Militarisierung per Hintertür: EU-Militär probt für Bürgerkrieg in Deutschland

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Polizeieinheiten und Militärs der EU haben in NRW eine Übung für einen Bürgerkriegsfall in Deutschland durchgeführt.

Etwa 600 Angehörige von europäischen Polizei-Einheiten und Militärs haben im April in Nordrhein-Westfalen Übungen zur Niederschlagung von Unruhen in Deutschland und anderen EU-Staaten durchgeführt. Die Szenarien orientierten sich an bürgerkriegsähnlichen Zuständen und wurden in Weeze durchgespielt (Bild: Training mit »Problemfans«: Deutsche und niederländische Polizisten üben seit vielen Jahren in Weeze, hier (2005) im Vorfeld der Fußball-WM 2006).

Der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko protestiert über die Geheimhaltung, weil ihm der Zutritt zum Übungsplatz verwehrt wurde und schreibt in einem Gastbeitrag in derjungen Welt (siehe unten): „Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von einem Bürgerkrieg genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden.

Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär.“

Hunko wollte den Bürgerkrieg-Übungen, die von der EU finanziert wurden, als Beobachter beiwohnen.

Doch der Zutritt wurde ihm verwehrt. Die EU-Kommission und die einzelnen Polizeibehörden der EU-Staaten wollten ihm keine Besuchserlaubnis erteilen. Ein zuständiger Militärangehöriger begründete dies mit der Aussage, dass Hunko „ja auch nicht ohne seine Zustimmung zur Geburtstagsfeier seines Sohnes“ eingeladen werden darf.

Militarisierung durch die Hintertür

Das am 15. April beendete Training fand auf einer privaten Kampfanlage statt, die auf einer verlassenen Kaserne des britischen Militärs entstand. Unter dem Titel »Lowlands Grenade« war dies Teil eines Programms, mit dem die Europäische Union die Zusammenarbeit bei gemeinsamen sogenannten Missionen verbessern will.

Zur ersten Staffel 2014 waren Spezialeinheiten aus Kenia, Kamerun, Ruanda, Uganda und dem Sudan zugegen, in diesem Jahr waren Gendarmen aus der Türkei, Tunesien und Kamerun beteiligt.

In einigen EU-Mitgliedsstaaten werden Aufgaben der inneren Sicherheit unter anderem von sogenannten Gendarmen übernommen. Sie gehören aber zum Verteidigungsministerium und haben dort meistens eine militärische Grundausbildung durchlaufen.

In Spanien sind dies die Guardia Civil, in Italien die Carabinieri und in Frankreich die Gendarmerie nationale. Ausrüstung und Training befähigen sie zur Teilnahme an »robusten Missionen«, womit unter anderem die Befriedung von Bürgerkriegen oder ähnlich militärisch aufgeladenen Situationen gemeint ist.

Die Bundespolizei darf im Gegensatz zu Gendarmerien nur dann in solchen Szenarien eingesetzt werden, wenn dies nicht unter militärischem Kommando erfolgt.

Alle sieben europäischen Staaten, die solche »robusten« Einheiten unterhalten, sind in der Europäischen Gendarmerietruppe (Eurogendfor) zusammengeschlossen. Sitz ist das italienische Vicenza, wo auch eine Polizeiakademie betrieben wird. Die Eurogendfor war in Weeze als Partner dabei, es ist unklar, ob sie auch eigene Ausbildungsmaßnahmen durchführte.

Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von Bürgerkriegen genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden (Von „dumm gelaufen“ bis „Glück gehabt“: Militärische Geheimübungen in Deutschland).

Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär. Ich vermute auch, dass die Veranstaltungen eher zur Brutalisierung als zur Deeskalation der Polizeiarbeit beitragen.

2008 hatte die Europäische Kommission drei ähnliche Übungen in Italien, Frankreich und Deutschland finanziert. Damals war die Bundespolizei federführend und organisierte zuletzt ein sechswöchiges Training auf einer Kampfanlage der Bundeswehr. Mit von der Partie waren Gendarmen der berüchtigten »Berkut«-Einheit aus der Ukraine, die für Erinnerungsfotos in deutschen Wasserwerfern posierten (Polizeistaat: Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern).

Die Bundespolizei darf im Gegensatz zu Gendarmerien nur dann in solchen Szenarien eingesetzt werden, wenn dies nicht unter militärischem Kommando erfolgt.

Alle sieben europäischen Staaten, die solche »robusten« Einheiten unterhalten, sind in der Europäischen Gendarmerietruppe (Eurogendfor) zusammengeschlossen. Sitz ist das italienische Vicenza, wo auch eine Polizeiakademie betrieben wird. Die Eurogendfor war in Weeze als Partner dabei, es ist unklar, ob sie auch eigene Ausbildungsmaßnahmen durchführte.

Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von Bürgerkriegen genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden (Von „dumm gelaufen“ bis „Glück gehabt“: Militärische Geheimübungen in Deutschland).

Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär. Ich vermute auch, dass die Veranstaltungen eher zur Brutalisierung als zur Deeskalation der Polizeiarbeit beitragen.

2008 hatte die Europäische Kommission drei ähnliche Übungen in Italien, Frankreich und Deutschland finanziert. Damals war die Bundespolizei federführend und organisierte zuletzt ein sechswöchiges Training auf einer Kampfanlage der Bundeswehr. Mit von der Partie waren Gendarmen der berüchtigten »Berkut«-Einheit aus der Ukraine, die für Erinnerungsfotos in deutschen Wasserwerfern posierten (Polizeistaat: Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern).

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EXKLUSIV! Offizier des Hauptquartiers der britischen Streitkräfte: »Es wird zum Bürgerkrieg kommen«

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EXKLUSIV! Offizier des Hauptquartiers der britischen Streitkräfte: »Es wird zum Bürgerkrieg kommen«

Am gestrigen Freitag, den 12. Februar 2016, hatte der Nachtwächter Gelegenheit zu einem informellen Gespräch mit einem ranghohen Offizier des BFG HQ [Britisch Forces Germany Headquarter – Hauptquartier der britischen Streitkräfte in Deutschland]. Die aktuelle Lage, nicht nur in Deutschland, auch in Großbritannien, wird von ihm als über alle Maßen angespannt beschrieben.

Mit über 30 Jahren im Dienst des britischen Militär und leibhaftiger Erfahrung in den Frontlinien mehrerer Kriegsschauplätze, stellt er ohne Umschweife fest: »Es wird zum Bürgerkrieg kommen.« Die britischen Streitkräfte in Deutschland seien sich über diese Tatsache im Klaren und bestens darauf vorbereitet. »Wir sind bis an die Zähne bewaffnet!«, so der Informant.

Bis vor zwei Monaten habe jeder Soldat 10 Patronen für seine Handfeuerwaffe bei sich tragen dürfen, diese Zeiten seien jedoch vorbei. Jeder habe nun 100 Schuss zur Hand und die klare Anweisung für den Ernstfall: »Shoot to kill.«

Die Stimmung unter den hier in Deutschland stationierten britischen Soldaten ist laut dem Offizier am kochen. Im ostwestfälischen Herford seien zwei Armeegebäude für Migranten geräumt worden und der leitende britische Offizier vor Ort habe am Tag nach dem Einzug feststellen müssen, dass die »Ecken vollgeschissen waren«, so seine Worte. Diese Zustände habe man sich jedoch nicht gefallen lassen und den einquartierten Migranten sei unmissverständlich beigebracht worden, wie eine Toilette zu benutzen sei.

Die neuen Kasernenbewohner bekämen volle Verpflegung, dazu 26 Euro Taschengeld am Tag (diese Zahl wurde auf Nachfrage nochmals bestätigt) und dazu noch ein Mobiltelefon samt voller Kostenübernahme. Trotzdem sehe sich sein Offiziers-Kollege täglich Anfeindungen und frechen Forderungen ausgesetzt. Die Stimmung sei hochexplosiv und niemand in der britischen Armee könne diese Art von Politik von Seiten der deutschen Regierung nachvollziehen. »Es ist verrückt, was hier abläuft!«, stellt der erfahrene Soldat fest.

