Opium – Afghanistans Exportschlager

Emran Feroz 23.11.2015

Da am Anbau jeder profitiert, sind nahezu alle wichtigen politischen Akteure mehr oder weniger daran beteiligt

In den dunklen Gassen und den abgelegenen Parks Kabuls findet man sie immer: Junkies. Junge Männer, die auf den Boden knien, abgetragene Kleidung und verschmutzte Sandalen tragen, mit einem Tuch ihr Gesicht bedecken und konsumieren. Noch bis vor einer Zeit traf man derartige Ansammlungen unter einer bekannten Brücke im Zentrum der Stadt. Da dies selbst dem Kabuler Stadtbild zu viel wurde, zogen es die Behörden vor, sie von dort zu vertreiben.

Doch einfach in Luft auflösen können sich die Drogenabhängigen nicht. Stattdessen hat sich ihre Anzahl in den letzten Jahren dramatisch vervielfacht. Schätzungen zufolge konsumieren über 4,5 Millionen Afghanen – sowohl in den städtischen als auch in den ländlichen Gebieten – Drogen. Hunderttausende von ihnen sind süchtig.

Bild: davric/gemeinfrei

 

Parallel zu der Anzahl der Abhängigen stieg seit 2002 auch der Opiumanbau im Land permanent an. Kurz vor dem Einmarsch der NATO, sprich, während des Höhepunkts der Taliban-Herrschaft, stammten rund fünf bis zehn Prozent des weltweiten Schlafmohns aus Afghanistan – mittlerweile sind es mehr als neunzig Prozent. Jährlich werden neue Rekordernten erwartet, wie auch die UN-Berichte der vergangenen Jahre deutlich machen. Verantwortlich für die Misere werden oftmals nur die Afghanen gemacht. Dabei wird außen vor gelassen, dass westliche Akteure beim Anstieg der afghanischen Drogenproduktion eine maßgebliche Rolle spielen.

Afghanistan war einst bekannt als Land der Granatäpfel, Melonen und Trauben. Auch andere Waren wie Lapislazuli, der berühmte, blau glänzende Stein, gehörten zu den wichtigsten Ausfuhrgütern. Diese einstigen Exportschlager sind allerdings Relikte einer vergangenen Zeit. Gegenwärtig weiß man vor allem, dass der „schwarze Afghane“ aus Afghanistan stammt und dass das Land der größte Produzent und Exporteur von Opium ist.

Obwohl der Drogenanbau in Afghanistan wohl noch nie so hoch war wie zum gegenwärtigen Zeitpunkt, hat er eine lange Geschichte. Schon die süchtigen Mogul-Herrscher Indiens bezogen ihren Schlafmohn aus einigen Teilen des heutigen Afghanistans. Später, während der anglo-afghanischen Kriege, zeigten auch die Briten Interesse an der Droge. Dass die britische Krone damals viel vom Drogenhandel hielt, bewiesen unter anderem der Erste sowie der Zweite Opiumkrieg, der zwischen Großbritannien und dem Kaiserreich China ausgetragen wurde. Beide Male verließen die Chinesen das Schlachtfeld als Verlierer und wurden darauffolgend von den Briten gezwungen den Opiumhandel zu dulden

Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges bildete sich Anfang der 1990er eine neue Regierung in Kabul, die hauptsächlich aus jenen Kriegsfürsten bestand, die noch kurz zuvor von westlichen Staaten im Kampf gegen die Sowjetunion unterstützt wurden. Da die einzelnen Warlords damit beschäftigt waren, sich gegenseitig zu bekriegen und ihre eigenen Territorien auszubauen, hielt die Regierung nicht lange. Im Laufe dieses Zeitraums wurden Städte wie Kabul nahezu vollständig zerstört, parallel dazu schoss der Schlafmohnanbau in die Höhe. Dies war alles andere als verwunderlich.

Die damaligen Akteure bereicherten sich nicht nur persönlich durch den Drogenanbau, sondern waren auf eine neue Geldquelle angewiesen. Da der Westen sich seit dem Sieg gegen die Sowjets stark zurückgezogen hatte, musste ein anderer Weg gefunden werden, um weiterhin Waffen zu beschaffen. Dies hatte zur Folge, dass allein im Jahr 1994 3.400 Tonnen Opium in Afghanistan produziert wurden. Im darauffolgenden Jahr waren es immer noch 2.300 Tonnen, was zum damaligen Zeitpunkt immer noch einen Großteil der weltweiten Produktion ausmachte.

