Das Covid-19-Maßnahmengesetz sei eines Rechts- und Verfassungsstaates nicht würdig, argumentiert Rechtsanwalt Roman Schiessler und brachte Klage beim VfGH ein.
Verfassungsklage gegen Covid-19-MaßnahmengesetzDer Wiener Anwalt Roman Schiessler hat beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) Klage (Individualantrag) für einen zivilgesellschaftlich engagierten Klienten wegen Verstößen gegen Grundrechte eingebracht und beantragt die Aufhebung des Covid-19-Maßnahmengesetzes. „Das ganze Vorgehen richtet sich an Untertanen und zeigt ausgeprägtes Obrigkeitsdenken“, so Rechtsanwalt Schiessler, es sei eines Rechts- und Verfassungsstaates nicht würdig.
Gefährlichkeit im Vergleich zu Influenza nicht ausgeführt
Warum gerade die Covid-19-Epidemie zu den verordneten Freiheitsbeschränkungen geführt hätte und andere Epidemien, beispielsweise Influenza, die in der Vergangenheit zu einer weit höheren Anzahl an Todesfällen geführt hat, nicht, werde in der Verordnung der Regierung nicht erklärt. Unter diesem Gesichtspunkt liege somit reine Willkür vor, da Fakten, Zahlen und Daten aus der Verordnung nicht hervorgehen.
Übertragung des Risikos auf alle Staatsbürger nicht zulässig
Außerdem würden die Maßnahmen nicht auf besonders gefährdete Gruppen wie ältere und vorerkrankte Personen beschränkt, sondern auf alle Staatsbürger. „Es ist grundrechtlich nicht zulässig, das eigene Lebens- und Gesundheitsrisiko auf andere zu übertragen“, so Schiessler.
Eine generelle Verallgemeinerung der Lebens-und Gesundheitsrisiken gefährdeter gesellschaftlicher Gruppen gehe nicht auf die unterschiedlichen Interessen undLebenssituationen in der Gesellschaft ein.
Einschränkungen ohne Bezug zu epidemiologischen Fakten
„Sämtliche Einschränkungen sind ohne Bezug auf medizinische bzw. epidemiologische Parameter oder Bedingungen verfügt worden, sei dies in Bezug auf erstens den Zeitraum, zweitens das Gesundheitssystem, drittens den Erreger selbst und viertens der unterschiedlich gefährdeten Personengruppen“ so Schiessler abschließend. Er beantragt namens seines Klienten die Aufhebung des Covid-19-Maßnahmengesetzes.
Der ausgewiesene Verfassungs- und Verwaltungsjurist und ehemalige Spitzenbeamte Manfred Matzka sieht ein “Virus” in der aktuellen Corona-Normensetzung von Schwarz-Grün.
Und dem ausgewiesenen Verfassungs- und Verwaltungsjuristen Matzka kommen fortgesetzte Parallelen mit der Normensetzung in den 1930er-Jahren auf Grundlage des kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes 1917 in den Sinn. Diese führte damals ohne Umwege in die Diktatur unter Engelbert Dollfuss und Kurt Schuschnigg. Am Ende stand der Untergang des eigenständigen Österreich im Jahr 1938 und der Anschluss an das nationalsozialistische Deutschland.
Kritik an Schwenk von Epidemiegesetz zu Covid-19-Gesetz
Matzka zeigt den Anfang März 2020 durch Schwarz-Grün gesetzten wohl willkürlichen Schritt, vom Epidemiegesetz zum Covid-19-Gesetz zu wechseln und damit Ansprüche der betroffenen Unternehmer massiv zu beschneiden, auf. Auch die Flut von Covid-19-Sammelgesetzen kritisiert der Jurist:
Dann kamen drei Wellen von Covid-19-Ermächtigungsgesetzen. Allesamt husch-pfusch vorbereitet (was man angesichts des Zeitdrucks verstehen kann), alle in einem parlamentarischen Notverfahren ohne wirkliche Debatte (was man schon nicht mehr versteht) und zwei davon in der Form von aberwitzigen Sammelgesetzen, die 42 Novellen und dann 92 Artikel enthielten, welche niemand mehr, auch kein Parlamentarier, überblicken konnte.
