!!! Keine PANIK – Das CORONAVIRUS ist eine NWO-Übung! (Ausnahmezustand wegen 56 Toten???)

Gesundheits-EinMalEins

Jan Walter

China ist bekanntlich der Prototyp für die „Neuen Welt Ordnung“. Die aggressive Expansion der chinesischen Wirtschaft und die schleichende Implementierung des chinesischen Gesellschaftsmodells verdeutlichen die Agenda immer mehr. Der grassierende Ausbau des Sozialstaates, die zunehmende Überwachung der Bevölkerung, die wachsende Forderung nach Geburtskontrollen und nicht zuletzt auch die Klimahysterie, die mittels Kontingentierung des C02-Verbrauchs immer mehr zu einem Social-Credit-ähnlichen Erziehungsapparat wird, sind deutliche Vorboten der NWO-Agenda nach chinesischem Modell. David Rockefeller, einer der Hauptarchitekten der NWO und Mitgründer des öko-sozialistischen Clubs of Rome verwies bereits 1973 in einem Times-Artikel auf diese Entwicklung:

„Das soziale Experiment in China unter der Führung des Vorsitzenden Mao ist eines der wichtigsten und erfolgreichsten in der Geschichte der Menschheit. Wie weit China sich öffnet und wie die Welt die von ihr entwickelten sozialen Innovationen und Lebensstile interpretiert und darauf reagiert, hat mit Sicherheit tiefgreifende Auswirkungen auf die Zukunft vieler Nationen.“

Dass Chinas wirtschaftlicher…

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Asylindustrie: Zwangsweises „Flüchtlings-Rollenspiel“ an Wiener Schule aufgeflogen

AT

Statt etwas zu lernen, werden Schüler während der Unterrichtszeit zu dubiosen Rollenspielen gezwungen.

Foto: DALIBRI / wikimedia.org (CC-BY-SA-3.0)

Für Aufregung sorgt das Bekanntwerden dreister Vorgehensweisen, wie mit Schockmethoden Schüler zu einer undifferenzierten „Willkommenskultur“ erzogen werden sollen. Dazu bieten Organisationen wie die „Asylkoordination Österreich“ spezielle „Workshops“ für Schulen an, mit denen ein Solidarisierungseffekt mit sogenannten “Flüchtlingen” erzielt werden soll.

„Workshops“ dieser Art werden in Wien zum Beispiel von der Magistratsabteilung 17 und der Arbeiterkammer gesponsert.

„Flüchtlinge“ bösen Behörden ausgeliefert

Arme verfolgte „Flüchtlinge“ kommen nach Österreich und werden hier von einer herzlosen Asylbürokratie schikaniert. Dies ist das Bild, das „Flüchtlingsorganisationen“ Jugendlichen offensichtlich vermitteln wollen. Zwangsweise, während der Unterrichtszeit, versteht sich. Und alle müssen bei entsprechenden Rollenspielen mitmachen.

Schüler sollen “Angst und Verzweiflung” spüren

Aufgeflogen sind die Praktiken der Asylindustrie und skrupelloser Lehrer laut oe24 durch den Bericht einer zwölfjährigen AHS-Schülerin in Wien-Währing, die ihre Erlebnisse zu Hause berichtete. Demnach sollen die Schüler völlig unvorbereitet und ohne Zustimmung der Eltern gleich nach Betreten der Schule als fiktive Migranten rüde behandelt und stundenlangen Schikanen ausgesetzt worden sein – gewiss ein Zerrbild der Wirklichkeit.

Verharmlosend liest sich das auf der Seite der „Asylkoordination Österreich“ so: „Es (das Rollenspiel) veranschaulicht eindrucksvoll Erlebnisse von Menschen auf der Flucht und die damit verbundenen Emotionen wie Angst, Einsamkeit und Verzweiflung“.

Asylantrag im ersten sicheren Land der “Flucht” stellen

Zum Glück zwingt ja niemand die armen “Flüchtlinge”, sich den verheerenden Schikanen des österreichischen Asylsystems auszusetzen. Immerhin reisen ja alle durch etliche sichere Länder hierher, in denen sie ihren Asylantrag stellen hätten können – gemäß Genfer Konvention sogar stellen müssen. Österreich ist, genau genommen, für solche Leute gar nicht zuständig.

ÖVP-Bildungsminister Faßmann schweigt wieder einmal

Der umstrittene Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) schwieg bereits bei den totalitären Tendenzen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), die bei einer Verhinderung einer Lehrveranstaltung unter Anwendung von Gewalt seitens Linksextremisten mitgeholfen hat. Er sei nicht zuständig, wie er im Nationalrat dazu erklärte. Vermutlich ist er auch für diesen eigenartigen Umgang mit Schülern nicht zuständig und schweigt deshalb wieder. Aus diesem Grund hat der FPÖ-Abgeordnete Martin Graf bereits die Frage in den Raum gestellt, ob es dann überhaupt einen Minister braucht, wenn dieser für nichts zuständig ist.

