Aah – alles so schön ruhig hier! Der Mensch ist weg! Seitdem dieser Schädling still gelegt wurde, ist die Luft endlich rein – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes: Der Himmel ist blau, die Straßen sind leer, und die Schornsteine rauchen auch nicht mehr. Da hat man beim World Economic Forum mal so richtig durchgeatmet – und zwar gleich öffentlich. Gleich zwei äußerst bizarre Videos schwärmen von einer enteigneten, gegängelten Menschheit, die keine Abgase mehr verbreiten, keine Flugzeuge mehr benutzen und kein Fleisch mehr essen soll. Ja, die am besten gleich ganz verschwinden soll. Verträumt zeigen die Filmchen leere Straßen und stillgelegte Flugzeuge. Offenbar nimmt man beim World EconomicForum gar nicht mehr wahr, was man so alles veröffentlicht, nämlich Videos, die nicht nur seine finsteren Pläne offenbaren, sondern auch seine absolut menschenfeindliche Einstellung: Der Mensch wird als Schädling betrachtet, der vom Gesicht der Erde verschwinden muss!
Vor allem mit der Jagd auf Kinder. Andererseits werden sie vor schwerstem Missbrauch nicht geschützt!! R.
Polizeiversagen: 60.000 Fälle unbearbeitete Fälle von Kinderpornografie898Teilungen
Ein Wochenende des Wahnsinns liegt hinter Deutschland. Spaziergänger und Parkbesucher wurden Ziel eines massiven Polizeieinsatzes, den man noch vor kurzer Zeit nur in Diktaturen wie dem kommunistischen China vermutet hätte. Während der repressive Staat sein totalitäres Gebaren gegen (noch) friedliche Bürger immer weiter vorantreibt, klagen Experten über ein Polizeiversagen gegen pädophile Straftäter. Es drohen mehr als 60.000 Fälle von Kinderpornografie unbearbeitet liegen zu bleiben – jedes Jahr.
Durch die Macht der medial-politischen Parallelwelt in Berlin-Mitte wird der Öffentlichkeit seit 2015 eine ganz bestimmte Agenda aufgedrückt. Jegliche Regierungskritik wird darüber hinaus versucht zu kriminalisieren, zu zensieren und zu löschen.
Unbeugsame Bürger sollen mundtot gemacht werden. Die Medien, die angebliche vierte Gewalt im Staat, stellt sich nicht etwa auf die Seite der Meinungsfreiheit, sondern auf die Seite des übergriffigen Staates. Die Mainstream-Medien wurden von der Politik längst als »systemrelevant« bestimmt und seitdem mit dreistelligen Millionenbeträgen gekauft. Entweder indirekt durch teure Werbeanzeigen oder nun direkt im Namen Coronas mit weiteren dreistelligen Millionenbeträgen – Steuergeldern.
Der Buchtitel Gekaufte Journalisten war niemals zutreffender als im Jahr 2021. Ein wichtiger Baustein zur Zensur und Kriminalisierung von Regierungskritik wurde das Bundeskriminalamt (BKA). Natürlich gehören Beleidigungs- und Bedrohungsdelikte genauso geahndet wie Einbrüche, Rauschgifthandel und Sex-Verbrechen, doch zu den letztgenannten gibt es keinerlei bundesweite BKA-Initiative oder gar sogenannte »Aktionstage« des BKA. Wir erinnern uns an den peinlichsten aller Justizminister, Heiko Maas, der stolz »BKA-Aktionstage« verkündete, wo Bürger wegen einem zu derben Facebook-Kommentar früh morgens die Tür eingetreten bekommen, überrumpelt und alle Computer und Handys beschlagnahmt werden. Die Meldungen von diesen »BKA-Aktionstagen« werden sodann eifrig auf allen Kanälen der Mainstream-Medien, nicht zuletzt zur Einschüchterung, verbreitet. Bei heise.de heißt es exemplarisch:
»Bei einem europaweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet hat die deutsche Polizei in elf Bundesländern mehr als 80 Wohnungen und andere Gebäude durchsucht. Dabei sei es um die Sicherstellung von Smartphones und Laptops gegangen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden am Dienstag mit. Knapp 100 Beschuldigte sollten zu mutmaßlich von ihnen veröffentlichten Hasskommentaren vernommen werden.«
Nun löst jedoch jeder staatliche Eingriff eine weitere Kettenreaktion aus. Das BKA ist mit der Koordinierung dieser zusätzlichen Einschüchterungskampagne, die bereits seit Jahren läuft, überfordert: allgemein, logistisch wie personell. Die Bundesregierung weiß dies natürlich, aber nimmt darauf keine Rücksicht. Jene Regierung einer kinderlosen Kanzlerin (»Lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle«) versuchte, die Kritik im Keim zu ersticken und hat dafür eine geradezu perfide Lösung.