Corona-Erlässe ohne Gesetzesgrundlage?
Aber nicht nur die Flut von Sammelgesetzen und die diversen Verordnungen stehen im Fokus der negativen rechtlichen Beurteilung durch Matzka. Den Juristen stoßen vor allem die Flut von Erlässen, die durch das Gesundheitsministerium erlassen worden sind, sauer auf:
Der nächste Akt waren zahllose “Erlässe” vor allem des Gesundheitsministers. Alleine das Wort ist ein schwerer Angriff auf den Rechtsstaat, denn ein Minister hat mit anfechtbaren korrekten Verordnungen zu arbeiten, die eindeutig auf ein Gesetz gestützt sind, und nicht mit nebulosen Anordnungen – eigentlich nur Weisungen an die Beamten –, die man beliebig und willkürlich von heute auf morgen schreiben, korrigieren, auslegen und bei Kritik auch wieder verräumen kann. Der schöne Artikel 18 der Bundesverfassung sei da ins Stammbuch geschrieben: “Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden.”
Zwei unserer größten Kulturschaffenden finden sich in einem großen, die Zeiten überdauernden Werk, der Ode an die Freude. Beide waren sie Rebellen und kämpften gegen herrschendes Unrecht, jeder auf seine Weise. Beide hatten die Vision von einer besseren Welt.
Auch wenn wir in diesen Tagen nicht mehr so viel Freude finden, sollten wir uns an dieser wunderbaren Melodie und dem Segen spenden Text erfreuen. Und – ich will Euch heute ein bißchen Mut machen. Mut für den Kampf, der vor uns liegt, dem der Verteidigung unserer Werte, unserer Kultur.
Freude schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium heißt es. Nun, Elysium bedeutet vollkommenes Glück. Nach diesem Glück kann man nur streben, ob man es jemals erreicht? Jedoch wird es ohne Kampf nicht gelingen. Kampf heißt in diesem Sinne sich selbst überwinden, seine negativen Ausrichtungen/Charaktereigenschaften ausmerzen, zum Positiven streben und sich dahin entwickeln. Die Ode an die Freude möge dazu eine Anleitung sein.
Seid umschlungen Millionen – ist der Ausdruck vollkommener Liebe, die die Menschen auf der Erde einen soll. Auch das ist ein erstrebenswertes Ziel. Alle Menschen werden Brüder…Das wird noch ein weiter Weg sein. Gehen muß ihn jeder für sich selbst – und wenn man ganz großes Glück hat, finden sich Freunde auf diesem Weg, die ihn begleiten.
Und, was mir noch wichtig erscheint…Untergang der Lügenbrut. Dem stimme ich vollends zu.
Und wenn einmal der (geschürte) Haß untereinander aufhören kann, weil das Böse in der Welt, die Dunkelheit der Lüge, besiegt und vom Licht der Wahrheit überstrahlt wird, dann können wir einander die Hände reichen. DANN! (..können wir wieder frei atmen). R.
1. Freude, schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium, Wir betreten feuertrunken, Himmlische, dein Heiligtum! Deine Zauber binden wieder, Was die Mode streng geteilt. Alle Menschen werden Brüder, Wo dein sanfter Flügel weilt. Seid umschlungen, Millionen! Diesen Kuß der ganzen Welt! |: Brüder, überm Sternenzelt Muß ein lieber Vater wohnen,
4. Freude heißt die starke Feder, In der ewigen Natur, Freude, Freude treibt die Räder In der großen Weltenuhr. Blumen lockt sie aus den Keimen, Sonnen aus dem Firmament, Sphären rollt sie in den Räumen Die des Sehers Rohr nicht kennt. Froh wie seine Sonnen fliegen
Durch des Himmels prächtigen Plan,
|: Laufet Brüder, eure Bahn,
freudig wie ein Held zum Siegen!
7. Freude sprudelt in Pokalen; In der Traube goldnem Blut Trinken Sanftmut Kannibalen, Die Verzweiflung Heldenmut. – Brüder, fliegt von euren Sitzen, Wenn der volle Römer kreist; Laßt den Schaum zum Himmel spritzen: Dieses Glas dem guten Geist! Den der Sterne Wirbel loben, Den des Seraphs Hymne preist, |: Dieses Glas dem guten Geist Überm Sternenzelt dort oben!
