Anzeigenwelle gegen Beamte wegen angeblicher „Polizeigewalt“

Von wegen angeblich! Das kommt ja auch vom mainstream, kein Wunder. Es gibt jedoch genügend Videos, die ein völlig anderes Bild zeigen. Ich denke, man hat den „Polizisten“ zugesichert, nicht bestraft zu werden, sonst würden sie ja mal ihr Hirn einsetzten, soweit vorhanden. R.


Von Alexander DingerRedakteur Investigation und Reportage

Demonstrationsverbot in Berlin -Versammlung
Trotz Verbots gingen Tausende Menschen am vergangenen Wochenende in Berlin auf die Straße. Es gab 1000 Festnahmen.Quelle: dpa/Fabian Sommer

https://cdn.podigee.com/podcast-player/podigee-podcast-player.html?id=pdg-e6c190a&iframeMode=scriptNachdem Tausende Menschen am vergangenen Wochenende trotz Verbots in Berlin demonstrierten und es knapp 1000 Festnahmen gab, wird die Berliner Polizei nun mit zahlreichen Anzeigen überflutet. Darin wird den Polizistinnen und Polizisten Körperverletzung im Amt vorgeworfen.

414 Kommentare

Nach mehreren „Querdenken“-Demonstrationen in Berlin am vergangenen Wochenende wird die Polizei derzeit mit Anzeigen überhäuft. Ein Ende sei noch nicht abzusehen, heißt es aus Polizeikreisen. Bislang seien bei der Behörde mehr als 60 Anzeigen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Körperverletzung im Amt eingegangen. 

Ein Polizeisprecher sagte WELT, der Behörde lägen inzwischen mehrere Videos vor, die angebliche Übergriffe von Beamten auf Teilnehmer dokumentieren sollen. Die Prüfung dieser Videos sei durch die Polizei Berlin selbst veranlasst worden. Von den eingehenden Anzeigen würden zudem viele dieselben Sachverhalte betreffen. „Da es sich hierbei, nach einer ersten Sichtung, auch um Mehrfacherfassungen zu einzelnen Situationen handelt, ist derzeit noch keine valide Aussage hinsichtlich daraus resultierender Ermittlungsverfahren möglich“, sagte ein Behördensprecher. LESEN SIE AUCH

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Im Wesentlichen geht es dabei um drei Szenen, zu denen auch mehrere Videos existieren, die bereits tausendfach in sozialen Netzwerken und auf Messengerdiensten wie Telegram geteilt wurden. Auf einem Video ist zu sehen, wie eine Frau versucht, durch eine Polizeikette zu laufen und dabei von einem Polizisten mit einem gezielten Griff an den Hals zu Boden geschubst wird.

Bei einem anderen Vorfall ist zu sehen, wie mehrere Polizisten auf einem Mann knien. Das Gesicht des Mannes ist blutüberströmt. Ein dritter Vorfall, zu dem ebenfalls viele Anzeigen eingegangen sind, betrifft einen jungen Demonstranten bei einer Sitzblockade, der von einem Polizisten einen Schlag in Richtung Gesicht bekommt. 

Grundsätzlich gibt es bei der Polizei ein standardisiertes Verfahren, wenn es um Beamtendelikte geht. Diese werden im Landeskriminalamt (LKA) 3 von zwei Fachkommissariaten bearbeitet. Erhärtet sich der Verdacht, wird ein Strafermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet.LESEN SIE AUCH

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Allerdings gibt es auch zahlreiche Videos, die Gewalt von Demonstrantinnen und Demonstranten zeigen. Eine Aufnahme aus dem Stadtteil Westend zeigt etwa, wie zwei Polizisten massiv von zahlreichen „Querdenkern“ bedrängt und geschubst werden. Ein Video vom Alexanderplatz zeigt, wie ein Beamter zu Fall gebracht und umringt wird. In einem anderen Video ist zu sehen, wie eine ältere Frau einem Polizisten etwas ins offene Visier sprühen will.

Auch verbale Attacken gab es. So wurde Polizisten etwa vorgeworfen, „schlimmer als die Waffen-SS“ zu sein oder die „Querdenker“ so zu behandeln wie früher die Juden. Auf einem Video ist zu sehen, wie eine Frau, als sie einen bekannten Journalisten erblickt, „Jude-Arsch“ schreit und ein Mann einstimmt und „Judas“ ruft. Die Menge skandiert daraufhin mehrfach „Lügenpresse“.