Die Taliban führten eine der erfolgreichsten Anti-Drogen-Kampagnen der Welt durch

1996 wurde die Warlord-Regierung aus Kabul verjagt. Mullah Mohammad Omar und seine Taliban-Kämpfer rissen die Macht an sich. Der Opiumanbau nahm allerdings, entgegen der vermeintlichen Glaubensgrundsätze der Taliban, vorerst kein Ende. Wie jede andere Regierung war auch jene der Taliban auf Steuern angewiesen. Da viele dieser Steuern von Drogenbaronen stammten, zog man es vor, den Opiumanbau vorerst nicht zu verbieten, obwohl er den Regeln des Islams eindeutig widersprach. 1999 wurden über 4.000 Tonnen Opium in Afghanistan produziert. Erst nachdem die Staatskasse etwas gefüllt war und die Handelsrouten im Norden des Landes ebenfalls unter Taliban-Kontrolle standen, sagte man den Drogenbossen den Kampf an.

Weiter lesen bitte hier:

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46630/1.html

Afghanistan: Ärzte ohne Grenzen veröffentlichen Bericht zum Beschuss des Krankenhaus in Kunduz durch die USA

Many staff describe people being shot, most likely from the plane, as people tried to flee the main hospital building that was being hit with each airstrike. Some accounts mention shooting that appear to follow the movement of people on the run. – Médecins Sans Frontières (MSF, Doctors Without Borders)
(Viele Mitarbeiter sagen, dass die Menschen erschossen wurden, wahrscheinlich durch das Flugzeug, als die Menschen versuchten aus dem Hauptgebäude des Krankenhauses zu fliehen, das bei dem Luftangriff getroffen wurde. Einige Berichte erwähnen einen Beschuss, der auf das Wegrennen der Menschen zu folgen schien. – Médecins Sans Frontières [MSF, Ärzte ohne Grenzen])

Am Donnerstag veröffentlichte Médecins Sans Frontières (MSF) erste Schlussfolgerungen zu den Untersuchungen, was jetzt ein direkter Angriffe auf ihr Krankenhaus in Kunduz, Afghanistan am 3. Oktober zu sein scheint.

„Wir brauchen ein klares Bekenntnis, dass uns die medizinische Versorgung nie zu einem Ziel macht. Wir müssen wissen, ob die Regeln des Krieges immer noch gelten“, forderte Joanne Liu, International President des MSF in einer Pressemitteilung am Donnerstag.

Beharrlich blieben Offizielle fast notorisch in den Tagen nach der Bormbardierung dabei, dass die Vereinigten Staaten das Krankenhaus des MSF nicht getroffen haben. Wie passt das jedoch zu Berichten, dass ein US-Panzer in den Trümmern des Krankenhaus gesichtet wurde und aussagefähige Beweise vernichtete. Augenzeugenberichte, die für den MSF-Bericht zusammengefasst wurden, bieten einen tiefen Einblick, warum die Offiziellen ihre Geschichte ständig anpassen mussten – die USA benötigte Zeit, um herauszufinden, welche Geschichte ihnen die Leute abkaufen.

Médecins Sans Frontières macht deutlich, dass alle Maßnahmen zum Schutz ihrer Patienten und Mitarbeiter – wie etwa eine strikte Keine-Waffen-Regel und die Bekanntgabe der genauen GPS-Koordinaten ihrer Einrichtungen an alle im Konflikt beteiligten Seiten – getroffen waren und dass diese in den Tagen und Stunden vor der Bombardierung überprüft wurden.