2. Wem der große Wurf gelungen,
Eines Freundes Freund zu sein,
Wer ein holdes Weib errungen,
Mische seinen Jubel ein!
Ja, wer auch nur eine Seele
Sein nennt auf dem Erdenrund!
Und wer’s nie gekonnt, der stehle
Weinend sich aus diesem Bund!
Was den großen Ring bewohnet,
Huldige der Sympathie.
|: Zu den Sternen leitet sie,
Wo der Unbekannte thronet.
5. Aus der Wahrheit Feuerspiegel Lächelt sie den Forscher an. Zu der Tugend steilem Hügel Leitet sie des Dulders Bahn. Auf des Glaubens Sonnenberge Sieht man ihre Fahnen wehn, Durch den Riß gesprengter Särge Sie im Chor der Engel stehn. Duldet mutig, Millionen! Duldet fur die beßre Welt! |: Droben überm Sternenzelt Wird ein großer Gott belohnen.
8. Festen Mut in schweren Leiden, Hilfe, wo die Unschuld weint, Ewigkeit geschwornen Eiden, Wahrheit gegen Freund und Feind, Männerstolz vor Königsthronen – Brüder, gält‘ es Gut und Blut: Dem Verdienste seine Kronen, Untergang der Lügenbrut! Schließt den heilgen Zirkel dichter! Schwört bei diesem goldnem Wein, |: Dem Gelübde treu zu sein, schwört es bei dem Sternenrichter!
3. Freude trinken alle Wesen
An den Brüsten der Natur,
Alle Guten, alle Bösen
Folgen ihrer Rosenspur.
Küsse gab sie uns und Reben,
Einen Freund, geprüft im Tod,
Wollust ward dem Wurm gegeben,
Und der Cherub steht vor Gott.
Ihr stürzt nieder, Millionen?
Ahnest du den Schöpfer, Welt?
|: Such ihn überm Sternenzelt!
Über Sternen muß er wohnen.
6. Göttern kann man nicht vergelten, Schön ists, ihnen gleich zu sein. Gram und Armut soll sich melden, Mit den Frohen sich erfreun. Groll und Rache sei vergessen, Unserm Todfeind sei verziehn, Keine Träne soll ihn pressen, Keine Reue nage ihn. Unser Schuldbuch sei vernichtet! Ausgesöhnt die ganze Welt! |: Brüder – überm Sternenzelt Richtet Gott, wie wir gerichtet.
Otmar Suitner, Staatskapelle Berlin & Chor der Deutschen Staatsoper Berlin
Album
Beethoven, Mozart, Nicolai, Weber, Flotow & Wagner: German Opera Choruses
Lizenziert an YouTube durch
Kontor New Media Music (im Auftrag von Berlin Classics); UMPG Publishing und 4 musikalische Verwertungsgesellschaften
Der Text:
Gefangenenchor – Nabucco
Flieg, Gedanke, getragen von Sehnsucht, lass’dich nieder in jenen Gefilden, wo in Freiheit wir glücklich einst lebten, wo die Heimat uns’rer Seele ist.
Grüß‘ die heilige Flut uns’res Niles, grüße Memphis und seinen Sonnentempel! Teure Heimat, wann seh ich dich wieder, dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt?
Was die Seher uns einst weissagten, wer zerschlug uns die tröstliche Kunde? Die Erinn’rung allein gibt uns Stärke zu erdulden, was uns hier bedroht.
Was an Qualen und Leid unser harret, uns’rer Heimat bewahr’n wir die Treue! Teure Heimat, wann seh ich dich wieder, dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt? Teure Heimat, wann seh ich dich wieder, dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt?
Unser letztes Gebet gilt dir und mir. Unser letztes Gebet gilt dir und mir. Teure Heimat leb wohl.
PrisonersChorus O Welche Lust, in freier Lust from Beethovens Fidelio. Leonard Bernstein conducting the Chor und Orchester der Wiener Staatsoper, 1978. Buy it on Deutsche Grammophon.