Nach den Protesten am Wochenende hatte die Berliner Polizei mehr als 500 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer an den Demonstrationen eingeleitet. In 59 Fällen werde wegen Widerstands und in 43 Fällen wegen tätlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt, hieß es in einer Mitteilung der Behörde. Trotz eines Verbots waren am Sonntag Tausende durch die Hauptstadt gezogen.

Sie versammelten sich in verschiedenen Teilen der Stadt, mehrfach kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Polizeikräften. Mehr als 60 Polizistinnen und Polizisten seien dabei verletzt worden. Insgesamt hätten Einsatzkräfte am Wochenende knapp 1000 Personen „in ihrer Freiheit beschränken oder sie festnehmen“ müssen. Mehr als 60 Prozent von ihnen seien aus anderen Bundesländern nach Berlin gekommen.

Für Diskussionen sorgt auch ein weiterer Fall: Nach einer vorläufigen Festnahme bei einer der Versammlungen starb ein Mann. Laut Generalstaatsanwaltschaft ergab eine Obduktion am Montag, dass er einen Herzinfarkt erlitt: „Hinweise auf todesursächliche äußere Gewalteinwirkung im Rahmen der Festnahme liegen nicht vor.“ Die Ermittlungen zur Todesursache seien noch nicht abgeschlossen. Angehörige und Bekannte des Mannes hatten öffentlich darum gebeten, den Tod des Mannes nicht zu instrumentalisieren.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) berichtete auf WELT-Nachfrage unterdessen nun, viele Polizistinnen und Polizisten seien bei den Versammlungen massiven Anfeindungen ausgesetzt gewesen. Bei der GdP-Geschäftsstelle seien auch zahlreiche Reaktionen von eingesetzten Beamten eingegangen. Berichtet hätten diese auch von Gewaltandrohungen: der Tag der Abrechnung werde noch kommen. GdP-Sprecher Jendro sagte, viele Beamte seien am Sonntag bis zu 19 Stunden im Einsatz gewesen. Der Hass, der ihnen entgegenschlug, habe für viele Beamte ein neues Level erreicht.

Wenn es nun Anzeigen gegen Polizisten gebe, müsse das untersucht werden, so Jendro. „Polizeiliche Maßnahmen sehen aber selten schön aus, und Video-Schnipsel zu bewerten ist unsachlich, gerade weil sie bewusst benutzt werden, um den Staat zu diskreditieren“.

Man sehe nie die Vorgeschichte. „Es gibt immer Szenen, die man sich genau anschauen und dann bewerten muss. Dass Vorwürfe erhoben werden, ist klar. Das passiert nicht nur bei Querdenken. Wenn sechs Polizisten eine ältere Dame wegtragen, sorgt das natürlich für Diskussionen“, so Jendro. 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article232958701/Nach-Querdenker-Demo-Anzeigenwelle-wegen-angeblicher-Polizeigewalt.html

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Ein Kommentar zu “Anzeigenwelle gegen Beamte wegen angeblicher „Polizeigewalt“

  1. Deine Fragestellung, warum „angeblich“ fand ich auchtotal unangebracht. Auch ichhabe Videos gesehen, wo es eindeutig zu sehen ist, daß so einige Polizeidarsteller ihren Frust auf vollkommen Unbeteiligte llosließen. Bei manchen Vorfällen habe ich gestaunt, mit welcher Brutalität da einige dieser schwarberockten Figuren los gingen! Da böoeb eome, mirmpcjdeSüicle weg! Solche kriminellen Schlägertypen haben bei der Polizei nichts zu suchen. Sie gehören sofort entfernt!!!!!!!!!!
    Es gab wohl Vorfälle, wo die Polizei angegriffen wurde, doch genau da hat die Lügnpresse das Vorspiel dazu unter den Teppich gefegt, denn das paßte nicht in ihr Narrtiv: `Passaanten gingen gegen die Polizei vor, weil diese mit brachialischer Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen sind, die in der Demo mitzogen. Auch darüber gibt es Videos von Privatleuten.
    Ein gutes deutsches Sprichwort lautet:
    „Wie der Herre, so’s Gescherre“! Bei DEm Vorbild im BT muß man sich nicht wundern!

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