Brutaler Impfzwang in Österreich: Impfen oder Arbeitslosengeld ist weg


  • 16. September 2021
Bild: freepik @olly

Das lässt sich wohl nur noch dadurch steigern, wenn Polizei und Militär einmarschieren und die Menschen zur Zwangsimpfung abholen. Zuerst werden Ungeimpfte gekündigt, dann wird ihnen via AMS das Arbeitslosengeld gestrichen, wenn sie sich nicht impfen lassen. Zu behaupten, das Land wäre noch eine rechtsstaatliche Demokratie ist ein Hohn. Dass die Maßnahme ungeachtet der Äußerungen des Ministeriums unter Garantie nicht Rechtens ist, liegt auf der Hand.

Ein Kommentar von Florian Machl

Noch-Bundeskanzler Sebastian Kurz äußerte unter anderem am 6. August 2021: „Es gibt in Österreich keine Impfpflicht“. Das mag zu damaliger Zeit schon etwas fraglich gewesen sein, aus heutiger Perspektive trifft die Aussage nicht mehr zu. Die Impfpflicht für alle ist über die Hintertür Realität geworden. Verschiedene von der Regierung reichlich mit Steuergeld geförderte Medien berichteten am 16. September, dass das AMS Impfverweigerern das Arbeitslosengeld sperren wolle. Dies würde auf Basis eines Erlasses von Arbeitsminister Kocher (ÖVP) verwirklicht.

Absoluter Impfzwang über die Hintertür

Die Vorgangsweise ist dabei besonders perfide – die Rechtswidrigkeit schriftlich festzuhalten wird wie übrig ein teurer und steiniger Weg von mindestens 6-9 Monaten Dauer. Zunächst drängen zahllose Unternehmen ihre Mitarbeiter zur Impfung. Wenn diese verweigern, werden sie gekündigt oder bis zur Kündigung gemobbt. Nun kommt als zweiter Schritt das AMS ins Spiel. Dieses darf künftig die Bezüge streichen, wenn ein Arbeitsloser eine Stelle nicht annimmt, wenn er sich dafür impfen lassen müsste. Die diesbezüglichen Informationen werden nicht vom AMS erhoben sondern von den Firmen, bei denen man sich bewerben muss, erhoben und an das AMS weitergemeldet.

Es winkt Mittel- und Obdachlosigkeit

Es geht also um einen ganz direkten Impfzwang – andernfalls um den Verlust der finanziellen Existenz. Ob es möglich ist, zumindest die Mindestsicherung zu beziehen, ist derzeit noch unbekannt – sollte auch diese nicht ausbezahlt werden, bleibt Impfverweigerern der Weg in die Mittel- und Obdachlosigkeit. Eine solche Ansage macht sprachlos – und es muss jedem Bürger bewusst sein, dass sich eine Nation die solche Regelungen vorsieht mit einer rechtsstaatlichen Demokratie nichts mehr zu tun hat. Die Frage ist, ob Betroffene mit dieser Perspektive auch weiterhin die globalistischen Impf-Parteien wählen, die das Volk zu einer Impfung zwingen wollen, die nicht immunisiert – und wo die Bedrohung durch die Krankheit statistisch nur bei 0,15 % zum Tode führen kann – genauer betrachtet betrifft sie aber maximal Vorerkrankte und Alte. Die zweite Frage ist, wann sich die Menschen endlich friedlich aber bestimmt auf der Straße versammeln, um diese Regierung aus dem Amt zu bitten.

Komplette 180 Grad Drehung zu bisherigen Rechten der Arbeitgeber

Man sollte sich daran erinnern, welche Rechte die Arbeitgeber bislang hatten, wenn es um den Gesundheitszustand der Mitarbeiter ging. Tatsächlich stand es einem Dienstgeber nicht einmal zu, nach dem medizinischen Grund einer Krankschreibung zu fragen. Auch bei Einstellungsgesprächen war dies nicht möglich. Selbst die Frage nach einer Schwangerschaft war nicht erlaubt. Dass diese über Jahre für Arbeitnehmer erkämpften Rechte plötzlich abgeschafft werden, sollte zu denken geben. Alle anderen fraglichen Errungenschaften der Sozialdemokratie wie „bunt-diverse“ Stellenausschreibungen oder Kopftücher am Arbeitsplatz bleiben natürlich bestehen. Macht es Ihnen noch Spaß, in so einem Land zu leben?