Der Text:
FIDELIO: O welche Lust / Chor der Gefangenen
FIDELIO: O welche Lust / Chor der Gefangenen
CHOR DER GEFANGENEN O welche Lust, in freier Luft Den Atem leicht zu heben! Nur hier, nur hier ist Leben! Der Kerker eine Gruft.
ERSTER GEFANGENER Wir wollen mit Vertrauen Auf Gottes Hilfe bauen! Die Hoffnung flüstert sanft mir zu: Wir werden frei, wir finden Ruh
ALLE ANDEREN O Himmel! Rettung! Welch ein Glück! O Freiheit! Kehrst du zurück?
ZWEITER GEFANGENER Sprecht leise! Haltet euch zurück! Wir sind belauscht mit Ohr und Blick. –
ALLE Sprecht leise! Haltet euch zurück! Wir sind belauscht mit Ohr und Blick. – O welche Lust, in freier Luft Den Atem leicht zu heben!
Jeder merkt, dass wir uns in der finalen Phase des Corona-Wahnsinns befinden. Dabei kommt immer mehr Licht ins Dunkel. Das bedeutet, dass es immer offensichtlicher wird, das ein langgehegter Plan dahinter steckt. In einer noch nie dagewesenen Weise wird offenkundig, wie Pharmaindustrie und Politik dies inszeniert haben. Erstmalig in diesem Zusammenhang werden Ross und Reiter benannt. Aufgrund der Brisanz haben wir uns vor Veröffentlichung dazu entschieden, bekannten Persönlichkeiten das Material vorzulegen. Diese waren der Meinung, dass jeder diese Video sehen sollte, wozu auch Schulen und Universitäten gehören. Bitte teilt dringend dieses Video mit Freunden und Bekannten.
Zeit ist Geld: Im automatisierten Börsenhandel machen diejenigen das beste Geschäft, die über das schnellste Datennetz verfügen. Es geht um Millionstelsekunden. Computer handeln mit Computern, einzig ihren Algorithmen verpflichtet. Die Menschen sind längst ausgestiegen und haben das Spielfeld den weitaus effizienteren Geldrobotern überlassen. Ein unkontrollierbarer Finanzmarkt ist so entstanden, in dem auf Krisen gewettet wird und Investitionen keine reale Größe mehr sind. Alles begann im Spielerparadies Las Vegas, wo Mitte der 1970er Jahre junge Physiker versuchten, mit Wahrscheinlichkeitsrechnungen die Bank zu überlisten. Ihre Algorithmen machten aus Roulette und Blackjack berechenbare Operationen – und ließen sich erfolgreich auf den Finanzmarkt übertragen. Der automatisierte Börsenhandel ist heute ein Multimilliarden-Dollar-Business.
Nicht mehr die Investition an sich führt zum Gewinn, sondern der vielfache Kauf und Wiederverkauf. Winzige Spannen ergeben durch große Auftragsvolumen so riesige Profite – aber auch fast unvorstellbare Verluste. Als im Februar 2018 die Kurse weltweit in die Tiefe stürzten, hatte niemand eine Erklärung dafür: Binnen weniger Minuten lösten sich Milliarden Dollar in nichts auf. Beinahe kam es zu einer neuen Weltwirtschaftskrise. Inzwischen sind sich Experten einig, dass es Geldroboter waren, die den Kollaps des Börsenhandels verursachten. ►Video auf Youtube verfügbar bis zum 20.06.2020 ►Abonniert den Youtube-Kanal von ARTE: http://www.youtube.com/user/ARTEde Folgt uns in den sozialen Netzwerken: Facebook: http://www.facebook.com/ARTE.tv Twitter: https://twitter.com/ARTEde Instagram: https://www.instagram.com/arte.tv/
Keiner verfügt über mehr Geld als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Über sechs Billionen Dollar verwaltet der Konzern. Wer über so viel Geld verfügt, hat großen Einfluss. Doch was genau bedeutet das für uns alle? Längst gibt es Experten, die in der unfassbaren Größe von BlackRock eine Bedrohung für den freien Wettbewerb und die Stabilität der Finanzmärkte sehen. Es ist das geliehene Geld der Kunden, das BlackRock immense Macht verleiht. Denn BlackRock entscheidet darüber, was mit den Billionen Dollar geschieht. Mit ihnen hat sich der Finanzinvestor bei führenden Weltkonzernen eingekauft. Derzeit ist BlackRock Großaktionär bei Apple, Microsoft, Facebook, McDonald’s, Siemens, BASF, Bayer und vielen, vielen mehr. BlackRocks Einfluss geht jedoch weit über Unternehmensbeteiligungen hinaus. Der Investor berät Notenbanken und Finanzminister, hat Zugang zu Staatschefs. Kein anderer Konzern und keine Behörde der Welt besitzt heute einen so umfassenden Einblick in die globale Finanzwelt wie BlackRock.