Die jahrelange Zuständigkeit des BKA, Hinweise von ausländischen Behörden zu Kinderpornografie von deutschen Tätern entgegenzunehmen und zu bearbeiten, wurde durch die Bundesregierung abgeschafft und den jeweiligen Landeskriminalämtern (LKA) aufs Auge gedrückt. Diese Regelung gilt seit dem 1. März. Nur befinden sich die LKAs in einem desolaten Zustand, was der Bundesregierung bewusst ist. Sie sind bereits mit der Überwachung von Hunderten islamistischen Gefährdern seit 2015 vollkommen überfordert. Doch allein das US-Zentrum für vermisste und ausgebeutete Kinder (NCMEC) meldet den deutschen Behörden, bisher dem BKA, jährlich mehr als 60.000 Verdachtsfälle im Bereich der Kinderpornografie.
Ja, diese unfassbaren Dimensionen herrschen mittlerweile »im sichersten Deutschland aller Zeiten«. In einer Zeit, in der die Politik zum Teil linksradikale NGOs mit einer Milliarde Euro (Steuergelder) zur Hatz auf politisch Andersdenkende ausstattet, bleiben die Schwächsten in der Gesellschaft auf der Strecke. Ob die Kinderlosigkeit von Merkel, Spahn, Altmaier und Kanzleramts-Chef Helge Braun bei diesen angeordneten Prioritäten eine Rolle spielen? Entscheiden Sie selbst.
Genug Polizei, um mittelalterliche Zwangsmaßnahmen gegen die Bevölkerung durchzusetzen, hält dieser Staat jedenfalls noch bereit, wie wir tagtäglich im totalitären Corona-Staat erleben müssen. 17-Jährige, die von Streifenwagen durch Parks gejagt und Rentner, die von Parkbänken vertrieben werden, dafür hält der Merkel-Staat Truppen bereit. Nur dem Schutz der Kinder vor perversen Kinderschändern, dafür stellt die Politik nicht genügend Polizisten zur Verfügung. Die Polizeigewerkschaft GdP warnt ebenfalls vor einer massiven Überlastung der LKAs wegen der Neuregelung. Im Spiegel heißt es dazu: »Der Schritt könne dazu führen, dass Zehntausende Verdachtsfälle im Bereich der Kinderpornografie nicht mehr ausreichend untersucht werden […] Laut GdP könnten Täter deswegen straffrei bleiben«. Erinnert sei an dieser Stelle an die Sonntagsreden der Politiker nach den Missbrauchsfällen in Lügde, in Bergisch Gladbach und in Münster.
Das BKA wegen beleidigenden Facebook-Kommentaren in Marsch zu setzen und mit Polizeihundertschaften mittelalterliche Zwangsmaßnahmen gegen (gesunde) Bürger durchzusetzen, diese Kräfte sind vorhanden. Nur Zehntausende Kinder vor weiterem Missbrauch zu schützen und die perversen Täter endlich ihrer gerechten Strafe zuzuführen – dies stellt für die Politiker offensichtlich keine Priorität dar.
Dieses Grinsegesicht ist für mich nur sehr schwer zu ertragen. R.
Schiffstaufe in Rostock: Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) posiert vor dem neuen Schlepperschiff „Sea-Eye 4“1.7KTeilungen
Unbemerkt von der Öffentlichkeit und mit tatkräftiger Unterstützung der Grünen weiten deutsche Schlepper ihre Tätigkeiten im Mittelmeer aus. Um auch in Zukunft den Zustrom Illegaler nach Deutschland zu gewährleisten, wurde mit der »Sea-Eye 4« am vergangenen Sonntag das vierte Rettungsboot der gleichnamigen deutschen Schlepper-Oganisation mit Sitz in Regensburg getauft. Die Eröffnungsrede hielt keine geringere als die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, deren Anliegen es ist, Deutschland in einen instabilen Vielvölkerstaat zu verwandeln.
In den vergangenen Tagen sind vor der libyschen Küste und im zentralen Mittelmeer erneut zahlreiche Migranten, die sich in Booten auf dem Weg nach Europa gemacht hatten, gerettet worden. Nach Angaben der deutschen Schlepperorganisation Sea-Watch, einem in Berlin registrierten Verein, seien allein am Sonntag 214 Menschen an Bord der »Sea-Watch 3« genommen worden, die meisten davon – wie üblich – junge Männer. Insgesamt sollen sich zu diesem Zeitpunkt 363 Migranten auf dem Schiff befunden haben.
Weitere 90, die von der Crew in der Nacht zum Montag südlich der Insel Lampedusa entdeckt wurden, kamen hinzu. Die »Passagiere« der »Sea-Watch 3« sind mittlerweile von der italienischen Küstenwache übernommen und an Land gebracht worden. Nicht wenige von ihnen dürften ihre Reise in nicht allzu ferner Zukunft nach Mitteleuropa und das heißt vor allem in den Schoss des deutschen Sozialstaats fortsetzen.
Auch die libysche Küstenwache hat am Wochenende 95 zumeist afrikanische Migranten aus dem Mittelmeer gefischt, nachdem deren Boot gekentert war. Mindestens 15 Menschen sollen Augenzeugenberichten zufolge bei der Havarie ertrunken sein.
Die Überlebenden wurden – anders als die Passagiere der »Sea-Watch 3« – nicht nach Europa, sondern zurück nach Libyen gebracht, wo sie Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Empfang nahmen, die auf die Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer spezialisiert ist.
Nach Angaben der IOM versuchen derzeit viele in Libyen gestrandete Menschen, das Land zu verlassen. Das könnte mit der veränderten innenpolitischen Situation in dem nordafrikanischen Staat zusammenhängen, der sich seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahre 2011 zu einem der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa entwickelt hat.
Nach Jahren eines blutigen Bürgerkriegs haben sich die libyschen Konfliktparteien in zähen Verhandlungen Anfang Februar auf eine gemeinsame Übergangsregierung verständigt, die den Weg zu nationalen Wahlen und einen dauerhaften Frieden ebnen soll.
Offenbar geht bei Schleppern und Migranten die Angst um, dass sich im Fall einer nachhaltigen politischen Stabilisierung des Landes das Tor nach Europa schließen könnte, weil Libyen dann nicht mehr als unsicher gelten würde und die auf dem Mittelmeer geretteten Menschen auch von privaten Hilfsorganisationen dorthin zurückgebracht werden müssten. Dem will man offenbar zuvorkommen.
Nach Angaben der UNO erreichten heuer bereits 4.500 Bootsmigranten, die von Libyen aus in See gestochen waren, die italienische Küste. Das waren knapp 50 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, wo nur etwa 2.350 Neuankömmlinge gezählt wurden. 170 Menschen sollen 2021 im zentralen Mittelmeer ertrunken sein.
Derweil rüsten die linken NGOs weiter auf, um noch mehr Migranten die Schiffspassage ins gelobte Europa zu ermöglichen. Am Sonntag wurde mit der »Sea-Eye 4« das vierte Rettungsboot der gleichnamigen deutschen Schlepperorganisation mit Sitz in Regensburg getauft. Die Eröffnungsrede hielt keine geringere als die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.
Die jammerte einmal mehr über die angebliche »europäische Schande«, weil man sich in der EU nicht auf eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik einigen könne. Es bedürfe einer »staatlich getragenen, zivilen europäischen Seenotrettung« und »eines dauerhaften und solidarischen Verteilmechanismus für gerettete Menschen in Europa«, belehrte Frau Roth ihre geneigten Zuhörer. Die Realisierung dieser Forderungen würde eine neue Migrationswelle nach Europa in Gang setzen, die am Ende vor allem Deutschland träfe.
Denn die immer wieder propagierte gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist eine Schimäre, weil die Migranten über die offenen Binnengrenzen Europas auf kurz oder lang in den (Sozial-)Staat ihrer Wahl weiterwanderten. Doch Claudia Roth und großen Teilen der politischen Linken geht es nicht um eine rationale Lösung des Migrationsproblems. Sie wollen die Zuwanderung nicht eindämmen, sondern ausweiten, um ihre Utopie einer multikulturellen Gesellschaft zu verwirklichen, was Deutschland in einen instabilen Vielvölkerstaat verwandeln würde. Die negativen Folgen einer solchen Transformation sind in vielen deutschen Großstädten schon heute deutlich erkennbar.
Die Aussicht, dass eine Frau Roth und ihre Partei nach der Bundestagswahl im Herbst mit einiger Wahrscheinlichkeit als Koalitionspartner der Union Regierungsverantwortung in Deutschland übernehmen werden, muss jeden vernunftbegabten Bürger mit tiefer Sorge erfüllen! Wer die illegale Zuwanderung aus Libyen stoppen und das Sterben auf dem Mittelmeer beenden will, der muss sich dafür einsetzen, gerettete Flüchtlinge nach Nordafrika zurückzubringen und dort in einem sicheren Hafen auszuschiffen. Der könnte z.B. in Tunesien sein, einem Unterzeichnerstaat des einschlägigen Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen.
Der Migrantenstrom auf der zentralen Mittelmeerroute würde dann schnell versiegen, weil niemand mehr bereit wäre, das Wagnis der gefährlichen Seereise auf sich zu nehmen, die dann nicht mehr ans Ziel Europa führte. Doch daran sind weder die politische Linke in Deutschland noch die ihnen nahestehenden »Seenotretter« interessiert!
Ergibt sich aus schon aus dem Grundgesetz und der UN-Charta, dass die Bundesrepublik Deutschland unmöglich voll souverän sein kann? Was bedeutet eigentlich „souverän“ im völkerrechtlichen Sinne? Kann ein Staat überhaupt ein Staat sein, wenn er nicht souverän ist? Wer hat ein Interesse an der Zerstörung von Nationalstaaten und kultureller Identität? Welche Folgen ergeben sich aus einer globalen und umfassenden Privatisierung aller öffentlichen und privaten Vermögenswert für die innere und äußere Sicherheit aller betroffenen Nationen? Welche Folgen ergeben sich aus dem Fehlen der Souveränität, insbesondere für den Frieden, aber auch für die Rechtspflege und die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien?
Portrait
Ich habe in Trier und Heidelberg Rechtswissenschaft studiert. Seit dem 1.1.2010 bin ich als Rechtsanwalt zugelassen.
Als Anwalt lege ich großen Wert auf private und berufliche Unabhängigkeit.
Ob das unbedingte Streben nach persönlicher Unabhängigkeit von Personen des öffentlichen Lebens in der heutigen Zeit von allen geschätzt wird oder nicht, darf für einen Anwalt nicht der Maßstab sein. Die berechtigte Erwartung des Mandanten, dass sein Anwalt im Einklang mit dem Recht einzig und allein nur seine Interessen bestmöglich vertritt, muss höher stehen als die Rücksichtnahme auf Konventionen.
Die aktuelle Rechtswirklichkeit wirft grundsätzliche Fragen auf, und ich habe es als Mensch und Jurist für meine Pflicht gehalten, zu einigen dieser Fragen grundsätzlich Stellung zu beziehen, ganz unabhängig von Partei- oder sonstigen Sonderinteressen. Denn es geht um Fragen des Rechts, die jeden Menschen betreffen und unbedingt gelöst werden müssen.
Privat schätze ich gute Literatur, das Wandern und Mountainbiken, wobei ich gerne auch noch mehr Zeit für Schach, die Gitarre, Billard und dutzend andere Dinge hätte.
Themenauszug: ▫️Klagen gegen Rundfunkbeitrag ▫️Der spanische Widerstand ▫️Polizisten und Mediziner für Freiheit ▫️Kritik an Leopoldina ▫️SARS-CoV-2 aus dem Labor?
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht’s zum Kanal: @ReinerFuellmich Mehr Infos unter: fuellmich.com/newsletter
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Stiftung Corona Ausschuss – Live Streams43.400 AbonnentenSitzung 42: Die Systemkrise Der Corona Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch. Erfahren Sie mehr über den Ausschuss: https://corona-ausschuss.de Anonyme Hinweise an den Corona-Ausschuss: https://securewhistleblower.com Telegram Ausschuss: https://t.me/s/Corona_Ausschuss Telegram OVALmedia: https://t.me/s/OVALmedia Nur durch Ihre Spende ist die Arbeit des Ausschusses möglich. Spendenbescheinigungen können wir derzeit leider noch nicht ausstellen. Rechtsanwaltsanderkonto/Treuhandkonto: Rechtsanwalt Tobias Weissenborn Verwendungszweck: “Spende Corona-Ausschuss” IBAN: DE14 2604 0030 0602 3832 04 BIC: COBADEFFXXX _______________________________________ Die Stiftung Corona Ausschuss ist Produzentin der Live Streams und inhaltlich verantwortlich. OVALmedia Berlin GmbH verantwortet die technische Übertragung. Beide finanzieren ihre Arbeit durch Spenden. Bitte unterstützen Sie auch OVALmedia.
Deutsch-Absurdistan: Der Pandemie Horror hat Deutschland felsenfest im Griff, den Rest gibt uns die kompetente Regierung. Die Zahl der Corona-Überlebenden sinkt von Tag zu Tag. Nach rund einem Jahr des unerbittlichen Sterbens ist die Quote der Überlebenden auf sage und schreibe 99,9142866188 Prozent gesunken. Wenn jährlich weiterhin 0,0857133812 Prozent der Bevölkerung der Pandemie erliegen, wird Deutschland in 1.167 Jahren vollends Geschichte sein. Dann sind wir alle tot. Möglicherweise wären wir ohne die bekannten Maßnahmen bereits in weniger als 1.000 Jahren alle tot, was allerdings sehr spekulativ ist.
Wer diese brutalen Zahlen selbst nachvollziehen und nachrechnen möchte, der kann sich dazu der ganz offiziellen Zahlen des RKI bedienen. 97,0274356527 Prozent der Bevölkerung haben bis heute keinerlei Bekanntschaft mit diesem tödlichen Virus gemacht. Selbst das ist mit Vorsicht zu genießen, denn bei dem angegebenen Wert handelt es sich um den Bevölkerungsteil, der bislang nicht mit dem nichtssagenden PCR-Test in diese Richtung überführt werden konnte. Bei einem viel größeren Teil Menschen kann es deshalb sein, dass sie trotzdem Bekanntschaft mit dem Virus machten, nur rein gar nichts davon bemerkt haben. Hier nun zu den nackten Zahlen, wir haben sie von der Seite Absolute-Zahlen.com entlehnt. Dort lohnt sich ein gelegentlicher Besuch für aufgefrischte Werte.
Wie man Zahlen … lügen macht …
Wie bereits erwähnt, die dort verzeichneten Zahlen basieren auf den Angaben des RKI. Insoweit muss die Vertrauenswürdigkeit gewährleistet sein, sofern man dem RKI überhaupt noch über den Weg trauen mag. Andere Abteilungen desselben Hauses, welches unmittelbar dem Gesundheitsministerium und damit der Bundesregierung untersteht, pflegen eine gänzlich andere Auslegung solcher Werte. Man könnte sogar sagen, dass diese Interpretationen vielfach politisch motiviert sind. Das ist zwar keine feine Art, hilft aber der Regierung bei der Durchsetzung ihrer nicht ganz so transparenten Agenda.
Darüber hinaus tut sich gerade einiges in “Pandemie-Wonder-Word”. In den USA mehren sich die Bundesstaaten, die sämtliche diesbezügliche Maßnahmen und Einschränkungen komplett aufheben. Darunter Florida, Texas, Mississippi und ein Bundesstaat der niemals Maßnahmen ergriffen hat, South Dacota. Die Liste dieser Bundesstaaten wird sich in den kommenden Tagen und Wochen noch verlängern. Dies ganz zum Leidwesen von Joe Biden, der allen Amerikanern zunächst 100 Tage Maulkorb verordnet hat. Bestimmt sieht auch die deutsche Bundesregierung die Entwicklung in den USA mit großer Sorge, könnte doch dadurch ihre eigene Politik Schaden leiden.
Eine weitere bösartige Meinung
Zum Schluss möchten wir den Lesern ein interessantes Interview mit dem deutschen Arzt Rolf Kron … [rolf-kron.de] ans Herz legen. Irgendwie macht der Mann einen ziemlich vernünftigen und aufgeweckten Eindruck. Man ist fast geneigt ihm so eine Art “Realismus” zu unterstellen. Das werden viele Zuseher bestimmt leidenschaftlich bestätigen. Lediglich die Bundesregierung dürfte zu derlei “Ketzertum” in Opposition stehen. Vermutlich ist das alles nicht wissenschaftlich genug. Denn wissenschaftlich kann heute nur noch das sein, was die Thesen und Pläne der Bundesregierung stützt.
Haleluja! Das ist mal Klartext nach meinem Geschmack! Chapeau Herr Klaws. R.
Bild (Klaws 2020): Thomas Burg / Action Press / picturedesk.com
Immer mehr Künstler haben die Nase gestrichen voll vom behäbigen und planlosen Kurs der Regierenden in der Krise. Mit Alexander Klaws – Gewinner der ersten Staffel von „Deutschland sucht den Superstar“ (2003) – schert eine weitere gewichtige Stimme der deutschen Kulturlandschaft aus dem Schafstrott aus. Er ärgert sich vor allem über den Umgang der Mächtigen mit Künstlern.
Da dürfte sich Ex-Kommunist Dieter Bohlen wohl wundern: Nachdem ihm bereits Michael Wendler als Juror für seine Casting-Show abhanden kam und RTL ihn aus den weiteren DSDS-Folgen amateurhaft raus retuschierte, rechnet mit Klaws eines DER absoluten Aushängeschilder der Sendungshistorie knallhart mit der Politik ab.
Ob man den gebürtigen Münsterländer künftig bei RTL ebenso auslädt? Oder findet man beim Kölner Privatsender allmählich auf die Schiene zurück?Werbung
Hat Politik die Kulturschaffenden schon vergessen?
Und das Aufbegehren von Klaws ist keine kleine Kritik – sondern eine Total-Watschen für das Corona-Regime in Deutschland. „Ungefiltert aus tiefstem Herzen“ schrieb er auf Facebook seine Wut aus der Seele. Auslöser war, dass er eine der unzähligen Corona-Talkshows sah. Man frage sich mittlerweile, „ob es bei den ‚Machern‘ gewisser Sendungen, als auch in der Politik noch irgendwo jemanden da draußen gibt, der überhaupt noch an die Künstler, Kulturschaffenden oder Veranstaltungsbranche denkt.“
Für viele in der Branche bestehe der Lockdown bereits seit einem Jahr, dass dennoch von nur 70 Tagen der Beschränkungen gesprochen werde, sei eine „Ignoranz und fehlerhafte Außendarstellung, die ihn „nur noch wütend“ mache. Ständig spreche die Politik von Hilfen, die nirgends ankommen. Viele, einschließlich Klaws, fielen durch ein „von der Politik konstruiertes Raster“. Ahnungslose Minister könnten sich mit den vermeintlichen Hilfen nur „alibimäßig im Nachhinein rausreden“. In Wirklichkeit herrsche im zweiten Lockdown eine „weltfremde, ahnungslose Politik“ vor.
Dabei wirft Klaws den Regierenden unaufrichtige Motive vor, sie würden scheinbar nur denen helfen, die ihnen zu noch mehr Macht und Geld verhelfen: „Eine Hand wäscht ja bekanntermaßen die andere.“ Die Künstler würden seit einem Jahr die Füße still halten – honoriert werde dies aber nicht: „Als Dank dafür werden wir, teilweise nicht mal mit Arbeitslosengeld abgespeist, obwohl fast alle unterschriebene Verträge zu Hause rumliegen haben, die wir nicht erfüllen dürfen?!?“
Wenn es um die Entrichtung von Steuern gehe, halte „der Staat immer fleißig und vor allem pünktlich die Hand auf“. Erwarte man dann als „ehrlicher, immer pünktlich seine Steuern zahlender Bürger, einen Ausgleich dafür, dass man nicht arbeiten darf, wird man abschätzig ausgelacht“. Anstatt „Milliarden verschlingende Corona-Warn-Apps zu entwickeln, die sowieso nicht funktionieren“ sollte die Politik lieber daran denken, seinen Bürgern Steuererlässe zu gewähren. Statt eines Sozialstaates gebe es in der deutschen Politik einen „Haufen überbezahlter Schlafmützen“.
Politik „bohrt in der Nase“: Regionen gehen pleite
Besonders bedrückt Klaws, dass die Saison der „Karl-May-Festspiele“ in Bad Segeberg bereits zum zweiten Mal wegen Corona auszufallen droht. Dabei geht es ihm aber nicht vordergründig darum, dass er die Hauptrolle als Winnetou nicht spielen kann. „Sondern um eine komplette Region, die mehr oder weniger pleite geht, weil ihr in der Nase bohrt, anstatt Konzepte anzubieten, solche Events trotzdem mit den richtigen Konzepten stattfinden zu lassen, die es ja schon gegeben haben soll.“
Der bekennende Fußball-Fan verweist darauf, dass der Sportwelt die Beschäftigung sehr wohl ermöglicht wurde. „Wenn die Fußballwelt es schafft, trotz Corona um den halben Globus zu jetten, schaffen die Zuschauer und Beteiligten es ebenfalls, gesund in die Arena oder Konzerthalle oder Theater und wieder nach Hause zu kommen.“ Wenn die gesamte Veranstaltungsbranche mit ihrem jährlichen Milliardenumsatz wegen der „katastrophalen Politik“ verschütt gehe, beträfen die Konsequenzen nicht nur die Politik.
Mit Virus leben, statt Zeit & Geld zu vergeuden
Daher appelliert Klaws eindrücklich an die Regierung: „Handelt endlich menschlich – bietet Alternativen an, wie man lernt MIT dem Virus zu leben, und vergeudet nicht noch mehr Zeit und unser Geld.“ Das Messen mit zweierlei Maß helfe der Spaltung der Gesellschaft. Er betont, kein genereller Quertreiber zu sein: „Ich für meinen Teil bin weder Verschwörungstheoretiker noch Regierungskritiker, jedoch habe ich euch 1 Jahr lang vertraut, unterstützt und bin euch für unser aller Wohl gefolgt.“
Weil man aber „trotz aller Maßnahmen 1 Jahr später genauso weit sind, wie teilweise Länder, die weniger bis gar keine Maßnahmen hatten, reicht es“. Im Namen aller Künstler und anderen Menschen, die sich angesprochen fühlen, müsse sich etwas ändern: „Vergesst uns und das, was unser schönes Land ausmacht nicht!“
Klaws für soziale Ader bekannt
Das Multitalent Klaws ist ein Künstler, der seit Jahren für seine soziale Ader bekannt ist. Besonders setzt er sich für kranke Kinder ein, unterstützt die Kinder-Schlaganfall-Hilfe. Finanziell und persönlich: Regelmäßig besucht er etwa eine Kinderstation in der Region, um mit den betroffenen Kindern zu backen, zu singen oder zu tanzen. Immer wieder sammelte er Mittel für das Projekt „Lichtblicke“, das in Not geratene Familien und Kinder in Nordrhein-Westfalen unterstützt – auch über Benefiz-Auftritte. Gut möglich, dass auch das erhöhte Leid von Kindern infolge der planlosen Corona-Politik ihm einen Schub gab, sein Schweigen zu brechen.
Immer mehr Künstler begehren auf
Dass er sich politisch äußert und sich offen gegen den Zeitgeist stellt, ist allerdings auch für den Sänger und Schauspieler Neuland. Damit ist er nicht der erste: Seit Monaten schicken regelmäßig Kulturschaffende voraus, dass sie Situation für untragbar halten – Wochenblickberichtete bereits im Herbst sowie im aktuellen WB-Spezialmagazin „Corona-Crash 2021“ über widerständige Künstler von Nina Proll über Monika Gruber bis hin zu Michael Wendler. Zuletzt sorgte auch Pop-Ikone Nena für Aufsehen, als sie sich klar gegen einen Impfzwang vor Konzerten aussprach.
„Mit Herz und Verstand.“ – Das ist das Motto des Tauernklinikums im salzburgischen Pinzgau. Wie jetzt bekannt wurde, werden „Herz und Verstand“ jedoch demnächst zu einem großen Teil in Kurzarbeit geschickt. Grund: Durch die Corona-Politik fehlen der Klinik die Patienten. Offiziell heißt es, das Wegfallen der – normalerweise – zahlreichen Skitouristen habe zur Spitals-Flaute geführt. Aufgrund des dadurch erregten, großen Unmuts in der Region werden nun Alternativen diskutiert.
Um einen Verlust von rund 20 Millionen Euro zu vermeiden, entschied sich das Pinzgauer Tauernklinikum dazu, 550 Mitarbeiter (was der Hälfte aller Mitarbeiter entspricht) mit 1. März in Kurzarbeit zu schicken.Werbung
Die Entscheidung sorgte für viel Unmut in der Region. Viele Leute fragen sich, wie es denn sein kann, dass nun in der angeblich größten Gesundheitskrise überhaupt, das für die Region so wichtige Krankenhaus derart in seinen Kapazitäten eingeschränkt werden soll. Die Pinzgauer fragen sich: Was ist jetzt mit den angeblich überlasteten Intensivstationen, wo sind die unzähligen Corona-Patienten? Und wie soll das Spital diesen nun Herr werden, wenn es 50% seiner Mitarbeiter in die Kurzarbeit geschickt hat?
Fragwürdiges Tourismus-Argument
Die offizielle Begründung lautet, dass das Klinikum durch das Wegfallen des Skitourismus zu wenige Patienten habe. Allerdings wäre die Skisaison im Salzburger Pinzgau ohnehin Mitte März zu Ende. Von da an beginnt in der Region regulär die sogenannte „tote Saison“, in der es kaum Touristen gibt. Der Sommertourismus beginnt in der Region in der Regel erst wieder im Juni. Das Tauernklinikum kann dementsprechend auch abseits der Corona-Touristen-Flaute im Frühling sowie im Herbst kaum Touristen behandeln. Gleichzeitig ist bekannt, dass viele Krankenhäuser ihren Patienten aufgrund der Covid-Angst ihren Patienten die Behandlung verweigern.
Suche nach alternativen Lösungen
Aufgrund des großen Unmuts in der Bevölkerung und unter der Belegschaft (das Krankenhaus ist ein wichtiger Arbeitgeber in der Region) sucht die Regionalpolitik nun das Gespräch mit der Krankenhausführung. Derzeit werden alternative Lösungen diskutiert. So könnten etwa Operationen und Kapazitäten des Salzburger Landeskrankenhauses auf das Tauernklinikum ausgelagert werden. So könnten viele Arbeitsplätze doch noch aufrechterhalten werden.
„Zwickts mi, i glaub i träum.“, zitierte Herbert Kickl Austropopper Wolfgang Ambros. Denn die Corona-Politik der Regierung sei von einem bisher undenkbaren Totalitarismus gekennzeichnet. Im Zuge seiner heutigen Pressekonferenz kündigte der FPÖ-Klubobmann seine Teilnahme an der Demonstration am 6. März in Wien an. Er rief die Österreicher dazu auf, sich dem Protest anzuschließen.
Die Dimension des Totalitarismus mit dem die Kurz-Regierung gegen die Österreicher vorgehe, gepaart mit immer mehr bekanntwerdenden „korruptiven Vorgängen“, übersteige mittlerweile die Vorstellungskraft eines jeden Staatsbürgers. Deswegen werde Kickl am Samstag „die engen Mauern des Parlaments verlassen“ und sich dem Protest für Frieden, Freiheit und Demokratie anschließen. Er sehe seinen Platz auf der Seite der Bevölkerung, die von den staatlichen Maßnahmen in totalitärer Weise unterdrückt werde.Werbung
Kickl: Polizeistaatlichkeit der Regierung „nicht normal“
Es sei nicht normal, dass der Verfassungsschutz Jagd auf friedliche, Maßnahmen-kritische Bürger mache, anstatt gegen islamistische Terroristen vorzugehen, so Kickl. Und es sei auch nicht normal, dass von der Spitze des Polizeiapparats herab Polizeigewalt verordnet werde, mahnte Kickl in Gedanken an den 82-jährigen Tiroler, der im Zuge einer regierungskritischen Demonstration in Innsbruck von Polizisten brutal niedergeschlagen und verletzt wurde. WOCHENBLICK deckte den Fall auf und sprach exklusiv mit Polizeigewalt-Opfer Herbert D.
Freude am Leben genommen
Die Regierung habe uns die Freiheit genommen. Vor allem aber auch die Freude am Leben. Deswegen sei es wichtig, genau diese Lebensfreude am Samstag auf die Straße zu tragen und mit Transparenten dem Unmut über die totalitären Maßnahmen der Regierung gegen die Österreicher Ausdruck zu verleihen, appellierte Kickl an die Bürger. Die Straße sei genau der richtige Ort, um einen starkes Gegengewicht „gegen die staatlich verordnete Gewalt“ zu erzeugen.
Demonstrationen sollen stattfinden
Kickl ist guter Dinge, dass die Demonstrationen am Samstag zugelassen sind und stattfinden werden. Denn immerhin sei auch die heutige Demo gegen die Änderung des Universitätsgesetzes genehmigt worden. Und diese rufe zur regen Teilnahme aller österreichischen Studenten auf. Dass die regierungskritischen Demonstrationen am Samstag nicht zugelassen würden, sei daher nicht argumentierbar.
Sorge um die Kinder: „Zurück zur normalen Normalität!“
Kickl bewies Mitgefühl: Ein junges Mädchen namens Stefanie habe ihm eine Email gesendet. Ihm fehle es immer mehr an Zuversicht und Lebensmut. Stefanies Kräfte würden angesichts der Einschränkungen immer mehr schwinden. Der Klubobmann wandte sich im Zuge der Pressekonferenz sichtlich bewegt persönlich an Stefanie und appellierte, sie solle nicht aufgeben und sich den Lebensmut und die Zuversicht von der Regierung nicht weiter nehmen zu lassen. Gemeinsam werde man auch durch das starke Zeichen des Protests am Samstag dafür Sorgen tragen, dass wir bald wieder zur „normalen Normalität“ zurückkehren. Mit den Worten: „Liebe Stefanie, halte durch! Wir sehen uns bei der Demonstration am 6.3.“, schloss Kickl die Pressekonferenz.
Förderale Republik freies Deutschland - RfD (kurz: Deutsche Förderation): JA | U.S.A.-, ISRAEL- Vertragskolonie und BRD- operative Holdingfirmenverwaltung (BUND): NEIN
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )
Gegen den Strom 