FPÖ-Bildungssprecher Brückl bringt parlamentarische Anfrage ein

Ewig wird Faßmann nicht schweigen können, da der FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl den Fall ins Parlament bringt. Brückl wird an den Bildungsminister eine Anfrage stellen, um auch zu erfahren, in welchem Rechtsrahmen diese Veranstaltungen durchgeführt wurden, wer sie bezahlte, was das Bildungsministerium davon wusste und wie die Haltung des Ministers zu solchen linksgrünen Experimenten ist.

Bildungsministerium hat nun reagiert

Mit Verspätung gab es heute, Donnerstag, um 12.10 Uhr doch noch eine Reaktion seitens des Bildungsministeriums. In einer dürren, fünf Zeilen umfassenden  Aussendung kündigte man Folgendes an (Rechtschreibfehler im Original):

Seitens des Ministeriums wird sicher gestellt, dass dieses Projekt mit sofortiger Wirkung eingestellt wird. Hier scheint eine Grenze überschritten worden zu sein. Schülerinnen und Schüler zu verängstigen ist kein pädagogisches Konzept.

Man darf gespannt sein, welche weiteren Maßnahmen folgen werden, um solch linksgrüne Projekte an öffentlichen Bildungseinrichtungen künftig zu verhindern.

Regierung in Italien droht Wahl-Niederlage: Rechte Parteien und Salvini liegen laut Umfragen bei fast 50 Prozent

Epoch Times26. Januar 2020 Aktualisiert: 26. Januar 2020 10:53
Bei den heutigen Wahlen in zwei italienischen Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien droht eine Niederlage für die Regierung. Salvinis Lega kommt mit anderen Rechtsparteien in aktuellen Umfragen auf fast 50 Prozent. Außenminister Di Maio ist wegen der drohenden Wahlniederlage bereits zurückgetreten.

In zwei italienischen Regionen wird heute gewählt. Rund 3,5 Millionen Menschen wurden zur Stimmabgabe aufgerufen. In den vergangenen sieben Jahrzehnten war die Region eine Hochburg der Linken.

Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Salvinis Kandidatin Lucia Borgonzoni und dem Mittelinks-Kandidaten Stefano Bonaccini ab. Der frühere Innenminister Matteo Salvini setzt darauf, im Falle eines Wahlsiegs in der Emilia-Romagna die Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung in Rom zu Fall zu bringen und Neuwahlen durchzusetzen.

Regionalpräsident und PD-Spitzenkandidat Stefano Bonaccini hofft, unter anderem mit den niedrigen Arbeitslosenzahlen in der Emilia-Romagna bei den Wählern zu punkten. Er könnte außerdem von der sogenannten Sardinen-Bewegung profitieren. Diese hatte vor einer Woche in der Regionalhauptstadt Bologna eine Kundgebung mit zehntausenden Teilnehmern organisiert, um vor einem Wahlsieg der Lega zu warnen.

Salvinis Partei hofft, in der Emilia-Romagna ihren historischen Sieg in Umbrien vom Oktober zu wiederholen. Sie beendete damit die 50-jährige Herrschaft der Linken in der zentralitalienischen Region.

Ermes Contri: „Wind der Veränderung“ zu spüren

„Ich spüre einen Wind der Veränderung“, sagte der pensionierte Fabrikarbeiter Ermes Contri bei einer Salvini-Veranstaltung in dem Ort San Giovanni in Persiceto, der Zeit seines Lebens links gewählt hatte. „Ich möchte einmal etwas anderes ausprobieren und schauen, was passiert – und die anderen auch aufwecken“, sagte Contri. Andere Teilnehmer outen sich als Anhänger des ehemaligen italienischen Diktators Benito Mussolini oder als Einwanderer aus Osteuropa, die etwas gegen Migranten aus Afrika haben.

Ein Sieg in der Region wäre für Salvini ein „großer Preis“, sagte Wolfango Piccoli von der Denkfabrik Teneo. „Der Lega-Chef schielt auf einen Sieg, um eine Krise in der Koalition auszulösen, die zu einem Sturz der Regierung von Giuseppe Conte führen könnte.“

Salvinis Lega-Partei kommt mit anderen Rechtsparteien in aktuellen Umfragen auf fast 50 Prozent.

Außenminister Di Maio ist wegen der drohenden Wahlniederlage bereits zurückgetreten

Die Sterne-Bewegung ging im September ein Bündnis mit den Sozialdemokraten ein. Die Parteien sind uneins in wichtigen Themen; wirtschaftlich geht es in Italien nicht voran und beide Parteien leiden unter internen Grabenkämpfen. Vor allen die Sterne sind im freien Fall.

Bei der Europawahl kamen sie nur noch auf rund 17 Prozent – bei der Parlamentswahl 2018 waren es noch fast 33 Prozent gewesen. Außenminister Luigi Di Maio trat angesichts des nun drohenden Wahldebakels letzte Woche von der Parteispitze zurück.