In diesem Zusammenhang warnen Experten auch vor „Aladdin“, dem computergestützten Analyseprogramm des Konzerns. Dessen Algorithmen sind längst nicht mehr nur für das Risikomanagement bei BlackRock verantwortlich, sondern auch für das anderer Investoren. Dadurch wird der Markt mehr und mehr gleichgeschaltet – und anfälliger für Krisen. Finanzexperten fragen sich: Wie groß darf der Einfluss von BlackRock noch werden? Sie treibt die Sorge um, dass die wachsende Dominanz des amerikanischen Finanzinvestors bei einer zukünftigen Börsenkrise zu einem gefürchteten „Run for the Exit“ führen könnte, zu einer Panik, bei der alle ihre Aktien nur noch verkaufen wollen. Dokumentarfilm von Tom Ockers (D 2019, 90 Min)
Die Corona-Krise: Sterben jetzt große Teile der Bevölkerung oder ist das Corona-Phänomen nur eine extreme Panikmache der Medien? Univ-Doz. DDr. Raphael Bonelli zeigt die Dynamik im aktuellen Diskurs und was uns die Mainstream-Medien verschweigen, damit wir die Situation richtig beurteilen können. ▬ Das neue Buch von Raphael M. Bonelli ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Frauen brauchen Männer und umgekehrt: Couchgeschichten eines Wiener Psychiaters ► https://amzn.to/2DnJhBx ▬ Weitere Bücher von Raphael M. Bonelli ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Männlicher Narzissmus: Das Drama der Liebe die um sich selbst kreist ► https://amzn.to/2R426NQ Perfektionismus: Wenn das Soll zum Muss wird ► https://amzn.to/2CK3S1J Selber Schuld! Ein Wegweiser aus seelischen Sackgassen ► https://amzn.to/2AYqxXR ▬ Kontakt ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ http://rpp-institut.org/http://bonelli.info/ ✖️ Kommen Sie in unsere Facebook-Gruppe ► https://bit.ly/2K8bYGg ✖️ So senden Sie ihr Anliegen an Prof. Bonelli ► https://www.youtube.com/watch?v=3mUdg… ✖️ Möchten Sie uns unterstützen? So gehts! ► https://steadyhq.com/de/rppinstitut
Bravo Dr. Bonelli!!!! Ich halte das völlig überzogene Corona Theater auch nicht mehr aus ! Was hier abläuft ist Wahnsinn! Ich bin Allgemeinmedizinerin und Zahnärztin und arbeite täglich in meiner Ordination ohne mich selbst und meine Assistentinnen ausreichend schützen zu können, da wir zwar wenige Masken, aber überhaupt keine Schutzkleidung haben . Es ist für uns wie russisches Roulette, es gibt keine Tests und wir wissen nicht, ob wir gerade einen positiven Patienten behandeln! Aber das interessiert ja niemanden. Andererseits fühle ich mich wie ein Schwerverbrecher , wenn ich mit dem Hund am Wochenende auf meinen geliebten Hausberg wandern gehe ( der übrigens seit letzten Sonntag gesperrt ist !) Es klärt aber auch niemand die Bevölkerung auf wie man mit einfachen Mitteln, mit Ernährung und Bewegung in der Natur das Immunsystem stärken kann und wie man schwere Verläufe verhindern kann !Ich bin entsetzt über diesen Corona Terror !Bitte machen sie weiter solche Videos, die Menschen müssen aufgeklärt werden!! Sie haben sogar schon Fans in Deutschland und der Schweiz!Liebe Grüße, Dr . Christine Schauer
Sie leisten hier sehr wertvolle Arbeit, Herr Bonelli! In einer Welt, in der die Massen gerade beginnen, jedes eigenständige Denken abzuschalten, ist es umso wichtiger, dass jemand aufzeigt, was hier gerade völlig aus dem Ruder zu laufen beginnt. Ich danke Ihnen dafür, dass Sie dem Geschehen nicht schweigend zusehen, sondern Ihre Stimme gegen das Unrecht erheben.