Weiter wusste er von einer nicht in die Öffentlichkeit getragenen “Mobilmachung“ im privaten Rahmen zu berichten. So haben sich insbesondere im Raum Dortmund bereits im vergangenen Jahr britische Armeeangehörige im Privaten zusammengetan und patrouillieren in Dortmund und Wuppertal die Straßen des Nachts. »Und wenn sich dann einer dieser Moslems traut, sein Gesicht zu zeigen, dann nehmen sich die Jungs ihn mal ordentlich vor.« Klare Worte…

Aber dort hört es nicht auf. Diese bürgerwehr-ähnlichen Gruppen “schlagen schnell zu“, so der Offizier, und entfernen sich in der Regel vom Ort des Geschehens, bevor die deutsche Polizei eintreffe. Jedoch sei es bereits mehrfach dazu gekommen, dass die Polizei noch “rechtzeitig“ vor Ort gewesen sei, diese dann aber einfach weggeschaut habe. »Der deutschen Polizei sind die Hände gebunden«, sagt er. »Die stehen unter so starkem Einfluss, die können gar nicht anders. Wir schon!«

Das Verhalten »der Deutschen« empfindet er als nur noch beschämend. So berichtete er von einem Vorfall am Hauptbahnhof vor Ort, bei dem ein deutsches Paar von Migranten belästigt worden sei und der Mann seine Partnerin im Stich gelassen und das Weite gesucht habe. Vorfälle wie dieser seien keine Seltenheit, er bekomme sie in seinem täglichen Briefing ständig zu lesen. »Haben die Deutschen denn keine Eier?«, fragte er zurecht.

Auch in Großbritannien sei das Fass längst am Überlaufen. Auch dort erwartet er einen Bürgerkrieg, der sich vornehmlich gegen muslimische Ausländer richten wird. »Das Vereinigte Königreich muss unbedingt raus aus der EU«, stellt er fest, denn wenn die Asylanten in Deutschland erstmal einen deutschen Pass erhalten haben, dann können sie ungehindert nach Großbritannien einreisen. »Wer soll sie dann noch stoppen?«, fragt der Armeeangehörige.

Aus seiner Sicht ist ein Bürgerkrieg in Deutschland, wie auch in Großbritannien, nicht mehr abzuwenden und es sei nur noch eine Frage des “wann“, nicht mehr des “ob“. Allerdings sieht er in Deutschland die Gefahr, dass Polizei und Bundeswehr den ihnen gegebenen Befehlen folgen und auch auf die eigene Bevölkerung schießen werden. Dies schließt er für sein Heimatland kategorisch aus. Seine jahrzehntelange Erfahrung in der britischen Armee sage ihm, dass die britischen Soldaten sich auf die Seite der Bevölkerung stellen werden. Der Nachtwächter hofft inständig, dass dies auf deutscher Seite ebenfalls der Fall sein wird…

»Wir schaffen das«, sagt Frau Merkel. Nun, offensichtlich ist dieser Zug schon vor Monaten abgefahren. Für die Kanzlerin wird es bald nicht nur Zeit, sondern zwingend erforderlich abzutauchen. Denn wenn diese Informationen aus absolut zuverlässiger und erster Hand die Runde machen und womöglich noch mehr und detailreichere Wahrheiten nachgereicht werden (was dem Nachtwächter in Aussicht gestellt wurde), dann dürfte für die breite Masse der Bevölkerung das Maß sehr bald voll sein.

»Der Bürgerkrieg kommt«, wiederholte der Offizier zum Abschluss. »Bereite Dich darauf vor.«

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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KRAWALLE IN LEIPZIG: WER HAT VERSAGT?

Leipzig – Nach den heftigen Krawallen während der Samstags-Demonstrationen in Leipzig suchen die Verantwortlichen nach einem Schuldigen, warum die Lage derart eskalieren konnte.