Marco Valbruzzi vom Forschungsinstitut Cattaneo in Bologna sieht in der Emilia-Romagna einen generellen Wunsch nach „Wandel um des Wandels Willen“. Salvinis Strategie wirke vor allem auf die, die sich „kulturell, physisch und wirtschaftlich verunsichert“ fühlten.

In Kalabrien herrschen dagegen ganz andere Bedingungen. Die Region an der südlichen Stiefelspitze ist geprägt von Korruption, hoher Arbeitslosigkeit und auch Unterwanderung durch die Mafia. Im Gegensatz zur Emilia-Romagna gibt es hier keine Wirtschaftskraft, die Infrastruktur ist schlecht. Im armen Süden hatten bisher eigentlich die Sterne viele Unterstützer. Doch ein Sieg des Rechtsbündnisses gilt in Kalabrien als ausgemacht. Nachdem die Sterne schon „ihre“ Regionen wie Basilikata und Molise verloren haben, wäre das der nächste schmerzliche Flop.

Die Wahllokale sind in beiden Regionen bis 23 Uhr geöffnet, danach werden erste Prognosen und Hochrechnungen erwartet. Mit einem offiziellen Ergebnis wird erst im Laufe des Montags gerechnet. (dpa)

BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu äußern wagen.

von Stefan Schubert

Die Drucksache 19/14378 des Deutschen Bundestages stellt die eigentlich vom Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit im Land wieder einmal in Frage. Damit demaskieren sich die EU-Eliten zwar selbst und offenbaren ihre totalitäre Agenda, doch mit der Bundesregierung verfügt Brüssel über einen willfährigen Exekutierer – selbst wenn es gegen die eigene Bevölkerung geht.

Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf zur Einführung eines § 90c StGB ist so gut wie beschlossen. Nach der Gesetzesinitiative des Bundesrates folgten nun 30 Minuten Redezeit im Bundestag, und schon in naher Zukunft ist zu befürchten, dass Kritik an der EU strafrechtlich verfolgt wird. Aufgrund des juristisch dehnbaren Begriffes im Gesetzestext, der »Verunglimpfung« der Flagge, des Wappens oder der Hymne, würde hier bei jeglicher Kritik an der EU sogar eine Haftstrafe drohen. Dieses Gesetz stellt einen weiteren Tiefpunkt zur Abschaffung der Meinungsfreiheit im Land dar.

Zensur ist längst an der Tagesordnung

Willkürliche Sperrungen und Löschungen bei Facebook und YouTube aufgrund regierungs- oder migrationskritischen Äußerungen, Shadowban und Reichweitendrosselung, diese Zensurmaßnahmen hat die Bundesregierung, zusammen mit den Beifall klatschenden Mainstream-Medien, mit dem NetzDG längst in Gesetzesform gegossen. Dass autoritäre Staaten diese Unterdrückungsmechanismen – »Made in Germany« – dankend als Blaupause übernehmen, selbst dies löst im politischen Berlin nicht einmal mehr ein Achselzucken aus.

Die EU-Eliten wollen dem scheinbar in nichts nachstehen und lassen jetzt ein eigenes EU-Zensur-Gesetz über die Bundesregierung beschließen. Der angedachte Strafrahmen wird mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe angegeben. Hier geht es zum Gesetzesentwurf des Bundesrates.

Wer die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland verunglimpft oder verächtlich macht, wird nach § 90a StGB bestraft. Dieses Staatenrecht nun jedoch auf eine supranationale Organisation wie die EU auszudehnen, steht im Widerspruch der Rechtspraxis. Denn, »die EU ist kein Staat und darf nach geltender Verfassungsrechtslage auch ohne Volksabstimmung niemals einer werden«, so der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer auf seinem Youtube-Kanal zu dem Gesetzesvorstoß des Bundesrates.

»Vereinigte Staaten von Europa«

Steckt hinter diesem Gesetzesentwurf noch eine verdeckte Agenda aus Berlin und Brüssel, bei der versucht wird, die EU durch die Hintertür zum Staat zu erheben? Da diese Agenda mit der Abschaffung der Nationalstaaten sowie der Erschaffung der »Vereinigten Staaten von Europa« übereinstimmen würde, sollten bei jedem Bürger die Alarmsirenen klingeln.