Als Diabetiker gehöre ich zur sog. Risikogruppe. Ich käme allerdings nie auf den Gedanken, dass meine Umwelt deswegen zu Hause bleiben muss, damit ich nicht erkranke. Ich bleibe für den Rest meines Lebens ein Risikopatient, im übrigen bei jeder Grippewelle die uns noch heimsuchen wird.
Herrlich! Sie sprechen uns aus der Seele! Was jetzt passiert erinnert unweigerlich an längst vergangene, dunkle Zeiten. Was hier vor unseren Augen abläuft ist eine Aushebelung aller hart erkämpften, sicher geglaubten Werte unserer Gesellschaft! Bitte machen Sie weiter so! Eine Stimme wie Ihre ist jetzt notwendiger denn je…..
Mir stehen die Tränen in den Augen vor Dankbarkeit für ihren Mut, diese Moralisierung darzustellem. Ich geb zu, ich hab bereits eine Sch… – Angst was in unserer Gesellschaft vorgeht. Was passiert hier??Ihr Video ist mein Fixpunkt jeden Abend.
Unfassbar was hier passiert. Wir sind unseres Verstandes komplett enthoben. Wir bespitzeln uns mittlerweile gegenseitig. Ja wir sind Lemminge. Normalerweise dürften wir uns ab morgen nicht mehr in ein Auto setzten,da wir uns ja nicht nur selbst gefährden, sondern auch andere. Kein Flugzeug dürfe mehr abheben, denn es könnte in einer Stadt abstürzen, denn die meisten Flughäfen befinden sich mitten in der Stadt. Einfach nur unfassbar. Vielen Dank Herr Bonelli, wir brauchen mehr von Ihrer Art. Menschen mit Mut zur freien Meinungsäußerung. Danke!!!!
Vielen Dank für dieses Video.Die gleiche Tendenz sehe ich hier in Deutschland. Da kann man richtig Angst kriegen. Das ist absolut nicht mehr verhältnismäßig. Wenn ich das kritisiere, stoße ich fast immer auf Verständnislosigkeit. So schlimm.
Sie sprechen das aus, was mir seit einiger Zeit Sorgen macht… Die Menschen machen mir teilweise mehr Angst als das Virus. Danke für Ihren Appell an die Vernunft!
Übrigens, ich habe gestern innerlich gedacht: „Bald gewinnt bestimmt jemand eine Million bei „Wer wird Millionär“, damit die Leute abgelenkt sind und gute Laune haben. Heute hat jemand eine Million gewonnen. Ein Paar Tage reden wir erst mal alle nur darüber. Keiner denkt daran, dass unsere Grundrechte uns innerhalb von wenigen Tagen entzogen wurden.
Man nennt diese Technik die hier angewandt wird Framing. Wird in Edward Bernays Buch Propaganda beschrieben.Diese Technik wird von den Medien häufig angewendet. Diese Technik wird von der Öffentlichkeit meist nicht bemerkt.Mich bringt diese Gehirnwäsche ebenso wie sie auf die Palme!
Ganz große Klasse! Die Verrohung der Gesellschaft beginnt in der Sprache und es ist großartig wie Sie die Aussagen mit dem Skalpell Stück für Stück sezieren! Chapeau!
Förderale Republik freies Deutschland - RfD (kurz: Deutsche Förderation): JA | U.S.A.-, ISRAEL- Vertragskolonie und BRD- operative Holdingfirmenverwaltung (BUND): NEIN
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )
Gegen den Strom 