So wirft die Polizeigewerkschaft der Leipziger Versammlungsbehörde vor, versagt zu haben. Auch der Verfassungsschutz muss sich harter Kritik der Leipziger Stadtspitze stellen.

Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, hat Vorwürfe des Leipziger Oberbürgermeisters Jung zu den Krawallen vom Samstag zurückgewiesen.

Gordian Meyer-Plath (47), Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes.

Gordian Meyer-Plath (47), Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes.

„Ich halte wenig davon, sich jetzt gegenseitig irgendwelche Vorwürfe zu machen – zumal sie nicht zutreffend sind“, sagte Meyer-Plath am Montag dem Sender MDR Info.

Der Verfassungsschutz habe Einschätzungen zum Gewaltpotenzial linker Autonomer an Polizei und Ordnungsbehörden weitergegeben.

Während der Demonstrationen kam es zu regelrechten Straßenkämpfen.
Während der Demonstrationen kam es zu regelrechten Straßenkämpfen.

„Dass es in diesem Zusammenhang – eine rechtsextremistische Demonstration in dieser Gegend von Leipzig – zu starken gewaltbereiten Auseinandersetzungen kommen würde, war zu erwarten“, sagte Meyer-Plath.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte dem Verfassungsschutz zuvor vorgeworfen, die Stadt nicht über das Gewaltpotenzial aufgeklärt zu haben.

Die Polizeigewerkschaft DPolG Sachsen hat der Versammlungsbehörde im Zusammenhang mit den Krawallen in Leipzig Versagen vorgeworfen. Es sei absehbar gewesen, was am Samstag in Leipzig passieren würde, sagte DPolG-Vorsitzende Cathleen Martin am Montag.

„Jeder konnte das vorher im Netz verfolgen und wusste, was kommt.“

Linksautonome hätten bundesweit offen für Leipzig mobilisiert. Die Polizisten seien in Leipzig zum Ziel deutschlandweit angereister Störer geworden.

Laut der Gewerkschaftschefin der Polizei waren die Beamten schlecht ausgerüstet.

Laut der Gewerkschaftschefin der Polizei waren die Beamten schlecht ausgerüstet.

Die Versammlungsbehörde, also die Stadt Leipzig, habe nicht angemessen reagiert. Die Demos, links wie rechts, hätten aus Sicht von Martin verlegt werden müssen.

Die Gewerkschaftschefin beklagte zudem eine schlechte Ausrüstung der Polizei. Helme und Schilde seien völlig veraltet, es gebe längst bessere und modernere Schutzkleidung.

Bei den linksextremen Krawallen waren am Samstag nach Polizeiangaben 69 Beamte verletzt worden.

https://mopo24.de/#!nachrichten/leipzig-demos-krawalle-verfassungs-schutz-polizei-gewerkschaft-33433

Interview Major Moser: Es endet im Bürgerkrieg!

13. November 2015

Jetzt spricht Major Rudolf Moser! Beginnt nun der Widerstand der Offiziere?

Die Bevölkerung steht der Handlungsunfähigkeit der Regierungen ohnmächtig gegenüber. Viele hoffen auf Widerstand aus den Reihen des Militärs, wünschen sich „einen Aufstand der Offiziere“. Bislang haben sich, bis auf wenige Ausnahmen, die Militärs zurück gehalten, auch wenn die Masse der Soldaten frustriert und zornig ist. Stellvertretend für dieses schweigende Heer der enttäuschten Soldaten spricht nun Major Rudolf Moser, der regelmäßig an der Grenze zu Spielfeld die Lage beobachtet. Moser muss auf Grund seiner militärischen Laufbahn als Grenzschutz-Spezialist bezeichnet werden und es ist umso erstaunlicher, dass er angesichts des „Verrats der Regierung Faymann“ eine harte Schlussfolgerung hat: Die Lage wird sich weiter zuspitzen und „es endet im Bürgerkrieg!“ Major Moser bezeichnet die österreichische Bundesregierung als die „dümmste Schlepperbande“ und erklärt in diesem Interview, aufgenommen Anfang November in Spielfeld, warum Österreich kein souveräner Staat mehr ist.