Die Begründung des Gesetzentwurfes lässt aufhorchen, so soll die beabsichtigte Strafbarkeit der »Autorität der Hochheitsmacht, welche die EU in Deutschland ausübt« dienen. Beobachter sehen darin den Versuch, die EU auf eine Ebene mit der Existenz Deutschlands und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland zu stellen. Und dies bei einem »Gebilde, dass nicht unser Staat ist, dass überhaupt kein Staat ist und auch nicht werden kann, noch darf«, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Fabian Jacobi in einer Bundestags-Rede zum Gesetzentwurf ausführt. Im weiteren Verlauf kritisiert Jacobi:

»Ein Gebilde, das dabei ist, das eigentliche und liebenswerte Europa, die Vielfalt seiner Völker und Kulturen einzuebnen, sie in das Gehäuse uniformer bürokratischer Hörigkeit zu sperren. Ein Gebilde, das die in den europäischen Staaten verwurzelte Demokratie nach und nach aushöhlt und als leere Hülle zurücklässt, in der die Völker zwar weiter Parlamente wählen, die Parlamente aber nichts mehr entscheiden dürfen. … Ein Gebilde mit einem obersten Gerichtshof (Europäischer Gerichtshof), der sich selbst als Instrument zur Machterweiterung der EU versteht …«

EU-Kritiker werden kriminalisiert

Auf Zuruf der EU stehen nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die großen Koalitionen im Bundestag und Bundesrat Gewehr bei Fuß, um in Deutschland die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst durch zusätzliche Strafgesetze einzuschränken, und dies alles im Namen »der Autorität der Hoheitsmacht EU«. Was sich liest wie ein dystopischer Plan zur Einführung eines totalitären EU-Staates ist im Januar 2020 längst zur Realität geworden.

Der mündige Bürger kann durch diesen Paragrafen lediglich wegen Kritik an der EU zum Kriminellen abgeurteilt werden. Allein die Gefahr, aufgrund einer unbedachten Äußerung oder Handlung, vor Gericht gezerrt und angeklagt zu werden, allein dies verkleinert den elementar wichtigen Meinungskorridor weiter. Dieses Vorhaben steht somit im Widerspruch mit der im Grundgesetz (Artikel 5) garantierten Meinungsfreiheit.

Wenn auf einem EU-Plakat der nächsten Bauerndemo ein Hammer und eine Sichel in das EU-Symbol eingefügt würden, um den ausufernden Zentralismus und den Brüsseler Regulierungswahn anzuprangern, droht nach diesem Gesetzesentwurf eine bis zu dreijährige Haftstrafe. Im Netz werden Bilder mit dem Akronym »EUdSSR« hunderttausendfach geteilt, um auf die fortscheitende Planwirtschaft der EU hinzuweisen. Nach der Ratifizierung droht auch hier eine Anklage, Verurteilung oder sogar eine Inhaftierung.

Da fragt man sich, welche Angst die EU-Elite bloß vor der freien Meinungsäußerung haben muss …

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„Mann“ vergewaltigt 10-Jährige – Richterin lässt Kinderschänder laufen

"Mann" vergewaltigt 10-Jährige - Richterin lässt Kinderschänder laufen

Symbolfoto

Ein „Mann“ hat in Offenburg ein gerade einmal 10 Jahre altes Mädchen brutal vergewaltigt. Beim nunmehr stattgefundenen Gerichtsprozess ließ die Richterin Milde walten und den gewissenlosen Kinderschänder laufen.

von Roscoe Hollister

Ein unglaublicher Justizskandal erschüttert ganz Deutschland. In Offenburg ist ein 21 Jahre alter Triebtäter, der ein 10-jähriges Mädchen missbraucht hatte, nicht zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Doch was war passiert?

Der zur Tatzeit 19 Jahre alte „Mann“ hatte sein späteres Opfer im Internet kennengelernt. Das 10-jährige Mädchen lockte der Triebtäter an die Kinzig bei Haslach, nahe Offenburg. Das Treffen war erst wenige Minuten alt und einige Sätze waren gesprochen, dann schritt der 19-Jährige auch schon zur Tat. Ohne groß zu zögern, nahm er sich, was er wollte. Das wehrlose Mädchen wurde noch an Ort und Stelle brutal vergewaltigt. Die Schülerin war körperlich deutlich unterlegen und hatte keine Chance, sich aus den Klauen des Vergewaltigers zu befreien.

Täter phantasiert vor Gericht

Beim nunmehr stattgefundenen Prozess vor dem Jugendschöffengericht in Offenburg ließ der Kinderschänder seiner Phantasie freien Lauf. Weil die Tat nicht zu leugnen war, behauptete er, das 10-jährige Mädchen hätte damit angefangen, ihn zu küssen. Die Frage des Staatsanwalts Steffen Ganninger, ob ihm nicht klar gewesen sei, dass es verboten sei, sich Minderjährigen sexuell zu nähern, beantwortete der Vergewaltiger mit: „Ich weiß es nicht.“

Doch das war längst nicht alles. Nur kurz nach dem abscheulichen Verbrechen fand die Polizei, von der Mutter des Mädchens eingeschaltet, auf dem Handy des jungen „Mannes“ sagte und schreibe 113 kinder- und jugendpornografische Bilder und Videos. Damit dürfte wohl klar sein, dass es sich bei der grauenhaften Tat, welche bereits im Mai 2018 stattgefunden hatte, nicht um einen Zufall gehandelt haben kann. Die Aussage des Opfers bestätigte des Weiteren, dass der Angeklagte sie zunächst sogar nach Sex gefragt hatte, das Mädchen hatte aber entschieden abgelehnt.