A series of multiple, precise and sustained airstrikes targeted the main hospital building, leaving the rest of the buildings in the MSF compound comparatively untouched. This specific building of the hospital correlates exactly with the GPS coordinates provided to the parties of the conflict (GPS coordinates were taken directly in front of the main hospital building that was hit with the airstrikes).
(Eine Abfolge von mehreren, präzisen und andauernden Luftangriffen trafen das wichtigste Krankenhausgebäude, während der Rest der Gebäude des MSF-Komplexes vergleichsweise unbeschadet blieben. Dieses spezifische Gebäude des Krankenhauses korreliert exakt mit den GPS-Koordinaten, die den Parteien des Konflikts (die GPS-Koordinaten wurden direkt vor dem Krankenhaushauptgebäude aufgezeichnet, das bei den Luftangriffen getroffen wurde) zur Verfügung gestellt wurden.)

Laut dem Bericht begann der US-Luftangriff zwischen 2.00 Uhr und 2.08 Uhr Ortszeit und wurde über die Dauer von einer Stunde bis zu einer Stunde und fünfzehn Minuten fortgesetzt. Mindestens dreißig Patienten und Mitarbeiter wurden bei den Angriffen getötet, zudem betonte MSF, dass einige Opfer vielleicht nie identifiziert werden können, da ihre Körper bis zur Unkenntlichkeit verbrannt sind.

MSF-Mitarbeiter auf dem Krankenhausgelände sprachen von einer ungewöhnlichen Stille in der Region in den Stunden bevor die Angriffe begannen und dass einige Mitarbeiter „sogar an der frischen Luft vor dem Krankenhaus“ standen. Wie passt das zu einer Erklärung der USA, dass zu diesem Zeitpunkt eine Anforderung seitens der afghanischen Streitkräfte zur Unterstützung bei den Kämpfen vorlag? Überhaupt nicht.

Während der US-Luftangriffe berichteten MSF-Mitarbeiter, dass sie deutlich eine AC-130 (ein Propellerflugzeug) in der Gegend kreisen hörten und auch „Schüsse, die vom Flugzeug kamen“.

Im Bericht der Médecins Sans Frontières ist eine Zeitleiste der Telefonanrufe der Organisation zur Zeit als die Angriffe begannen zu finden – bis sie letzlich endeten. Nachdem zuerst das Internationale Rote Kreuz kontaktiert wurde, um es über die Bombardierung des Krankenhaus in Kundus zu informieren, hat MSF den NATO Resolute Support und die UN OCHA Civil-Military Liaison benachrichtigt. Schließlich machte das MSF-Büro in New York einen verzweifelten Aufruf beim Verteidigungsministerium in Washington.

Trotz zahlreicher Versuche Unterstützung zu erhalten, dass damit die Angriffe eingestellt werden, wurden die Bombardierungen fortgesetzt.

Krankenhaus vor den Angriffen - Bildquelle: www.theantimedia.org

(Flur des Krankenhauses der Ärzte ohne Grenzen vor den US-Luftangriffen)

Krankenhaus nach den Angriffen - Bildquelle: www.theantimedia.org

(Flur des Krankenhauses der Ärzte ohne Grenzen nach den US-Luftangriffen)

Der vollständige Bericht liest sich wie ein Horrorfilmdrehbuch und macht unbestreitbar klar, dass „anhand der Gespräche mit den Mitarbeitern und der Fotos das Krankenhaus das Hauptziel des Angriffs war“. Übrigens kam vor kurzem eine andere Anlage von Médecins Sans Frontières im Jemen unter US-Beschuss. Haben die Vereinigten Staaten eine Politik eingeleitet internationale Regeln des militärischen Engagements zu ignorieren?

Mal sehen, wie die Regierung der Vereinigten Staaten dieses Kriegsverbrechen erklärt.

(Teil-/Übersetzung des Artikels Report: US Shot At Victims Fleeing Bombing of Doctors Without Borders Hospital von Claire Bernish/AntiMedia.org)

Anmerkungen http://www.konjunktion.info: Man darf gespannt sein, in wie weit unsere US-hörige Hochleistungspresse auf den Bericht der Ärzte ohne Grenzen eingehen wird und wie sie dieses offensichtliche Kriegsverbechen „schön schreiben“ wird. Leider ist zu erwarten, dass die Menschen in Deutschland (abseits der alternativen Medien) keine ausgewogene und kritische Berichterstattung dazu finden werden.