Zur Person

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Rudolf Moser war rund 20 Jahre Kompaniekommandant der 2. Jagdkampfkompanie des Jagdkampfbataillons 522 und anschließend bis 1995 Baonskdtstv. des Jagdkampfbataillons 522. Mit Wirkung vom 4.12.2015 Versetzung in den militärischen Ruhestand – Major a.D.

Die 2. Jagdkapfkompanie hatte eine Einsatzzone von Spielfeld bis Mureck und nördlich bis Jagaberg mit dem Auftrag in der ersten Phase den Schutz der Österreichischen Staatsgrenze gegen unbefugt Eindringende auf Österreichisches Staatsgebiet sicherzustellen.

Das ganze Jagdkampfeinheit war entlang der Staatsgrenze von Bad Radkersburg bis zur Soboth eingesetzt – Auftrag: Sicherungseinsatz an der Staatsgrenze und falls das Gebiet von der Jugoslawischen Volksarmee besetzt worden wäre, im Hinterland des Feindes zum Kleinkrieg überzugehen.

http://www.info-direkt.eu/interview-major-moser-es-endet-im-buergerkrieg/

 

Die Bundeswehr sucht Freiwillige: Einsatz im Inland!

9. November 2015

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Tausende deutsche Soldaten abkommandiert – zum Inlandseinsatz. Die Truppe soll dauerhaft Hilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen leisten. Das fügt sich prima ein in die neue Werbekampagne der Armee. »Die Zeit« schwärmt schon von einer deutsch-syrischen Brigade zur Befreiung des Nahen Ostens.

Freiwillige in ganz Deutschland sind seit Monaten und Wochen ehrenamtlich im Einsatz für Flüchtlinge. Mit Macht drängt jetzt die Bundeswehr in den Hilfsdienst. Laut Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll die Truppe längerfristig bei der Bewältigung von »komplexen logistischen und organisatorischen Aufgaben« helfen, etwa beim Betrieb von Flüchtlingsunterkünften, Wartezentren und Drehkreuzen sowie bei der Versorgung und Registrierung von Flüchtlingen.

Die Behörden und die vielen ehrenamtlichen Helfer benötigten mehr Unterstützung, behauptet die Ministerin. »Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.«, so von der Leyens Order. Bundesweit sind zur Zeit schon mehr als 6000 Angehörige der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe beschäftigt – das sind mehr als doppelt so viele Soldaten wie sich derzeit in Auslandseinsätzen befinden.

Auch wenn kein derartiger Appell bekannt ist, von der Leyen behauptet, die vielen ehrenamtlichen Helfer bräuchten nun ihrerseits Hilfe. Hier könne die Truppe zur Stelle sein. Das ist nicht zuletzt auch eine Imagefrage für Deutschland: »Diese positive Energie und der feste Wille, den vor Krieg und Terror Geflohenen, aber auch der Welt die menschliche Seite unseres starken Landes zu zeigen, dürfen nicht erlahmen.«

Die Grünen, die in den vergangenen Jahren ja jeden Militäreinsatz abgesegnet haben, der die Flüchtlinge von heute mit produziert hat, sind begeistert: Die Bundeswehr leiste großartige Arbeit bei der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge, schwärmt die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger – und warnt auch gleich vor einem Image-GAU: »Die Bundesregierung sollte dieses Engagement jedoch nicht durch Gedankenspiele wie den Einsatz der Transall zur Abschiebung von Flüchtlingen in Verruf bringen.«

Der Bundeswehrverband barmt um mehr Personal für die Truppe. Nur dann könne die Flüchtlingshilfe auch bewältigt werden. »Wenn wir derzeit als eine Art ›strategische Reserve der Kanzlerin‹ im Inland eingesetzt werden, erwarten wir auch, dass die entsprechenden organisatorischen Folgerungen für die Bundeswehr gezogen werden», fordert Verbandschef André Wüstner am Donnerstag in Berlin (Von „dumm gelaufen“ bis „Glück gehabt“: Militärische Geheimübungen in Deutschland).