Mädchen vergewaltigt und trotzdem auf freiem Fuß

Der größte Skandal ergab sich dann aus dem Urteil. Obwohl mehr als klar war, dass der gewissenlose Triebtäter nicht nur das 10-jährige Mädchen brutal vergewaltigt hatte, sondern auch eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt, ließ Richterin Marion Pabst Milde walten. Der aktuell 21 Jahre alte Kinderschänder muss nicht hinter Gitter. Richterin und Staatsanwalt waren sich einig darin, dem Angeklagten eine mangelnde Reife zu bescheinigen. Deshalb wurde das Jugendstrafrecht angewendet.

Gericht verhöhnt das Opfer

Außerdem herrsche Einstimmigkeit darüber, dass das Opfer angeblich keine psychischen Schäden davontragen werde. Deshalb einigte man sich auf einen üppigen Bonus für den grandenlosen Kinderschänder und ließ ihn mit einer lächerlichen Bewährungsstrafe von 9 Monten davonkommen. Zudem muss er 1.000 Euro zahlen. Der Verteidiger meinte sogar, eine erzieherische Maßnahme reiche aus, um diesen kleinen Fehltritt zu sühnen.

In BRD-typischer Täter-Opfer-Umkehr wurde der eiskalte Triebtäter plötzlich zum Opfer deklariert. Anders ist es nicht zu erklären, dass man ihn laufen ließ. Dass durch dieses verantwortungslose Urteil weiterem Kindesmissbrauch durch den Angeklagten Tür und Tor geöffnet ist, scheint am Jugendschöffengericht in Offenburg niemanden zu interessieren. Solange nur deutsche Mädchen die Opfer sind, ist das alles scheinbar halb so schlimm.

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Renate Künast (Grüne): Kritiker gehören in den Knast!

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Renate Künast (Grüne): Kritiker gehören in den Knast!

Die Berliner Grünenpolitikerin Renate Künast

Grünen-MdB Renate Künast legt Axt an die bewusst behutsame Rechtspraxis, Aussagedelikte zurückhaltend zu ahnden – und zeigt, wes Geistes Kind sie in Wahrheit ist: Sie hält es für „denkbar“, Beleidiger mit Freiheitsstrafen zu belegen; vor allem „Mehrfach-Täter“. Konkreter Anlass sind ihre eigenen Prozesse als Beleidigungsopfer – weswegen sich Künast auch gleich noch in extremer Gerichtsschelte übt und dem für ihren Fall zuständigen Berliner Landgericht Ahnungslosigkeit vorwirft.

von Max Erdinger

Mit „Freiheitsstrafen“ meint Künast also entweder echten Freiheitsentzug und nicht bloß Bewährungsstrafen (denn für Beleidigungen sieht Paragraf 185 des Strafgesetzbuchs schon heute, neben Geldstrafen eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor) – was eine Erhöhung des Strafrahmens bedeutet – oder zumindest eine deutlich häufigere Zumessung von Freiheits- statt Geldstrafen. Wörtlich erklärte Künast: „Die Leute müssen lernen, wo die rote Linie ist“.

Die rote Linie: Schon dieser Ausspruch zeugt von einer Freiheitsverachtung und Bevormundungshaltung, die für die Grünen nachgerade typisch ist: Ausgerechnet diejenigen, die in allen gesellschaftlichen Bereichen in ihrem antiautoritären Reflex all jene anfeinden und zersetzen, die fürs Ziehen, Aufzeigen und Verteidigen zuständig sind – von Lehrern über (Grenz-)Polizisten bis hin zu Soldaten -, diese jammern jetzt lauthals über einen Verrohungs-, Anstands- und Sittenverfall, sobald sie selbst betroffen sind.

Denn Künasts Ruf nach härterem staatlichen und gerichtlichen Durchgreifen erschallt nicht von ungefähr gerade jetzt: Anlass ist ihr eigenes, seit Monaten vor der Zivilkammer 27 des Berliner Landgerichts laufenden Verfahren, in dem 22 Kommentare bei Facebook verhandelt werden, in denen sie unter anderem als „Drecksfotze“ und „altes grünes Dreckschwein“ bezeichnet worden war (wohlgemerkt bezogen auf eine Äußerung Künasts von 1986, in der sie die damals pädophilenfreundliche Parteilinie zu stützen schien).

Im September letzten Jahres hatten die Richter Künasts Klage zurückgewiesen; auf ihre Beschwerde hin gaben ihr die Richter nun vorgestern in immerhin sechs Fällen Recht. Zu den anderen 16 Fällen legte Renate Künast Berufung zum Kammergericht ein. Trotz dieses Teilerfolgs tobte Künast: Die Gerichte hätten „nicht erkannt, welche Tragweite Beleidigungen mittlerweile haben“, erklärte sie gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“; darüber müsse „die Justiz Bescheid wissen“.

