Corona Aktuell: Wird die Impfung wieder ein verdeckter Schachzug der Regierung? (Raphael Bonelli)

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21.05.2020

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Corona Aktuell: Rudolf Anschober sagt, dass es keine Impfpflicht geben wird. Er glaubt, dass das Corona-Thema so präsent ist, dass sich die Bevölkerung von alleine impfen lässt. Was genau heißt das? ▬ Das neue Buch von Raphael M. Bonelli ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Frauen brauchen Männer und umgekehrt: Couchgeschichten eines Wiener Psychiaters ► https://amzn.to/2DnJhBx ▬ Weitere Bücher von Raphael M. Bonelli ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Männlicher Narzissmus: Das Drama der Liebe die um sich selbst kreist ► https://amzn.to/2R426NQ Perfektionismus: Wenn das Soll zum Muss wird ► https://amzn.to/2CK3S1J Selber Schuld! Ein Wegweiser aus seelischen Sackgassen ► https://amzn.to/2AYqxXR ▬ Kontakt ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ http://rpp-institut.org/ http://bonelli.info/ ✖️ Kommen Sie in unsere Facebook-Gruppe ► https://bit.ly/2K8bYGg ✖️ So senden Sie ihr Anliegen an Prof. Bonelli ► https://www.youtube.com/watch?v=3mUdg… ✖️ Möchten Sie uns unterstützen? So gehts! ► https://steadyhq.com/de/rppinstitut

Linksextreme Verfassungsrichterin Borchardt: Lobeshymnen auf die Mauer

So  manch einer hat auch noch Mauern/Barrieren im Kopf, die sollten mal eingerissen werden. Ob es dazu schon zu spät ist? R.

Linke DDR-Juristin Barbara Borchardt (Foto:Imago/foto2press)

Es ziemt sich grundsätzlich nicht, vom Aussehen einer Person auf ihre geistige Kompetenz zu schließen – was allerdings nicht bedeutet, dass dies in vielen Fällen nicht dennoch angebracht wäre. Ein Beispiel ist die neue mecklenburg-vorpommersche Verfassungsrichterin Barbara Borchardt. So verbissen, wie sie dreinschaut, ist sie auch in ideologischer Hinsicht.

Dass die in der DDR diplomierte einstige Kader-Juristin des „Arbeiter- und Bauernparadieses“ Mitglied der „Antikapitalistischen Linken“ ist (die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, der dieselbe Verfassung schützen soll, über deren Einhaltung ausgerechnet die Linksextreme Borchardt künftig als Richter wachen soll!) und dass sie mit der gewalttätigen Antifa sympathisiert – das sorgte bereits diese Woche für Fassungslosigkeit; ebenso wie der bezeichnende Umstand, dass die CDU diese Altsozialistin mitwählte.

Weniger bekannt war bislang, dass die 64jährige Borchardt noch 2011 ein Kommuniqué der „Linken“ mitunterzeichnet hatte, das die Berliner Mauer als alternativlos verteidigte, den Bau der bewaffneten innerdeutschen Grenze durch die DDR ausdrücklich lobte und den Kalten Krieg als „Periode friedlicher Koexistenz in Europa“ bezeichnete. Insofern ist Borchardt Wahl zur Schweriner Verfassungsrichterin auch noch ein Schlag ins Gesicht der Stasi-Opfer und Verfolgten des DDR-Regimes, vor allem aber für die Hinterbliebenen der Mauertoten.

Der schlimmste Bock, der je zum Gärtner gemacht wurde

Wie wenig die neue Verfassungsrichterin auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der sozialen Marktwirtschaft steht, bewies sie unmittelbar nach ihrer Wahl, als sie dreist bestätigte, dass sie einen Bruch mit „kapitalistischen Eigentumsstrukturen“ nicht grundsätzlich ablehne. Daraufhin hatten namhafte Verfassungsrechtler, etwa Michael Brenner, von einem Skandal gesprochen. Wenn Borchardt das grundgesetzlich geschützte Privateigentum in Frage stelle, sei sie als Verfassungsrichterin untragbar.

Damit nicht genug, werden jetzt auch noch Zweifel an Borchardt fachlicher juristischer Eignung laut: Wie „Bild“ gestern berichtete, entblödete sich Borchardt nicht, den mittlerweile hinlänglich als Hoax bekannten, hochnotpeinlichenText zu teilen, mit dem User Facebook angeblich die kommerzielle Nutzung ihrer Bild- und Textdaten untersagen könnten. Dabei handelt es sich um einen inhaltlich und juristisch völlig unsinnigen Kettenbrief ohne jede rechtliche Wirkung.