Geradezu passgenau kommt da die neue Werbekampagne der Bundeswehr. Knapp elf Millionen Euro gibt die Truppe aus für die Gewinnung von Nachwuchs. »Mach, was wirklich zählt« schreit es auf tarnfarbenem Hintergrund von Großbildplakaten. Oder »Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst«. Eine neue Facebook-Seite, Youtube-Videos und massenhaft Werbung in der Mainstreampresse kommen dazu.

Die Bundeswehr will sich als normaler attraktiver Arbeitgeber präsentierten, der jede Menge Jobs »mit Sinn« im Angebot hat. Kriegseinsätze gehören nicht zur Marketingoffensive, entworfen von der Düsseldorfer Werbeagentur »Castenow«, die sonst für McDonalds und Rewe im Einsatz ist.

Geschossen und gestorben wird in den vielen Imagefilmchen aus dem Hause von der Leyen nicht. Dafür gibt es bei der Bundeswehr einen Surplus: »Als Soldatin oder Soldat machen Sie zwei Karrieren in einer: Sie setzen sich als militärische Fachkraft international für den Frieden und die Freiheit ein und werden gleichzeitig zum Experten in einem von über 130 zivilen Berufen.« Jetzt auch in dem des Flüchtlingshelfers.

Der Hamburger Wochenzeitung »Die Zeit« geht das alles nicht weit genug. Der mit transatlantischen Denkfabriken gut vernetzte Jochen Bittner fordert in »Uncle Fritz Wants You!« allen Ernstes: »Die Bundeswehr sollte eine deutsch-syrische Brigade aufstellen. Aus Hilfsbedürftigen würden so Helfer werden. Und aus der deutschen Armee eine bessere Truppe.«

Die Sache sei doch ganz einfach, so Bittner: »Auf der einen Seite: Hunderttausende junge Männer, die sich ungebraucht fühlen und deren Frust in Flüchtlingsheimen schon jetzt gelegentlich in Wut umschlägt. Auf der anderen Seite: eine Bundeswehr, die seit Aussetzung der Wehrpflicht ein Rekrutierungsproblem hat. Wie viel Fantasie braucht es, um A und B in eine Win-win-Situation zu verwandeln? Gar keine. Es verlangt nur etwas Realitätssinn, ein Quäntchen Mut und ein paar Änderungen im Wehrrecht, um aus der Bundeswehr eine Armee zu machen, die ein Einwanderungsland brauchte, damit sie beiden dient: den Einwanderern und dem Land.«

Der gute Mann, der Bundespräsident Joachim Gauck den Floh ins Ohr gesetzt hat, Deutschland müsse »mehr Verantwortung« wagen, ist ganz zuversichtlich. Ein paar Tausend geeignete Anwärter für die Truppe dürften sich unter den bereits anerkannten Flüchtlingen finden: »Syrer und Syrerinnen, die neben einem Aufenthaltstitel genug Englisch und Motivation mitbringen, um zusammen mit deutschen Soldatinnen und Soldaten einen multinützlichen Verband zu bilden.« Man müsse ja »nicht gleich« an Kampfeinheiten denken. Erst einmal an Brücken- und Feldlagerbauer, an Logistiker, Nachschub- und Instandsetzungseinheiten, Sanitäter und Kommunikationstechniker. Das könnten sie später doch gut zum Aufbau ihrer Heimat brauchen – dann sind sie freilich nicht mehr Teil der Bundeswehr, das aber nur nebenbei.

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(Mit Gewehren bewaffnet wird im Manöver Jagd auf Demonstranten gemacht, die von anderen Soldaten gespielt werden)

Und im Inland würde das wohl auch gegen PEGIDA helfen: »Mancher sächsische Rekrut würde womöglich zum ersten Mal in seinem Leben einem leibhaftigen Muslim begegnen – und zwar als, hoppla, ganz unlandesverräterischem Stubenkameraden.« (Bundeswehr probt Einsatz gegen Volksaufstand)

Bedauerlicherweise ist das deutsche Gesetzeslage noch nicht so weit wie Bittners Truppenappell: »Das alles geht natürlich nicht, solange Ausländer in Deutschland Kasernenverbot haben. Man muss sich diese Absurdität, diesen Anachronismus einmal klarmachen: Eine Truppe, zu deren Aufgabe das Nation-Building in fremden Ländern zählt, sperrt just deren Staatsangehörige aus dem Soldatendienst aus.«

Wo hat es der Autor bloß her, dass zur Aufgabe der Bundeswehr »Nation-Building in fremden Ländern« zählt? Aus seiner Zeit, das Grundgesetz kennt nur die Landesverteidigung.