Was für Renate Künast gilt, gilt nicht für Alice Weidel

Diese Tragweite greift jedoch anscheinend nur, wenn das Opfer Renate Künast heißt: Dass AfD-Fraktionschefin Alice Weidel – ebenfalls auf richterlichen Beschluss hin – seit 2017 ungestraft als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden darf, darüber verliert die Grüne kein Wort; ginge es ihr wirklich um die Menschen- oder Frauenwürde und ums Prinzip, dann hätte Künast die Klappe nicht erst jetzt aufreißen dürfen. Doch für Weidel und die Rechtspopulisten, die ja angeblich „außerhalb der demokratischen Ordnung“ stehen, gelten andere Regeln. Vermutlich würde Künast hier dann argumentieren, „Nazi-Schlampe“ sei schließlich keine Beleidigung, sondern die Wahrheit.

Auf einer tieferen Ebene aber geht es Künast nämlich gar nicht um die Wahrung diskursiver Umgangsformen und Verhaltensregeln im Netz, zuvorderst in den sozialen Medien, die die Gerichte gefälligst strenger überwachsen sollen; es geht auch nicht wirklich um Beleidigungen durch dreckige Zoten und Beschimpfungen. Für all diese würden, wie gesagt, die bestehenden strafgesetzlichen Vorschriften zu Aussagedelikten allemal ausreichen; so wie es auch keines NetzDG bedurfte, um auch schon zuvor dolose Postings und Inhalte zu verfolgen.

Nein, Renate Künast geht es in Wahrheit um die Unterdrückung des politischen Gegners, von missliebigen Meinungen. Im Mittelpunkt soll die maximale Einschüchterung Andersdenkender stehen. Denn nicht von ungefähr erwähnt sie explizit nur eine Urheber- und Tätergruppe, um den Forderungen nach mehr „Knast für Gesagtes“ Nachdruck zu verleihen: Die „Rechtsextremisten“.

Diese hätten europaweit Netzwerke aufgebaut, um Demokratien auch mittels Facebook und Twitter zu zersetzen“. „in welchem rechtsextremen Kontext so etwas geäußert wird“. Es gehöre „zur Zersetzungsstrategie in diesem Milieu, demokratische Abgeordnete niederzumachen“, so Künast laut „dts Nachrichtenagentur“. Auch hier wieder: Passivlegitimiert und damit juristisch satisfaktionsfähig sind allein die „demokratischen Abgeordneten“. Andere sind vogelfrei.

Andersdenkende auf die Anklagebank

Solche feinen Unterscheidungen und hinterfotzigen Doppelstandards in der Argumentation lassen keinen Zweifel: Hier sind in Wahrheit verkappte Faschisten in der Maske der „Demokraten“ am Werk. Alle, die das Künast verlangte „härteres Durchgreifen“ von Staat und Justiz durch Verschärfung oder Neuninterpretation von Strafrechtsbestimmungen beklatschen und solche brandgefährlichen Vorstöße mittragen, verkennt vollkommen, dass auch die Unterdrückungsinstrumente in Unrechtsstaaten immer zuerst in wohlklingenden, rechtstaatskonformen Legitimationen daherkamen.

Selbst im Dritten Reich oder im Stalinismus klangen die Vorwände zur Aushebelung von Grundrechten formal immer plausibel und schienen die Schonungslosigkeit des Staates angemessen erscheinen; alles hatte seine gesetzliche Korrektheit, als es gegen Umstürzler, Volksfeinde oder Volksschädlinge, Zerrütter der öffentlichen Ordnung oder Wehrkraftzersetzer ging. Tatsächlich aber waren all diese Scheindelikte nur die formal angeführten Feigenblätter eines Terrors, der ganz allmählich und leise, in scheinbar bester Absicht, seinen Anfang nahm.

Und so soll es, geht es nach der Bundestagsabgeordneten Künast und ihren Grünen, heute also unter dem Rubrum „Beleidigung“ all denen an den Kragen gehen, die im Netz über die Stränge schlagen – ähnlich, wie dies bereits bei der Totschlag-Terminologie um „Hassrede“ und „Hetze“ praktiziert wird. Mag es in einzelnen, exzessiven Fällen gewiss die Richtigen treffen und reale Beleidiger sanktionieren, so wird – und das ist der mutmaßliche Hintergedanke – dann bald schon vom Exzess soll auf die Normalität geschlossen werden.

Wie leichtfertig hierzulande schon die Grenzen zwischen wirklichen Beschimpfungen und verbalen Ausfällen verwischt werden, ist aus der politischen und medialen Gesamtrezeption der AfD schon hinlänglich bekannt: Form und Inhalt werden eins, und wer schon der Tendenz nach dasselbe vertritt wie der, der sich tatsächlich im Ton vergreift, landet gleichermaßen mit ihm auf der virtuellen Anklagebank.