Quellen:
Report: US Shot At Victims Fleeing Bombing of Doctors Without Borders Hospital
Kunduz Hospital Airstrike
Factsheet: Kunduz Hospital Attack
Public release of initial MSF internal review
Attack on Kunduz Trauma Centre | AFGHANISTAN – Initial MSF internal review
Doctors Without Borders Bombing: U.S. Changes Story Four Times in Four Days
US Runs Tank over Evidence Before Afghan Hospital Bombing Investigation Begins
MSF Says US Purpose of Hospital Attack Was to Kill and Destroy
New report reveals MSF staff’s fruitless calls for help as hospital came under fire
Doctors Without Borders Staff Shot While Fleeing Kunduz Hospital, Report Finds
Resolute Support Mission in Afghanistan
Humanitarian Civil-Military Coordination (UN-CMCoord)
Little international outcry as hospitals bombed in Syria, Yemen
Doctors Without Borders Demand War Crime Investigation of US Bombing of Hospital


Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen.

Wie die CIA Afghanistan opiumsüchtig machte – Anbau seit Nato-Einsatz explodiert (Video)

2. Oktober 2015

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Seit 14 Jahren kontrolliert das US-Militär große Teile Afghanistans. Einen echten Abzug der USA hat es nie gegeben. Einst waren mehr als 100.000 US-Soldaten im Einsatz, heute stehen mehr als 100.000 Söldner im Dienste der USA. Zudem wollen die Amerikaner laut Verteidigungsminister Ashton Carter die Zahl der militärischen Drohnenflüge bis zum Jahr 2019 verdoppeln.

Nach Angaben der Vereinten Nationen werden in Afghanistan rund 90 Prozent des weltweiten Angebots an Schlafmohn produziert, aus dem man das Rauschgift Opium gewinnen kann. Noch in den 80er Jahren war Afghanistan nur für 20 Prozent der weltweiten Opiumproduktion verantwortlich. Vor dem Eingreifen der Nato hatten die Taliban den Opiumexport sogar vorübergehend gestoppt.

Opium-Anbau seit Nato-Einsatz explodiert

Seit dem militärischen Eingreifen der Nato-Truppen vor 14 Jahren ist der Opiumanbau in Afghanistan geradezu explodiert. Allein in den Jahren 2010 bis 2014 erhöhte sich die Anbaufläche für Schlafmohn von 123.000 auf 224.000 Hektar. Das entspricht etwa einer Fläche, die fast so groß ist wie das gesamte Saarland.

Zwar gehörte der Opiumanbau schon immer zur afghanischen Wirtschaft, aber nie zuvor war die Rolle des Opiums so stark wie nach dem Beginn der Nato-Offensive. Dabei war das Verhältnis des Westens zur Opiumproduktion in Afghanistan stets sehr zwiespältig und ist es noch immer.

Auf der einen Seite bemühen sich die Entwicklungshelfer auch aus Deutschland vergeblich, den Bauern Alternativen zum Opiumanbau zu bieten. Auf der anderen Seite besteht der begründete Verdacht, dass der amerikanische Geheimdienst CIA an dem Geschäft mit dem Opium kräftig mitverdient.

Grüne werfen Regierung Ahnungslosigkeit vor

Deutschland hat in Afghanistan Steuergelder in Höhe von 4,4 Millionen Euro investiert, um die afghanischen Bauern vom Anbau der Opiumpflanzen abzubringen. Doch das Programm schlug vollkommen fehl. Infolge der von Deutschland geförderten Projekte wurde der Schlafmohn einfach in anderen Regionen angebaut. Insgesamt stieg die Opiumproduktion deutlich.

Der Grünen-Abgeordnete und drogenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Harald Terpe, hat der Bundesregierung eine „bemerkenswerte Ahnungslosigkeit“ vorgeworfen. Doch trotz aller Misserfolge im Kampf gegen den Drogenanbau plant die Bundesregierung weitere Projekte in Indien, Marokko und Kolumbien. Harald Terpe sagte im Gespräch mit DIE WELT:

Insgesamt beschleicht einen der Verdacht, dass die Projekte eher zur Imageverbesserung der deutschen Entwicklungspolitik gedacht sind als dazu, nachhaltige Verbesserungen vor Ort zu erreichen oder Alternativen zu einem von der organisierten Kriminalität kontrollierten Drogenanbau anzudenken.