Doch Jochen Bittner hat eine große Vision für Deutschland: Mit einer »Öffnung für Flüchtlinge« bekäme die Bundeswehr die Chance, »die kulturell kompetenteste Truppe für die Dauerkrisenregion des Mittleren Ostens zu werden: mit nicht nur den meisten regionskundigen Soldaten, Übersetzern und Aufklärern, sondern auch mit dem besten Frühwarngefühl für falsche Wege«.

Denn wenn Deutschland wieder Krieg führt, dann richtig.

Literatur:

Vorsicht Bürgerkrieg!: Was lange gärt, wird endlich Wut von Udo Ulfkotte

Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz

Unruhen in Europa von Udo Ulfkotte

Die Souveränitätslüge von Heiko Schrang

Quellen: PublicDomain/de.sputniknews.com vom 08.11.2015

http://www.pravda-tv.com/2015/11/die-bundeswehr-sucht-freiwillige-einsatz-im-inland/

Bundeswehr: Training für den Bürgerkrieg

Stefan Schubert

Die Bundesregierung bereitet sich auf schwere innere Unruhen bis hin zum Bürgerkrieg vor. Für 120 Millionen Euro entsteht eine geheime Kampfstadt. Dort wird der Einsatz von schweren Waffen gegen die eigene Bevölkerung geübt.

Zuerst hat man Bilder von deutschen Soldaten in Kundus vor Augen oder von GIs in Bagdad und Mogadischu. Es existiert zwar auch ein Elendsviertel nebst Müllhalde auf dem riesigen Areal. Aber ansonsten gleicht der Kriegsschauplatz mit 520 Gebäuden einer deutschen Stadt, mit Apotheke, Rathaus und Supermarkt.

Entgegen jahrelangen Verlautbarungen der Bundesregierung ist jetzt doch die Nutzung der »Kampfstadt« durch Polizeieinheiten geplant.

Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/bundeswehr-training-fuer-den-buergerkrieg.html

 

 

Warum bewaffnen sich immer mehr Menschen?

(Soll diese Frage ernst gemeint sein, oder ist sie doch eher eine rhetorische. Ich setze mal in Gedanken ein Ausführungszeichen dahinter, denn für mich ist das sonnenklar. Wer will sich schon auf offener Straße angreifen lassen, welche Frau will sich vergewaltigen lassen, und das gleich mehrmals wie jüngst in Magdeburg passiert, wobei es das  zweite Mal  bei einem  ein Versuch blieb, weil sich die junge Frau wehren konnte.

Wir wissen nicht, was noch passiert, wir sehen Bilder, lesen Berichte über Straftaten, die geleugnet werden, wir sehen Massen von jungen Einwanderern, die hier etwas wollen! und fordern.

Und das auf unsere Kosten und zu unseren Lasten. Ist da nicht verständlich, wenn viele Menschen sich schützen wollen?)

31. Oktober 2015 – 21:45

Die Bevölkerung bewaffnet sich immer mehr, weil sie sich vom Staat nicht mehr beschützt fühlen. Foto: Dennis Skley/ Flickr (CC BY-ND 2.0)

Die Bevölkerung bewaffnet sich immer mehr, weil sie sich vom Staat nicht mehr beschützt fühlen.
Foto: Dennis Skley/ Flickr (CC BY-ND 2.0)