Und so wie es keine Unterscheidung zwischen rechts und rechtsextrem mehr gibt, werden dann im Handumdrehen rechte Meinungen zu rechtsextremer Hassrede umgedeutet. Zehntausende werden zu „Beleidigern“ gestempelt werden, die mit jenen paar Dutzend Primitivlingen in einen Topf geschmissen werden, die dann wirklich hetzen und beleidigende Begriffe wie „Drecksfotze“ gebrauchen.

Stv. Generaldirektorin der WHO lässt BOMBE platzen: Impfungen töten & Ursachen werden vertuscht !!!

Gesundheits-EinMalEins

Jan Walter

Der Global Vaccine Safety Summit ist eine zweitägige Veranstaltung, die vom 2. bis 3. Dezember 2019 von der Weltgesundheitsorganisation organisiert wurde und am Hauptsitz der WHO in Genf in der Schweiz stattfand.

In einer geleakten Aufnahme gestand eine führende Wissenschaftlerin der Vereinten Nationen, dass einige Impfstoffe gefährlich seien und Menschen töten, und das nur wenige Tage nachdem sie der Öffentlichkeit versichert hatte, dass Impfstoffe eines der sichersten Werkzeuge der Menschheit seien.

Unglaublich aber wahr: Dr. Soumya Swaminathan, die stv. Generaldirektorin für Programme der Weltgesundheitsorganisation, gab während des globalen Sicherheitsgipfels der WHO zu, dass einige Impfstoffe Menschen töten und Todesursachen vertuscht werden.

salim

Dr. Soumya Swaminathan:

“Ich denke nicht, dass wir die Tatsache überbetonen können, dass wir in vielen Ländern wirklich keine sehr guten Sicherheitsüberwachungssysteme haben, was zu Missverständnissen beiträgt.”

“Weil wir keine eindeutigen Antworten geben können, wenn Menschen Fragen zu den Todesfällen aufgrund eines bestimmten Impfstoffs stellen, (…) 

“Man…

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Rundfunk-Medien: Chemtrails zur Klimarettung

Rundfunk-Medien: Chemtrails zur Klimarettung

Exsuscitati - Die Alternative für unabhängige Medien

Rundfunk-Medien: Chemtrails zur Klimarettung

Es könnte nicht lustiger sein, wenn es nicht eigentlich ein Hohn und absoluter Spott gegenüber der Gesellschaft wäre. Der Spiegel – ein Rundfunk-Medium, veröffentlichte einen Artikel, indem über das Verstreuen von Partikeln in der Atmosphäre geredet wird – zur Rettung der Erde.

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Lügenpresse im Niedergang: Massive Auflagenverluste bei BILD, WELT und Co.

 

Bildquelle: https://www.swr.de

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Die Auflagenverluste haben sich bei den meisten deutschen Tages- und Wochenzeitungen auch im 4. Quartal des abgelaufenen Jahres fortgesetzt. Das zeigen die gerade veröffentlichen Zahlen der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (kurz IVW).

von Torsten Groß

Dramatische Verluste haben die Springer-Blätter Bild und Welt zu verzeichnen. Die Bild-Zeitung, die immer noch größte überregionale Tageszeitung in Deutschland, verlor gegenüber dem Vorjahr 10,4 Prozent und kommt jetzt nur noch eine Auflage von knapp 1,37 Millionen Exemplaren. Zum Vergleich: Im ersten Quartal 2017 waren es noch rund 1,79 Millionen. Just zu diesem Zeitpunkt, im Februar 2017, trat der umstrittene Julian Reichelt sein Amt als Bild-Chefredakteur an.

Seitdem fährt Bild einen durchweg strammen Anti-AfD- und Anti-Russland-Kurs, was ein nicht unerheblicher Teil der Leserschaft des Boulevardblattes ganz offensichtlich nicht goutiert. Die Quittung: Fast ein Viertel weniger Verkäufe, seit Reichelt das Ruder übernommen hat. Ihre höchste Auflage erreichte Bild übrigens im 3. Quartal 1983. Damals gingen 5,54 Millionen Exemplare pro Tag über den Tresen. Doch diese Zeiten sind lange vorbei!

Noch dramatischer sieht es beim Bild-Schwesterblatt Die Welt aus, deren werktägliche Ausgabe im Vorjahresvergleich satte 12,4 Prozent verlor. Welt am Sonntag kam mit einem Verlust von »nur« 5,5 Prozent relativ glimpflich davon. Ebenso wie die Bild schreibt auch die Welt-Redaktion konsequent gegen die Meinung der eigenen Leserschaft an. Das ist zwar politisch korrekt und erfreut das Establishment, vergrätzt aber das zahlende Publikum.

Hinzu kommt, dass auf Welt-Online, dem Internetportal der Zeitung, unangepasste Leserkommentare durch ein linkslastiges Moderatorenteam inflationär gelöscht und allzu unbotmäßige Nutzer gesperrt werden. Das verärgert viele Besucher der Seite und konterkariert die Gewinnung neuer Kunden für die kostenpflichtigen Angebote des Blattes.

