit unterstreichen. Eigentlich, so Petry, sollte man annehmen, genüge Artikel 3 des Grundgesetzes, der sich gegen jegliche Art von Diskriminierung richtet. Doch das reiche den Migrantenverbänden nicht, so Petry weiter. Diese wünschen Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen, den Ausbau von Antidiskriminierungsbehörden, festgeschriebene Zielquoten für Migranten-Führungskräfte, sowie die Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz, das Deutschland zu einem Einwanderungsland erklärt. Zusätzlich sollen jährlich 10 Mio. Euro zum Aufbau professioneller Organisationsstrukturen fließen. Und das ganze finanziert durch den Steuerzahler.

Indes finde sich kein Wort davon im Forderungskatalog, was die Zuwanderer zur aufnehmenden Gesellschaft beitragen möchten. Die AfD vertrete die Meinung, dass jeder Einwanderer eine Bringschuld habe, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt.(SB)

http://www.metropolico.org/

Migrantenverbände: Einwanderung soll Staatsziel werden

Integrationsgipfel: Einwanderung soll als Staatsziel Grundgesetz Foto: picture alliance / dpa

BERLIN. Einwandererorganisationen haben anläßlich des Integrationsgipfels gefordert, Einwanderung als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. In der Ergänzung des Artikels 20b sollte es künftig heißen: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland.“ Zum Integrationsgipfel treffen sich jährlich Vertreter aus Politik, Medien, Zuwanderungsverbänden sowie Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften im Bundeskanzleramt.

Die für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständige Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) stellte das Zusammentreffen unter den Titel „Partizipation“. Darunter sei vor allem die „Teilhabe von Zuwanderern an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen“ zu verstehen.

Antidiskriminierung erweitern

Deutschland müsse auf staatlicher Ebene zur „interkulturellen Öffnung von Institutionen und Organisationen“ verpflichtet werden, berichtet die Zeit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird in dem gemeinsam von 50 verschiedenen Institutionen entworfenen Impulspapier auch dazu aufgefordert, Asylbewerbern und Migranten mehr Führungspositionen am Arbeitsmarkt zu verschaffen. Hierzu empfehlen sie ein anonymes Bewerbungsverfahren.

Interkulturelle Öffnung bedeute den Verfassern zufolge aber auch, „Rassismus und Diskriminierungen nachdrücklich zu ächten und zu sanktionieren“. Weil immer noch zu viele Bürger schwiegen und sich nicht klar von Gewalt gegen Asylbewerber sowie Menschen mit Migrationshintergrund distanzierten, sollten mehr Antidiskriminierungsbehörden geschaffen werden. (vi)

https://jungefreiheit.de

Afghanen im Anmarsch: Österreich droht neuer Flüchtlingsansturm

Von Victoria – 12. November 2016

Wer hat jetzt die Afghanen losgeschickt? Kommen diese aus Griechenland? Wie oft wurde in den vergangen Wochen berichtet, über die Balkanroute kommen kaum noch „Flüchtlinge“. Nun scheint Österreich ein neuer Ansturm bevorzustehen, diesmal nicht über Ungarn, sondern Kroatien.

[…] Afghanen auf dem Weg. Wie die „Krone“ am Samstag erfuhr, könnte uns demnächst ein neuer Flüchtlingsansturm drohen. 150 Migranten aus Afghanistan haben sich, Informationen der serbischen Behörden zufolge, bereits auf den Weg Richtung Österreich begeben – 7000 weitere könnten sich dem Zug heute oder morgen anschließen.

Die Flüchtlinge seien derzeit Richtung Kroatien unterwegs, heißt es aus dem Innenministerium. Die Informationen kommen direkt aus Serbien, die Behörden arbeiten hier eng zusammen. Ob Kroatien die Migranten passieren lässt, kann noch nicht gesagt werden. Im Land herrscht jedenfalls höchste Alarmstimmung, und auch die Slowenen sind daher alarmiert. […] Weiter auf Kronen Zeitung

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Freiburg: „Südländer“ verprügeln Mann (51) – Stunden später ist er tot

Ein 51-jähriger Mann pinkelt an einen Baum. Dabei wird er von jungen Südländern bemerkt, die ihn daraufhin beleidigen und tätlich angreifen. Als er nach Hause kommt, erklärt er seinem Sohn, dass er Schmerzen im Oberkörper habe. Noch am selben Tag stirbt der Mann.

TatortFoto: Polizei Freiburg

Am 15. Oktober erschien ein junger Mann auf dem Polizeirevier Freiburg und teilte mit, dass sein drei Tage zuvor verstorbener Vater (51) am selben Tag zwischen 15 und 16 Uhr offenbar eine Auseinandersetzung mit mehreren Personen hatte.

Den Schilderungen habe sein Vater im Bereich der Johanneskirche in Freiburg seine Notdurft verrichtet. Dies bemerkten vier Männer mit südländischem Aussehen, wie ihm sein Vater vor seinem Tod erzählte. Diese hätten ihn zunächst beleidigt und dann körperlich angegriffen.