Kriminalisierung macht den Anbau lukrativ

Eine Ursache für den Drogenanbau bestehe darin, dass die Menschen sich nicht einfach bei einer Bank Geld leihen können, sagt Florian Kühn, der zur Drogenpolitik in Afghanistan geforscht hat. „Wenn die Menschen in Geldnot sind, gehen sie zu Drogenhändlern.“ So kämen viele Afghanen dann erneut zum Drogenanbau, obwohl sie dies eigentlich aus religiösen Gründen ablehnen müssten.

Nach Ansicht von Florian Kühn können die deutschen Entwicklungshilfeprojekte den Drogenanbau nicht stoppen. Solange es eine Nachfrage nach Opium gebe, werde es auch angebaut. Die afghanischen Familien seien darauf angewiesen, um sich ernähren zu können. Die schwierigen klimatischen Bedingungen in Afghanistan erschwerten den Anbau von anderen Pflanzen.

Zudem sei die Kriminalisierung des Opiumgeschäfts nicht nur unwirksam, vielmehr bewirke das Opiumverbot sogar das genaue Gegenteil. „Je stärker man den Drogenanbau verfolgt, desto höher werden die Preise, und desto lukrativer ist der Anbau“, sagt Florian Kühn.

Bauern praktisch zum Anbau gezwungen

„Für einen Bauern ist es viel einfacher, Opium anzubauen, als Safran oder Weintrauben oder so etwas“, zitiert NBC NEWS den Politikwissenschaftler Jonah Blank. Schlafmohn sei eine viel profitablere Pflanze, da sie viel weniger Infrastruktur benötige: „Man kann Opium praktisch überall anbauen, es muss nicht gekühlt werden, man braucht kein komplexes Transportnetzwerk.“

Die afghanischen Bauern müssen zudem hohe Steuern an die Taliban zahlen, wo diese die Kontrolle haben. Denn die Taliban setzen die Steuern für einen Bauern so hoch an, als würde er Opium anbauen. Selbst wenn der Bauer schwierigere und weniger lukrative Pflanzen anbaut, muss er Steuern zahlen, als hätte er ein höheres Opiumeinkommen.

Zum Jahreswechsel endete offiziell der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan, der 13 Jahre gedauert hatte. Dass sich der Opiumanbau in dieser Zeit stark ausgeweitet hat, liegt auch daran, dass die westlichen Truppen den Opiumanbau in vielen Fällen zumindest tolerierten. Denn wenn sie den Bauern den Opiumanbau untersagt hätten, wären diese zu erbitterten Feinden geworden.

Video:

Die dunkle Rolle der CIA

Eine besonders dunkle Rolle im Zusammenhang mit dem illegalen Drogenhandel spielt seit vielen Jahrzehnten die CIA. Im Zusammenhang mit der Aufklärung der Iran-Contra-Affärewährend der Amtszeit von US-Präsident Ronald Reagan kam ans Licht, dass die CIA den Schmuggel von Drogen in die USA bewusst zuließ.

Mit ausdrücklicher Billigung der CIA wurden große Mengen Kokain vor allem in den Schwarzen-Ghettos von Los Angeles auf den Markt gebracht. Aus den Erlösen des Drogenverkaufs finanzierten die paramilitärischen Contra-Verbände ihren Kampf gegen die linksgerichtete Regierung der Sandinisten in Nicaragua.

Es ist schwer vorstellbar, dass die CIA heute nicht in den Opiumschmuggel aus Afghanistan verwickelt ist. Den Grund dafür nannte der frühere US-Präsidentschaftskandidat und Kongressabgeordnete Ron Paul: „[Drogenschmuggel] ist eine Goldmine für Leute, die in der Untergrundregierung Geld aufbringen wollen, um Projekte zu finanzieren, wenn sie dies auf legale Weise nicht können.“

Die amerikanische Drug Enforcement Agency (DEA) hat Steuergelder in Höhe von 8 Milliarden Dollar erhalten, um den Opiumschmuggel aus Afghanistan zu bekämpfen. Das Ergebnis ist dasselbe wie das der deutschen Projekte gegen den Opiumanbau: Es war ein gigantischer Misserfolg. Der Opium-Schmuggel in Afghanistan blüht.

