Es ist eine schier unfassbare Gesetzesausweitung, der derzeit im deutschen Bundestag abgesegnet wurde: Wer es künftig wagt die Flagge oder die Hymne der EU zu verunglimpfen, dem drohen Geld- oder sogar Haftstrafen! Damit macht die Europäische Union einen weiteren Schritt in Richtung totalitären Staat, der immer weiter in die Angelegenheiten der Nationalstaaten eindringt und diese aushebelt.
EU wird künftig wie Staat behandelt
Und immer wenn es um die Aufgabe nationaler Souveränität an die Europäuische Union geht, ist Deutschland an erster Stelle mit dabei. So stimmte Bundestag am Donnerstag für einem Gesetzentwurf des Bundesrats zu, mit dem ein zusätzlicher Passus ins Strafgesetzbuch eingeführt wird. Darin steht künftig, dass Geld- oder Freiheitsstrafen drohen, wenn man die „Hoheitssymbole der EU“ schändet. Bisher galt dies nur für deutsche Hoheitszeichen. Damit wird die EU als Rechtssubjekt einem Staat gleichgestellt.
Bis zu drei Jahre Haft für Verbrennen von EU-Flagge
Künftig kann einem Bürger eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren drohen, wenn dieser beim Zerstören, Beschädigen oder Unkenntlichmachen der EU-Flagge sowie Versuchen, dies zu tun, ertappt wird.
Maßgeblich verantwortlich für diese Gesetzesverschärfung war die Regierungspartei SPD. Das Verbrennen von Flaggen schüre für die Sozialisten nur „Hass, Wut und Aggression“, verletze zudem die „Gefühle vieler Menschen“.
AfD gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit
Als einzige Partei im deutschen Bundestag, sprach sich die AfD gegen die Gesetzesverschärfung aus. Der Bundestagsabgeordnete Fabian Jacobi kritisierte die Einschränkung von Grundfreiheiten wegen des absurden Schutzes von „EU-Symbolen“. Jacobi dazu: „Die EU mit der deutschen Republik und unserer Verfassung auf eine Stufe zu stellen, ist eine politische Ideologie, welche die Parlamentsmehrheit nicht mittels Strafandrohungen den Menschen aufdrängen darf.“
Gegen den Strom 
Wer gegen das einschleusen von Migrantenhorden ist welche aus Tunesischen Gefängnissen kommen, wird künftig mit Haft bestraft, weil dadurch das Umvolken erschwert wird, oder was?
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Wir sollten uns ALLE darüber im Klaren sein, daß die EU kein Staat ist!!! Ob man diesen korrupten Verein als solchen behandelt dürfte für uns ALLE uninteressant sein, denn wir haben sie nicht gewählt und sie haben von KEINEM europäischen Land die Legitimation erhalten.
1. Um ein Staat zu sein, muß die EU eine Verfassung haben Hat sie die? NEIN!
2. Um ein Staat zu sein, muß die EU ein Staatsvolk haben. Hat sie das? NEIN!
3. Um ein Staat zu sein, muß die EU ein Staatsvolk haben. Hat sie das? NEIN!
4. Um ein Staat zu sein, muß die EU Staatsgewalt besitzen. Hat sie die? NEIN, aber sie maßt sich eine Staatsgewalt an. SIE IST NICHT DAZU LEGITIMIERT! Punkt!
Für mich ist und bleibt sie weiterin ein korrupter unmfähiger und krimineller Dreckhaufen, der sofort weg muß, weil die EU der Untergang der angeschlossenen Länder ist. Auch die Anmßung EUROPÄISCHE UNION IST IRREFÜHREND, DENN SIE VERTRITT NICHT EUROPA, SONDERN NUR 27Länder VON 52, oder sind die Parlamentarier so verblödet, daß sie das nicht wissen?! Das würde auch für ihre lausige Arbeit sprechen! Sie betrachtet jedoch die Mitgliedsstaaten als gute Einnahmequelle für ihre eigenen Taschen, nicht wahr?!
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Hier die Wahrheit über die EU:
Alexander Abusch in Der Irrweg einer Nation, 1949
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Text von Alexander Abusch:
Die Truman-Doktrin, welche die ,,Verteidigung der westlichen Hemisphäre“ aggressiv bis an die südlichen und nördlichen Grenzen der Sowjetunion vorschob, wiederholte in einer ver-änderten Weltlage die alte imperialistische Politik des cordon sanitaire gegen die Sowjetunion. In dieser Doktrin, und später im Marshall-Plan und im Nordatlantikpakt, gewann der neue imperialistische Anspruch auf Weltherrschaft Gestalt. Er beschwor die Spaltung der Welt herauf, deren Schnittlinie, doppelt schmerzhaft, mitten durch das kriegswunde Deutschland zu klaffen begann.
Nach den verkündeten Kriegszielen sollte die Besetzung Deutschlands erfolgen, um in ihm die materiellen und geistigen Grundlagen des Nazismus, Militarismus und Imperialismus zu zerstören, die Demokratisierung zu vollenden und die Nachbarvölker vor der Gefahr neuer deutscher Aggressionen dauerhaft zu sichern. Die drei Westmächte unter amerikanischer Pührung verliehen jedoch der Besetzung Deutschlands willkürlich einen anderen Sinn. Die Politik des Marshall-Planes und des Atlan-tikpaktes brauchte um jeden Preis ein abgespaltenes West-deutschland, das wirtschaftlich kolonisiert und politisch bevor-mundet ist, und das gerade dadurch dem wirtschaftlichen und militärischen Westblock als vorgelagerte Position gegen die Sowjetunion, die volksdemokratischen Länder und die deutsche Ostzone dienen kann. Vergoldet wird diese Politik durch glanz-volle Versprechungen: Dieses Westdeutschland wärde bald ein-gereiht in jene ,,europäische Union“, deren brandstifterischer Prophet Churchill ist, die aber ihre Kommandos aus den Büros der Wallstreet empfängt. Lenin zeigte schon 1915, daß solche ,,Vereinigte Staaten von Europa“ auf dem Boden des Imperialis-mus nur reaktionär sein könnten und ein Übereinkommen be-deuten, ,,mit vereinten Kräften den Sozialismus in Europa zu unterdrücken“. Die heutige Wirklichkeit bestätigt die Genialität dieser. Voraussage.
So benützt die neue internationale Heilige Allianz Westdeutschland als Randgebiet ihres Kriegsblockes und das Ruhrgebiet als sein Arsenal. Für ihre eigenen Machtinteressen forcierte sie, nach einer besonderen Währungsreform im Juni 1944, dort die Gründung eines eigenen Bundesstaates. Die Verfassung dieses separaten Staates wird faktisch zur Durchführungsverordnung eines diktierten Besatzungsstatutes, das an die Stelle des Friedensvertrages mit ganz Deutschland tritt. Die Besetzung Deutschlands wird verewigt, aber eine Besetzung in einem ganz anderen Geist und zu anderen Zielen, als in den alliierten Verträgen von Jalta und Potsdam beabsichtigt war.
Diese aggressive imperialistische Politik verwandelt den westdeutschen Bundesstaat in doppelter Hinsicht in ihr Objekt. Seine Friedensindustrie wird zerstört oder überfremdet und
aufgekauft; neue, von Wallstreet beherrschte Konzerne entstehen; Ausfuhr und Einfuhr werden nach amerikanischem Interesse reguliert. Westdeutschland gerät unter diesem Besatzungsregime in immer tiefere finanzielle Verschuldung und koloniale Abhängigkeit. Kaum ein Jahr nach seine’r separaten Währungsreform zeigt sich: Es wurde so jäh in den Mechanismus der heranreifenden amerikanischen Wirtschaftskrise und der allgemeinen Marshallisierungskrise hinein gerissen daß sich in ihm sprungartig der Übergang von der Mangelkrise des Nachkrieges zur Absatzkrise und Arbeitslosigkeit vollzog. Dem westdeutschen Bundesstaat ist gleichzeitig in der militarischen Strategie der Herren von Washington und ihrer europaischen Trabanten das Los zugeschoben, das erste Aufmarschgebiet ineinem dritten Weltkrieg zu sein, falls dieser nicht durch die Friedenskräfte der Völker rechtzeitig verhindert wird.
Durch diese Politik wurde auch der lebendige Körper der deutschen Hauptstadt politisch, wirtschaftlich und‘ kulturell brutal zerschnitten. Das vollendete Attentat auf die Einheit Deutschlands wurde durch das vollendete Attentat auf die Einheit Berlins ergänzt. Die amerikanische Politik versuchte, sich, die Westberliner Sektoren mit ihrer fremden Währung als eine Vorpostenstellung inmitten der Ostzone auszubauen: zur politischen und geistigen Zersetzung, zur finanziellen Unterdrückung des gesamten Deutschen Volkes.
Dieser Text ist aus dem Jahr 1949!
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Ist das ein Originaltext, der oben eingefügt wurde (in Kopie)?
Die Truman-Doktrin ist mir bekannt und der Marshallplan auch, aber den meisten nicht, weil es sie nicht interessiert. Es ist schon viel zu lange her und mir war nur der grobe Inhalt geblieben. Vieles habe ich mir in Jahrelanger Kleinarbeit zusammen getragen und bin zum gleichen Ergebnis gekommen, wie es jetzt in diesem Beitrag zu lesen ist. Ich kann es einfach nicht begreifen, daß der dämliche Michel einfach seine Augen verschließt. Ach was, er lehnt es ab und weigert sich, die Angaben, die ich weiter gebe nachzuprüfen! Selbst bei den „Aufgeklärten gibt es reichlich Leute, die es nicht wahrhaben wollen. Ich sag es mal im Klartext: Wir stecken bis Oberkannte Unterlippe voll in der scheiße! Aber so was von…..
Fakt ist auch folgendes, nur kann ich das heute nicht mehr belegen, weil die betreffenden Personen längst verstorben sind. Der Marshallplan wurde schon während des Krieges begonnen, was sehr vielen deutschen den Hungertod einbrachte. Er wurde aber dann abgebrochen. Warum, weiß ich nicht mehr. Auch der Hooton-Nizer-Plan wurde an deutschen Frauen und Männern durchgeführt. Er sollte die Vermehrung der Deutchen verhindern, die ja angeblich ein kriegerisches Gen in sich tragen. Habe das damals nicht hinterfrag, erst Jahrzehnte später. (Frage: WARUM schieben die Verursacher, die Schuld immer auf andere? Sie gehen immer von sich selbst aus. Wir erleben das ja seit ein paar Jahren direkt in unserem Land: Dese Krepel in Berlin und in den Landtagen fahren dieses Land in den Abgrund. Wer ist Schuld? Die AfD! Dabei gibt es die erst seit 4 Jahren im BT! Was man von ihr hält oder nicht hält, steht hier nicht zur Debatte, nur daß sie an allem schuld ist – und die Masse glaubt es! Hinterfragt nichts!
Auch das Sterilisationprogramm mußte abgebrochen werden, weil es in Amiland MASSIVE Proteste dagegen gab! Hat mich damals gewundert. Wird jjedoch bis heute abgestritten: Das wäre nie durchgeführt worden. DOCH, ER WURDE DURCHGEFÜHRT! und DAS 100 PRO! Nicht nur der Marshallplan
Übrigens wurde der der Europäiche Plan schon von Coudenhove-Kalergi festgelegt. Auch er gehört zu den Deutschland und Europa-Zerstörern. Späer nannten das Ami-Präsidenten und auch die raute des Grauens NWO – schon seit Jahren faseln sie davon. Letztere meinte ja mal, daß man da schon mal was an Eigenständigkeit abgeben müßte! Weil sie ja besonders über unser Land zu bestimmen hat. Warum hoffen so viele darauf, Trump oder Putin würden daran etwa ändern?! Ich glaube nicht daran. Es geschehen viel zu viele Ungereimtheiten und sie dürfen ungeniert die Länder in den Abgrund fahren. Greifen die ein?! Nein, natürlich niht. Wir sollten diesen Müll selbst wegräumen, bevor es zu spät ist!
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Danke für Dein Interesse. Nun, wenn wir daran was ändern wollen, müssen wir den Kapitalismus abschaffen, so einfach ist das. Viele Grüße!
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