Opfer erliegt inneren Verletzungen

Der Vater klagte gegenüber seinem Sohn über starke Schmerzen im Oberkörperbereich. Ein Arzt oder die Polizei wurden aber nicht hinzugezogen.

Am 19. Oktober ergab die rechtsmedizinische Untersuchung, dass der Mann „aller Wahrscheinlichkeit nach an den Folgen des körperlichen Übergriffs verstorben“ sei, so der Polizeibericht.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen und bittet Zeugen, die Hinweise zu den Tätern und zum Geschehen geben können, sich unter Telefon 0761 / 882 – 5777 zu melden.

Wenig Informationen

Obwohl sich die Tat am hellen Nachmittag auf einem öffentlichen Platz zutrug, sind bisher nur vereinzelte Hinweise auf das Geschehen eingegangen. Außerdem sprachen die Zeugen „durchweg nur von drei Tätern“, so die Polizei. Auch war eine Konkretisierung der vagen Täterbeschreibungen nicht möglich. Seit dem 8. November wurde nun ein entsprechendes Flugblatt ausgegeben und im Nahbereich des Tatorts und in den dortigen Behörden ausgehängt.

Täterbeschreibung:

Täter 1-3:

Alter: etwa 30 Jahre
Statur: einer auffallend schlank
Aussehen: südländisch

Täter 4:

Alter: Anfang bis Mitte 50
Statur: leicht untersetzt
Aussehen: südländisch

http://www.epochtimes.de/

Das gelobte Land

Ein  Flüchtling flieht in die Türkei,
Kriegt einen Apfel und ein Ei.
Da er das viel zu wenig fand,
Floh er drauf nach Griechenland.

Dort gab’s am Tag zwei Euro zehn,
Auch davon lebt man nicht bequem.
Drum flieht er mit den ganzen Horden
Weiter schnell in Richtung Norden.

Aber auch die Mazedonen
Wollen ihn nicht recht entlohnen.
Ob denn da wohl die Bulgaren
Etwas großzügiger waren?

Leider nicht; und die Rumänen
Woll’n ihn auch nicht gern verwöhnen.
Drum flieht er nach Ungarn weiter;
Doch auch die sind geizig, leider!

Nichts wie weg nach Österreich!
Dort gibt’s hundert Euro gleich.
Man kann als Flüchtling dort gut leben –
Sollt‘ er da noch weiter streben?

Doch erhält er guten Rat:
Mehr noch gibt’s im deutschen Staat!
Und in Deutschland wird sein Hoffen
Noch bei weitem übertroffen:

Essen, Trinken, Taschengeld,
Um alles ist es gut bestellt.
Die Monatskarte für den Bus
Ist gratis, wie der Netzanschluss.

Neue Zähne gibt’s für lau
Auch noch für die Ehefrau.
Deutschkurs, Traumatherapie,
Und „Willkommen“! rufen sie.

Die jungen Frau’n sind ganz beglückt
Und hoffen, dass er gut bestückt.
Im Gratis-Flirtkurs lernt er dann:
Wie macht man die am besten an?

Kinder, Vettern und Cousinen,
Onkel, Tanten, Konkubinen,
Mutti Merkel lädt sie alle ein,
Sollen auch willkommen sein.

„Familiennachzug“ wird’s genannt,
Ist bald im Orient bekannt.
In Strömen fließt das Kindergeld,
Das Nächste kommt bald auf die Welt.

In Schule und im Kindergarten
Kann man die Neuen kaum erwarten.
Deutsche gibt’s dort nur noch wenig,
Da fühlt man sich gleich wie ein König!

Und so sagt sich der Migrant:
Hier ist das gelobte Land!
Deutsches Geld und deutsche Frauen,
Unverhüllt, schön anzuschauen,
Was kann ich noch mehr begehren?
Will hier leben, mich vermehren!

Nein, wir werden euch nicht köpfen,
Könnten euch ja sonst nicht schröpfen!
Selbst die dummen Christenpfaffen
Sammeln Geld für uns, die Affen!

Ohne Arbeit gutes Leben,
Wo könnt‘ es das sonst noch geben?
Vom Amt kommt Miete und Hartz IV –
Angela, wir danken Dir!
(Gefunden im Internet, Verfasser unbekannt,

Übermittel von I. Stegner mit Gruss von Kunibertikus

Polizei enttarnt fast tausend minderjährige Asylbewerber als Erwachsene

(Admin: Sie fragen als erstes nach Rasierapparaten…Siehe dazu diesen Beitrag:

http://1nselpresse.blogspot.de/2016/10/das-erste-nach-dem-sie-fragen-ist-ein.html )

Medizinische Untersuchung (Symbolbild): 951 Asylwerber wurden als Erwachsene entlarvt picture alliance / ZB

WIEN. Die österreichische Polizei und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) haben 951 angeblich minderjährige Asylbewerber als Erwachsene entlarvt. In medizinischen Tests sei das Alter der Männer festgestellt worden. 691 der nun für volljährig erklärten Personen stammten aus Afghanistan, 46 aus Somalia und 40 aus Pakistan, berichtet der Kurier.