Edward Follis war über Jahre DEA-Chef in Afghanistan. Dort musste er nicht nur gegen die Taliban kämpfen, sondern auch gegen CIA. In seinem Buch The Dark Art: My Undercover Life in Global Narco-terrorism aus dem Jahr 2014 schrieb der DEA-Veteran:

Fast überall in der Welt, wo ich gearbeitet habe, hatte ich Reibungen mit der CIA. Wir arbeiten auf demselben Gebiet, aber mit verschiedenen rechtlichen und moralischen Parametern. […] Die existieren vollkommen im Dunklen.

Literatur:

Die CIA und das Heroin: Weltpolitik durch Drogenhandel von Alfred W McCoy

Die Moral-Industrie: Greenpeace, Amnesty, Attac… Wie NGOs unsere Politik machen von Niko Colmer

Schattenmeister: Wie Regierungen und deren Geheimdienste mit internationalen Drogendealern und Terroristen zusammenarbeiten von Daniel Estulin

Deutschland die Drehscheibe des Waffenhandels: Parteien und Panzer sind Petro-DollarvonWalter Bolsinger

Quellen: PublicDomain/huffingtonpost.de vom 29.09.2015

http://www.pravda-tv.com/

Farce in Afghanistan: Löst den Verteidigungsausschuss auf

Während meiner Einschätzung nach I.S.A.F., Bundeswehr, Bundesnachrichtendienst und C.I.A. in Afghanistan schlicht ihre alliierten Kriegsfürsten Gulbuddin Hekmatyar undAbdul Dostum in neuen Kleidern antreten lassen, ob als „Taliban“ oder als „Islamischer Staat“, „I.S.I.L.“ oder „I.S.I.S.“, und um ihren vierzehnjährigen Krieg, ihre Besatzungszone, samt entsprechenden Budgets und Privilegien kämpfen, üben sich deren Kollaborateure im schlechtesten Parlament im dümmsten Land der Welt konsequent weiter im gewissen Nichts.

Dieser Verteidigungsausschuss des Bundestages, der nach fast dreimonatiger „Sommerpause“ vom gut beratenen „Verteidigungsministerium“ zweimal über die Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr gebrieft wurde, am 23. September und am 30. September, und sowieso nur in 22 Wochen vom Jahr überhaupt tagen kann – weil er nämlich laut § 60 Abs. 3 der von allen Parteien beschlossenen Geschäftsordnung des Bundestages außerhalb der „im Rahmen der vom Ältestenrat festgelegten Tagungsmöglichkeiten für Ausschüsse (Zeitplan)“ die Genehmigung von Bundestagspräsident Norbert Lammert braucht um überhaupt tagen zu dürfen – hat objektiv keinen Sinn und Zweck mehr. Da die Verfassung einen Verteidigungsausschuss vorschreibt, muss dieser nach seiner Auflösung neu gebildet werden.

Am Besten, der Bundestag lässt sich dazu einfach ein halbes Jahr Zeit wie nach der Bundestagswahl. Die Verfassung schert in diesem Sauhaufen von Parlament objektiv sowieso keinen mehr. Und Die „Parteien“ sind des Krieges neue Kleider in unterschiedlichen Farben.

Die StaatsschauspielerInnen im derzeitigen Verteidigungsausschuss:

CDU/CSU (16 Mitglieder):
Michael Brand
Dr. Reinhard Brandl
Ingo Gädechens
Florian Hahn
Jörg Hellmuth
Robert Hochbaum
Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers
Wilfried Lorenz
Gisela Manderla
Volker Mosblech
Michaela Noll
Julia Obermeier
Henning Otte
Anita Schäfer (Saalstadt)
Bernd Siebert
Karin Strenz

SPD (10 Mitglieder):
Rainer Arnold
Dr. Karl-Heinz Brunner
Dr. Fritz Felgentreu
Wolfgang Hellmich
Heidtrud Henn
Thomas Hitschler
Matthias Ilgen
Lars Klingbeil
Dirk Vöpel
Gabi Weber

Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder):
Agnieszka Brugger
Dr. Tobias Lindner
Doris Wagner

Die Linke (3 Mitglieder):
Christine Buchholz
Katrin Kunert
Dr. Alexander S. Neu

(…)

Artikel zum Thema:

27.08.2014 Unfassbares Versagen der „Linksfraktion“ bei parlamentarischer Aufklärung über Schattenarmee „IS“
Am 10. Juni nimmt eine angeblich nur aus „mehreren Hundert Milizionären“ bestehende Streitmacht unter dem Label “ Islamischer Staat im Irak und Syrien“ bzw „Isis“ die Millionenstadt Mosul ein. Allen Leserinnen und Lesern englischer Texte muss umgehend klar sein, dass unter diesem nun von “ISIS” zu “ISIL” zu “IS” wechselndem Label u.a. Milizen lokaler und regionaler Autokraten und Kriegsfürsten operieren, die sich vom seit 2006 amtierenden “Ministerpräsidenten” Nouri al-Maliki in Bagdad nicht genügend beteiligt fühlen (hier Quellen unterschiedlicher Ausrichtung, 1, 2, 3, 4, 5). Am 16. Juli, also über einen Monat später, stellen Abgeordnete der sogenannten „Linksfraktion“ der Bundesregierung eine kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache18/2133). Sie bringen es unfassbarerweise fertig, in dreißig Fragen nicht ein einziges Mal die Wörter„BUNDESNACHRICHTENDIENST“, „BUNDESWEHR“ oder „VERFASSUNGSSCHUTZ“zu verwenden.

Netzpolitik.org kein Einzelfall: Regierung zwingt WAZ-Mediengruppe zur Zensur geleakter Afghanistan-Dokumente

Die WAZ-Mediengruppe veröffentlichte bereits 2012 Dokumente zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Seit dem bekämpft das Bundesverteidigungsministerium die Journalisten juristisch. Wegen der Androhung einer Zwangsvollstreckung musste der Verlag die brisanten Papiere nun von seinem Server löschen. Doch die Piratenpartei NRW stellt die Leaks weiter zur Verfügung und stärkt der WAZ-Gruppe den Rücken.

Die Piratenpartei stellt die Afghanistan-Dokumente der WAZ-Gruppe weiter zur Verfügung. Quelle: piratenfraktion-nrw.de

Die Piratenpartei stellt die Afghanistan-Dokumente der WAZ-Gruppe weiter zur Verfügung. Quelle: piratenfraktion-nrw.de

Wer denkt, der Umgang der Bundesregierung mit den Überwachungskritikern von netzpolitik.org sei ein peinlicher Einzelfall in einer ansonsten lupenreinen Demokratie, irrt sich offensichtlich. Weniger öffentlichkeitswirksam aber ebenso brisant ist der Fall der WAZ/Funke-Mediengruppe. Der Verlag veröffentlichte bereits vor Jahren Tausende Einsatzberichte der Bundeswehr in Afghanistan auf seinem hauseigenen Leakingportal. Die Veröffentlichungen haben seit Ende 2012 einen Rechtsstreit zur Folge, der die WAZ-Gruppe am gestrigen Mittwoch zwang die Dokumente von ihrem Server zu nehmen.

Die veröffentlichten Papiere dokumentieren die Einsätze der Bundeswehr am Hindukusch in den Jahren 2005 bis 2012 und sind laut dem früheren WAZ-Journalisten David Schraven äußerst erkenntnisreich „um den Verlauf der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu dokumentieren und damit aufdecken und belegen zu können, dass die Bundesregierung seit langem die Lage in Afghanistan schön geredet hat“

Weiter heißt es:

„Nur die Veröffentlichung aller vorliegenden VS-gestempelten Papiere im Internet ermöglicht es, die jahrelange Verharmlosung des Afghanistankrieges zu dokumentieren.“

Doch dieses Anliegen scheint nicht auf uneingeschränkte Zustimmung zu stoßen. Sofort nach der Veröffentlichung der Dokumente leitete das Bundesverteidigungsministerium und dessen damaliger Dienstherr Thomas de Maizière rechtliche Schritte gegen die Journalisten ein. Nach der Androhung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wurden die Dokumente nun gelöscht.

Doch Schützenhilfe erhält die WAZ-Gruppe von der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Auf dem Server der Fraktion im Düsseldorfer Langtag sind die Leaks weiterhin abrufbar, kategorisiert nach Datum und Qualität.