Ex-SED-Blatt verliert massiv Leser

Größter Verlierer im Segment überregionale Tageszeitung ist das Neue Deutschland. Massive 15,4 Prozent büßte das frühere SED-Zentralorgan und heutige Hausblatt der Partei Die Linke innerhalb eines Jahres ein. Offenbar sterben dem ND nach und nach die letzten DDR-Genossen weg. Der Bedeutungsverlust der Linkspartei im Osten Deutschlands, die in den letzten Jahren immer mehr Anhänger und Wähler an die AfD verloren hat, tut ein Übriges. Die Zeitung zählt jetzt nicht einmal mehr 20.000 Käufer.

Beschleunigt hat sich die bislang nur moderate Abwärtsbewegung bei der linkslastigen Süddeutschen (Spottname »Alpen Prawda«), die im 4. Quartal 2019 einen Auflagenverlust von 4,3 Prozent hinnehmen musste. Erstaunlich gut hält sich dagegen die links-alternative Tageszeitung taz aus Berlin, die politisch irgendwo zwischen Grünen und autonomer Szene angesiedelt ist. Das notorisch klamme Blatt verlor zuletzt nur 1,7 Prozent an verkaufter Auflage.

Dass die taz noch immer knapp 50.000 Exemplare täglich absetzt, liegt nicht nur an einer idealistischen Leserschaft, sondern auch daran, dass Vertreter der Zeitung auffallend oft zu Diskussionsrunden im öffentlichen-rechtlichen Fernsehen eingeladen werden, was immer auch dazu beiträgt, das Publikum auf die Zeitung aufmerksam zu machen und die Leser-Blatt-Bindung zu stärken.

Auch Junge Freiheit büßt ein

Stärker verloren hat auch das rechte Pendant der Zeitungslandschaft, die ebenfalls in Berlin ansässige Wochenzeitung Junge Freiheit. Deren Auflage ging um über 4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurück. Allerdings steht die JF auf mittlere Sicht sehr viel besser da als die meisten ihrer Wettbewerber. Verkaufte die konservative Wochenzeitung 2010 noch rund 18.400 Exemplare, sind es jetzt knapp 30.000, ein Zuwachs von über 60 Prozent. Die Junge Freiheit hat in den letzten Jahren wie keine andere Publikation vom Aufstieg der AfD profitiert, aus deren Mitglieder- und Sympathisantenreservoir das Blatt zahlreiche neue Käufer und Abonnenten gewinnen konnte.

Unter den großen Tages- und Wochenzeitungen hat Die Zeit in der aktuellen IVW-Erhebung am besten abgeschnitten. Ihre verkaufte Auflage ging um gerade einmal 0,3 Prozent zurück, was vor allem dem starken Zuwachs an digitalen Abonnements zu verdanken ist. Dadurch konnte das Minus bei den Papier-Abos und im Einzelverkauf ausgeglichen werden.

Focus fährt größte Auflagenverluste ein

Demgegenüber ging es bei den großen politischen Wochenzeitschriften – SpiegelStern und Focus – im letzten Quartal mit der Auflage deutlicher abwärts. Der Trend der letzten Jahre setzte sich damit fort. Besonders stark geriet das Münchener Nachrichtenmagazin Focus unter die Räder, das 15,32 Prozent verlor und jetzt nur noch eine Auflage von knapp 350.000 Exemplaren erreicht. Zum Vergleich: Im 3. Quartal 1998 – dem ersten Jahr der IVW-Zählung – waren es noch rund 817.000 Exemplare. Ein dramatischer Rückgang!

Auf Platz 2 der Verlustliste rangiert der Stern mit einem Minus von 8,5 Prozent. Erst an dritter Stelle folgt Der Spiegel mit einer um rund drei Prozent geschrumpften Auflage – und das trotz der im Dezember 2018 öffentlich gemachten und seitdem breit diskutierten Relotius-Affäre. Spiegel-Leser erdulden offenbar mehr!

Fazit:

Der Niedergang der großen deutschen Printmedien hat sich auch im letzten Quartal des vergangenen Jahres fortgesetzt. Einige Titel mussten herbe Auflagenverluste hinnehmen. Besonders stark gebeutelt wurden solche Zeitungen und Zeitschriften, die früher einmal bürgerlich-konservative Positionen vertraten, dann aber – dem Zeitgeist folgend – nach links gedriftet sind.

Die Profiteure dieser Entwicklung sind vor allem die alternativen Medien im Internet, die sich dem Diktat der Political Correctness entziehen und ihren Leser Fakten und Hintergründe liefern, die von den Mainstream-Medien nicht selten unter den Teppich gekehrt werden.

Soziale Netzwerke, Blogs und Foren nehmen deshalb immer stärkeren Einfluss auf die politische Diskussion in Deutschland. Kein Wunder, dass die etablierte Politik mit immer neuen Tricks und Initiativen versucht, die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken. Doch es dürfte kaum gelingen, den Geist wieder in die Flasche zu zwingen!