2.200 Personen waren 2015 verdächtigt worden, ein falsches Alter angegeben zu haben. Bei rund der Hälfte der Überprüften habe sich der Verdacht bestätigt. „Es ist teilweise absurd. Uns sitzen gestandene Männer mit Vollbart und grau melierten Haaren gegenüber, die behaupten, 17 Jahre alt zu sein“, schilderte ein Polizeibeamter dem Blatt. Ermittelnde Beamte vermuten hinter der Taktik eine gezielte Ausnützung des Sozialstaates.

Minderjährige waren 35 Jahre und älter

So wird unbegleiteten Minderjährigen schneller ein Platz in Unterkünften zugeteilt und auch der Familiennachzug für sie erleichtert. Selbst bei einem offensichtlichen Schwindel, in dem sich die erwachsene Person als vermeintlich minderjährig ausgibt, darf diese dem Gesetz nach nicht als volljährig eingestuft werde. Mehrere medizinische Untersuchungen und ein abschließendes Gutachten sind dazu notwendig. Die Kosten pro Fall belaufen sich im Schnitt auf 1.000 Euro.

„Wir hatten Flüchtlinge, wo sich heraus gestellt hat, daß der angeblich Minderjährige 35 Jahre oder älter war. Da muß doch ein Mehr-Augen-Prinzip oder die Entscheidung eines Amtsarztes ausreichen?“, äußerste sich ermittelnder Beamter. Das österreichische Innenministerium reagierte auf diesen Vorschlag bislang nicht und erwartet einen Rückgang der Betrugsfälle mit dem Rückgang der Asylanträge. (vi)

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/polizei-enttarnt-fast-tausend-minderjaehrige-asylbewerber-als-erwachsene/

Von 14 auf 187 Millionen Euro: Ausgaben für unbegleitete Minderjährige explodieren in Niedersachsen

Kosten für Kinder- und Jugendhilfe: Das Land Niedersachsen rechnet mit einem Kostenanstieg von derzeit 187 Millionen Euro auf 204 Millionen Euro im Jahr 2018 auf Grund der unbegleiteten Minderjährigen. Im Haushaltsjahr 2013 hat das Land gerade einmal 14 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben.

Migranten bei der Ankunft in DeutschlandFoto: Sean Gallup/Getty Images

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Max Matthiesen, mahnt die rot-grüne Landesregierung, die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge strenger zu kontrollieren.

„Die hohen Unterbringungsstandards unbegleiteter Minderjähriger in Deutschland haben sich mittlerweile herumgesprochen. Viele Eltern schicken ihre Kinder bewusst nach Deutschland vor, weil sie sie hier gut versorgt wissen, um dann vom Familiennachzug zu profitieren“, sagt Matthiesen.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass sich daraus ein regelrechtes Geschäftsmodell entwickelt. Das Land muss die Kommunen dazu anhalten, die Kosten im Rahmen zu halten.“ Speziell für solche Fragen hätten SPD und Grüne schließlich den Landesjugendhilfeausschuss wieder eingeführt.

Das Land ist verpflichtet, den Kommunen die Kosten zu erstatten

Die Kosten der Kinder- und Jugendhilfe, die das Land Niedersachsen erstatten muss, sind in diesem Jahr stark angestiegen – das geht aus der Antwort der Landesregierung auf einer Anfrage der CDU-Fraktion hervor.

Ursache für die Kostenexplosion ist die wachsende Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, die nach geltendem Jugendhilfestandard untergebracht werden müssen. Das Land ist verpflichtet, den Kommunen die aufgewendeten Kosten zu erstatten.

Kostenexplosion von 14 auf 187 Millionen Euro dieses Jahr, 204 Millionen bis 2018

Die rot-grüne Landesregierung rechnet nach eigenen Angaben mit einem Kostenanstieg von derzeit 187 Millionen Euro, auf 204 Millionen Euro im Jahr 2018. Zum Vergleich: Im Haushaltsjahr 2013 hat das Land gerade einmal 14 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben.

Matthiesen: „Die Antworten der Landesregierung zeugen von Hilflosigkeit. Offenbar wird blind erstattet, was die Kommunen vorlegen. Eine Prüfung des Anspruchs auf Kostenerstattung findet so gut wie gar nicht statt.“

Dabei sind laut Jugendhilferecht vorrangig die Eltern verpflichtet für die Unterbringung ihrer Kinder aufzukommen. „Bei allem Verständnis für die oftmals schwierige Situation der Familien, es ist nicht die Aufgabe des Landes Niedersachsen, finanziell dafür aufzukommen“, so Matthiesen.

„Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass die Jugendämter künftig sorgfältig prüfen, ob die Eltern an den entstehenden Kosten beteiligt werden können. Nur so können wir dauerhaft gewährleisten, dass die zur Verfügung stehenden Mittel denjenigen zu Gute kommen, die wirklich darauf angewiesen sind.“

http://www.epochtimes.de/