Ausgerechnet von Ballermann-Barde Willi Herren hatte Borchardt den Text übernommen – und auf ihrer Facebook-Seite geteilt, sich also somit zu eigen gemacht. Peinlich für eine Diplom-Juristin und nun sogar Verfassungsrichterin, die auf den durchschaubaren Schmu hereinfiel. Diese weitere Anekdote bestätigt nur, was längst feststand: Borchardt ist eine absolute Fehlbesetzung für ihr neues Amt – fachlich, politisch, moralisch, charakterlich. (DM)

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Wegen neuem Antidiskriminierungsgesetzt: Hamburg will keine Beamten nach Berlin schicken

Man stellt sich schützend vor die Kollegen. Na prima, und alles gegen uns. Sie glauben alle, ewig so weitermachen zu können. Am Ende hilft ihnen niemand, denn sie müssen die Haftung für ihre Schandtaten selbst übernehmen, das wissen sie wohl immer noch nicht. Und die Beweislast ist ja anhand der vielen Handy- und Kameraaufnahmen sehr eindeutig. R. 

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Berliner Polizisten bei einem Einsatz am ersten Mai

Ein neues Gesetz des Berliner Senats soll die Diskriminierung der Bürger durch Polizisten verhindern. Bei den Beamten sorgt diese Neuerung jedoch für Unmut. So hat die Gewerkschaft der Polizei Hamburg den dortigen Senat aufgefordert, keine Beamten mehr zur Unterstützung von Einsätzen nach Berlin zu schicken.

Das „Landesantidiskriminierunsgesetz“ wurde am 13. Mai im Rechtsausschuss des rot-rot-grünen Abgeordnetenhauses verabschiedet. Demzufolge müssen Bürger, die in Zukunft einen Berliner Polizisten einer Straftat bezichtigen, keine Beweise mehr erbringen. Stattdessen muss der Beamte seine Unschuld beweisen. Darüber hat die Hamburger Morgenpost berichtet.

Die Berliner Polizei hat sich von Anfang an gegen das neue Gesetz ausgesprochen: „Wenn ich einen afrikanischen Dealer kontrolliere, kann der behaupten, er sei durch diese Kontrolle diskriminiert worden. Dann muss ich beweisen, dass die Kontrolle keine Diskriminierung, sondern gerechtfertigt war. Wenn es dann zum Ermittlungsverfahren kommt, werde ich nicht mehr befördert“, soll ein Polizist laut der Berliner Zeitung in einer Anhörung im Ausschuss gesagt haben.

Polizei fassungslos

Auch bei der Hamburger Polizeigewerkschaft GdP sei man „fassungslos“, hieß es in einer Presseerklärung. Das Gesetz sei ein „politisch motiviertes Misstrauensvotum gegen die Polizei.“

Sie forderte daher den Hamburger Senat dazu auf, keine Beamten mehr zur Unterstützung von Einsätzen nach Berlin zu entsenden. Gerade jetzt müssten sich die Gewerkschaften schützend vor die Kollegenschaft stellen, begründete Horst Niens, Landesvorsitzender der GdP Hamburg, die Forderung.

mka/gs

LIVESTREAMS: Deutschland, Österreich und der Schweiz

Live ist das nun nicht mehr, aber frühe ging es bei mir heute nicht. R.

Beginn gegen 14.00 Uhr.

Weitere Livestreams:

Covid 19 – Pandemie Ermächtigungen zur Durchsetzung einer globalen Weltordnung? – Von der Siegessäule zum Reichstag- 23.05.20

Alle Live-Demos hier…..

Live Berlin: Attila Hildmann wieder brutal festgenommen

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23.05.2020

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Am frühen Abend wurde Attila Hildmann erneut brutal festgenommen. Ein Video zeigt, wie die Polizei ohne Anlass den Starkoch in einer Seitenstraße zu Boden schlägt. *NGOs: So bereichern sich die Führungscliquen: https://www.mmnews.de/wirtschaft/1450… *Grundgesetz-Shirts, unser Shop* https://shop.spreadshirt.de/mmnews/all *Spenden* Helfen Sie uns, Meinungsvielfalt und Versammlungsfreiheit zu verteidigen und der Polizei auf die Finger zu schauen:

Live Demo Berlin mit Vera Lengsfeld und Attila Hildmann

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23.05.2020

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Michael Mross mit einem Live-Report zur Demo in Berlin am 23.5.2020, dem Verfassungstag, mit Vera Lengsfelfd, Angelika Barbe und Attila Hildmann. *NGOs: So bereichern sich die Führungscliquen* https://www.mmnews.de/wirtschaft/1450… *Grundgesetz-Shirts, unser Shop* https://shop.spreadshirt.de/mmnews/all *Spenden* Helfen Sie uns, Meinungsvielfalt und Versammlungsfreiheit zu verteidigen und der Polizei auf die Finger zu schauen: