Spahn hält weiter am Immunitätsausweis fest

Gesundheitsminsiter Jens Spahn | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/Shuttersto
Der Bundestag möchte weitere Hilfsmaßnahmen beschließen, um die Auswirkungen der Corona-Epidemie abzumildern. Das Paket von Gesundheitsminister Jens Spahn sieht unter anderem eine erneute Ausweitung von Corona-Tests vor.

Quelle: WELT

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Trotz aller Kritik setzt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn weiter auf die Einführung eines Immunitätsausweises. Ohne könnte es sein, dass bestimmte Länder Deutschen in Zukunft die Einreise verwehrten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz Widerstands der SPD nach eigenen Worten weiter für erforderlich. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, „welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind“, sagte Spahn dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

Andere Staaten planten bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen. Das gebe es bereits bei anderen ansteckenden Krankheiten wie Gelbfieber. „Die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen.“

Die Einführung eines Immunitätsausweises war ursprünglich im Zweiten Pandemiegesetz geplant, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Aufgrund des Widerstandes der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Vorhaben aber gestrichen.

Vor dem Hintergrund kursierender Gerüchte über die Corona-Krise hat Spahn eine respektvolle Debatte über die gesetzgeberischen Maßnahmen angemahnt. Zu Beginn der Pandemie hätte Deutschland ein ganz neues „Wir-Gefühl“ erlebt, „nach Monaten der Aggressivität und Polarisierung“, sagte Spahn im Bundestag. Die Menschen hätten zusammengestanden, sich unterstützt beim Einkaufen. Auch jetzt brauche das Land eine Debatte, die nicht polarisiert oder spaltet.

Spahn betonte nun, die Bundesregierung habe alle Aspekte abgewogen, bevor der Vorschlag gemeinsam gemacht worden sei. Trotzdem finde er es richtig, dass das Vorhaben aus dem aktuellen Eilgesetz gestrichen wurde.

„Es gab nachvollziehbare Kritik, die mir zeigt: Wir brauchen als Gesellschaft mehr Zeit, dieses Thema zu debattieren“, sagte der Minister. Deshalb habe er auch den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten.

Angesichts von drohenden Milliardenlöchern bei Krankenkassen und in der Arbeitslosenversicherung hat Spahn zusätzliches Geld des Bundes zugesagt. „Wir sind uns im Corona-Kabinett einig, dass gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Lage die Sozialbeiträge nicht über 40 Prozent steigen dürfen“, sagte der CDU-Politiker. „Daraus folgt logisch, dass es zusätzliche Zuschüsse des Bundes braucht, um die Beiträge in 2021 zu stabilisieren.“

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt um 933 auf 172.239, wie Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für Infektionskrankheiten zeigen. Die Zahl der Todesopfer steigt um 89 auf 7723. ????????

https://www.welt.de/politik/deutschland/article207962867/Immun-gegen-Corona-Jens-Spahn-haelt-einen-Ausweis-fuer-erforderlich.html

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5 Kommentare zu “Spahn hält weiter am Immunitätsausweis fest

  1. Herr Spahn, gilt denn das mit dem Immunitätsausweis auch für die Migrantenhorden die hier illegal eingeschleust werden, und laut EuGH sogar genommen werden müssen,ha ???

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  2. Dieser Kerl tut doch tatsächlich so, als ob er sich um Reisetätigkeit der Deutschen Sorgen machen würde?! Er ist nicht nur verlogen, sondern richtig bösartig, denn er scheißt auf uns alle. IHM GEHT ES EINZIG UND ALLEINE DARUM, SEINE DIKTATORISCHEN MASSNAHMEN DURCHZUSETZEN! UM NICHTS ANDERES!!!!!!!!!
    Gestern hörte ich durch Zufall ein Gespräch mit, bei dem der eine sagte, Spahn würde ihn an Hitler und seine Diktatur erinnern. ? Uii, da hat ja einer die gleichen Gedanken, wie ich – und ich dachte schon, dß ich dmit alleine stehe. Sehr erfreulich, denn ich halte diesen Möchtegern-Politdarsteller für hochgefährlich! Er willl auf Biegen und Brechen, das heißt: RÜCKSICHTSLOS, seine Agenda durchsetzen. Wir haben noch eine Menge Arbeit vor uns, daß er keinen Fuß auf die Erde bekommt. Hat einer ne Ahnung, wie viel Bestechungsgelder er dafür von Gates erhält? Ich werde mich mal auf die Suche machen, denn was der hier veranstaltet ist hochkriminell und UNVERANTWORTLICH!

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  3. Pingback: Spahn hält weiter am Immunitätsausweis fest – Gegen den Strom – Lieber stehend sterben als kniehend leben!

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