Die Piratenpartei erklärte dazu:

„Wir als Piratenfraktion im Landtag NRW stellen uns hinter die WAZ/Funke-Gruppe: wir werden die ‚geheimen‘ Afghanistan-Papiere des Verteidigungsministeriums weiterhin veröffentlichen und ermuntern die WAZ/Funke-Gruppe, dies ebenfalls zu tun. Notfalls muss dieser absurde Kampf bis vor den Bundesgerichtshof getragen werden.”

[…]

„Jahrelang wurde der deutschen Öffentlichkeit der Krieg in Afghanistan als Friedenmission verkauft. Tatsächlich aber sind die deutschen Soldaten in Afghanistan mitten in einem Krieg, der kaum noch zu gewinnen ist. Dabei riskieren sie ihr Leben im Auftrag des deutschen Bundestages für einen korrupten Staat, dessen Herrscher in Drogenmachenschaften verwickelt sind.“

„Immerhin war es ein und dieselbe Person, die beide Verfahren initiiert hat: der damalige Verteidigungsminister und heutige Innenminister Thomas de Maizière. Dies zeigt eindeutig, dass Generalbundesanwalt Range lediglich ein Bauernopfer ist und die wahren Schuldigen mit dubiosen Machenschaften eine Etage höher sitzen.“Und zur Rolle des Bundesinnenministers, auch mit Blick auf die jüngste Affäre um die Vorwürfe des Landesverrates gegen netzpolitik.org:

Die WAZ-Mediengruppe will die Löschung der Dokumente allerdings nicht als Schuldeingeständnis missverstanden wissen und erklärt:

„Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Veröffentlichung der Papiere rechtens war und ist. Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was die Bundeswehr in ihrem Namen unternimmt.“

Klar ist damit, das harte Vorgehen deutscher Regierungsvertrteter gegen die Plattform netzpolitik.org war kein einmaliger Fehltritt sondern folgt offenbar einer breit angelegten Strategie der Regierung bezüglich des Umgangs mit Kritikern am eigenen Handeln: Bekämpfen, zensieren, mundtot machen. Respekt vor der Freiheit der Presse sieht anders aus. Kritikfähigkeit ebenfalls.

http://www.rtdeutsch.com/

30% aller afghanischen Sicherheitskräfte handeln mit Drogen

24. April 2015, verfasst von Bürgender

Laut Russlands Drogenbekämpfungsbehörde sind fast ein Drittel aller afghanischen Sicherheitskräfte am Drogenhandel beteiligt. Seit der Invasion Afghanistans durch die Vereinigten Staaten hat sich die Opiumproduktion ver-40-facht.

"Malwapoppy". Licensed under Public Domain via Wikipedia.

Malwapoppy“. Licensed under Public Domain via Wikipedia.

Fast ein Drittel der afghanischen Sicherheitskräfte sind am Drogenschmuggel beteiligt. Dies meldet Russlands Drogenbekämpfungsbehörde. Direktor Viktor Ivanov beschuldigt ausländische Truppen dafür verantwortlich zu sein.

“Eine Konzentration von ausländischen Truppen und Kämpfen in einem drogenproduzierenden Staat hat ein Klima der grassierenden Desertion bei lokalen Streitkräfte und der Polizei hervorgerufen”, so Ivanov während der zweiten Anti-Drogen-Ministerkonferenz in Moskau. “Dies entspricht etwa 50 bis 90.000 Menschen jährlich, die mit kriminellen Handlungen beginnen.”

Die Taliban-Regierung hatte den Mohnanbau im Jahr 2000 verboten, im Jahr 2001 starteten die Vereinigten Staaten die Intervention und setzten eine neue Regierung ein. Die Opiumproduktion ist in den vergangenen 13 Jahren seit der Beginn der US-Invasion in Afghanistan um das 40-fache angestiegen. Maßgeblich daran beteiligt war der US-Geheimdienst CIA.

Regierungsbehörden arbeiten in vielen Fällen mit Drogenkartellen zusammen, zudem profitieren Großbanken von der damit zusammenhängenden Geldwäsche im dreistelligen Milliardenbereich, sagte Antonio Maria Costa, ehemaliger Chef des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC).

http://www.gegenfrage.com/