Der Staat steht derzeit unter enormem Druck, weil seine Ressourcen nicht ausreichen, um seine Gesetze an den eigenen Grenzen durchzusetzen. Nach dem Bertelsmann Transformation Index gelten als gescheiterte Staaten diejenigen, „in denen das staatliche Gewaltmonopol und grundlegende Verwaltungsstrukturen so stark eingeschränkt sind, dass die Regierung kaum handlungsfähig ist.“

Fehlende staatliche Schutzfunktion

Wenn Tausende ohne jede Rechtsgrundlage völlig frei und unkontrolliert durch das Land ziehen, fühlen sich viele Bewohner bedroht. Die gefühlte Bedrohung hat dabei zwei Ursachen: Einerseits durch die Immigranten selbst, andererseits zum überwiegenden Teil jedoch wegen der fehlenden staatlichen Schutzfunktion. Wenn die Exekutivorgane derart überfordert werden, dass der normale Polizeidienst nicht mehr aufrechterhalten werden kann, wächst in der Bevölkerung das Bedürfnis, sich selbst schützen zu müssen. Das gesteigerte Sicherheitsbedürfnis zeigt sich im vermehrten Kauf von Waffen.

Wie schwer ist es, einen Waffenpass zu bekommen?

Im Waffengesetz, WaffG BGBl I Nr. 12/1997, sind sämtliche Rahmenbedingungen aufgeführt. Leider erschwert der Gesetzgeber durch seine Behörden den Erwerb waffenrechtlicher Dokumente. Die Waffenbehörden sind immer mehr dazu übergegangen, statt der im Gesetz vorgeschriebenen ,Glaubhaftmachung‘ einen ,Nachweis‘ des Bedürfnisses zu verlangen, der naturgemäß dem Waffenpasswerber erst dann gelingen kann, wenn er bereits Opfer einer Straftat geworden ist, sagt der Generalsekretär der IWÖ (Interessengemeinschaft Liberales Waffenrecht Österreich), Dr. Georg Zakrajsek.

Kriminelle sind die Gewinner

Wir befinden uns in einer Spirale des gegenseitigen Misstrauens. Je mehr der Staat durch sein politisches Unterlassen seine eigene Rechtsordnung untergräbt (Durchgriffsrechte, Schlepperei, Schengen-Aussetzung etc.), desto mehr wächst das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung. Je weniger die Menschen den Sicherheitsorganen vertrauen und sich selbst bewaffnen, desto schärfer werden die gesetzlichen Einschränkungen. Der Staat als territorialer Herrschaftsverband will keine wehrhafte Bevölkerung, da er damit zugibt, sein Gewaltmonopol nicht mehr ausreichend ausüben zu können. Die einzigen Gewinner in dieser Situation sind jene, die sich ohnehin nicht an die Rechtsordnung gebunden fühlen, also Kriminelle.

Schrotflinten ausverkauft

Laut der Tageszeitung Österreich decken sich die Österreicher vermehrt mit Waffen ein. 70.000 Waffen mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres seien bereits verkauft worden. Häufigster Grund für die Aufrüstung: Angst vor Flüchtlingen und vor Dämmerungseinbrechern. Fast 900.000 Waffen würden in den Haushalten lagern.

Thomas Ortner, der Sprecher der Waffenhändler in Oberösterreich, bestätigt gegenüber Österreich: „Derzeit sind praktisch alle Schrotflinten ausverkauft, weil man für sie keine Waffenbesitzkarte braucht. Führerscheinkurse für Pistolen finden normalerweise alle fünf Wochen statt, derzeit jede Woche.“ Mit mehr als 157.000 Waffen und fast 44.000 Besitzern liegt das Bundesland auf Platz drei der österreichischen Waffen-„Hitparade“. Einsamer Spitzenreiter in diesem Ranking ist Niederösterreich mit fast 250.000 registrierten Waffen, die sich auf mehr als 66.000 Menschen verteilen. Auch in Tirol und Salzburg explodiert der private Waffenkauf. Bei den Bezirkshauptmannschaften stehen die Leute Schlange für die notwendigen Papiere.

https://www.unzensuriert.at/content/0019123-Warum-bewaffnen-sich-immer-mehr-Menschen