Nachtrag

Angeblich würde es sich um keinen Erlass sondern um eine Anordnung von Arbeitsminister Kocher aus einem Schreiben vom 25. August an das AMS handeln. In diesem Schreiben wurde per Weisung festgelegt, dass das AMS Bezüge zu sperren hat, wenn eine Person aus Gründen einer abgelehnten Impfpflicht die Bewerbung verweigert oder die Annahme einer Position verweigert. Das Schreiben wurde vom Arbeitsministerium bestätigt. Das gut geförderte Medium derStandard sieht darin kein Problem und äußert viel Verständnis. Leser haben uns darauf hingewiesen, dass die maximale Sperre der Bezüge 6 Wochen dauert, im Wiederholungsfall ist eine 8-wöchige Sperre möglich (Quelle). Eine dauerhafte Sperre ist nach der geltenden Gesetzeslage noch nicht realisierbar.

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4 Kommentare zu “Brutaler Impfzwang in Österreich: Impfen oder Arbeitslosengeld ist weg

  1. Das ist ein Missverständnis.

    Einer meiner Nachbarn ist beim AMS. Er lächelt milde, wenn ich ihn anspreche, was in den Nachrichten kommt. Auch sagte mir eine langjährige Bekannte, dass das immer schon so war. Wenn man sich auf einen Vorschlag nicht vorstellt, ist das Arbeitslosengeld weg. Wenn der potentielle Arbeitgeber ablehnt, weil man nicht geimpft ist, dann ist gar nichts. Der Bezug ist gesichert. Also gewusst wie.

    Es gibt jetzt in Verteilern einen interessanten Bericht, dass fünf Medikamente zugelassen wurden. “ Die Europäische Union hat 5 Therapien zugelassen (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/fr/ip_21_3299), die in allen Krankenhäusern der Mitgliedstaaten zur Behandlung von Covid verfügbar sein werden. Diese Therapien sind per Dekret des Europäischen Rates (Europäisches Parlament) genehmigt und werden ab dem 1/10 in Betrieb sein, daher werden sie nach und nach um den 20/10 verteilt. Die Impfstoffe wurden auf „vorläufiger Versuchsbasis“ zugelassen. Da jedoch per Dekret eine Verschreibungspflicht für diese 5 neuen Medikamente besteht, wird die Verwendung des Impfstoffs eingestellt. Daher verstehen wir, warum alle Staaten sagten „zwischen September ist es notwendig, dass …“. Sie wussten schon alles. Sie müssen Geduld haben. Akzeptieren Sie keine Erpressung. Seigeduldig. Jetzt, da Ivermectin wieder zugelassen ist, besteht keine Notwendigkeit für einen Impfstoff. Hervorragende Nachrichten. Das Institut Pasteur erkennt die Wirksamkeit von Ivermectin an……….. „

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    • Im Moment bin ich ratlos. Was heißt das jetzt generell für uns alle? Ein weiterer ungeprüfter Spritzstoff? Was heißt Ivermcetin? Ein Mittelchen zum Einnehmen, wenn einer erkrankt ist? Gesunde brauchen nichts.

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  2. Was die Ösis haben, kommt auch zu uns. Wir haben noch das Glück, die Militärregierung anzuschreiben, da die mit ihren SCAEF-Gesetzen immer noch das Sagen haben. Wir sind bis heute besetzhtes Land und wie Obama in Ramstein sehr deutlich sagte „Das wird auch so bleiben! Die Ösis haben diese Möglichkeit nicht. Dafür haben sie eine schöne Larve hinter der ein Teufel mit seinen Gehilfen steckt. Haben wir zwar auch, aber hier ist es eine Teufelin.

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  3. Das sind Faschisten und Satanisten und sie begehen VÖLKERMORD ! Die eigene Bevölkerung wird erpresst geknechtet ermordet und diese PRIMATEN KOMMEN ZU 100.000und noch mehr über die offenen Grenzen OHNE TEST UND OHNE SPRITZEN ALSO LEUTE WEN GLAUBT IHR WOLLEN DIESE SATANISTEN ERMORDEN? JA richtig das eigene Volk! Es ist so wie in Deutschland “ last uns gemeinsam DEUTSCHLAND VERENDEN “ LT der GRÜNEN BEARBOCK oder „DEUTSCHLAND VERRECKE “ Ist bei unseren Nachbarn den ÖSTERREICHERN NICHT ANDERS ! Nur wenn wir jetzt umfallen dann ihr Lieben war es das ! DIE HABEN UNS NICHTS ZU SAGEN DAS IST EINE FIRMA GENAU SO WIE IN DEUTSCHLAND LASST EUCH NICHT ERPRESSEN DENN SIE HABEN KEINE RECHT

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