Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen

Symbolbild
Das Jobcenter Düsseldorf wollte einer Flaschensammlerin ihre Einnahmen aus dem Flaschensammeln auf die von ihr bezogenen Sozialleistungen anrechnen. Die Frau wehrte sich und bekam nach ausgiebiger Prüfung ihrer Bedürftigkeit nun vom zuständigen Sozialgericht Recht.

Einer der beiden

Wie aus einer Pressemitteilung des Gerichts hervorgeht, lehnte das Jobcenter Düsseldorf den Antrag der Frau auf Gewährung der Regelleistung unter Hinweis auf Widersprüchlichkeiten in der Vergangenheit ab. Die Antragstellerin habe in der Vergangenheit widersprüchliche Angaben über ihre Wohnsituation gemacht.

Die Klägerin habe geltend gemacht, dass sie keine Unterhaltskosten geltend mache, weil sie keine Miete zahle, aber dringend auf den Regelbedarf angewiesen sei. Sie erhalte keine Unterstützung von anderer Seite und halte sich nur durch das Sammeln von Pfandflaschen über Wasser.

Die 37. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf überzeugte sich in einer umfangreichen Beweisaufnahme von der Wohnsituation der Frau. Diese sei wohnungslos und übernachte häufiger auf dem Grundstück der Mutter ihres früheren Lebensgefährten. Ihre Hilfsbedürftigkeit hielt die Kammer aber „in jedem Falle“ für erwiesen. Die Frau habe kein Einkommen, kein Vermögen und lebe nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit einer anderen Person.

Daher stehe der Frau der Regelbedarf zu. Angerechnet werden dürfe nur das Kindergeld, das sie für ihre Tochter erhalten habe. Die Einnahmen aus dem Sammeln von Pfandflaschen seien dagegen so gering gewesen, dass sie in diesem Einzelfall anrechnungsfrei hätten bleiben müssen. Die Lage der Frau werde durch das Flaschensammeln nicht dermaßen günstig beeinflusst, dass die Leistungen vom Jobcenter daneben nicht mehr gerechtfertigt wären.

Das Urteil vom Mittwoch ist noch nicht rechtskräftig.

Mehr zum Thema – Reste-Essen: Immer mehr Menschen müssen in Deutschland Armenspeisung nutzen

3 Kommentare zu “Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen

  1. Schon schlimm, was sich hier abspielt! Und dann stehteht noch irgend so eine „Behörde“, die keine ist, auf der Matte und will abkassieren, weil einer Flaschen sammelt.
    Wirklich, mir fällt da nichts mehr dazu ein! Aber dann werden eingeschleuste Nichtskönner und Kriminelle bestens versorgt und für Straftaten nicht belangt. Unser Land hat mit Sicherheit Seltenheitswert!

    Gefällt 1 Person

    • Man sollte diese Affen vom Jobcenter ( halt!! keine Beleidigung bitte, Affen sind doch schlauer als die meisten Leute vom Jobcenter!!) in den Zoo stecken und zum Ankucken frei geben – als negatives Beispiel !!

      Gefällt 1 Person

  2. Pingback: Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen — Gegen den Strom | haluise

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s